DE102021210081A1

DE102021210081A1 - Verschlussvorrichtung und tragbare Vorrichtung

Info

Publication number: DE102021210081A1
Application number: DE102021210081.3A
Authority: DE
Inventors: gleich Anmelder Erfinder
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2021-09-13
Filing date: 2021-09-13
Publication date: 2023-03-16

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung (1, 100) zur Verbindung zumindest zweier Teile, umfassend zumindest- ein Verschlusselement (2) und- ein Verschlussgehäuse (3, 300) zur Aufnahme und Fixierung des Verschlusselements (2) in einer Endraststellung (P1), wobei das Verschlussgehäuse (3, 300) eine Vorraststruktur (4) aufweist, in welcher das Verschlusselement (2) vor Einnahme der Endraststellung (P1) und nach Entriegelung vorarretierbar oder vorarretiert ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine tragbare Vorrichtung (V1, V2).

Description

Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung zur Verbindung zweier Teile. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine tragbare Vorrichtung mit zumindest einem Gurtband und einer Verschlussvorrichtung.
Aus dem Stand der Technik sind unterschiedliche Verschlusssysteme bekannt, beispielsweise für tragbare Vorrichtungen mit Gurten oder Bändern, wie beispielsweise Rucksäcke, Helme oder Tiergeschirr. Bekannte Verschlusssysteme sind beispielsweise Steckschnallen mit einem Steckgehäuse und einem Einstecker, wobei zur Verbindung von zwei Gurt- oder Bandabschnitten der Einstecker in das Steckgehäuse eingeschoben und arretiert wird. Im eingesteckten Zustand sind am Einstecker ausgebildete Rastelemente durch Öffnungen des Steckgehäuses abschnittsweise hindurchgeführt. Durch Eindrücken der Rastelemente in Richtung eines Hohlraums des Steckgehäuses ist der Einstecker entriegelbar und aus dem Steckgehäuse entfernbar.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Verschlussvorrichtung anzugeben.
Hinsichtlich der Verschlussvorrichtung wird die Aufgabe erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Hinsichtlich der tragbaren Vorrichtung wird die Aufgabe erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 11 gelöst.
Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
Die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung, beispielsweise eine Gurtbandverschlussvorrichtung für einen Helm, einen Rucksack oder ein anderes Kleidungsstück oder ein Tiergeschirr, umfasst zumindest ein Verschlusselement und ein Verschlussgehäuse zur Aufnahme und Fixierung des Verschlusselements in einer Endraststellung, wobei das Verschlussgehäuse eine Vorraststruktur aufweist, in welcher das Verschlusselement vor Einnahme der Endraststellung und nach Entriegelung vorarretierbar oder vorarretiert ist.
Dadurch wird insbesondere ein ungewolltes vollständiges Lösen des Verschlusselements vom Verschlussgehäuse vermieden. Auch nach Entriegelung und Lösen des Verschlusselements, gewollt oder ungewollt, aus der Endraststellung ist das Verschlusselement im und/oder am Verschlussgehäuse gehalten bis der Nutzer das Verschlusselement wieder zurück in die Endraststellung drückt oder aus der Vorraststellung löst. Dadurch sind Bänder oder Gurtbänder, die jeweils am Verschlusselement und am Verschlussgehäuse befestigt sind, nach Entriegelung und Lösen des Verschlusselements aus der Endraststellung in ihrer Position derart gehalten, dass diese den Nutzer nicht stören. Mit anderen Worten: Das Verschlusselement und das Verschlussgehäuse sind miteinander in der Vorraststellung derart gekoppelt, dass diese nach Entriegelung des Verschlusselements aus der Endraststellung nicht nur am jeweiligen Band „herunterhängen“. Mit einer einfachen und intuitiven „Herausziehbewegung“ kann der Nutzer das Verschlusselement aus der Vorraststellung bewegen und somit vollständig vom Verschlussgehäuse lösen.
Die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung ist als Zwei-Klick-System mit Verliersicherung ausgebildet. Die Verschlussvorrichtung ermöglicht eine zweifache Rückmeldung an einen Nutzer, dass die Verschlussvorrichtung vollständig arretiert und gesichert ist. Bei Einnahme einer durch die Vorraststruktur vorgegebene Vorraststellung ertönt ein erstes Klickgeräusch. Bei Einnahme der Endraststellung ertönt ein zweites Klickgeräusch. Nach Entriegelung des Verschlusselements aus der Endraststellung ist es am und/oder im Verschlussgehäuse verliersicher gehalten.
Des Weiteren besteht die Aufgabe der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung darin, ein System bereitzustellen, welches eine einfache und intuitive Handhabung, eine zweifach gesicherte Verriegelung und einen festen Halt sowie eine einfache und unkomplizierte Öffnungsbetätigung ermöglicht.
In einer weiteren Ausführungsform ist in einer durch die Vorraststruktur vorgegebene Vorraststellung das Verschlusselement mit einem ersten Ende am und/oder im Verschlussgehäuse relativ zu diesem verschwenkbar haltbar oder gehalten. Um das Verschlusselement in die Vorraststellung zu bringen, ist das erste Ende in die Vorraststruktur einsetzbar ausgebildet. Beispielsweise weist die Vorraststruktur zumindest eine Führungsbahn zur Aufnahme des ersten Endes auf. Das erste Ende weist korrespondierend zur Führungsbahn zumindest ein Vorrastelement auf.
In einer weiteren Ausführungsform ist die Schwenkachse durch die Vorraststruktur vorgegeben. Dies ermöglicht eine einfache und intuitive Bedienung der Verschlussvorrichtung. Nach Einnahme der Vorraststellung muss der Nutzer das Verschlusselement lediglich am gegenüberliegenden Ende weiter in Richtung des Verschlussgehäuses bewegen, insbesondere drücken. Die Vorraststruktur bildet also eine Lagerstelle und/oder einen Drehpunkt für das Verschlusselement.
In einer weiteren Ausführungsform ist das Verschlusselement zur vollständigen Einnahme der Endraststellung um eine Schwenkachse in Richtung des Verschlussgehäuses verschwenkbar oder kippbar im und/oder am Verschlussgehäuse vorarretiert, insbesondere gehalten. Wenn das erste Ende des Verschlusselements in der Vorraststruktur eingesetzt ist, kann das Verschlusselement weiter in Richtung des Verschlussgehäuses verschwenkt werden bis ein zweites, dem ersten Ende gegenüberliegendes Ende in der Endraststellung verrastet.
In einer weiteren Ausführungsform weist das Verschlussgehäuse eine Endraststruktur auf, in welcher das Verschlusselement mit einem zweiten Ende in der Endraststellung im und/oder am Verschlussgehäuse fixierbar oder fixiert ist. Das Verschlussgehäuse weist an einem Ende die Vorraststruktur und an einem anderen Ende die Endraststruktur auf. Am Ende der Endraststruktur weist das Verschlussgehäuse zumindest einen Anbindungsbereich für ein Band auf. Am Ende der Vorraststruktur weist das Verschlussgehäuse eine Ausnehmung auf. Die Ausnehmung ist zur Durchführung eines Bandes, welches am Verschlusselement befestigt ist, ausgebildet.
In einer weiteren Ausführungsform ist das Verschlussgehäuse wannenförmig oder kastenförmig ausgebildet. Das Verschlussgehäuse weist einen Boden und einen den Boden teilweise oder vollständig umlaufenden Rahmen auf. Die Seite des Bodens kann dabei in Richtung eines Nutzers gerichtet sein. Dadurch ist ein Einklemmschutz sichergestellt. Ein solcher Boden ermöglicht beispielsweise eine flächige Kontaktfläche im Körperbereich des Nutzers. Beispielsweise ist die Verschlussvorrichtung für einen Helm oder ein Tiergeschirr vorgesehen. Der Boden weist bei einer vollständig arretierten oder verriegelten Verschlussvorrichtung in Richtung eines Körperbereichs einer Person oder eines Tieres, so dass Haare und/oder Haut nicht zwischen zwei, aus dem Stand der Technik bekannten separaten Verschlussteilen, d. h. zwischen Verschlussgehäuse und Verschlusselement, ungewollt eingeklemmt werden können. Das Verschlusselement ist in der Endraststellung, insbesondere in einer vollständig arretierten Stellung, in einem durch den Rahmen vorgegebenen Hohlraum angeordnet, insbesondere eingesetzt. Das Verschlussgehäuse ist also auf einer dem Boden gegenüberliegenden Seite offen ausgebildet. In der Endraststellung ist das Verschlusselement derart im Verschlussgehäuse angeordnet, dass keine Verschlusselementteile zumindest seitlich über den Rahmen des Verschlussgehäuses abstehen.
Zum Beispiel ist das Verschlussgehäuse in Form einer Schale, insbesondere einer Aufnahmeschale, ausgebildet. Durch eine Öffnung, beispielsweise einer offenen Gehäuseseite, ist das Verschlusselement in einen Hohlraum, insbesondere Aufnahmeraum, einsetzbar. Die Öffnung und der Hohlraum sind beispielsweise als eine Aussparung ausgebildet. Das Verschlusselement im eingesetzten Zustand ist im Hohlraum bzw. Aufnahmeraum des Verschlussgehäuses abschnittsweise oder vollständig versenkt angeordnet.
In einer weiteren Ausführungsform weist das Verschlusselement zumindest ein in Querrichtung reversibel flexibles Spannelement auf, welches in der Endraststellung am und/oder im Verschlussgehäuse verspannt ist. Insbesondere ist das Spannelement gegen eine Innenseite des Verschlussgehäuses, insbesondere des Rahmens, verspannt. Das Spannelement weist eine Federkraft auf, die bezogen auf eine durch das Verschlusselement und/oder das Verschlussgehäuse verlaufende Mittelachse nach außen, d. h. von dieser weg gerichtet ist. Beispielsweise drückt das Spannelement gegen die Innenseite des Verschlussgehäuses. Das Spannelement ist beispielsweise als Spannarm ausgebildet.
In einer weiteren Ausführungsform weist das Verschlusselement zwei Spannelemente auf. Die Spannelemente sind im Wesentlichen J-förmig oder U-förmig ausgebildet. Das Verschlusselement kann beispielsweise symmetrisch, beispielsweise spiegelsymmetrisch, ausgebildet sein. Beide Spannelemente liegen sich gegenüber und ihre jeweilige Federkraft ist nach außen und/oder voneinander weg gerichtet. Beispielsweise sind beide Spannelemente miteinander derart gekoppelt, dass bei Betätigung eines der Spannelemente das jeweils andere Spannelement mitbetätigt wird. Die Spannelemente können ein einteilig ausgebildetes Spannelement ausbilden.
In einer weiteren Ausführungsform sind bzw. ist das Verschlusselement und/oder das Verschlussgehäuse jeweils einteilig oder mehrteilig mittels eines 3D-Druckverfahrens hergestellt. Alternativ sind bzw. ist das Verschlusselement und/oder das Verschlussgehäuse mittels eines anderen Verfahrens hergestellt, beispielsweise eines Spritzgussverfahrens.
In einer weiteren Ausführungsform umfassen die Vorraststruktur und die Endraststruktur jeweils zumindest eine Rastausnehmung.
In einer weiteren Ausführungsform weist das Verschlusselement ein erstes Ende auf, welches zumindest ein Vorrastelement aufweist, wobei das Vorrastelement in der Vorraststellung am und/oder im Verschlussgehäuse vorarretierbar oder vorarretiert ist. Korrespondierend zu der zumindest einen Rastausnehmung der Vorraststruktur umfasst das Verschlusselement am ersten Ende das zumindest eine Vorrastelement, beispielsweise in Form einer Rastnase oder Rastnoppe oder Rastbolzen oder Raststift. Das Vorrastelement des ersten Endes ist beispielsweise im Bereich des Anbindungsbereichs, insbesondere Gurtanbindungsbereichs, angeordnet. In der Vorraststellung ist das Vorrastelement mit der Vorraststruktur in Rasteingriff.
In einer weiteren Ausführungsform weist das Verschlusselement ein zweites Ende auf, welches zumindest ein Endrastelement aufweist, wobei das Endrastelement in der Endraststellung am und/oder im Verschlussgehäuse vollständig arretierbar oder arretiert ist. Korrespondierend zu der zumindest einen Rastausnehmung der Endraststruktur umfasst das Verschlusselement am zweiten Ende das zumindest eine Endrastelement, beispielsweise in Form einer Rastnase oder Rastnoppe oder Rastbolzen oder Raststift. Das Endrastelement des zweiten Endes ist beispielsweise am Spannelement angeordnet. In der Vorraststellung ist das Endrastelement mit der Endraststruktur in Rasteingriff.
In einer weiteren Ausführungsform weist das Verschlusselement ein Betätigungselement auf, welches mit dem Spannelement verbunden ist. Insbesondere ist das Betätigungselement in Längsausdehnungsrichtung des Verschlusselements betätigbar ausgebildet und mit dem Spannelement derart verbunden, dass bei Betätigung des Betätigungselements das Spannelement entgegen seiner Federkraft bewegbar ist. Dadurch ist das Endrastelement des Verschlusselements mit der Endraststruktur außer Eingriff bringbar. Durch Betätigung des Betätigungselements verkleinert sich beispielsweise eine Gesamtbreite des zweiten Endes. Durch Betätigung des Betätigungselements wird das Spannelement nach innen und von der Endraststruktur, beispielsweise von einer Innenseite des Aufnahmeraums, weg bewegt. Das Spannelement ist beispielsweise mit dem Betätigungselement einteilig ausgebildet. Im Fall eines mehrteilig ausgebildeten Verschlusselements verbindet das Betätigungselement zwei Enden zweier Spannelemente.
In einer weiteren Ausführungsform ragt das Betätigungselement zu einer Spannrichtung des Spannelements im Wesentlichen senkrecht von diesem ab. Mit anderen Worten: Das Betätigungselement ragt zur Längsausdehnungsrichtung des Verschlusselements senkrecht von diesem, insbesondere vom Spannelement, ab. Das Betätigungselement ist zwischen den beiden Enden des Verschlusselements angeordnet. Dadurch ist das Betätigungselement in einfacher Weise für einen Nutzer erreichbar. Ein Finger, beispielsweise Zeigefinger, ist dabei ausreichend das Betätigungselement zu betätigen und das Verschlusselement außer Eingriff vom Verschlussgehäuse zu bringen.
Um das Vorrastelement mit der Vorraststruktur außer Eingriff zu bringen, muss das Verschlusselement aus dem Verschlussgehäuse hinausbewegt, insbesondere hinausgezogen werden.
Des Weiteren ist erfindungsgemäß eine tragbare Vorrichtung vorgesehen, beispielsweise ein Helm, ein Tiergeschirr, ein Rucksack, wobei die Vorrichtung zumindest zwei Gurtbänder und eine Verschlussvorrichtung nach obiger Beschreibung umfasst. Eines der Gurtbänder ist mit dem Verschlusselement verbunden und das andere der Gurtbänder ist mit dem Verschlussgehäuse zur Aufnahme und Fixierung des Verschlusselements in einer Endraststellung verbunden, wobei das Verschlussgehäuse eine Vorraststruktur aufweist, in welcher das Verschlusselement vor Einnahme der Endraststellung und nach Entriegelung vorarretierbar oder vorarretiert ist.
Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand von Zeichnungen näher erläutert.
Darin zeigen:

1 schematisch eine Verschlussvorrichtung zur Verbindung zweier Teile, wobei die Verschlussvorrichtung zumindest ein Verschlusselement und ein Verschlussgehäuse umfasst,
2 schematisch einen Bewegungsablauf einer Vorarretierung des Verschlusselements im und/oder am Verschlussgehäuse,
3A und 3B schematisch die Verschlussvorrichtung jeweils in einer Vorraststellung und in einer Endraststellung,
3C schematisch in Schnittdarstellung eine weitere Ausführungsform einer Verschlussvorrichtung,
4 schematisch einen Bewegungsablauf zur Entriegelung des Verschlusselements,
5A bis 5C jeweils schematisch in perspektivischen Ansichten das Verschlussgehäuse,
6 schematisch in Draufsicht eine weitere Ausführungsform des Verschlussgehäuses,
7A bis 7D jeweils schematisch in perspektivischen Ansichten das Verschlusselement, und
8 und 9 jeweils schematisch eine tragbare Vorrichtung mit zwei Gurtbändern und einer Verschlussvorrichtung.

Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
1 zeigt schematisch eine Verschlussvorrichtung 1 zur Verbindung zweier Teile, beispielsweise zweier Gurtbänder G, wobei die Verschlussvorrichtung 1 zumindest ein Verschlusselement 2 und ein Verschlussgehäuse 3 umfasst. Dabei ist ein Gurtband G am Verschlusselement 2 und ein weiteres Gurtband G am Verschlussgehäuse 3 befestigt. 1 zeigt die Verschlussvorrichtung 1 in einer Endraststellung P1. In der Endraststellung P1 ist das Verschlusselement 2 im Verschlussgehäuse 3 angeordnet und vollständig arretiert.
Zum weiteren Verständnis ist ein Koordinatensystem in den Figuren dargestellt, wobei Längsachse x einer Längsausdehnungsrichtung, Querachse y einer Querausdehnungsrichtung und Vertikalachse z einer Hochausdehnungsrichtung der Verschlussvorrichtung 1 entsprechen. Des Weiteren ist eine parallel zur Längsachse x verlaufende Mittelachse Mx im Hinblick auf die Verschlussvorrichtung 1 eingezeichnet.
Das Verschlussgehäuse 3 ist beispielsweise wannenförmig oder kastenförmig ausgebildet. Das Verschlussgehäuse 3 weist beispielsweise eine im Wesentlichen quadratische Grundform auf. Alternativ kann das Verschlussgehäuse 3 im Wesentlichen kreisförmig oder mehreckig ausgebildet sein. Zum Beispiel ist das Verschlussgehäuse 3 in Form einer Schale, insbesondere einer Aufnahmeschale, ausgebildet. Durch eine Öffnung 3.1, beispielsweise einer offenen Gehäuseseite, ist das Verschlusselement 2 in einen Hohlraum, insbesondere Aufnahmeraum 3.2, einsetzbar. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Verschlusselement 2 in einem vollständig arretierten Zustand im Verschlussgehäuse 3 angeordnet. Die Öffnung 3.1 und der Hohlraum 3.2 sind beispielsweise als eine Aussparung ausgebildet. Abmessungen des Verschlusselements 2 korrespondieren mit Abmessungen des Aufnahmeraums 3.2 des Verschlussgehäuses 3.
Das Verschlussgehäuse 3 weist zwei Enden 3.3, 3.4 auf. An einem Ende 3.3 umfasst das Verschlussgehäuse 3 einen Anbindungsbereich 3.5, insbesondere Gurtanbindungsbereich. Der Anbindungsbereich 3.5 ist beispielsweise als Gurtaufnahme und -befestigung mit Befestigungsstegen 3.5.1, insbesondere Haltestegen oder -brücken, ausgebildet.
Das andere Ende 3.4 weist eine Führungsöffnung 3.4.1 auf, in welcher das an dem Verschlusselement 2 befestigte Gurtband G anordenbar oder angeordnet ist. Dadurch wird vermieden, dass sich das Gurtband G unnötig knickt, wenn das Verschlusselement 2 im Aufnahmeraum 3.2 angeordnet ist.
Das Verschlusselement 2 weist beispielsweise eine im Wesentlichen quadratische Grundform auf. Alternativ kann das Verschlusselement 2 im Wesentlichen kreisförmig oder mehreckig ausgebildet sein. Das Verschlusselement 2 weist eine mit dem Verschlussgehäuse 3 korrespondierende Form auf. Das Verschlusselement 2 weist zwei Enden 2.1, 2.2 auf. An einem ersten Ende 2.1 ist ein Anbindungsbereich 2.3, insbesondere Gurtanbindungsbereich, ausgebildet. Der Anbindungsbereich 2.3 ist beispielsweise als Gurtaufnahme und -befestigung mit Befestigungsstegen 2.3.1, insbesondere Haltestegen oder -brücken, ausgebildet. Das erste Ende 2.1 bildet beispielsweise einen Grundkörper für das Verschlusselement 2.
Das Verschlusselement 2 umfasst zwei zueinander parallel verlaufende Spannelemente 2.4, 2.4`. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind beide Spannelemente 2.4, 2.4` miteinander verbunden. Insbesondere sind die Spannelemente 2.4, 2.4` einteilig ausgebildet und können somit gemeinsam ein Spannelement ausbilden. Zur Erhöhung einer Spannkraft sind die Spannelemente 2.4, 2.4` jeweils zumindest einfach gebogen. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Spannelemente 2.4, 2.4` mehrfach, beispielsweise zweifach, gebogen. Die Spannelemente 2.4, 2.4` sind entsprechend ihrer Grundform identisch ausgebildet.
Das jeweilige Spannelement 2.4, 2.4` ist beispielsweise in Draufsicht J-förmig oder im Wesentlichen L-förmig oder U-förmig ausgebildet. Das jeweilige Spannelement 2.4, 2.4` weist einen ersten Endabschnitt 2.4.1, 2.4.1' auf. Der jeweilige Endabschnitt 2.4.1, 2.4.1` ist mit dem Anbindungsbereich 2.3 verbunden, beispielsweise stoff-, kraft- und/oder formschlüssig verbunden. Auch können die Spannelemente 2.4, 2.4`mit dem Anbindungsbereich 2.3 integral, insbesondere einteilig, ausgebildet sein. Beispielsweise sind die Spannelemente 2.4, 2.4' am Anbindungsbereich 2.3 angeformt. Die Endabschnitte 2.4.1, 2.4.1` liegen sich parallel gegenüber und definieren in Längsausdehnungsrichtung verlaufende Randseiten des Verschlusselements 2. Der Anbindungsbereich 2.3 definiert eine sich in Querausdehnungsrichtung erstreckende Endseite des Verschlusselements 2.
Des Weiteren umfasst das jeweilige Spannelement 2.4, 2.4` einen Verbindungsabschnitt 2.4.2, 2.4.2`. Der jeweilige Verbindungsabschnitt 2.4.2, 2.4.2' erstreckt sich in Querausdehnungsrichtung und bildet eine weitere Endseite des Verschlusselements 2. Der jeweilige Verbindungsabschnitt 2.4.2, 2.4.2' ist parallel zum Anbindungsbereich 2.3 angeordnet. Die Verbindungsabschnitte 2.4.2, 2.4.2' ragen vom jeweiligen ersten Endabschnitt 2.4.1, 2.4.1' senkrecht ab.
Weiterhin umfasst das jeweilige Spannelement 2.4, 2.4' einen zweiten Endabschnitt 2.4.3, 2.4.3`. Der jeweilige Endabschnitt 2.4.3, 2.4.3' ragt vom jeweiligen Verbindungsabschnitt 2.4.2, 2.4.2' senkrecht ab. Der jeweilige Endabschnitt 2.4.3, 2.4.3' erstreckt sich im Wesentlichen parallel zu den ersten Endabschnitten 2.4.1, 2.4.1`. Die Endabschnitte 2.4.3, 2.4.3' liegen sich parallel gegenüber.
Die Spannelemente 2.4, 2.4` sind reversibel flexibel ausgebildet und weisen jeweils eine Federkraft auf, die nach außen bzw. in Richtung von der Mittelachse Mx weg gerichtet sind. In der Endraststellung P1 sind die Spannelemente 2.4, 2.4`in Wirkrichtung ihrer Federkraft, auch Spannrichtung SR genannt, am und/oder im Verschlussgehäuse 3 verspannt. Insbesondere sind die Spannelemente 2.4, 2.4` jeweils gegen eine Innenseite 3.6 des Verschlussgehäuses 3, insbesondere des Aufnahmeraums 3.2, verspannt.
Die ersten Endabschnitte 2.4.1, 2.4.1' sind sich parallel gegenüberliegend und zueinander beabstandet angeordnet und definieren zwischen sich einen Aufnahmeraum 2.5 zur Anordnung, insbesondere Aufnahme, der Verbindungsabschnitte 2.4.2, 2.4.2`, der zweiten Endabschnitte 2.4.3, 2.4.3' sowie eines Betätigungselements 2.6.
Das Betätigungselement 2.6 ist in Längsausdehnungsrichtung des Verschlusselements 2 betätigbar ausgebildet. Insbesondere ist das Betätigungselement 2.6 in eine Betätigungsrichtung BR, welche senkrecht zur Spannrichtung SR des jeweiligen Spannelements 2.4, 2.4' verläuft, betätigbar. Das Betätigungselement 2.6 verbindet die beiden Endabschnitte 2.4.3, 2.4.3`. Das Betätigungselement 2.6 erstreckt sich in Querausdehnungsrichtung und parallel zu den Endseiten des Verschlusselements 2.
Das Betätigungselement 2.6 ist beispielsweise ein Verbindungsstück, welches zwischen den beiden Spannelementen 2.4, 2.4` angeordnet ist und diese derart miteinander verbindet, dass bei Betätigung des Betätigungselements 2.6 die Spannelemente 2.4, 2.4` jeweils entgegen ihrer Federkraft bewegt werden.
Wie in 7B und 7D zu erkennen, sind die Spannelemente 2.4, 2.4` identisch ausgebildet. Dabei sind die Spannelemente 2.4, 2.4` vertikal und horizontal gespiegelt zueinander angeordnet und so jeweils mit dem Anbindungsbereich 2.3 verbunden.
Die Verbindungsabschnitte 2.4.2, 2.4.2' sind in Hochausdehnungsrichtung übereinander angeordnet. Die zweiten Endabschnitte 2.4.3, 2.4.3' verlaufen parallel und sind mit dem Betätigungselement 2.6 verbunden.
Um die Verbindungsabschnitte 2.4.2, 2.4.2' übereinander anzuordnen, entspricht eine Höhe H1 des jeweiligen Verbindungsabschnitts 2.4.2, 2.4.2' im Wesentlichen eine halbe Höhe H2 oder weniger als eine halbe Höhe H2 des Verschlusselements 2, insbesondere des ersten Endabschnitts 2.4.1, 2.4.1` des jeweiligen Spannelements 2.4, 2.4`.
2 zeigt schematisch einen Bewegungsablauf einer Vorarretierung des Verschlusselements 2 im und/oder am Verschlussgehäuse 3.
Das Verschlussgehäuse 3 weist eine Vorraststruktur 4 auf, in welcher das Verschlusselement 2 vor Einnahme der Endraststellung P1 und nach Entriegelung vorarretierbar oder vorarretiert ist. Die Vorraststruktur 4 ist im Bereich des zweiten Endes 3.4 des Verschlussgehäuses 3 angeordnet.
Das Verschlussgehäuse 3 weist einen Boden 3.7 und einen den Aufnahmeraum 3.2 umlaufenden Rahmen 3.8 auf. Auf einer dem Boden 3.7 gegenüberliegenden Seite ist die Öffnung 3.1 zur Einführung des Verschlusselements 2 vorgesehen. Beispielsweise ist an einem Ende des Rahmens 3.8 der Anbindungsbereich 3.5 angeordnet. Am anderen Ende des Rahmens 3.8 ist dieser mit der Führungsöffnung 3.4.1 versehen. Des Weiteren umfasst der Rahmen 3.8 zwei laterale Randseiten 3.8.1, an deren Innenseite 3.6 das Verschlusselement 2 arretierbar oder arretiert ist.
Die Vorraststruktur 4 umfasst zwei sich parallel gegenüberliegende Rastausnehmungen 4.1. Dabei umfasst jede laterale Randseite 3.8.1 eine Rastausnehmung 4.1 der Vorraststruktur 4. Jede Rastausnehmung 4.1 ist mit einem Führungsschlitz 4.2 oder -nut versehen. Der jeweilige Führungsschlitz 4.2 definiert einen Einschubweg für das Verschlusselement 2. Der jeweilige Führungsschlitz 4.2 kann eine Länge, die kleiner ist als ein Durchmesser oder eine Länge der Rastausnehmung 4.1 aufweisen. Beispielsweise ist der Führungsschlitz 4.2 im Wesentlichen, in Hochausdehnungsrichtung verlaufend, konisch ausgebildet. Ein kleineres Ende ist dabei auf Seite der Öffnung 3.1 angeordnet. Ein größeres Ende ist mit der Rastausnehmung 4.1 verbunden. Der Führungsschlitz 4.2 vereinfacht eine Einführung oder einen Einschub des Verschlusselements 2.
Die Vorraststruktur 4 gibt eine in 3A näher gezeigte Vorraststellung P2 für das Verschlusselement 2 vor, wobei in der Vorraststellung P2 das Verschlusselement 2 mit seinem ersten Ende 2.1 am und/oder im Verschlussgehäuse 3 relativ zu diesem verschwenkbar haltbar oder gehalten ist. Zur Vorarretierung muss ein Nutzer das erste Ende 2.1 in die Vorraststruktur 4 einsetzen, insbesondere einklicken oder einklipsen. Das Verschlusselement 2 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel also von oben in den Aufnahmeraum 3.2 einzusetzen. Eine im Wesentlichen parallel zur Vertikalachse z verlaufende Einschubrichtung ER ist eingezeichnet. Das Verschlusselement 2 kann dabei relativ zur Öffnung 3.1 gewinkelt oder senkrecht zu diesem in den Aufnahmeraum 3.2 eingesetzt werden. In 2 sind beispielhaft zwei mögliche Einschubpositionen dargestellt.
Zur Vorarretierung weist das Verschlusselement 2 mit der Vorraststruktur 4 korrespondierende Vorrastelemente 5 auf. Die Vorrastelemente 5 sind beispielsweise Rastnasen, Rastvorsprünge, Rasterhebungen, die im Bereich des ersten Endes 2.1 und/oder der Spannelemente 2.4, 2.4` seitlich von diesem/diesen abstehen. Ein Durchmesser des jeweiligen Vorrastelements 5 kann größer als eine Länge des Führungsschlitzes 4.2 ausgebildet sein. Das jeweilige Vorrastelement 5 ist beispielsweise reversibel flexibel ausgebildet. Bei Einschub der Vorrastelemente 5 durch die Führungsschlitze 4.2 kann demnach ein Klickgeräusch entstehen, welche als Rückmeldung zur Bestätigung der Einnahme der Vorraststellung P2 von dem Nutzer wahrnehmbar ist. Anschließend wird das erste Ende 2.1 weiter in den Aufnahmeraum 3.2 geschoben bis die Vorrastelemente 5 in den Rastausnehmungen 4.1 angeordnet, beispielsweise verrastet sind.
Die Vorraststruktur 4 gibt eine Schwenkachse Sa vor. Nach Einnahme der Vorraststellung P2 muss der Nutzer das Verschlusselement 2 lediglich am gegenüberliegenden Ende 2.2 weiter in Richtung des Aufnahmeraums 3.2 bzw. in Einschubrichtung ER bewegen, insbesondere drücken. Die Vorraststruktur 4, insbesondere die Rastausnehmungen 4.1, bildet/bilden eine Lagerstelle und/oder einen Drehpunkt für das Verschlusselement 2.
Zur Einnahme der Endraststellung P1 muss das zweite Ende 2.2 nach Einnahme der Vorraststellung P2 in Richtung des Aufnahmeraums 3.2 gedrückt werden. Hierfür weist das Verschlussgehäuse 3 eine Endraststruktur 6 auf, in welcher das Verschlusselement 2 am und im Verschlussgehäuse 3 vollständig arretierbar arretiert ist. Die Endraststruktur 6 ist im Bereich des ersten Endes 3.3 des Verschlussgehäuses 3 angeordnet. Die Endraststruktur 6 umfasst zwei sich parallel gegenüberliegende Rastausnehmungen 6.1. Dabei umfasst jede laterale Randseite 3.8.1 eine Rastausnehmung 6.1 der Endraststruktur 6. Zur Endarretierung weist das Verschlusselement 2 mit der Endraststruktur 6 korrespondierende Endrastelemente 7 auf. Die Endrastelemente 7 sind beispielsweise Rastnasen, Rastvorsprünge, Rasterhebungen, die im Bereich des zweiten Endes 2.2 und/oder der Spannelemente 2.4, 2.4` seitlich von diesem/diesen abstehen. Die Endrastelemente 7 stehen lateral vom zweiten Ende 2.2 und/oder von den Spannelementen 2.4, 2.4` ab. Bei Einschub des zweiten Endes 2.2 in Richtung des Aufnahmeraums 3.2 gelangen die Endrastelemente 7 in Anschlag mit Oberflächen 3.8.2 bzw. Kanten der Randseiten 3.8.1, so dass die Spannelemente 2.4, 2.4` nach innen, d. h. in Richtung der Mittelachse Mx und entgegen ihrer Spannrichtung SR bewegt, insbesondere gedrückt werden. Anschließend wird das zweite Ende 2.2 weiter in den Aufnahmeraum 3.2 geschoben bis die Endrastelemente 7 in den Rastausnehmungen 6.1 verrastet sind. Das jeweilige Endrastelement 7 ist beispielsweise reversibel flexibel ausgebildet. Bei Einschub der Endrastelemente 7 kann ein Klickgeräusch entstehen, welche als Rückmeldung zur Bestätigung der Einnahme der Endraststellung P1 von dem Nutzer wahrnehmbar ist.
3A und 3B zeigen schematisch die Verschlussvorrichtung 1 jeweils in der Vorraststellung P2 (3A) und in der Endraststellung P1 (3B). Das Betätigungselement 2.6 ist beispielsweise in Form eines Hebels ausgebildet. Das Betätigungselement 2.6 ragt zu einer Längsausdehnungsrichtung des Verschlusselements 2 senkrecht von diesem ab. Das Betätigungselement 2.6 steht im dargestellten Ausführungsbeispiel aus dem Aufnahmeraum 3.2 des Verschlussgehäuses 3 hervor. Zum Beispiel ist dadurch das Betätigungselement 2.6 einfach für den Nutzer erreichbar und betätigbar. In einer alternativen und schematisch in 3C dargestellten Ausführungsform kann das Betätigungselement 2.6 im Aufnahmeraum 3.2 vollständig versenkt angeordnet und vor Fremdbetätigung oder ungewollte Betätigung geschützt sein. Das Betätigungselement 2.6 kann eine Griffstruktur 2.6.1 aufweisen. Beispielsweise umfasst die Griffstruktur 2.6.1 eine Fingeraussparung, Griffnoppen und/oder eine gerillte und/oder mit einer Antirutschbeschichtung versehene Griffoberfläche.
3C zeigt schematisch in Schnittdarstellung ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Verschlussvorrichtung 100. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Verschlussgehäuse 3 derart ausgebildet, dass diese das Verschlusselement 2 mit abragendem Betätigungselement 2.6 vollständig aufnimmt. Das Betätigungselement 2.6 ragt nicht über die Oberfläche 3.8.2 des Verschlussgehäuses 3 hinaus. Das Betätigungselement 2.6 im dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst das Betätigungselement 2.6 eine als Zugband ausgebildete Griffstruktur 2.6.1. Das Zugband kann vom Nutzer in einfacher Weise ergriffen und in Betätigungsrichtung BR zur Entriegelung des Verschlusselements 2 gezogen werden.
4 zeigt schematisch einen Bewegungsablauf zur Entriegelung des Verschlusselements 2. Insbesondere ist das Betätigungselement 2.6 in Längsausdehnungsrichtung des Verschlusselements 2 betätigbar ausgebildet und mit den Spannelementen 2.4, 2.4` derart verbunden, dass bei Betätigung des Betätigungselements 2.6 die Spannelemente 2.4, 2.4` entgegen ihrer Federkraft, d. h. entgegen ihrer Spannrichtungen SR bewegbar ist. Dadurch ist das Endrastelement 7 des Verschlusselements 2 mit der Endraststruktur 6 außer Eingriff bringbar. Durch Betätigung des Betätigungselements 2.6 deformieren sich die Spannelemente 2.4, 2.4' zur Mittelachse Mx hin. Beispielsweise verkleinert sich dabei eine in Querausdehnungsrichtung gesehene Gesamtbreite des zweiten Endes 2.2 des Verschlusselements 2. Bei Betätigung des Betätigungselements 2.6 in Betätigungsrichtung BR deformieren sich abschnittsweise zumindest die ersten Endabschnitte 2.4.1, 2.4.1' sowie die Verbindungsabschnitte 2.4.2, 2.4.2`. Insbesondere sind die Spannelemente 2.4, 2.4` zumindest abschnittsweise in Richtung des zwischen diesen gebildeten Aufnahmeraums 2.5 deformierbar. Insbesondere sind die Spannelemente 2.4, 2.4` zumindest abschnittsweise in Richtung des Aufnahmeraums 3.2 des Verschlussgehäuses 3 deformierbar. Dadurch gelangen die Endrastelemente 7 aus der Endraststruktur 6. Das zweite Ende 2.2 des Verschlusselements 2 kann anschließend entgegen der Einschubrichtung ER aus dem Aufnahmeraum 3.2 bewegt, insbesondere gezogen werden. Anschließend verbleibt das Verschlusselement 2 in der Vorraststellung P2 bis der Nutzer das Verschlusselement 2 weiter entgegen der Einschubrichtung ER bewegt und aus der Vorraststruktur 4 zieht.
5A bis 5C zeigen jeweils schematisch in perspektivischen Ansichten das Verschlussgehäuse 3. Dabei zeigen 5A eine Draufsicht und 5B und 5C perspektivische Ansichten des Verschlussgehäuses 3. Zum Beispiel kann das Verschlussgehäuse 3 ein endseitiges Rahmenteil 8 aufweisen, welches den Aufnahmeraum 3.2 vom Anbindungsbereich 3.5 trennt. Das Rahmenteil 8 weist beispielsweise ein in den Aufnahmeraum 3.2 gerichtetes Anschlagselement 9 auf. Das Anschlagselement 9 ist beispielsweise in Form einer Erhebung, Wölbung oder eines Vorsprungs ausgebildet. Das Anschlagselement 9 ist beispielsweise vorgesehen, eine Einrastbewegung des Verschlusselements 2 in die Endraststruktur 6 zu unterstützen und anschließend das Verschlusselement 2 in der Endraststellung P1 zu halten. In der Endraststellung P1 ist das Anschlagselement 9 oberhalb der Spannelemente 2.4, 2.4`, insbesondere oberhalb der Verbindungsabschnitte 2.4.2, 2.4.2`, und somit oberhalb des zweiten Endes 2.2 angeordnet. Bei Betätigung des Betätigungselements 2.6 werden die Verbindungsabschnitte 2.4.2, 2.4.2' derart deformiert, dass diese in Richtung vom Anschlagselement 9 weggezogen und anschließend an diesem vorbeigeführt werden können.
6 zeigt schematisch in Draufsicht eine weitere Ausführungsform des Verschlussgehäuses 300. In der dargestellten Ausführungsform weist das Verschlussgehäuse 300 ein erstes Ende 300.3 mit zwei Anbindungsbereichen 300.5 auf. Dadurch können zwei voneinander separate Gurtbänder G, beispielsweise zur Ausbildung einer V-förmig zulaufenden Gurtvorrichtung, an dem Verschlussgehäuse 300 befestigt werden.
7A bis 7D zeigen jeweils schematisch in perspektivischen Ansichten das Verschlusselement 2. Dabei zeigen 7A eine Draufsicht, 7B und 7C perspektivische Ansichten und 7D eine Vorderansicht des Verschlusselements 2. Die Spannelemente 2.4, 2.4` sind identisch ausgebildet. Dabei sind die Spannelemente 2.4, 2.4` vertikal und horizontal gespiegelt zueinander angeordnet und so jeweils mit dem Anbindungsbereich 2.3 verbunden. Die Verbindungsabschnitte 2.4.2, 2.4.2' sind in Hochausdehnungsrichtung übereinander angeordnet. Die zweiten Endabschnitte 2.4.3, 2.4.3` verlaufen parallel und sind mit dem Betätigungselement 2.6 verbunden.
Um die Verbindungsabschnitte 2.4.2, 2.4.2' übereinander anordnen zu können, entspricht eine Höhe H1 des jeweiligen Verbindungsabschnitts 2.4.2, 2.4.2' im Wesentlichen eine halbe Höhe H2 oder weniger als eine halbe Höhe H2 des Verschlusselements 2, insbesondere des ersten Endabschnitts 2.4.1, 2.4.1` des jeweiligen Spannelements 2.4, 2.4'.
8 und 9 zeigt jeweils schematisch eine tragbare Vorrichtung V1, V2 mit Gurtbändern G und einer Verschlussvorrichtung 1, 100. 8 zeigt beispielsweise eine als Tiergeschirr oder Halsband ausgebildete Vorrichtung V1 mit einem Gurtband G, wobei beide Gurtbandenden miteinander zu verbinden sind. 9 zeigt beispielsweise eine als Helm, beispielsweise Fahrradhelm, ausgebildete Vorrichtung V2 mit zumindest zwei Gurtbändern G, die miteinander zu verbinden sind.
Bezugszeichenliste

1, 100: Verschlussvorrichtung
2: Verschlusselement
2.1,2.2: Ende
2.3: Anbindungsbereich
2.3.1: Befestigungssteg
2.4, 2.4`: Spannelement
2.4.1, 2.4.1`: Endabschnitt
2.4.2, 2.4.2': Verbindungsabschnitt
2.4.3, 2.4.3`: Endabschnitt
2.5: Aufnahmeraum
2.6: Betätigungselement
2.6.1: Griffstruktur
3,300: Verschlussgehäuse
3.1: Öffnung
3.2: Aufnahmeraum
3.3, 300.3: Ende
3.4: Ende
3.4.1: Führungsöffnung
3.5,300.5: Anbindungsbereich
3.5.1: Befestigungssteg
3.6: Innenseite
3.7: Boden
3.8: Rahmen
3.8.1: Randseite
3.8.2: Oberfläche
4: Vorraststruktur
4.1: Rastausnehmung
4.2: Führungsschlitz
5: Vorrastelement
6: Endraststruktur
6.1: Rastausnehmung
7: Endrastelement
8: Rahmenteil
9: Anschlagselement
BR: Betätigungsrichtung
ER: Einschubrichtung
G: Gurtband
H1, H2: Höhe
Mx: Mittelachse
P1: Endraststellung
P2: Vorraststellung
Sa: Schwenkachse
SR: Spannrichtung
V1, V2: tragbare Vorrichtung
x: Längsachse
y: Querachse
z: Vertikalachse

Claims

Verschlussvorrichtung (1, 100) zur Verbindung zumindest zweier Teile, umfassend zumindest - ein Verschlusselement (2) und - ein Verschlussgehäuse (3, 300) zur Aufnahme und Fixierung des Verschlusselements (2) in einer Endraststellung (P1), wobei das Verschlussgehäuse (3, 300) eine Vorraststruktur (4) aufweist, in welcher das Verschlusselement (2) vor Einnahme der Endraststellung (P1) und nach Entriegelung vorarretierbar oder vorarretiert ist.
Verschlussvorrichtung (1, 100) nach Anspruch 1, wobei in einer durch die Vorraststruktur (4) vorgegebene Vorraststellung (P2) das Verschlusselement (2) mit einem ersten Ende (2.1) am und/oder im Verschlussgehäuse (3, 300) relativ zu diesem verschwenkbar haltbar oder gehalten ist.
Verschlussvorrichtung (1, 100) nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Vorraststruktur (4) eine Schwenkachse (Sa) vorgibt.
Verschlussvorrichtung (1, 100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Verschlussgehäuse (3, 300) eine Endraststruktur (6) aufweist, in welcher das Verschlusselement (2) mit einem zweiten Ende (2.2) in der Endraststellung (P1) im und/oder am Verschlussgehäuse (3, 300) fixierbar oder fixiert ist.
Verschlussvorrichtung (1, 100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Vorraststruktur (4) und die Endraststruktur (6) jeweils zumindest eine Rastausnehmung (4.1, 6.1) umfassen.
Verschlussvorrichtung (1, 100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Verschlusselement (2) zumindest ein reversibel flexibles Spannelement (2.4, 2.4') aufweist, welches in der Endraststellung (P1) am und/oder im Verschlussgehäuse (3, 300) verspannt ist.
Verschlussvorrichtung (1, 100) nach Anspruch 6, wobei das Verschlusselement (2) ein Betätigungselement (2.6) aufweist, welches in Längsausdehnungsrichtung des Verschlusselements (2) betätigbar ist und mit dem Spannelement (2.4, 2.4') derart verbunden ist, dass bei Betätigung des Betätigungselements (2.6) das Spannelement (2.4, 2.4') entgegen seiner Federkraft bewegbar ist.
Verschlussvorrichtung (1, 100) nach Anspruch 6 oder 7, wobei das Betätigungselement (2.6) zu Längsausdehnungsrichtung des Verschlusselements (2) im Wesentlichen senkrecht von diesem abragt.
Verschlussvorrichtung (1, 100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Verschlusselement (2) ein erstes Ende (2.1) aufweist, welches zumindest ein Vorrastelement (5) aufweist, wobei das Vorrastelement (5) in der Vorraststellung (P2) am und/oder im Verschlussgehäuse (3, 300) vorarretierbar oder vorarretiert ist.
Verschlussvorrichtung (1, 100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Verschlusselement (2) ein zweites Ende (2.2) aufweist, welches zumindest ein Endrastelement (7) aufweist, wobei das Endrastelement (7) in der Endraststellung (P1) am und/oder im Verschlussgehäuse (3, 300) vollständig arretierbar oder arretiert ist.
Tragbare Vorrichtung (V1, V2), umfassend zumindest ein Gurtband (G) und eine Verschlussvorrichtung (1, 100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche zur Verbindung zumindest zweier Gurtbandenden des Gurtbandes (G).