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Querverweis auf verwandte Anmeldung
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Die vorliegende Anmeldung beansprucht die Priorität der
koreanischen Patentanmeldung Nr. 10-2013-0068968 , eingereicht am 17. Juni 2013, deren gesamter Inhalt durch diese Bezugnahme für alle Zwecke hierin mitaufgenommen ist.
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Hintergrund der Erfindung
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Gebiet der Erfindung
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Die vorliegende Erfindung betrifft im Allgemeinen eine Pedalvorrichtung für Fahrzeuge, und im Besonderen eine Pedalvorrichtung für Fahrzeuge, die eine Last reduzieren kann, welche auf eine Gelenkachse (bzw. einem Scharnierschaft) auferlegt (bzw. bewirkt) wird, wenn eine Pedalauflage runtergedrückt wird, und dadurch die Lebensdauer und Verschleißfestigkeit von Bauteilen (bzw. Teilen) und die Qualität eines Gaspedalstellungssensors (engl. accelerator position sensor, APS) verbessert; und die, was die Größe der Vorrichtung und die Anzahl der Teile betrifft, reduziert werden kann, und dadurch die Produktionskosten und das Gewicht der Pedalvorrichtung reduziert.
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Beschreibung der bezogenen Technik
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1 veranschaulicht eine konventionelle (stehende) Gaspedalvorrichtung vom Orgeltyp (engl. organtype accelerator pedal).
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Wie in 1 gezeigt, weist die konventionelle (stehende) Gaspedalvorrichtung vom Orgeltyp auf: ein Pedalgehäuse 1, das fest an eine Karosserie oder einem Bodenpaneel (bzw. einer Bodenplatte) montiert ist, welches unter einem Fahrersitz platziert ist, eine Pedalauflage 2, die an einem ersten Ende eines Auflageverbindungsteils 1a des Pedalgehäuses drehbar angebracht ist und als Antwort auf einen Pedalvorgang eines Fahrers gedreht werden kann, einen Pedalhebel (bzw. Pedalarm) 4, der in einem Innenraum 1b des Pedalgehäuses 1 derart installiert ist, dass ein mittlerer Abschnitt des Pedalhebels 4 um eine Drehachse (bzw. Drehwelle) 3 relativ zum Pedalgehäuses 1 gedreht werden kann, und ein erstes Ende des Pedalhebels 4 kann in Reibkontakt mit der Innenfläche des Pedalgehäuses 1 kommen, einen Träger 5, der die Pedalauflage 2 mit einem zweiten Ende des Pedalhebels 4 verbindet, und ein elastisches Element 6, das von einem zweiten Ende des Pedalhebels 4 und von der Innenfläche des Pedalgehäuses 1 an seinen gegenüberliegenden Enden gehalten wird, und eine elastische Rückstellkraft für die Drehbewegung des Pedalhebels 4 bereitstellt.
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Hier ist ein Kugelkopf (bzw. eine Kugel) 5a an/in einem ersten Ende des Trägers 5 vorgesehen, und so/deshalb kann das erste Ende des Trägers 5 durch den Kugelkopf 5a drehbar mit der Pedalauflage 2 gelenkig verbunden werden, Ein zweites Ende des Trägers 5 ist drehbar mit dem ersten Ende des Pedalhebels 4 gelenkig verbunden.
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Allerdings ist in der konventionellen Gaspedalvorrichtung für Fahrzeuge mit der oben erwähnten Konstruktion die Drehachse in dem mittleren Abschnitt des Pedalhebels installiert, das elastische Element ist an/auf dem zweiten Ende des Pedalhebels platziert, und das zweite Ende des Pedalhebels kommt in Reibkontakt mit der Innenfläche des Pedalgehäuses. Folglich ist die konventionelle Gaspedalvorrichtung für Fahrzeuge problematisch, weil, um einen entsprechenden Pedal(kraft)aufwand der Pedalauflage zu schaffen, welcher größer als ein vorbestimmtes Niveau ist, es erforderlich ist, einen langen Pedalhebel zu verwenden, und so die Größe des Pedalhebels und die Größe des Pedalgehäuses vergrößert werden, und dadurch die Größe und das Gewicht der Pedalvorrichtung erhöht werden.
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Ferner kommt, wenn die Pedalauflage der konventionellen Gaspedalvorrichtung runtergedrückt wird, das Ende des Pedalhebels in Reibkontakt mit der Innenfläche des Pedalgehäuses. In dem obigen Zustand ist eine Last, die durch die Pedalauflage erzeugt wird, an/in der Buchse konzentriert, welche die Drehachse umgibt, und die Konzentration der Last verursacht einen Verschleiß der Bauteile der Pedalvorrichtung und reduziert die Lebensdauer der Bauteile. Weil die gelenkig verbundenen Bauteile aufgrund der Konzentration der Last abgenutzt werden, kann ferner die konventionelle Gaspedalvorrichtung nicht einen zuverlässigen Ausgangswert eines Gaspedalstellungssensars (APS) produzieren.
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Die Informationen, welche in dem Abschnitt „Hintergrund der Erfindung” offenbart sind, dienen lediglich dem besseren Verständnis des allgemeinen Hintergrunds der Erfindung und sollten nicht als Zugeständnis oder als irgendeine Andeutung angesehen werden, dass diese Informationen zum Stand der Technik, wie er dem Fachmann schon bekannt ist, gehören.
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Kurze Erläuterung der Erfindung
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Dementsprechend wurden unter Berücksichtigung der obigen Probleme, die in der verwandten Technik auftreten, verschiedene Aspekte der vorliegenden Erfindung gemacht.
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Verschiedene Aspekte der vorliegenden Erfindung sehen eine Pedalvorrichtung für Fahrzeuge vor, die die Last reduzieren kann, welche auf eine Gelenkachse auferlegt (bzw. bewirkt) wird, wenn ein Pedalhebel gedreht wird, wodurch die Lebensdauer und Verschleißbeständigkeit der Bauteile sowie die Qualität eines Gaspedalstellungssensors (APS) verbessert werden.
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Verschiedene Aspekte der vorliegenden Erfindung sehen eine Pedalvorrichtung für Fahrzeuge vor, die die Größe der Pedalvorrichtung sowie die Anzahl der Bauteile reduzieren kann, wodurch die Produktionskosten und das Gewicht der Pedalvorrichtung verringert werden.
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Verschiedene Aspekte der vorliegenden Erfindung sehen eine Pedalvorrichtung für Fahrzeuge vor, aufweisend: einen Pedalhebel, der in einem Pedalgehäuse vorgesehen ist und mit einer Pedalauflage an dessen erstem Ende verbunden ist, und der um eine Gelenkachse (bzw. einem Scharnierschaft) drehbar ist, welche an ein zweites Ende des Pedalhebels montiert ist, ein Druckelement, dessen erstes Ende von dem ersten Ende des Pedalhebels gehalten ist und dessen zweites Ende zwischen der Gelenkachse und einer Innenfläche des Pedalgehäuses platziert ist, und ein elastisches Element, das zwischen einem mittleren Abschnitt des Druckelements und der Innenfläche des Pedalgehäuses vorgesehen ist, und fungiert (bzw. arbeitet/wirkt), um eine elastische Reaktionskraft auf das Druckelement aufzuerlegen (bzw. auszuüben), wenn ein Fahrer die Pedalauflage runterdrückt, und so (bzw. deshalb) bringt das elastische Element das zweite Ende des Druckelements in Reibkontakt mit der Innenfläche des Pedalgehäuses.
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Hier kann ein Drehschaft bzw. eine Drehachse an/in dem ersten Ende des Pedalhebels installiert sein, kann ein Stützabschnitt an/in dem ersten Ende des Druckelements derart ausgebildet sein, dass der Stützabschnitt einen unteren Teil einer äußeren Umfangsfläche des Drehschafts umgibt, und das zweite Ende des Druckelements kann an ein oberes Ende der Scharnierwelle angesetzt (bzw. platziert/gelegen) sein.
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Ferner können das erste und das zweite Ende des Pedalhebels durch gegenüberliegende Seitenführungen in eine einzelne Struktur miteinander integriert sein, wobei das Druckelement zwischen den gegenüberliegenden Seitenführungen platziert ist.
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Die Pedalvorrichtung kann ferner aufweisen: ein Reibelement, das an/auf dem zweiten Ende des Druckelements vorgesehen ist, welches in Reibkontakt mit der Innenfläche des Pedalgehäuses kommt.
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Die Pedalvorrichtung kann ferner aufweisen: einen Träger, dessen erstes Ende an eine untere Fläche der Pedalauflage drehbar montiert ist und dessen zweites Ende durch eine Verbindung (bzw. Kombination) eines Schafts mit einer Schaftöffnung an das erste Ende des Pedalhebels drehbar montiert ist.
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Die Pedalauflage kann an einer Stelle/Position über dem Pedalgehäuse montiert sein, und eine Abdeckung kann an eine Seite der Pedalauflage derart montiert sein, dass die Abdeckung die Seite des Pedalgehäuses bedeckt (bzw. abdeckt).
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Das elastische Element kann eine Doppelfeder mit einer äußeren Feder und einer im Inneren der äußeren Feder vorgesehenen inneren Feder sein.
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Die Pedalvorrichtung kann ferner aufweisen: eine Aufnahmenut bzw. Sitz(flächen)nut, die an/in der Innenfläche des Pedalgehäuses ausgebildet ist, in/an der das elastische Element gestützt ist, so dass das elastische Element in die Aufnahmenut gesetzt (bzw. platziert) ist.
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Die oben erwähnten Pedalvorrichtungen für Fahrzeuge gemäß der vorliegenden Erfindung sind vorteilhaft, weil das Druckelement von dem Pedalhebel getrennt ist, und so die Last, welche von der Pedalauflage erzeugt wird, wenn die Pedalauflage runtergedrückt wird, an/in dem Reibelement statt der Gelenkachse des Pedalhebels konzentriert ist/wird, wodurch die Reibungskraft des Reibelements erhöht wird, während der Reibungsverschleiß sowohl der Gelenkachse als auch der Gelenkbuchse minimiert wird, und weil die Gelenkachse vor einer unerwünschten Bewegung gehindert werden kann, wodurch ein zuverlässiger Ausgangswert des Gaspedalstellungssensors (APS) produziert werden kann.
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Ein weiterer Vorteil von verschiedenen Aspekten der vorliegenden Erfindung liegt darin, dass das Druckelement fungiert/wirkt, um die Reibungskraft durch In-Reibkontakt-Kommen mit der Innenfläche des Pedalgehäuses zu erhöhen, und fungiert/wirkt, um eine Hysterese zu bewirken, und so (bzw. deshalb) kann die vorliegende Erfindung die Anzahl der Bauteile der Pedalvorrichtung reduzieren, und dass der Abstand zwischen der Gelenkachse und dem Reibelement reduziert werden kann, und so (bzw. deshalb) kann die vorliegende Erfindung die Größen der Bauteile sowie die Produktionskosten und das Gewicht der Pedalvorrichtung reduzieren.
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Die Verfahren und Vorrichtungen der vorliegenden Erfindung haben andere Merkmale und Vorteile, welche aus den beiliegenden Zeichnungen, die hierin aufgenommen sind, und der folgenden detaillierten Beschreibung, die zusammen dazu dienen, bestimmte Grundsätze der vorliegenden Erfindung zu erklären, deutlich werden oder darin detaillierter ausgeführt werden.
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Kurze Erläuterung der Zeichnungen
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1 ist eine Ansicht, die eine konventionelle Gaspedalvorrichtung veranschaulicht.
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2 ist eine Ansicht, die die Konstruktion einer exemplarischen Pedalvorrichtung für Fahrzeuge gemäß der vorliegenden Erfindung veranschaulicht.
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3 ist eine Ansicht, die die Konstruktion der exemplarischen Pedalvorrichtung für Fahrzeuge gemäß der vorliegenden Erfindung veranschaulicht, in der ein Pedalhebel und ein Druckelement miteinander verbunden (bzw. kombiniert) sind, und ein Träger davon getrennt ist.
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4 ist eine Ansicht, die die Konstruktion der exemplarischen Pedalvorrichtung für Fahrzeuge gemäß der vorliegenden Erfindung veranschaulicht, in der der Pedalhebel von einem Druckelement getrennt ist.
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5 ist eine Ansicht, die eine Abdeckung des exemplarischen Pedalgehäuses gemäß der vorliegenden Erfindung veranschaulicht; und
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6 ist eine Ansicht, die die Betätigung (bzw. den Betrieb) der exemplarischen Pedalvorrichtung für Fahrzeuge gemäß der vorliegenden Erfindung veranschaulicht, wenn ein Pedal betätigt wird.
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Detaillierte Beschreibung
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Es wird nun im Detail Bezug auf verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung(en) genommen, von denen Beispiele in den beigefügten Zeichnungen dargestellt und im Folgenden beschrieben werden. Obwohl die Erfindung(en) in Verbindung mit den beispielhaften Ausführungsformen beschrieben wird/werden, ist es klar, dass die vorliegende Beschreibung nicht dazu gedacht ist, die Erfindung(en) auf diese beispielhaften Ausführungsformen zu beschränken. Die Erfindung(en) ist/sind im Gegenteil dazu gedacht, nicht nur die beispielhaften Ausführungsformen abzudecken, sondern auch diverse Alternativen, Änderungen, Abwandlungen und andere Ausführungsformen, die im Sinn und Umfang der Erfindung, wie durch die angehängten Ansprüche definiert, enthalten sein können.
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2 ist eine Ansicht, die die Konstruktion einer Pedalvorrichtung für Fahrzeuge gemäß der vorliegenden Erfindung veranschaulicht. 3 ist eine Ansicht, die die Konstruktion der Pedalvorrichtung für Fahrzeuge gemäß der vorliegenden Erfindung veranschaulicht, in der ein Pedalhebel 10 und ein Druckelement 20 miteinander verbunden (bzw. kombiniert) sind, und ein Träger 50 davon getrennt ist.
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Die Pedalvorrichtung für Fahrzeuge gemäß der vorliegenden Erfindung weist den Pedalhebel 10, das Druckelement 20 und ein elastisches Element 30 auf.
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Wie in den 2 und 3 gezeigt, weist die Pedalvorrichtung für Fahrzeuge gemäß der vorliegenden Erfindung auf: den Pedalhebel 10, der in einem Pedalgehäuse 40 vorgesehen ist und mit einer Pedalauflage 60 an dessen erstem Ende verbunden ist, und der um eine Gelenkachse (bzw. einem Gelenkschaft) 12 rotierbar ist, die an ein zweites Ende des Pedalhebels 10 montiert ist, ein Druckelement 20, dessen erstes Ende von dem ersten Ende des Pedalhebels 10 gehalten ist und dessen zweites Ende zwischen der Scharnierwelle 12 und der Innenfläche des Pedalgehäuses 40 platziert ist, und das elastische Element 30, das zwischen einem mittleren Abschnitt des Druckelements 20 und der Innenfläche des Pedalgehäuses 40 vorgesehen ist, und fungiert (bzw. wirkt/arbeitet), um eine elastische Reaktionskraft auf das Druckelement 20 aufzuerlegen (bzw. zu bewirken), wenn ein Fahrer die Pedalauflage 60 runterdrückt, und so (bzw. deshalb) bringt das elastische Element 30 das zweite Ende des Druckelements 20 in Reibkontakt mit der Innenfläche des Pedalgehäuses 40.
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Ein Reibelement 22 kann an dem zweiten Ende des Druckelements 20 vorgesehen sein, welches in Reibkontakt mit der Innenfläche des Pedalgehäuses 40 kommen kann. In der vorliegenden Erfindung kann das Reibelement 22 aus einem Material hergestellt sein, das eine hohe Reibungskraft bereitstellen kann.
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Das heißt, dass, wenn ein Fahrer, wie in 6 gezeigt, die Pedalauflage 60 runterdrückt, das erste Ende des Pedalhebels 10 um die Gelenkachse 12 nach unten gedreht wird, während es das elastische Element 30 zusammendrückt (bzw. komprimiert). Weil das elastische Element 30 in dem obigen Zustand zusammengedrückt ist/wird, wird die Federkraft des elastischen Elements 30 vergrößert und die Reaktionskraft, welche von dem elastischen Element 30 auf das Druckelement 20 auferlegt (bzw. ausgeübt) wird, wird vergrößert. Weil der Pedalhebel 10 von dem Druckelement 20 getrennt ist, wird die Reaktionskraft, welche von dem elastischen Element 30 bereitgestellt wird, an dem/auf das Druckelement 20 konzentriert, und so (bzw. deshalb) kann das Reibelement 22, das an dem zweiten Ende des Druckelements 20 vorgesehen ist, mit einer erhöhten Reibungskraft in Reibkontakt mit der Innenfläche des Pedalgehäuses 40 kommen.
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Mit anderen Worten wird, da das Druckelement 20 von dem Pedalhebel 10 getrennt ist, eine Last, die durch die Pedalauflage 60 erzeugt wird, wenn die Pedalauflage 60 runtergedrückt wird, an/auf dem Reibelement 22 statt der Gelenkachse 12 des Pedalhebels 10 konzentriert. Dementsprechend kann die vorliegende Erfindung die Reibungskraft des Reibelements 22 erhöhen, während der Reibungsverschleiß sowohl der Gelenkachse 12 als auch der Gelenkbuchse minimiert wird. Ferner kann die vorliegende Erfindung wirksam die Gelenkachse 12 vor einer unerwünschten Bewegung hindern, und ist dadurch im Stande, einen zuverlässigen Ausgangswert des Gaspedalstellungssensors (APS) zu produzieren.
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Wenn der Fahrer die gedrückte Pedalauflage 60 löst bzw. freigibt, wird das erste Ende des Pedalhebels 10 um die Gelenkachse 12 elastisch nach oben gedreht, um so zu seiner ursprünglichen Position zurückzukehren. In dem obigen Zustand kehrt das zusammengedrückte elastische Element 30 elastisch zu seinem ursprünglichen Zustand zurück, und so (bzw. deshalb) wird dessen Federkraft allmählich reduziert, und die Auflagerkraft, welche von dem elastischen Element 30 auf das Druckelement 20 auferlegt (bzw. bewirkt) wird, wird allmählich reduziert. Weil die elastische Rückstellkraft des elastischen Elements 30 in dem obigen Zustand verwendet wird, um die nach oben gerichtete Bewegung des Pedalhebels 10 zu fördern, wird hier die Reibungskraft reduziert, welche an der Innenfläche des Pedalgehäuses 40 (ein)wirkt. Dementsprechend zeigt sich eine Hysterese zwischen der Kraft, die in der Pedalvorrichtung wirkt, wenn die Pedalauflage 60 runtergedrückt wird, und der Kraft, die in der Pedalvorrichtung wirkt, wenn die gedrückte Pedalauflage 60 freigegeben/gelöst wird.
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Wie oben erläutert, kommt das Druckelement 20 der vorliegenden Erfindung in Reibkontakt mit der Innenfläche des Pedalgehäuses 40, und bewirkt dadurch die Erhöhung der Reibungskraft und eine Hysterese, und so (bzw. deshalb) kann die vorliegende Erfindung die Anzahl der Bauteile der Pedalvorrichtung reduzieren und kann die Produktionskosten der Pedalvorrichtung verringern.
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4 ist eine Ansicht, die die Pedalvorrichtung für Fahrzeuge gemäß der vorliegenden Erfindung veranschaulicht, in der der Pedalhebel 10 von dem Druckelement 20 getrennt ist.
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Wie in 4 gezeigt, ist ein Drehschaft 14 an/in dem ersten Ende des Pedalhebels 10 installiert, und ein Stützabschnitt 24 ist an/in dem ersten Ende des Druckelements 20 derart ausgebildet, dass der Stützabschnitt 24 den unteren Teil der. äußeren Umfangsfläche des Drehschafts 14 umgibt, und das zweite Ende des Druckelements 20 ist so platziert, dass es an dem oberen Ende der Drehachse 12 sitzt (bzw. gelegen ist).
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Hier sind das erste und das zweite Ende des Pedalhebels 10 durch gegenüberliegende Seitenführungen 16 miteinander in einer einzelnen Struktur integriert, in der (bzw. wobei) das Druckelement 20 zwischen den gegenüberliegenden Seitenführungen 16 platziert sein kann. Man wird verstehen, dass solch eine integrierte Struktur einstückig (monolithisch) gebildet werden kann.
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Das heißt, dass das untere Ende der drehenden Welle 14 drehbar auf der oberen Fläche des Stützabschnitts 14 sitzt (bzw. gelegen ist), und der untere Flächenabschnitt des zweiten Endes des Druckelements 20 ist an/auf dem oberen Ende der Gelenkachse 12 gesetzt und über das obere Ende der Gelenkachse 12 gestützt. Dementsprechend kann das Druckelement 20 um den Drehschaft 14 nach oben und nach unten gedreht werden, und der Abstand zwischen der Gelenkachse 12 und dem Reibelement 22 kann reduziert werden, und dadurch werden die Größen der Bauteile, die Produktionskosten und das Gewicht der Pedalvorrichtung reduziert.
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Weil das Druckelement 20 zwischen den gegenüberliegenden Seitenführungen 16 platziert ist, ist es ferner möglich, das Druckelement 20 vor einem unerwünschten Entfernen (bzw. Ablösen) von dem Pedalhebel 10 zu hindern, und zu gewährleisten, dass das Druckelement 20 in dem Raum zwischen den gegenüberliegenden Seitenführungen 16 wirksam gedreht wird.
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Ferner ist in der vorliegenden Erfindung ein erstes Ende des Trägers 50 drehbar an den mittleren Abschnitt der unteren Fläche der Pedalauflage 60 montiert, und ein zweites Ende des Trägers 50 ist drehbar an das erste Ende des Pedalhebels 10 montiert. Hier kann die drehbare Verbindung des Trägers 50 mit dem Pedalhebel 10 durch einen Eingriff der Welle 18 in die Wellenöffnung 58 realisiert werden.
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Das heißt, dass der Träger 50 an den Pedalhebel 10 mittels der Welle 18 montiert ist, und dadurch eine gewünschte Strukturfestigkeit des Trägers 50 bereitstellt, was verhindern kann, dass der Träger entfernt (bzw. abgelöst) wird.
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5 ist eine Ansicht, die eine Abdeckung 62 des Pedalgehäuses 40 gemäß der vorliegenden Erfindung veranschaulicht.
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Wie in 5 gezeigt, ist die Pedalauflage 60 an einer Stelle (bzw. Position) über dem Pedalgehäuse 40 montiert, und die Abdeckung 62 kann an einer Seite der Pedalauflage 60 montiert sein, so dass die Abdeckung 62 die Seite des Pedalgehäuses 40 bedeckt. Hier ist die Pedalvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung eine (stehende) Pedalvorrichtung vom Orgeltyp, in der das untere Ende der Pedalauflage 60 drehbar an ein Ende des Pedalgehäuses 40 montiert sein kann.
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Das heißt, dass die Abdeckung 62 eine Einführung bzw. Einleitung von Fremdkörpern in das Innere des Pedalgehäuses 40 verhindern kann, und dadurch eine gewünschte Funktionsleistung der Pedalvorrichtung aufrechterhält und die Qualität der Pedalvorrichtung verbessert.
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Ferner kann, wie in 6 gezeigt, das elastische Element 30 der vorliegenden Erfindung konfiguriert sein, eine Doppelfederstruktur aufzuweisen, die eine äußere Feder und eine im Inneren der äußeren Feder vorgesehene innere Feder aufweist. Um das elastische Element 30 an der Innenfläche des Pedalgehäuses 40 wirksam zu halten, kann hier eine Aufnahmenut bzw. Sitz(flächen)nut 32 an/in der Innenfläche des Pedalgehäuses 40 ausgebildet sein, an/auf der das elastische Element 30 gestützt ist, so dass das elastische Element 30 in die Aufnahmenut 32 gesetzt bzw. platziert werden kann.
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Mit anderen Worten kann im Bestreben, die Federkraft des elastischen Elements 30 zu erhöhen, eine Doppelfeder, aufweisend eine innere Feder und eine äußere Feder, als das elastische Element 30 verwendet werden. In diesem Fall ist das untere Ende der Doppelfeder in die Aufnahmenut 32 eingefügt, und so (bzw. deshalb) kann verhindert werden, dass die Doppelfeder entfernt (bzw. abgelöst) wird.
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Zur Einfachheit bei der Beschreibung und genauen Definition in den angehängten Ansprüchen werden die Begriffe ,oberer' oder ,unterer', ,vorderer' oder ,hinterer', ,innerer' oder ,äußerer' usw. verwendet, um Merkmale der exemplarischen Ausführungsformen mit Bezugnahme auf die Positionen dieser Merkmale, wie sie in den Figuren gezeigt sind, zu erläutern.
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Die vorhergehenden Beschreibungen spezifischer exemplarischer Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung wurden zum Zwecke der Verdeutlichung und Beschreibung dargelegt. Diese sind nicht dazu beabsichtigt, erschöpfend zu sein oder die Erfindung auf die offenbarten präzisen Formen zu beschränken, und selbstverständlich sind viele Modifikationen und Variationen im Lichte der vorhergehenden Lehren möglich. Die exemplarischen Ausführungsformen wurden ausgewählt und beschrieben, um bestimmte Grundprinzipien der Erfindung und deren praktische Anwendung zu erläutern, um es dadurch dem Fachmann zu ermöglichen, verschiedene exemplarische Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung sowie verschiedene Alternativen und Modifikationen davon auszuführen und zu nutzen. Es ist beabsichtigt, dass der Schutzbereich der Erfindung durch die hierin beigefügten Ansprüche und deren Äquivalente definiert wird.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- KR 10-2013-0068968 [0001]