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HINTERGRUND DER ERFINDUNG
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1. Gebiet der Erfindung
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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Entriegelungsvorrichtung, die in einer Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln einer Sitzrückenlehne in einem aufrechten Zustand relativ zu einem Sitzpolster eines Fahrzeugsitzes vorgesehen ist. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung eine Entriegelungsvorrichtung, die einen Anzeigeabschnitt zum Anzeigen eines Entriegelungszustands der Sitzrückenlehne umfasst.
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2. Beschreibung des Stands der Technik
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Im Stand der Technik umfasst eine klappbare Sitzrückenlehne eines Fahrzeugsitzes eine Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln einer Sitzrückenlehne in einem aufrechten Zustand und eine Entriegelungsvorrichtung zum Entriegeln des Verriegelungszustands der Sitzrückenlehne, um die Sitzrückenlehne relativ zu einem Sitzpolster umzulegen (umzuklappen). Die Entriegelungsvorrichtung ist mit einem Entriegelungshebel zum Aufheben des Verriegelungszustands und einem Anzeigeabschnitt zum Anzeigen (Anwarnen) eines Entriegelungszustands ausgestattet.
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Zum Beispiel offenbart die
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131 183 A eine Vorrichtung, bei der ein Anzeigeabschnitt, der vor der Bewegung eines Griffs (Entriegelungsgriff) von diesem verdeckt ist, freigelegt wird und einen Entriegelungszustand anzeigt, wenn der Griff zum Entriegeln eines Verriegelungszustands in eine Entriegelungsstellung bewegt wird.
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Bei der in der
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131 183 A offenbarten Vorrichtung ist es jedoch schwierig, die Warnanzeige des Anzeigeabschnitts optisch zu erkennen. Es ist daher schwierig, zu erkennen ob sich die Sitzrückenlehne in einem Entriegelungszustand befindet oder nicht.
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Die
DE 10 2004 047 402 A1 lehrt eine Entriegelungsvorrichtung für eine Rückbank, die in einem ersten Schritt vom geöffneten Kofferraum aus „entsichert“ und dann im zweiten Schritt vom Fahrgastraum aus entriegelt und umgeklappt werden kann. Dadurch soll der Zugang zu im Kofferraum gelagerten Wertsachen für Diebe erschwert werden. Weitere Entriegelungsvorrichtungen aus dem Stand der Technik zeigen die
DE 101 26 687 A1 , die
DE 101 42 486 A1 oder die
DE 101 63 611 A1 .
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Die
DE 103 28 504 B3 offenbart eine Entriegelungsvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
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ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
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Die vorliegende Erfindung ist vor dem Hintergrund der oben geschilderten Umstände entstanden. Dementsprechend stellt ein Aspekt der Erfindung eine Entriegelungsvorrichtung zur Verfügung, bei der durch eine leicht zu erkennende Warnanzeige eines Anzeigeabschnitts einfach zu beurteilen ist, ob sich die Sitzrückenlehne in einem Entriegelungszustand befindet oder nicht.
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Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird eine Entriegelungsvorrichtung, die in einer Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln einer Sitzrückenlehne in einem aufrechten Zustand relativ zu einem Sitzpolster eines Fahrzeugsitzes vorgesehen ist, zur Verfügung gestellt. Die Entriegelungsvorrichtung umfasst einen Entriegelungshebel, einen Anzeigeabschnitt zum Anzeigen eines Entriegelungszustands der Sitzrückenlehne basierend auf einem Farbunterschied gegenüber dessen Umgebungsbereich, ein Gehäuse, das in einem Schulterbereich der Sitzrückenlehne vorgesehen ist und den Entriegelungshebel und den Anzeigeabschnitt aufnimmt, und eine Blende, die die Peripherie des Entriegelungshebels von oben her abdeckt, um eine obere Designoberfläche auszubilden. Der Entriegelungshebel ist vor und zurück beweglich gelagert, wobei eine Verriegelung der Sitzrückenlehne entriegelt wird, wenn der Entriegelungshebel nach vorne in eine Entriegelungsstellung bewegt wird. Die Blende verfügt an ihrer Vorderseite über eine nach vorne abfallende Schrägfläche. Der Anzeigeabschnitt ist an einer Stelle angeordnet, an der er von der Blende verdeckt wird und versteckt ist, wenn sich die Sitzrückenlehne in einem Verriegelungszustand befindet. Der Anzeigeabschnitt wird zu einer Stelle hin verstellt, an der er einem an der Schrägfläche der Blende ausgebildeten Lichtübertragungsabschnitt bzw. lichtdurchlässigen Abschnitt dergestalt gegenüberliegt, dass er an der Sitzrückenlehne nach vorne und oben freigelegt wird, wenn der Entriegelungshebel nach vorne bewegt und die Verriegelung der Sitzrückenlehne entriegelt wird. Bei dieser Konfiguration kann der Entriegelungshebel drehbeweglich gelagert sein.
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Gemäß der oben beschriebenen Konfiguration ist der Anzeigeabschnitt im Verriegelungszustand nicht sichtbar, da die Designoberfläche der Blende im Verriegelungszustand als Abschirmung dient. Indem der Entriegelungshebel aus dem Verriegelungszustand nach vorne bewegt wird und der Verriegelungszustand gelöst wird, verschiebt sich der Anzeigeabschnitt einstückig mit dem Entriegelungshebel. Danach liegt der Anzeigeabschnitt dem im Schulterbereich der Sitzrückenlehne vorgesehenen lichtdurchlässigen Abschnitt gegenüber und ist daher freigelegt. Der Anzeigeabschnitt ist derart konfiguriert, dass er den Entriegelungszustand von vorne und oben optisch erkennbar durch den Farbunterschied anzeigt (warnend hinweist).
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In dieser Hinsicht verfügt die in der
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131 183 A offenbarte Vorrichtung über eine Konfiguration (eine sogenannte Analoganzeige), bei der die Warnanzeige des Anzeigeabschnitts durch den stufenlos zwischen dem Verriegelungszustand und dem Entriegelungszustand zunehmend freigelegten Bereich des Anzeigeabschnitts angezeigt wird. Im Gegensatz dazu, wird bei der oben beschriebenen Konfiguration (der so genannten Digitalanzeige) die Warnanzeige des Anzeigeabschnitts in Abhängigkeit davon, ob der Farbunterschied optisch durch den lichtdurchlässigen Abschnitt erkennbar ist oder nicht, deutlich angezeigt.
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Bei der oben beschriebenen Entriegelungsvorrichtung kann der lichtdurchlässige Abschnitt eine Öffnung umfassen, die an der Schrägfläche der Blende ausgebildet und an einer Stelle angeordnet ist, an der sie dem Anzeigeabschnitt gegenüberliegt, wenn sich der Entriegelungshebel in der Entriegelungsstellung befindet.
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Gemäß dieser Konfiguration wird der lichtdurchlässige Abschnitt einfach durch eine Öffnung gebildet. Des Weiteren ist die Abgrenzung zwischen dem lichtdurchlässigen Abschnitt und der umgebenden Blende deutlich als die Kante der Öffnung erkennbar.
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Gemäß einer weiteren beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird eine Entriegelungsvorrichtung, die in einer Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln einer Sitzrückenlehne in einem aufrechten Zustand relativ zum Sitzpolster eines Fahrzeugsitzes vorgesehen ist, zur Verfügung gestellt. Die Entriegelungsvorrichtung umfasst einen Entriegelungshebel, einen Anzeigeabschnitt zum Anzeigen eines Entriegelungszustands der Sitzrückenlehne basierend auf einem Farbunterschied gegenüber dessen Umgebungsbereich, ein Gehäuse, das in einem Schulterbereich der Sitzrückenlehne vorgesehen ist und den Entriegelungshebel und den Anzeigeabschnitt aufnimmt, und eine Blende, die eine Peripherie des Entriegelungshebels von oben her abdeckt und eine obere Designoberfläche ausbildet. Der Entriegelungshebel ist als ein Abschnitt einer zylindrischen Oberfläche konfiguriert und um die Zentralachse eines Zylinders der zylindrischen Oberfläche vor und zurück beweglich gelagert und eine Verriegelung der Sitzrückenlehne wird gelöst, wenn der Entriegelungshebel nach vorne in eine Entriegelungsstellung gedreht wird. Die Blende verfügt an ihrer Vorderseite über eine nach vorne abfallende Schrägfläche, die mit einem lichtdurchlässigen Abschnitt ausgestattet ist. Der lichtdurchlässige Abschnitt ist als ein Abschnitt einer zylindrischen Oberfläche mit einer mit der Zentralachse des Entriegelungshebels übereinstimmenden Zentralachse konfiguriert und weist eine von der Farbe der Blende unterschiedliche Farbe auf. Der Anzeigeabschnitt dreht sich einstückig mit dem Entriegelungshebel um die Zentralachse vor und zurück und ist an einer Stelle angeordnet, die von der Blende verdeckt wird und versteckt ist, wenn sich die Sitzrückenlehne im Verriegelungszustand befindet. Der lichtdurchlässige Abschnitt liegt dem Anzeigeabschnitt gegenüber, so dass der Anzeigeabschnitt an der Sitzrückenlehne nach vorne und oben freigelegt ist, wenn sich der Entriegelungshebel in der Entriegelungsstellung befindet.
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Gemäß der obigen Konfiguration ist der Anzeigeabschnitt im Verriegelungszustand nicht sichtbar, da die als Designoberfläche dienende Blende als Abschirmung wirkt. Wenn der Entriegelungshebel aus dem Verriegelungszustand nach vorne gedreht und der Verriegelungszustand gelöst wird, dreht sich der Anzeigeabschnitt einstückig mit dem Entriegelungshebel. Danach liegt der Anzeigeabschnitt dem lichtdurchlässigen Abschnitt, der im Schulterbereich der Sitzrückenlehne vorgesehen ist, gegenüber und ist daher freigelegt. Der Anzeigeabschnitt ist dazu konfiguriert, den Entriegelungszustand anzuzeigen (anzuwarnen), indem von vorne oder oben ein Farbunterschied optisch erkennbar ist. Des Weiteren ist der Abstand eines jeden Endes des Entriegelungshebels und des Anzeigeabschnitts zu der Rotationsachse während der Drehung des Entriegelungshebels und des Anzeigeabschnitts konstant.
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Gemäß einer weiteren beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird eine Entriegelungsvorrichtung, die in einer Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln einer Sitzrückenlehne in einem aufrechten Zustand relativ zum Sitzpolster eines Fahrzeugsitzes vorgesehen ist, zur Verfügung gestellt. Die Entriegelungsvorrichtung umfasst einen Entriegelungshebel, einen Anzeigeabschnitt zum Anzeigen eines Entriegelungszustands der Sitzrückenlehne basierend auf einem Farbunterschied gegenüber dessen umgebenden Bereich, ein Gehäuse, das in einem Schulterbereich der Sitzrückenlehne vorgesehen ist und den Entriegelungshebel und den Anzeigeabschnitt aufnimmt, und eine Blende, die eine Peripherie des Entriegelungshebels von oben her abdeckt, um eine obere Designoberfläche auszubilden. Der Entriegelungshebel umfasst einen Verlängerungsabschnitt und ist vor und zurück beweglich gelagert und die Verriegelung der Sitzrückenlehne wird gelöst, wenn der Entriegelungshebel nach vorne in eine Entriegelungsstellung bewegt wird. Die Blende verfügt an ihrer Vorderseite über eine nach vorne abfallende Schrägfläche, die mit einem lichtdurchlässigen Abschnitt ausgestattet ist. Der Anzeigeabschnitt ist am Gehäuse an einer Stelle befestigt, die dem lichtdurchlässigen Abschnitt gegenüberliegt. Der Anzeigeabschnitt wird von dem Verlängerungsabschnitt des Entriegelungshebels verdeckt und ist versteckt, wenn sich die Sitzrückenlehne in einem Verriegelungszustand befindet. Der Verlängerungsabschnitt wird nach vorne bewegt, so dass der Anzeigeabschnitt an der Sitzrückenlehne nach vorne und oben freigelegt wird, wenn der Entriegelungshebel nach vorne bewegt und die Verriegelung der Sitzrückenlehne gelöst wird.
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Gemäß der oben beschriebenen Konfiguration kann die Warnanzeige für den Entriegelungszustand auf sichere Weise ohne ein Verschieben der Blende unter Verwendung eines einfachen Aufbaus, bei dem die Blende eine Designoberfläche ist und als eine Abdeckung dient, umgeschaltet werden. Weiterhin ist es möglich, die Warnanzeige sowohl von einer Stelle auf einem Vordersitz als auch von einer Stelle, von der nach unten auf den Schulterbereich der Sitzrückenlehne geblickt wird, eindeutig zu erkennen. Weiter ist es auch möglich, die Warnanzeige deutlich in Abhängigkeit davon zu erkennen, ob der Anzeigeabschnitt durch den lichtdurchlässigen Abschnitt freigelegt ist oder nicht.
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Weiter kann gemäß der oben beschriebenen Konfiguration der lichtdurchlässige Abschnitt vereinfacht und die Abgrenzung zwischen dem lichtdurchlässigen Abschnitt und der Blende deutlich erkannt werden. Dementsprechend ist es möglich, die Erkennbarkeit des lichtdurchlässigen Abschnitts mit dem freigelegten Anzeigeabschnitt zu verbessern.
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Weiter kann gemäß der oben beschriebenen Konfiguration die Warnanzeige des Entriegelungszustands auf sichere Weise ohne ein Verschieben der Blende unter Verwendung eines einfachen Aufbaus, bei dem die Blende eine Designoberfläche ist und als Abdeckung dient, umgeschaltet werden. Weiter ist es möglich, die Warnanzeige auf einfache Weise sowohl von einer Stelle auf einem Vordersitz als auch von einer Stelle, von der nach unten auf einen Schulterbereich der Sitzrückenlehne geblickt wird, zu erkennen. Weiter ist es auch möglich, die Warnanzeige deutlich in Abhängigkeit davon zu identifizieren, ob der Anzeigeabschnitt durch den lichtdurchlässigen Abschnitt freigelegt ist oder nicht. Weiter ist es durch das einstückige Drehen des Anzeigeabschnitts mit dem Entriegelungshebel und dem konstanten Abstand der Rotationsachse zu jedem Ende des Entriegelungshebels und des Anzeigeabschnitts möglich, eine Behinderung des Entriegelungshebels und des Anzeigeabschnitts durch das Gehäuse und die Blende zu vermeiden.
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Figurenliste
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Der vorstehend erläuterte und weitere Aspekte der vorliegenden Erfindung werden deutlicher und leichter verständlich durch die nachfolgende Beschreibung von beispielhaften Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung in Verbindung mit den beigefügten Figuren, in denen:
- 1 eine Seitenansicht ist, die ein Fahrzeug zeigt, das mit einer Entriegelungsvorrichtung gemäß einer ersten beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ausgestattet ist;
- 2 eine Ansicht ist, die einen Abschnitt aus der Blickrichtung einer Sichtlinie 92A1 aus 1 zeigt;
- 3 eine perspektivische Explosionsansicht ist, die die Entriegelungsvorrichtung aus 1 zeigt;
- 4 eine Schnittansicht entlang der Linie IV-IV aus 2 ist, die einen Verriegelungszustand zeigt;
- 5 eine Schnittansicht ähnlich der 4 ist, die einen Entriegelungszustand zeigt;
- 6 eine perspektivische Ansicht ist, die die Entriegelungsvorrichtung aus 1 in einem Verriegelungszustand zeigt;
- 7 eine perspektivische Ansicht ähnlich der 6 ist, die die Entriegelungsvorrichtung in einem Entriegelungszustand zeigt; und
- 8 eine perspektivische Ansicht ist, die eine Entriegelungsvorrichtung gemäß einer zweiten beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.
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DETAILLIERTE BESCHREIBUNG
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Nachfolgend werden beispielhafte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren beschrieben.
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<Erste beispielhafte Ausführungsform>
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Zunächst wird der Aufbau einer Entriegelungsvorrichtung 10 gemäß einer ersten beispielhaften Ausführungsform in Bezug auf die 1 bis 7 beschrieben. Wie in 1 gezeigt, ist die Entriegelungsvorrichtung 10 an einem Rücksitz 91 eines Fahrzeugs 90 als einem Beispiel eines Fahrzeugsitzes vorgesehen und derart konfiguriert, dass sie einen Verriegelungszustand einer Verriegelungsvorrichtung (nicht gezeigt) zum Verriegeln einer Sitzrückenlehne 91A in einem aufrechten Zustand relativ zu einem Sitzpolsters 91B löst.
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Das heißt, dass die Sitzrückenlehne 91A bezüglich des Sitzpolsters 91B nach vorne und hinten umgelegt (umgeklappt) werden kann. Die Sitzrückenlehne umfasst eine Verriegelungsvorrichtung (nicht gezeigt) zum Verriegeln der Sitzrückenlehne in einem aufrechten Zustand. Die Entriegelungsvorrichtung 10 ist in einem Schulterbereich 91A1 der Sitzrückenlehne 91A vorgesehen. Die Entriegelungsvorrichtung 10 wird von einem Insassen 91C bedient, der sich nahe dem Rücksitz 91 befindet, um die Verriegelungsvorrichtung in einen Entriegelungszustand zu schalten. In diesem Zustand ist ein Umlegen (Umklappen) der Sitzrückenlehne 91A möglich. Durch das Vorsehen der Entriegelungsvorrichtung 10 in dem Schulterbereich 91A1 der Sitzrückenlehne 91A ist es möglich, die Entriegelungsvorrichtung sowohl von vorne als auch von hinten (links und rechts in 1) des Rücksitzes 91 leicht zu erkennen und zu bedienen.
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Wenn die Betätigung der Entriegelungsvorrichtung 10 in einem Zustand angehalten wird, in dem sich der Neigungswinkel der Sitzrückenlehne 91A relativ zum Sitzpolster 91B in einem verriegelbaren Bereich befindet, wird die Verriegelungsvorrichtung in einen Verriegelungszustand umgeschaltet, in dem das Umlegen (das Umklappen) der Sitzrückenlehne 91A automatisch in dem Neigungswinkel verriegelt wird.
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Wie in 3 gezeigt, verfügt die Entriegelungsvorrichtung 10 über einen Aufbau, bei dem ein Gehäuse 13 im Schulterbereich 91A1 der Sitzrückenlehne 91A vorgesehen ist und den Entriegelungshebel 11 und einen Anzeigeabschnitt 12 aufnimmt und eine Blende 14 eine Peripherie des Entriegelungshebels 11 von oben her abdeckt, um eine obere Designoberfläche auszubilden.
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Wie in den 3 bis 5 gezeigt ist der Entriegelungshebel 11 in dem Gehäuse 13 mittels eines Stifts 11C als Rotationsachse bezüglich der Fahrzeugkarosserie vor und zurück (links und rechts in den 4 und 5) drehbeweglich gelagert. Dabei ist der Stift 11C in einem unteren Bereich der Seitenwand des Gehäuses 13 derart angeordnet, dass er sich in die Querrichtung (links und rechts in 2) der Fahrzeugkarosserie erstreckt. Der Entriegelungshebel 11 ist derart ausgebildet, dass eine Designoberfläche 11B an seinem Kopfende einen Abschnitt einer zylindrischen Oberfläche mit dem oben genannten Stift 11C als Zentralachse bildet, wie dies in den 4 und 5 dargestellt ist. Dadurch wird der Abstand des Stifts 11C zur Designoberfläche 11B während des Hin- und Herdrehens des Entriegelungshebels konstant gehalten, um eine Behinderung zwischen dem Gehäuse 13 und dem Entriegelungshebel 11 sowie eine Behinderung zwischen der Blende 14 und dem Entriegelungshebel 11 zu vermeiden.
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Wie in 3 gezeigt wird, umfasst der Entriegelungshebel 11 einen Verlängerungsabschnitt 11A, der seitlich hervorsteht (nach links in 2). An dem Verlängerungsabschnitt 11A ist der Anzeigeabschnitt 12 angeordnet. Der Verlängerungsabschnitt 11A ist in einer Farbe (schwarz) ausgebildet, die sich von der Farbe des Anzeigeabschnitts 12 unterscheidet, so dass die Abgrenzung zwischen dem Anzeigeabschnitt 12 und dem Verlängerungsabschnitt 11A deutlich erkennbar ist.
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Wie in den 4 und 5 gezeigt, ist der Verlängerungsabschnitt 11A ein Abschnitt der zylindrischen Oberfläche mit dem oben beschriebenen Stift 11C als Zentralachse und verfügt über ein Ende 11A1, das sich vom Entriegelungshebel 11 nach hinten erstreckt (nach rechts in 4). Der Verlängerungsabschnitt 11A ist derart drehbar, dass er sich einstückig mit dem Entriegelungshebel 11 hin- und herbewegt. Weiter ist der Abstand zwischen dem Stift 11C und dem Verlängerungsabschnitt 11A während der Drehung des Verlängerungsabschnitts konstant, damit eine Behinderung zwischen dem Gehäuse 13 und dem Verlängerungsabschnitt 11A sowie eine Behinderung zwischen der Blende 14 und dem Verlängerungsabschnitt 11A vermieden wird. Weiter liegt der Verlängerungsabschnitt 11A während seiner Drehung stets einer Öffnung 14B (weiter unten beschrieben) gegenüber. Durch diesen Aufbau wird es Fremdgegenständen erschwert, in die Öffnung 14B einzudringen.
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Weiter ist zwischen dem Entriegelungshebel 11 und dem Gehäuse 13 eine Feder 11E vorgesehen, wie in 3 gezeigt. Die Feder 11E ist derart konfiguriert, dass sie den Entriegelungshebel 11 mittels einer Federkraft, die durch die Drehung des Entriegelungshebels 11 nach vorne erzeugt wird, in eine Drehung nach hinten zu zwingt. Dadurch wird ein Spiel des Entriegelungshebels 11 unterbunden.
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Der Entriegelungshebel 11 ist mittels einer Stange 11D (siehe 4 und 5) mit der Verriegelungsvorrichtung (nicht gezeigt) verbunden. Da der Entriegelungshebel 11 gegen eine Vorspannkraft der Feder 11E nach vorne in eine Entriegelungsstellung (siehe 5) gedreht wird, wird die Stange 11D gemeinsam mit der Drehung des Entriegelungshebels niedergedrückt. Dadurch wird die Verriegelungsvorrichtung von dem Verriegelungszustand in den Entriegelungszustand umgeschaltet.
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Weiter wird die Stange 11D gemeinsam mit einer Umschaltbetätigung der Verriegelungsvorrichtung in den Verriegelungszustand nach oben gedrückt und dadurch der Entriegelungshebel 11 nach hinten in einen in 4 gezeigten Zustand gedreht. Dabei wird der Entriegelungshebel 11 von der Feder 11E (siehe 3) in eine Drehung nach hinten in einen Zustand gezwungen, in dem der Entriegelungshebel nach vorne gedreht wird. Auf diese Weise kann die Stellung des Entriegelungshebels 11 sicher und unterbrechungsfrei verstellt werden.
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Wie in 3 gezeigt, verfügt die Blende 14 über einen Aufbau, bei dem eine Designoberfläche in einer Farbe (beispielsweise schwarz) ausgebildet ist, die sich von der Farbe des Anzeigeabschnitts 12 und eines lichtdurchlässigen Abschnitts 14B unterscheidet. Dabei dient die Blende 14 als Abdeckung und die Öffnung 14B dient als der lichtdurchlässige Abschnitt. Weiter ist die Abgrenzung zwischen der Abdeckung und dem lichtdurchlässigen Abschnitt deutlich als eine Kante der Öffnung 14B erkennbar, wodurch die Erkennbarkeit des lichtdurchlässigen Abschnitts verbessert wird.
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Die Blende 14 hat an einer Vorderseite eine nach vorne abfallende Schrägfläche 14A. Die Öffnung 14B ist in der Schrägfläche 14A ausgebildet. Deshalb können die Öffnung 14B und ein durch die Öffnung 14B freigelegtes Element innerhalb des Gehäuses 13 optisch von vorne und oben der Sitzrückenlehne 91A erkannt werden (siehe 4 und 5).
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Der Anzeigeabschnitt 12 ist derart an einem Ende 11A1 des Verlängerungsabschnitts 11A angeordnet, dass er sich flächig entlang dessen äußerer Umfangsfläche (Designoberfläche 11B des Entriegelungshebels 11) erstreckt, wie in den 4 und 5 gezeigt. Insbesondere ist der Anzeigeabschnitt durch das Anbringen eines Farbbands auf dem Ende 11A1 des Verlängerungsabschnitts 11A ausgebildet. Dabei verfügt das Farbband über eine Größe, die an die Größe der äußeren Umfangsfläche angepasst ist. Hierbei dreht sich der Anzeigeabschnitt 12 gemeinsam mit der Drehung des Entriegelungshebels 11 und des Verlängerungsabschnitts 11A nach hinten und vorne.
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Der Anzeigeabschnitt 12 wird im Verriegelungszustand von der Blende 14 verdeckt und ist versteckt. Im Entriegelungszustand ist der Anzeigeabschnitt 12 zu einer Vorderseite und einer Oberseite der Sitzrückenlehne 91A durch die Öffnung 14B der Blende 14 freigelegt. Dabei ist der Anzeigeabschnitt 12 in einer Farbe (siehe 3, beispielsweise rot) ausgebildet, die sich von der Designoberfläche des Verlängerungsabschnitts 11A und der Blende 14 unterscheidet. Dabei wird der Anzeigeabschnitt 12 durch die Öffnung 14B freigelegt, um auf den Entriegelungszustand hinzuweisen.
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Insbesondere ist der Anzeigeabschnitt 12 im Verriegelungszustand nicht sichtbar (siehe 6), da das Unterteil 11A2 des Verlängerungsabschnitts 11A an einer Position angeordnet ist, an der es der Öffnung 14B der Blende 14 gegenüberliegt, und der Anzeigeabschnitt 12 an einer Stelle angeordnet ist, an der er von der Blende 14 verdeckt und versteckt wird, wie es in 4 gezeigt ist. Wenn der Entriegelungshebel 11 von dem Verriegelungszustand nach vorne gedreht und der Verriegelungszustand zum Entriegelungszustand umgeschaltet wird, drehen sich der Verlängerungsabschnitt 11A und der Anzeigeabschnitt 12 einstückig mit dem Entriegelungshebel 11. In diesem Entriegelungszustand liegt der Anzeigeabschnitt 12 der Öffnung 14B der Blende 14 gegenüber und ist durch die Öffnung 14B nach vorne und oben freigelegt, wie in 5 gezeigt.
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Deshalb kann ein Insasse 92A (siehe 1) von einem Vordersitz 92 den Farbunterschied zwischen dem Anzeigeabschnitt 12 und der Blende 14 auf der Vorderseite der Sitzrückenlehne 91A optisch erkennen (siehe die Sichtlinie 92A1 in den 1, 4 und 5). Damit ist es leicht zu erkennen, ob sich die Sitzrückenlehne in einem Verriegelungszustand oder in einem Entriegelungszustand befindet (sieh 2). Des Weiteren kann ein Insasse 91C (siehe 1), der sich nahe dem Rücksitz 91 befindet, nach unten auf den Schulterbereich 91A1 der Sitzrückenlehne 91A des Rücksitzes 91 blicken, um den Farbunterschied zwischen dem Anzeigeabschnitt 12 und der Blende 14 von der Oberseite der Sitzrückenlehne 91A zu erkennen (siehe die Sichtlinie 91C1 in den 1, 4 und 5). Dabei ist es leicht zu erkennen, ob sich die Sitzrückenlehne in dem Verriegelungszustand oder in dem Entriegelungszustand befindet (siehe 7).
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Dabei ist der Anzeigeabschnitt 12 durch die Öffnung 14B der Blende 14 freigelegt, wodurch die freigelegte Stellung des Anzeigeabschnitts 12 deutlich als die Öffnung 14B wahrgenommen werden kann. Des Weiteren ist es auch möglich, in Abhängigkeit von dem Farbunterschied zwischen dem Anzeigeabschnitt 12 und der Blende 14 optisch zu erkennen, ob sich die Sitzrückenlehne in dem Verriegelungszustand oder in dem Entriegelungszustand befindet.
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<Zweite beispielhafte Ausführungsform>
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Als Nächstes wird der Aufbau einer Entriegelungsvorrichtung 20 gemäß einer zweiten beispielhaften Ausführungsform unter Bezugnahme auf 8 beschrieben. Die Entriegelungsvorrichtung 20 der zweiten beispielhaften Ausführungsform stellt eine Weiterbildung der Entriegelungsvorrichtung 10 der ersten beispielhaften Ausführungsform dar. Dementsprechend wird jede Komponente der Entriegelungsvorrichtung 20 gemäß der zweiten beispielhaften Ausführungsform, die der jeweiligen Komponente der Entriegelungsvorrichtung 10 gemäß der ersten beispielhaften Ausführungsform entspricht, mit einem Bezugszeichen angegeben, bei dem die Zehnerstelle durch eine „2“ ersetzt wurde, und eine detaillierte Beschreibung derselben wird weggelassen.
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Wie in 8 gezeigt, verwendet die Entriegelungsvorrichtung 20 der zweiten beispielhaften Ausführungsform anstelle der Öffnung 14B der ersten beispielhaften Ausführungsform einen Einkerbungsabschnitt 24B als lichtdurchlässigen Abschnitt. Der Einkerbungsabschnitt 24B ist durch einen Ausschnitt einer Kante der Blende 24 an der Seite eines Entriegelungshebels 21 ausgebildet. Der Einkerbungsabschnitt 24B ist an einer Stelle ausgebildet, die der Stelle der Öffnung 14B der ersten beispielhaften Ausführungsform entspricht (das heißt, eine Stelle, an der der Einkerbungsabschnitt dem Anzeigeabschnitt 22 gegenüberliegt und an der der Anzeigeabschnitt 22 in einem Entriegelungszustand zu der Vorderseite und der Oberseite freigelegt ist). Die Betätigungsweise und Wirkungen der Entriegelungsvorrichtung 20 der zweiten beispielhaften Ausführungsform sind dieselben wie die der Entriegelungsvorrichtung 10 der ersten beispielhaften Ausführungsform, weshalb auf eine detaillierte Beschreibung derselben verzichtet wird.
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Obwohl nur die erste und die zweite beispielhafte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung oben beschrieben wurden, kann die vorliegende Erfindung in vielen weiteren beispielhaften Ausführungsformen ausgeführt werden. Beispielsweise ist die Konfiguration des lichtdurchlässigen Abschnitts nicht auf die Konfigurationen der ersten und der zweiten beispielhaften Ausführungsform beschränkt. Insbesondere kann eine Konfiguration verwendet werden, bei der als lichtdurchlässiger Abschnitt ein durchsichtiges Element an der Öffnung der Blende befestigt ist oder bei der ein Abschnitt der Blende durchsichtig ausgestaltet ist. Des Weiteren ist die spezifische Form des Entriegelungshebels nicht beschränkt und die spezifische Konfiguration der Rotationsachse oder der Zwangsbewegung kann geeignet gewählt werden. Weiter können der Anzeigeabschnitt, die Blende und der Verlängerungsabschnitt so ausgebildet werden, dass ein Abschnitt, der durch den lichtdurchlässigen Abschnitt freigelegt wird, einen sichtbaren Farbunterschied zwischen dem Verriegelungszustand und dem Entriegelungszustand aufweist. Die bestimmte Farbe und der Aufbau des Anzeigeabschnitts, der Blende und des Verlängerungsabschnitts können geeignet gewählt werden.
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Des Weiteren wird der Entriegelungshebel in den oben beschriebenen beispielhaften Ausführungsformen nach hinten und vorne bewegt, um die Verriegelungsvorrichtung zu verriegeln und zu lösen. Jedoch kann der Entriegelungshebel derart konfiguriert sein, dass er nach hinten und vorne geschoben wird (in einer geradlinigen Richtung bewegt wird), um die Verriegelungsvorrichtung zu verriegeln und zu lösen.
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Des Weiteren kann der Anzeigeabschnitt in Bezug auf das Gehäuse unter dem Verlängerungsabschnitt des Entriegelungshebels befestigt sein und der Verlängerungsabschnitt kann in der Vorwärts- und Rückwärtsrichtung (nach links und rechts in den 4 und 5) eine kürzere Länge als in den oben beschriebenen beispielhaften Ausführungsformen aufweisen, so dass der befestigte Anzeigeabschnitt durch die Öffnung 14B nach vorne und oben freigelegt ist, wenn der Entriegelungshebel nach vorne bewegt und die Verriegelung der Sitzrückenlehne gelöst wird.
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Die vorliegende Erfindung kann an einem Fahrzeugsitz, bei dem die Sitzrückenlehne bezüglich eines Sitzpolsters umgelegt (umgeklappt) werden kann, eingesetzt werden, wobei das Umlegen (Umklappen) durch die Verriegelungsvorrichtung verriegelt werden kann, um die Sitzrückenlehne in einem aufrechten Zustand zu halten.