DE102012111537A1

DE102012111537A1 - Schloss mit einer freigebbaren Dreheinheit

Info

Publication number: DE102012111537A1
Application number: DE102012111537.0A
Authority: DE
Inventors: Hans-Rainer Speckamp
Original assignee: Dorma Deutschland GmbH
Current assignee: Dormakaba Deutschland GmbH
Priority date: 2012-11-28
Filing date: 2012-11-28
Publication date: 2014-05-28
Also published as: DK2738324T3; EP2738324A3; EP2738324B1; EP2738324A2

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schloss (1) für eine Tür mit einem Schlossgehäuse (10), in dem eine Schließmechanik mit einem Riegelelement (11) und mit einer Dreheinheit (12) aufgenommen ist, wobei die Dreheinheit (12) beispielsweise zur Aufnahme einer Daumendreheinheit ausgebildet ist, und wobei die Dreheinheit (12) mit dem Riegelelement (11) zur Verlagerung des Riegelelementes (11) zwischen einer aus dem Schlossgehäuse (10) hervorspringenden und einer in das Schlossgehäuse (10) zurückbewegten Position zusammenwirkt, ferner umfassend ein Stoppelement (13) zum Eingriff in die Dreheinheit (12), um die Drehbewegung der Dreheinheit (12) zu blockieren, wobei das Stoppelement (13) durch ein im Schlossgehäuse (10) verschieblich aufgenommenes Selektorelement (14) zum Eingriff in die Dreheinheit (12) bewegbar ist, indem das Selektorelement (14) durch manuelle Betätigung vorübergehend mit dem Stoppelement (13) in Kontakt bringbar ist, und wobei das Stoppelement (13) durch Wirkverbindung mit der Schließmechanik wieder außer Eingriff aus der Dreheinheit (12) bringbar ist. Erfindungsgemäß ist ein Sperrelement (15) vorgesehen, das mit wenigstens einem Teil der Schließmechanik so zusammenwirkt, dass das Sperrelement (15) das Stoppelement (13) in seiner Bewegbarkeit sperrt, wenn das Riegelelement (11) in die hervorspringende Position verlagert ist und dass das Sperrelement (15) das Stoppelement (13) in seiner Bewegbarkeit freigibt, wenn das Riegelelement (11) in die zurückgezogene Position verlagert ist.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schloss für eine Tür mit einem Schlossgehäuse, in dem eine Schließmechanik mit einem Riegelelement und mit einer Dreheinheit aufgenommen ist, wobei die Dreheinheit beispielsweise zur Aufnahme einer Daumendreheinheit ausgebildet ist, und wobei die Dreheinheit mit dem Riegelelement zur Verlagerung des Riegelelementes zwischen einer aus dem Schlossgehäuse hervorspringenden und einer in das Schlossgehäuse zurückbewegten Position zusammenwirkt, ferner umfassend ein Stoppelement zum Eingriff in die Dreheinheit, um die Drehbewegung der Dreheinheit zu blockieren, wobei das Stoppelement durch ein im Schlossgehäuse verschieblich aufgenommenes Selektorelement zum Eingriff in die Dreheinheit bewegbar ist, indem das Selektorelement durch manuelle Betätigung vorübergehend mit dem Stoppelement in Kontakt bringbar ist, und wobei das Stoppelement durch Wirkverbindung mit der Schließmechanik wieder außer Eingriff aus der Dreheinheit bringbar ist.
STAND DER TECHNIK
Aus der DE 10 2008 016 699 B4 ist ein gattungsbildendes Schloss mit einer wahlweisen freigebbaren Dreheinheit bekannt, wobei das Schloss für eine Tür, ein Tor oder ein Fenster jeweils gleichermaßen dienen kann. Das Schloss weist ein Schlossgehäuse auf, in dem eine Schließmechanik mit einem Riegelelement und mit einer Dreheinheit aufgenommen ist, sodass die Schließeinheit ebenfalls Bestandteil des Schlosses ist. Die Dreheinheit dient zur Aufnahme einer sogenannten Daumendreheinheit, und durch Betätigung der Dreheinheit kann ein Riegelelement, das ebenfalls Bestandteil der Schließmechanik ist, zwischen einer aus dem Schlossgehäuse hervorspringenden und einer in das Schlossgehäuse zurückbewegten Position hin- und herbewegt werden.
Um die Dreheinheit vorübergehend außer Betrieb zu setzen, ist ein Stoppelement gezeigt, das über ein manuell bedienbares Selektorelement zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung zur Sperrung und zur Freigabe der Dreheinheit hin- und herbewegt werden kann. Zur manuellen Betätigung des Selektorelementes besitzt dieses eine Handhabe, die in einer Öffnung im Stulp des Schlosses einsitzt, und dann von einem Bediener betätigt werden kann, wenn die Tür, in der das Schloss eingebaut ist, geöffnet ist, denn nur dann ist die Handhabe des Selektorelementes erreichbar.
Schlösser für Türen, Fenster oder dergleichen können mit einer Dreheinheit ausgeführt werden, die neben der Dreheinheit zur Aufnahme eines Türdrückers und neben der Dreheinheit für die Wechselwirkung mit einem Schließzylinder eine dritte Dreheinheit bilden kann. Diese sogenannte Daumendreheinheit wird gewöhnlich auf der Innenseite der Tür bezüglich eines Raumes oder eines Gebäudes montiert und ermöglicht im Wesentlichen die gleiche Funktion wie ein Schlüssel in einem Schließzylinder. Durch Drehung der Daumendreheinheit kann die Dreheinheit betätigt werden, die mit dem Riegelelement wirkverbunden ist. Folglich kann durch Drehen der Daumendreheinheit das Riegelelement zwischen seiner hervorspringenden Position, in der das Riegelelement die Tür verschließt, und seiner zurückgezogenen Position, in der das Riegelelement die Tür freigibt, verschoben werden und die Tür kann ohne Schlüssel von innen geöffnet werden kann. Ein Nachteil einer solchen Dreheinheit zur Aufnahme einer Daumendreheinheit ist die Möglichkeit, das Schloss auch ohne einen Schlüssel in einen verriegelten und einen unverriegelten Zustand zu bringen und eine Person, die sich unberechtigten Zugang in den Raum verschaffen hat, kann die Tür mittels der Daumendreheinheit entriegeln und die Tür auf normalem Wege passieren.
Um diesen Nachteil zu vermeiden, sind Schlösser mit einer Schließmechanik bekannt, die ein Selektorelement und ein Stoppelement umfassen, wobei das Stoppelement in die Dreheinheit eingreifen kann, um eine Drehbewegung der Dreheinheit zu blockieren. Wenn das Stoppelement in die Dreheinheit eingreift, ist die Daumendreheinheit in ihrer Funktion gesperrt. Das Stoppelement kann zwischen der Blockier- und der Freigabeposition mittels des Selektorelementes verschoben werden.
Die Wirkverbindung zwischen dem Stoppelement und dem Selektorelement sieht vor, dass das Stoppelement ohne eine Verschiebung des Selektorelementes von der Eingriffsposition in die Position zur Freigabe der Dreheinheit überführbar ist, wobei die Überführung des Stoppelementes in die Freigabeposition nur noch durch eine Wechselwirkung zwischen dem Riegelelement und dem Stoppelement ausführbar ist, während das Selektorelement vom Riegelelement entkoppelt ist. Das Stoppelement kann folglich nicht von der Sperrposition in die Freigabeposition durch Betätigung des Selektorelementes überführt werden. Wurde das Selektorelement einmalig aktiviert, so kann das Stoppelement nur noch durch Wechselwirkung mit dem Riegelelement in die Freigabeposition zurückgezogen werden, wobei das Riegelelement wiederum nur dann aktivierbar ist, wenn dieses durch einen Schlüssel, folglich also durch eine berechtigte Person, von der aus dem Schlossgehäuse hervorspringenden in die in das Schlossgehäuse zurückgezogene Position überführt wird.
Abhängig von der Ausführungsform des Schlossgehäuses kann jedoch unter bestimmten Umständen eine Manipulation des Stoppelementes vorgenommen werden, da dieses lediglich kraftschlüssig in der Sperrposition zum Eingriff in die Dreheinheit gehalten ist. Dieser Kraftschluss wird durch ein Federelement erreicht, das gegen eine angeschrägte Fläche des Stoppelementes wirkt. Ebenso kann das Stoppelement von der freigebenden Position durch eine Manipulation unberechtigt in die sperrende Position überführt werden, um die Dreheinheit außer Funktion zu setzen. Folglich kann die Sperrung der Dreheinheit unberechtigterweise aufgehoben oder aktiviert werden, ohne dass eine schüsselberechtigte Person über die Betätigung eines Schließzylinders zunächst das Riegelelement in die in das Schlossgehäuse zurückgezogene Position überführt.
OFFENBARUNG DER ERFINDUNG
Damit ergibt sich die Aufgabe der Erfindung, ein Schloss mit einer freigebbaren Dreheinheit zu schaffen, das mit einer verbesserten Sicherheit gegen eine Manipulation ausgebildet ist. Insbesondere ergibt sich die Aufgabe, eine Manipulation des Sperrzustandes oder des Freigabezustandes der Dreheinheit über das Stoppelement zu verhindern.
Diese Aufgabe wird ausgehend von einem Schloss für eine Tür gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 in Verbindung mit den kennzeichnenden Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
Erfindungsgemäß ist hierzu ein Sperrelement vorgesehen, das mit wenigstens einem Teil der Schließmechanik so zusammenwirkt, dass das Sperrelement das Stoppelement in seiner Bewegbarkeit sperrt, wenn das Riegelelement in die hervorspringende Position verlagert ist und dass das Sperrelement das Stoppelement in seiner Bewegbarkeit freigibt, wenn das Riegelelement in die zurückgezogene Position verlagert ist.
Durch ein Sperrelement, das gemäß der Erfindung mit dem Stoppelement zusammenwirkt, kann das Stoppelement in seiner Bewegbarkeit gesperrt werden, wodurch eine Manipulation des Stoppelementes ausgeschlossen werden kann. Daraus ergibt sich der Vorteil der erhöhten Sicherheit des Schlosses gegen eine Manipulation, und mit weiterem Vorteil kann das Sperrelement mit der Schließmechanik so zusammenwirken, dass eine Manipulation des Sperrelementes unmöglich ist. Insbesondere kann nicht mit nur einfachen Mitteln zunächst das Sperrelement manipuliert werden, um anschließend beispielsweise nach einer gewaltsamen Freigabe des Sperrelementes als weiteren Eingriff das Stoppelement zu manipulieren, da das Sperrelement keinen Bestandteil der Schließmechanik darstellt.
Der besondere Vorteil liegt ferner darin, dass das Sperrelement mit der Schließmechanik zusammenwirken kann, und so das Stoppelement nur dann in seiner Bewegbarkeit freigegeben werden, wenn das Riegelelement in die zurückgezogene Position verlagert ist. Das Verlagern des Riegelelementes in die zurückgezogene Position kann jedoch nur durch eine Person mit Schlüsselberechtigung erfolgen, da ein Zurückziehen des Riegelelementes von der hervorspringenden Position in die zurückgezogene Position nur durch eine Betätigung des Schließzylinders des Schlosses möglich ist. Im Ergebnis kann ohne eine Schlüsselberechtigung das Stoppelement auch durch eine Manipulation nicht unberechtigt in seiner Position verlagert werden.
Die Wechselwirkung zwischen dem Sperrelement und dem Stoppelement kann besonders vorteilhaft formschließend ausgeführt werden, indem das Sperrelement in das Stoppelement formschlüssig eingreift, wenn das Riegelelement in die hervorspringende Position verlagert ist. Der Formschluss zwischen dem Sperrelement und dem Stoppelement bildet dabei die Sicherung der Position des Stoppelementes, die zunächst nur durch einen Kraftschluss durch ein Federelement gewährleistet wurde, sodass das Stoppelement zusätzlich zur kraftschlüssigen Vorfixierung nunmehr auch formschlüssig in seiner Sperrposition oder Freigabeposition gehalten ist. Zur Bildung des Kraftschlusses wirkt ein Federelement gegen eine schräge Fläche am Stoppelement, und das Federelement kann dafür sorgen, dass das Stoppelement in der freigebenden Position oder in der sperrenden Position rastend gehalten wird, damit das Sperrelement formschließend mit dem Stoppelement in Wirkverbindung treten kann.
Insbesondere kann das Sperrelement in einen ersten formschließenden Eingriff mit dem Stoppelement gebracht werden, wodurch eine Bewegung des Stoppelementes aus dem Eingriff mit der Dreheinheit gesperrt ist. Auch kann das Sperrelement in einen zweiten formschließenden Eingriff mit dem Stoppelement gebracht werden, wodurch auf gleiche Weise eine Bewegung des Stoppelementes aus der die Dreheinheit freigebenden Position gesperrt ist. Die erfindungsgemäße Wechselwirkung zwischen dem Sperrelement und dem Stoppelement kann jedoch auch nur einen formschließenden Eingriff vorsehen, beispielsweise um das Stoppelement in Eingriff mit der Dreheinheit formschließend zu halten. Um die beiden Positionen des Stoppelementes zu sichern, kann das Federelement mit einer Rastkontur am Stoppelement zusammenwirken.
Mit weiterem Vorteil können am Stoppelement Rastflanken zur Bildung des formschließenden Eingriffes des Sperrelementes ausgebildet sein. Die Rastflanken können als Bestandteil der Außenkontur des Stoppelementes, jedoch auch durch Taschen, Löcher oder sonstige innenliegend geschlossene oder außenseitig offene Konturen des Stoppelementes gebildet sein. Beispielsweise kann das Stoppelement eine Nase umfassen, die durch die beiden Rastflanken auf gegenüberliegenden Seiten berandet ist.
Nach einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schlosses kann das Sperrelement in einem Drehpunkt drehbeweglich im Schlossgehäuse aufgenommen sein und durch das Zusammenwirken mit einem Teil der Schließmechanik um den Drehpunkt verdreht werden. Insbesondere kann das Sperrelement einen Sperrteil und einen Mitnehmerteil aufweisen, wobei der Sperrteil zum Eingriff in das Stoppelement ausgebildet ist und wobei der Mitnehmerteil durch formschlüssigen Kontakt zu dem wenigstens einen Teil der Schließmechanik ausgebildet ist. Der Sperrteil und der Mitnehmerteil des Sperrelementes können Körperabschnitte des Sperrelementes sein, und beispielsweise kann das Sperrelement L-förmig ausgeführt sein. Dabei kann der Drehpunkt das Sperrelement endseitig am Sperrteil oder im Übergang der beiden L-Schenkel aufnehmen.
Der Teil der Schließmechanik, der mit dem Sperrelement zusammenwirkt, kann jeder Bestandteil der im Schlossgehäuse des Schlosses aufgenommen Schließmechanik sein. Insbesondere kann der Teil der Schließmechanik durch das Riegelelement selbst gebildet sein. Beispielsweise kann die Schließmechanik ein Schwenkelement umfassen, das mit dem Riegelelement zusammenwirkt, und die Wirkverbindung des Sperrelementes mit der Schließmechanik kann über das Schwenkelement erfolgen. Ebenso beispielsweise kann das Schwenkelement mit einem Führungszapfen ausgebildet sein, und der Führungszapfen kann in einer Führungskulisse laufen, die im Riegelelement eingebracht ist. Insbesondere kann das Sperrelement über seinen Mitnehmerteil durch Anschlag gegen den Führungszapfen in Eingriff mit dem Stoppelement zwangsgehalten sein. Die Zwangshaltung des Sperrelementes erfolgt dabei in der Schließposition des Riegelelementes, wenn dieses aus dem Schlossgehäuse hervorspringt.
Mit weiterem Vorteil kann ein Federelement vorgesehen sein, das das Sperrelement insbesondere aus dem Eingriff in das Stoppelement heraus gegen den Führungszapfen vorspannt. Zusätzlich oder alternativ kann das Sperrelement mit der Schließmechanik so zusammenwirken, dass die Drehung des Sperrelementes um den Drehpunkt nicht durch das Federelement erzeugt wird, sondern durch eine Zwangsführung in Wechselwirkung mit der Schließmechanik. Beispielsweise kann das Sperrelement auch zwischen zwei Zapfen oder sonstigen Anschlagelementen geführt sein, und bewegt sich das Riegelelement zwischen seinen Positionen hin- und her, so verschwenkt oder verschiebt sich das Sperrelement in zwangsgeführter Weise zwischen der in das Stoppelement eingreifenden und der aus dem Stoppelement gelösten Position.
Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Dreheinheit eine Aufnahmenuss und ein mit der Aufnahmenuss in Dreheingriff stehendes Drehelement auf, wobei das Stoppelement formschließend in das Drehelement eingreift. Alternativ kann das Stoppelement auch direkt in die Dreheinheit eingreifen, wenn bauliche Gegebenheiten der Schließmechanik dies zulassen.
Weiterhin kann das Stoppelement eine Rastkontur aufweisen, gegen die ein Federelement gespannt ist, sodass das Stoppelement in der Sperrstellung zum Eingriff in die Dreheinheit und/oder in der Freigabestellung zur Freigabe der Dreheinheit mittels des Federelementes kraftschlüssig in einrastender Weise gehalten ist. Die Rastkontur kann wellenartig ausgeführt sein und angeschrägte Flächen umfassen, gegen die das Federelement formschließend wirkt, gegen die jedoch auch das Selektorelement wirken kann, um das Stoppelement von der Freigabeposition in die Einrastposition mit der Dreheinheit zu überführen.
Im Ergebnis bildet das Sperrelement allgemein ein Gesperre, das überdies mehrteilig ausgeführt sein kann, beispielsweise kann das Sperrelement auch einen Sperrteil und einen Mitnehmerteil aufweisen, wobei diese Teile voneinander getrennte Teile bilden und lediglich miteinander wirkverbunden sind. Durch die L-Form des Sperrelementes bildet diese einen zweiseitigen Hebel um den Drehpunkt im Schlossgehäuse, und alternativ kann, ohne den Gedanken der vorliegenden Erfindung zu verlassen, das Sperrelement im Schlossgehäuse auch linear geführt sein. Ferner kann das Sperrelement zwei definierte Endlagen aufweisen, die beispielsweise kraftgeführt eingerastet werden können. Somit könnte das Sperrelement sowohl in die Sperrrichtung als auch in die Entsperrrichtung zur Wechselwirkung mit dem Stoppelement zwangsgeführt sein, oder zusätzlich oder alternativ auch federkraftgeführt sein. Weiterhin könnte das Sperrelement gravitationskraftgeführt sein, beispielsweise entgegen einer Betätigungskraft durch die Schließmechanik im Schlossgehäuse, sodass die Gravitationskraft beispielsweise auch die Kraft des Federelementes, das gegen das Sperrelement wirkt, substituieren kann.
Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung kann wenigstens ein Sensorelement vorgesehen sein, das zur Erkennung der Sperrstellung oder der Freigabestellung des Stoppelementes und/oder des Sperrelementes ausgebildet ist. Auch ist es von Vorteil, wenn wenigstens ein Aktuatorelement vorgesehen ist, das zur Bewegung des Stoppelementes und/oder des Sperrelementes zwischen der Sperrstellung und der Freigabestellung ausgebildet ist. Damit können weiterhin Sensoren oder beispielsweise auch Mikroschalter als Bestandteil des Schlosses vorgesehen sein, sodass die Lage des Sperrelementes und somit der Sperr- oder Verriegelungszustand des Riegelelementes über den Sensor oder den Mikroschalter sensiert werden kann. Ferner kann die Lage des Sperrelementes akustisch und/oder optisch angezeigt werden. Auch besteht die Möglichkeit der Applikation von Aktuatorelementen, um mithilfe von Fremdenergie das Sperren oder Entsperren des Stoppelementes durch das Sperrelement zu steuern, beispielsweise über einen Elektromagneten. Beispielsweise kann das Sperrelement mit einem Aktuator zwischen seinen Positionen hin- und herbewegt werden, sodass die Wirkverbindung mit der Schließmechanik eine elektrische Komponente umfasst. So könnte zum Beispiel das Sperrelement aus der Sperrsituation gegen die Rastflanke am Stoppelement bewegt werden, um die Sperr- oder Entsperrsituation der Dreheinheit nur über ein elektrisches Signal zu erlauben oder über ein elektrisches Signal zu aktivieren oder zu deaktivieren.
BEVORZUGTES AUSFÜHRUNGSBEISPIEL DER ERFINDUNG
Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen werden nachstehend gemeinsam mit der Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Figuren näher dargestellt. Es zeigt:
1 ein Ausführungsbeispiel eines Schlosses mit einer freigebbaren Dreheinheit gemäß der vorliegenden Erfindung, wobei sich das Riegelelement in einer in das Schlossgehäuse zurückgezogenen Position befindet und wobei das Stoppelement die Dreheinheit freigibt,
2 das Ausführungsbeispiel des Schlosses gemäß 1, wobei das Stoppelement aktiviert wurde und in die Dreheinheit eingreift,
3 das Ausführungsbeispiel des Schlosses gemäß 2, wobei das Riegelelement aus dem Schlossgehäuse hervorgeschlossen wurde und wobei sich das Stoppelement unverändert in Eingriff mit der Dreheinheit befindet,
4 das Schloss gemäß 3, wobei das Riegelelement wieder in das Schlossgehäuse zurückgeschlossen wurde und damit das Stoppelement außer Eingriff mit der Dreheinheit geführt wurde,
5 das Schloss gemäß 4, wobei das Riegelelement wieder aus dem Schlossgehäuse vorgeschlossen wurde, ohne dass das Stoppelement in Eingriff mit der Dreheinheit geführt wurde,
6 ein Ausführungsbeispiel des Sperrelementes in einer perspektivischen Ansicht,
7 ein Ausführungsbeispiel des Stoppelementes in einer perspektivischen Ansicht und
8 ein Ausführungsbeispiel des Drehelementes in einer perspektivischen Ansicht als Bestandteil der Dreheinheit.
In 1 ist ein Ausführungsbeispiel eines Schlosses 1 für eine Tür, ein Fenster oder dergleichen mit einem Schlossgehäuse 10 gezeigt, in dem eine Schließmechanik aufgenommen ist. Die Schließmechanik umfasst ein Riegelelement 11 und eine Dreheinheit 12, welche zur Aufnahme einer sogenannten Daumendreheinheit über eine Aufnahmeöffnung 29 ausgeführt ist. Die Dreheinheit 12 wirkt mit dem Riegelelement 11 mittels einer mechanischen Verbindung zusammen, die wenigstens ein Schwenkelement 20 umfasst. Das Schwenkelement 20 befindet sich über ein Zahnsegment 28 in Dreheingriff mit der Dreheinheit 12, und wird die Dreheinheit 12 über eine nicht gezeigte Daumendreheinheit gedreht, so verschwenkt das Schwenkelement 20 um eine Schwenkachse 30 im Schlossgehäuse 10.
Endseitig am Schwenkelement 20 befindet sich ein Führungszapfen 21, und verschwenkt das Schwenkelement 20 um seine gehäusefeste Schwenkachse 30, so läuft der Führungszapfen 21 um die Schwenkachse 30 um. Der Führungszapfen 21 ist in einer Führungskulisse 22 aufgenommen, die im Riegelelement 11 eingebracht ist. Das Riegelelement 11 kann so um eine Riegelschwenkachse 31 verschwenken und ist in der Darstellung in einer in das Schlossgehäuse 10 zurückgezogenen Position gezeigt.
Das Schloss 1 weist weiterhin einen Mitnehmer 32 auf, der zur Ankopplung an einen Schließzylinder dient, und durch Drehung des Mitnehmers 32 kann ein Zahnstangenelement 33 entlang einer schrägen Achse linear bewegt werden und durch eine Verzahnung mit einem Zahnsegment 34 am Schwenkelement 20 mit dem Zahnstangenelement 33 kann das Schwenkelement 20 infolge der Drehung des Mitnehmers 32 verschwenken. So kann erst durch einen Schlüssel in einem Schießzylinder das Riegelelement 11 zwischen der gezeigten in das Schlossgehäuse 10 zurückgezogenen und einer aus dem Schlossgehäuse 10 hervorspringenden Position verschwenkt werden.
Ferner umfasst das Schloss 1 eine Drückernuss 35, in der ein Türdrücker aufgenommen werden kann, und wird die Drückernuss 35 um ihre Achse verdreht, kann eine Falle 36 auf an sich bekannte Weise bewegt werden.
Das Schloss 1 umfasst ferner ein Selektorelement 14 und ein Stoppelement 13 zum Eingriff in die Dreheinheit 12, um die Drehbeweglichkeit der Dreheinheit 12 zu blockieren und um die Daumendreheinheit zu deaktivieren. Das Stoppelement 13 ist in einer linksseitigen Position gezeigt, in der dieses nicht in die Dreheinheit 12 eingreift.
Die Dreheinheit 12 weist eine Aufnahmenuss 24 und ein mit der Aufnahmenuss 24 in Dreheingriff stehendes Drehelement 25 auf, und wobei das Stoppelement 13 durch eine Bewegung nach rechts formschließend in das Drehelement 25 in Eingriff gebracht werden kann. Zum Eingriff weist das Stoppelement 13 ein Bolzenende 13a auf, das in eine Nut 37 eingreift, die im Drehelement 25 eingebracht ist, siehe hierzu die 6 und 7. Durch einen Eingriff des Bolzenendes 13a in der Nut 37 ist eine Drehung des Drehelementes 25 blockiert, und durch den Dreheingriff mit der Aufnahmenuss 24 ist auch die Dreheinheit 12 blockiert und eine Daumendreheinheit in der Dreheinheit 12 kann nicht gedreht werden.
Zur Verschiebung des Stoppelementes 13 zwischen einer in der gezeigten linken Freigabeposition und einer rechten Eingriffsposition in die Dreheinheit 12 ist das Stoppelement 13 entlang einer horizontalen Achse verschiebbar. Das Selektorelement 14 kann entlang einer vertikalen Achse manuell bewegt werden. Die horizontale Verschiebung des Stoppelementes 13 ist durch eine Verschiebung des Selektorelementes 14 in vertikaler Richtung erzeugbar, wobei die Verbindung zwischen dem Selektorelement 14 und dem Stoppelement 13 über nicht näher dargestellte, beispielsweise angeschrägte Flächen und eine gegen die angeschrägte Fläche anlaufende Rolle am Selektorelement 14 erfolgen kann, sodass die Vertikalbewegung des Selektorelementes 14 in die Horizontalbewegung des Stoppelementes 13 überführbar ist. Zur manuellen Aktivierung des Selektorelementes 14 weist dieses eine Handhabe 14a auf, die durch den Stulp 38 des Schlosses 1 bedienbar ist.
Erfindungsgemäß ist ein Sperrelement 15 vorgesehen, das mit der Schließmechanik so zusammenwirkt, dass dieses das Stoppelement 13 in seiner Horizontalbewegung sperren oder freigeben kann. Hierzu besitzt das Sperrelement 15 einen Sperrteil 18 und einen Mitnehmerteil 19, wobei der Sperrteil 18 zum formschlüssigen Eingriff in das Stoppelement 13 ausgebildet ist und wobei der Mitnehmerteil 19 zur Wechselwirkung mit der Schließmechanik vorgesehen ist. Das Sperrelement 15 ist L-förmig ausgebildet und ist in einem Drehpunkt 17 im Schlossgehäuse 10 drehbar aufgenommen.
Weiterhin gezeigt ist ein Federelement 23, durch das das Sperrelement 15 in die gezeigte, das Stoppelement 13 freigebende Position vorgespannt ist. In dieser Position des Sperrelementes 15 kann das Stoppelement 13 durch das Selektorelement 14 mittels der an diesem angebrachten Handhabe 14a manuell in eine die Dreheinheit 12 sperrende Position überführt werden, wie in Zusammenhang mit der folgenden 2 näher beschieben.
In 2 ist das Stoppelement 13 in Eingriff mit dem Drehelement 25 der Dreheinheit 12 gezeigt, sodass infolge der drehstarren Verbindung zwischen dem Drehelement 25 und der Aufnahmenuss 24 über die gezeigte Verzahnung der Dreheinheit 12 diese blockiert ist. Eine Daumendreheinheit, die in der Aufnahmeöffnung 29 aufgenommen ist, kann folglich nicht verdreht werden.
Das Stoppelement 13 wurde mittels manueller Betätigung der Handhabe 14a in die gezeigte, die Dreheinheit 12 sperrende Position gebracht, was möglich ist, da sich das Riegelelement 11 in der in das Schlossgehäuse 10 zurückgezogenen Position befindet und somit die Handhabe 14a manuell frei zugänglich ist, da sich diese vorderseitig im Stulp 38 des Schlosses 1 befindet und die Tür geöffnet sein kann. So befindet sich das Sperrelement 15 auch weiterhin außer Eingriff mit dem Stoppelement 13, sodass dadurch die Bewegung des Stoppelementes 13 mittels des Selektorelementes 14 ermöglicht bleibt.
Wäre das Riegelelement 11 aus dem Schlossgehäuse 10 hervorgeschlossen, so würde das Sperrelement 15 das Stoppelement 13 in seiner Bewegung sperren, da durch das Hervorschließen des Riegelelementes 11 der Führungszapfen 21 gegen den Mitnehmerteil 19 des Sperrelementes 15 gelangt und dieses dadurch um den Drehpunkt 17 verdreht. Dadurch gelangt der Sperrteil 18 des Sperrelementes 15 in Eingriff mit dem Stoppelement 13, und dieses kann nicht mehr in seiner horizontalen Achse nach links bewegt werden, insbesondere auch nicht unberechtigt, wenn das Riegelelement 11 aus dem Schlossgehäuse 10 hervorgeschlossen und die Tür zu ist. So kann auch nicht beispielsweise mit einem spitzen Gegenstand, der zwischen Stulp 38 und das gegenüberliegende Schließblech bewegt wird, die Handhabe 14a des Selektorelementes 14 manipuliert werden.
3 zeigt das Schloss 1 mit einem Riegelelement 11, das aus dem Schlossgehäuse 10 hervorgeschlossen wurde. Der Führungszapfen 21 am Schwenkelement 20 ist durch Drehung des Schwenkelementes 20 um die Schwenkachse 30 im Uhrzeigersinn verdreht worden, beispielsweise durch Aktivierung des Mitnehmers 32 mittels eines Schlüssels in einem Schließzylinder. Durch die Wechselwirkung des Mitnehmers 32 mit dem Zahnstangenelement 33 und durch die weitere Wechselwirkung des Zahnstangenelementes 33 mit dem Zahnsegment 34 am Schwenkelement 20 wurde dieses um die Schwenkachse 30 verschwenkt, und durch die Führung des Führungszapfens 21 in der Führungskulisse 22 wurde das Riegelelement 11 nunmehr aus dem Schlossgehäuse 10 vorgeschlossen.
Mit vorgeschlossenem Riegelelement 11 ist der Führungszapfen 21 durch seine Verschwenkung um die Schwenkachse 30 gegen den Mitnehmerteil 19 des Sperrelementes 15 gelangt und verdreht dieses gegen die Federkraft des Federelementes 23 um den Drehpunkt 17. Dadurch gelangt der Sperrteil 18 des Sperrelementes 15 in Eingriff mit dem Stoppelement 13, sodass dieses nicht mehr bewegt werden kann, insbesondere nicht mit einem Manipulationswerkzeug. Der Sperrteil 18 rastet gegen eine Nase 39 am Stoppelement 13 ein, und zwar auf derjenigen Seite, mit der dieses nicht mehr von der die Dreheinheit 12 sperrenden in die die Dreheinheit 12 freigebenden Position überführt werden kann. Diese Seite der Nase 39 ist diejenige, die der Dreheinheit 12 abgewandt ist.
Solange das Riegelelement 11 nicht über einen Schließzylinder in Wirkverbindung mit dem Mitnehmer 32 und das Zahnstangenelement 33 in die zurückgezogene Position überführt wird, verbleibt das Sperrelement 15 in zwangsgehaltener Weise in der gezeigten Position, da der Mitnehmerteil 19 des Sperrelementes 15 gegen den Führungszapfen 21 anschlägt, der ebenfalls in seiner Position verbleibt. Soll das Schloss 1 entriegelt werden, so muss das Riegelelement 11 mit einem Schlüssel in einem Schließzylinder in Wechselwirkung mit dem Mitnehmer 32 in die in das Gehäuse 10 zurückgezogene Position überführt werden, wie in der folgenden 4 näher gezeigt.
4 zeigt das Schloss 1 mit dem Schlossgehäuse 10, und das Riegelelement 11 ist durch die nicht gezeigte Öffnung im Stulp 38 in das Schlossgehäuse 10 zurückgezogen worden. Hierzu ist mit einem Schließzylinder der Mitnehmer 32 verdreht worden, erkennbar durch die Verlagerung des Zahnstangenelementes 33 gegenüber der Lage des Zahnstangenelementes 33 in 3. Infolge der Aktivierung der Schließmechanik ist das Schwenkelement 20 um die Schwenkachse 30 wieder verschwenkt worden, und durch die Mitnahme des Riegelelementes 11 mittels des in der Führungskulisse 22 geführten Führungszapfens 21 wurde das Riegelelement 11 in das Schlossgehäuse 10 wieder zurück verschwenkt, indem dieses um die Riegelschwenkachse 31 im Uhrzeigersinn verschwenkt wurde.
Das Sperrelement 15 ist im Drehpunkt 17 im Schlossgehäuse 10 wieder zurückgedreht worden, und somit durch die Vorspannung durch das Federelement 23 aus dem sperrenden Eingriff mit dem Stoppelement 13 wieder herausgeführt worden. Dadurch, dass sich die Lage des Führungszapfens 21 am Schwenkelement 20 verlagert hat, hält dieser das Sperrelement 15 nicht mehr formschlüssig in der Sperrposition, und das Sperrelement 15 dreht durch das Federelement 23 im Uhrzeigersinn um den Drehpunkt 17.
Am Riegelelement 11 ist ein Mitnehmernocken 41 angeformt, und wenn das Riegelelement 11 im Uhrzeigersinn um die Riegelschwenkachse 31 verschwenkt, so nimmt der Mitnehmernocken 41 ein am Stoppelement 13 rückschnappbar angebrachtes Hebelelement 40 mit, sodass das Stoppelement 13 in die gezeigte Position außer Eingriff mit der Dreheinheit 12 geführt wird. Wird hingegen das Riegelelement 11 gegen den Uhrzeigersinn verdreht, wie vom Zustand gemäß 2 in den Zustand gemäß 3 gezeigt, so schnappt das auf nicht näher gezeigte Weise federbelastete Hebelelement 40 am Stoppelement 13 unter dem Mitnehmernocken 41 hinweg, und die Position des Stoppelementes 13 bleibt unverändert.
Das Stoppelement 13 besitzt eine Rastkontur 26, gegen die ein weiteres Federelement 27 vorgespannt ist. Durch den kraftschlüssigen Kontakt zwischen der Rastkontur 26 und dem Federelement 27 wird sichergestellt, dass bei entriegeltem Sperrelement 15 das Stoppelement 13 in definierten Positionen gehalten wird, die nur durch das Selektorelement 14 und das Riegelelement 11 verändert werden können.
5 zeigt eine Schließstellung des Schlosse 1, die auf die in 4 beschriebene Schließstellung folgt, wenn ein Benutzer mittels eines Schlüssels in einem Schließzylinder den Mitnehmer 32 dreht, sodass das Riegelelement 11 wieder aus dem Schlossgehäuse 10 beziehungsweise aus dem Stulp 38 vorschließt. Das Stoppelement 13 verbleibt dabei in der die Dreheinheit 12 freigebenden Position, da das am Stoppelement 13 federvorgespannt angebrachte Hebelelement 40 aus der Bewegungsbahn des Mitnehmernockens 41 wegschwenkt, wenn das Riegelelement 11 aus dem Schossgehäuse 10 hervorgeschlossen wird, und somit wird in das Stoppelement 13 keine Bewegung eingeleitet.
Der sich durch den Eingriff des Sperrelementes 15 in das Stoppelement 13 ergebende Formschluss verhindert nun eine Manipulationsmöglichkeit des Stoppelementes 13 durch das Selektorelement 14, da auch bei einer unberechtigten Aktivierung des Selektorelementes 14 über die Handhabe 14a eine Überführung des Stoppelementes 13 zum Eingriff in die Dreheinheit 12 nicht möglich ist. Hierzu greift das Sperrelement 15 hinter die Nase 39 am Stoppelement 13 formschlüssig ein, und die Seite der Nase 39, gegen die das Sperrteil 18 des Sperrelementes 15 formschlüssig eingreift, ist die der Dreheinheit 12 zugewandete Seite.
Insbesondere eine Manipulation des Stoppelementes 13 über das Selektorelement 14 und die Handhabe 14a ist mit dieser Schaltstellung wirkungsvoll verhindert, da auch mit einem beispielsweise spitzen Gegenstand, der bei verschlossener Tür und bei einem durch ein Gegenschließblech verdeckten Stulp 38 zur Betätigung der Handhabe 14a verwendet wird, das Stoppelement 13 zur Sperrung der Dreheinheit 12 nicht betätigt werden kann, da der Formschluss des Sperrteils 18 des Sperrelementes 15 jede Bewegung des Stoppelementes 13 verhindert. Somit kann der Schaltzustand des Stoppelementes 13 auch aus der Freigabestellung nicht unberechtigt in die Sperrstellung überführt werden, und der Schaltzustand des Schlosses 1 kann nur wieder über einen Schüssel durch Aktivierung des Mitnehmers 32 durch eine berechtigte Person geändert werden.
6 zeigt eine perspektivische Ansicht des Sperrelementes 15 mit dem Sperrteil 18 und dem Mitnehmerteil 19. Endseitig am Sperrteil 18 befindet sich ein Drehauge 40, über das das Sperrelement 15 im Drehpunkt 17 im Schlossgehäuse 10 verschwenkbar aufgenommen werden kann.
7 zeigt eine perspektivische Darstellung des Stoppelementes 13, und vorderseitig ist das Bolzenende 13a gezeigt, das zum Eingriff in die Nut 37 des Drehelementes 25 dient, wie in 8 gezeigt. Weiterhin weist das Stoppelement 13 eine Nase 39 auf, die durch eine erste Rastflanke 16a und eine gegenüberliegende zweite Rastflanke 16b berandet ist. Gelangt der Sperrteil 18 des Sperrelementes 15 in Kontakt gegen die erste Rastflanke 16a, so wird verhindert, dass das Stoppelement 13 durch eine Manipulation von der Sperrstellung in die Freigabestellung zur Freigabe der Dreheinheit 12 überführt werden kann, wie in 3 gezeigt. Gelangt der Sperrteil 18 des Sperrelementes 15 in Kontakt mit der zweiten Rastflanke 16b der Nase 39, so wird verhindert, dass das Stoppelement 13 unberechtigt von der die Dreheinheit 12 freigebenden in die Dreheinheit 12 blockierende Stellung überführt werden kann.
Im Ergebnis wird durch das Sperrelement 15 eine formschlüssige Blockierung der Bewegung des Stoppelementes 13 sowohl in Sperrrichtung als auch wahlweise in Entsperrrichtung ermöglicht. Das Sperrelement 15 wird durch den Kontakt seines Mitnehmerteils 19 gegen einen Teil der Schließmechanik, beispielhaft gezeigt als Führungszapfen 21, mit der Bewegung des Riegelelementes 11 automatisch mitbewegt.
Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf das vorstehend angegebene bevorzugte Ausführungsbeispiel. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen Gebrauch macht. Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung oder den Zeichnungen hervorgehenden Merkmale und/oder Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten oder räumliche Anordnungen, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.
Bezugszeichenliste

1: Schloss
10: Schlossgehäuse
11: Riegelelement
12: Dreheinheit
13: Stoppelement
13a: Bolzenende
14: Selektorelement
14a: Handhabe
15: Sperrelement
16a: erste Rastflanke
16b: zweite Rastflanke
17: Drehpunkt
18: Sperrteil
19: Mitnehmerteil
20: Schwenkelement
21: Führungszapfen
22: Führungskulisse
23: Federelement
24: Aufnahmenuss
25: Drehelement
26: Rastkontur
27: Federelement
28: Zahnsegment
29: Aufnahmeöffnung
30: Schwenkachse
31: Riegelschwenkachse
32: Mitnehmer
33: Zahnstangenelement
34: Zahnsegment
35: Drückernuss
36: Falle
37: Nut
38: Stulp
39: Nase
40: Hebelelement
41: Mitnehmernocken

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

DE 102008016699 B4 [0002]

Claims

Schloss (1) für eine Tür mit einem Schlossgehäuse (10), in dem eine Schließmechanik mit einem Riegelelement (11) und mit einer Dreheinheit (12) aufgenommen ist, wobei die Dreheinheit (12) beispielsweise zur Aufnahme einer Daumendreheinheit ausgebildet ist, und wobei die Dreheinheit (12) mit dem Riegelelement (11) zur Verlagerung des Riegelelementes (11) zwischen einer aus dem Schlossgehäuse (10) hervorspringenden und einer in das Schlossgehäuse (10) zurückbewegten Position zusammenwirkt, ferner umfassend ein Stoppelement (13) zum Eingriff in die Dreheinheit (12), um die Drehbewegung der Dreheinheit (12) zu blockieren, wobei das Stoppelement (13) durch ein im Schlossgehäuse (10) verschieblich aufgenommenes Selektorelement (14) zum Eingriff in die Dreheinheit (12) bewegbar ist, indem das Selektorelement (14) durch manuelle Betätigung vorübergehend mit dem Stoppelement (13) in Kontakt bringbar ist, und wobei das Stoppelement (13) durch eine Wirkverbindung mit der Schließmechanik wieder außer Eingriff aus der Dreheinheit (12) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – ein Sperrelement (15) vorgesehen ist und das mit wenigstens einem Teil der Schließmechanik so zusammenwirkt, dass – das Sperrelement (15) das Stoppelement (13) in seiner Bewegbarkeit sperrt, wenn das Riegelelement (11) in die hervorspringende Position verlagert ist und dass – das Sperrelement (15) das Stoppelement (13) in seiner Bewegbarkeit freigibt, wenn das Riegelelement (11) in die zurückgezogene Position verlagert ist.
Schloss (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (15) in das Stoppelement (13) formschließend eingreift, wenn das Riegelelement (11) in die hervorspringende Position verlagert ist.
Schloss (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass – das Sperrelement (15) in einen ersten formschließenden Eingriff mit dem Stoppelement (13) bringbar ist, wodurch eine Bewegung des Stoppelementes (13) aus dem Eingriff mit der Dreheinheit (12) gesperrt ist, und dass – das Sperrelement (15) in einen zweiten formschließenden Eingriff mit dem Stoppelement (13) bringbar ist, wodurch eine Bewegung des Stoppelementes (13) aus der die Dreheinheit (12) freigebenden Position gesperrt ist.
Schloss (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass am Stoppelement (13) Rastflanken (16a, 16b) zur Bildung der formschließenden Eingriffe des Sperrelementes (15) ausgebildet sind.
Schloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (15) in einem Drehpunkt (17) drehbeweglich im Schlossgehäuse (10) aufgenommen ist und durch das Zusammenwirken mit einem Teil der Schließmechanik um den Drehpunkt (17) verdreht wird.
Schloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (15) einen Sperrteil (18) und einen Mitnehmerteil (19) aufweist, wobei der Sperrteil (18) zum Eingriff in das Stoppelement (13) ausgebildet ist und wobei der Mitnehmerteil (19) durch formschlüssigen Kontakt zu wenigstens einem Teil der Schließmechanik ausgebildet ist.
Schloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließmechanik ein Schwenkelement (20) mit einem Führungszapfen (21) aufweist, wobei der Führungszapfen (21) in einer im Riegelelement (11) eingebrachten Führungskulisse (22) geführt ist, und wobei das Sperrelement (15) über seinen Mitnehmerteil (19) durch Anschlag gegen den Führungszapfen (21) in Eingriff mit dem Stoppelement (13) zwangsgehalten ist.
Schloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federelement (23) vorgesehen ist, das das Sperrelement (15) insbesondere aus dem Eingriff in das Stoppelement (13) heraus gegen den Führungszapfen (21) vorspannt.
Schloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dreheinheit (12) eine Aufnahmenuss (24) und ein mit der Aufnahmenuss (24) in Dreheingriff stehendes Drehelement (25) aufweist, wobei das Stoppelement (13) formschließend in das Drehelement (25) eingreift.
Schloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stoppelement (13) eine Rastkontur (26) aufweist, gegen die ein Federelement (27) gespannt ist, sodass das Stoppelement (13) in der Sperrstellung zum Eingriff in die Dreheinheit (12) und/oder in der Freigabestellung zur Freigabe der Dreheinheit mittels des Federelementes (27) kraftschlüssig gehalten ist.
Schloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Sensorelement vorgesehen ist, das zur Erkennung der Sperrstellung oder der Freigabestellung des Stoppelementes und/oder des Sperrelementes ausgebildet ist.
Schloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Aktuatorelement vorgesehen ist, das zur Bewegung des Stoppelementes und/oder des Sperrelementes zwischen der Sperrstellung und der Freigabestellung ausgebildet ist.