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DE102011018469B4 - Fertiger und Vorrichtung zum Verstellen eines Seitenschildes - Google Patents

Fertiger und Vorrichtung zum Verstellen eines Seitenschildes Download PDF

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DE102011018469B4
DE102011018469B4 DE102011018469.4A DE102011018469A DE102011018469B4 DE 102011018469 B4 DE102011018469 B4 DE 102011018469B4 DE 102011018469 A DE102011018469 A DE 102011018469A DE 102011018469 B4 DE102011018469 B4 DE 102011018469B4
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Bomag GmbH and Co OHG
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Bomag GmbH and Co OHG
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    • E01CONSTRUCTION OF ROADS, RAILWAYS, OR BRIDGES
    • E01CCONSTRUCTION OF, OR SURFACES FOR, ROADS, SPORTS GROUNDS, OR THE LIKE; MACHINES OR AUXILIARY TOOLS FOR CONSTRUCTION OR REPAIR
    • E01C19/00Machines, tools or auxiliary devices for preparing or distributing paving materials, for working the placed materials, or for forming, consolidating, or finishing the paving
    • E01C19/48Machines, tools or auxiliary devices for preparing or distributing paving materials, for working the placed materials, or for forming, consolidating, or finishing the paving for laying-down the materials and consolidating them, or finishing the surface, e.g. slip forms therefor, forming kerbs or gutters in a continuous operation in situ

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  • Structural Engineering (AREA)
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  • Road Repair (AREA)

Abstract

Vorrichtung zum Verstellen eines Seitenschilds (2) einer Einbauvorrichtung, insbesondere einer Einbaubohle (4), eines Fertigers (8) relativ zu einer Bodenoberfläche (36), wobei das Seitenschild (2) durch wenigstens eine erste Verstelleinrichtung (10) und eine zweite Verstelleinrichtung (12), die mit wenigstens einem Rahmenelement (14) des Fertigers (8) in Wirkverbindung stehen, relativ zur Bodenoberfläche (36) bewegbar und so der Seitenschild (2) und insbesondere dessen Seitenkantenabstand (d) zur Bodenoberfläche (36) veränderbar ist, gekennzeichnet durch wenigstens ein gemeinsames Aktuatorelement (16) zum Antrieb der Verstelleinrichtungen (10, 12) und wenigstens ein Getriebeelement (18), das das gemeinsame Aktuatorelement (16) derart mit den Verstelleinrichtungen (10, 12) in Wirkverbindung bringt, dass wahlweise wenigstens eine der Verstelleinrichtungen (10, 12) einzeln oder beide Verstelleinrichtungen (10, 12) kombiniert antreibbar sind und/oder eine Verstellübersetzung wenigstens einer der Verstelleinrichtungen (10, 12) veränderbar ist.

Description

  • Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verstellen eines Seitenschildes einer Einbauvorrichtung, insbesondere einer Einbaubohle, eines Fertigers relativ zu einer Bodenoberfläche, wobei das Seitenschild durch wenigstens eine erste Verstelleinrichtung und eine zweite Verstelleinrichtung, die wenigstens mit einem Rahmenelement des Fertigers in Wirkverbindung stehen, relativ zur Bodenoberfläche bewegbar und so der Seitenkantenabstand veränderbar ist.
  • Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Fertiger zum Fertigen von Straßenoberflächen, mit einer Einbauvorrichtung und insbesondere einer Einbaubohle zur Zuführung eines Einbaugutes auf eine Bodenfläche, und wenigstens einem Seitenschild der vorgenannten Art.
  • Aus dem Stand der Technik sind oben genannte Fertiger und dergleichen Maschinen bekannt, bei denen über eine Einbauvorrichtung und insbesondere eine Einbaubohle ein Straßenbaumaterial bzw. Einbaugut auf der Bodenoberfläche verteilt und mit geeigneten Glätteinrichtungen geglättet und verdichtet werden kann. Um u.a. zu verhindern, dass dieses Einbaugut seitlich unter der Einbaubohle hervorquillt, weisen solche Einbauvorrichtungen und insbesondere Einbaubohlen meist ein oder mehrere Seitenschilde auf, die üblicherweise parallel zur Förderrichtung des Fertigers ausgerichtet sind, und bei denen eine Höhenanpassung und insbesondere die Änderung eines Seitenabstandes des Seitenschildes relativ zur Bodenoberfläche möglich sind.
  • Unter dem Begriff „Fertiger“ wird nachfolgend eine Gattung von Baumaschinen verstanden, mit denen Einbaugut unterschiedlichster Qualität (wie z.B. Asphalt, Beton oder ähnliches) auf einem hierfür vorgesehenen Untergrund, wie z.B. einem Planum, möglichst in hoher Verdichtungsqualität eben und profilgerecht verlegt werden kann. Als Planum wird eine Tragschicht bezeichnet, auf der eine Straße, ein Weg, ein Gebäude oder Ähnliches errichtet werden kann. Unabhängig davon, was mit einem solchen Fertiger errichtet werden soll, können Einsatzort und Einsatzplatz selbst sehr vielfältig sein, wobei Fertiger im Allgemeinen im Straßenbau eingesetzt werden. Andere Anwendungen sind jedoch ebenfalls möglich.
  • Insbesondere aufgrund variierender Oberflächenbreiten und bei im Straßenbau sehr häufig vorkommenden variierenden Straßenbreiten ist es mitunter nötig, die Seitenschilde der Einbauvorrichtungen des Fertigers in ihrer Höhe zu verstellen. Dabei ist es bisweilen nötig das Seitenschild in seiner Gesamtheit anzuheben oder abzusenken, also den Seitenkantenabstand des Seitenschildes relativ zum Boden zu vergrößern oder zu verringern, oder aber auch nur eine Vorderkante oder eine Hinterkante etc. des Seitenschildes in ihrer Position relativ zur Bodenoberfläche zu verändern. Hierzu ist es aus dem Stand der Technik bekannt, zwei unabhängig voneinander agierende Verstelleinrichtungen am Seitenschild vorzusehen, die mit einem Rahmenelement des Fertigers in Wirkverbindung stehen und so eine Bewegung des Seitenschildes relativ zum Fertiger und somit auch relativ zur Bodenoberfläche zu erlauben. Unter Rahmenelemente wird im Umfang der Erfindung jegliches Bauteil eines Fertigers verstanden, das der Festlegung der Verstelleinrichtungen dienen kann.
  • Die aus dem Stand der Technik bekannten Vorrichtungen zum Verstellen eines solchen Seitenschildes sind jedoch sehr komplex und insbesondere hinsichtlich der freien Verstellbarkeit des Seitenschildes sehr beschränkt, insbesondere, wenn es darum geht, das Seitenschild in seiner Gesamtheit oder aber den vorderen und hinteren Teil des Schildes unabhängig voneinander zu verstellen.
  • So beschreibt beispielsweise die DE 10 2005 047 096 B3 ein verstellbares Seitenschild, bei dem zwei Verstelleinrichtungen in einem vorderen und einem hinteren Bereich eines Seitenschildes vorgesehen sind, um diese Bereiche unabhängig voneinander zu verstellen. Die beiden Verstelleinrichtungen selber sind über ein Kopplungselement mit einer dritten Verstelleinrichtung verbunden, über das das Seitenschild in seiner Gesamtheit verstellt und insbesondere dessen Seitenkantenabstand relativ zum Boden veränderbar ist. Der Nachteil dieser Ausführungsform liegt jedoch in der sehr komplexen Ausführungsform und der schweren Zugänglichkeit der Verstelleinrichtungen durch einen Bediener.
  • Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es folglich eine Verstelleinrichtung für ein Seitenschild bzw. eine Baumaschine mit einem solchen Seitenschild anzugeben, das bei sehr preiswerter und einfacher Ausführungsform eine vielseitige Verstellung des Seitenschildes und insbesondere des Seitenschildabstandes relativ zur Bodenoberfläche erlaubt.
  • Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung zum Verstellen eines Seitenschildes einer Einbauvorrichtung und insbesondere einer Einbaubohle bzw. durch einen Fertiger mit einer solchen Vorrichtung gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst.
  • Insbesondere wir diese Aufgabe also durch eine Vorrichtung zum Verstellen eines Seitenschilds einer Bodenoberfläche einer Einbauvorrichtung, insbesondere einer Einbaubohle, eines Fertigers relativ zu einer Bodenoberfläche gelöst, wobei das Seitenschild durch wenigstens eine erste Verstelleinrichtung und eine zweite Verstelleinrichtung, die mit wenigstens einem Rahmenelement des Fertigers in Wirkverbindung stehen, relativ zur Bodenoberfläche bewegbar und so der Seitenkantenabstand veränderbar ist, mit wenigstens einem gemeinsamen Aktuatorelement zum Antrieb der Verstelleinrichtungen und wenigstens einem Getriebeelement, dass das gemeinsame Aktuatorelement derart mit den Verstelleinrichtungen in Wirkverbindung bringt, dass wahlweise wenigstens eine Verstelleinrichtung einzeln oder beide Verstelleinrichtungen kombiniert antreibbar sind und/oder die Verstellübersetzung wenigstens einer Verstelleinrichtung veränderbar ist. Im Speziellen ist über die Vorrichtung das Einstellen des Seitenkantenabstandes wenigstens einer Seitenkante des Seitenschildes relativ zur Bodenoberfläche möglich.
  • Zudem wird diese Aufgabe insbesondere durch einen Fertiger und insbesondere einen Straßenfertiger zum Fertigen von Straßenoberflächen, gelöst, mit einer Einbauvorrichtung und insbesondere einer Einbaubohle zur Zuführung eines Einbaugutes auf eine Bodenoberfläche, und wenigstens einem Seitenschild zur seitlichen Führung des Einbaugutes, wobei eine Vorrichtung zum Verstellen des Seitenschildes und insbesondere zum Einstellen des Seitenkantenabstandes einer Seitenkante des Seitenschildes relativ zur Bodenoberfläche gemäß der vorgenannten Art vorgesehen ist.
  • Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung zum Verstellen eines Seitenschildes ein gemeinsames Aktuatorelement auf, das über ein Getriebeelement so mit den wenigstens zwei Verstelleinrichtungen in Wirkverbindung bringbar ist, dass wahlweise gezielt eines oder mehrere dieser Verstelleinrichtungen aktivierbar und so die Position des Seitenschildes veränderbar ist. Es ist also lediglich ein Aktuatorelement nötig, um die Verstellbarkeit des Seitenschildes zu gewährleisten. Die Kombination aus Aktuatorelement und Getriebeelement bewirkt folglich eine sehr viel platzsparendere und einfachere Ausführungsform einer Verstellvorrichtung für einen Seitenschild.
  • Darüber hinaus erlaubt die Verwendung eines Getriebeelementes nicht nur die gezielte Anwahl des oder der jeweiligen Verstelleinrichtungen, sondern auch bei einer besonderen Ausführungsform eine Wahl des jeweiligen gewünschten Übersetzungsverhältnisses, um eine langsame oder schnelle Verstellung des Seitenschildes zu erlauben.
  • Vorzugsweise weist wenigstens eine Verstelleinrichtung einen Spindeltrieb auf, mit einem Gewindeelement, insbesondere einer Gewindestange, und einem Kämmelement, das derart mit dem Gewindeelement in Gewindeeingriff steht, dass es sich bei einer Rotation desselben um seine Haupterstreckungsachse entlang derselben bewegt, wobei das Seitenschild über ein Zugkraftelement mit dem Kämmelement in Wirkverbindung steht. Auf diese Weise ist eine Bewegung des Zugkraftelementes durch eine technisch sehr einfache und widerstandsfähige Vorrichtung möglich, wobei die Verwendung eines Zugkraftelementes insbesondere eine anfahr-kollisionsgeschützte Lagerung des Seitenschildes erlaubt. Ist das Seitenschild beispielsweise über das Zugkraftelement „aufgehängt“, ist während des Fertigungsbetriebes ein Anlaufen des Seitenschildes gegen ein Hindernis auf der Bodenoberfläche unproblematisch, da dies lediglich zu einem vertikalen Verschieben des Seitenschildes entgegen der Schwerkraftrichtung führt.
  • Durch die Verwendung eines Spindeltriebes als Verstelleinrichtung ist darüber hinaus, insbesondere unter Verwendung spezieller Umlenkeinrichtungen für das Zugkraftelement, eine sehr einfache und freie Positionierung des Aktuatorelementes und des Getriebeelementes möglich. Hinsichtlich der Ausbildung des Spindeltriebes sind sämtliche aus dem Stand der Technik bekannten Vorrichtungen möglich, bei denen ein Kämmelement mit einer Gewindestange oder einem dergleichen Gewindeelement und insbesondere einer Gewindespindel etc. in Wirkeingriff bringbar ist, wobei das Kämmelement durch eine Rotation der Gewindestange bewegbar ist.
  • Das gemeinsame Aktuatorelement kann unter anderem einen Drehaktuator und insbesondere eine Kurbel aufweisen, über den mittels einer Drehbewegung die Verstellbewegung des Seitenschildes durchführbar ist. So ist es beispielsweise möglich, das Aktuatorelement als Handkurbel auszubilden, das derart über das Getriebeelement mit wenigstens einer Verstelleinrichtung verbunden ist, dass die Drehbewegung am Aktuatorelement auf die jeweilige Gewindestange oder das dergleichen Gewindeelement der Verstelleinrichtung übertragen, und so das Kämmelement linear bewegt wird. In diesem Zusammenhang sind natürlich auch die Verwendung entsprechender Kraftelemente und insbesondere von Motoren und Hydraulikeinrichtungen denkbar.
  • Die Gewindestangen oder dergleichen Gewindeelemente der ersten Verstelleinrichtung und die Gewindestangen oder dergleichen Gewindeelemente der zweiten Verstelleinrichtung sind vorzugsweise koaxial zueinander angeordnet. Dies erlaubt eine sehr kompakte Bauweise, wobei die Gewindestangen dann vorzugsweise parallel zur Erstreckungsebene des Seitenschildes angeordnet sind. Dies erlaubt eine sehr platzsparende Raumausnutzung und garantiert trotzdem die einfache Zugänglichkeit eines zugeordneten Aktuatorelementes. Insbesondere bei der parallelen Anordnung der Gewindeelemente ist es vorteilhaft, wenn die Gewindeelemente wenigstens in einem Teilbereich gegenläufige Gewinde aufweisen. Auf diese Weise kann eine sehr platzsparende Konstruktion der Verstelleinrichtung erreicht werden, da die auf den Gewindeelementen angeordneten Kämmelemente im Bereich der gegenläufigen Gewindeausbildung bei einer Rotation der Gewindeelemente aufeinander zu bzw. voneinander weg bewegt werden. Insofern ergibt sich eine symmetrische Belastung der Verstelleinrichtungen.
  • Vorzugsweise ist das Getriebeelement derart ausgebildet, dass es wahlweise eine Kraftkopplung des gemeinsamen Aktuatorelementes mit dem Gewindeelement der ersten Verstelleinrichtung und/oder dem Gewindeelement der zweiten Verstelleinrichtung erlaubt. Es kann also über das Getriebeelement festgelegt werden, auf welche Weise das Seitenschild verstellt werden soll. So kann über die Kopplung des Aktuatorelementes mit nur der ersten Verstelleinrichtung, beispielsweise nur eine Vorderseite des Seitenschildes, angehoben bzw. abgesenkt werden, während die Kopplung mit der zweiten Verstelleinrichtung dann im Gegenzug eine Verstellung der Hinterseite des Seitenschildes erlaubt. Bei einer Kopplung mit beiden Verstelleinrichtungen kann dann eine Gesamtverstellung vorgenommen werden, wobei, wie im Folgenden noch erwähnt, grundsätzlich hier auch unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse an beiden Verstelleinrichtungen vorgesehen sein können, um beispielsweise eine Vorderseite schneller anzuheben bzw. abzusenken als eine Hinterseite des Seitenschildes.
  • Im Besonderen weist das Getriebeelement ein zentrales Antriebsstellelement mit wenigsten einem Antriebskopplungselement und insbesondere einem Antriebszahnrad auf, das mit wenigsten einem Abtriebskopplungselement und insbesondere einem Abtriebszahnrad an wenigstens einer Gewindestange oder dergleichen Gewindeelement in Kämmung bringbar ist, wobei das zentrale Antriebsstellelement mit dem Aktuatorelement in Wirkung steht oder bringbar ist. Ein solches Antriebskopplungselement kann beispielsweise eine Kopplungsstange sein, die in Kraftschluss mit dem Aktuatorelement steht und auf der wenigstens das eine Antriebskopplungselement und insbesondere das wenigstens eine Antriebszahnrad angeordnet sind. Das Getriebeelement ist dabei so ausgebildet, dass durch eine Verstellung dieses Antriebskopplungselementes unterschiedliche Kämmungen bzw. kraftschlüssige Kopplungen mit unterschiedlichen Abtriebskopplungselementen und insbesondere Abtriebszahnrädern an den Gewindeelementen der Verstelleinrichtungen möglich sind. Auf diese Weise sind unterschiedliche Verstelleinrichtungen mit einem einzigen zentralen Aktuatorelement betreibbar, wobei durch die geeignete Wahl der Getriebeauslegung und insbesondere der Antriebskopplungselemente bzw. Abtriebskopplungselemente Einfluss auf die Verstelleigenschaften des Seitenschildes genommen werden kann.
  • Im Umfang der Erfindung wird unter den Begriffen „Antriebskopplungselement“ und „Abtriebskopplungselement“ jedes Element verstanden, das mit dem komplementären Gegenelement in einen kraftschlüssigen Wirkeingriff treten kann, um die Kraftkopplung zwischen Aktuatorelement und dem jeweiligen Gewindeelement und insbesondere einer Gewindestange herzustellen.
  • Vorzugsweise sind insbesondere in obigem Zusammenhang eine Mehrzahl an Antriebskopplungselementen und/oder eine Mehrzahl an Abtriebskopplungselementen vorgesehen, die unter Bildung wenigstens teilweise unterschiedlicher Übersetzungsverhältnisse wahlweise miteinander in kraftschlüssige Wirkverbindung und insbesondere Kämmung bringbar sind. Auf diese Weise ist es möglich, die Verstelleinrichtungen so auszubilden, dass beispielsweise unterschiedlich schnelle Verstellbewegungen durchgeführt werden können. Auch ist es möglich die erste Verstelleinrichtung schnell zu bewegen und die zweite Verstelleinrichtung nur langsam oder gar nicht zu bewegen, oder umgekehrt. Hier sind alle möglichen Kombinationen zur Adaption der Verstelleinrichtungen an die geforderten Betriebsvorkommnisse denkbar.
  • In einer besonderen Ausführungsform ist wenigstens ein Übersetzungsverhältnis zwischen wenigstens einem Antriebskopplungselement und wenigstens einem Abtriebskopplungselement derart ausgebildet, dass eine Selbsthemmung wenigstens einer Verstelleinrichtung resultiert. Dies hat den Vorteil, dass über die entsprechend ausgebildete Verstelleinrichtung sehr einfach die Verstellung des Seitenschildes möglich, eine Fixierung der Position des Seitenschildes jedoch aufgrund der Selbsthemmung nicht nötig ist. Natürlich kann hier trotzdem eine Fixierung des Seitenschildes, insbesondere zur Erfüllung bauaufsichtlicher Sicherungsvorschriften, vorgesehen sein. Selbstverständlich kann die Dimensionierung des Übersetzungsverhältnisses auch in Abhängigkeit der Gewindesteigung bzw. der Gewindeeigenschaft der jeweiligen Gewindeelemente insbesondere -stangen der Verstelleinrichtung gewählt werden, um hier zum einen eine Selbsthemmung zum anderen aber auch eine möglichst einfache Verstellung des Seitenschildes zu garantieren.
  • Bevorzugt ist das wenigstens eine Antriebskopplungselement in einer linearen Bewegung des zentralen Antriebsstellelementes entlang einer Stellachse koaxial zur Haupterstreckungsachse des Gewindeelementes bzw. der Gewindestange mit wenigstens einem Abtriebskopplungselement und insbesondere einem Abtriebszahnrad an wenigstens einem Gewindeelement bzw. Gewindestange in und/oder außer Kraftschluss und insbesondere Kämmung bringbar. Das zentrale Antriebsstellelement ist vorzugsweise linear und koaxial zu den Gewindeelementen, insbesondere -stangen, bewegbar, wobei durch diese Bewegung die jeweiligen Abtriebs- und Antriebskopplungselemente miteinander in Kraftschluss treten und so die Aktivierung der jeweiligen Verstelleinrichtungen unter vorgegebenen Übersetzungsverhältnissen erlauben. Insbesondere in Kombination mit den parallel zueinander angeordneten Gewindeelementen des Spindeltriebes, wie er zuvor beschrieben wurde, ermöglicht eine solche Ausbildung des zentralen Antriebsstellelementes eine sehr platzsparende Realisierung der Verstellvorrichtung.
  • Vorzugsweise ist wenigstens ein Antriebsstellelement vorgesehen, über das die Bewegbarkeit und insbesondere die lineare Bewegbarkeit des zentralen Antriebsstellelementes lösbar arretierbar sind. Ein solches Antriebsstellelement kann beispielsweise wenigstens ein Rastelement sein, das ortsfest an der Vorrichtung bzw. dem Fertiger montiert ist und das lösbar mit einem komplementären Rastgegenelement am zentralen Antriebsstellelement in Arretierungseingriff steht bzw. bringbar ist. Hier sind sämtliche aus dem Stand der Technik bekannte Vorrichtungen zum Arretieren der Bewegbarkeit des zentralen Antriebsstellelementes anwendbar.
  • Wie bereits erwähnt, betrifft die Erfindung auch einen Fertiger und insbesondere einen Fertiger zum Fertigen von Straßenoberflächen mit einer Einbauvorrichtung und insbesondere einer Einbaubohle zur Zuführung eines Einbaugutes auf eine Bodenfläche, und wenigstens einem Seitenschild zur seitlichen Führung des Einbaugutes, wobei eine Vorrichtung zum Einstellen der Seitenkantenhöhe des Seitenschildes relativ zur Bodenoberfläche gemäß den vorgenannten Ausführungsformen vorhanden ist. Aus Redundanzgründen wird hier auf die unterschiedlichen Ausführungsformen nicht näher eingegangen, sondern ausdrücklich auf die zuvor enthaltenen Passagen verwiesen.
  • Weitere Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
  • Im Folgenden wir die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben, die durch die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert werden. Hierbei zeigen schematisch:
    • 1 eine Darstellung eines Fertigers;
    • 2 eine isometrische Darstellung einer Ausführungsform einer Vorrichtung zum Verstellen eines Seitenschildes des Fertigers aus 1;
    • 3 eine Queransicht der Ausführungsform gemäß 2;
    • 4 eine Längsansicht der Ausführungsform gemäß 2;
    • 5 eine Detailansicht eines Getriebeelementes der Ausführungsform gemäß 2;
    • 6 - 8 Querschnitte durch das Getriebeelement gemäß 5 in unterschiedlichen Getriebeschaltzuständen; und
    • 9 eine Queransicht einer weiteren Ausführungsform einer Vorrichtung zum Verstellen eines Seitenschildes des Fertigers aus 1.
  • Im Folgenden werden für gleiche und gleich wirkende Bauteile dieselben Bezugsziffern verwendet, wobei zur Unterscheidung bisweilen Hochindizes ihre Anwendung finden.
  • 1 zeigt einen Fertiger und insbesondere einen Fertiger 8, bei dem über eine Einbauvorrichtung und insbesondere eine Einbaubohle 4 ein Einbaugut 35 auf einer Bodenoberfläche 36 aufgebracht und zu einer planen Straßenoberfläche 34 verdichtet und geglättet werden kann. Das Einbaugut 35 wird während des Fertigungsbetriebes in einem Gutbunker 3 gelagert und über geeignete Transportvorrichtungen der Einbaubohle 4 zugeführt.
  • Um beim Zuführen des Einbaugutes 35 und dessen Bewegung in Fertigungsrichtung RF das seitliche Ausfließen aus der jeweiligen Einbauspur zu verhindern, weist die Einbaubohle 4 an ihren beiden Seitenkanten je ein Seitenschild 2 auf.
  • Dieses Seitenschild 2 verfügt über eine Verstellvorrichtung 1, mittels derer u.a. ein Seitenkantenabstand d relativ zur Bodenoberfläche 36 bzw. Straßenoberfläche 34 verstellt werden kann. Durch eine gezielte Aktivierung spezieller Verstelleinrichtungen 10, 12 der Verstellvorrichtung 1, ist im Besonderen ein Anheben und Absenken der Seitenschilde 2 relativ zur Bodenoberfläche 36 möglich.
  • Wie im Folgenden noch im Detail dargestellt, weist die Verstellvorrichtung 1 ein Aktuatorelement 16 in Form einer Handkurbel auf, das durch eine geeignete Anordnung und Ausbildung der Verstelleinrichtungen 10, 12 von der Hinterseite des Fertigers 8 zugänglich ist.
  • Die Verstellvorrichtung 1 ist dabei so ausgebildet, dass sie wahlweise eine Verstellung des vorderen Bereichs 42 oder des hinteren Bereiches 44 des Seitenschildes 2 bzw. die gleichzeitige Verstellung dieser beiden Bereiche 42, 44 erlaubt.
  • 2 zeigt eine isometrische Darstellung des Seitenschildes 2 mit der Verstellvorrichtung 1, wie sie in 1 bereits dargestellt wurde. 3 und 4 zeigen diese Verstellvorrichtung 1 in einer Queransicht (3) bzw. einer Längsansicht (4).
  • Dargestellt ist das Seitenschild 2, das über die Verstellvorrichtung 1 so verstellbar ist, dass der Seitenkantenabstand d relativ zur Bodenoberfläche 36 verstellbar ist. Im Detail kann durch die Vorrichtung 1 das Seitenschild 2, wie in 2 durch den Doppelpfeil 40 dargestellt, angehoben bzw. abgesenkt werden.
  • Erfindungsgemäß weist dazu die Verstellvorrichtung 1 zwei Verstelleinrichtungen 10, 12 auf, die über das Aktuatorelement 16 und insbesondere eine Handkurbel aktivierbar sind.
  • Die Kraftkopplung zwischen Aktuatorelement 16 und Verstelleinrichtungen 10, 12 erfolgt erfindungsgemäß durch ein Getriebeelement 18, das die wahlweise Kraftkopplung zwischen dem Aktuatorelement 16 und der ersten Verstelleinrichtung 10, der zweiten Verstelleinrichtung 12 oder eine Kopplung mit beiden Verstelleinrichtungen 10, 12 gleichzeitig erlaubt. Darüber hinaus ermöglicht das Getriebeelement 18 unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse zu wählen, um so ein schnelles bzw. langsamen Verstellen des Seitenschildes 2 und insbesondere ein schnelles und langsames Verstellen des Seitenschildes 2 in seinem vorderen Bereich 42 bzw. hinteren Bereich 44 bzw. gar kein Verstellen zu ermöglichen.
  • Die beiden Verstelleinrichtungen 10, 12 weisen hier jeweils einen Spindeltrieb auf, der durch ein Gewindeelement, hier eine Gewindestange 22, 22' und ein Komplementär zu dieser Gewindestange 22, 22' ausgebildetes Kämmelement 24, 24' gekennzeichnet ist.
  • Jede Gewindestange 22, 22' weist ein Gewinde 23, 23' auf, das mit dem Kämmelement 24, 24' in komplementärem Gewindeeingriff steht. Erfindungsgemäß sind bei dieser Ausführungsform die beiden Gewinde 23, 23' der Gewindestangen 22, 22' entgegengesetzt zueinander ausgebildet.
  • Jedes Kämmelement 24, 24' ist über ein Zugkraftelement 26, 26', das hier als Kette ausgeführt ist, mit dem Seitenschild 2 verbunden. Eine solche Ausführungsform erlaubt ein Anlaufen des Seitenschildes 2 an eine Bodenkante und so eine Vertikalverschiebung senkrecht zur Bodenoberfläche 36 nach oben (siehe 1), sodass es nicht zu einer Beschädigung des Seitenschildes 2 bzw. seiner Lagerung kommt.
  • Erfindungsgemäß sind bei dieser Ausführungsform die Gewindestangen 22, 22' mit ihren Haupterstreckungsachsen AH (siehe 3) ebenenparallel zur Erstreckungsebene Es (siehe 3) des Seitenschildes 2 angeordnet. Darüber hinaus erstrecken sie sich im Wesentlichen parallel zur Fertigungsrichtung RF (siehe 1). Dies ermöglicht eine sehr kompakte Bauweise und insbesondere die Zugänglichkeit des Aktuatorelementes 16 von der Hinterseite des Fertigers 8. Um insbesondere eine achsenparallele Anordnung der Gewindestangen 22, 22' zu erreichen, weist jede Verstelleinrichtung 10, 12 ein Umlenkelement 25 auf, das derart am Fertiger 8 und insbesondere am Rahmenelement 14 (siehe 1) angeordnet ist, dass es eine Umlenkung des jeweiligen Zugkraftelements 26, 26' ermöglicht.
  • Erfindungsgemäß ist das Getriebeelement 18 bei der hier dargestellten Ausführungsform so ausgebildet, dass durch eine Linearbewegung eines zentralen Antriebsstellelementes 28 je nach Wahl unterschiedliche Kraftkopplungen und Übersetzungsverhältnisse zwischen dem Aktuatorelement 16 und den Verstelleinrichtungen 10, 12 einstellbar sind. Diese Ausführungsform ist im Detail in den 5 bis 8 dargestellt.
  • So zeigt die 5 eine isometrische Detaildarstellung des Getriebeelementes 18. Die 6 bis 8 zeigen im Querschnitt unterschiedliche Getriebeschaltstellungen dieses Getriebeelementes 18.
  • Das Getriebeelement 18 bildet das Kraftkopplungselement zwischen dem Aktuatorelement 16 und den Gewindestangen 22, 22' der ersten Verstelleinrichtung 10 bzw. der zweiten Verstelleinrichtung 12. Es weist dazu ein zentrales Antriebsstellelement 28 auf, das in einer Linearbewegung entlang einer Stellachse As koaxial zu den Haupterstreckungsachsen AH der Gewindestangen 22, 22' bewegt werden kann.
  • Auf dem zentralen Antriebsstellelement 28 sind bei dieser Ausführungsform zwei Antriebskopplungselemente und insbesondere Antriebszahnräder 29 angeordnet, die über diese Linearbewegung entlang der Stellachse As wahlweise in unterschiedliche Kraftkopplungs- und insbesondere Kämmeingriffe mit komplementär ausgebildeten Abtriebszahnrädern 31, 31', 31", 31''' auf den jeweiligen Gewindestangen 22, 22' bringbar sind. Durch eine genau vorgegebene Wahl der jeweiligen Antriebszahnräder 29 und Abtriebszahnräder 31, 31', 31", 31''' können so insbesondere die zur Verstellung des Seitenschildes 2 benötigten Übersetzungsverhältnisse und so insbesondere die Verstellgeschwindigkeit eingestellt werden. Auch ist es durch eine gezielte Anordnung der jeweiligen Kopplungselemente bzw. Zahnräder 29, 31 entlang ihrer Achsen AS bzw. AH möglich, das Getriebeelement so auszubilden, dass wahlweise nur die erste Verstelleinrichtung 10, die zweite Verstelleinrichtung 12, oder beide Verstelleinrichtungen 10, 12 gleichzeitig vom Aktuatorelement 16 aktiviert werden können.
  • Diese unterschiedlichen Getriebeschaltstellungen sind in den 6 bis 8 im Detail dargestellt.
  • So zeigt 6 beispielsweise eine Getriebeschaltstellung, bei der über das Aktuatorelement 16 lediglich die zweite Verstelleinrichtung 12 bzw. deren Gewindestange 22' aktiviert werden kann. Auf diese Weise ist eine Verstellung des in 2 dargestellten vorderen Bereiches 42 des Seitenschildes 2 möglich, ohne dass sich die Position im hinteren Bereich 44 ändert. Dazu steht das Antriebszahnrad 29 des zentralen Antriebsstellelementes 28 mit dem Abtriebszahnrad 31' der zweiten Verstelleinrichtung 12 bzw. der Gewindestange 22' in Wirkeingriff und insbesondere in einer Kämmung, sodass bei einer Rotation des zentralen Antriebsstellelementes 28 komplementär eine Rotation der Gewindestange 22' der zweiten Verstelleinrichtung 12 resultiert. Wie insbesondere in den 2 und 3 dargestellt, kommt es durch diese Rotation zu einer Bewegung des Kämmelementes 24' und so zu einem Verstellvorgang im vorderen Bereich 42 des Seitenschildes 2.
  • 7 zeigt eine Ausführungsform identisch zu 6, wobei hier nun das zentrale Antriebsstellelement 28 des Getriebeelementes 18 entlang der Stellachse As linear verschoben wurde, sodass das Antriebszahnrad 29 mit dem Abtriebszahnrad 31 der ersten Verstelleinrichtung 10 in Wirkeingriff steht. Insofern wird nun bei der Betätigung des Aktuatorelementes 16 lediglich die erste Verstelleinrichtung 10 aktiviert, wodurch eine Verstellbewegung des hinteren Bereiches 44 des Seitenschildes 2 erfolgt (siehe 2).
  • In 8 ist schließlich eine Getriebeschaltstellung dargestellt, in der beide Verstelleinrichtungen 10, 12 durch das Aktuatorelement 16 antreibbar sind. In dieser Getriebeschaltstellung ist das zentrale Antriebsstellelement 28 derart entlang seiner Stellachse As verschoben, dass ein zweites auf dem zentralen Antriebsstellelement 28 ausgebildetes bzw. angeordnetes Antriebskopplungselement und insbesondere Antriebszahnrad 29 mit je einem komplementären Abtriebszahnrad 31, 31' auf den Gewindestangen 22, 22' der beiden Verstelleinrichtungen 10, 12 in Wirkverbindung steht. Folglich werden durch eine Rotation des zentralen Antriebsstellelementes 28 beide Verstelleinrichtungen 10, 12 aktiviert.
  • Das Getriebeelement 18 weist darüber hinaus ein Jochelement 19 auf, in dem die beiden Gewindestangen 22, 22' der ersten und zweiten Verstelleinrichtungen 10, 12 rotierbar gelagert sind. Das Jochelement 19 weist darüber hinaus einen Lagerkanal 21 auf, über den das zentrale Antriebsstellelement 28 vom Aktuatorelement 16 in den Bereich der Abtriebszahnräder 31, 31', 31", 31''' der ersten und zweiten Verstelleinrichtung 10, 12 geführt ist. Das zentrale Antriebsstellelement 28 ist dabei derart im Lagerkanal 21 aufgenommen, dass es sowohl um die Stellachse As rotierbar als auch linear verschiebbar ist. Über diese lineare Verschiebbarkeit lassen sich die unterschiedlichen Getriebeschaltstellungen einstellen. Eine Betätigung der Verstelleinrichtungen 10, 12 erfolgt wie beschrieben über eine Rotation des zentralen Antriebsstellelementes 28.
  • Um ein versehentliches Linearverschieben des zentralen Antriebsstellelementes 28 zu verhindern, sind bei dieser Ausführungsform Arretierungselemente 32 vorgesehen, die die Längsverschiebbarkeit des zentralen Antriebsstellelementes 28 lösbar blockieren. Solche Arretierungselemente 32 können beispielsweise lösbare Rastverbindungen oder andere aus dem Stand der Technik hierfür bekannte Arretierungen sein.
  • 9 zeigt eine zweite Ausführungsform der Verstellvorrichtung 1, wobei hier die Unterschiede zur zuvor behandelten Ausführungsform im Getriebeelement 18 zu finden sind. Auch hier ist wieder ein Aktuatorelement 16 über ein Getriebeelement 18 mit zwei Verstelleinrichtungen 10, 12 derart kraftflüssig gekoppelt, dass durch eine Betätigung des Aktuatorelementes 16 eine Verstellung des Seitenschildes 2 im vorderen Bereich 42, im hinteren Bereich 44 bzw. in beiden Bereichen gleichzeitig erfolgen kann.
  • Das Getriebeelement 18 weist hier jedoch eine Mehrzahl unterschiedlicher Zahnräder auf, die derart miteinander in Kraftkopplung bzw. Kämmung bringbar sind, dass sich unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse ergeben. Auf diese Weise kann die Verstellgeschwindigkeit des Seitenschildes 2 verändert werden.
  • So ist es beispielsweise möglich, durch eine geeignete Wahl der mit den Abtriebszahnrädern 31 in Kämmung stehenden Antriebszahnräder 29, eine Getriebeschaltstellung einzustellen, bei der beispielsweise ein Schnellgang erzielt wird, wodurch bei Bedarf eine beschleunigte Verstellung möglich ist.
  • Auch ist es möglich, die Zahnräder so miteinander zu koppeln, dass beispielsweise die erste Verstelleinrichtung 10 in einem Schnellgang und die zweite Verstelleinrichtung 12 in einem Normalgang betrieben wird. Dies hat eine gleichzeitige Verstellung der vorderen und hinteren Bereiche 42, 44 jedoch mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten zur Folge. Natürlich können hier ein, zwei oder auch mehr Antriebs- bzw. Abtriebskopplungselemente Verwendung finden, um so ein, zwei oder mehrere unterschiedliche „Gänge“ bzw. Übersetzungsverhältnisse anzubieten.
  • Durch eine geeignete Wahl der Übersetzungsverhältnisse bzw. eine geeignete Abstimmung zwischen dem Getriebeelement 18 und den Gewindesteigungen der Verstelleinrichtungen 10, 12, ist es möglich, eine Selbsthemmung des Seitenschildes 2 auszubilden. Das bedeutet, dass zwar über das Aktuatorelement 16 eine sehr einfache Verstellung des Seitenschildes 2 möglich ist, die Verstellung des Seitenschildes 2 aufgrund seines Eigengewichtes oder beispielsweise durch eine zusätzliche begrenzte Belastung jedoch gehemmt wird.

Claims (12)

  1. Vorrichtung zum Verstellen eines Seitenschilds (2) einer Einbauvorrichtung, insbesondere einer Einbaubohle (4), eines Fertigers (8) relativ zu einer Bodenoberfläche (36), wobei das Seitenschild (2) durch wenigstens eine erste Verstelleinrichtung (10) und eine zweite Verstelleinrichtung (12), die mit wenigstens einem Rahmenelement (14) des Fertigers (8) in Wirkverbindung stehen, relativ zur Bodenoberfläche (36) bewegbar und so der Seitenschild (2) und insbesondere dessen Seitenkantenabstand (d) zur Bodenoberfläche (36) veränderbar ist, gekennzeichnet durch wenigstens ein gemeinsames Aktuatorelement (16) zum Antrieb der Verstelleinrichtungen (10, 12) und wenigstens ein Getriebeelement (18), das das gemeinsame Aktuatorelement (16) derart mit den Verstelleinrichtungen (10, 12) in Wirkverbindung bringt, dass wahlweise wenigstens eine der Verstelleinrichtungen (10, 12) einzeln oder beide Verstelleinrichtungen (10, 12) kombiniert antreibbar sind und/oder eine Verstellübersetzung wenigstens einer der Verstelleinrichtungen (10, 12) veränderbar ist.
  2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Verstelleinrichtungen (10, 12) einen Spindeltrieb aufweist, mit wenigstens einer Gewindestange (22, 22') oder dergleichen Gewindeelement und einem Kämmelement (24, 24'), das derart mit dem Gewindeelement in Gewindeeingriff steht, dass es sich bei einer Rotation des Gewindeelementes um dessen Haupterstreckungsachse (AH) entlang derselben bewegt, wobei das Seitenschild (2) über ein Zugkraftelement (26, 26') mit dem Kämmelement (24, 24') in Wirkverbindung steht.
  3. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das gemeinsame Aktuatorelement (16) einen Drehaktuator und insbesondere eine Kurbel aufweist, über den mittels einer Drehbewegung die Verstellbewegung des Seitenschildes (2) durchführbar ist.
  4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewindeelement der ersten Verstelleinrichtung (10) und das Gewindeelement der zweiten Verstelleinrichtung (12) koaxial zueinander angeordnet sind, und insbesondere wenigstens in einem Teilbereich gegenläufige Gewinde (23, 23') aufweisen.
  5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindeelemente parallel zur Erstreckungsebene (Es) des Seitenschildes (2) angeordnet sind.
  6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebeelement (18) derart ausgebildet ist, dass es wahlweise eine Kraftkopplung des gemeinsamen Aktuatorelementes (16) mit dem Gewindeelement der ersten Verstelleinrichtung (10) und/oder dem Gewindeelement der zweiten Verstelleinrichtung (12) erlaubt.
  7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebeelement (18) ein zentrales Antriebsstellelement (28) mit wenigstens einem Antriebskopplungselement und insbesondere einem Antriebszahnrad (29) aufweist, das mit wenigstens einem Abtriebskopplungselement und insbesondere einem Abtriebszahnrad (31, 31', 31", 31"') an dem wenigstens einem Gewindeelement in kraftschlüssigen Wirkeingriff und insbesondere in Kämmung bringbar ist, wobei das zentrale Antriebsstellelement (28) mit dem Aktuatorelement (16) in Wirkverbindung steht oder bringbar ist.
  8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl an Antriebskopplungselementen und/oder eine Mehrzahl an Abtriebskopplungselementen vorgesehen sind, die unter Bildung unterschiedlicher Übersetzungsverhältnisse wahlweise miteinander in Kämmung bringbar sind.
  9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Übersetzungsverhältnis zwischen dem wenigstens einem Antriebskopplungselement und dem wenigstens einem Abtriebskopplungselement derart ausgebildet ist, dass eine Selbsthemmung wenigstens einer der Verstelleinrichtungen (10, 12) resultiert.
  10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Antriebskopplungselement mittels einer linearen Bewegung des zentralen Antriebsstellelementes (28) entlang einer Stellachse (As) koaxial zur Haupterstreckungsachse (AH) des wenigstens einen Gewindeelementes mit dem wenigstens einem Abtriebskopplungselement an dem wenigstens einem Gewindeelement in und/oder außer Wirkeingriff bringbar ist.
  11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Arretierungselement (32) vorgesehen ist, über das die Bewegbarkeit und insbesondere die lineare Bewegbarkeit des zentralen Antriebsstellelementes (28) lösbar arretierbar ist.
  12. Fertiger (8), beispielsweise Straßenfertiger zum Fertigen von Straßenoberflächen (34), mit einer Einbauvorrichtung und insbesondere einer Einbaubohle (4) zur Zuführung eines Einbaugutes (35) auf eine Bodenoberfläche (36), und wenigstens einem Seitenschild (2) zur seitlichen Führung des Einbaugutes (35), wobei eine Verstellvorrichtung (1) zum Einstellen des Seitenschildes (2) relativ zur Bodenoberfläche (36) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche vorhanden ist.
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