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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung für bewegbare Möbelteile, insbesondere Schubkästen, nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.
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Die
EP 1 183 963 A1 offenbart ein Möbel mit einem Schubkasten, bei dem ein Adapter mit mindestens zwei Funktionselementen vorgesehen ist, um den Öffnungs- oder Schließvorgang zu beeinflussen. Der Adapter kann dabei einen Selbsteinzug und einen Dämpfer aufweisen, um den Schubkasten vor Erreichen der Schließposition abzubremsen und in der Schließposition zu halten. Das Funktionselement kann auch einen Anschlag für eine Verriegelungsvorrichtung aufweisen, bei deren Aktivierung der Schubkasten nicht geöffnet werden kann, so dass bei dem Möbel jeweils nur ein Schubkasten in Öffnungsposition bewegt werden kann. Es ist allerdings nicht gezeigt, wie diese Funktionalitäten bei einem Beschlag funktionssicher realisiert werden können.
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DE 10 2004 015 285 A1 offenbart eine Rückziehvorrichtung von einer Gleitschiene, bei der ein Selbstverriegelungszustand aufgehoben werden kann. Bei der Rückziehvorrichtung der Gleitschiene ist ein Führungselement mit zwei parallel angeordneten Führungsschienen versehen, die teilweise linear und teilweise gebogen sind. Ein Eingriffselement kann in und außer Eingriff mit einem Antriebselement gebracht werden, um über eine Wegstrecke eine Automatikrückzugsbewegung zu bewirken.
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Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Schließvorrichtung für bewegbare Möbelteile zu schaffen, die bei kompakter Bauweise die Funktion einer Verriegelungseinrichtung mit einer Einzugsvorrichtung kombiniert.
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Diese Aufgabe wird mit einer Schließvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
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Erfindungsgemäß weist die Schließvorrichtung einen Mitnehmer auf, der mindestens zweiteilig ausgebildet ist und einen Gleiter mit einer Aufnahme für einen Aktivator und einen relativ zu dem Gleiter bewegbaren Schieber umfasst, wobei der Gleiter in der Verriegelungsposition des Schiebers relativ zu dem Schieber weiter in Öffnungsrichtung bewegbar ist. Dadurch kann die wirksame Wegstrecke der Einzugsvorrichtung unabhängig von dem Schieber gestaltet werden, der von einer Entriegelungsposition in eine Verriegelungsposition bewegbar ist. Somit kann der Gleiter zum Bewegen des Schiebers zwischen der Entriegelungsposition und der Verriegelungsposition eingesetzt werden, ohne dass die Wegstrecke der Einzugsvorrichtung auf die Wegstrecke zwischen der Entriegelungsposition und der Verriegelungsposition des Schiebers begrenzt ist.
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Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist der Schieber von einer Verriegelungsposition entlang einer Kurvenführung zu einer Entriegelungsposition verfahrbar. Dadurch wird die Position des Schiebers durch die Kurvenführung vorgegeben. An dem Gehäuse sind vorzugsweise eine erste Kurvenführung und eine zweite Kurvenführung für den Schieber ausgebildet, so dass der Schieber sowohl linear verfahrbar als auch verschwenkbar geführt ist. Dadurch kann der Schieber auch relativ zu dem Gleiter verschwenkt werden, wenn der Gleiter nur linear verfahren wird.
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In der Entriegelungsposition des Schiebers blockiert die Verriegelungseinrichtung vorzugsweise den Schieber und den Gleiter, sofern ein anderes bewegbares Möbelteil in einer Offenstellung ist oder ein von dem Schließsystem umfasstes Schloss in verschlossener Position steht und dadurch die anderen bewegbaren Möbelteile, insbesondere die anderen Schubkästen, durch die Verriegelungseinrichtung blockiert werden sollen. In dieser Position bilden Gleiter und Schieber eine Einheit, die eine Öffnungsbewegung des Schubelementes verhindert, wobei der Schieber den Gleiter blockiert, so dass Letzterer nicht in Öffnungsrichtung bewegt werden kann.
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Gemäß einer weiteren Ausgestaltung sind der Gleiter und der Schieber über einen in einem Langloch geführten Zapfen beweglich aneinander gehalten. Das Langloch kann gerade oder gekrümmt ausgebildet sein und sowohl am Gleiter als auch am Schieber ausgespart sein, wobei der Zapfen entsprechend am Schieber oder am Gleiter ausgebildet sein kann.
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Zum Vorspannen des Gleiters ist vorzugsweise eine Feder an ihrem einen Ende an einem Gehäuse und an dem gegenüberliegenden Ende am Gleiter festgelegt.
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Für eine Verriegelung des Schiebers ist vorzugsweise ein Zapfen am Schieber ausgebildet, der in Eingriff mit der Verriegelungseinrichtung bringbar ist. Die Verriegelungseinrichtung kann dabei durch eine Verriegelungsleiste oder mehrere plattenförmige Verriegelungselemente gebildet sein.
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Bei der Einzugsvorrichtung ist der Gleiter vorzugsweise in einer Endposition in Öffnungsrichtung verschwenkt und gibt den Aktivator frei, wobei der Gleiter in dieser Position verriegelbar ausgebildet sein und durch den in Schließrichtung bewegbaren Aktivator entriegelt werden kann, so dass der Aktivator wieder in der Aufnahme des Gleiters gehalten ist. Dadurch wird ein sicheres Einziehen des bewegbaren Möbelteils erreicht, wobei die Länge des Einzugsweges durch die Bewegungsbahn des Gleiters vorgegeben wird.
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Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist an dem Gleiter eine Aufnahme ausgebildet, in die der Schieber bei Erreichen der Entriegelungsposition einschwenkbar ist. Durch diese Aufnahme können dann Gleiter und Schieber im Wesentlichen formschlüssig aneinander gehalten sein, da der Schieber den Gleiter in Öffnungsrichtung blockiert.
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Um harte Anschlaggeräusche zu vermeiden, kann ein Dämpfungselement vorgesehen sein, mittels dem eine Bewegung des Gleiters in Schließrichtung vor Erreichen der Schließposition abgebremst wird.
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Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
- 1 eine perspektivische Ansicht eines bewegbaren Möbelteils in geschlossener Position mit einer erfindungsgemäßen Schließvorrichtung in entriegelter Stellung;
- 2 eine perspektivische Ansicht des bewegbaren Möbelteils in geschlossener Position mit der Schließvorrichtung in verriegelter bzw. blockierender Stellung;
- 3 eine perspektivische Ansicht des bewegbaren Möbelteils in einer Offenstellung;
- 4 eine perspektivische Ansicht des Bauteils mit dem Aktivator für die Schließvorrichtung;
- 5 eine perspektivische Ansicht der Einzugsvorrichtung mit dem Aktivator in einer Offenstellung;
- 6 bis 10 mehrere Ansichten der Einzugsvorrichtung der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung;
- 11 eine perspektivische Ansicht des Gleiters und des Schiebers des Mitnehmers der Einzugsvorrichtung, und
- 12 bis 15 mehrere Ansichten des Gleiters und des Schiebers in unterschiedlichen Positionen.
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Ein Möbel 1 umfasst ein bewegbares Möbelteil 2, beispielsweise einen Schubkasten, der in einem Möbelkorpus des Möbels 1 über Ausziehführungen verfahrbar gelagert ist. Hierfür sind an dem Möbelkorpus Halteelemente 3 angebracht, an denen das bewegbare Möbelteil 2 mit den Ausziehführungen gehalten ist. Jeder Schubkasten 2 ist über eine Einzugsvorrichtung 4 in eine Schließposition bewegbar. Femer ist eine Verriegelungseinrichtung 5 vorgesehen, die verhindert, dass mehr als ein Schubkasten 2 gleichzeitig in Offenstellung bewegbar ist. Sobald ein Schubkasten 2 in Offenstellung angeordnet ist, werden die übrigen Schubkästen 2 des Möbels 1 blockiert.
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Die Verriegelungseinrichtung 5 umfasst eine Stange 6, in der eine Vielzahl plattenförmiger Verriegelungselemente 7 verschiebbar gelagert ist. Durch die Verriegelungselemente 7 können Zapfen 8, von denen bevorzugt je einer mit einem Schubkasten 2 zumindest mittelbar verbunden ist, in Öffnungsrichtung blockiert werden, wenn die Verriegelungseinrichtung abgeschlossen ist oder eines der bewegbaren Möbelteile 2 in Offenstellung angeordnet ist. Statt der Stange 6 und den plattenförmigen Verriegelungselementen 7 können auch andere Verriegelungseinrichtungen, beispielsweise Verriegelungsstangen mit V-förmigen Aussparungen, in die jeweils Zapfen 8 eingreifen, vorgesehen sein.
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In 3 ist der Schubkasten 2 in einer Offenstellung gezeigt. An dem Schubkasten 2 ist ein Bauteil 9 festgelegt, an dem ein zapfen- oder bolzenförmiger Aktivator 10 hervorsteht. Das Bauteil 9 ist über einen Vorsprung 11 in einem Bügel 12 des Schubkastens 2 eingeschoben. Der Aktivator 10 dient zur Kopplung des Schubelementes 2 mit der Einzugsvorrichtung 4.
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In 4 ist das Bauteil 9 mit dem Aktivator 10 und dem Vorsprung 11 dargestellt.
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Wie in 5 gezeigt ist, besitzt die Einzugsvorrichtung 4 ein Gehäuse 40, an dem ein Gleiter 13 als ein Teil eines Mitnehmers 26 (11 bis 15) verfahrbar gelagert ist. Der Gleiter 13 ist über eine Feder 16 in Schließrichtung vorgespannt, wobei ein Ende der Feder 16 an einem Zapfen 15 des Gleiters 13 fixiert ist. An dem Gleiter 13 ist femer eine U-förmige Aufnahme 14 ausgebildet, in die der über das Bauteil 9 mit dem Schubkasten 2 verbundene Aktivator 10 eingefügt werden kann. In 5 ist der Gleiter 13 in einer verkeilten und gespannten Position, bei der es sich um die Offenstellung handelt, gezeigt, wobei durch Bewegen des Aktivators 10 in Schließrichtung und Eingriff des Aktivators 10 in die Aufnahme 14 der Gleiter 13 aus der verkeilten Position wieder gelöst werden kann, so dass dann der Gleiter 13 durch die Kraft der Feder 16 zusammen mit dem Aktivator 10 und dem Schubkasten 2 in Schließrichtung bis in die Schließposition verfahren wird.
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Wie in den 6 und 7 gezeigt ist, ist an dem Gehäuse 40 ein Dämpfer festlegbar, der in diesem Beispiel eine Patrone 19 aufweist, von der eine Kolbenstange 17 hervorsteht. Die Kolbenstange 17 ist über ein Verbindungselement 18 an dem Gleiter 13 beweglich fixiert. Durch den Dämpfer wird eine Schließbewegung des Gleiters 13 abgebremst, um laute Anschlaggeräusche zu vermeiden.
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Die Feder 16 ist auf der zum Gleiter 13 abgewandten Seite an einem Zapfen 48 des Gehäuses 40 fixiert. Ferner ist ein Halter 49 an dem Gehäuse 40 ausgebildet, an dem die Patrone 19 des Dämpfers verrastbar ist.
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Der Gleiter 13 ist zwischen der Schließ- und Offenstellung bzw. -position zumindest bereichsweise zusammen mit einem Schieber 20 bewegbar, der entlang einer ersten Kurvenführung 44 geführt ist. Wie in 8 gezeigt ist, besitzt das Gehäuse 40 eine erste Kurvenführung 44 und eine zweite Kurvenführung 41, die eine unterschiedliche Breite besitzen. Die Kurvenführung 44 besitzt einen parallel zur Öffnungs- und Schließrichtung verlaufenden Abschnitt 45 sowie einen abgewinkelten Abschnitt 46. Die zweite Kurvenführung 41 ist parallel zur Öffnungs- und Schließrichtung ausgerichtet und umfasst einen Endanschlag 43 in Schließrichtung.
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Femer ist an einer Wand des Gehäuse 40 ein Steg 47a beabstandet von den Kurvenführungen 41 und 44 ausgebildet, der eine Kante 28a des Gleiters 13 übergreift. An der gegenüberliegenden Seite des Gehäuses 40 ist an einer Wand ein Steg 47b ausgebildet, der eine Kante 28b des Gleiters 13 übergreift. Der Gleiter 13 ist durch die Stege 47a, 47 b und die Kanten 28a, 28b linear an dem Gehäuse 40 geführt und kann lediglich in einer Endposition, insbesondere der Offenstellung, verschwenkt werden.
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In 9 ist der Gleiter 13 in einer verriegelten Offenstellung gezeigt, in der der Aktivator 10 aus der Aufnahme 14 herausgefahren ist und der Gleiter 13 verkeilt und durch die Feder 16 in Schließrichtung vorgespannt ist. In dieser Position sorgt ein Vorsprung 29 für die Verkeilung des Gleiters 13 in einer Einwölbung 42 des Stegs 47b bis zur Lösung der Verkeilung durch den in Schließrichtung bewegten Aktivator 10.
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In 10 ist der Gleiter 13 von dem Schieber 20 abgehoben dargestellt. Der Schieber 20 ist an dem Gehäuse 40 entlang der Kurvenführungen 41 und 44 geführt. Von dem Schieber 20 steht ein Zapfen 25 hervor, an dem der Gleiter 13 verschiebbar gehalten und drehbar gelagert ist.
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Wie in 11 gezeigt ist, besitzt der Gleiter 13 hierfür ein Langloch 21 bzw. eine Aussparung, in die der Zapfen 25 des Schiebers 20 eingreift. Durch die Verbindung des Gleiters 13 mit dem Schieber 20 über einen Zapfen 25 und ein Langloch 21 können diese in einem gewissen Rahmen relativ zueinander bewegt werden. An der Unterseite des Gleiters 13 ist femer eine Aufnahme 23 mit einer Kante 24 ausgebildet, in die der Schieber 20 eingeschwenkt werden kann.
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Der Schieber 20 umfasst einen in die zweite Kurvenführung 41 eingreifenden Zapfen 8, der die Kurvenführung 41 durchgreift und mit der Verriegelungseinrichtung 5 in Eingriff bringbar ist (2). Ferner besitzt der Schieber 20 an seiner Unterseite ein Steuerelement 22, das bevorzugt als Zapfen mit geringerem Querschnitt ausgebildet ist und in der Kurvenführung 44 gelagert ist. Der Schieber 20 wird durch die Führung entlang der beiden Kurvenführungen 41 und 44 sowohl verfahren als auch bei Erreichen der Schließ- bzw. Entriegelungsposition verschwenkt.
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Der Schieber 20 ist von einer Entriegelungsposition, welche der Schließposition entspricht und in der die Verriegelungseinrichtung 5 ein Öffnen eines beliebigen von dem Schließsystem erfassten Schubkastens 2 zulässt, in eine Verriegelungsposition, in der der Schieber 20 mit dem Zapfen 8 die Verriegelungseinrichtung 5 in eine Blockierstellung bringt, sowie entgegengesetzt bewegbar. Dabei wird der Schieber 20 bei einer Bewegung von der Verriegelungsposition, in der das Steuerelement 22 in dem linearen Abschnitt 45 der Kurvenführung 44 angeordnet ist, in eine Entriegelungsposition, in der das Steuerelement 22 in dem abgewinkelten Abschnitt 46 der Kurvenführung 44 angeordnet ist, verschwenkt. Durch das Verschwenken des Schiebers 20 bewegt sich dieser in die Aufnahme 23 an dem Gleiter 13 hinein, wobei eine Kante 24 des Gleiters an einer Stimkante benachbart des Steuerelementes 22 an dem Schieber anliegt, wie dies in 12 gezeigt ist.
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Wird nun die Verriegelungseinrichtung 5 durch ein Schloss 30 (3) oder durch Öffnen eines anderen Schubkastens 2 blockiert, kann der Zapfen 8 aufgrund einer Verriegelungsstange oder anderen Verriegelungselementen 7 nicht in Öffnungsrichtung bewegt werden, denn sofern sich ein Zapfen 8 eines Schubkastens 2 in der Verriegelungsposition befindet sind alle weiteren jeweils in der Entriegelungsposition befindlichen Zapfen 8 blockiert. Dadurch wird der Schieber 20 in der Entriegelungsposition gehalten, wobei auch der Gleiter 13 mit dem Aktivator 10 nicht in Öffnungsrichtung bewegt werden kann, da die Kante 24 an dem Schieber 20 anliegt. Entsprechend bleibt der Schubkasten 2 geschlossen.
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Wenn die Verriegelungseinrichtung 5 ein Öffnen des Schubkastens 2 zulässt, wird durch eine Zugbewegung am Schubkasten 2 der Schieber 20 zusammen mit dem Gleiter 13 gegen die Kraft der Feder 16 in Öffnungsrichtung bewegt. Dadurch verfährt der Schieber 20 entlang der Kurvenführung 44, wobei der Schieber 20 relativ zu dem Gleiter 13 verschwenkt wird. Erreicht der Schieber 20 nun die Verriegelungsposition, in der die Verriegelungseinrichtung 5 durch den Zapfen 8 blockiert wird, bleibt der Schieber 20 stehen. Der Gleiter 13 kann jedoch relativ zu dem Schieber 20 weiter in Öffnungsrichtung bewegt werden, wobei hierfür der Zapfen 25 in dem Langloch 21 geführt wird, bis auch der Gleiter 13 in Öffnungsrichtung seine Endposition erreicht und dann um den Zapfen 25 verschwenken kann, da die Gehäusewand mit dem Steg 47a kürzer ist als die gegenüberliegende Wand mit dem Steg 47b.
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Wird der Gleiter 13 aus dieser Endstellung durch den Aktivator 10 wieder gelöst, zieht die Feder 16 den Gleiter 13 in Schließrichtung, wobei der Dämpfer die Schließbewegung abbremst. Zunächst wird der Gleiter 13 verschwenkt, bis er mit dem Schieber 20 wieder parallel ausgerichtet ist und dannrelativ zu dem Schieber 20 verfahren, bis der Zapfen 25 das Ende des Langloches 21 erreicht und anschließend der Gleiter 13 zusammen mit dem Schieber 20 verfahren wird. Dann wird der Schieber 20 aus der Verriegelungsposition in eine Entriegelungsposition entlang der Kurvenführung 44 verfahren, so dass der plattenförmige Schieber 20 wieder in die Aufnahme 23 an dem Gleiter 13 verschwenkt.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Möbel
- 2
- Möbelteil
- 3
- Halteelement
- 4
- Einzugsvorrichtung
- 5
- Verriegelungsvorrichtung
- 6
- Stange
- 7
- Verriegelungselement
- 8
- Zapfen
- 9
- Bauteil
- 10
- Aktivator
- 11
- Vorsprung
- 12
- Bügel
- 13
- Gleiter
- 14
- Aufnahme
- 15
- Zapfen
- 16
- Feder
- 17
- Kolbenstange
- 18
- Verbindungselement
- 19
- Patrone
- 20
- Schieber
- 21
- Langloch/Aussparung
- 22
- Steuerelement
- 23
- Aufnahme
- 24
- Kante
- 25
- Zapfen
- 26
- Mitnehmer
- 28a, 28b
- Kante
- 29
- Vorsprung
- 30
- Schloss
- 40
- Gehäuse
- 41
- zweite Kurvenführung
- 42
- Einwölbung
- 43
- Endanschlag der zweiten Kurvenführung
- 44
- erste Kurvenführung
- 45
- Abschnitt der ersten Kurvenführung
- 46
- abgewinkelter Abschnitt der ersten Kurvenführung
- 47a, 47b
- Steg
- 48
- Zapfen
- 49
- Halter