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Die
vorliegende Erfindung betrifft ein Schließsystem eines
ausziehbaren Möbelteils gemäß dem Oberbegriff
des Anspruchs 1 sowie ein Möbel.
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Aus
der
EP 1 183 963 A1 ist
ein Adapter für Schubladen und/oder Türen aufweisende
Möbel bekannt, der mit mehreren Funktionselementen ausgestattet
ist, durch die der Öffnungs- und/oder Schließvorgang
der Schublade oder Tür beeinflussbar ist. Als mögliche
Funktionselemente werden beispielsweise Mittel zum Selbsteinzug
einer Schublade, Dämpfungselemente, durch die die Schließgeschwindigkeit
der Schublade verringerbar ist, das als Funktionselement einer Feder
vorgesehen ist, mittels derer die Schublade nach Betätigung
eines Touch-Latch-Beschlages ausgefahren wird, beschrieben oder
es wird auch beschrieben, dass als Funktionselement ein Anschlag
für eine Verriegelungsvorrichtung vorgesehen ist, bei der
nach der Aktivierung der Funktionselemente die Schublade nicht geöffnet
werden kann.
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Nachteilig
ist, dass beispielsweise die vorgeschlagene Verriegelungsvorrichtung
ein aufwendiges, separat an der Schublade anzubringendes elektromechanisches
Verriegelungssystem ist, was die Kosten einer solchen Verriegelungsvorrichtung
sowohl materialseitig als auch montageseitig erhöht.
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Aufgabe
der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Schließsystem
zu schaffen, mit dem die oben genannten Nachteile beseitigt werden
und insbesondere mehrere der oben angesprochenen Funktionen in baulich
einfacher und kostengünstiger Weise ermöglicht.
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Diese
Aufgabe wird durch ein Schließsystem eines ausziehbaren
Möbelteils mit den Merkmalen des Anspruches 1 sowie durch
ein Möbel mit den Merkmalen des Anspruchs 12 gelöst.
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Vorzüge
der Ausführungsformen sind Gegenstand der Unteransprüche.
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Erfindungsgemäß umfasst
das Schließsystem zwei Aktivatoren und zwei Mitnehmer,
wobei ein mit einem ersten Aktivator koppelbarer erster Mitnehmer,
der in einem Gehäuse verschiebbar gelagert ist, mit Funktionselementen
in Eingriff steht. Dadurch ist ermöglicht, dass bei einer
Ausziehbewegung des ausziehbaren Möbelteils sowohl eine
Sperre für weitere ausziehbare Möbelteile als
auch eine Aktivierung eines Selbsteinzugs- oder eines Ausstoßvorgangs
ermöglicht ist.
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Der
erste sowie der zweite Aktivator kann an dem Möbelteil
stoff-, form- oder kraftschlüssig festgelegt sein. Vorteilhaft
ist das Verrasten der Aktivatoren an dem Möbelteil, sodass
nur die für dieses Schließsystem vorgesehen Möbelteile
zusätzlich mit Aktivatoren ausgestattet werden. Des weiteren
ist so ohne weiteres ein Nachrüsten des erfindungsgemäßen Verriegelungssystem
möglich.
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Gemäß einer
besonderen Ausführungsvariante ist das Gehäuse,
in dem die Mitnehmer geführt werden, mehrstückig
ausgebildet. Dadurch lassen sich in einfacher Weise Selbsteinzugs-
und/oder Dämpfungselemente oder andere Funktionselemente
zusammenführen.
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Ein
weiterer Vorteil besteht darin, dass das System für die
dem Schließsystem zugedachten Funktionen, wie zum Beispiel
einer Verriegelungsfunktion und einer Selbsteinzugsfunktion, in
optimaler Weise eine Feder eingesetzt werden kann, welche optimal
für die auftretenden Verriegelungskräfte ausgelegt
ist sowie einer Selbsteinzugsfeder mit einer anderen Federkonstanten,
welche optimal auf die geforderten Laufeigenschaften des ausziehbaren
Möbelteils abgestimmt ist.
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Gemäß einer
weiteren Ausführungsvariante ist der erste Mitnehmer mit
einer Ausstoßvorrichtung gekoppelt. Bei dieser Kombination
besteht der Vorteil, dass die Funktionen eines Zentralverschlusses und/oder
einer Auszugssperre erhalten bleiben und zusätzlich die
Möglichkeit einer grifflosen Blendenbestückung
des ausziehbaren Möbelteils besteht.
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Des
weiteren wirkt sich die nur einseitige Anlage des ersten Aktivators
an dem Anschlag des Mitnehmers positiv auf das Zusammenspiel zwischen Ausstoß-
und Veriegelungsfunktion aus. Der zweite Aktivator kann den zweiten
Mitnehmer und damit den mit ihm gekoppelten Zapfen sicher in die
Verriegelungsposition führen. Um die Funktionssicherheit
für beide Funktionalitäten weiter zu erhöhen,
kann der Zapfen modifiziert werden, z. B. durch eine schlankere
Gestaltung oder eine kompressible Auflage um die für die
Funktionssicherheit benötigte „Luft” im
System zu erzielen. Außerdem muss sichergestellt sein,
dass sich ein genügender Blendenspalt zwischen dem Möbelteil
und dem Möbelkorpus einstellt, um den Ausstoßmechanismus
durch Bewegen der Frontblende in Richtung des Möbelkorpus
auszulösen. Beim Auslösen des Ausstoßmechanismus
wird über den zweiten Aktivator der zweite Mitnehmer aus
der Ruheposition in die Verriegelungsposition bewegt.
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Die
Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen
mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher
erläutert. Es zeigen:
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1 bis 3 eine
perspektivische Ansicht eines ausziehbaren Möbelteils mit
einem erfindungsgemäßen Schließsystem,
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4 eine
perspektivische Detailansicht des Schließsystems,
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5 eine
Explosionsdarstellung des Schließsystems aus 4,
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6 bis 8 perspektivische
Ansichten des Schließsystems,
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9 eine
perspektivische Ansicht eines ausziehbaren Möbelteils mit
einem weiteren Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen
Schließsystems,
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10 eine
perspektivische Ansicht des Schließsystems aus 9 ohne ausziehbares
Möbelteil,
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11 eine
Explosionsansicht des Schließsystems aus 9,
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12 u. 13 perspektivische
Ansichten eines weiteren Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen
Schließsystems,
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14–16 perspektivische
Ansichten eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Schließsystems
mit beweglichem Möbelteil,
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17 eine
perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen
Schließsystems gemäß den 14–16,
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18 eine
Explosionsdarstellung des Schließsystems aus 17,
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19–20 perspektivische
Ansichten einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Schließsystems
mit unterschiedlich ausgebildeten Verriegelungsleisten und
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21 eine
perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen
Möbels.
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Die 1 bis 3 zeigen
eine erste Ausführungsform eines Schließsystems
eines ausziehbaren Möbelteils 1 in unterschiedlichen
Betriebsstellungen.
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Das
Schließsystem weist einen ersten Aktivator 6 auf,
der an dem ausziehbaren Möbelteil 1, insbesondere
einem Schubkasten, festgelegt ist. Dieser erste Aktivator 6 ist
in der in 1 gezeigten Position des Möbelteils 1 mit
einem ersten Mitnehmer 7 gekoppelt, der in einem Gehäuse 2 verschiebbar gelagert
ist. Das Gehäuse 2 kann dabei an einer Führungsschiene 3 einer
Auszugsführung festgelegt sein. Die Führungsschiene 3 ist
dabei an einem (nicht gezeigten) Möbelkorpus festlegbar.
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Das
Gehäuse 2 weist, wie auch in den 4 und 5 gut
zu erkennen ist, eine geradlinige Führungsnut 8 auf,
in die der Mitnehmer 7 verfahrbar eingreift.
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Wie
insbesondere in 5 gezeigt ist, ist an dem Gehäuse 2 ein
Gehäuse 19 angekoppelt, wobei in dem Gehäuse
in dieser Ausführungsform eine Ausstoßvorrichtung 10 mit
einem Rastmechanismus basierend auf einer Herzkurve untergebracht
ist. Dabei ist in einem Gehäuse 19 eine Stange 21 vorgesehen,
die an einem kugelförmigen Endabschnitt 22 mit dem
Mitnehmer 7 gekoppelt ist. Die Stange 21 ist an der
gegenüberliegenden Seite mit einer Scheibe versehen, an
der ein Ende einer Druckfeder 20 abgestützt ist.
Das gegenüberliegende Ende der Druckfeder 20 ist
an einem Deckel abgestützt, der an dem Gehäuse 19 festgelegt
ist.
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An
dem Mitnehmer 7 ist ferner über ein bewegliches
Koppelelement 26 ein Mitnehmer 25 gehalten, der
aus dem Draht mit einem gebogenen Endabschnitt 27 gebildet
ist. Der Mitnehmer 25 greift in ein Bauteil 23 mit
einer Steuerkurve 24 ein, das an dem Gehäuse 19 festgelegt
ist. Das Bauteil 23 ist dabei in eine Aufnahme an dem Gehäuse 19 festgelegt, wobei
der Mitnehmer 25 zwischen dem Bauteil 23 und der
Aufnahme bewegbar gelagert ist.
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An
dem Gehäuse 2 ist, wie in 4 zu erkennen
ist, ein zweiter Mitnehmer 12 verschiebbar und verschwenkbar
angeordnet, der von einem zweiten Aktivator 11, welcher
ebenfalls an dem ausziehbaren Möbelteil 1 festgelegt
ist, verschoben und verschwenkt werden kann. Der zweite Mitnehmer 12 weist
dazu auf einer dem Gehäuse 2, 2', 2'', 2''', 2'''' zugewandten
Fläche einen Zapfen 28 auf (6 bis 8),
der in einer Führungsbahn 32 (11)
in dem Gehäuse 2, 2', 2'', 2''', 2'''' geführt
wird. An dem Mitnehmer 12 ist des weiteren eine Zugfeder 9 befestigt,
welche an ihrem anderen Ende an einem Stutzen 15 an dem
Gehäuse 2, 2', 2'', 2''', 2'''' derart
festgelegt ist, dass die Zugfeder 9 den zweiten Mitnehmer 12 stets
in Richtung einer Position zieht, in der sich der zweite Mitnehmer 12 befindet,
wenn das Möbelteil 1 sich in seiner eingezogenen
Position, wie in den 1, 6, 9, 10 gezeigt,
in einem Möbel befindet.
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Während
eines Ausstoßvorgangs des Möbelteils 1 wird
das ausziehbare Möbelteil zunächst um wenige Millimeter
in das Möbel hinein bewegt, sprich in den 1 bis 3 nach
links, um anschließend durch die Federkraft der Ausstoßvorrichtung 10 aus
dem Möbel herausgestoßen zu werden, sprich in
den 1 bis 3 nach rechts. Dabei wird der
zweite Mitnehmer entlang der Führungsbahn 32 zunächst
ein kurzes Stück parallel zur Längsachse des Gehäuses 2 nach
rechts bewegt und anschließend abgekippt.
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Da
die Ausstoßvorrichtung 10 während des Zurückschiebens
des Möbelteils 1 in seine Ausgangsstellung über
den ersten Mitnehmer 7 vorgespannt wird, kann der Mitnehmer 7 hier
so ausgebildet sein, dass dieser nur einen Anschlag 14 aufweist, der
so in Richtung des ersten Aktivators 6 hervorsteht, dass
dieser nur während des Zurückschiebens des Möbelteils 1 von
dem Aktivator geschoben wird. Außerdem ist dadurch ermöglicht,
dass die Führungsnut 8 in dem Gehäuse 2 geradlinig
ausgebildet sein kann, da ein Abtauchen des Mitnehmers 7 zur Freigabe
des Aktivators 6 aufgrund des nicht vorhandenen zweiten
Anschlags (wie er beispielsweise in der in 12 gezeigten
Ausführungsvariante gezeigt ist) unnötig ist.
Des weiteren wirkt sich die nur einseitige Anlage des ersten Aktivators 6 an
dem Anschlag 14 positiv auf das Zusammenspiel zwischen
Ausstoß- und Verriegelungsfunktion aus. Der zweite Aktivator 11 kann
den zweiten Mitnehmer 12 und damit den mit ihm gekoppelten
Zapfen 28 sicher in die Verriegelungsposition führen.
Um die Funktionssicherheit für beide Funktionalitäten
weiter zu erhöhen, kann der Zapfen 28 modifiziert
werden, z. B. durch eine schlankere Gestaltung oder eine kompressible Auflage
um die für die Funktionssicherheit benötigte „Luft” im
System zu erzielen.
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Der
an dem zweiten Mitnehmer 12 befindliche Zapfen 28 wird
während des Ausstoßvorgangs, wie in den 6 bis 8 gezeigt
ist, zwischen zwei Schiebeteile 17 einer Verriegelungsleiste 5 geschoben.
Diese an sich bekannte Verriegelungsleiste dient dazu, mehrere übereinander
angeordnete ausziehbare Möbelteile 1 so zu verriegeln,
dass stets nur ein ausziehbares Möbelteil 1 eines
Möbels ausgezogen werden kann oder durch Verschieben der
gesamten Verriegelungsleiste 5 alle übereinander
angeordneten ausziehbaren Möbelteile des Möbels
verriegelt werden.
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In
den 19 und 20 sind
weitere Ausführungsformen der Verriegelungsleiste 5', 5'' gezeigt,
welche in gleicher Weise mit den Zapfen 28 des zweiten
Mitnehmers 12 in Eingriff stehen.
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Bei
der in den 6 bis 8 gezeigten
Variante der Verriegelungsleiste 5 mit den Schiebeteilen 17 sind
diese derart ausgebildet, dass die Schiebeteile 17 jeweils
eine in Ausziehrichtung teilweise parallele Kante aufweisen, welche
mit einer Schrägen 30 ausgebildet sind, so dass
entlang dieser Schrägen 30 der Zapfen 28 beim Öffnen
eines Möbelteils 1 entlang gleiten kann. Beim Öffnen
schiebt sich der Zapfen 28 zwischen zwei Schiebeteile 17,
somit wird das Ausziehen weiterer beweglicher Möbelteile 1 aus
dem selben Möbelkorpus verhindert. Die gegenüberliegende
Kante des Schiebeteils 17 ist hier mit einer etwa viertelkreisförmigen
Rastausnehmung 29 mit einem Abschnitt versehen, der quer
zur Ausziehrichtung des Möbelteils 1 verläuft,
so dass die aneinanderliegenden Schiebeteile 17 beim Ausziehen
eines anderen Möbelteils 1 so verschoben werden,
dass der Stutzen 28 an der Rastausnehmung 29 anliegt und
dadurch ein Ausziehen des mit diesem Zapfen 28 gekoppelten
Möbelteils 1 verhindert ist. Zum Abschließen
der im selben Möbelkorpus montierten Möbelteile 1 kann
die Verriegelungsleiste 5 so angehoben und in der angehobenen
Position abgeschlossen werden, dass sich die Zapfen 28 aller
in diesem Möbelkorpus montierten Möbelteile 1 in
der viertelkreisförmigen Rastausnehmung befinden.
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Bei
der in den 9 bis 11 gezeigten Ausführungsvariante
des Schließsystems ist das Gehäuse 2' mehrteilig
ausgebildet, wobei an dem in der 11 vorderen
rechten Teil des Gehäuses 2' der zweite Mitnehmer 12 angeordnet
ist, der die Verriegelung bzw. Entriegelung des Möbelteils 1 an
der Verriegelungsleiste 5, wie oben beschrieben, bewirkt. Der
in 11 linke Teil des Gehäuses 2' kann
mit dem rechten Teil des Gehäuses 2' ineinander
verrastet werden. An diesem linken Teil des Gehäuses 2' ist ein
erster Mitnehmer 7' in einer Führungsnut 8' verschiebbar
gelagert, wobei diese Führungsnut 8' an einem
Ende einen gekrümmten Bereich aufweist, in den der erste
Mitnehmer 7' abkippen kann und damit den ersten Aktivator 6,
der mit dem ersten Mitnehmer 7' koppelbar ist, freigibt.
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In
dem Teil des Gehäuses 2' ist außerdem eine
Einzugsfeder 33 mit einem Ende befestigt. Das andere Ende
der Einzugsfeder 33 ist mit dem ersten Mitnehmer 7' gekoppelt.
Des weiteren ist in dem linken Teil des Gehäuses 2' ein
Dämpfungselement 34 angeordnet, welches zusammen
mit dem linken Teil des Gehäuses 2' an dem rechten
Teil des Gehäuses 2' verrastbar ist. Das an sich
bekannte Dämpfungselement 34 weist eine in das
Gehäuse 36 des Dämpfungselementes 34 hineinragende
Stange 37 auf, die in deren kugelkopfförmigem
Endabschnitt 38 in einer muldenförmigen Aufnahme 39 an
dem zweiten Mitnehmer 12 anliegt. Dadurch ist in dem Schließsystem in
einfacher Weise eine Verriegelungseinrichtung mit einem gedämpften
Selbsteinzug gekoppelt.
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In
einer bevorzugten Ausführungsvariante, gezeigt in den 12 und 13,
ist das Gehäuse 2'' einteilig ausgebildet, wobei
an dem Gehäuse 2'' ein erster Mitnehmer 7'' auf
einer Führungsbahn 8'' verschiebbar geführt
ist, der mit dem ersten Aktivator 6 während der
Anfangsphase einer Auszugsbewegung und in der Endphase einer Einzugsbewegung gekoppelt
ist. Das Gehäuse 2'' weist außerdem einen Gehäuseabschnitt
auf, in dem ein Dämpfungselement 34 optional angeordnet
ist, das in der oben beschriebenen Weise an dem zweiten Mitnehmer 12 im Wechsel
wirkt. Unterhalb der Führungsbahn 8'' ist in dieser
Ausführungsvariante des Gehäuses 2'' eine Einzugsfeder 40 angeordnet,
welche mit ihrem in 13 linken Ende an dem Gehäuse 2'' festgelegt ist
und an ihrem anderen Ende mit dem Mitnehmer 7'' gekoppelt
ist.
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Bei
der in den 14 bis 18 gezeigten Ausführungsvariante
des Schließsystems ist das Gehäuse 2''' mit
einem Koppelelement ausgebildet, in dem zwei Rastelemente 44 vorgesehen
sind, welche in zwei Rastöffnungen 43 in einem
kombinierten Dämpfungs- und Einzugselement 42 vorgesehen sind.
Das Dämpfungs- und Einzugselement 42 weist zum
einem eine Einzugsfeder 45 auf, welche mit einem Ende an
dem Dämpfungs- und Einzugselement 42 befestigt
ist und mit dem anderen Ende an dem ersten Mitnehmer 7''' gekoppelt
ist. Des weiteren weist das Dämpfungs- und Einzugselement 42 eine wie
oben beschriebene Dämpfungseinrichtung mit einer Stange 37 mit
einem kugelkopfförmigen Endabschnitt 38 auf, das
in die muldenförmige Aufnahme 39 an dem zweiten
Mitnehmer 12 anlegbar ist.
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Wird
das ausziehbare Möbelteil 1 von einem Benutzer
ausgezogen, so wird die Einzugsfeder 45 über den
ersten Mitnehmer 7''' und den mit diesem in Eingriff stehenden
Aktivator 6 an dem ausziehbaren Möbelteil vorgespannt.
Gleichzeitig bewirkt der zweite Aktivator 11 eine Verschiebung
des zweiten Mitnehmers 12 und damit eine Verriegelung der übrigen in
diesem Möbel übereinander angeordneten ausziehbaren
Möbelteile 1 in der oben beschriebenen Weise.
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In
einer nochmals alternativen Ausführungsvariante des Schließsystems
ist an dem Gehäuse 2'''' nur der zweite Mitnehmer 12 angeordnet,
der eine Verriegelung bzw. Entriegelung der anderen an dieser Verriegelungsleiste
angeordneten ausziehbaren Möbelteile bewirkt. Ein Ausstoßelement 47,
das an einer Innenseite des Möbels montiert ist, bewirkt
ein Ausstoßen des ausziehbaren Möbelteils. Dieses Ausstoßelement 47 ist
bevorzugt so an der Innenseite des Möbels montiert, dass
es in einer Schließstellung des ausziehbaren Möbelteils 1 an
einer Frontblende 46 des Möbelteils 1 anliegt.
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- 1
- Möbelteil
- 2
- Gehäuse
- 2'
- Gehäuse
- 2''
- Gehäuse
- 2'''
- Gehäuse
- 2''''
- Gehäuse
- 3
- Führungsschiene
- 4
- Laufschiene
- 5
- Verriegelungsleiste
- 5'
- Verriegelungsleiste
- 5''
- Verriegelungsleiste
- 6
- erster
Aktivator
- 7
- erster
Mitnehmer
- 7'
- erster
Mitnehmer
- 7''
- erster
Mitnehmer
- 7'''
- erster
Mitnehmer
- 8
- Führungsnut
- 8'
- Führungsnut
- 8''
- Führungsnut
- 8'''
- Führungsnut
- 9
- Zugfeder
- 10
- Ausstoßvorrichtung
- 11
- zweiter
Aktivator
- 12
- zweiter
Mitnehmer
- 13
- Führungsbahn
- 14
- Anschlag
- 15
- Stutzen
- 16
- Anschlag
- 17
- Schiebeteil
- 18
- Führungsschlitz
- 19
- Gehäuse
- 20
- Druckfeder
- 21
- Stange
- 22
- Endabschnitt
- 23
- Bauteil
- 24
- Steuerkurve
- 25
- Mitnehmer
- 26
- Koppelelement
- 27
- Endabschnitt
- 28
- Zapfen
- 29
- Rastausnehmung
- 30
- Schräge
- 31
- Spalt
- 32
- Führungsbahn
- 33
- Einzugsfeder
- 34
- Dämpfungselement
- 35
- Mittelschiene
- 36
- Gehäuse
- 37
- Stange
- 38
- Endabschnitt
- 39
- Muldenförmige
Aufnahme
- 40
- Einzugsfeder
- 41
- Stutzen
- 42
- Dämpfungs-
und Einzugselement
- 43
- Rastöffnung
- 44
- Rastelement
- 45
- Einzugsfeder
- 46
- Frontblende
- 47
- Ausstoßelement
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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