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Technisches Gebiet
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Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen T-förmigen Schraubenschlüssel mit einstellbarem Kraftarm, insbesondere auf einen T-förmigen Schraubenschlüssel, der eine Griffstange und eine Vertikalstange umfasst, wobei die Griffstange gegenüber der Vertikalstange bewegbar ist, um den Kraftarm einzustellen, die Griffstange von der Vertikalstange trennbar ist, so daß die Bedienung und die Zusammenlegung erheblich erleichtert sind, und wobei die Bauteile in vielen Spezifikationen anwendbar sind.
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Stand der Technik
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Der herkömmliche T-förmige Schraubenschlüssel ist normalerweise als T-förmige Stange oder T-förmige Gleitstange bezeichnet. In 31 und 32 ist die Gestaltung eines herkömmlichen T-förmigen Schraubenschlüssels dargestellt, der eine Vertikalstange 61 und eine Griffstange 62 umfasst, wobei die Vertikalstange 61 mit der Griffstange 62 verbunden ist. Ein Ende der Vertikalstange 61 ist mit einem Antriebskopf 611 verbunden, und ein Aufnahmeloch 612 ist an dem anderen Ende der Vertikalstange 61 angeordnet. Die Griffstange 62 ist durch das Aufnahmeloch 612 geführt, in beiden Endabschnitten der Griffstange 62 ist jeweils eine Vertiefung 621 vorgesehen, in der ein Kugelkörper 63 teilweise vorspringend fest angeordnet ist. Die Griffstange 62 ist der Vertikalstange 61 gegenüber schiebbar, um die Länge des Kraftarmes einzustellen. Der Kugelkörper 63 ist an dem Rand des Aufnahmeloches 612 klemmbar, so dass die Griffstange 62 bei der Schiebung vor Trennung von der Vertikalstange 61 geschützt ist. Aber, da die beiden in den Endabschnitten der Griffstange 62 angeordneten Kugelkörper 63 stabil befestigt sind, ist es unmöglich, die Kugelkörper 63 unter den Außenumfang der Griffstange 62 zu senken. Da die Griffstange 62 untrennbar mit der Vertikalstange 61 verbunden ist, ist es unmöglich, nach den Wünschen des Benutzers die Vertikalstange 61 mit unterschiedlichen Antriebsköpfen auszuwechseln. Da der Schraubenschlüssel im Ganzen T-förmig gestaltet ist, ist es schwierig, den T-förmigen Schraubenschlüssel zusammenzulegen.
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Aus der
DE 20 2006 001 397 U1 und der
US 7 398 711 B1 sind gleitende Verbindungsanordnungen bekannt, die eine Verbindungsstange mit zwei verbundene Nuten mit unterschiedlich Tiefen und mit einer Schrägnut, eine in den Nuten positionierte Kugel und einen in die Schrägnut eingreifenden Zapfen aufweisen, wobei die Verbindungsanordnung der lösbare Verbindung einer Stange mit einem Werkzeugkopf dient.
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Inhalt der Erfindung
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Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen T-förmigen Schraubenschlüssel mit einstellbarem Kraftarm anzugeben, wobei die Griffstange der Vertikalstange gegenüber schiebbar ist, um den Kraftarm einzustellen, die Griffstange und die Vertikalstange voneinander trennbar sind, so dass die Bedienung und die Zusammenlegung erleichtert sind, und wobei die Bauteile in vielen Spezifikationen anwendbar sind.
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Die Aufgabe ist durch einen T-förmigen Schraubenschlüssel mit einstellbarem Kraftarm gelöst, der eine Vertikalstange und eine mit der Vertikalstange verbundene Griffstange umfasst. Die wesentlichen Merkmale des T-förmigen Schraubenschlüssels mit einstellbarem Kraftarm liegen darin, dass ein Durchgangsloch am Umfang von mindestens einem Endabschnitt angeordnet ist, ein Loch auf der Endfläche von mindestens einem Endabschnitt angeordnet ist, und das Durchgangsloch mit dem Loch verbunden ist. In dem Durchgangsloch ist ein kugelförmiges Klemmelement angeordnet. In dem Loch sind ein Bedienungshebel und ein Federungsbauteil angeordnet. Am Umfang des Bedienungshebels sind zwei miteinander verbundene Nuten mit unterschiedlichen Tiefen angeordnet. Der Bedienungshebel ist durch die Federungskraft des Federungsbauteiles gedrückt, so daß das Klemmelement in der ersten Nut liegt und teilweise fest von dem Außenumfang der Griffstange aus vorspringt. Wenn eine externe Kraft zur Entgegenwirkung der Federungskraft des Federungsbauteiles auf den Bedienungshebel eingesetzt wird und sich der Bedienungshebel gegenüber dem Loch in einer zweiten Stelle befindet, liegt das Klemmelement in der zweiten Nut und senkt sich unter den Außenumfang der Griffstange.
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Kurze Beschreibung der Zeichnungen
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1 ist ein T-förmiger Schraubenschlüssel mit einstellbarem Kraftarm nach einem erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel, der in explodiertem Zustand in perspektivischer Ansicht dargestellt;
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2 zeigt den T-förmigen Schraubenschlüssel mit einstellbarem Kraftarm nach 1 in zusammengebautem Zustand in perspektivischer Ansicht dargestellt;
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3 zeigt das Ausführungsbeispiel nach 1 in Draufsicht dargestellt;
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4 zeigt den T-förmigen Schraubenschlüssel mit einstellbarem Kraftarm nach 3 im Schnitt entlang A-A dargestellt;
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5 ist Teil B aus 4, das in vergrößertem Maßstab dargestellt ist;
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6 zeigt eine lokale Verbindung der Griffstange mit der Vertikalstange nach der vorliegenden Erfindung schematisch dargestellt;
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7 zeigt Teil B aus 6 in vergrößertem Maßstab dargestellt;
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8 zeigt die Verbindung der Griffstange mit der Vertikalstange nach der vorliegenden Erfindung schematisch dargestellt, wobei das Klemmelement gesunken ist;
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9 zeigt ein erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel, wobei eine Bedienungseinrichtung nur in einem Endabschnitt der Griffstange angeordnet ist;
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10 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Bedienungseinrichtung nach der vorliegenden Erfindung;
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11 zeigt ein Ausführungsbeispiel der Verbindung der Vertikalstange mit dem Antriebskopf nach der vorliegenden Erfindung dargestellt;
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12 zeigt ein Ausführungsbeispiel der Verbindung der Vertikalstange mit dem Antriebskopf nach der vorliegenden Erfindung dargestellt;
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13 zeigt ein Verbindungsteil der Vertikalstange nach einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung dargestellt;
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14 zeigt ein Ausführungsbeispiel der Verbindung der Vertikalstange mit dem Antriebskopf nach der vorliegenden Erfindung dargestellt;
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15 zeigt ein Ausführungsbeispiel der Verbindung der Vertikalstange mit dem Antriebskopf nach der vorliegendem Erfindung dargestellt;
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16 zeigt ein Ausführungsbeispiel der Verbindung der Vertikalstange mit dem Antriebskopf nach der vorliegenden Erfindung dargestellt;
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17 zeigt ein Ausführungsbeispiel der Verbindung der Vertikalstange mit dem Antriebskopf nach der vorliegenden Erfindung dargestellt;
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18 zeigt das Loch und den Bedienungshebel nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung dargestellt;
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19 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines an dem oberen Ende der Vertikalstange angeordneten Aufsteckteiles;
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20 zeigt die Bedienungseinrichtung nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung in explodiertem Zustand dargestellt;
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21 zeigt die Bedienungseinrichtung nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung im Schnitt dargestellt;
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22 zeigt die Bedienungseinrichtung nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung in Vorderansicht dargestellt;
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23 zeigt die Bedienungseinrichtung nach 22 im Schnitt entlang C-C dargestellt;
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24 zeigt Teil D aus 23 in vergrößertem Maßstab dargestellt;
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25 zeigt der Teil D nach 24 dargestellt, wobei sich das Klemmelement in abgesenktem Zustand befindet;
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26 zeigt die Bedienungseinrichtung nach 22 in perspektivischer Ansicht dargestellt, wobei sich das Klemmelement in abgesenktem Zustand befindet;
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27 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Bedienungseinrichtung nach der vorliegenden Erfindung in explodiertem Zustand dargestellt;
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28 zeigt das Ausführungsbeispiel nach 27 im Schnitt dargestellt, wobei sich das Klemmelement in teilweise vorspringendem Zustand befindet;
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29 zeigt das Ausführungsbeispiel nach 27 im Schnitt dargestellt, wobei der Bedienungshebel tief in das Loch eindringt;
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30 zeigt das Ausführungsbeispiel nach 27 im Schnitt dargestellt, wobei das Klemmelement unter dem Außenumfang der Griffstange liegt;
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31 zeigt einen herkömmlichen T-förmigen Schraubenschlüssel in Vorderansicht dargestellt, und
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32 zeigt den herkömmlichen T-förmigen Schraubenschlüssel nach 31 im Schnitt entlang E-E dargestellt.
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Ausführungsform
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Wie in 1 bis 8 dargestellt, umfasst der T-förmiger Schraubenschlüssel mit einstellbarem Kraftarm nach der vorliegenden Erfindung eine Vertikalstange 10 und eine Griffstange 20, wobei die Vertikalstange 10 mit der Griffstange 20 verbunden ist. Die Vertikalstange 10 weist ein erstes Ende und ein dem ersten Ende abgewandtes zweites Ende auf. An dem ersten Ende der Vertikalstange 10 ist ein in Querrichtung durchgehendes Aufnahmeloch 12 angeordnet, an dem zweiten Ende ist ein Verbindungsteil 100 angeordnet, und das zweite Ende ist durch das Verbindungsteil 100 mit einem Antriebskopf 11 verbunden.
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Wie in 11, 12 und 14 dargestellt, ist der Antriebskopf 11 als eine Hülse ausgeführt. Wie in 11 und 14 dargestellt, ist das Verbindungsteil 100 durch ein Universalgelenk mit einem Antriebskopf 11 verbunden. Wie in 13 dargestellt, ist das Verbindungsteil 100 als ein viereckiger Steckverbindungskopf ausgeführt, wobei ein Kugelkörper 101 an dem Umfang des Steckverbindungskopfes angeordnet ist, und der Kugelkörper 101 unter der Wirkung der Federungskraft einer Feder teilweise vorspringt. Wie in 15 dargestellt, ist der Antriebskopf 11 als ein seckseckiger säulenförmiger Schraubenzieherkopf ausgeführt. Wie in 16 dargestellt, ist der Antriebskopf 11 als ein Schlitzschraubenzieherkopf ausgeführt. Wie in 17 dargestellt, ist der Antriebskopf 11 als ein im Querschnitt sternförmiger Schraubenzieherkopf ausgeführt. Die Griffstange 20 ist schiebbar durch das Aufnahmeloch 12 geführt, so dass die Griffstange 20 mit der Vertikalstange 10 zur Bildung einer T-Form verbunden ist. Die Griffstange 20 weist zwei einander abgewandte Endabschnitte 200 auf, in denen jeweils ein Klemmelement 50 teilweise von der Umfangsfläche nach außen vorspringend angeordnet ist, die Klemmelemente 50 der beiden Endabschnitte 200 sind jeweils von beiden Lochrändern des Aufnahmeloches 12 gesperrt, um die Griffstange 20 vor Trennung von der Vertikalstange 10 zu schützen.
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Die wesentlichen Merkmale der vorliegenden Erfindung liegen darin, dass eine Bedienungseinrichtung 3 mindestens in einem Endabschnitt 200 der Griffstange 20 angeordnet ist. Wie in 1 dargestellt, ist jeweils eine Bedienungseinrichtung 3 in den beiden Endabschnitten 200 angeordnet. Wie in 9 dargestellt, kann die Bedienungseinrichtung 3 auch nur in einem Endabschnitt 200 angeordnet werden. Die Bedienungseinrichtung 3 dient zur Steuerung, um das Klemmelement 50 von dem Außenumfang der Griffstange 20 teilweise auszustrecken oder unter den Außenumfang der Griffstange 20 abzusenken. Die Bedienungseinrichtung ist derart gestaltet, dass ein Durchgangsloch 22 am Umfang des Endabschnittes 200 angeordnet ist und ein Loch 21 auf der Endfläche des Endabschnittes 200 angeordnet ist, und das Durchgangsloch 22 mit dem Loch 21 verbunden ist. Ein Klemmelement 50 ist in dem Durchgangsloch 22 angeordnet, und das Klemmelement 50 ist kugelförmig ausgebildet. Das Loch 21 verläuft von der Endfläche in Axialrichtung der Griffstange 20 in die Tiefe, wobei ein Bedienungshebel 30 und ein Federungsbauteil 40 in dem Loch 21 angeordnet sind. Das Federungsbauteil 40 erzeugt eine Federungskraft zur Zurückstellung, nachdem eine externe Kraft auf den Bedienungshebel 30 ausgeübt worden ist. Am Umfang des Bedienungshebels 30 sind eine erste Nut 33 und eine zweite Nut 34 angeordnet, wobei die erste Nut 33 und die zweite Nut 34 miteinander verbunden sind und unterschiedliche Tiefen aufweisen. In dem in der Zeichnung dargestellten Beispiel ist die Tiefe der zweiten Nut 34 größer als die Tiefe der ersten Nut 33. Wie in 4 und 5 dargestellt, liegt, wenn sich der Bedienungshebel 30 unter der Wirkung der Federungskraft des Federungsbauteiles 40 gegenüber dem Loch 21 in einer ersten Stelle befindet, das Klemmelement 50 in der ersten Nut 33 und springt teilweise fest von dem Außenumfang der Griffstange 20 vor. Wie in 8 dargestellt, liegt das Klemmelement 50 in der zweiten Nut 34 und ist unter den Außenumfang der Griffstange 20 abgesunken, wenn eine externe Kraft dem Bedienungshebel 30 zur Entgegenwirkung der Federungskraft des Federungsbauteiles 40 ausgesetzt ist und der Bedienungshebel 30 ist gegenüber dem Loch 21 zu einer zweiten Stelle gebracht. In diesem Fall kann der Bediener die Griffstange 20 aus dem Aufnahmeloch 12 herausnehmen, so dass die Griffstange 20 von der Vertikalstange getrennt ist. Wenn die eingesetzte Kraft aufgehoben wird, wird der Bedienungshebel 30 unter der Wirkung der Federungskraft des Federungsbauteiles 40 zurückgestellt und das Klemmelement 50 wird nach Außen gedrückt, wie in 6 und 7 dargestellt.
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Wie in 5 und 8 dargestellt, sind die erste Nut 33 und die zweite Nut 34 in Axialrichtung des Bedienungshebels 30 in Reihenfolge angeordnet, wobei die erste Nut 33 und die zweite Nut 34 durch eine schiefe Ebene 31 miteinander verbunden sind. Wenn eine externe Kraft als eine Druckkraft in Axialrichtung auf den Bedienungshebel 30 wirkt, ist der Bedienungshebel 30 dem Loch 21 gegenüber verschoben, so dass das Klemmelement 50 von der ersten Nut 33 über die schiefe Ebene 31 zur zweiten Nut 34 gebracht wird.
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In 10 ist ein Ausführungsbeispiel nach der vorliegenden Erfindung dargestellt, wobei die Bedienungseinrichtung 3 in einem Endabschnitt 200 angeordnet ist. Das Loch 21 der Bedienungseinrichtung 3 und die beiden Endteile des Bedienungshebels 30 erstrecken sich jeweils zu den beiden Endabschnitten 200. Und die erste Nut 33 und die zweite Nut 34 sind jeweils am Umfang der beiden Endteile des Bedienungshebels 30 angeordnet. Und am Umfang des anderen Endabschnittes 200 ist ein Durchgangsloch 22 angeordnet, das mit dem Loch 21 verbunden ist. Die beiden Klemmelemente 50 sind kugelförmig ausgebildet und sind in den Durchgangslöchern 22 der beiden Endabschnitte 200 angeordnet. Wenn der Bedienungshebel 30 gegenüber dem Loch 21 verschoben ist, liegen die beiden Klemmelemente 50 in der ersten Nut 33 oder in der zweiten Nut 34.
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Wie in 1 und 5 dargestellt, weist das Loch 21 einen äußeren Abschnitt 212 und einen inneren Abschnitt 211 auf, wobei die Innenweite des äußeren Abschnitt 212 größer als die Innenweite des inneren Abschnittes 211 ist. Ein Kopfteil 32 mit einem erweiterten Außendurchmesser ist an dem Außenende des Bedienungshebels 30 angeordnet. Der Kopfteil 32 ist in dem äußeren Abschnitt 212 des Loches 21 aufgenommen. Das Federungsbauteil 40 ist als eine Feder ausgeführt, die an dem Bedienungshebel 30 aufgesteckt ist, wobei die beiden Enden der Feder jeweils gegen den Kopfteil 32 und gegen den Boden des äußeren Abschnittes 212 gedrückt sind. Wie in 18 dargestellt, kann das gesamte Loch 21 auch eine gleiche Innenweite aufweisen. Das Federungsbauteil 40 ist als eine Feder ausgeführt, wobei die beiden Enden jeweils gegen den Bedienungshebel 30 und gegen den Boden des Loches 21 gedrückt sind.
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Wie in 19 dargestellt, erstreckt sich das zweite Ende der Vertikalstange 10 nach Außen zur Bildung eines Aufsteckteiles 13, wobei eine viereckige Vertiefung an dem Aufsteckteil 13 angeordnet ist. Wenn die Vertikalstange 10 von der Griffstange 20 getrennt ist, kann die Vertikalstange 10 auch als eine Verbindungsstange verwendet werden.
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In 20 bis 26 ist ein konkretes Ausführungsbeispiel nach der vorliegenden Erfindung dargestellt, wobei die erste Nut 33 und die zweite Nut 34 am Umfang um die Mittelachse verteilt angeordnet sind. Wenn eine externe Kraft als eine Drehkraft auf den Bedienungshebel 30 aufgebracht wird, wird der Bedienungshebel 30 gegenüber dem Loch 21 gedreht, so dass das Klemmelement 50 von der ersten Nut 33 zur zweiten Nut 34 bewegt wird und unter den Außenumfang der Griffstange 20 abgesunken ist. In dem in der Zeichnung dargestellten Beispiel ist die erste Nut 33 durch eine Führungsnut 331 mit der zweiten Nut 34 verbunden. Die Tiefe der Führungsnut 331 nimmt von der ersten Nut 33 zu der zweiten Nut 34 nach und nach zu. In dem in der Zeichnung dargestellten Beispiel sind zusätzlich zwei erste Bezugslinien 23 in dem dem Loch 21 entsprechenden Umfangsbereich der Griffstange 20 angeordnet. Am Außenende des Bedienungshebels 30 ist ein Kopfteil 32 mit einem erweiterten Außendurchmesser angeordnet. An dem Kopfteil 32 ist eine zweite Bezugslinie 35 angeordnet. Wenn sich die zweite Bezugslinie 35 nach einer der beiden ersten Anzeigelinien 23 ausrichtet, liegt das Klemmelement 50 in der ersten Nut 33 oder in der zweiten Nut 34.
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In 27 bis 30 ist ein konkretes Ausführungsbeispiel dargestellt, wobei die erste Nut 33 und die zweite Nut 34 am Umfang in beiden einander abgewandten Seiten angeordnet sind. Die erste Nut 33 und die zweite Nut 34 sind durch eine Führungsnut 331 mit einer kleineren Breite miteinander verbunden. Die Tiefe der Führungsnut 331 nimmt von der ersten Nut 33 zur zweiten Nut 34 nach und nach zu. Wenn eine externe Kraft in Reihenfolge als eine Druckkraft in Axialrichtung und eine Drehkraft auf den Bedienungshebel 30 aufgebracht wird, wird der Bedienungshebel 30 zuerst gegenüber dem Loch 21 verschoben, so dass das Klemmelement 50 von der ersten Nut 33 zur Führungsnut 331 geführt wird. Der Bedienungshebel 30 wird dann gegenüber dem Loch 21 gedreht, so dass das Klemmelement 50 über die Führungsnut 331 zu der zweiten Nut 34 geführt und unter den Außenumfang der Griffstange 20 abgesenkt wird. Zusätzlich sind zwei erste Bezugslinien 23 in dem dem Loch 21 entsprechenden Umfangsbereich der Griffstange 20 angeordnet. An dem Außenende des Bedienungshebels 30 ist ein Kopfteil 32 mit einem erweiterten Außendurchmesser angeordnet. An dem Kopfteil 32 ist eine zweite Bezugslinie 35 angeordnet. Wenn sich die zweite Bezugslinie 35 nach einer der beiden ersten Bezugslinien 23 ausrichtet, liegt das Klemmelement 50 in der ersten Nut 33 oder in der zweiten Nut 34.
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Die vorliegende Erfindung weist folgende Vorteile auf:
- 1. Mindestens in einem Endabschnitt 200 der Griffstange 20 ist eine Bedienungseinrichtung 3 angeordnet, so dass das Klemmelement 50 durch die Steuerung von der Bedienungseinrichtung 3 teilweise von dem Außenumfang der Griffstange 20 aus vorspringt oder sich unter den Außenumfang der Griffstange 20 absenkt. Wenn das Klemmelement 50 teilweise von dem Außenumfang der Griffstange 20 aus hervorspringt, ist die Griffstange 20 gegenüber der Vertikalstange 10 verschoben, um die Länge des Kraftarmes einzustellen und die Griffstange 20 vor Trennung von der Vertikalstange 10 zu schützen. Wenn der Bediener die Vertikalstangen 10 mit unterschiedlichen Antriebsköpfen 11 versehen möchte, kann das Klemmelement 50 durch Drücken oder Drehung des Bedienungshebels 30 unter den Außenumfang der Griffstange 20 abgesenkt werden, und die Griffstange 20 kann von der Vertikalstange 10 getrennt werden, so dass die Vertikalstangen 10 mit unterschiedlichen Antriebsköpfen 11 oder Verbindungsteilen 100 versehen werden können, um die Bedienungsfreundlichkeit zu verbessern.
- 2. Nachdem die Griffstange 20 von der Vertikalstange 10 bei der vorliegenden Erfindung getrennt worden ist, ist sie immer noch mit einer herkömmlichen Vertikalstange 10 verbindbar, so dass die von dem Bediener vorher angeschafften Vertikalstangen 10 immer noch verwendbar sind und die Verschwendung vermieden wird.
- 3. Da die Griffstange 20 von der Vertikalstange 10 trennbar ist, ist es leicht, die Bauteile in Reihenfolge im Werkzeugkasten aufzubewahren, insbesondere wenn die bei der Arbeit brauchbaren Vertikalstangen 20 unterschiedliche Längen aufweisen, und Dutzende von den Vertikalstangen 10 mit unterschiedlichen Antriebsköpfen 11 vorhanden sind. Bei der erfindungsgemäßen Gestaltung ist es sehr leicht, die Bauteile des T-förmigen Schraubenschlüssels in dem Werkzeugkasten aufzunehmen.