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Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schwenkbeschlag, insbesondere für bewegliche Möbelteile an Sitz- oder Liegemöbeln gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Möbel.
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Ein gattungsgemäßer Schwenkbeschlag ist beispielsweise aus der
DE 10 2017 110 253 A1 bekannt. Bei diesem Schwenkbeschlag sind über einen Klemmmechanismus zwei Hebel relativ zueinander fixierbar. Einer dieser Hebel kann dabei an einem Grundkörper oder Sitzteil eines Polstermöbels befestigt sein, während der zweite Hebel der Fixierung einer verschwenkbar gelagerten Kopfstütze, Armlehne, Fußstütze oder eines anderen am Grundkörper oder Sitzteil des Möbels schwenkbar gelagerten Möbelteils dient.
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Mithilfe des Schwenkbeschlages kann das verschwenkbare Möbelteil aus einer Ausgangsstellung in eine vorbestimmte Schwenkstellung verschwenkt und in dieser Schwenkstellung fixiert werden.
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Der Schwenkbeschlag ist dabei so ausgeführt, dass die Verstellung des zu verstellenden Möbelteils aus jeder Schwenkstellung heraus möglich ist, ohne dass die beiden Hebel erst in die Grundstellung zurückverschwenkt werden müssen.
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Ein solcher Schwenkbeschlag hat sich in der Praxis bewährt.
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Problematisch bei einem solchen Schwenkbeschlag ist, dass bei Überlastung des Schwenkbeschlags eine Beschädigung des Schwenkbeschlags oder eines Möbelteils vorkommen kann.
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Zur Vermeidung solcher Beschädigungen ist es beispielsweise aus der
DE 10 2017 110 248 A1 bekannt, zwischen den beiden Hebeln des Schwenkbeschlags eine Überlastkupplung zu montieren, die als Baueinheit zwischen dem ersten Hebel und dem zweiten Hebel angeordnet ist.
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Nachteilig ist hier, dass derartige Überlastkupplungen relativ teuer in der Herstellung sind. Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass die Überlastkupplung an der Stelle wieder eingerastet werden muss, an der Sie auch ausgerastet ist, oder zumindest nur in einem versetzten Raster wieder eingerastet werden kann.
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Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Schwenkbeschlag der gattungsgemäßen Art dahingehend weiterzuentwickeln, dass der Schwenkbeschlag in einfacher und kostengünstiger Weise auch vor einer Überlast geschützt ist.
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Weitere Aufgabe der Erfindung ist es, ein Möbel bereitzustellen, mit dem die Funktionsweise eines Möbels mit beweglichen Bauteilen weiter verbessert ist.
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Die erste Aufgabe wird durch einen Schwenkbeschlag mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Die zweite Aufgabe wird durch ein Möbel mit den Merkmalen des Anspruchs 12 gelöst.
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Der erfindungsgemäße Schwenkbeschlag weist wenigstens einen ersten Hebel auf, der um eine als Drehachse dienende Kraftwelle aus einer Grundstellung heraus um einen vorbestimmten Winkel schwenkbar zu dieser gelagert ist.
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Der Schwenkbeschlag weist des Weiteren einen Klemmmechanismus auf, mit dem der erste Hebel in unterschiedlichen Winkelstellungen innerhalb des vorbestimmten Winkels relativ zu der Kraftwelle fixierbar ist.
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Dieser Klemmmechanismus weist eine auf die Kraftwelle aufgesetzte Zahnringscheibe mit einer am Außenrand angeformten Außenverzahnung auf sowie eine am ersten Hebel schwenkbar gelagerte und in Richtung der Außenverzahnung belastete Klinke, die in einer Raststellung in Eingriff mit der Außenverzahnung der Zahnringscheibe steht.
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Der Klemmmechanismus weist darüber hinaus eine um die Kraftwelle drehbar gelagerte erste Steuerscheibe auf, mit der die wenigstens eine Klinke nach Überfahren des vorbestimmten Winkels aus der Grundstellung in einer Verstellrichtung außer Eingriff mit der Verzahnung bringbar ist, so dass bei außer Eingriff mit der Verzahnung gebrachter Klinke durch Überfahren des vorbestimmten Winkels in einer Rückstellrichtung der erste Hebel relativ zur Kraftwelle zurück in die Grundstellung verschwenkbar ist.
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An der Zahnringscheibe ist wenigstens eine auf der Kraftwelle drehfest und axial gesichert angeordnete Reibscheibe aufgeschoben, wobei die Zahnringscheibe bis zu einem vorbestimmten Drehmoment gegen Verdrehung um die Drehachse an der wenigstens einen Reibscheibe reibschlüssig gehalten ist.
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Mit einem solchermaßen ausgebildeten Schwenkbeschlag ist eine einfach zu montierende und in seinen Bauteilen kostengünstige Überlastsicherung ermöglicht, mit der bei anstehender Überlast die Kraftwelle von der Zahnringscheibe und damit die Kraftwelle von dem ersten Hebel entkoppelt ist.
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Dadurch kann eine Verschwenkung des ersten Hebels relativ zur Kraftwelle ohne Beschädigung des Klemmmechanismus erfolgen.
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Wird die Überlast wieder unterschritten, ist der erfindungsgemäße Schwenkbeschlag nach wie vor voll funktionsfähig.
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Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
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Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante der Erfindung ist ein Innenumfangsrand der Zahnringscheibe konisch geformt und auf einem auf der Kraftwelle angeordneten Konus aufgeschoben.
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Dabei liegt die wenigstens eine Reibscheibe an der Seite des kleineren Durchmessers des Innenumfangsrandes der Zahnringscheibe drückend an der Zahnringscheibe an.
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Durch den auf der Kraftwelle angeordneten Konus und die Reibscheibe werden die drehfest auf der Kraftwelle angeordnete Reibscheibe und die Zahnringscheibe derart aneinander gedrückt, dass zur Relativverdrehung der Reibscheibe zur Zahnringscheibe das die Grenze zur Überlast definierende vorbestimmte Drehmoment überschritten werden muss.
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Über die federnde Andruckkraft der Reibscheibe entsteht Reibung an dem Konus und an der Anlagefläche der Zahnringscheibe.
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Je nach gewählter Andruckkraft bzw. Reibwert zwischen der Anlagefläche der Zahnringscheibe an der Reibscheibe sowie dem vordefinierten Konuswinkel kann das vorbestimmte Drehmoment definiert werden.
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Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist der Konus einstückig an der Kraftwelle angeformt, was eine äußerst einfache Montage ermöglicht.
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Nach einer alternativen Ausführungsvariante ist der Konus an der Kraftwelle montiert.
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Dadurch sind die Kraftwelle selbst und der als Einzelbauteil beispielsweise als Blechelement herzustellende Konus sehr kostengünstig herstellbar.
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Nach einer vorteilhaften Weiterbildung ist der Konus als radial geschlitzter Spannring ausgebildet.
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Der Konuswinkel des Konus beträgt gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante zwischen 15° und 35°, besonders bevorzugt zwischen 20° und 30°.
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Nach einer alternativen Ausführungsvariante ist beidseits der Zahnringscheibe eine drehfest und axial gesichert angeordnete Reibscheibe aufgeschoben.
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Bei dieser Variante ist dementsprechend kein Konus auf der Kraftwelle erforderlich.
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Die wenigstens eine Reibscheibe ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante unter Presspassung auf die Kraftwelle gegen die Zahnringscheibe drückend aufgepresst.
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Dies ermöglicht, allein durch die Reibscheibe eine hinreichende Reibung zwischen der Reibscheibe und der Zahnringscheibe zu erzeugen.
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Die Reibscheibe ist gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante als Tellerfeder ausgebildet.
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Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante ist an einem Außenrand der Reibscheibe eine Umschaltkontur angeformt.
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Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung beträgt das vorbestimmte Drehmoment, bis zu dem die Zahnringscheibe gegen Verdrehung um die Achse durch die wenigstens eine Reibscheibe reibschlüssig gehalten ist, wenigstens 70Nm, bevorzugt wenigstens 80Nm.
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Dadurch ist sichergestellt, dass bei geringerer Belastung, bei der keine Beschädigung des Schwenkbeschlags droht, der Klemmmechanismus auf geringere Drehmomente nicht reagiert, so dass die Hebel in ihrer Stellung verharren und erst ab dem vorbestimmten Drehmoment gegeneinander verstellbar sind, ohne die eigentliche Funktion des Klemmmechanismus zu nutzen.
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Ein besonderer Vorteil entsteht bei der erfindungsgemäßen Anordnung darin, dass der Schwenkbeschlag einen maximalen Verstellwinkel von ca. 250° ermöglicht. Dies wird durch die Anordnung der Steuerbolzen und der Anschläge sowie des inneren Aufbaus mit der Zahnringscheibe, der Steuerscheibe und der Klinke ermöglicht.
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Gemäß einer Ausführungsvariante ist an der Kraftwelle ein zweiter Hebel drehfest angekoppelt.
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Das erfindungsgemäße Möbel zeichnet sich durch einen wie oben beschriebenen Schwenkbeschlag aus.
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Gemäß einer Ausführungsvariante ist der zweite Hebel Bestandteil des verstellbaren Möbelteils.
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Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
- 1 eine Draufsicht auf eine Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Schwenkbeschlages,
- 2 eine perspektivische Explosionsdarstellung des Schwenkbeschlages ohne Darstellung des zweiten Hebels,
- 3 eine perspektivische Einzeldarstellung der Zahnringscheibe, der Kraftwelle, der Reibscheibe, des Konus und der ersten Steuerscheibe,
- 4 eine Teilschnittansicht der Kraftwelle mit an dieser angeordneten Überlastbauteile,
- 5 eine Explosionsdarstellung einer Ausführungsvariante der Zahnringscheibe, des Konus und der Kraftwelle,
- 6 eine perspektivische Darstellung der in 5 gezeigten Bauteile im zusammengesetzten Zustand,
- 7 eine perspektivische Darstellung einer alternativen Ausführungsvariante einer Reibscheibe, montiert auf der Kraftwelle,
- 8 eine Draufsicht auf den Schwenkbeschlag mit Darstellung eines Anschlags,
- 9 eine der 8 entsprechende Darstellung des Schwenkbeschlags in einer anderen Schwenkstellung,
- 10 eine Schnittansicht des Schwenkbeschlags,
- 11 und 12 Draufsichten auf den Schwenkbeschlag mit alternativ ausgeführten Anschlägen am zweiten Hebel,
- 13 eine Seitenansicht einer alternativen Ausführungsgestaltung des Überlastschutzes,
- 14 bis 19 Draufsichten auf den Schwenkbeschlag mit weggelassenem Hebelkopf zur Darstellung des Funktionsablaufes einer Schwenk- und Umschaltbewegung und
- 20 und 21 schematische Darstellungen eines Möbels mit daran angeordnetem verschwenkbaren Möbelteil.
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In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position des Schwenkbeschlags, Hebels, der Zahnringscheibe, der Klinke, der Kraftwelle, des Konus, der Reibscheibe und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h., durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.
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In 1 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt eine Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Schwenkbeschlags bezeichnet.
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Ein solcher Schwenkbeschlag 1 dient insbesondere der Ermöglichung einer Schwenkbewegung beweglicher Möbelteile an Möbeln, wie beispielsweise einer Armlehne 103 oder einer Rückenlehne 102, Kopfstütze oder Fußstütze eines als Sitz- oder Liegemöbel ausgebildeten Möbels 100, wie es beispielhaft in den 20 und 21 gezeigt ist.
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Wie in 1 gezeigt ist, weist in der hier gezeigten Ausführungsvariante der Schwenkbeschlag 1 einen ersten Hebel 2 und einen zweiten Hebel 3 auf. Die beiden Hebel 2, 3 sind um eine Schwenkachse D aus einer Grundstellung heraus um einen vorbestimmten Winkel in einer Verstellrichtung V und einer Rückstellrichtung R schwenkbar zueinander gelagert.
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Ein hier zwischen zwei Hebelköpfen 23a und 23b des ersten Hebels 2 angeordneter Klemmmechanismus des Schwenkbeschlags 1 ist dabei so ausgeführt, dass die beiden Hebel 2, 3 in unterschiedlichen Winkelstellungen innerhalb des vorbestimmten Winkels relativ zueinander entgegen eines in Rückstellrichtung R wirkenden Drehmoments fixierbar und bei deaktiviertem Klemmmechanismus in Rückstellrichtung R verschwenkbar sind.
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Dadurch ist beispielsweise die Einstellung der Armlehne 103 des Möbels 100, bei der die Armlehne 103 mit dem zweiten Hebel 3 verbunden ist, während der erste Hebel 2 mit dem Korpus 101 des Möbels verbunden ist, um so die Armlehne 103 in eine für den Benutzer angenehme Position zu verschwenken und in der vorgewünschten Position zu verrasten.
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Wie in den 2 und 3 gezeigt ist, weist der Klemmmechanismus eine drehfest am zweiten Hebel 3 angekoppelte Kraftwelle 6 auf.
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Auf diese Kraftwelle 6 ist eine Zahnringscheibe 4 mit einer am Außenrand angeformten Außenverzahnung 41 aufgesetzt.
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Denkbar ist auch, den Schwenkbeschlag 1 ohne zweiten Hebel 3 auszubilden.
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Der Klemmmechanismus wirkt zwischen dem Hebel 2 und der Kraftwelle 6 und ermöglicht damit eine Winkelverstellung zwischen dem Hebel 2 und der Kraftwelle 6.
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Weist der Schwenkbeschlag 1 einen auf die Kraftwelle 6 aufgesetzten zweiten Hebel 3 auf, ermöglicht der Klemmmechanismus damit auch eine Winkelverstellung zwischen dem ersten Hebel 2 und dem zweiten Hebel 3.
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Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass der zweite Hebel 3 auch Teil eines Möbelteiles sein kann, welches direkt auf die Kraftwelle 6 aufgesetzt wird.
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Die Form des Hebels 3 kann daher von der in den Abbildungen gezeigten flachen und länglichen Form deutlich abweichen, beispielsweise ist auch die verwendung von Rohren, insbesondere Rechteck- oder Quadratrohren denkbar.
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Des Weiteren ist am ersten Hebel 2 eine in Richtung dieser Außenverzahnung 41 der Zahnringscheibe 4 durch ein Federelement 10 belastete Klinke 5 schwenkbar gelagert. Die Klinke 5 steht dabei in einer Raststellung in Eingriff mit dieser Außenverzahnung 41.
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Des Weiteren weist der Klemmmechanismus eine um die gemeinsame Achse D drehbar gelagerte erste Steuerscheibe 7 auf, mit der die Klinke 5 nach Überfahren des vorbestimmten Winkels aus der Grundstellung in einer Verstellrichtung V außer Eingriff mit der Außenverzahnung 41 der Zahnringscheibe 4 bringbar ist.
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In dieser Außereingriffstellung kann durch Überfahren des vorbestimmten Winkels in einer Rückstellrichtung R der zweite Hebel 3 relativ zum ersten Hebel 2 zurück in die Grundstellung verschwenkt werden.
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Wie in den 2 bis 4 des Weiteren dargestellt ist, ist an der Zahnringscheibe 4 wenigstens eine auf der Kraftwelle 6 drehfest und axial gesichert angeordnete Reibscheibe 8 aufgeschoben.
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Die Zahnringscheibe 4 ist dabei bis zu einem vorbestimmten Drehmoment M gegen Verdrehung um die Achse D an der wenigstens einen Reibscheibe 8 reibschlüssig gehalten.
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Die reibschlüssige Halterung der Zahnringscheibe 4 relativ zur Kraftwelle 6 bis zu einem vorbestimmten Drehmoment M stellt damit eine kostengünstige und gegenüber einer als separate Baueinheit ausgebildeten Überlastsicherung weniger stark aufbauende Überlastsicherung für einen solchen Schwenkbeschlag 1 dar.
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Wie in den 3 bis 5 dargestellt, ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante ein Innenumfangsrand 42 der Zahnringscheibe 4 konisch geformt auf einem auf der Kraftwelle 6 angeordneten Konus 9 aufgeschoben. Dabei liegt die eine Reibscheibe 8 an der Seite des kleineren Durchmessers des Innenumfangsrands 42 der Zahnringscheibe 4 drückend an der Zahnringscheibe 4 an.
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Der Konus 9 kann dabei in einer Ausführungsvariante direkt an der Kraftwelle 6 angeformt sein.
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Nach einer alternativen bevorzugten Ausführungsvariante ist der Konus 9 an der Kraftwelle 6 montiert.
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Insbesondere ist der Konus 9 als radial geschlitzter Spannring ausgebildet, wie es in 5 dargestellt ist. Der dort gezeigte Konus 9 weist einen innenverzahnten Innendurchmesser 92 auf, zur drehfesten Festlegung an der mit einer Außenverzahnung 61 versehenen Kraftwelle 6.
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Der Außenumfangsrand 91 des Konus 9 ist konisch geformt.
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Zum leichteren Aufbringen des Konus 9 auf die Kraftwelle 6 ist der in 5 dargestellte Konus 9 mit einem Schlitz 93 ausgebildet. Beim Aufpressen der Reibscheibe 8 auf den Konus 9 wird die Innenverzahnung des Konus 9 auf die Außenverzahnung der Kraftwelle 6 gepresst, so dass der Konus 9 axial auf der Kraftwelle 6 klemmend fixiert ist.
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Der Konuswinkel des Außenumfangsrandes 91 des Konus 9 beträgt bevorzugt zwischen 15° und 35°. Besonders bevorzugt beträgt der Konuswinkel zwischen 20° und 30°.
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Die Reibscheibe 8 ist bevorzugt unter Presspassung auf die Kraftwelle 6 gegen die Zahnringscheibe 4 drückend aufgepresst.
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Alternativ sind auch andere axiale Fixierungen der Reibscheibe 8 denkbar, beispielsweise durch Aufbringen einer Schweißnaht, einer Mutter oder dergleichen.
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Alternativ zur Lagerung der Zahnringscheibe 4 über einen in den 3 bis 5 gezeigten Konus 9 ist es auch denkbar, beidseits der Zahnringscheibe 4 eine solche Reibscheibe 8 auf die Kraftwelle 6 aufzuschieben.
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Auch dadurch ist eine hinreichend große Reibung zwischen den Reibscheiben 8 und der Zahnringscheibe 4 ermöglicht, um die Funktion einer Überlastsicherung sicherzustellen.
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Wie in 3 des Weiteren dargestellt ist, ist die wenigstens eine Reibscheibe 8 bevorzugt als Tellerfeder ausgebildet.
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Das vorbestimmte Drehmoment M, bis zu dem die Zahnringscheibe 4 gegen Verdrehung um die Achse D durch die wenigstens eine Reibscheibe 8 reibschlüssig gehalten ist, beträgt bevorzugt wenigstens 70Nm, besonders bevorzugt wenigstens 80Nm.
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Wie in 3 des Weiteren gezeigt ist, ist auf der der Reibscheibe 8 abgewandten Seite der Zahnringscheibe 4 die erste Steuerscheibe 7 auf die Kraftwelle 6 aufgesetzt.
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Die erste Steuerscheibe 7 ist relativ zur Kraftwelle 6 verschwenkbar und axial durch ein tellerfederartiges Federelement 13 gesichert.
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Das Federelement 13 ist dabei drehfest durch Zähne 132 an einem Innenumfang 131 des Federelements 13 auf der Kraftwelle 6 gesichert.
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Wie in 2 dargestellt ist, ist die zweite Steuerscheibe 11 auf der der Zahnringscheibe 4 abgewandten Seite der Reibscheibe 8 auf der Kraftwelle 6 angeordnet. Die zweite Steuerscheibe 11 weist einen Schaltarm 111 und ein Langloch 112 auf. Ein einzelner Zahn 113 greift in die Außenverzahnung der Kraftwelle 6 ein.
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Denkbar ist auch, anstelle der zweiten Steuerscheibe 11 an der Reibscheibe 8 eine Schaltkontur 82 anzuformen, die sich vom Umfangsrand der Reibscheibe 8 radial nach außen über einen vorbestimmten Winkel erstreckt, wie es in 7 dargestellt ist.
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Die Klinke 5 weist an einem ersten Ende eines Klinkenarms 51 eine Vielzahl von Zähnen 52 auf, die in Funktion in die Außenverzahnung 41 der Zahnringscheibe 4 eingreifen. An dem gegenüber liegenden Ende des Klinkenarms 51 stehen beidseits Schwenkbolzen 53 hervor, mit denen die Klinke an Schwenkbolzenaufnahmen 27 der Hebelköpfe 23 des ersten Deckels 2a und des zweiten Deckels 2b schwenkbar fixiert ist.
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Auf der in montierter Stellung der Außenverzahnung 41 der Zahnringscheibe 4 zugewandten Seite des Klinkenarms 51 ist zwischen der Verzahnung 52 und dem Schwenkbolzen 53 eine Ausnehmung 54 zur Aufnahme der Umschaltkontur 71 der ersten Steuerscheibe 7 angeformt.
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Zur Begrenzung des Schwenkwinkels zwischen den beiden Hebeln 2, 3 sind Steuerbolzen 12 an den Deckeln 2a, 2b des ersten Hebels 2 befestigt oder angeformt, die in der in den 8 und 9 gezeigten Ausführungsvarianten in jeweiligen Endstellungen an Anschlagkanten eines scheibenförmigen Anschlags 15 anschlagen, wobei der scheibenförmige Anschlag 15 drehfest mit dem zweiten Hebel 3 oder der Kraftwelle 6 verbunden ist.
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In einer alternativen Ausführungsvariante werden diese Anschläge durch seitliche Anschläge 34 am zweiten Hebel 3 gebildet, wie es in den 11 und 12 dargestellt ist.
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Die Funktion des Schwenkbeschlags 1 im Normalbetrieb wird nachfolgend anhand der 14 bis 19 beschrieben.
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In 14 ist beispielhaft eine bereits ein Stück weit in Verstellrichtung V verschwenkte Stellung des Schwenkbeschlags 1 gezeigt, bei der die Klinke 5 in die Außenverzahnung 41 der Zahnringscheibe 4 eingreift.
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15 zeigt eine weiter in Verstellrichtung V verschwenkte Stellung des Schwenkbeschlags 1.
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Die Klinke 5 wird hier durch das als Federblech ausgebildete Federelement 10 stets gegen die Außenverzahnung 41 der Zahnringscheibe 4 gedrückt. Die Ausrichtung der Außenverzahnung 41 der Zahnringscheibe 4 und der Zähne 52 der Klinke 5 ist dabei dergestalt, dass in Verstellrichtung V die Klinke 5 von Zahn zu Zahn der Außenverzahnung 41 der Zahnringscheibe 4 verschoben werden kann.
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Bei der in 16 gezeigten Stellung ist der Schaltarm 111 der zweiten Steuerscheibe 11 am äußersten Zahn der Verzahnung der Klinke 5 angelangt.
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Der äußerste Zahn 52 ist dabei mit einer Anlaufschräge 55 ausgebildet. Dadurch kann bei weiterer Drehung der Kraftwelle 6 und damit des zweiten Hebels 3 in Verstellrichtung V der Schaltarm 111 auf die äußeren Zähne 52 der Klinke 5 aufgeschoben werden, wodurch die Zähne 52 der Klinke 5 außer Eingriff mit der Außenverzahnung 41 der Zahnringscheibe 4 gelangen, wie es in 17 dargestellt ist.
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Wie in 17 des Weiteren durch gestrichelte Linien dargestellt ist, liegt in dieser Position die Umschaltkontur 71 der ersten Steuerscheibe 7 in der Ausnehmung 54 der Klinke 5 ein.
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Des Weiteren liegt der Steuerbolzen 12 in der Aussparung 72 der ersten Steuerscheibe 7 am rechten Rand dieser Aussparung 72 an.
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Wird nun der zweite Hebel 3 bzw. die Kraftwelle 6 in entgegengesetzter Richtung, d.h. in die Rückstellrichtung R bewegt, bewirkt dies, dass die zweite Steuerscheibe 11 durch den Eingriff des Steuerzahns 113 am Innenumfang der zweiten Steuerscheibe 11 durch die Kraftwelle 6 im Langlochs 112 im Zentrum der zweiten Steuerscheibe 11 um den momentan auf den Zähnen 52 der Klinke 5 fixierten Schaltarm 111 verschwenkt wird.
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Gleichzeitig gelangt der Steuerbolzen 12 bei dieser Verdrehung der Kraftwelle 6 in Rückstellrichtung an den linken Rand der Ausnehmung 72 der ersten Steuerscheibe 7.
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Bei der nun nachfolgenden Weiterdrehung der Kraftwelle 6 in Rückstellrichtung R wird die Umschaltkontur 71 der ersten Steuerscheibe 7 auf eine zahnfreie Ebene des Arm 51 der Klinke 5 aufgeschoben, so dass die Zähne 52 der Klinke 5 nach wie vor außer Eingriff mit der Außenverzahnung 41 der Zahnringscheiben 4 verbleiben und der Schwenkbeschlag 1 so zurück in die Ausgangsstellung verschwenkt werden kann.
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Im Falle einer auf den Schwenkbeschlag 1 wirkenden Überlast ist die Funktion der Überlastsicherung dergestalt, dass bei beliebiger Schwenkstellung der Hebel 2, 3 des Schwenkbeschlags 1 zueinander ab einem durch die Reibung zwischen der Reibscheibe 8 und der Zahnringscheibe 4 bedingten Drehmoment M die Zahnringscheibe 4 relativ zur Reibscheibe 8 um die Drehachse D zu rutschen beginnt und so die beiden Hebel 2, 3 relativ zueinander verschwenkt werden können, solange die ausgeübte Kraft auf die Hebel größer ist als das vorbestimmte Drehmoment M.
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Nimmt die auf die Hebel ausgeübte Kraft ab und unterschreitet das vorbestimmte Drehmoment M, setzt die Reibhaftung zwischen Reibscheibe 8 und Zahnringscheibe 4 wieder ein, so dass die Normalfunktion des Schwenkbeschlags 1 wieder einsetzt.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Schwenkbeschlag
- 2
- erster Hebel
- 2a
- erster Deckel
- 2b
- zweiter Deckel
- 21
- Hebelarm
- 22
- Biegebereich
- 23a
- Hebelkopf
- 23b
- Hebelkopf
- 24
- Bohrung
- 25
- Aufnahme
- 26
- Bohrung
- 27
- Schwenkbolzenaufnahme
- 3
- zweiter Hebel
- 31
- Hebelarm
- 32
- Hebelkopf
- 33
- Bohrung
- 34
- Anschlag
- 4
- Zahnringscheibe
- 41
- Außenverzahnung
- 42
- Innenumfangsrand
- 5
- Klinke
- 51
- Klinkenarm
- 52
- Zähne
- 53
- Schwenkbolzen
- 54
- Ausnehmung
- 55
- Anlaufschräge
- 6
- Kraftwelle
- 61
- Außenverzahnung
- 62
- Nut
- 7
- erste Steuerscheibe
- 71
- Umschaltkontur
- 72
- Aussparung
- 8
- Reibscheibe
- 81
- Innenverzahnung
- 82
- Schaltkontur
- 9
- Konus
- 91
- Außenumfangsrand
- 92
- Innenverzahnung
- 93
- Schlitz
- 10
- Federelement
- 101
- Federblechstreifen
- 102
- Zahn
- 11
- zweite Steuerscheibe
- 111
- Schaltarm
- 112
- Langloch
- 113
- Zahn
- 12
- Steuerbolzen
- 13
- Federelement
- 131
- Innenumfang
- 132
- Zahn
- 14
- Scheibe
- 15
- Anschlag
- 151
- Anschlagkante
- 100
- Möbel
- 101
- Möbelkorpus
- 102
- Rückenlehne
- 103
- Armlehne
- D
- Drehachse
- V
- Verstellrichtung
- R
- Rückstellrichtung
- a
- maximaler Verstellwinkel
- M
- Drehmoment
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- DE 102017110253 A1 [0002]
- DE 102017110248 A1 [0007]