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QUERVERWEISE AUF VERWANDTE ANMELDUNGEN
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Die vorliegende Anmeldung beansprucht das Prioritätsrecht der
koreanischen Anmeldung Nummer 10-2017-0118397 , die am 15. September 2017 eingereicht wurde und durch Verweis darauf als hier mit aufgenommen gilt.
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HINTERGRUND DER ERFINDUNG
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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Druckmessvorrichtung für einen Airbag und insbesondere eine Druckmessvorrichtung für einen Airbag, bei der ein Sensorelement ohne separate Platine (PCB - Printed Circuit Board) stabil angebracht werden kann.
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Ein Fahrzeug weist im Allgemeinen verschiedene Sicherheitseinrichtungen für den Schutz eines Fahrgasts bei einem Kollisionsunfall auf. Zu repräsentativen Beispielen für die Sicherheitseinrichtungen kann eine Airbag-Einrichtung gehören, die mit Gas aufgeblasen wird und einen Fahrgast mithilfe einer Dämpfungskraft schützt
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Die Airbag-Einrichtung des Fahrzeugs wird in Verbindung mit einem Kollisionssensor betrieben. Wenn bei einer Fahrzeugkollision ein Ausgangssignal des Kollisionssensors in ein Airbag-Steuergerät (ACU - Airbag Control Unit) eingegeben wird, wird die Airbag-Einrichtung von dem ACU entfaltet.
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In letzter Zeit wird ein Kollisionsdrucksensor dazu verwendet, die Entfaltungsgeschwindigkeit eines Airbags bei einer Fahrzeugkollision zu verbessern. Bei dem Kollisionsdrucksensor handelt es sich um einen Drucksensor, der ein Signal ausgibt, wenn bei einer Fahrzeugkollision eine Stoßwelle als durch den Stoß erzeugte Druckluft zum Sensorkörper übertragen wird.
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Der in einem Fahrzeug angebrachte Drucksensor kann nicht den Luftdruck zu normalen Zeiten messen, sondern misst nur dann eine Änderung des Luftdrucks, wenn dieser sich bei einer Fahrzeugkollision ändert.
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Der Drucksensor ist mit einer Platine verbunden. Die Platine ist in einem Gehäuse fixiert, das in einer solchen Form installiert ist, dass es den Drucksensor abdeckt. Zum Fixieren der Platine im Gehäuse muss zusätzlich eine separate Struktur installiert werden, und es muss außerdem ein Montageprozess zum Fixieren der Platine durchgeführt werden. Das heißt, die Platine kann durch einen Löt- oder Pressprozess oder durch einen separaten Schraub- oder Klebevorgang an der Innenseite des Gehäuses fixiert werden.
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In der verwandten Technik muss, wenn ein Sensorelement als Drucksensor zum Messen von Luftdruck installiert wird, zusätzlich die mit dem Sensorelement verbundene Platine installiert werden. Somit erhöht sich zwangsläufig die Anzahl der Montageprozesse. Daher besteht Bedarf für eine Einrichtung, die in der Lage ist, das Problem zu lösen.
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ÜBERBLICK ÜBER DIE ERFINDUNG
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Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung betreffen eine Druckmessvorrichtung für einen Airbag, bei der ein Sensorelement ohne separate Platine (PCB - Printed Circuit Board) stabil angebracht werden kann.
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Bei einer Ausführungsform kann die Druckmessvorrichtung für einen Airbag Folgendes aufweisen: ein Sensorelement, das so konfiguriert ist, dass es eine Änderung des Luftdrucks infolge einer Fahrzeugkollision misst; ein Gehäuse, in dem das Sensorelement sitzt und das an einer Fahrzeugkarosserie fixiert ist, mit einem elektrisch mit dem Sensorelement verbundenen Anschlussteil; eine Abdeckung, die abnehmbar an dem Gehäuse installiert ist; und einen elastischen Anpressteil, dessen eine Seite mit der Abdeckung verbunden ist und dessen andere Seite derart in Richtung des Sensorelements vorsteht, dass es das Sensorelement anpresst, und der aus einem elastisch verformbaren Material gebildet ist. Das Gehäuse kann einen Haltevorsprung zum Halten der Unterseite des Sensorelements mit dem Anschlussteil aufweisen.
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Der Haltevorsprung kann mit der Unterseite des Sensorelements in Oberflächenkontakt gebracht werden.
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Das Gehäuse kann Folgendes aufweisen: einen Gehäusekörper mit einer Montagevertiefung, in der das Sensorelement sitzt; und ein Verbindungsstück, das von dem Gehäusekörper ausgeht und in dem ein Verbindungsanschluss ausgebildet ist, wobei der Verbindungsanschluss mit dem Anschlussteil verbunden ist. Der Haltevorsprung kann von der Grundfläche des Gehäusekörpers in Richtung des Sensorelements vorstehen und hält eine Seite des Sensorelements, und der Anschlussteil kann die andere Seite des Sensorelements halten.
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Das Gehäuse kann ferner einen Abdichtvorsprung aufweisen, der von dem Gehäusekörper vorsteht und am Rand des Eingangs zur Montagevertiefung angeordnet ist und den elastischen Anpressteil anpresst.
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Der Gehäusekörper kann ferner eine Führungsrippe aufweisen, die zur Innenseite der Montagevertiefung vorsteht und das Sensorelement, das mit dem Anschlussteil in Kontakt steht, führt.
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Der Gehäusekörper kann ferner eine Führungsvertiefung aufweisen, in die ein an der Abdeckung ausgebildetes Hakenelement eingeführt und eingehakt ist. Die Führungsvertiefung kann Folgendes aufweisen: eine erste Führungsvertiefung zum Führen des Hakenelements, so dass es sich gerade bewegt, wobei das Hakenelement in den Gehäusekörper eingeführt wird; und eine zweite Führungsvertiefung mit einer Führungsschrägfläche, entlang derer das durch die erste Führungsvertiefung bewegte Hakenelement in Richtung des elastischen Anpressteils bewegt und dann an der Innenseite des Gehäuses eingehakt wird.
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Die Abdeckung kann Folgendes aufweisen: einen Abdeckungskörper, der mit dem elastischen Anpressteil verbunden ist; ein Hakenelement, das von dem Abdeckungskörper ausgeht, und in das Gehäuse eingeführt und daran befestigt ist, und ein vorstehendes Leitungselement, das zur Außenseite des Abdeckungskörpers vorsteht und einen Durchgang bildet, durch den Luft hindurchbewegt wird. Durch das vorstehende Leitungselement übertragener Luftdruck kann durch eine Öffnung des Abdeckungskörpers und eine Öffnung des elastischen Anpressteils zum Sensorelement übertragen werden.
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Das Hakenelement kann Folgendes aufweisen: einen Hakenkörper, der von dem Abdeckungskörper aus in das Gehäuse hinein verläuft; und einen Hakenvorsprung, der von einem Ende des Hakenkörpers aus seitlich vorsteht und an der Innenseite des Gehäuses eingehakt ist, wobei eine Kontaktfläche des Gehäuses, die dem Hakenvorsprung zugewandt ist, und eine Eingriffsfläche des Hakenvorsprungs, die mit der Kontaktfläche in Kontakt steht, schräg sein können.
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Der elastische Anpressteil kann Folgendes aufweisen: einen plattenförmigen elastischen Innenteil, der an einen an dem Gehäuse ausgebildeten Abdichtvorsprung gepresst ist; und einen elastischen Anpresskörper, der derart von dem elastischen Innenteil vorsteht, dass er das Sensorelement anpresst, und einen mit dem vorstehenden Leitungselement verbundenen Innenraum bildet.
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Der elastische Anpressteil kann ferner einen Anti-Bewegungs-Vorsprung aufweisen, der von dem elastischen Anpresskörper zur Innenseite des Gehäuses vorsteht.
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Der elastische Anpresskörper kann Folgendes aufweisen: einen ersten Körper, der von dem elastischen Innenteil in Richtung des Sensorelements vorsteht; und einen zweiten Körper mit einem Höhenunterschied zum ersten Körper, der derart in Richtung des Sensorelements vorsteht, dass er das Sensorelement anpresst. Die Anpressfläche des zweiten Körpers, die dem Sensorelement zugewandt ist, kann einen Flächeninhalt aufweisen, der kleiner oder gleich dem Flächeninhalt des Sensorelements ist.
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Figurenliste
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- 1 ist eine explodierte perspektivische Ansicht, die die Struktur einer Druckmessvorrichtung für einen Airbag gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung schematisch darstellt.
- 2 ist eine perspektivische Ansicht, die die Außenseite der Druckmessvorrichtung für einen Airbag gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellt.
- 3 ist eine perspektivische Ansicht, die darstellt, dass ein elastischer Anpressteil an einer Abdeckung gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung installiert ist.
- 4 ist eine Draufsicht, die ein Gehäuse gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellt.
- 5 ist eine Draufsicht, die darstellt, dass ein Sensorelement in dem Gehäuse gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung angebracht ist.
- 6 stellt einen Zustand vor dem Befestigen der Abdeckung an dem Gehäuse gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dar.
- 7 stellt dar, dass die Abdeckung vorläufig an dem Gehäuse gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung montiert ist.
- 8 stellt dar, dass die Abdeckung mit dem Gehäuse gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung verbunden ist.
- 9 stellt dar, dass eine Eingriffsfläche eines Hakenelements und eine Kontaktfläche eines Gehäusekörpers gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung schräg sind.
- 10 ist eine Seitenansicht, die die Druckmessvorrichtung für einen Airbag gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellt.
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BESCHREIBUNG BESTIMMTER AUSFÜHRUNGSFORMEN
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Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen eine Druckmessvorrichtung für einen Airbag gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung genauer beschrieben. Es sei angemerkt, dass die Zeichnungen nicht genau maßstabsgerecht sind und die Dicke der Linien oder die Größe von Komponenten lediglich zum Zwecke der einfacheren Erläuterung und Übersichtlichkeit übertrieben sein kann.
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Darüber hinaus sind die hier benutzten Begriffe unter Berücksichtigung von Funktionen der Erfindung definiert und können den Gewohnheiten oder Absichten von Benutzern oder Anwendern entsprechend geändert werden. Daher muss eine Definition der Begriffe entsprechend der hierin dargelegten Gesamtoffenbarung erfolgen.
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1 ist eine explodierte perspektivische Ansicht, die die Struktur einer Druckmessvorrichtung für einen Airbag gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung schematisch darstellt, 2 ist eine perspektivische Ansicht, die die Außenseite der Druckmessvorrichtung für einen Airbag gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellt, 3 ist eine perspektivische Ansicht, die darstellt, dass ein elastischer Anpressteil an einer Abdeckung gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung installiert ist, 4 ist eine Draufsicht, die ein Gehäuse gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellt, 5 ist eine Draufsicht, die darstellt, dass ein Sensorelement in dem Gehäuse gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung angebracht ist, 6 stellt einen Zustand vor dem Befestigen der Abdeckung an dem Gehäuse gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dar, 7 stellt dar, dass die Abdeckung vorläufig an dem Gehäuse gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung montiert ist, 8 stellt dar, dass die Abdeckung mit dem Gehäuse gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung verbunden ist, 9 stellt dar, dass eine Einrastfläche eines Hakenelements und eine Kontaktfläche eines Gehäusekörpers gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung schräg sind, und 10 ist eine Seitenansicht, die die Druckmessvorrichtung für einen Airbag gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellt.
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Wie in den 1 bis 10 dargestellt ist, kann die Druckmessvorrichtung 1 für einen Airbag gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ein Sensorelement 10, ein Gehäuse 20, eine Abdeckung 40 und einen elastischen Anpressteil 50 aufweisen.
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Die Druckmessvorrichtung 1 für einen Airbag gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann eine Struktur aufweisen, die das Sensorelement 10 an einen Anschlussteil 25 presst. Über die Struktur, die das Sensorelement 10 an den Anschlussteil 25 des Gehäuses 20 presst, kann das Sensorelement 10 ohne einen separaten Montageteil, wie eine Platine, in dem Gehäuse 20 angebracht sein. Somit lässt sich die Montagestruktur des Sensorelements 10 vereinfachen.
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Bei dem Sensorelement 10 handelt es sich um einen Drucksensor zum Messen einer Änderung des Luftdrucks infolge einer Fahrzeugkollision. Das Sensorelement 10 kann zwei oder mehr elektrische Kontakte aufweisen und mit dem in dem Gehäuse 20 installierten Anschlussteil 25 in Kontakt kommen. Das Sensorelement 10 kann in einer rechteckigen Parallelepipedform ausgebildet und so in eine Montagevertiefung 23 des Gehäusekörpers 21 eingeführt sein, dass eine Seite der Unterseite des Sensorelements 10 mit dem Anschlussteil 25 und die andere Seite der Unterseite des Sensorelements 10 mit einem Haltevorsprung 31 in Kontakt gebracht wird.
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Wie in den 1, 2 und 4 dargestellt ist, kann das Gehäuse 20 in unterschiedlicher Form ausgebildet sein, solange es das darin sitzende Sensorelement 10, den elektrisch mit dem Sensorelement 10 verbundenen Anschlussteil 25 und den Haltevorsprung 31 zum Halten des Sensorelements 10 aufweist und an der Fahrzeugkarosserie fixiert ist. Das Gehäuse 20 gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann einen Gehäusekörper 21, den Haltevorsprung 31, den Anschlussteil 25, einen Anschlag 30, einen Fahrzeugkarosseriemontageteil 32 und ein Verbindungsstück 34 aufweisen.
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Die Druckmessvorrichtung 1 für einen Airbag kann das Gehäuse 20 verwenden, bei dem der Fahrzeugkarosseriemontageteil 32 und das Verbindungsstück 34 einstückig ausgebildet sind. Wenn die Abdeckung 40 nach dem Montieren an das Gehäuse 20 an der Fahrzeugkarosserie angebracht ist, können externe Vibrationen, die durch einen mit dem Verbindungsstück 34 verbundenen Draht oder dergleichen verursacht werden, die Abdeckung 40 und das Sensorelement 10 kaum beeinflussen oder auf ein Minimum beschränkt werden.
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Der Gehäusekörper 21 kann in verschiedenen Formen modifiziert werden, solange er die Montagevertiefung 23 aufweist, in der das Sensorelement 10 sitzt. Der Fahrzeugkarosseriemontageteil 32 kann mit beiden Seiten des Gehäusekörpers 21 und das Verbindungsstück 34 mit der Mitte des Bodens des Gehäusekörpers 21 verbunden sein. Der Gehäusekörper 21 gemäß einer Ausführungsform kann die Montagevertiefung 23, eine Führungsrippe 27, einen Abdichtvorsprung 28, einen äußeren Vorsprung 29 und eine Führungsvertiefung 36 aufweisen.
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Die Montagevertiefung 23 kann als Vertiefung zum Einführen des Sensorelements 10 in den Gehäusekörper 21 dienen. Die Montagevertiefung 23 gemäß einer Ausführungsform kann in Richtung von oben nach unten verlaufen, und der Abdichtvorsprung 28, der am Rand der Montagevertiefung 23 entlang nach oben vorsteht, kann mit einem elastischen Innenteil 51 in Kontakt gebracht werden, der an der Unterseite der Abdeckung 40 fixiert ist. Da der elastische Innenteil 51 in einer konkaven Form an den Abdichtvorsprung 28 gepresst ist, kann er daher eine Abdichtfunktion zum Verhindern eines Fluidstroms besitzen.
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Wie in den 1, 4, 5 und 9 dargestellt ist, kann die Führungsrippe 27 zum Führen des Sensorelements 10 in der Montagevertiefung 23 ausgebildet sein. Die Führungsrippe 27 kann in unterschiedlicher Form ausgebildet sein, solange sie zur Innenseite der Montagevertiefung 23 vorsteht und das den Anschlussteil 25 kontaktierende Sensorelement 10 in Richtung von oben nach unten führt. Die Führungsrippe 27 gemäß einer Ausführungsform kann mehrere Vorsprünge aufweisen, die zur Innenseite der Montagevertiefung 23 vorstehen und in Richtung von oben nach unten verlaufen. Die Führungsrippen 27 können mit einer Seitenfläche des Sensorelements 10 in Kontakt gebracht werden, das von dem Anschlussteil 25 und dem Haltevorsprung 31 gehalten wird, oder in vorgegebenen Abständen so angeordnet sein, dass sie das Sensorelement 10 in Richtung von oben nach unten führen. Darüber hinaus kann die Führungsrippe 27 eine horizontale Vibration des den Anschlussteil 25 kontaktierenden Sensorelements 10 verhindern und das Sensorelement 10 so führen, dass es stabil angebracht werden kann.
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Der Abdichtvorsprung 28 kann in unterschiedlichen Formen ausgebildet sein, solange er um den Eingang zur Montagevertiefung 23 herum angeordnet aus dem Gehäusekörper 21 vorsteht und den elastischen Innenteil 51 des elastischen Anpressteils 50 anpresst. Da der Abdichtvorsprung 28 am Rand der Montagevertiefung 23 zum Ausüben von Druck auf den elastischen Anpressteil 50 nach oben vorsteht, kann der elastische Innenteil 51 des elastischen Anpressteils 50 an den Abdichtvorsprung 28 gepresst und so konkav verformt werden, dass er eine Abdichtfunktion erfüllt.
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Ein äußerer Vorsprung 29 kann außerhalb des Abdichtvorsprungs 28 angeordnet sein und von dem Gehäusekörper 21 mit dem Abdichtvorsprung 28 nach oben vorstehen. Da der äußere Vorsprung 29 so außerhalb des Abdichtvorsprungs 28 angeordnet ist, dass er von diesem getrennt ist, lässt sich der elastische Innenteil des elastischen Anpressteils 50 innerhalb des äußeren Vorsprungs 29 anordnen.
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Die Führungsvertiefung 36 kann in dem Gehäusekörper 21 ausgebildet sein und als Vertiefung dienen, in die ein an der Abdeckung 40 ausgebildetes Hakenelement 44 eingeführt und eingerastet ist. Die Führungsvertiefung 36, in die das schnappverbindungsartige Hakenelement 44 eingeführt ist, wenn die Abdeckung 40 montiert ist, kann eine Führungsform für das stabile Montieren der Abdeckung 40 aufweisen. Die Führungsvertiefung 36 gemäß einer Ausführungsform kann erste und zweite Führungsvertiefungen 37 und 38 aufweisen.
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Die erste Führungsvertiefung 37 kann eine Vertiefungsform aufweisen, die das Hakenelement 44 so führt, dass es sich gerade bewegt, wenn es in den Gehäusekörper 21 eingeführt wird. Die Anzahl der ersten Führungsvertiefungen 37 kann zu der Anzahl Hakenelemente 44 proportional sein, und die in Richtung von oben nach unten verlaufenden ersten Führungsvertiefungen 37 können an beiden Seiten der Montagevertiefung 23 ausgebildet sein.
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Die zweite Führungsvertiefung 38 kann eine Führungsschrägfläche 39 aufweisen, an der entlang das durch die erste Führungsvertiefung 37 nach unten bewegte Hakenelement 44 zu dem elastischen Anpressteil 50 hin bewegt und dann an der Innenseite des Gehäuses 20 eingehakt wird. Die Führungsschrägfläche 39 ist von oben nach unten zur Montagevertiefung 23 hin schräg, wobei die Montagevertiefung 23 der Mitte des Gehäusekörpers 21 entspricht. Daher können die an den zweiten Führungsvertiefungen 38 entlang bewegten Endabschnitte der Hakenelemente 44 nach unten bewegt werden, während sie sich allmählich auf den elastischen Anpressteil 50 ausrichten.
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Das untere Ende der Führungsschrägfläche 39 kann mit der in dem Gehäuse 20 ausgebildeten Kontaktfläche 24 verbunden sein. Die Kontaktfläche 24 des Gehäusekörpers 21, an dem der Hakenvorsprung 46 des Hakenelements 44 eingehakt ist, kann vom unteren Ende der zweiten Führungsvertiefung 38 aus seitlich verlaufen. Daher können die Hakenelemente 44, die bei der Bewegung an den zweiten Führungsvertiefungen 38 entlang nach unten elastisch verformt werden, zum unteren Ende der zweiten Führungsvertiefungen 38 hin und durch ihre elastische Rückstellkraft zu beiden Seiten des elastischen Anpressteils 50 hin bewegt und an der Innenseite des Gehäuses 20 eingehakt werden.
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Zum Erhöhen der Befestigungskraft des Hakenelements 44 können eine Eingriffsfläche 47 des Hakenvorsprungs 46, der an der Innenseite des Gehäusekörpers 21 eingehakt ist, und die Kontaktfläche des Gehäusekörpers 21, die mit der Eingriffsfläche 47 in Kontakt steht, zwecks Erhöhens der Befestigungskraft des Hakenelements 44 schräg sein. Das heißt, die oben an dem Hakenvorsprung 46 ausgebildete Eingriffsfläche 47 kann zu dessen Ende hin schräg nach oben verlaufen. Die Kontaktfläche 24 des Gehäusekörpers 21, die mit der Eingriffsfläche 47 in Kontakt steht, kann auch in einer der Eingriffsfläche 47 entsprechenden Form schräg nach unten hin verlaufen. Da die an dem Hakenvorsprung 46 des Hakenelements 44 ausgebildete Eingriffsfläche 47 und die Kontaktfläche 24 des Gehäusekörpers 21 so abgeschrägt sind, dass sie miteinander in Kontakt kommen, lässt sich die Befestigungskraft erhöhen, mit der der Hakenvorsprung 46 an dem Gehäusekörper 21 eingehakt ist.
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Der Haltevorsprung 31 kann von einer Basisfläche 22, die die Bodenfläche der Montagevertiefung 23 bildet, nach oben vorstehen und die Unterseite des Sensorelements 10 mit dem Anschlussteil 25 halten. Eine Seite des Sensorelements 10 kann mit dem Haltevorsprung 31 des Gehäuses 20 in Kontakt gebracht werden, und die andere Seite des Sensorelements 10 kann so an dem Anschlussteil 25 angebracht sein, dass ein elektrischer Kontakt mit dem Anschlussteil 25 entsteht. Das heißt, da der Haltevorsprung 31 von der Basisfläche 22 des Gehäusekörpers 21 so in Richtung des Sensorelements 10 vorsteht, dass er die eine Seite des Sensorelements 10 hält, und der Anschlussteil 25 die andere Seite des Sensorelements 10 hält, kann das Sensorelement 10 horizontal installiert werden.
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Der Anschlussteil 25, der am Boden der Montagevertiefung 23 angeordnet ist, kann aus einem Leiter gebildet sein. Der Anschlussteil 25 kann einen runden Anschluss 26 aufweisen, der halbkugelförmig zu dem Sensorelement 10 hin vorsteht, und zur Innenseite der Montagevertiefung 23 vorstehen. Da das Sensorelement 10 mit dem runden Anschluss 26 des Anschlussteils 25 in Kontakt steht, lässt sich ein elektrischer Kontakt erzielen.
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Wie in den 1 und 9 dargestellt ist, kann der Anschlag 30 die Form eines Vorsprungs haben, der von dem der Abdeckung 40 zugewandten Gehäusekörper 21 dertart vorsteht, dass er die Abdeckung 40 hält. Der Anschlag 30 gemäß einer Ausführungsform kann einen gitterförmigen Vorsprung aufweisen, der an der der Abdeckung 40 zugewandten oberen Fläche des Gehäusekörpers 21 ausgebildet ist. Da der Anschlag 30 die Unterseite der Abdeckung 40 hält, wenn die Abdeckung 40 in das Gehäuse 20 montiert ist, lässt sich verhindern, dass das Sensorelement 10 von dem elastischen Anpressteil 50 zu stark angepresst wird.
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Der Fahrzeugkarosseriemontageteil 32 kann von beiden Seiten des Gehäusekörpers 21 vorstehen und an der Fahrzeugkarosserie fixiert sein. Der Fahrzeugkarosseriemontageteil 32 gemäß einer Ausführungsform kann eine Öffnung aufweisen, über die er an der Fahrzeugkarosserie fixiert wird.
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Wie in den 1 und 8 dargestellt ist, kann sich das Verbindungsstück 34 von dem Gehäusekörper 21 aus erstrecken und einen darin installierten Verbindungsanschluss 35 aufweisen, der mit dem Anschlussteil 25 verbunden ist. Der Gehäusekörper 21, der Fahrzeugkarosseriemontageteil 32 und das Verbindungsstück 34 können einteilig spritzgegossen sein.
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Wie in den 2, 3 und 6 bis 9 dargestellt ist, kann die Abdeckung 40 in unterschiedlichen Formen ausgebildet sein, solange sie abnehmbar an dem Gehäuse 20 installiert ist. Die Abdeckung 40 gemäß einer Ausführungsform der Erfindung kann einen Abdeckungskörper 42, das Hakenelement 44, ein vorstehendes Leitungselement 48 und einen elastischen Außenteil 49 aufweisen.
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Der mit dem elastischen Anpressteil 50 verbundene Abdeckungskörper 42 kann in Plattenform ausgebildet sein. Der elastische Anpressteil 50 kann an einer der Montagevertiefung 23 zugewandten Seite des Abdeckungskörpers 42 installiert sein, und der elastische Außenteil 49 und das vorstehende Leitungselement 48 können an der anderen Seite des Abdeckungskörpers 42 installiert sein. Das Hakenelement 44 kann mit beiden Seiten des Abdeckungskörpers 42 verbunden sein. Das mit dem Abdeckungskörper 42 bewegte Hakenelement 44 kann über die Führungsvertiefung 36 in den Gehäusekörper 21 eingeführt und an der Kontaktfläche 24 eingehakt werden. Der Abdeckungskörper 42 kann an dem Anschlag 30 fixiert sein und dabei den offenen Eingang zur Montagevertiefung 23 blockieren.
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Das Hakenelement 44 kann von dem Abdeckungskörper 42 ausgehen und an das Gehäuse 20 eingepasst und daran befestigt sein. Die mehreren vom Rand des Abdeckungskörpers 42 zu dem Gehäuse 20 hin vorstehenden Hakenelemente 44 können in die in dem Gehäuse 20 ausgebildeten Führungsvertiefungen 36 eingeführt und an das Gehäuse 20 eingepasst und daran befestigt sein. Das Hakenelement 44 gemäß einer Ausführungsform kann einen Hakenkörper 45 und einen Hakenvorsprung 46 aufweisen.
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Der Hakenkörper 45 kann eine Stabform aufweisen, die von dem Gehäusekörper 42 aus zur Innenseite des Gehäuses 20 verläuft, und der Hakenvorsprung 46 kann eine Vorsprungform aufweisen, die von dem Ende des Hakenkörpers 45 aus seitlich vorsteht und an der Innenseite des Gehäuses 20 eingehakt wird. Wenn die Abdeckung 40 an dem Gehäuse 20 befestigt ist, kann sich der mit ihr bewegte elastische Anpressteil 50 verformen, wenn er an das Gehäuse 20 und das Sensorelement 10 gepresst wird, und somit eine Rückstoßkraft erzeugen. Mithilfe der Rückstoßkraft des elastischen Anpressteils 50 kann ein Anwender über das schnappverbindungsartige Hakenelement 44 schnell eine Montage des Gehäuses 20 und der Abdeckung 40 ausführen und so ein Abtrennen der Abdeckung 40 von dem Gehäuse 20 verhindern. Da die dem Hakenvorsprung 46 zugewandte Kontaktfläche 24 des Gehäuses 20 und die Eingriffsfläche 47 des Hakenvorsprungs 46, die mit der Kontaktfläche 24 in Kontakt steht, schräg sind, ist es möglich, ein durch einen externen Stoß oder dergleichen bedingtes Abtrennen des Hakenvorsprungs 46 von dem Gehäuse 20 zu verhindern.
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Da der Hakenvorsprung 46 des Hakenelements 44 nach dem Montieren der Abdeckung 40 in dem Gehäuse 20 angeordnet ist, ist es möglich, eine Situation zu vermeiden, in der der Hakenvorsprung 46 durch ein außerhalb des Gehäusekörpers 21 installiertes oder von dem Gehäuse 21 getrenntes Element beschädigt wird.
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Das vorstehende Leitungselement 48 kann derart zur Außenseite des Abdeckungskörpers 42 vorstehen, dass ein Durchgang gebildet wird, durch den Luft hindurchbewegt wird, und in Form einer Leitung ausgebildet sein. Das vorstehende Leitungselement 48 gemäß einer Ausführungsform kann so zur Außenseite des Abdeckungskörpers 42 vorstehen, dass nur eine Seite davon offen ist und die obere Seite und andere Seiten davon geschlossen sind. Das vorstehende Leitungselement 48 kann einen dreieckigen Querschnitt aufweisen, und es kann nur eine Seite des vorstehenden Leitungselements 48 offen sein und so einen Durchgang bilden, durch den Außenluftdruck übertragen wird.
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Der mit dem vorstehenden Leitungselement 48 verbundene Abdeckungskörper 42 kann eine Öffnung zur Verbindung mit der Innenseite des vorstehenden Leitungselements 48 aufweisen, und die in dem Abdeckungskörper 42 ausgebildete Öffnung kann mit dem Innenraum des elastischen Anpressteils 50 verbunden sein.
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Durch das vorstehende Leitungselement 48 übertragener Luftdruck kann über die Öffnung in dem Abdeckungskörper 42 und die Öffnung in dem elastischen Anpressteil 50 zum Sensorelement 10 übertragen werden.
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Die Abdeckung 40 kann durch Double-Shot-Spritzgießen mit dem elastischen Anpressteil 50 und dem elastischen Außenteil 49, bei denen es sich um elastische Körper handelt, ausgebildet werden. Der als Material für den elastischen Anpressteil 50 und den elastischen Außenteil 49 verwendete elastische Körper kann thermoplastisches Elastomer oder Kautschuk enthalten.
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Wenn die Druckmessvorrichtung 1 für einen Airbag wie in den 1 und 2 dargestellt in der Fahrzeugkarosserie angebracht ist, kann der elastische Außenteil 49 an die Fahrzeugkarosserie gepresst werden und somit eine Abdichtfunktion erfüllen. Der elastische Außenteil 49 gemäß einer Ausführungsform kann einen elastischen Körper aufweisen, der außerhalb des vorstehenden Leitungselements 48 ein Band bildet, und ist an der Außenseite des Abdeckungskörpers 42 fixiert. Bei dem elastischen Außenteil 49 handelt es sich um einen elastischen Vorsprung, der in einer rechteckigen Rahmenform ausgebildet und an der Außenseite des Abdeckungskörpers 42 fixiert ist. Wenn das Gehäuse 20 an der Fahrzeugkarosserie und die Abdeckung 40 mit dem elastischen Außenteil 49 an dem Gehäuse 20 fixiert ist, kann daher der elastische Außenteil 49 eine Abdichtfunktion erfüllen, während ein anderer Abschnitt der Fahrzeugkarosserie an den elastischen Außenteil 49 gepresst wird.
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Wie in den 3 und 6 bis 8 dargestellt ist, kann bei dem elastischen Anpressteil 50 eine Seite mit der Abdeckung 40 verbunden sein und die andere Seite in Richtung des Sensorelements 10 vorstehen, und er kann aus einem Material ausgebildet sein, das sich beim Anpressen an das Sensorelement 10 elastisch verformt. Der elastische Anpressteil 50 kann eine Anpressfläche 55 aufweisen, die dem Sensorelement 10 zugewandt ist, und die Anpressfläche 55 kann einen Flächeninhalt besitzen, der kleiner oder gleich dem der Anpressfläche 55 zugewandten Flächeninhalt des Sensorelements 10 ist. Da die Anpressfläche 55 des elastischen Anpressteils 50 kleiner oder gleich dem Außenmaß des Sensorelements 10 ist, kann das Sensorelement 10 nicht zu stark auf einer Seite angepresst werden, sondern wird mit gleichmäßiger Kraft angepresst. Da das Sensorelement 10 stabil mit dem runden Anschluss 26 des Anschlussteils 25 verbunden ist, lässt sich daher die Betriebszuverlässigkeit der Druckmessvorrichtung 1 für einen Airbag verbessern.
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Wenn die Abdeckung 40 mit dem Gehäuse 20 verbunden ist, kann der mit der Abdeckung 40 verbundene elastische Anpressteil 50 an das Sensorelement 10 gepresst werden und somit einen elektrischen Kontakt zwischen dem Sensorelement 10 und dem Anschlussteil 25 mit halbkugelförmiger Vorsprungstruktur sicherstellen.
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Der elastische Anpressteil 50 gemäß einer Ausführungsform kann aus einem elastischen Körper gebildet sein und den elastischen Innenteil 51, einen elastischen Anpresskörper 52 und einen Anti-Bewegungs-Vorsprung 56 aufweisen.
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Der innere elastische Teil 51 kann einen plattenförmigen elastischen Körper aufweisen, der an den Abdichtvorsprung 28 gepresst ist. Der elastische Innenteil 51 kann an einer Fläche der Abdeckung 40 fixiert sein. Wenn die Abdeckung 40 an dem Gehäuse 20 befestigt ist, kann der elastische Innenteil 51 eine Abdichtfunktion erfüllen, wenn er an den Abdichtvorsprung 28 gepresst wird, der in dem Gehäuse 20 angeordnet und in rechteckiger Rahmenform ausgebildet ist. Der elastische Innenteil 51 gemäß einer Ausführungsform kann einen elastischen Körper aufweisen, der oben an dem elastischen Anpressteil 50 in Plattenform ausgebildet ist und in den äußeren Vorsprung 29 eingeführt wird.
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Zum Ausbilden der Abdichtstruktur zwischen dem Gehäuse 20 und der Abdeckung 40 kann der elastische Innenteil 51 von dem Abdichtvorsprung 28 des Gehäuses 20 überlappt und angepresst werden.
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Der elastische Anpresskörper 52 kann einen elastischen Körper aufweisen, der derart von dem elastischen Innenteil 51 vorsteht, dass er das Sensorelement 10 anpresst, und einen mit dem vorstehenden Leitungselement 48 verbundenen Innenraum bildet. Der elastische Anpressteil 52 gemäß einer Ausführungsform kann in einer solchen Form installiert sein, dass er von dem Abdeckungskörper 42 aus nach unten vorsteht und darin ein Hohlraum ausgebildet ist. Die Öffnung des Abdeckungskörpers 42 und der Innenraum des elastischen Anpressteils 50 können miteinander in Verbindung stehen, und die Anpressfläche 55 des elastischen Anpressteils 50, die dem Sensorelement 10 zugewandt ist, kann eine Öffnung aufweisen. Daher kann der durch das vorstehende Leitungselement 48 übertragene Luftdruck über die in dem Abdeckungskörper 42 ausgebildete Öffnung in den elastischen Anpressteil 50 und dann über die in dem elastischen Anpressteil 50 ausgebildete Verbindungsöffnung zu dem Sensorelement 10 übertragen werden. Das heißt, der elastische Anpressteil 50 kann eine Öffnung zum Übertragen von Druck von außerhalb des Sensorelements 10 aufweisen, und die Form oder Länge des elastischen Anpressteils 50 kann durch eine externe Kraft verformt oder verändert werden.
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Der elastische Anpresskörper 52 kann eine mehrstufige Struktur aufweisen. Durch eine abgestufte Struktur kann der in das Gehäuse 20 eingeführte elastische Anpresskörper 52 ein Drücken und eine Verformung unterdrücken und einen stabilen Kontakt aufrechterhalten, wenn er das Sensorelement 10 überlappt. Damit auf zuverlässige Weise ein elektrischer Kontakt zwischen dem Sensorelement 10 und dem Anschlussteil 25 entsteht, kann das Sensorelement 10 von dem elastischen Anpresskörper 52 überlappt und angepresst und dann montiert werden. Der elastische Anpresskörper 52 gemäß einer Ausführungsform kann einen ersten und einen zweiten Körper 53 und 54 aufweisen.
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Der erste Körper 53 kann von dem elastischen Innenteil 51 in Richtung des Sensorelements 10 nach unten vorstehen. Der zweite Körper 54 kann mit einem Höhenunterschied zum ersten Körper 53 derart in Richtung des Sensorelements 10 vorstehen, dass er dieses anpresst. Der zweite Körper 54 kann eine kleinere Querschnittsfläche aufweisen als der erste Körper 53. Da die Anpressfläche 55 des zweiten Körpers 54, die dem Sensorelement 10 zugewandt ist, einen Flächeninhalt aufweist, der kleiner oder gleich dem Flächeninhalt des Sensorelements 10 ist, kann die Oberseite des Sensorelements 10 gleichmäßig angepresst werden.
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Der Anti-Bewegungs-Vorsprung 56 kann in einer solchen Form ausgebildet sein, dass er von dem elastischen Anpresskörper 52 zur Innenseite des Gehäuses 20 hin vorsteht. Der Anti-Bewegungs-Vorsprung 56 kann in seitlicher Richtung von dem elastischen Anpresskörper 52 vorstehen und in Bezug auf den elastischen Anpresskörper 52 in Richtung von oben nach unten verlaufen. Der Anti-Bewegungs-Vorsprung 56 kann außerhalb des ersten Körpers 53 mit einer rechteckigen Parallelepipedform ausgebildet sein. Bei der vorliegenden Erfindung können mehrere Anti-Bewegungs-Vorsprünge 56 an den jeweiligen Flächen des ersten Körpers 53 ausgebildet sein. Wenn durch Vibration eine Bewegung verursacht wird, können daher die Anti-Bewegungs-Vorsprünge 56, die an den jeweiligen Flächen des ersten Körpers 53 ausgebildet sind, an die Innenwandfläche des Gehäuses 20 gepresst werden und dadurch die Bewegung des elastischen Anpressteils 50 und der Abdeckung 40 unterdrücken. Das heißt, die Anti-Bewegungs-Vorsprünge 56 können an den jeweiligen Seitenflächen des in das Gehäuse 20 eingeführten elastischen Anpressteils 50 installiert sein und dadurch eine durch Vibration bedingte Bewegung in dem Gehäuse 20 unterdrücken.
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Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen die Funktionsweise der Druckmessvorrichtung 1 für einen Airbag gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung genauer beschrieben.
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Das Sensorelement 10 kann an der Führungsrippe 27 entlang geführt werden und in der Montagevertiefung 23 sitzen. Zu diesem Zeitpunkt kann sich das Sensorelement 10, da eine seiner Seiten mit dem Haltevorsprung 31 in Kontakt kommt, in horizontaler Lage in stabilem Kontakt mit dem Anschlussteil 25 befinden. Somit kann die andere Seite des Sensorelements 10 elektrisch mit dem runden Anschluss 26 des Anschlussteils 25 verbunden sein.
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Da das Hakenelement 44 der Abdeckung 40 an der Führungsvertiefung 36 des Gehäuses 20 entlang bewegt und dann an der Innenseite des Gehäuses 20 eingehakt wird, kann die Abdeckung 40 den offenen Abschnitt der Montagevertiefung 23 blockieren. Das heißt, der Hakenvorsprung 46 des Hakenelements 44 kann an der ersten Führungsvertiefung 37 der Führungsvertiefung 36 so eingehakt werden, dass die Abdeckung 40 vorläufig an die Außenseite des Gehäuses 20 montiert werden kann.
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Wenn die Abdeckung 40 zusätzlich in Richtung des Gehäuses 20 bewegt wird, können sich die Hakenvorsprünge 46 elastisch verformen, während sie sich an den Führungsschrägflächen 39 der zweiten Führungsvertiefungen 38 entlang zu dem elastischen Anpressteil 50 ausrichten. Der in Richtung des Bodens der zweiten Führungsvertiefung 38 bewegte Hakenvorsprung 46 kann sich durch seine Federkraft spreizen und an der am Boden der zweiten Führungsvertiefung 38 ausgebildeten Kontaktfläche 24 einhaken und fixiert werden. Zu diesem Zeitpunkt lässt sich das Ausrichten der Hakenvorsprünge 46 zu dem elastischen Anpressteil 50 nicht ohne Weiteres durchführen, da die Kontaktfläche 24 und die Eingriffsfläche 47 des Hakenvorsprungs 46 nach unten in Richtung der Mitte des Gehäusekörpers 21 mit der darin ausgebildeten Montagevertiefung 23 abgeschrägt sind. Daher lässt sich die Befestigungskraft des Hakenelements 44 verbessern.
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Der mit dem Abdeckungskörper 42 verbundene elastische Anpressteil 50 kann das Sensorelement 10 in eine solche Richtung pressen, dass es mit dem Anschlussteil 25 in Kontakt gebracht wird. Da der mit dem Gehäuse 20 und der Abdeckung 40 in Kontakt gebrachte elastische Innenteil 51 an den Abdichtvorsprung 28 des Gehäuses 20 gepresst wird, kann der elastische Innenteil 51 eine Abdichtfunktion erfüllen. Daher kann verhindert werden, dass die Luft außerhalb des Gehäuses 20 durch den elastischen Innenteil 51 hindurch in das Sensorelement 10 strömt, wodurch es möglich wird, die Genauigkeit des Sensorelements 10 zu erhöhen.
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Die Abdeckung 40 und der elastische Anpressteil 50 können das Sensorelement 10 so anpressen, dass der elektrische Kontakt zwischen dem Sensorelement 10 und dem Anschlussteil 25 jederzeit hergestellt ist, wodurch es möglich wird, ein durch externe Vibration oder dergleichen bedingtes Abtrennen des Sensorelements 10 von dem Anschlussteil 25 zu vermeiden.
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Da die Anpressfläche 55 des elastischen Anpressteils 50, der das Sensorelement 10 anpresst, einen Flächeninhalt aufweist, der kleiner oder gleich dem Flächeninhalt der oberen Fläche des Sensorelements 10 ist, welche dem elastischen Anpressteil 50 zugewandt ist, kann keine zu große Kraft auf eine Seite des Sensorelements 10 übertragen werden.
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Der Abdeckkörper 42 kann daran gehindert werden, sich um einen voreingestellten Betrag oder mehr zu bewegen, wenn er mit dem aus dem Gehäusekörper 21 vorstehenden, vorsprungförmigen Anschlag 30 in Kontakt kommt. Somit kann verhindert werden, dass der mit dem Abdeckungskörper 42 bewegte elastische Anpressteil 50 das Sensorelement 10 zu stark anpresst. Darüber hinaus kann der elastische Außenteil 49, da er an die Fahrzeugkarosserie gepresst wird, wenn er daran angebracht ist, eine Abdichtfunktion erfüllen.
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Wenn infolge einer Änderung des Luftdrucks bei einem Fahrzeugunfall eine Schockwelle entsteht, kann sich diese durch das vorstehende Leitungselement 48 hindurchbewegen und über die Öffnung in dem Abdeckungskörper 42 und die Verbindungsöffnung in dem elastischen Anpressteil 50 zum Sensorelement 10 übertragen werden. Da das Sensorelement 10 die Änderung des Luftdrucks misst und den Messwert zum Steuergerät des Fahrzeugs überträgt, kann der Airbag entfaltet werden.
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Gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann das Sensorelement 10, da der elastische Anpressteil 50 Druck darauf ausübt, wenn die Abdeckung 40 an dem Gehäuse 20 befestigt ist, ohne ein separates Teil wie eine Platine stabil angebracht werden, wodurch es möglich wird, den Fertigungsprozess zu verkürzen. Da eine Seite des Sensorelements 10 von dem Anschlussteil 25 und die andere Seite des Sensorelements 10 von dem Haltevorsprung 31 gehalten wird, kann das Sensorelement 10 stabil mit dem Anschlussteil 25 verbunden werden, wodurch es möglich wird, die Betriebszuverlässigkeit der Einrichtung zu verbessern. Darüber hinaus kann die Luftdichtheit verbessert werden, da der in dem Gehäuse 20 ausgebildete Abdichtvorsprung 28 für eine Abdichtstruktur sorgt, wenn er an die elastische Innenfläche des elastischen Anpressteils 50 gepresst wird. Da das Hakenelement 44 zum vorläufigen Montieren der Abdeckung 40 an der Innenseite der ersten Führungsvertiefung 37 eingehakt wird, die als gerader Durchgang dient, lässt sich das Befestigen der am Gehäuse 20 angebrachten Abdeckung 40 ohne Weiteres durchführen.
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Gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann das Sensorelement, da der elastische Anpressteil Druck darauf ausübt, wenn die Abdeckung an dem Gehäuse befestigt ist, ohne ein separates Teil wie eine Platine stabil angebracht werden, wodurch es möglich wird, den Fertigungsprozess zu verkürzen.
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Da eine Seite des Sensorelements von dem Anschlussteil und die andere Seite des Sensorelements von dem Haltevorsprung gehalten wird, kann das Sensorelement darüber hinaus stabil mit dem Anschlussteil verbunden werden, wodurch es möglich wird, die Betriebszuverlässigkeit der Vorrichtung zu verbessern.
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Darüber hinaus kann die Luftdichtheit verbessert werden, da der in dem Gehäuse ausgebildete Abdichtvorsprung für eine Abdichtstruktur sorgt, wenn er an die elastische Innenfläche des elastischen Anpressteils gepresst wird.
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Da das Hakenelement zum vorläufigen Montieren der Abdeckung an der Innenseite der ersten Führungsvertiefung eingehakt ist, die als gerader Durchgang dient, lässt sich darüber hinaus das Befestigen der am Gehäuse angebrachten Abdeckung ohne Weiteres durchführen.
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Es sind zwar zu Veranschaulichungszwecken bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung offengelegt worden, Fachleuten jedoch klar sein, dass verschiedene Modifikationen, Zusätze und Ersetzungen möglich sind, ohne dass von dem in den beiliegenden Ansprüchen definierten Schutzumfang und Erfindungsgedanken abgewichen wird.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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