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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beduftungseinrichtung zum Beduften eines Fahrzeuginnenraums, mit zumindest einem einen Duftstoff bevorratenden Duftstoffbehälter. Die Erfindung betrifft desweiteren ein Fahrzeug mit einer solchen Beduftungseinrichtung.
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Gattungsgemäße Beduftungseinrichtungen dienen dem Zweck, einen Fahrzeuginnenraum eines Fahrzeugs zu beduften. Hierzu wird mit Duftstoff angereicherte Luft dem Fahrzeuginnenraum zugeführt.
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Eine solche Beduftungseinrichtung ist aus der
DE 10 2007 010 796 A1 bekannt. Die Beduftungseinrichtung weist einen Duftstoffbehälter auf, der einen Duftstoff bevorratet. Zum Anreichern der dem Fahrzeuginnenraum zuzuführenden Luft mit dem Duftstoff aus dem Duftstoffbehälter wird Luft mit einem Gebläse gefördert und durch den Duftstoffbehälter geführt. Zudem ist ein Bypasskanal zum Vorbeiführen der Luft am Duftstoffbehälter vorgesehen.
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Die
DE 10 2010 011 596 A1 zeigt eine Beduftungseinrichtung, bei dem ein Bypasskanal einen Zuführkanal zum Zuführen von Luft zum Duftstoffbehälter und einen Abführkanal zum Abführen von mit Duftstoff angereicherter Luft aus der Beduftungseinrichtung verbindet, um einen Druckausgleich zwischen dem Zuführkanal und dem Abführkanal zu schaffen und hierdurch Kontaminationen im Zuführkanal sowie im Abführkanal zu reduzieren.
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Eine Intensität der Wahrnehmung des Duftstoffs bzw. eine Duftstoffintensität in der Luft hängt insbesondere von der Konzentration des Duftstoffs in der mit Duftstoff angereicherten Luft zusammen. Hierbei können mehrere Faktoren die Konzentration des Duftstoffs in Luft beeinflussen. Hierzu zählen insbesondere die Verweildauer der Luft im Duftstoffbehälter, die Temperatur der Luft und/oder des Duftstoffs sowie der mit dem Duftstoff in Kontakt tretende Volumenstrom, insbesondere die Strömungsgeschwindigkeit, der Luft.
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Um eine Anpassung der tatsächlichen Duftstoffintensität an eine gewünschte Duftstoffintensität vorzunehmen, wird in der
DE 10 2008 032 883 A1 eine Korrekturfunktion zum Steuern der Beduftungseinrichtung vorgeschlagen. Hierzu wird ein Gebläse zum Erzeugen des dem Duftstoffbehälter zugeführten Volumenstroms durch Ein- und Ausschalten und/oder durch die Anpassung der Drehzahl des Gebläses gesteuert, um den Volumenstrom zu ändern.
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Nachteilig bei aus dem Stand der Technik bekannten Beduftungseinrichtungen ist insbesondere, dass keine oder nur eine unzureichende Anpassung der Duftstoffintensität an die Wünsche von Insassen des zugehörigen Fahrzeugs möglich ist.
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Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich daher mit der Aufgabe, für eine Beduftungseinrichtung der eingangs genannten Art sowie für ein Fahrzeug mit einer solchen Beduftungseinrichtung verbesserte oder zumindest andere Ausführungsformen anzugeben, die sich insbesondere durch eine erhöhte Präzision der Einstellung der Duftstoffintensität und/oder einen verbesserten Komfort auszeichnen.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Gegenstände der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
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Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, zum Einstellen eines durch einen Duftstoffbehälter strömenden Volumenstroms von Luft ein Ventil mit einem Nocken einer Nockenwelle zusammenwirken zu lassen. Das Zusammenwirken des Nockens der Nockenwelle mit dem Ventil ist mit einer hohen Präzision und prinzipiell stufenlos einstellbar. Dementsprechend lässt sich der durch den Duftstoffbehälter strömende Volumenstrom der Luft, insbesondere die Strömungsgeschwindigkeit der Luft, mit einer erhöhten Genauigkeit einstellen. Im Ergebnis kann die Anreicherung der durch den Duftstoffbehälter strömenden Luft mit Duftstoff und folglich die Duftstoffintensität in der Luft mit einer erhöhten Präzision eingestellt werden. Dies führt neben einer verbesserten Genauigkeit der Beduftungseinrichtung zu einem größeren Einstellbereich, insbesondere der Duftstoffintensität, und/oder einem erhöhten Komfort für Nutzer der Beduftungseinrichtung.
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Dem Erfindungsgedanken entsprechend dient die Beduftungseinrichtung dem Beduften eines Fahrzeuginnenraums eines Fahrzeugs und weist zumindest einen solchen Duftstoffbehälter auf, der einen Duftstoff bevorratet oder hierzu ausgebildet ist. Die Beduftungseinrichtung weist einen Zuführkanal auf, mit dem Luft zu dem zumindest einen Duftstoffbehälter geführt wird. Die mit Duftstoff angereicherte Luft wird über einen Abführkanal aus der Beduftungseinrichtung geführt und kann beispielsweise unmittelbar dem Fahrzeuginnenraum zugeführt werden. Dem jeweiligen Duftstoffbehälter ist ein Beduftungspfad zugewiesen, der vom Zuführkanal abzweigt und zum Anreichern der Luft mit Duftstoff aus dem zugehörigen Duftstoffbehälter durch den zugehörigen Duftstoffbehälter führt. Zudem mündet der jeweilige Beduftungspfad in den Abführkanal. Die Beduftungseinrichtung weist darüber hinaus einen vom Zuführkanal abzweigenden und den zumindest einen Duftstoffbehälter umgehenden Bypasskanal auf, mit dem durch den Zuführkanal strömende Luft an den Duftstoffbehältern vorbeigeführt werden kann. Dem Bypasskanal ist ein Bypass-Ventil zugewiesen, mit dem ein Volumenstrom durch den Bypasskanal steuerbar ist. Zudem ist dem jeweiligen Beduftungspfad ein Behälter-Ventil zum Steuern eines Volumenstroms der Luft durch den zugehörigen Beduftungspfad zugeordnet. Die Beduftungseinrichtung weist zudem die Nockenwelle auf, die einen das Bypass-Ventil betätigenden Bypass-Nocken sowie zumindest einen das jeweilige Behälter-Ventil betätigenden Behälter-Nocken aufweist.
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Die Beduftungseinrichtung kann Bestandteil einer Belüftungseinrichtung zum Belüften des Innenraums, insbesondere einer Klimaanlage zum Klimatisieren des Innenraums, des Fahrzeugs sein.
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Die Erfindung ermöglicht es ferner, bei gleichbleibendem Gesamtvolumenstrom bzw. ohne den Gesamtvolumenstrom im Zuführkanal und/oder und Abführkanal zu beeinflussen, insbesondere zu reduzieren, über die durch den Bypasskanal und der Steuerung der Strömung durch diesen realisierte Bypassfunktion die Duftstoffintensität präzise einzustellen. Dies führt zu einer Stabilität der Duftintensität auch bei wechselnden Gegendrücken in der Beduftungseinrichtung, welche z.B. durch wechselnde Luftmengen in der Beduftungseinrichtung bzw. einer zugehörigen Klimaanlage auftreten können. Mit der erfindungsgemäßen Idee können also solche Gegendrücke insbesondere hinsichtlich der Duftintensität ausgeglichen werden.
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Die Nockenwelle der Beduftungseinrichtung kann prinzipiell auf beliebige Weise verstellt, das heißt insbesondere gedreht, werden. Hierzu kann ein Aktuator vorgesehen sein, der Bestandteil der Beduftungseinrichtung sein kann.
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Bevorzugt sind Ausführungsformen, bei denen jedem Behälter-Ventil ein eigener solcher Behälter-Nocken zugewiesen ist. Das heißt, dass mit der Nockenwelle jedes der Ventile betätigt werden kann, so dass der entsprechende Volumenstrom über die gemeinsame Nockenwelle einstellbar ist.
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Der Bypasskanal kann prinzipiell aus der Beduftungseinrichtung führen und einer anderen Anwendung, bspw. des zugehörigen Fahrzeugs, zugeführt werden.
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Bevorzugt mündet der Bypasskanal in den Abführkanal. Somit kann der Gesamtvolumenstrom der Luft durch den Zuführkanal der Summe der Volumenströme durch den zumindest einen Duftstoffbehälter und den Bypasskanal entsprechen, wobei diese Summe wiederum dem Volumenstrom durch den Abführkanal entspricht. Im Ergebnis kann der Gesamtvolumenstrom durch den Zuführkanal dem Volumenstrom durch den Abführkanal entsprechen.
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Grundsätzlich kann die Nockenwelle derart ausgestaltet sein, dass zumindest zwei der Nocken relativ zueinander verstellbar sind.
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Denkbar sind auch Ausführungsformen, bei denen die Nocken der Nockenwelle in einem festen Winkelbezug zueinander stehen. In der Folge ist jeder Stellung der Nockenwelle eine feste Stellung bzw. ein fester Winkel des jeweiligen Nockens zugewiesen. Dementsprechend kann in der jeweiligen Stellung der Nockenwelle ein entsprechender Anteil des Gesamtvolumenstroms durch den Bypasskanal sowie durch den zumindest einen solchen Beduftungspfad strömen. Hierdurch wird neben der präzisen Einstellung des Volumenstroms durch den Bypasskanal sowie den zumindest einen Beduftungspfad eine vereinfachte Realisierung der Einstellung erreicht.
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Bevorzugt sind Ausführungsformen, bei denen die Nocken der Nockenwelle derart mit den Ventilen zusammenwirken, dass die Nockenwelle zwischen einer Bypass-Stellung, in der der Gesamtvolumenstrom durch den Zuführkanal durch den Bypasskanal strömt, und zumindest einer Behälter-Stellung, in der der Gesamtvolumenstrom durch den Zuführkanal durch einen solchen Beduftungspfad strömt, verstellbar ist. Hierzu ist die Beduftungseinrichtung entsprechend ausgestaltet. Insbesondere sind die Nocken und die Ventile entsprechend aufeinander abgestimmt sein.
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Bevorzugt ist es zudem, wenn die Beduftungseinrichtung derart ausgestaltet ist, dass die Nocken der Nockenwelle derart mit den Ventilen zusammenwirken, dass für jeden Beduftungspfad eine solche Behälter-Stellung der Nockenwelle vorgegeben ist, in der der Gesamtvolumenstrom durch diesen Beduftungspfad strömt. Das heißt, dass es für jeden Beduftungspfad eine Stellung der Nockenwelle gibt, in der der Gesamtvolumenstrom durch den Zuführkanal durch diesen Beduftungspfad strömt. Somit existiert zumindest eine Stellung der Nockenwelle, in der der Gesamtvolumenstrom durch den Zuführkanal an den zumindest einen Duftstoffbehälter vorbeigeführt und durch den Bypasskanal strömt. Zudem existiert für jeden Beduftungspfad eine Stellung der Nockenwelle, in der der Gesamtvolumenstrom durch den Zuführkanal durch diesen Beduftungspfad strömt.
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Vorteilhaft sind Ausführungsformen, bei denen die Nockenwelle in zumindest einer Zwischenstellung zwischen der Bypass-Stellung und zumindest einer solchen Behälter-Stellung verstellbar ist. Das heißt, dass in der Zwischenstellung ein Anteil des Gesamtvolumenstroms durch den Zuführkanal durch den Bypasskanal strömt und ein Anteil des Gesamtvolumenstroms durch den Zuführkanal durch den Beduftungspfad strömt. Vorstellbar ist es auch, wenn Zwischenstellungen vorgesehen sind, die zwischen zwei unterschiedlichen solchen Behälter-Stellungen vorgesehen sind. Das heißt, dass zumindest eine solche Zwischenstellung existieren kann, in der ein Anteil des Gesamtvolumenstroms durch den Zuführkanal durch einen solchen Beduftungspfad und ein Anteil des Gesamtvolumenstroms durch den Zuführkanal durch einen anderen solchen Beduftungspfad strömt.
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Das Zuführen von Luft zur Beduftungseinrichtung kann prinzipiell auf beliebige Weise realisiert sein. Hierzu können insbesondere von der Beduftungseinrichtung externe Bestandteile, insbesondere des zugehörigen Fahrzeugs, zum Einsatz kommen.
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Vorteilhaft sind Ausführungsformen, bei denen die Beduftungseinrichtung eine Fördereinrichtung zum Fördern eines Fördervolumenstroms von Luft durch den Zuführkanal aufweist. Dabei kann der von der Fördereinrichtung geförderte Fördervolumenstrom dem Gesamtvolumenstrom durch den Zuführkanal entsprechen. Die Fördereinrichtung kann insbesondere als eine Pumpe oder als ein Gebläse ausgebildet sein.
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Die Fördereinrichtung kann bezüglich der Beduftungseinrichtung, insbesondere bezüglich des Zuführkanals und des Abführkanals, beliebig angeordnet sein. Das heißt, dass die Fördereinrichtung stromauf oder stromab des Zuführkanals oder des Abführkanals angeordnet sein kann. Dementsprechend kann die Fördereinrichtung pumpend oder saugend fördern.
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Prinzipiell kann die Fördereinrichtung lediglich eine einzige Förderleistung bereitstellen, das heißt insbesondere ohne Zwischenstufen eingeschaltet und ausgeschaltet werden, bzw. entsprechend ausgestaltet sein. Die Fördereinrichtung kann daher einen konstanten Fördervolumenstrom zur Verfügung stellen. Bereits bei einer solchen Ausgestaltung der Fördereinrichtung lässt sich mit der erfindungsgemäßen Lösung ein deutlich größerer Einstellbereich bzw. eine präzisere Einstellung der Duftstoffintensität erzielen als mit der einzigen Förderleistung bzw. dem konstanten Fördervolumenstrom der Fördereinrichtung möglich wäre.
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Bevorzugt sind Ausführungsformen, bei denen die Fördereinrichtung derart ausgestaltet ist, dass der Fördervolumenstrom veränderbar ist. Das heißt, dass die Fördereinrichtung nicht lediglich ein- und ausgeschaltet werden kann, sondern auch in Betriebsmodi betrieben wird, in denen der Fördervolumenstrom zumindest einen Wert zwischen einem maximalen Fördervolumenstrom und kein Fördervolumenstrom bzw. einem minimalen Fördervolumenstrom annimmt. Die Fördereinrichtung kann dabei insbesondere mehrstufig oder stufenlos einstellbar sein. Somit lässt sich insbesondere die Duftstoffintensität noch präziser einstellen. Insbesondere lässt sich somit ein größerer Einstellbereich der Duftstoffintensität realisieren, als mit einer reinen Einstellung der Fördereinrichtung möglich wäre.
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Solche Fördereinrichtung weist gewöhnlich, insbesondere bauartbedingt eine Einschaltschwelle auf. Bei elektrisch betriebenen Fördereinrichtungen ist beispielsweise eine minimal elektrische Spannung als Einschaltschwelle notwendig, damit die Fördereinrichtung zu fördern beginnt. Die Einschaltschelle führt also dazu, dass die Fördereinrichtung mit einer vorgegebenen Minimalleistung versorgt werden muss, damit sie zu fördern beginnt. In der Folge kann die Fördereinrichtung keinen beliebig kleinen Fördervolumenstrom bereitstellen, sondern zumindest ein minimales Fördervolumenstrom, der mit der Einschaltschwelle zusammenhängt. Dieser minimale Fördervolumenstrom gäbe ohne die erfindungsgemäße Idee die minimale Duftintensität vor. Mit der erfindungsgemäßen Lösung, insbesondere durch die Bypassfunktion, ist es möglich, die minimale Duftintensität präziser und/oder geringer einzustellen.
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Die Veränderung des Fördervolumenstroms kann insbesondere durch eine entsprechende Förderleistung der Fördereinrichtung eingestellt bzw. gesteuert werden.
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Bei bevorzugten Ausführungsformen weist die Beduftungseinrichtung zumindest zwei solche Duftstoffbehälter auf. Dementsprechend weist die Beduftungseinrichtung zumindest zwei solche Beduftungspfade, zumindest zwei solche Behälter-Ventile und zumindest zwei solche Behälter-Nocken auf.
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In dem jeweiligen Duftstoffbehälter können Duftstoffe beliebiger Art bevorratet sein. Vorstellbar ist es insbesondere, dass in dem jeweiligen Duftstoffbehälter ein anderer solcher Duftstoff bevorratet ist.
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Vorteilhafte Ausführungsformen sehen vor, dass zumindest ein solcher Duftstoffbehälter als eine austauschbare Patrone oder ein Flakon ausgebildet ist. Alternativ kann zumindest ein solcher Duftstoffbehälter eine solche Patrone aufweisen. Dabei ist der zugehörige Duftstoff in der Patrone bevorratet, so dass ein Austausch und/oder Nachfüllen des Duftstoffs möglich ist.
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Es versteht sich, dass neben der Beduftungseinrichtung auch ein Fahrzeug mit einer solchen Beduftungseinrichtung zum Umfang dieser Erfindung gehört. Das Fahrzeug weist dabei einen Innenraum auf, der mit Hilfe der Beduftungseinrichtung beduftet wird. Hierzu wird durch den Abführkanal der Beduftungseinrichtung strömende Luft dem Innenraum zugeführt.
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Das Fahrzeug weist vorteilhaft eine Steuereinrichtung auf, die derart ausgestaltet ist, dass sie die Beduftungseinrichtung steuert. Die Steuereinrichtung steuert dabei insbesondere die Nockenwelle und/oder die Fördereinrichtung. Vorstellbar ist es dabei, dass die Steuereinrichtung Bestandteil der Beduftungseinrichtung ist.
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Weitere wichtige Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, aus den Zeichnungen und aus der zugehörigen Figurenbeschreibung anhand der Zeichnungen.
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Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.
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Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert, wobei sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche oder ähnliche oder funktional gleiche Bauteile beziehen.
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Es zeigen, jeweils schematisch,
- 1 eine stark vereinfachte, schaltplanartige Darstellung eines Fahrzeugs mit einer Beduftungseinrichtung,
- 2 eine räumliche Ansicht eines Beispiels der Beduftungseinrichtung,
- 3 eine teilweise geschnittene räumliche Ansicht eines Teils der Beduftungseinrichtung aus 2,
- 4 einen Schnitt durch den in 3 gezeigten Teil der Beduftungseinrichtung,
- 5 ein Diagramm zur Erläuterung der Funktionsweise der Beduftungseinrichtung.
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Ein Fahrzeug 1, wie es in 1 stark vereinfacht und schaltplanartig dargestellt ist, weist einen Fahrzeuginnenraum 2 oder kurz Innenraum 2 auf. Der Innenraum 2 kann derjenige für nicht gezeigte Insassen des Fahrzeugs 1 sein. Das Fahrzeug 1 weist ferner eine Beduftungseinrichtung 3 zum Beduften des Innenraums 2 auf. Die Beduftungseinrichtung 3 weist eine Fördereinrichtung 4 auf, die einem Zuführkanal 5 ein Fördervolumenstrom, der im gezeigten Beispiel dem Gesamtvolumenstrom von Luft durch den Zuführkanal 5 entspricht, zuführt. Die Beduftungseinrichtung 3 weist zudem einen Abführkanal 6 zum Abführen von Luft von der Beduftungseinrichtung 3 auf, wobei der Abführkanal 6 fluidisch mit dem Innenraum 2 verbunden ist, so dass die mit dem Abführkanal 6 aus der Beduftungseinrichtung 3 abgeführte Luft in den Innenraum 2 strömt und somit den Innenraum 2 beduften kann. Die Beduftungseinrichtung 3 weist ferner zumindest einen Duftstoffbehälter 7, 8 auf, wobei im gezeigten Beispiel zwei solche Duftstoffbehälter 7, 8, nämlich ein erster Duftstoffbehälter 7 und ein zweiter Duftstoffbehälter 8, vorgesehen sind. Im jeweiligen Duftstoffbehälter 7, 8 ist ein Duftstoff 9 bevorratet. Zum Anreichern der dem Innenraum 2 zuzuführenden Luft mit Duftstoff 9 wird zumindest ein Anteil der durch den Zuführkanal 5 strömenden Luft durch zumindest einen der Duftstoffbehälter 7, 8 geführt und anschließend dem Abführkanal 6 zugeführt. Hierzu ist dem jeweiligen Duftstoffbehälter 7, 8 ein Beduftungspfad 10, 11 zugewiesen. Das heißt, dass dem ersten Duftstoffbehälter 7 ein erster Beduftungspfad 10 und dem zweiten Duftstoffbehälter 8 ein zweiter Beduftungspfad 11 zugewiesen ist. Der erste Beduftungspfad 10 zweigt vom Zuführkanal 5 ab, führt zum Anreichern der abgezweigten Luft mit Duftstoff 9 aus dem ersten Duftstoffbehälter 7 durch den ersten Duftstoffbehälter 7 und mündet in den Abführkanal 6. Der zweite Beduftungspfad 11 zweigt vom Zuführkanal 5 ab und führt zum Anreichern der abgezweigten Luft mit Duftstoff 9 aus dem zweiten Duftstoffbehälter 8 durch den zweiten Duftstoffbehälter 8 und mündet in den Abführkanal 6. Zudem ist ein Bypasskanal 12 vorgesehen, der vom Zuführkanal 5 abzweigt und durch den Zuführkanal 5 strömende Luft an den Duftstoffbehältern 7, 8 vorbeiführt und in den Abführkanal 6 mündet. Das heißt, dass der Bypasskanal 12 durch den Zuführkanal 5 strömende Luft an den Duftstoffbehältern 7, 8 vorbeiführt und dem Abführkanal 6 zuführt. Dem Bypasskanal 12 ist ein Bypass-Ventil 13 zugewiesen, mit dem ein Volumenstrom der durch den Bypasskanal 12 strömenden Luft gesteuert wird. Zudem ist dem jeweiligen Beduftungspfad 10, 11 ein zugehöriges Behälter-Ventil 14, 15 zugewiesen, mit dem ein Volumenstrom der durch den zugehörigen Beduftungspfad 10, 11 strömenden Luft gesteuert werden kann. Das heißt, das mit einem ersten Behälter-Ventil 14 der Volumenstrom der Luft durch den ersten Beduftungspfad 10 und somit durch den ersten Duftstoffbehälter 7 bzw. den zugehörigen Duftstoff 9 und mit einem zweiten Behälter-Ventil 15 der Volumenstrom durch den zweiten Beduftungspfad 11 und somit durch den zweiten Duftstoffbehälter 8 bzw. den zugehörigen Duftstoff 9 gesteuert werden kann.
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Das Bypass-Ventil 13 wird mit einem Bypass-Nocken 16 einer Nockenwelle 17 betätigt, während das jeweilige Behälter-Ventil 14, 15 mit einem zugehörigen Behälter-Nocken 18, 19 derselben Nockenwelle 17 betätigt wird. Das heißt, dass das erste Behälter-Ventil 14 von einem ersten Behälter-Nocken 18 der Nockenwelle 17 betätigt wird, während das zweite Behälter-Ventil 15 mit einem zweiten Behälter-Nocken 19 der Nockenwelle 17 betätigt wird.
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Das Verstellen der Nockenwelle 17 und somit der zugehörigen Nocken 16, 18, 19 und in der Folge die Betätigung der Ventile 13, 14, 15 kann mittels einer Steuereinrichtung 20 erfolgen, die Bestandteil der Beduftungseinrichtung 3 sein kann. Die Steuereinrichtung 20 steuert zudem die Fördereinrichtung 4, insbesondere eine Förderleistung der Fördereinrichtung 4, derart, dass der von der Fördereinrichtung 4 bereitgestellte Fördervolumenstrom, der dem Gesamtvolumenstrom durch den Zuführkanal 5 entspricht, mehrstufig oder stufenlos einstellbar ist. Zusammen mit der Nockenwelle 17 kann hierbei eine präzise Einstellung des durch den jeweiligen Beduftungspfad 10, 11 sowie durch den Bypasskanal 12 strömenden Volumenstroms der Luft in einem breiten Spektrum realisiert werden. Somit kann das Beduften des Innenraums 2 mit einer gewünschten Duftintensität des jeweiligen Duftstoffs 9 mit hoher Präzision erfolgen.
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In 2 ist ein Beispiel für eine solche Beduftungseinrichtung 3 des Fahrzeugs 1 gezeigt. Die gezeigte Beduftungseinrichtung 3 weist eine Fördereinheit 21 auf, in der die in 2 nicht sichtbare Fördereinrichtung 4 integriert ist. Die Beduftungseinrichtung 3 weist zudem eine Behältereinheit 22 auf, welche die Duftstoffbehälter 7, 8 umfasst. Die Fördereinrichtung 4 ist vorliegend rein beispielhaft saugend ausgestaltet und saugt Luft über eine Saugleitung 24 durch die Behältereinheit 22 an. Die Luft strömt dabei durch eine Ansaugöffnung 41, die vorliegend am Aktuator 28 vorgesehen ist, in die Behältereinheit 22 ein. Die Fördereinheit 21 bläst die zuvor durch die Behältereinheit 22 geströmte, insbesondere duftstoffhaltige, Luft über eine an der Behältereinheit vorgesehene Auslassleitung 42, die vorliegend als ein Auslassstutzen 42' ausgebildet ist, aus, wobei die Auslassleitung 42 mit dem Fahrzeuginnenraum 2 fluidisch verbunden ist, so dass diese, insbesondere duftstoffhaltige, Luft in den Fahrzeuginnenraum 2 strömen kann. Der Aktuator 28 wird mittels einer Versorgungsleitung 23 , insbesondere elektrisch, versorgt und/oder gesteuert.
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Die Behältereinheit 22 weist ein Gehäuse 25 mit einem das Gehäuse 25 verschließenden Deckeln 26 auf.
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In 3 ist eine räumliche Ansicht der Behältereinheit 22 ohne Deckel 26 zu sehen, während in 4 ein Schnitt durch die Behältereinheit 22 dargestellt ist.
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Die Nockenwelle 17 weist, wie insbesondere den 3 und 4 zu entnehmen ist, eine Welle 27 auf, die im Gehäuse 25 drehbar gelagert ist. Die Nocken 16, 18, 19 der Nockenwelle 17 sind jeweils drehfest mit der Welle 27 verbunden. Die Welle 27 wird vom Aktuator 28 der Beduftungseinrichtung 3 gedreht und somit verstellt, so dass der Aktuator 28 auch die Nocken 16, 18, 19 dreht und verstellt. Hierdurch werden auch die Ventile 13, 14, 15 über die Nocken 16, 18, 19 vom Aktuator 28 verstellt. Der Aktuator 28 ist vorzugsweise derart mit der Steuereinrichtung 20 verbunden, dass die Steuereinrichtung 20 den Aktuator 28 steuern kann.
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Wie insbesondere aus 4 hervorgeht, ist das jeweilige Ventil 13, 14, 15 mit einer Feder 40 versehen und somit federbelastet. Wird das Bypass-Ventil 13 vom Bypass-Nocken 16 belastet, so wird der Federkraft der zugehörigen Feder 40 entgegengewirkt und der Bypasskanal 12 derart freigegeben, dass Luft durch den Bypasskanal 12 strömen kann. Entsprechendes gilt im gezeigten Beispiel für die Behälter-Ventile 14, 15. Das heißt, dass beim Einwirken des jeweiligen Behälter-Nockens 18, 19 der auf das zugehörige Behälter-Ventil 14, 15 wirkenden Federkraft der zugehörigen Feder 40 entgegengewirkt wird, so dass der zugehörige Beduftungspfad 10, 11 von Luft durchströmbar ist.
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Aus 4 geht hervor, dass der jeweilige Duftstoffbehälter 7, 8 eine austauschbare Patrone 29 aufweist, in der der zugehörige Duftstoff 9 bevorratet ist. Somit kann die jeweilige Patrone 29 bei Bedarf, z. Bsp. zum Ersetzen oder/ Austauschen und/oder Nachfüllen des Duftstoffs 9, ausgetauscht werden. Hierzu ist der jeweilige Duftstoffbehälter 7, 8 lösbar an der Behältereinheit 22 montiert.
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Wie insbesondere aus den 1, 3 und 4 hervorgeht, stehen die Nocken 16, 18, 19 der Nockenwelle 17 in einem festen Winkelverhältnis zueinander, wobei sie bezüglich der Welle 27 in unterschiedlichen Winkeln ausgerichtet sind. Durch die Drehung der Welle 27 kann dabei wahlweise der Bypasskanal 12, der erste Beduftungspfad 10 oder der zweite Beduftungspfad 11 freigegeben werden. Selbstverständlich sind auch Stellungen der Nockenwelle 7 vorstellbar, bei denen der durch den Zuführkanal 5 strömende Gesamtvolumenstrom der Luft teilweise durch den Bypasskanal 12 und/oder teilweise durch den ersten Beduftungspfad 10 und/oder teilweise durch den zweiten Beduftungspfad 11 strömt.
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5 zeigt ein Diagramm, in dem die Strömung der Luft durch die Beduftungspfade 10, 11 und den Bypasskanal 12 abhängig von der Stellung der Nockenwelle 17 dargestellt ist. Dabei zeigt eine Abszissenachse 30 des Diagramms einen Verlauf einer Winkelstellung der Nockenwelle 17, wogegen eine Ordinatenachse 31 des Diagramms eine Stellung des jeweiligen Ventils 13, 14, 15 zeigt. Eine Ventilstellung 32 des Bypass-Ventils 13 ist in 5 mit einer durchgezogenen Linie dargestellt. Eine Ventilstellung 33 des ersten Behälter-Ventils 14 ist mit einer gestrichelten Linie dargestellt. Eine Ventilstellung 34 des zweiten Behälter-Ventils 15 ist durch eine punktgestrichelte Linie dargestellt. Demnach ist eine Bypass-Stellung 34 der Nockenwelle 17 vorhanden, in der das Bypass-Ventil 13 gänzlich geöffnet und die Behälter-Ventile 14, 15 gänzlich geschlossen sind. In der Bypass-Stellung 35 strömt also der Gesamtvolumenstrom durch den Zuführkanal 5 über den Bypasskanal 12 zum Abführkanal 6. Zudem sind Behälter-Stellung 36, 37 der Nockenwelle 17 vorhanden, in denen der Gesamtvolumenstrom durch den Zuführkanal 5 durch einen der Beduftungspfade 10, 11 strömt. Es existiert also eine erste Behälter-Stellung 36 der Nockenwelle 17, in der das erste Behälter-Ventil 14 gänzlich geöffnet und das zweite Behälter-Ventil 15 sowie das Bypassventil 13 gänzlich geschlossen sind, so dass der Gesamtvolumenstrom durch den Zuführkanal 5 durch den ersten Beduftungspfad 10 strömt, mit Duftstoff 9 im ersten Duftstoffbehälter 7 angereichert wird und in den Abführkanal 6 gelangt. Zudem ist eine zweite Behälter-Stellung 37 vorhanden, in der der Gesamtvolumenstrom durch den Zuführkanal 5 durch den zweiten Beduftungspfad 11 strömt, mit Duftstoff 9 im zweiten Duftstoffbehälter 8 angereichert wird und in den Abführkanal 6 strömt. Es sind auch zahlreiche Zwischenstellungen 38, 39 der Nockenwelle 17 vorhanden, in denen der Gesamtvolumenstrom durch den Zuführkanal 5 teilweise durch den Bypasskanal 12 und teilweise durch einen der Beduftungspfade 10, 11 strömt. In diesen Zwischenstellungen 38, 39 sind also das Bypassventil 13 und das entsprechende Behälter-Ventil 14, 15 teilweise geöffnet. In 5 sind zwei solche Zwischenstellungen 38, 39 gesondert gekennzeichnet. In einer ersten Zwischenstellung 38 sind das Bypass-Ventil 13 und das erste Behälter-Ventil 14 teilweise geöffnet, wogegen das zweite Behälter-Ventil 15 gänzlich geschlossen ist, so dass der Gesamtvolumenstrom durch den Zuführkanal 5 auf den Bypasskanal 12 und den ersten Beduftungspfad 10 aufgeteilt wird. In einer zweiten Zwischenstellung 39 sind das Bypassventil 13 und das zweite Behälter-Ventil 15 teilweise geöffnet, während das erste Behälter-Ventil 14 gänzlich geschlossen ist, so dass der Gesamtvolumenstrom durch den Zuführkanal 5 auf den Bypasskanal 12 und den zweiten Beduftungspfad 11 aufgeteilt wird.
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Aus 5 geht hervor, dass auch weitere beliebige Zwischenstellungen möglich sind, da die Ventile 13, 14, 15 und die Nocken 16, 18, 19 stufenlos einstellbar sind. Somit kann eine feine Einstellung des durch den jeweiligen Beduftungspfad 10, 11 sowie durch den Bypasskanal 12 strömenden Volumenstroms erreicht werden. Dies kann weiter verbessert werden, indem der durch die Fördereinrichtung 4 geförderte Fördervolumenstrom, der vorliegend dem Gesamtvolumenstrom durch den Zuführkanal 5 entspricht, variiert wird.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- DE 102007010796 A1 [0003]
- DE 102010011596 A1 [0004]
- DE 102008032883 A1 [0006]