-
Die
Erfindung betrifft eine Beduftungs-Vorrichtung, insbesondere zum
Beduften eines Kraftfahrzeugs, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs
1.
-
Zur
Beduftung von Kraftfahrzeugen sind beispielsweise sogenannte Duftbäume aus
Papier oder einem entsprechenden Material bekannt, die in der Regel
an den Rückspiegel
gehängt
werden. Derartige Duftbäume
sind in aller Regel nicht nachfüllbar,
so dass die Beduftungswirkung über
die Zeit abnimmt. Ferner wirkt stören sie häufig im Fahrzeuginnenraum.
-
Aus
der
DE 100 18 914
A1 ist ein Gerät
zur Abgabe von Düften
mit einem Aromaspeicher, einer Steuereinheit mit Empfangsmodul zur
Ansteuerung des Aromaspeichers und mit einer Austrageinheit zur Generierung
und zum Austragen einer Duft- beziehungsweise Aromawolke aus dem
Aromenspeicher bekannt. Das Gerät
ist als eine miniaturisierte mobile Einheit zum Tragen am Körper bzw.
zur Anordnung in großer
Nähe des
Nutzers ausgebildet, beispielsweise bei medialen Anwendungen, zum
Einkaufen, Entspannen, Fernsehen, im Kino oder in Ausstellungen. Die
Austrageinheit trägt
die angesteuerten, in dem Gerät
gespeicherten Duftstoffe durch unmittelbaren Austrag, das heißt ohne
Zuhilfenahme eines Trägergases,
aus. Dabei werden die Duftstoffe thermisch freigesetzt, insbesondere
mittels einer IR-Laserdiode oder
eines elektrischen Widerstandsheizelements. Gemäß einer Variante erfolgt die
Freisetzung mittels einer auf Basis piezoelektrischer Ak toren wirkenden Mikrodosierpumpe
oder mit Hilfe einer Piezoventil-Steuerung.
Die Aromenspeicher können
als ansteuerbare Mikrochips oder als Chipkarte mit Duftstoff-Speicherplätzen ausgebildet
sein. Die Austrageinheit kann eine Einrichtung zum Zerstäuben und/oder
Verdampfen der ausgetragenen Duftstoffe aufweisen, welcher insbesondere
eine mechanische Zerstäuberdüse, eine
Ultraschall-Zerstäubungseinrichtung,
eine elektrostatische Zerstäubungseinrichtung,
ein Mikroheizelement oder eine Mikrowelleneinheit zum Verdampfen
der ausgetragenen Duftstoffe zugeordnet ist. Eine derartige Vorrichtung
lässt jedoch
noch Wünsche
offen.
-
Es
ist Aufgabe der Erfindung, eine verbesserte Beduftungs-Vorrichtung
zur Verfügung
zu stellen.
-
Diese
Aufgabe wird gelöst
durch eine Beduftungs-Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1.
Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.
-
Erfindungsgemäß ist bei
einer Beduftungs-Vorrichtung, insbesondere zum Beduften von Kraftfahrzeugen,
ein Hohlkörper
mit mindestens einer Öffnung
vorgesehen, in dem sich ein Duftstoff vorzugsweise in einer bevorzugt
auswechselbaren Duftstoff-Patrone oder -Kartusche befindet. Mit
der Öffnung
des Hohlkörpers
wirkt ein Element zusammen, das ebenfalls mindestens eine Öffnung aufweist,
wobei die Öffnungen
von Hohlkörper
und Element bei entsprechender Ausrichtung einen Durchlass bilden.
Zur zeitlichen Begrenzung des Austritts von Duftstoff wird der Hohlkörper und/oder
das Element mittels eines Motors, beispielsweise eines Stellmotors,
derart angetrieben, dass zwischen Hohlkörper und Element eine Relativbewegung,
insbesondere eine Hubbewegung und/oder eine Drehbewegung, entsteht.
Dabei wird die Öffnung
des Hohlkörpers
bevorzugt über
den größten Teil
der Relativbewegung durch das Element abgedeckt.
-
Bevorzugt
ist der Hohlkörper
im Wesentlichen hohlzylindrisch ausgebildet. Das Element ist bevorzugt
hohlzylindrisch oder scheibenförmig
ausgebildet.
-
Dadurch,
dass der Motor derart angesteuert wird oder ausgelegt ist, dass
die Öffnung
bei einem Stillstand des Fahrzeugmotors geschlossen ist, wird nur
bei Bedarf und in geringen, möglichst
exakt dosierten und an den Bedarf angepassten Mengen Duftstoff abgegeben,
so dass dieser lange hält
und die Duftstoff-Patrone oder -Kartusche nur selten gewechselt
werden muss. Auf Grund des einfachen und zuverlässigen Aufbaus kann die erfindungsgemäße Beduftungs-Vorrichtung
relativ preiswert hergestellt werden und ist wartungsarm.
-
Im
Folgenden wird die Erfindung anhand mehrerer Ausführungsbeispiele
mit Varianten unter Bezugnahme auf die Zeichnung im Einzelnen erläutert. In
der Zeichnung zeigen:
-
1 eine vereinfachte Darstellung
eines ersten Ausführungsbeispiels,
-
2a und 2b Detaildarstellungen des ersten Ausführungsbeispiels,
-
3a und 3b zwei Ansichten eines zweiten Ausführungsbeispiels,
-
4a und 4b zwei Ansichten von einer Variante
des zweiten Ausführungsbeispiels,
-
5 eine Darstellung eines
dritten Ausführungsbeispiels,
-
6 eine Darstellung einer
Variante des ersten Ausführungsbeispiels
mit vereinfachter Austauschbarkeit der Duftstoff-Patrone oder -Kartusche,
-
7 eine Darstellung eines
vierten Ausführungsbeispiels,
-
8 eine Variante des vierten
Ausführungsbeispiels
von 7,
-
9 eine weitere Variante
des vierten Ausführungsbeispiels
von 7,
-
10 eine dritte Variante
des vierten Ausführungsbeispiels
von 7,
-
11 eine vierte Variante
des vierten Ausführungsbeispiels
von 7,
-
12 eine elektrische Schaltung
zum Betreiben einer erfindungsgemäßen Beduftungs-Vorrichtung,
-
12a eine elektrische Schaltung
zum Betreiben einer erfindungsgemäßen Beduftungs-Vorrichtung,
-
12b eine elektrische Schaltung
zum Betreiben einer erfindungsgemäßen Beduftungs-Vorrichtung,
-
13 eine Darstellung eines
fünften
Ausführungsbeispiels,
-
14 eine Darstellung eines
sechsten Ausführungsbeispiels,
und
-
15 eine geschnittene Darstellung
des sechsten Ausführungsbeispiels
von 14,
-
16 eine Darstellung eines
sechsten Ausführungsbeispiels,
und
-
17 eine geschnittene Darstellung
des sieben Ausführungsbeispiels
von 16.
-
Eine
erfindungsgemäße Beduftungs-Vorrichtung 1 weist
ein äußeres Element 2,
vorliegend einen Hohlzylinder auf den im Folgenden als Außenzylinder 2a Bezug
genommen wird, und einen innerhalb des Außenzylinders 2a angeordneten
Hohlkörper 3, vorliegend
ebenfalls einen Hohlzylinder auf den im Folgenden als Innenzylinder 3a Bezug
genommen wird, auf. Dabei ist der Innenzylinder 3a im ortsfest befestigten
Außenzylinder 2a mittels
eines Motors M verdrehbar.
-
Im
Innenzylinder 2a ist eine Duftstoff-Patrone oder -Kartusche 4 austauschbar
angeordnet. Zum Austauschen der Duftstoff-Patrone oder -Kartusche 4 ist
ein Deckel 5 vorgesehen, der wie ein Taster oder wie ein
Drehknopf aufgebaut ist. Der Deckel 5 wird in den Innenzylinder 3a eingeschoben
(vgl. 2a, 2b).
-
Damit
der Duftstoff in möglichst
geringen Mengen aus der Beduftungs-Vorrichtung 1 entweichen kann,
sind je eine Öffnung 2b und 3b am
Außen- bzw. Innenzylinder 2a, 3a vorgesehen,
welche bei entsprechender Stellung einen Durchlass freigeben. Bei
den Öffnungen 2b und 3b kann
es sich um Bohrungen, Schlitze oder sonstige Öffnungen handeln, wobei die
Form der Öffnungen
nicht notwendigerweise gleich sein muss.
-
Im
Betrieb dreht sich der Innenzylinder 3a mit konstanter
Drehgeschwindigkeit im Außenzylinder 2a.
Die Größe der Öffnungen 2b und 3b und
die Drehgeschwindigkeit bestimmen die Ausströmzeit und Ausströmmenge des
Duftstoffes. Die Aktivierung und Deaktivierung erfolgt vorliegend
mittels einer herkömmlichen
Betätigungsvorrichtung,
zum Beispiel mittels eines Tasters. Alternativ ist eine automatische
Betätigung
möglich,
wobei Sensoren den Ist-Zustand
ermitteln und mit einem Soll-Zustand vergleichen, der im Optimalfall
erreicht werden soll.
-
Als
Duftstoffe kommen insbesondere Stoffe in Frage, welche eine positive
bzw. eine entspannte Stimmung erzeugen und/oder die Konzentration
unterstützen
und somit die Konzentration des Fahrers im Strassenverkehr positiv
beeinflussen. Die Abgabemenge an Duftstoff liegt dabei bevorzugt
oberhalb der Wahrnehmungsschwelle, aber unterhalb der Erkennungsschwelle.
-
Der
Duftstoff wird bevorzugt alternierend bzw. impulsweise und nicht
kontinuierlich eingebracht. Eine Adaption des Duftes durch das Riechorgan
d.h. ein Gewöhnungseffekt
soll vermieden werden. Ansonsten würde man während einer kontinuierlichen
Beduftung nach kurzer Zeit den Duftstoff nicht mehr wahrnehmen und
so könnte
die positiv stimulierende Wirkung des Duftstoffes, die sich in einer Steigerung
des Wohlbefindens oder in einer Konzentrationssteigerung bemerkbar
macht, auf den Autofahrer ausbleiben.
-
Gemäß einer
alternativen Ausführungsform ist
der Innenzylinder ortsfest befestigt, und der Außenzylinder wird mittels eines
Motors verdreht.
-
Der
Motor kann als Stellmotor oder als kontinuierlich umlaufender Motor
ausgeführt
sein. Anstelle des Motors ist auch ein Drehmagnet vorstellbar. Der
Anker im Drehmagnet führt
eine winkelbegrenzte Drehbewegung aus.
-
Anstelle
einer Drehbewegung kann auch ein axiales Verschieben erfolgen, wobei
hierbei die Form der Hohlkörper
nicht notwendigerweise hohlzylindrisch sein muss, oder es kann eine
kombinierte Dreh-Längs-Bewegung
eines oder beider Hohlkörper relativ
zueinander vorgesehen sein. Das axiale Verschieben erfolgt insbesondere
mittels einer Schubstange, die von einem Motor betätigt wird.
-
In
den 3a und 3b ist ein zweites Ausführungsbeispiel
einer Beduftungs-Vorrichtung 11 dargestellt, bei dem gleiche
oder gleichwirkende Bauteile oder Elemente mit um 10 höheren Bezugszeichen als
beim ersten Ausführungsbeispiel
versehen sind. Beim zweiten Ausführungsbeispiel
ist das Element 12 im Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel als
Scheibe ausgebildet, welche mit einer Stirnfläche des Hohlkörpers 13 zusammenwirkt.
Die Öffnungen 12b und 13b sind
daher in einer der Stirnflächen
des Elements 12 und des Hohlkörpers 13 angeordnet. Gemäß dem vorliegenden
Ausführungsbeispiel
ist der Hohlkörper 13 stationär und das
Element 12 wird von einem Motor M kontinuierlich angetrieben,
so dass durch die Öffnungen 12b und 13b in
gewissen Zeitintervallen ein Durchlass nach außen für den im Inneren des Hohlkörpers 13 enthaltenen
Duftstoffes gebildet wird. Zur besseren Abdichtung zwischen den
Stirnflächen
wird das Element 12 mittels einer nicht dargestellten Feder
an die Stirnfläche
des Hohlkörpers 13 gedrückt. Zur
zusätzlichen
Abdichtung kann beispielsweise ein Gummiring, ein Vlies oder ein
beliebiges anderes Dichtelement vorgesehen sein.
-
Im
Inneren des Hohlkörpers 13 ist,
quer zur Längsachse
des Hohlkörpers 13 verlaufend,
ein Gitter 16 angeordnet, das als Haltevorrichtung für eine Duftstoff-Patrone
oder -Kartusche 14 dient. Hierbei befindet sich die Duftstoff-Patrone oder -Kartusche 14 auf
der von der Öffnung 13b abgewandten
Seite des Gitters 16 und somit auf der Seite des Deckels 15,
so dass die Duftstoff-Patrone
oder -Kartusche 14 einfach ausgewechselt werden kann.
-
In
den 4a und 4b ist ein dem zweiten Ausführungsbeispiel
im Wesentlichen entsprechendes drittes Ausführungsbeispiel dargestellt,
wobei hierbei im Gegensatz zum zweiten Ausführungsbeispiel der Motor M
und das Element in Form einer Scheibe mit Öffnung im Inneren des Hohlkörpers angeordnet
sind.
-
5 zeigt ein viertes Ausführungsbeispiel einer
Beduftungs-Vorrichtung 21, bei dem gleiche oder gleichwirkende
Bauteile oder Elemente mit um 20 höheren Bezugszeichen als beim
ersten Ausführungsbeispiel
versehen sind. Im Unterschied zu den bisherigen Ausführungsbeispielen
ist beim vierten Ausführungsbeispiel
als Relativbewegung zwischen dem hohlzylindrisch ausgebildeten Hohlkörper 23 und
dem ebenfalls hohlzylindrisch ausgebildeten Element 22 eine
Schraubbewegung vorgesehen, welche durch das Vorsehen eines Außengewindes 23c am Hohlkörper 23 und
eines entsprechenden Innengewindes am Element 22 in Verbindung
mit dem Motor M, welcher den innen angeordneten Hohlkörper 23 antreibt,
bewirkt wird.
-
Hierbei
ist in der Mantelfläche
des Hohlkörpers 23 eine
eine Öffnung 23b bildende
Bohrung vorgesehen. Die entsprechende Öffnung 22b im Element 22 wird
durch eine offene Stirnfläche
gebildet, so dass bei einem Überstehen
der Öffnung 23b über das
Element 22 nach oben, wie in 5 dargestellt, der
Duftstoff nach außen
abgegeben werden kann. In einer Position, in der die Öffnung 23b vom
Element 22 verdeckt wird, unterstützen die ineinander eingreifenden
Gewinde die abdichtende Wirkung, so dass kein oder nur minimal Duftstoff
nach außen
gelangen kann. Alternativ kann die Öffnung beispielsweise auch
unten ausgebildet sein, oder es kann eine Öffnung oben und unten vorgesehen
sein.
-
6 zeigt eine servicefreundliche
Variante des ersten Ausführungsbeispiels,
bei der zur Erleichterung der Entnahme der Duftstoff-Patrone oder -Kartusche 4 dieselbe
mit einer Lasche 4a versehen ist. Zum Austausch wird der
Deckel 5 abgenommen und die Duftstoff-Patrone oder -Kartusche 4 mit
Hilfe der Lasche 4a herausgezogen und anschließend eine
neue Duftstoff-Patrone
oder -Kartusche 4 eingesetzt und der Deckel 5 wieder
geschlossen. Alternativ kann die Vorrichtung auch derart ausgebildet
sein, dass der gesamte innere Hohlkörper mit der Duftstoff-Patrone
oder -Kartusche aus dem fest montierten Element (vorliegend dem
Außenzylinder)
entnommen wird, die Duftstoff-Patrone oder -Kartusche ausgetauscht
und anschließend
der innere Hohlkörper
mit Duftstoff-Patrone oder -Kartusche wieder eingesetzt wird. Hierbei
kann an der Stirnfläche
des inneren Hohlkörpers
eine Steckverbindung zum Motor vorgesehen sein, so dass ein einfaches
Auseinander- und
Zusammenbauen möglich
ist.
-
In 7 ist ein viertes Ausführungsbeispiel dargestellt.
Hierbei sind gleiche oder gleichwirkende Bauteile oder Elemente
mit um 30 höheren
Bezugszeichen als beim ersten Ausführungsbeispiel versehen. Die
Beduftungs-Vorrichtung 31 weist,
entsprechend dem ersten Ausführungsbeispiel;
einen Hohlkörper 33 mit
einer Öffnung 33b auf,
der von einem Motor M kontinuierlich gedreht wird. Der Hohlkörper 33 enthält eine
Duftstoff-Patrone oder -Kartusche, aus welcher ein Duftstoff in
den Innenraum des Hohlkörpers 33 gelangt,
aus welchem dieser entweichen kann, wenn eine Öffnung 33b nicht durch
ein Element 32 versperrt ist. Das Element 32 wird
gemäß dem vierten
Ausführungsbeispiel
durch einen Hohlzylinder gebildet, welcher eine Nut 38 aufweist.
Ansonsten liegen der Hohlkörper 33 und
das Element 32 möglichst
dicht aneinander an, so dass die Öffnung 33b verschlossen
ist. Wenn die Öffnung 33b in Höhe der Nut 38 ist,
kann Duftstoff in die Nut 38 und durch dieselbe in einen
nachgeordneten Innenraum im Element 32 gelangen. Das Element 32 weist
eine Öffnung 32b im
Bereich des Innenraums an der Mantelfläche desselben auf, durch die
der Duftstoff entweichen kann. Die Nut 38 bildet somit
zusammen mit der Öffnung 32b einen
Auslass.
-
Der
Deckel 35 bildet gemäß diesem
Ausführungsbeispiel
neben dem Service-Zugang zum Austausch der Duftstoff-Patrone oder
-Kartusche auch den Ein/Aus-Schalter, indem durch ein Drücken desselben
eine Verbindung mit dem Motor M hergestellt wird.
-
In 8 ist eine Variante des
vierten Ausführungsbeispiels
dargestellt, bei der die Öffnung 32b im Deckel 35 angeordnet
ist.
-
Zur
Verbesserung der Luft-Durchströmung
in der Nut 38 ist gemäß einer
in 9 dargestellten Variante
der ersten Variante des vierten Ausführungsbeispiels ein Trichter
am Einlass der Nut 38 vorgesehen.
-
In
der 10 ist eine dritte
Variante des vierten Ausführungsbeispiels
einer Beduftungs-Vorrichtung 41 dargestellt, bei der gleiche
oder gleichwirkende Bauteile oder Elemente mit um 10 höheren Bezugszeichen
als beim vierten Ausführungsbeispiel versehen
sind. Gemäß dieser
Variante des vierten Ausführungsbeispiels
weist das als Hohlprofil ausgestaltete Element 42 einen
Vorsprung auf, welcher in seinem Inneren eine Rinne 48 bildet,
welche die gleiche Funktion erfüllt,
wie die Nut 38. Die Luftströmung ist durch Pfeile angedeutet.
Die Öffnung 42b wird durch
das offene Ende des Elements 42 gebildet.
-
11 zeigt eine weitere Variante,
bei der gleiche oder gleichwirkende Bauteile oder Elemente mit um
10 höheren
Bezugszeichen als bei der soeben beschriebenen, sehr ähnlichen
dritten Variante des vierten Ausführungsbeispiels versehen sind.
Bei dieser Variante entspricht die in 11 rechts
dargestellte Seite der in 10 oben
dargestellten Seite der dritten Variante des vierten Ausführungsbeispiels,
jedoch anstelle der nockenartigen Rinne 48 rechteckartige
Rinne 58 vorgesehen (Element 52). Auf der linken
Seite ist eine Abdeckung mit einem abnehmbaren Deckel 55 vorgesehen,
in welcher auch ein Ein/Aus-Schalter S angeordnet ist. Die Abdeckung
wirkt abdichtend, so dass kein oder kaum Duftstoff auf dieser Seite
entweicht. Auch die zuvor beschriebene dritte Variante des vierten
Ausführungsbeispiels
weist eine entsprechende Abdeckung mit einem Schalter S auf, welche
jedoch in 10 nicht dargestellt
ist.
-
In 12 ist eine elektrisch-mechanische Schaltung
dargestellt, wie sie für
die zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiele
verwendet werden kann. Hierbei ist mittig eine erfindungsgemäße Beduftungs-Vorrichtung,
wie zuvor unter Bezugnahme auf 11 beschriebenen,
symbolisch angedeutet. Der elektrische Motor derselben wird normalerweise von
der Lichtmaschine mit dem erforderlichen Strom versorgt (KL15-KL31,
im Folgenden als Stromkreis S1 bezeichnet). Dieser Stromkreis S1
hat einen herkömmlichen
Ein/Aus-Schalter
S. Zusätzlich
ist ein weiterer Stromkreis S2 (KL30-KL31) vorhanden. Dieser hat
einen Stellhebel, der diesen Stromkreis unterbrechen kann. Wird
der Stromkreis S1 unterbrochen, so läuft der Motor M mit Hilfe des
Stromkreises S2 weiter. An einem rotierenden Element ist ein Vorsprung
bzw. eine Nase oder eine Nocke vorgesehen, der den Stellhebel jedes
mal, wenn der Vorsprung denselben erreicht, ein wenig hochdrückt und
den Stromkreis S2 unterbricht, woraufhin das rotierende Element
sofort stehen bleibt, so dass die Öffnung des Hohlkörpers in
jedem Fall bei einem Stillstand verschlossen ist und somit kein
Duftstoff austreten kann. Die 12a zeigt
elektrisch-mechanische Schaltung mit einem speichernden Schalter
und die 12b zeigt eine
elektrisch-mechanische Schaltung mit einem nicht speichernden Schalter.
Die gestrichelt eingezeichnete Linie zwischen Motor und Schalter
S repräsentiert
die mechanische Wirkverbindung.
-
13 zeigt ein fünftes Ausführungsbeispiel einer
Beduftungs-Vorrichtung 61. Hierbei sind gleiche oder gleichwirkende
Bauteile oder Elemente mit um 60 höheren Bezugszeichen als beim
ersten Ausführungsbeispiel
versehen. Der zylindrisch ausgebildete innere Hohlkörper 63 enthält eine
Duftstoff-Patrone
oder -Kartusche, welche einen Duftstoff enthält. Der Hohlkörper 63 weist
einen inneren, koaxial zur Mantelfläche angeordneten, mit einem
Gewinde versehenen Bereich auf, der mit einem Motor M, vorliegend
einem Stellmotor, drehfest verbunden und in den ein Zapfen eingeschraubt
ist, welcher mit dem ebenfalls mit einem hohlzylindrischen Bereich
eines Elements 62 drehfest verbunden ist. Hierbei ist,
wie aus 13 entnommen
werden kann, der hohlzylindrische Bereich des Elements 62 ein
Stück weit über den
inneren Hohlkörper 63 geschoben
oder eher geschraubt, wobei der Spalt im Wesentlichen dicht ist. Im
inneren Bereich des Hohlkörpers 63 ist
eine Öffnung 62b im
Bereich des Gewindes vorgesehen. Ferner ist am Zapfen eine in Längsrichtung
des Zapfens verlaufende Nut 68 vorgesehen, welche bei entsprechender
Einschraubtiefe einen Durchlass zum Zwischenbereich zwischen dem
inneren Hohlkörper 63 und
dem Element 62 zur Verfügung
stellt. Hierbei legt die Einschraubtiefe, welche über den
Motor M festgelegt wird, die Größe des durch
die Öffnung 62b in Verbindung
mit der Nut 68 gebildeten Auslasses und somit die Menge
an abzugebendem Duftstoff fest. In der Mantelfläche des Elements 62 sind
mehrere Öffnungen 62b vorgesehen,
durch die der sich im Zwischenbereich zwischen dem inneren Hohlkörper 63 und
dem Element 62 befindliche Duftstoff nach außen gelangen
kann. Die gesamte Beduftungs-Vorrichtung 61 kann zum Austausch
der Duftstoff-Patrone
oder -Kartusche vom Motor M getrennt werden.
-
In
den 14 und 15 ist ein sechstes Ausführungsbeispiel
einer Beduftungs-Vorrichtung 71 dargestellt, bei der gleiche
oder gleichwirkende Bauteile oder Elemente mit um 70 höheren Bezugszeichen
als beim ersten Ausführungsbeispiel
versehen sind.
-
Die
Beduftungs-Vorrichtung 71 weist ein sich drehendes, von
einem Motor M angetriebenes äußeres Element 72 in
Form eines Hohlzylinders mit einer Öffnung 72b auf und
einen inneren Hohlkörper 73, ebenfalls
in Form eines Hohlzylinders, der mit einem Deckel 75 fest
verbunden ist. Im inneren Hohlkörper 73 ist
eine Duftstoff-Patrone oder -Kartusche 74 angeordnet, welche
durch eine Öffnung 73b bei
entsprechender Anordnung der äußeren Öffnung 72b des
Elements 72 einen Duftstoff an die Umgebung abgeben kann.
Der Spalt zwischen äußerem Element 72 und
innerem Hohlkörper 73 ist
abgedichtet, so dass durch denselben kein oder nur minimal Duftstoff
nach außen
abgegeben wird. Vorliegend wird das äußere Element 72 mit
Hilfe des Motors M kontinuierlich gedreht. Ein Deckel 75 ermöglicht einen
Zugang zur Duftstoff-Patrone oder -Kartusche 74 zwecks
Wechsel derselben, wofür
die Duftstoff-Patrone oder -Kartusche 74 aus dem Hohlkörper 73 entnommen
und durch eine neue Duftstoff-Patrone oder -Kartusche 74 ersetzt
werden kann.
-
Gemäß einer
Variante kann der Deckel mitsamt des hiermit fest verbundenen inneren
Hohlkörpers
samt Duftstoff-Patrone oder -Kartusche ausge tauscht werden. Hierbei
kann die Duftstoff-Patrone oder -Kartusche in den Hohlkörper eingeschweißt sein.
Insbesondere handelt es sich in diesem Fall um nicht wiederbefüllbare Duftstoff-Patronen
oder -Kartuschen.
-
Der
Duftstoff kann beispielsweise in porösen Speichermedien gespeichert
werden, wie in Schwämmen,
Zeolithen, Molekularsieben, Keramiken, Filterpapieren, Schäumen, Granulaten.
Alternativ können
Gele verwendet werden.
-
Das
Speichermedium kann zusätzlich
mit Hilfe eines Heizdrahtes beheizt werden (nicht dargestellt),
um die Diffusion zu verstärken.
Bevorzugt werden Temperaturen von 30 bis 50°C eingestellt. Die Beheizung
kann kontinuierlich oder periodisch erfolgen, insbesondere kann
bei Bedarf die bereitgestellte und durch die Öffnung abgegebene Duftstoffmenge erhöht werden.
Ein weiterer Vorteil ist die Standzeiterhöhung, da die Ausbeute an Duftstoff
aus einer Duftstoff-Patrone oder -Kartusche erhöht werden kann.
-
Zum
Ein- und Ausschalten einer nicht dargestellten Variante der Beduftungs-Vorrichtung (oder
einer gemäß den vorigen
Ausführungsbeispielen)
kann ein Druckknopf verwendet werden, der direkt auf dem Hohlkörper sitzt.
Hierbei wird der Stromkreis geschlossen, wenn der Druckknopf gedrückt wird,
so dass der Motor anläuft.
Vorliegend ist die Beduftungs-Vorrichtung derart ausgebildet, dass
sich der Druckknopf mit dem Hohlkörper verbunden ist und sich
beim Einschalten ein wenig hebt und einen Durchlass öffnet, d.h.
die Öffnungen
fluchten miteinander. Beim Ausschalten senkt sich der Druckknopf entsprechend,
so dass der Durchlass verschlossen ist.
-
In
den 16 und 17 ist eine Beduftungs-Vorrichtung 81 gemäß einem
siebten Ausführungsbeispiel
dargestellt, bei dem gleiche oder gleichwirkende Bauteile oder Elemente
mit um 80 höheren
Bezugszeichen als beim ersten Ausführungsbeispiel versehen sind.
Hierbei ist als äußeres, bewegliches
Element 82 eine von einem Stellmotor M bewegte Blende vorgesehen,
welche eine Auslass-Öffnung 83b eines
eine Duftstoff-Patrone oder -Kartusche 84 enthaltenden
zylindrischen Hohlkörpers 83 verdeckt.
Dabei kann die Blende als ein äußerer Hohlzylinder
mit einer sehr großen Öffnung, welche sich über den
nicht von der Blende verdeckten Teil des Umfanges des inneren zylindrischen Hohlkörpers 83 erstreckt,
aufgefasst werden.
-
Die
Aktivierung der Beduftungs-Vorrichtung 81 erfolgt durch
Drücken
des Druckknopfes, wodurch eine Verbindung zwischen der Antriebswelle
der Blende und dem Stellmotor M erfolgt.
-
Die
Blende kann eine Überhöhung aufweisen,
mit der ein Schalter S oder Stellhebel einer elektrischen Schaltung,
beispielsweise wie in 12 dargestellt,
betätigt
werden kann, um sicherzustellen, dass die Auslass-Öffnung im
elektrisch ausgeschalteten Zustand von der Blende verschlossen ist.
-
- 1,
11, 21, 31, 41, 61, 71, 81
- Beduftungs-Vorrichtung
- 2,
12, 22, 42, 52, 62, 72, 82
- Element
- 2a
- Außenzylinder
- 2b,
12b, 22b, 42b, 62b, 72b
- Öffnung
- 3,
13, 23, 63, 73, 83
- innerer
Hohlkörper
- 3a
- Innenzylinder
- 3b,
13b, 23b, 63b, 73b, 83b
- Öffnung
- 4,
14, 74, 84
- Duftstoff-Patrone
oder -Kartusche
- 4a
- Lasche
- 5,
15, 55, 75
- Deckel
- 16
- Gitter
- 23c
- Außengewinde
- 38,
68
- Nut
- 48,
58
- Rinne
- M
- Motor
- S
- Schalter
- S1,
S2
- Stromkreis