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Die vorliegende Erfindung geht von einer entsprechend dem Oberbegriff des Hauptanspruches konzipierten elektrischen Steckvorrichtung für die Gebäudeinstallationstechnik aus.
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Derartige elektrische Steckvorrichtungen sind in der Regel dafür vorgesehen, nach Bedarf über einen entsprechend ausgebildeten Stecker und gegebenenfalls eine daran angeschlossene elektrische Leitung eine leicht wieder trennbare elektrisch leitende Verbindung zu einem Verbraucher herzustellen. Oftmals sind solche elektrischen Steckvorrichtungen mit einer Berührungsschutzvorrichtung versehen, die einen erhöhten Berührungsschutz bietet. Oftmals werden solche Berührungsschutzvorrichtungen auch als Kindersicherung bezeichnet. Der erhöhte Berührungsschutz wird durch die Verwendung eines Sperrelementes verwirklicht, welches zum Beispiel als Schiebestück, als Drehstück usw. ausgebildet sein kann. Ein solches, mit einem Federmittel zusammenwirkendes Sperrelement schirmt automatisch die spannungsführenden Kontaktteile der elektrischen Steckvorrichtung ab beziehungsweise sperrt die beiden Steckeröffnungen, sobald der Stecker aus der Schutzkontaktsteckdose beziehungsweise Steckvorrichtung herausgezogen wurde. Die Berührungsschutzvorrichtung ist dabei so geschaffen, dass ein einfaches Einführen von anderen Gegenständen (Fremdgegenstände) als das Einführen eines zugehörigen Steckers wirkungsvoll verhindert wird, befindet sich das Sperrelement in seiner Sperrstellung. Nur beim Einführen eines geeigneten Steckers wird das Sperrelement auf einfache Art und Weise beiseite geschoben und gibt damit die Steckeröffnungen frei, so dass die Steckerstifte des geeigneten Steckers ordnungsgemäß mit den spannungsführenden Kontaktteilen der Steckvorrichtung in Verbindung treten können.
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Eine dem Oberbegriff des Hauptanspruches weitgehend entsprechende elektrische Steckvorrichtung ist durch die
DE 10 2012 110 128 B3 bekanntgeworden. Eine solche elektrische Schutzkontaktsteckdose ist mit einem, die zur Kontaktierung der Steckerstifte sowie der elektrischen Kabel notwendigen Kontaktteile aufnehmenden, einen Träger aufweisendem Sockelteil versehen. Am Sockelteil ist ein zur Aufnahme des anzuschließenden Steckers vorgesehenes Steckdosenzentralstück befestigbar, wobei eine Berührungsschutzvorrichtung vorgesehen ist, die die zur Einführung der beiden Steckerstifte vorgesehenen Steckeröffnungen mittels eines Sperrelementes bei Einnahme seiner Sperrstellung automatisch sperrt und nur dann freigibt, wenn die beiden Steckerstifte des Steckers gleichzeitig in die Steckeröffnungen eingeführt werden. Das Sperrelement wird durch ein Federmittel beaufschlagt und ist an der dem Sockelteil zugewandten Rückseite des Steckdosenzentralstücks angeordnet. Bereits durch eine derartige Ausführung einer Berührungsschutzvorrichtung wird eine hohe Schutzwirkung gegen das Einführen von Fremdgegenständen erreicht beziehungsweise das Berühren von elektrischen Kontaktteilen durch Fremdgegenstände wirkungsvoll verhindert.
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Zudem ist durch die
DE 2 109 720 A eine Steckdose bekannt geworden, worin ein Sicherungsteil die Steckerlöcher verschließt und sie nur beim Einsatz des Steckers freigibt, wobei das Sicherungsteil über zwei schräge Ebenen wirkt. Das Sicherungsteil ist um eine mittlere Hülse drehbar angeordnet, sodass es aus der Schließlage zur Öffnungslage und umgekehrt durch Winkeldrehung verschoben werden kann. In der Öffnungslage ist das Sicherungsteil mittels zweier unabhängiger Klinken verriegelt, welche in Eingriff stehen mit zwei gegenüberliegenden Endzähnen des Sicherungsteils. Die Klinken sind auf zwei Zapfen schwenkbar montiert und verdecken teilweise die Löcher für den Durchgang der Steckerstifte mittels schräger Ebenen, auf welchen die Steckerstifte bei Ihrem Einsetzen einwirken, was die Verschiebung in die entriegelte Lage verursacht.
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Außerdem ist durch die
DE 14 90 873 A eine Sicherheitsabdeckung für elektrische Steckvorrichtungen bekannt geworden, bei der in eine dünne mit Stecköffnungen versehene Grundplatte eine durch den einzuführenden, zum Beispiel zweipoligen Stecker verdrehbare Abdeckscheibe mit Führungsöffnungen eingelegt sind, die von einer Deckplatte mit bogenförmigen Durchbrüchen abgedeckt ist. Die flache Abdeckscheibe ist ringförmig und weist einander gegenüberliegende, tangential von ihrer Innenwandung abstehende Schlitznuten auf, in welche die beiden Schenkel einer S-förmigen Rückholfeder frei gleitend hineinragen, deren Mittelteil in einen vorzugsweise parallel zu den Schlitznuten verlaufenden Schlitz in einem mittig angeordneten Zapfen der Grundplatte eingeschoben ist.
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Des Weiteren ist durch die
US 2015/0372410 A1 eine manipulationssichere Steckdose mit Propellerverschluss bekannt geworden. Der Propellerverschluss ist auf einer Nabe gelagert und weist ein Paar radial abstehender Arme an einem Flügelblock auf. Die Verschlussbaugruppe besitzt außerdem einen Anker zum Anschluss des Propellers an den Haltekörper und ein Federelement zum Ausrichten des Propellers in der geschlossenen Position. Die Flügelblöcke sind größenmäßig so gestaltet, dass sie jeweils eine der spannungsführenden Öffnungen der Anschlussdose verdecken. Jeder der Flügelblöcke hat eine Rampe oder eine geneigte Nockenfläche. Diese Flächen liegen nebeneinander, so dass, wenn eine Steckerzunge eine Fläche trifft und daran vorbei streicht, der Propeller zum Drehen gebracht wird. Durch diese Konfiguration übersetzt der Propeller die vertikale Kraft von den Steckerzungen in eine Drehkraft, um die Kraft der Feder zu überwinden und den Propeller aus dem Weg der elektrischen Kontakte zu drehen, so dass die Zungen des Steckers in die elektrischen Kontakte eingesteckt werden können.
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Zudem ist durch die
EP 0 512 208 B1 ein elektrisches Installationsgerät, insbesondere Schutzkontaktsteckdose mit einer Kinderschutzeinrichtung bekannt geworden. Im Gehäuse der Schutzkontaktsteckdose ist ein unter Federbelastung stehender Schieber derart gelagert, dass er sowohl längsverschiebbar als auch begrenzt verschwenkbar ist. Die begrenzte Verschwenkbarkeit des Schiebers führt zu seiner Blockierung, während bei gleichzeitigem Einführen der Steckerstifte des zugehörigen Steckers der Schieber in seine Offenlage bringbar ist. Das Gehäuse ist mit dem Schieber unter Einschluss der Feder zu einer Baueinheit vormontierbar und kann als Ganzes an dem elektrischen Installationsgerät festgelegt werden. Die den Schieber belastende Feder ist als Blockfeder ausgebildet. Das Gehäuse und der Schieber sind über eine Rastverbindung zu einer Baueinheit verbunden, die neben einer begrenzten Verschiebung des Schiebers bei ordnungsgemäßem Einführen der Steckerstifte dessen Längsverschiebung zulässt. Der Schieber ist derart im Gehäuse der Baueinheit gelagert, dass sowohl seine Verschwenkung in der Horizontalen als auch seine Bewegung in der Vertikalen des Gehäuses durchführbar ist.
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Außerdem ist durch die
KR 10 2016 0096 814 A ein Öffnungs- und Schließteil einer Schutzvorrichtung für elektrische Steckdosen bekannt geworden. Das Öffnungs- und Verschlussteil dieser Sicherheitsanordnung für eine elektrische Steckdose besteht aus einem Hauptkörper des Öffnungs- und Verschlussteils, welches in eine Richtung bewegt wird und einem erscheinenden und verschwindenden Riegelschutzteil, welches von einem elastischem Stab auf- und abbewegt wird.
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Des Weiteren ist durch die
CH 281 572 A ein Steckdosendeckel mit Sicherheitseinrichtung gegen Einführen von fremden Körpern bekannt geworden. Die Sicherheitseinrichtung besitzt eine mit Steckstiftlöchern versehene Drehscheibe, die in ihrer Ruhestellung die Steckerstift-Einführungsöffnungen im Deckelkörper überdeckt, sodass die Stifte des Steckers zunächst nur in die Löcher der Drehscheibe einsteckbar sind und erst nach Drehen derselben durch die genannten Einführungsöffnungen gestoßen werden können. Zur Verriegelung der Drehscheibe in ihrer Ruhestellung dienen zwei Schieber, welche in dieser Stellung der Drehscheibe gegen Sperrnasen stoßen und beim Einstecken von Steckerstiften in die Scheibe aus ihrer Sperrstellung verschoben werden.
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Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine elektrische Steckvorrichtung beziehungsweise Schutzkontaktsteckdose zu schaffen, welche hinsichtlich der Verhinderung des Einführens von Fremdgegenständen weiter verbessert ist.
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Die vorliegende Aufgabe wird durch die im Hauptanspruch angegebenen Merkmale gelöst.
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Bei einer solchermaßen ausgebildeten elektrischen Steckvorrichtung beziehungsweise Schutzkontaktsteckdose ist besonders vorteilhaft, dass die Verbesserungen hinsichtlich der Verhinderung des Einführens von Fremdgegenständen beziehungsweise die Verhinderung der Berührung von elektrischen Kontaktteilen durch Femdgegenständen durch Maßnahmen realisiert ist, die einstückig an dem Sperrelement und/oder einstückig an dem Deckelteil vorhanden sind, womit diese Maßnahmen besonders kostengünstig, ohne Verwendung zusätzlicher Bauteile realisierbar sind.
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Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben. Anhand eines in den Zeichnungen näher dargestellten Ausführungsbeispieles sei der erfindungsgemäße Gegenstand näher erläutert. Dabei zeigen:
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1: prinziphaft eine solche, mit einer Berührungsschutzvorrichtung versehene elektrische Steckvorrichtung, räumlich in Explosionsdarstellung;
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2: prinziphaft das Steckdosenzentralstück und die Berührungsschutzvorrichtung gemäß 1, räumlich in Explosionsdarstellung;
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3: prinziphaft die Berührungsschutzvorrichtung als Funktionsbaugruppe gemäß 1, im Zusammenbau, in der Draufsicht;
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4: prinziphaft das Detail Z gemäß 3, in vergrößerter Darstellung.
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Wie aus den Figuren hervorgeht, besteht eine solche elektrische Steckvorrichtung beziehungsweise Schutzkontaktsteckdose im Wesentlichen aus einem, die zur Kontaktierung der Steckerstifte sowie der elektrischen Kabel notwendigen Kontaktteile aufnehmenden, einen Träger 1 aufweisenden Sockelteil 2, an welchem ein zur Aufnahme des anzuschließenden Steckers vorgesehenes Steckdosenzentralstück 3 befestigbar ist. Der Einfachheit halber ist der Stecker nicht dargestellt. Die Berührungsschutzvorrichtung ist dazu vorgesehen, die zur Einführung der beiden Steckerstifte des Steckers dienenden Steckeröffnungen 4 mittels eines Sperrelementes 5 automatisch zu sperren, wenn dieses seine Sperrstellung eingenommen hat. Das Sperrelement 5 nimmt aus Schutzgründen immer dann automatisch seine Sperrstellung ein, wenn sich kein Stecker in der elektrischen Steckvorrichtung beziehungsweise elektrischen Schutzkontaktsteckdose befindet. Das Sperrelement 5 gibt die beiden Steckeröffnungen 4 nur dann problemlos frei, wenn die beiden Steckerstifte des Steckers gleichzeitig in die beiden Steckeröffnungen 4 eingeführt werden. Beim vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das durch ein Federmittel 6 beaufschlagte Sperrelement 5 zwischen der dem Sockelteil 2 zugewandten Rückseite des Steckdosenzentralstücks 3 und einem an dessen Rückseite festlegbaren, die Lagerung des Sperrelementes 5 bewerkstelligenden Deckelteil 7 angeordnet. Das Sperrelement 5, das Deckelteil 7 und das als Schraubendruckfeder ausgeführte Federmittel 6 bilden zur Vereinfachung der Montage eine vormontierte Funktionsbaugruppe, wie dies insbesondere aus 1 und 3 hervorgeht. An das Sperrelement 5 und an das Deckelteil 7 sind einstückig Sperrnasen 5a und 7a angeformt, die miteinander in Wirkverbindung stehen, wenn sich das Sperrelement 5 in seiner Sperrstellung befindet.
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Wie des Weiteren aus den Figuren hervorgeht, ist das Sperrelement 5 beim vorliegenden Ausführungsbeispiel drehflügelartig ausgeführt. An einem Ringkörper 5b sind, einander gegenüberliegend, zwei Flügel 5c angeformt. Jeder der beiden Flügel 5c weist ein mit einer der beiden Steckeröffnungen 4 zusammenwirkendes Verschlussstück 5d auf, welches über eine schiefe Ebene beim Einstecken des Steckers jeweils mit einem zugeordneten Steckerstift zusammenwirkt. Die beiden Verschlussstücke 5d greifen in der Sperrstellung des Sperrelementes 5 in die jeweils zugehörige Steckeröffnung 4 ein. Wie bereits ausgeführt, sind an das Sperrelement 5 Sperrnasen 5a angeformt. Beim vorliegenden Ausführungsbeispiel ist je eine Sperrnase 5a an jeden der beiden Flügel 5c angeformt, und zwar jeweils an den Kantenbereich des Flügels 5c, welcher zur Begrenzung der Verstellbewegung des Sperrelementes 5 mit einem Anschlagsteg 8 des Deckelteils 7 zur Anlage kommt.
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Jeweils zwei Sperrnasen 7a sind an jedem der beiden Anschlagstege 8 des Deckelteils 7 angeformt, welche die Verstellbewegung des Sperrelementes 5 begrenzen. Die beiden Sperrnasen 5a des Sperrelementes 5 und die fünf Sperrnasen 7a des Deckelteils 7 beziehungsweise der beiden Anschlagstege 8 greifen formschlüssig in Art einer Zahnung ineinander, so dass jeweils drei nicht hintergreifbare Auflageflächen entstehen. Je eine Sperrnase 5a des Sperrelementes 5 wirkt also mit zwei Sperrnasen 7a des Deckelteils 7 beziehungsweise der beiden Anschlagstege 8 zusammen. Selbst bei sehr dünnen und/oder sehr flachen Femdgegenständen ist somit eine gefährliche Berührung der elektrischen Kontaktteile wirkungsvoll verhindert, weil je eine Sperrnase 5a und zwei Sperrnasen 7a drei nicht hintergreifbare Auflageflächen bilden.
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Beim vorliegenden Ausführungsbeispiel wird das Sperrelement 5 durch eine rotatorische Bewegung verstellt. Ausgehend von seiner Sperrstellung erfolgt die Verstellung des Sperrelementes 5 entgegen der Federkraft des Federmittels 6. Dies wird bewirkt, indem die beiden Steckerstiften des einzuführenden Steckers gleichzeitig in die Steckeröffnungen eingeführt werden und dadurch im Zusammenspiel mit den schiefen Ebenen der Verschlussstücke 5d eine rotatorische Verstellung des Sperrelementes 5 entgegen der Federkraft des Federmittels 6 bewirken.
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Es ist somit eine elektrische Steckvorrichtung beziehungsweise Schutzkontaktsteckdose realisiert, welche hinsichtlich der Verhinderung des Einführens von Fremdgegenständen weiter deutlich verbessert ist. Vorteilhafterweise sind die Verbesserungen geschaffen, durch Maßnahmen, die einstückig an dem Sperrelement und einstückig an dem Deckelteil vorhanden sind, womit diese Verbesserungen besonders kostengünstig, ohne Verwendung zusätzlicher Bauteile realisiert sind.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Träger
- 2
- Sockelteil
- 3
- Steckdosenzentralstück
- 4
- Steckeröffnungen
- 5
- Sperrelement
- 5a
- Sperrnasen
- 5b
- Ringkörper
- 5c
- Flügel
- 5d
- Verschlussstück
- 6
- Federmittel
- 7
- Deckelteil
- 7a
- Sperrnasen
- 8
- Anschlagsteg