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. Gebiet der Erfindung
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Spülverteilervorrichtung und ein Spülverfahren zum Reinigen von Produkten, insbesondere für die Produktaufbereitung von medizinischen Instrumenten in Reinigungs- und Desinfektionsmaschinen oder in Ultraschalbädern. Einsetzbar auch für Produkte, die im Labor- und in der Industrie gereinigt werden.
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Hintergrund der Erfindung
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Die Reinigung und der Anschluss von medizinischen Hohlraumprodukten in Reinigungs- und Desinfektionsmaschinen oder in geeigneten Siebkörben werden immer wichtiger. Seit Jahren werden daher Hohlraumprodukte in eigens hergerichtete Einsatzwagen mit Spülhülsen und Luer Lock Adaptern gereinigt. Die hier vorhandenen Spülrohrvorrichtungen sind in der Regel feststehende Konstruktionen, die über einen Maschinenanschluss in einer Reinigungsmaschine über eine Kopplung angeschlossen werden und so Reinigungsmedium zugeführt wird.
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Im Stand der Technik werden zur Reinigung von Hohlraumprodukten die unterschiedlichsten Spülverteiler eingesetzt. In
DE 10 2004 060 289.B3 wird ein Spülrohr mit Anschlüsse für Hohlraumprodukte beschrieben, das eine Halterung aufweist, mit der das Spülrohr an ein Gitter fixierbar und dabei das Rohr in der Halterung drehbar ist. Weiter ist durch
DE 10 2010 049 684.B4 bekannt, dass ein Spülrohr zum Anschluss von medizinischen Hohlraumprodukten mit einer von Hand biegsamen Platte an einer Siebkorbwandung eingehängt werden kann. Diese und andere bekannte Techniken haben zum Ziel, die Prozessgestaltung bei der Hohlraumproduktreinigung zu optimieren und dadurch die Aufbereitungskosten zu reduzieren. Zum Stand der Technik gehört, dass die Aufbereitung ohne Umpacken der medizinischen Instrumente zumindest während der Instrumentenaufbereitung von Vorteil ist. Dies jedoch ist bei vielen Hohlraumprodukten schwierig zu organisieren oder derzeit nicht gelöst. Die derzeit eingesetzten und bekannten Spülverteiler und Spülmodule bieten zwar Lösungen an, jedoch in der Handhabung sind diese Lösungen entweder technisch nicht ausgereift oder deren Einsatz z. B. in Siebkörben nicht gut platzierbar.
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Zusammenfassung der Erfindung
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Die Erfindung hat die Aufgabe die bereits bekannten Spülverteilervorrichtungen mit Reinigungsadaptern durch eine neuartige Fixierungsvorrichtung zu verbessern. Es ist dabei in erster Linie vorgesehen, eine Spülverteilervorrichtung in einem Siebkorb oder direkt in einem Maschinenwagen einer Reinigungsmaschine oder in einem Ultraschalbad festzulegen, um medizinische Hohlraumprodukte hieran anzuschließen und/oder halten zu können. Darüber hinaus soll die Spülverteilervorrichtung über einen einfachen Handgriff so festlegbar sein, dass diese den großen Spül- und Dampfdrücken standhält. Das bevorzugte Einsatzgebiet der Neuerung ist die Aufbereitung von medizinischen Hohlrauminstrumenten in Reinigungs- und Desinfektionsmaschinen sowie in Ultraschalbädern. Hier wird über zumindest einen Medienanschluss wässrige Reinigungslösung, Dampf oder ein Dampf-Lösungsgemisch über angeschlossene Medienverteiler in Hohlraumprodukte eingebracht.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Spülverteilervorrichtung insbesondere für die Produktaufbereitung von medizinischen Instrumenten in Reinigungsmaschinen nach Anspruch 1 und durch ein Spülverfahren nach Anspruch 12 gelöst. Folgende Ansprüche betreffen die vorteilhaften Ausgestaltungen der Erfindung.
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Die Neuerung löst die Aufgabe durch eine Spülverteilervorrichtung mit Anschlussadapter zum Anschluss und zum Reinigen von Hohlrauminstrumenten in Reinigungs- und Desinfektionsmaschinen oder in Ultraschallbädern oder in einem Siebkorb, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Steckteil z. B. an der Rückseite der Anschlussseite für Hohlrumprodukte vorhanden ist, das in Wanddurchbrüche oder Halterungsöffnungen eingebracht wird und durch Drehen einer schrägen Steckteilfläche oder durch Schieben oder Drehen eines Eingreifteils oder mit einen Riegel es zu einer Flächenüberlagerung kommt und eine Rückstellkraft in Längsrichtung des Steckteils hergestellt wird, welche die Festlegung unterstützt.
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Beispielsweise ist daran gedacht, über einen Hebel Eingreifteile oder Steckteile so zu bewegen, dass diese in Wanddurchbrüchen oder -öffnungen greifen oder sich durch Drehen die Flächen am vorderen Formteil eines Steckteils sich mit den Öffnungs- oder Durchbruchsflächen einer Wandung überlagen können und dabei über elastische Elemente oder über Federn eine Rückstellkraft hergestellt wird.
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Weiter kann dabei vorgesehen sein, dass sich am Verteilerrohr oder an einem Verteilerzylinder Steckteile befinden oder diese Steckteile an einem Bügel oder von einem Block zur besseren Positionierung und/oder zur Festlegung vorhanden sind, um diese in Öffnungen einer Maschinenwandung oder in Durchbrüche einer Gitterwandung zu stecken.
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Beispielsweise ist denkbar, dass die Vorrichtung eine Halterung in Form eines Bügels oder eines Blocks aufweist, um damit ein Verteilerrohr oder ein Zylinder zumindest drehbar aufzunehmen und damit die Anschlusseite (Seite an dem die Adapter angeordnet sind) am Verteilerrohr zumindest schräg ausrichten zu können. Durch diese Drehbarkeit in einer Ebene können über die an den Anschlussadaptern angeschlossenen medizinischen Hohlrauminstrumente so schräg gestellt werden, dass diese besser mit Reinigungslösung gefüllt werden und/oder diese Lösung besser auslaufen kann. Darüber hinaus hat die Drehbarkeit auch den Vorteil der besseren Konnektierung von Hohlrauminstrumenten.
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Vorzugsweise liegen die steckbaren Teile der Vorrichtung an der gegenüberliegenden Seite der Anschlussadapter sowie ein vorderes Formteil zur Festlegung und/oder können zusätzlich magnetische Flächen oder selbst magnetisch sein, um über diese oder über eine Fläche eine magnetisch unterstützte Festlegung zu erreichen. Alternativ können die steckbaren Teile und insbesondere das steckbare Festlegteil auch an der Seite der Anschlussadapter vorhanden sein. Ziel ist zumindest über die Steckteile dass Verdrehen der Vorrichtung an einer Wandung weitestgehend zu verhindern und über eine Rückstellkraft über die überlagernden Flächen oder durch die Eingreifteile eine mechanische festsitzende Vorrichtung zu erhalten oder zu unterstützen. Dabei können Feder und/oder elastische Elemente oder biegsame bzw. elastische Eingreifteile zumindest die mechanische Festlegung unterstützen.
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Die Neuerung besitzt dazu vorzugsweise mehrere elastische Elemente wie Silikonscheiben oder ähnliches oder Federelemente, die an den Steck- oder Anschlussteilen der Spülvorrichtung vorhanden sind, um hierüber die Anpresskraft aufzunehmen. Der Anpressweg kann dabei 0,5 - 10 mm und mehr betragen und ist abhängig vom mechanischen Festlegteil. Desweiteren besteht die Vorrichtung aus einem quadratischen oder runden Spülverteilerrohr, an dem an einer Seite Anschlussadapter für Hohlrauminstrumente vorhanden sind. Die Anschlussadapter sind z. B. Luer Lock, Klemm-, Schlauch- oder Hülsen-Adapter. Alternativ können aber auch hier Spüllanzen aus einem Metallrohr eingesetzt sein. An der gegenüberliegenden Seite des Spülverteilerrohrs befinden sich Steck- oder Maschinenanschlussteile und/oder ein zusätzliches drehbares Festlegelement. Insbesondere zusätzliche und beabstandete Steckteile sollen die Haltestabilität der Vorrichtung mit einer Wandung verbessern, in dem diese in hier vorhandene Öffnungen stecken oder greifen. Damit kann sich die Vorrichtung an der Wandung nicht verdrehen und wird zusätzlich gehalten. Zusätzlich soll mit einer Verriegelungseinheit, ähnlich wie bei einem Schloss, die Vorrichtung vor dem Herausziehen gesichert werden und zusätzlich eine mechanische Anpresskraft erzeugt werden. Denkbar ist hier, dass auf der gegenüberliegenden Wandseite ein Riegel, ein Schieber oder ähnliches eingesetzt ist, um mit einem durch die Wandung herausstehenden Formteil eines Steckteils eine Festlegung zu ermöglichen. Diese benötigte Anpressung kann insbesondere durch abgeschrägte und/oder schrägstehende Flächenteile am Steckteil erzeugt oder unterstützt werden. Diese sorgen z. B. dafür, dass die Vorrichtung stabil an einer Wandung über hier vorhandene z. B. runde, quadratische, rechteckige oder sechseckige Öffnungen oder Durchbrüche oder Halteteile festlegbar ist.
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Halteteile oder Haltebereiche an einer Wandung können dabei Gewindeadapter oder konische Öffnungen sein, die zumindest das Festlegeelement fixiert. Das bewegliche Feststellelement besitzt dabei bevorzugt zur besseren Handhabung einen Hebel. Das hervorstehende Steckteil kann in seiner Ausgestaltung zweiteilig sein und auch ein Gelenk aufweisen. Der Hebel kann aber auch an einer Hülse, die einen Stift aufnimmt, angebracht sein und so eine vor- und zurückbewegbare Federkonstruktion ermöglichen. Wesentlich für die Festlegung ist, dass diese ausreicht, um die Vorrichtung mechanisch stabil und einfach mit einer Wandung zu verbinden und sich auch schnell wieder lösen lässt. Dabei kann auch vorgesehen sein, dass das Spülverteilerrohr im Innenlumen einen Filterzylinder aufnimmt, der ein oder mehrlagig sein kann, um mit Reinigungsmedium ohne einen signifikanten Druckverlust effektiv zu reinigen. Von Vorteil sind leicht auszutauschende Filterzylinderrohre mit oder ohne Abstandshalter, um diese selbst reinigen zu können. Dabei kann das Filterrohr zweiteilig sein oder nur aus einem ausziehbaren flächigen Filtergitter bestehen, dass in einem Rohr über Schienen gehalten und geführt wird.
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Die erfinderische Spülrohrvorrichtung kann dabei von einem Block oder einem Haltebügel (Haltevorrichtung) mit Steckteile oder ähnlichem zusätzlich in Position gehalten werden. Im Falle eines Haltebügels wird das Rohr seitlich z. B. über einem Medienanschlussteil oder einem endständigen Halterungsstift drehbar angeordnet. Von Vorteil kann dabei auch sein, wenn die Drehbewegung eines Rohres oder eines Zylinders im Haltebügel sich seitlich z. B. über einen weiteren Hebel oder einer Rändelschraube fixieren lässt. Vorzugsweise besitzt der Haltebügel zusätzliche Haltestifte (Steckteile) und zusätzlich eine Feststelleinheit. Alternativ kann der Haltebügel nach unten auch Füße aufweisen, um diesen z. B. an einem Gitter festlegen zu können.
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Die Neuerung hat dabei zum Ziel, Reinigungsvorrichtungen wie Spülrohre oder andere Spülmodule z. B. eine zylindrische Verteilervorrichtung mit Adaptern in einem Siebkorb oder in einer Reinigungsmaschine oder in einem Einsatzwagen unabhängig von deren Zweckbestimmung schnell und effektiv so festzulegen, dass hierüber Hohlraumprodukte anschließbar sind. Der Vorteil der Neuerung ist die flexible Anpassung an die benötigten Hohlraumreinigungsbedingungen und eine wirtschaftliche Instrumentenaufbereitung. Sie kann aber auch zum Ziel haben, die Mediumverteilung in Siebkörbe zu verbessern oder die Funktionalität von Einschubwagen einer Reinigungsmaschine zu erhöhen.
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In einer anderen Weiterbildung kann vorgesehen sein, dass die Vorrichtung ein Filterzylinder ist, der zur Festlegung Steck- und/oder Eingreifteile besitzt, um den Filterzylinder festzulegen. Filterzylinder haben den Vorteil, dass diese gute Flüssigkeitsverteiler sind, bei dem die Ausgänge einen gleichmäßigen Medienaustritt besitzen.
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Bei einer technischen weiteren Ausgestaltung besitzt das Verteilerrohr oder der Zylinder steckbare Anschlussteile mit einem Kanal. Diese Anschlussteile mit einem Kanal können in Ventilöffnungen eines Maschinenkanals eingebracht werden, um damit über die Kanäle der Anschlussteile Reinigungsmedium in die Spülvorrichtung und in die hier angeschlossenen Instrumentenkanäle einzubringen. Vorzugsweise wird die Vorrichtung über Verriegelungsteile festgesetzt und/oder magnetisch zusätzlich gehalten. Die geeigneten Ventilvorrichtungen sind Silikonventile, die die Festlegung durch die vorhandene Elastizität unterstützen. Dabei übt ein Festlegelement am Spülrohr durch Drehen über schräge Flächen am Einsteckteil in und über die Seitenflächen des Durchbruch von oben eine Kraft auf die Ventilflächen aus. Durch die Drehbewegung wird über eine Gewindesteigung am Vorrichtungsrohr das Festlegeelement zusätzlich zurückbewegt und erhöht so die Anpresssung auf die Ventilfläche, die bevorzugt eine stabile Platte ist und nach hinten ein elastisches Klappenhalteteil besitzt. Der weitere Vorteile von derartigen drehbaren und Gewinde enthaltenden Konstruktionen ist, dass die Festlegekraft änderbar ist. Lässt beispielsweise die Elastizität der Silikonteile zur Dichtung und/oder Festlegung nach, so kann diese durch eine weitere Drehbeweg angepasst werden. Insbesondere durch die Stellung und Einschraubtiefe ist die Festlegekraft dadurch änderbar, dass durch eine Drehbewegung in oder gegen die Zugrichtung die Anpresskraft der überlagernden Flächen verstärkt oder verringert.
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Bei einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Neuerung wird eine Spülrohrvorrichtung über Steckteile in Verbindung mit Silikonscheiben mit einer Siebkorbwandung oder einem Siebkorbboden lösbar verbunden. Hierbei greifen oder durchdringen die hinteren Steckteile der Vorrichtung Durchbrüche einer Wandung und unterstützen die Positionierung, wobei die Festlegung über ein drehbares Festlegeelement bzw. Verriegelungsteil erfolgt. Von Vorteil dabei ist, wenn die Steckteile im Wesentlichen den gleichen oder einen ähnlichen Querschnitt wie die Siebkorbdurchbrüche besitzen. Greift oder durchdringt das drehbare Festlegeteil ebenfalls die hier vorhandenen Siebkorbdurchbrüche in der Gitterwandung, sind keine zusätzlichen Teile für die Festlegung an einer Wandung notwendig. Ferner hätte das auch den Vorteil, dass die Vorrichtung in unterschiedlichen Höhen und an unterschiedlichen Stellen am Siebkorbgitter angebracht werden kann. Über eine Schlauchleitung, die an einem Maschinenrohr angeschlossen wird, gelangt Reinigungsmedium in die Vorrichtung und der Anschluss von medizinischen Hohlrauminstrumenten kann außerhalb einer Maschine erfolgen.
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Die obige Festlegung kann aber auch durch zusätzliche Haltevorrichtungen, die sich im Siebkorb befinden, unterstützt sein. Hier bieten sich Halterungswinkel mit Durchbrüchen oder Federunterstützte Riegel oder Verschlussteile an. Denkbar sind dabei auch reine Steckteile einer Spülrohrvorrichtung, welche in eine Öffnung einer Wandung greifen und nach hinten einrasten. Alternativ können aber auch elliptische Wellen oder Bajonett-Verriegelungen die Festlegung unterstützen. Andersartige Verrieglungen können über hervorstehende Eingreifelemente erfolgen, die über eine Feder zurückbewegbar sind und dadurch aus dem Eingreifgitter beispielsweise einem Siebkorbgitter entnehmbar sind.
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Die Neuerung unterstützt somit den Reinigungsprozessablauf in der Art, dass weniger Zeit für den Instrumentenanschluss benötigt wird, aber auch dadurch, dass eine derart schnell und sicher zu fixierende Spülrohrvorrichtung die Reinigungsvorbereitung auf der unreinen Seite unterstützt. Die Ausgestaltung sollt dabei so sein, dass auch mit Handschuhen und ohne zusätzlichem Werkzeug ect. die Vorrichtung festlegbar ist, da diese Vorrichtungen auf der unreinen bzw. kontaminierten Seite einer Reinigungsmaschine zum Einsatz kommt.
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Die Neuerung löst die Aufgabe weiter durch ein Spülverfahren in einer Reinigungs- und Desinfektionsautomaten sowie die einer Ultraschallvorrichtung, bei dem ein bewegbarer Siebkorb oder ein einschiebbarer Einsatzwagen oder einem Einschubebene mit einem großlumigen Hauptrohr mit Adaptern und/oder mit Ventileinsätzen oder steckbaren Öffnungen und einem Kopplungsteil zum Einsatz kommt, dadurch gekennzeichnet, das im ersten Schritt eine bewegliche Spülverteilervorrichtung für medizinische Hohlraumanschlussadapter direkt am Hauptspülrohr oder an einem Siebkorbgitter festgelegt wird und letzteres mit einem Schlauch abgehend mit diesem Hauptspülrohr verbunden ist und erst im zweiten Schritt durch das Einschieben des Kopplungsteils am Hauptverteilerrohr in zumindest einer Kopplungsstation (bzw. in eine Kammeröffnung) einer Reinigungskammer Reinigungslösung in die Spülverteilervorrichtung strömen kann, um eine Hohlraumproduktreinigung durchzuführen.
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Das Verfahren bekommt insbesondere dadurch eine besondere Note, wenn Siebkörbe, die an der Wandung festgelegte Spülverteilervorrichtungen eingesetzt sind und der Anschluss flexibel über einen Schlauchanschluss am Hauptmediumrohr erfolgt. Sind die Spülverteilervorrichtungen sicher fixiert, können durch Schrägstellung mehr Siebkörbe auf einem Maschinenwagen und dadurch auch mehr Spüleinheiten (Spülverterteilervorrichtungen) als auf geraden Flächen eingebracht werden.
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Das obige Spülverfahren hat weiter den Vorteil, dass einfache Maschinenvorrichtungen mit nur einem oder zwei Hauptrohren bereit gestellt werden müssen, um eine große Anzahl überaus komplizierter Hohlrauminstrumente sicher anzuschließen und zu reinigen. Der Anwender bestimmt dabei die Anzahl der geeigneten Anschlussadapter durch Festlegung von eigenständig nutzbaren Spülrohrvorrichtungen z.B. am Einschubwagen. Ferner wird dadurch eine Standardisierung von Anschlusssystemen in Reinigungsmaschinen ermöglicht.
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Zusammenfassend läß sich feststellen, dass die neuheitlichen festlegbaren Spülverteilervorrichtungen folgende sind:
- 1. Vereinfachte Bereitstellung von Anschlussadaptern für die Hohlraumproduktreinigung. Die eingesetzten Siebkörbe, Einschubmaschinenwagen oder Spülebenen für eine Reinigungsmaschine erhalten Ihre Zweckbestimmung erst durch den Spülverteiler und sind vielfältig änder- und ausrüstbar.
- 2. Verbesserte Wirtschaftlichkeit durch eine modulare Bauweise der Spülverteiler und dessen Festlegbarkeit an Siebkorbwänden oder an anderen Wandkonstruktionen in einer Reinigungsmaschine und damit eine sichere Handhabung dieser Vorrichtungen.
- 3. Kostenreduktion bei der Beschaffung von Reinigungszubehör und verbesserte Ausgestaltung von Einschubvorrichtungen in einer Reinigungsmaschine. Desweiteren in diesem Zusammenhang auch eine optimale Validierbarkeit durch definierte Spülverteilergrößen und Bereitstellung von mehr oder weniger benötigten Anschlussteilen.
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Damit die Neuerung wirtschaftlich einsetzbar ist, sind Reinigungsadapter oder Spülrohrvorrichtungen zu bevorzugen, deren Aufbau mehrteilig, flexible und modular sind und diese an Maschinenhauptleisten von Reinigungsmaschinen wie auch in Verbindung von bekannten Flüssigkeitsverteilern wie Spülleisten der Spülzylinder zum Reinigen von medizinischen Hohlraumprodukten einsetzbar sind.
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Einsatzgebiete und Ausführungsformen
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Es ist vorgesehen festlegbare Spülverteiler so zu nutzen, dass das Spülen, Anschließen und/oder auch das Halten von Hohlraumprodukten und deren Reinigung verbessert wird.
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Die Spülverteilervorrichtungen besitzen hierbei geeignete Anschlussadapter und/oder vorgeschaltete oder integrierte Filter, um insbesondere kleinlumige Produkte wie Augeninstrumente, HNO-Sauger, Saver-Blads, Dentalbohrer zu reinigen. Je nach Bauart und Größe der Spülvorrichtung können auch großlumige Hohlraumprodukte gereinigt werden. Das Einsatzgebiet ist jedoch nicht ausschließlich auf medizinische Produkte beschränkt.
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Die Spülverteilervorrichtung lässt sich dabei wie folgt einsetzen:
- 1. Spülverteiler wird festgelegt an einem Siebkorbgitter oder an einem Halteteil in einem Siebkorb.
- 2. Spülverteiler wird festgelegt an einem Hauptrohr auf einem Einschubwagen oder einer Einschubebene.
- 3. Spülverteiler wird festgelegt an einer Reinigungskammerwandung.
- 4. Die festgelegte Anschlussvorrichtung besitzt Anschlussadapter zum Anschluss von medizinischen Hohlrauminstrumenten aller Art.
- 5. Festgelegter Spülverteiler verbleibt im Siebkorb und ist sterilisierbar.
- 6. Festgelegter Spülverteiler wird über eine Schlauchleitung oder direkt mit Reinigungslösung versorgt.
- 7. Festgelegter Spülverteiler ermöglicht das Schrägstellen von zu reinigenden Hohlraumprodukten oder Produktteilen in einem Siebkorb oder in einem Einschubwagen oder einer anderen Einschubvorrichtung oder führt zur einer Funktionserweiterung.
- 8. Spülverteiler enthält zur Filterung der Reinigungsflüssigkeit einen integrierten oder vorgeschalteten Filter (z.B. in Ausgestaltung eines Filterzylinders, von Filterscheiben oder ähnliches).
- 9. Die eigentliche Produktreinigung erfolgt dabei in Reinigungsmaschinen oder in Ultraschallbädern oder in einer Kombination aus diesen.
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In bevorzugter Ausgestaltung besitzt die Spülvorrichtung vorne Luer Lock oder Kappenadapter mit einer Haltehülse, an die Hohlrauminstrumente angeschlossen werden und hiervon beabstandet Steckteile mit oder ohne einen Kanal. Bevorzugt sind zwei Steckteile die in eine Siebkorbgitterwandung steckbar sind. Ferner sollten diese auch seitliche Ausformungen zum Eingreifen in ein Siebkorbgitter besitzen. Über eine Feder können diese im Gitter sicher festgelegt werden und durch Zusammendrücken wieder gelöst werden. Alternativ besitzen die Steckteile vorne ein zylindrisches Formteil, wobei der Riegel mit z. B. konischen Öffnungen die vorderen aus der Wandung herausstehenden Steckteile aufnimmt, und durch Schieben sich der Riegel am vorderen Steckteil festlegt. Die Riegel können dabei auch keilförmig ausgebildet sein.
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Eine weitere technische Ausgestaltung besteht darin, dass ein zusätzliches steckbares und drehbares Steckteil existiert, das ebenfalls in einen Gitterwanddurchbruch steckbar ist. Die Ausgestaltung des vorderen zylindrischen oder quadratischen Steckteils besitzt dabei flächige Abschrägungen an den Kanten. Diese schrägen Flächen ermöglicht eine sichere Einführungen und Festlegung in einen Durchbruch, wenn diese Flächen mit einem Hebel so gedreht werden, dass der quadratische Querschnitt in der Diagonale größer ist als die Durchbruchsgitteröffnung. Dadurch kommt es zu einer Verriegelung mit den Gitterstegen. Die an den Steckteilen befindlichen Silikonscheiben oder andere elastische Teile sorgen dafür, dass eine mechanische Rückstellkraft entsteht.
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In einer anderen Ausgestaltung können Steckteile einer Spülvorrichtung an unterschiedlichen Stellen an einem Hauptverteilerrohr in hier vorhandene Silikonadapter oder Silikonventile eingebracht sein. Dabei können die Steckteile die Ventile am Hauptverteilerrohr öffnen und sich so auch festlegen. Hiernach können Hohlrauminstrumente direkt oder über Schläuche angeschlossen werden. Der Hauptverteiler befindet sich vorzugsweise auf einer rollbaren Einschubvorrichtung für eine Reinigungskammer und besitzt endständig ein Kopplungsteil zum Anschluss in einer Reinigungsmaschine. Das Kopplungsteil kann dabei eine Klappe am Maschinenkopplungsteil öffnen und so das Reinigungsmedium in die Spülvorrichtung leiten.
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Andere Ausgestaltungen sind in der Form denkbar, dass anstelle einer mechanische Verriegelungseinheit eine magnetische flächige oder eine Steckkopplung über einen Magneten oder durch Magnete erfolgt. Die bevorzugten Magnete sind Starkmagneten. Alternativ kann eine magnetische Kraft auch durch eine induzierte elektrische Spule über eine Maschinenwandung hergestellt werden. Dabei ist im Wesentlichen zu berücksichtigen, das flüssigkeitsdichte Räume vorhanden sind, in denen elektronische Teile eingebaut sind.
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Bei einer anderen Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die erfinderische Spülvorrichtung an einem Einschubgestell für eine Reinigungsmaschinenebene und an dessen Wandung mit Durchbrüchen festgelegt wird, damit eine Reinigungswagenebene für die Hohlraumproduktreinigung nutzbar ist. Vorteil von Gestellen ist, dass diese tragbar und einfach zu handhaben sind. Alternativ wird dabei ein Gestell mit einem oder mehreren Verteilerrohren eingesetzt, um über diese Medienanschlüsse für Spülverteiler bereit zu stellen. In diesen Verteilerrohren können zylindrische Filterzylinder aus einem Gitter eingebracht oder auch nur Filter vorgeschaltet sein, um das Reinigungsmedium sicher zu filtern.
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Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Wahl der kombinierten Bauteile und Materialien sowie aus der Beschreibung und den beigefügten Zeichnungen.
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Es versteht sich, dass die vorstehenden genannten und die nachstehenden noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern zum Teil auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellungen verwendbar sind. Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden in den nachfolgenden Beschreibungen näher erläutert.
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Es zeigen:
- 1. Drehbare Spülverteilervorrichtung mit einem Haltebügel mit einer vorderen Formteil als Verriegelungseinheit.
- 2. Spülverteilervorrichtungen mit elastischen Scheiben oder Federn und einer Verrieglungseinheit.
- 3. Spülverteilervorrichtung mit Eingreifteilen als Verrieglungseinheit und einer innenliegenden Filterzylinder.
- 4. Siebkorb mit einer festgelegten Spülverteilervorrichtung an einer Siebkorbwandung in einer Reinigungsmaschine.
- 5. Spülverteilervorrichtung in Verbindung mit einer Haltevorrichtung, die an einem Siebkorbgitter festgelegt ist.
- 6. Spülverteilervorrichtung, die über Steckteile über eine Ventilkopplung an einem Hauptrohr mit Reinigungsmedium versorgt wird.
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1. zeigt eine drehbare Spülverteilervorrichtung mit einem Haltebügel mit einem vorderen Formteil als Verriegelungseinheit. A. zeigt in Darstellung 10 eine Spülvorrichtung bestehend aus einem Verteilerrohr 1 mit Adaptern 2, das endständig über einen Spülrohrverschlussteil 4 und einem Hauptrohranschlussverbinder 3 einen Halterungsbügel 5 hält. Dadurch wird das Verteilerrohr im Bügel 5 drehbar (verdeutlicht durch den Pfeil a), um die Adapter 2 in der Vorrichtung 10 ausrichten zu können. Die Seite, an der die Adapter angeordnet sind, wird dabei als Anschlussseite für medizinische Hohlrauminstrumente definiert. Um die Vorrichtung 10 in einem Durchbruch einer Wandung festlegen zu können, besitzt der Bügel Abstandselemente 6 mit Pufferscheiben 7 und mittig ein Steckteil 9. Die Abstandselemente sollen in Durchbrüche einer Wandung eindringen und so verhindern, dass sich die Vorrichtung beim Festlegen verdreht und sicherer positionierbar ist. Das Steckteil 9 selber besitzt ein vorderes Formteil 11 das Abschrägungen besitzt. Um das Steckteil optimal anordnen oder entfernen zu können, ist dieses über einem Gewinde 12 mit dem Bügel 5 verschraubt. Wird das Steckteil 9 über einen Hebel 8 mit einem Formteil 18 gedreht, wird so eine lösbare Festlegung erreicht. Die Abschrägungen an den Flächen beispielsweise 2 - 6 Flächen am Steckzylinder 11 ermöglichen dabei, dass diese sich durch Drehen z. B. in einem quadratischen Durchbruch in der diagonalen Ausdehnung ausrichten (verriegeln) und die Vorrichtung so festlegt. Dabei sorgt das Gewinde 12 am Steckteil mit einer geeigneten Steigung dafür, dass zusätzlich eine Rückstellkraft erzeugt wird. Vorteil von einem Gewinde 12 am Steckteil ist ferner, dass dadurch die erzeugte Rückstellkraft über die Flächen am Steckteil einstellbar wird. Ferner sorgen die beabstandeten Abstandselemente 6 am Bügel 5 dafür, dass der Hebel 8 hier aufliegt und sich so nicht weiter bewegen kann und damit die Verrieglung im Durchbruch in der korrekten Festlegposition gesichert ist. B. zeigt in 20 eine andere Festlegemöglichkeit. Die Vorrichtung 20 ist dabei an einer Wandung 21 mit Durchbrüchen 44 (kann hier auch eine Siebkorbwandung sein) über einen Riegel 43 festgelegt. Der Riegel 43 besitzt hierfür vorne ein vergrößertes Formteil 11, das in einem Durchbruch eines Riegels geführt ist und z. B. durch Schieben oder alternativ durch Drehen des Riegels 43 die Vorrichtung 20 an der Wandung 21 festlegt. Die Riegelvorrichtung kann dabei alternativ auch mehrteilig sein und eine ovale Öffnung aufweisen, um durch Drehen zweier Riegel die Vorrichtung 20 festzulegen.
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2. zeigt eine Spülverteilervorrichtungen mit elastischen Scheiben oder Federn und einer Verrieglungseinheit. A. zeigt dabei eine , bei der der Aufbau der Spülverteilervorrichtung 30 dem der Vorrichtung 10 entspricht. Hier jedoch ist ein Steckteil 9 am Bügel 5 vorhanden, das nach vorne ein Formteil 11 in Form eines Hebels besitzt, welcher über ein Scharnier 17 drehbar am Steckteil 9 angeordnet ist. Hier übernimmt der steckbare Hebel 11 durch seine Drehbarkeit z. B. die Festlegung in einem Durchbruch einer Wandung. Dabei wird der vordere Hebel in einem passenden Wanddurchbruch z. B. einer Siebkorbwandung eingebracht und links oder nach rechts bewegt. Durch das hintere vorzugsweise rundete Teil wird die Festlegung unterstützt und über den vorderen steckbaren Hebel 11 eine Rückstellkraft erzeugt und dadurch eine Verrieglung im Durchbruch hergestellt. Es kann dabei von Vorteil sein, wenn der vordere Hebel 8 ein Festlegelement z. B. ein Eingreifteil für ein Gitter besitzt. Durch die Art und den Aufbau der elastischen Puffer 7 wird die Rückstellkraft mit bestimmt wird. B zeigt eine Spülverteilervorrichtung 40 die sich im Aufbau von der Vorrichtung 10, 20 und 30 wesentlich unterscheidet. In B. existiert kein Bügel mehr und das Verteilerrohr 1 kann auch nicht mehr die Adapter 2 drehbar ausrichten. Dafür besitzt das Verteilerrohr 1 einen innenliegenden Filterzylinder 13, der alle Adapterausgänge überdeckt. Gezeigt ist wie Reinigungsflüssigkeit (Pfeil b) über den vorderen Verteilerrohranschluss 3 eingebracht, über ein Filterzylindergitter 13 in die Adapter 2 eingeleitet und ausgeleitet wird. Um die Spülrohrverteilervorrichtung 40 mit einer Wandung sicher festzulegen, besitzt das Verteilerrohr 1 Abstandshalter 6 mit vorderen beweglichen Ausformungen 14, die eine Feder 15 oder auch elastische Scheiben 7 aufnehmen können. Über ein weiteres vorzugsweise mittiges Steckteil 9, an dem ein Hebel 8 angebracht ist, wird das vordere Formteil 11 mit einem geeigneten Wanddurchbruch verriegelt. Bei der Verriegelung erzeugen die Federn 15 eine Rückstellkraft. Durch das hintere Formteil 18 am Hebel 8 legt sich dieses Teil 18 am Rohr 1 an und ermöglicht so, dass die Verriegelung in der diagonalen Ausdehnung sich im Durchbruch sicher festlegt. Damit der Hebel in einer bestimmten Position gehalten werden kann, befindet sich eine stabile und bewegbare Scheibe 19 oder Hülse 32 am Steckteil, die darüber hinaus auch noch für eine Dichtigkeit am Rohr 1 sorgt. Auch hier ist das Steckteil über ein Gewinde am Rohr 1 eingebracht, um eine Steuerung der Rückstellkraft zu ermöglichen. Diese ist deshalb notwendig, da die benötigte Kraft sehr groß werden kann, um den Hebel 8 zu bewegen, wenn die Flächen nicht optimal im Durchbruch orientiert sind.
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3 zeigt eine Spülverteilervorrichtung mit Eingreifteilen als Verrieglungseinheit und einer innenliegenden Filterzylinder. Die Darstellung 50 zeigt eine Spülvorrichtung entsprechend der Vorrichtung 40, hier jedoch hat ein Block 14 ein Verteilerrohr 1 aufgenommen. Vorteil dabei ist, dass das Rohr 1 über den Block 14 drehbar ist (gezeigt durch den Pfeil a). Im Rohrinneren ist ein Filterzylinder gezeigt, der über den Rohrverschluss 4 und den vorderen Verteilerrohranschluss 3 im Rohinneren fixiert ist und Reinigungsflüssigkeit (Pfeil b) filtert. Der Block 14 ermöglicht über den Hebel 8 eine Fixierung des Rohres 1 und damit eine festlegbare Anordnungsposition der Adapter 2. Ferner nimmt der Block 14 seitlich über einen Stift beabstandete Federn 15 auf. Der Stift besitzt endständig bewegliche Formteile 32, die jeweils ein Eingreifteil 16 und einen Hebel oder Schieber aufnehmen. Die Eingreifteile 16 können dabei in ein Siebkorbgitter zumindest seitlich dann eingreifen, wenn das Formteil 32 in Ausgestaltung eines Schiebers bzw. Hebels beim Einbringen zusammen gedrückt wird und nach dem Loslassen über die Federkraft 15 die Eingreifteile 16 in das Gitter sich verhaken. Gleichzeitig sorgen die Formteile 32 durch Ihre beabstandete Anordnung dafür, dass sich die Vorrichtung nicht verdrehen kann.
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4. zeigt einen Siebkorb mit einer festgelegten Spülverteilervorrichtung an einer Siebkorbwandung in einer Reinigungsmaschine. Die gezeigte Spülverteilervorrichtung 60 besteht aus einem Siebkorb mit Silikonbändern 23, an dem über Durchbrüche an einer Siebkorbseitenwand 21 eine eigenständig nutzbare Spülverteilervorrichtung 10, 20 oder 30 angebracht ist. Bei der Verteilervorrichtung 10, 20 oder 30 ist das Verteilerrohr 1 über einen Bügel drehbar angeordnet. Gut zu sehen ist, wie das vordere Steckteil 9 und die Abstandshalter durch die Durchbrüche an der Siebkorbseitenwand herausstehen. Der Hebel 8 ist bereits umgelegt und hat dadurch die Vorrichtung festgelegt. Damit die angeschlossenen medizinischen Instrumente 27, die in Adapter 2 eingebracht sind, im Innenlumen gereinigt werden können, ist dieser über eine Schlauchleitung 24 mit einem Maschinenadapter 25 verbunden. Der Maschinenadapter 25 ist Teil einer Hauptverteilerrohrleitung 26 einer Reinigungsmaschine oder einer Ultraschallvorrichtung. Das Bodengitter des Siebkorbs ist dabei ein Mischgitter aus unterschiedlichen Durchbrüchen zur besseren Trocknung der Vorrichtung 60.
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5 zeigt eine Spülverteilervorrichtung in Verbindung einer Haltevorrichtung, die an einem Siebkorbgitter festgelegt ist. Die Darstellung 70 zeigt eine Spülverteilervorrichtung 10, 20 oder 30, die über einen Bügel 5 der an einer Halteschiene 31 bzw. Halterung festgelegt ist. Die Halterung 31 besitzt unten beabstandete Füße 29 mit Durchbrechungen 28 zur Befestigen auf z. B. einem Gitter 22. Auch hier ist die Vorrichtung bevorzugt am Verteilerrohr 1 drehbar angeordnet (gezeigt durch Pfeil a). Durch das Umlegen des Hebels 8 hat sich das vordere Formteil 11 im Durchbruch festgelegt. Ferner durchdringen die beabstandeten Abstandshalter mit den Silikonscheiben 7 weitere Durchbrechungen in der Halterung 31. Bevorzugt sind geometrische Durchbrechungen an der Halterung 31 mit einem genormten Abstand entsprechend denen eines Siebkorbgitters, so dass die Spülverteilervorrichtung auch direkt an der Siebkorbseitenwand oder auch am Boden festlegbar ist. In dieser Ausgestaltung können die erfinderischen Spülverteilervorrichtungen (10 bis 50) auch in der Mitte eines Siebkorbes oder eines Einschubwagens oder über das Siebkorbgitter direkt festgelegt werden.
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6 zeigt eine Spülverteilervorrichtung, die über Steckteile über eine Ventilkopplung an einem Hauptrohr mit Reinigungsmedium versorgt wird. A. zeigt in der Darstellung 80 eine Spülverteilervorrichtung mit Abstandshalter 6, die einen Innenkanal 38 besitzen. Über einem Steckteil kann das Verteilerrohr 1 am Hauptmediumrohr 26 festgelegt werden. Damit kein Reinigungsflüssigkeit verloren geht, befindet sind am Hauptverteiler eine Hülse 37 mit einer Öffnung zur Aufnahme eines Steckteils 9. Zur Weiterleitung von Reinigungslösung existieren am Hauptrohr elastische Abdichtklappen bzw. Klappenventile 34, deren Klappen sich durch Steckteile 6 hin in das Innenlumen 36 öffnen lassen. Durch Drehen des Hebels 8 wird die Spülvorrichtung durch eine Flächenüberlagerung in der Hülsenöffnung und durch eine Rückstellkraft festgelegt. Die elastischen Abdichtklappen 34 unterstützen dabei die Festlegung durch eine Rückstellkraft. Zur besseren Kraftverteilung existiert eine Scheibe 39 am Steckteil 6. Das Verteilerrohr 1 besitzt Adapter 2 und Stecklanzen 33. Zur besseren Anpassung z. B. von gebogenen Saugern befindet sich an der Stecklanze 33 eine Silikonscheibe 41. Diese Silikonscheibe 41 besitzt eine nicht mittig angeordnete Öffnung 42 und ermöglicht eine sichere Festlegung zumindest an einer Seite über gerundete Flächen. B. zeigt diese Scheibe 41. Diese sorgt weiter dafür, dass die Reinigungsflüssigkeit im aufgesteckten Saugrohr nicht sofort abfließt. Alternativ zu der gezeigten Vorrichtung kann die Vorrichtung alternativ auch nur über Schnellkupplungen ohne Hebel mit einem Hauptkanal verbunden werden. Die bekannten Schnellkupplungen besitzen beispielsweise hierfür Verrieglungsteile in Ausgestaltung einer Feder. Diese Ausgestaltung 80 kann somit die Funktion eines Einschubwagens individuell verändern.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Verteilerrohr
- 2
- Adapter
- 3
- Spülrohranschluss
- 4
- Rohrverschlussteil
- 5
- Halterungsbügel
- 6
- Steckteil mit und ohne Kanal
- 7
- Dichtscheibe oder elastisches Teil
- 8
- Hebel
- 9
- Steckteil zur Festlegung
- 11
- Vorderes Teil oder Formteil eines Steckteils zur Festlegung mit schrägen Flächen
- 12
- Gewinde
- 13
- zylindrischer Filter
- 14
- Block
- 15
- Feder
- 16
- Eingreifteil
- 17
- Scharnier oder Gelenk
- 18
- Hebelendstück (Formteil)
- 19
- bewegliche Scheibe
- 21
- Wandung allgemein oder Siebkorbwandung mit Durchbrüchen
- 22
- Gitter
- 23
- Silikonnoppenband zur Instrumentenhalterung
- 24
- Mediumleitung
- 25
- Anschlussadapter am Hauptrohr
- 26
- Hauptmediumrohr z. B. in einer Maschine
- 27
- medizinisches Instrument (Hohlrauminstrument)
- 28
- Fixierungsöffnung am Fußteil
- 29
- Haltefuß
- 31
- Halteleiste oder Haltebügel
- 32
- verschiebare Hülse auf einem Stift mit Hebel oder Schieber
- 33
- Spüllanze oder Anschlussteil
- 34
- elastisches Dichtteil oder Silikonklappenventil
- 36
- Innenlumen des Hauptverteilers
- 37
- steckbare Hülse mit Öffnung
- 38
- Innenkanal in einem Abstandsteil
- 39
- stabile Scheibe oder Ausformung für einen Abstandshalter
- 41
- Scheibe zur Instrumentenfixierung
- 42
- Scheibenloch
- 43
- Riegel mit Durchbrüchen
- 44
- Wanddurchbruch oder Durchbruchsfläche oder Siebkorbgitter
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- DE 102004060289 B3 [0003]
- DE 102010049684 B4 [0003]