DE102014223718A1

DE102014223718A1 - Electric lock with actuating device for a motor vehicle lock and method

Info

Publication number: DE102014223718A1
Application number: DE102014223718.1A
Authority: DE
Inventors: Thorsten Bendel; Christian Sturm
Original assignee: Kiekert AG
Current assignee: Kiekert AG
Priority date: 2014-11-20
Filing date: 2014-11-20
Publication date: 2016-05-25
Also published as: DE112015005238A5; WO2016078639A1

Abstract

Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Gesperre eines elektrisch betätigten Schlosses eines Kraftfahrzeugs mit hinreichend großer Kraft öffnen zu können, ohne dafür einen übermäßig groß dimensionierten Elektromotor bereitstellen zu müssen und/oder ein übermäßig groß dimensioniertes Getriebeübersetzungsverhältnis. Zur Lösung der Aufgabe umfasst ein Schloss für ein Kraftfahrzeug ein Gesperre (1, 3) und eine Betätigungseinrichtung für ein Öffnen des Gesperres. Die Betätigungseinrichtung umfasst ein bewegbares Bauteil (9, 19, 22), welches durch einen Stoß das Gesperre zu öffnen vermag. Zur Lösung der Aufgabe wird ein Schloss mit einem Gesperre (1, 3) geöffnet, indem ein Antriebselement (11) für ein Öffnen des Schlosses in einer ersten Richtung gedreht wird, um so das Gesperre (1, 3) mit einer ersten Kraft zu öffnen, und bei dem das Antriebselement (11) in einer zweiten entgegengesetzten Richtung gedreht wird, um so das Gesperre (1, 3) mit einer im Vergleich zur ersten Kraft vergrößerten zweiten Kraft zu öffnen, wenn sich das Gesperre mit der ersten Kraft nicht öffnen lässt.It is an object of the invention to be able to open a locking mechanism of an electrically operated lock of a motor vehicle with a sufficiently large force, without having to provide an excessively large-sized electric motor and / or an excessively large gear ratio. To achieve the object, a lock for a motor vehicle comprises a locking mechanism (1, 3) and an actuating device for opening the locking mechanism. The actuating device comprises a movable component (9, 19, 22), which is able to open the locking mechanism by a push. To achieve the object, a lock with a ratchet (1, 3) is opened by a drive element (11) is rotated for opening the lock in a first direction so as to open the ratchet (1, 3) with a first force and in which the drive member (11) is rotated in a second opposite direction so as to open the ratchet (1, 3) with a second force increased compared to the first force, if the ratchet can not be opened with the first force ,

Description

Die Erfindung betrifft ein Schloss für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs mit einer Betätigungseinrichtung nebst Verfahren für ein Öffnen des Schlosses. Ein solches Schloss weist ein Gesperre grundsätzlich umfassend eine Drehfalle und eine Sperrklinke für ein Verrasten der Drehfalle in einer Rastposition auf sowie optional einen Blockadehebel für ein Blockieren der Sperrklinke in ihrer Rastposition. Die Betätigungseinrichtung dient dem Öffnen der Tür oder Klappe und ermöglicht daher ein Entrasten des Gesperres. Durch Betätigen der Betätigungseinrichtung wird die Sperrklinke aus ihrer Rastposition sowie ggfs. der Blockadehebel der Blockadehebel aus seiner blockierenden Position heraus bewegt und das Gesperre schließlich geöffnet. Im Anschluss daran kann die Tür oder Klappe geöffnet werden. The invention relates to a lock for a door or flap of a motor vehicle with an actuating device and method for opening the lock. Such a lock comprises a locking mechanism basically comprising a rotary latch and a pawl for locking the catch in a latching position and optionally a blocking lever for blocking the pawl in its latching position. The actuator is used to open the door or flap and therefore allows unlatching of the locking mechanism. By pressing the actuator, the pawl from its detent position and, if necessary, the blocking lever of the blocking lever is moved out of its blocking position and the locking mechanism finally opened. Following this, the door or flap can be opened.

Die Betätigungseinrichtung verfügt üblicherweise über einen Auslösehebel, der betätigt wird, um das Gesperre zu öffnen beziehungsweise zu entrasten. Ein solcher Auslösehebel ist typischerweise mit einem Griff der Tür oder Klappe verbunden. Dabei kann es sich um einen Außengriff oder einen Innengriff der entsprechenden Tür oder Klappe handeln. Wird ein solcher Griff betätigt, so wird der Auslösehebel betätigt beziehungsweise verschwenkt, um das Gesperre zu entrasten und damit das Schloss zu öffnen. The actuating device usually has a release lever which is actuated in order to open or unlatch the locking mechanism. Such a trigger lever is typically connected to a handle of the door or flap. It may be an external handle or an internal handle of the corresponding door or flap. If such a handle is actuated, the release lever is actuated or pivoted to unlatch the locking mechanism and thus to open the lock.

Bei elektrisch betätigten Schlössern liegt keine mechanische Verbindung zwischen dem Türgriff, zum Beispiel Türaußengriff, und dem Gesperre vor. Das Gesperre wird mittels eines elektrischen Antriebs geöffnet. Ein zugehöriger Türgriff kann beispielsweise einen elektrischen Schalter aufweisen, der das Signal für den Antrieb des Elektromotors bereitstellt. Bevorzugt werden Schneckenradgetriebe, bestehend aus Motor, Schnecke und Zahnrad, eingesetzt, da hierdurch ein großes Übersetzungsverhältnis realisiert werden kann, so dass einerseits eine sehr genaue Ansteuerung des Öffnungsmechanismus erfolgen kann und gleichzeitig hohe Auslösekräfte zur Verfügung stehen. With electrically operated locks, there is no mechanical connection between the door handle, for example the outside door handle, and the locking mechanism. The locking mechanism is opened by means of an electric drive. An associated door handle, for example, have an electrical switch, which provides the signal for driving the electric motor. Preferably, worm gear, consisting of motor, worm and gear, used, since this a large gear ratio can be realized, so that on the one hand a very accurate control of the opening mechanism can be done while high release forces are available.

In Extremfällen oder unter ungünstigen Witterungsverhältnissen kann es dazu kommen, dass sehr viel größere Kräfte auf das Gesperre wirken, so dass ein üblicher Auslösemechanismus keine ausreichend hohe Kraft zum Öffnen des Gesperres bereitstellen kann. Ein solcher Fall kann beispielsweise dann eintreten, wenn die Kraftfahrzeugtür durch einen Unfall deformiert wurde, oder beispielsweise dann, wenn aufgrund von extremen Witterungseinflüssen, wie beispielsweise Kälte, erhöhte Kräfte zum Öffnen des Gesperres benötigt werden. In extreme cases, or under unfavorable weather conditions, it may happen that much greater forces act on the locking mechanism, so that a common trigger mechanism can not provide sufficient force to open the locking mechanism. Such a case may occur, for example, when the motor vehicle door has been deformed by an accident or, for example, when due to extreme weather conditions, such as cold, increased forces are required to open the locking mechanism.

Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Gesperre eines elektrisch betätigten Schlosses eines Kraftfahrzeugs mit hinreichend großer Kraft öffnen zu können, ohne dafür einen übermäßig groß dimensionierten Elektromotor bereitstellen zu müssen und/oder ein übermäßig groß dimensioniertes Übersetzungsverhältnis.It is an object of the invention to be able to open a locking mechanism of an electrically operated lock of a motor vehicle with a sufficiently large force, without having to provide an excessively large-sized electric motor and / or an excessively large gear ratio.

Die Aufgabe wird durch ein Schloss mit den Merkmalen des ersten Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen. Ein Verfahren umfasst zur Lösung der Aufgabe die Merkmale des Nebenanspruchs.The object is achieved by a lock with the features of the first claim. Advantageous embodiments emerge from the subclaims. A method for solving the problem comprises the features of the independent claim.

Zur Lösung der Aufgabe umfasst ein Schloss für ein Kraftfahrzeug ein Gesperre und eine Betätigungseinrichtung für ein Öffnen des Gesperres. Die Betätigungseinrichtung umfasst ein bewegbares Bauteil, welches durch einen Stoß das Gesperre zu öffnen vermag. To achieve the object, a lock for a motor vehicle comprises a locking mechanism and an actuating device for opening the locking mechanism. The actuating device comprises a movable component, which is able to open the locking mechanism by a shock.

Zur Lösung der Aufgabe umfasst ein Schloss für ein Kraftfahrzeug ein Gesperre und eine Betätigungseinrichtung für ein Öffnen des Gesperres. Die Betätigungseinrichtung umfasst ein bewegbares Bauteil, welches durch einen Stoß das Gesperre zu öffnen vermag. Alternativ trägt der Stoß trägt zumindest dazu bei, dass das Gesperre geöffnet wird. Durch den Stoß wird ein Impuls von dem bewegbaren Bauteil auf ein anderes Bauteil des Schlosses übertragen. Das bewegbare Bauteil bewegt sich für ein Öffnen, trifft auf das andere Bauteil auf und überträgt so seinen Impuls auf das weitere Bauteil. Das weitere Bauteil bewegt sich und öffnet dadurch das Schloss. Derartige Bewegungen können sehr schnell erfolgen, so dass quasi Verzögerung frei geöffnet werden kann. To achieve the object, a lock for a motor vehicle comprises a locking mechanism and an actuating device for opening the locking mechanism. The actuating device comprises a movable component, which is able to open the locking mechanism by a shock. Alternatively, the push contributes at least to the fact that the locking mechanism is opened. The shock transfers a pulse from the movable component to another component of the lock. The movable member moves to open, impinges on the other component and thus transfers its momentum to the other component. The other component moves and thereby opens the lock. Such movements can be done very quickly, so that virtually delay can be opened freely.

Auch ist es möglich, zunächst mit üblicher Kraft ohne Impuls bzw. Stoß zu öffnen. Erst wenn sich dies als nicht hinreichend herausstellt, kann beispielsweise ein Antriebsrad der Betätigungseinrichtung zurückgedreht werden, um anschließend ein bewegbares Bauteil zu beschleunigen, um so einen öffnenden Impuls auf die Sperrklinke oder einen Blockadehebel zu übertragen. Das bewegbare Bauteil kann dann das Antriebsrad sein, welches darüber hinaus Anbauteile umfassen kann, um die träge Masse zu vergrößern. Im Normalfall kann dann mit üblicher Kraft verzögerungsfrei geöffnet werden. Erst im Störfall ist es möglich, durch Impulsübertragung eine größerer Kraft bereitzustellen, mit der dann die Sperrklinke aus ihrer Raststellung oder ein Blockadehebel aus seiner blockierenden Stellung heraus geschwenkt werden kann.It is also possible to initially open with normal force without impulse or shock. Only when this proves to be insufficient, for example, a drive wheel of the actuator can be rotated back to then accelerate a movable member, so as to transmit an opening pulse on the pawl or a blocking lever. The movable member may then be the drive wheel, which may further comprise attachments to increase the inertial mass. Normally, then can be opened without delay with the usual force. Only in case of failure, it is possible to provide by momentum transfer a greater force with which then the pawl from its locking position or a blocking lever can be pivoted out of its blocking position.

Das bewegbare Bauteil wird also beispielsweise auf einen Blockadehebel oder eine Sperrklinke des Gesperres so zubewegt, bis das bewegbare Bauteil auf den Blockadehebel oder die Sperrklinke auftrifft und einen Impuls in die Sperrklinke oder den Blockadehebel einleitet. Dieser Impuls bewegt den Blockadehebel oder die Sperrklinke derart bzw. trägt zu einer solchen Bewegung bei, dass der Blockadehebel aus seiner blockierenden Stellung bzw. die Sperrklinke aus ihrer sperrenden Stellung heraus bewegt wird. Da es möglich ist, das bewegbare Bauteil zunächst unabhängig von den benötigten Öffnungskräften auf eine geeignete Endgeschwindigkeit zu beschleunigen, ehe dieses auf den Blockadehebel oder die Sperrklinke auftrifft, muss weder ein übermäßig groß dimensionierter Elektromotor, noch eine übermäßig groß dimensionierte Übersetzung eines Getriebes bereitgestellt werden, um eine große Öffnungskraft in das Gesperre einzuleiten.The movable member is so moved, for example, on a blocking lever or a pawl of the locking mechanism until the movable member impinges on the blocking lever or the pawl and initiates a pulse in the pawl or the blocking lever. This pulse moves the blocking lever or the pawl so or contributes to such a movement that the blocking lever is moved from its blocking position or the pawl from its blocking position out. Since it is possible first to accelerate the movable member to a suitable final speed, irrespective of the required opening forces, before it impinges on the blocking lever or the pawl, neither an excessively large-dimensioned electric motor nor an excessively large gear ratio of a gearbox must be provided. to introduce a large opening force in the locking mechanism.

Es ist allerdings nicht notwendig, dass der Impuls unmittelbar in ein Bauteil des Gesperres eingeleitet wird. Das andere Bauteil kann auch eine Komponente sein, die nicht in einem engen Sinn dem Gesperre zuzuordnen ist. However, it is not necessary that the pulse is introduced directly into a component of the locking mechanism. The other component may also be a component that is not in a narrow sense associated with the locking mechanism.

Alternativ oder ergänzend kann die Betätigungseinrichtung zwei unterschiedliche Übersetzungen umfassen, mit der eine öffnende Kraft in die Sperrklinke eingeleitet werden kann. Das kleinere Übersetzungsverhältnis dient für ein verzögerungsfreies Öffnen im Normalbetrieb. Erweist sich dann die öffnende Kraft als nicht ausreichend, so steht das größere Übersetzungsverhältnis zur Verfügung, um anschließend zwar verzögert, aber eben mit größerer Kraft die Sperrklinke aus ihrer Rastposition heraus zu schwenken.Alternatively or additionally, the actuator may comprise two different translations, with which an opening force can be introduced into the pawl. The smaller gear ratio is used for a delay-free opening in normal operation. If the opening force then proves to be insufficient, the larger transmission ratio is available in order to subsequently decelerate, but in fact to pivot the pawl out of its detent position with greater force.

Die Aufgabe wird also allgemein auch gelöst durch ein Schloss mit einem Gesperre, bei dem eine Betätigungseinrichtung so eingerichtet ist, dass diese im Normalfall das Gesperre mit einer vergleichsweise geringen ersten Kraft öffnen kann und bei Bedarf mit einer erhöhten zweiten Kraft. Die erhöhte zweite Kraft wird ermöglicht durch ein vergrößertes Übersetzungsverhältnis, durch eine Impulsübertragung mittels beweglichem Bauteil und/oder durch einen Energiespeicher, der grundsätzlich durch einen Elektromotor des Schlosses und/oder durch Zuschlagen einer Tür oder Klappe wieder aufgeladen werden kann.The object is thus generally achieved by a lock with a locking mechanism in which an actuating device is set up so that it can normally open the locking mechanism with a comparatively small first force and, if necessary, with an increased second force. The increased second force is made possible by an increased transmission ratio, by a pulse transmission by means of a movable component and / or by an energy storage, which in principle can be recharged by an electric motor of the lock and / or by slamming a door or flap.

Insbesondere werden die beiden unterschiedlichen Betriebsarten, um in einer Ausgestaltung einerseits ein Schloss zumindest im Wesentlichen verzögerungsfrei mit relativ geringer erster Kraft öffnen zu können und andererseits bei Bedarf mit größerer zweiter Kraft, aber eben verzögert öffnen zu können dadurch realisiert, indem ein Antriebsrad der Betätigungseinrichtung in unterschiedliche Richtungen gedreht wird. Ein Drehen in eine erste Richtung hat zur Folge, dass das Schloss zumindest im Wesentlichen verzögerungsfrei mit üblicher erster Kraft geöffnet werden kann. Um das Schloss mit vergrößerter Kraft bei Bedarf öffnen zu können, wird das Antriebsrad in die entgegengesetzte zweite Richtung gedreht, um beispielsweise „Anlauf“ für ein erneutes Drehen in die erste Richtung nehmen, oder aber um von einem vergrößerten Übersetzungsverhältnis Gebrauch machen zu können, um dadurch die Sperrklinke oder einen Blockadehebel mit großer Kraft aus ihrer Raststellung heraus bewegen zu können. Das Drehen in die entgegengesetzte zweite Richtung kann alternativ oder ergänzend bewirken, dass Energie aus einem Energiespeicher freigesetzt wird, mit der dann das Gesperre mit vergrößerter zweiter Kraft geöffnet werden kann.In particular, the two different modes of operation, on the one hand to be able to open a lock at least substantially instantaneously with relatively less first force and on the other hand if required with greater second force, but just delayed to be able to open realized by a drive wheel of the actuator in different directions is turned. A rotation in a first direction has the consequence that the lock can be opened at least substantially instantaneously with the usual first force. In order to open the lock with increased force when needed, the drive wheel is rotated in the opposite second direction, for example, to take "start" for a re-turn in the first direction, or to make use of an increased gear ratio to thereby being able to move the pawl or a blocking lever out of its detent position with great force. The rotation in the opposite second direction may alternatively or additionally cause energy is released from an energy storage, with which then the locking mechanism can be opened with an increased second force.

Das bewegbare Bauteil vollführt in einer vorteilhaften Ausgestaltung eine Drehbewegung. Es kann sich um einen drehbar gelagerten Nocken, einen drehbar gelagerten Zapfen oder eine drehbar gelagerte Ausnehmung eines Bauteils handeln, der bzw. das also durch einen Elektromotor zunächst auf eine Endgeschwindigkeit beschleunigt wird, bevor er auf ein anderes Bauteil auftrifft und so einen Impuls in das andere Bauteil einleitet. Die dadurch bewirkte Bewegung des anderen Bauteils öffnet das Gesperre. Eine Drehbewegung ermöglicht einen kleinen Bauraum und dennoch einen relativ langen Leerweg, um das bewegbaren Bauteil entlang des Leerweges zunächst zu beschleunigen, bevor dieses auf das andere Bauteil auftrifft. Das andere Bauteil ist insbesondere ein Blockadehebel oder eine Sperrklinke des Gesperres. Auch kann dadurch mit geringem Bauraum eine relativ große träge Masse bereitgestellt werden, um so schließlich einen großen Impuls übertragen zu können. The movable component performs in an advantageous embodiment, a rotary movement. It may be a rotatably mounted cam, a rotatably mounted pin or a rotatably mounted recess of a component which is thus accelerated by an electric motor initially to a terminal speed before it impinges on another component and so a pulse in the other component initiates. The resulting movement of the other component opens the locking mechanism. A rotational movement allows a small space and yet a relatively long free travel, in order to accelerate the movable member along the free path before it impinges on the other component. The other component is in particular a blocking lever or a pawl of the locking mechanism. Also, this can be provided with a small space a relatively large inertial mass, so as to be able to finally transmit a large impulse.

Das drehbare und dadurch bewegbare Bauteil kann ein drehbar gelagerter Schlaghammer sein. The rotatable and thus movable component may be a rotatably mounted percussion hammer.

Das bewegbare Bauteil kann Teil eines Energiespeichers sein, in dem insbesondere durch einen Elektromotor Energie zunächst gespeichert wird. Die für ein Öffnen benötigte Energie steht bei dieser Ausführungsform vorteilhaft bereits bereit, bevor ein Öffnungsvorgang begonnen wird. Für ein Öffnen wird die Energie aus dem Energiespeicher entnommen. Insbesondere handelt es sich um einen Energiespeicher, in dem Energie mechanisch gespeichert wird, so zum Beispiel durch Vorspannen einer Feder.The movable component may be part of an energy store in which energy is initially stored, in particular by an electric motor. The energy required for opening is advantageously already ready in this embodiment before an opening operation is started. For opening the energy is taken from the energy storage. In particular, it is an energy storage in which energy is mechanically stored, for example by biasing a spring.

Das bewegbare Bauteil umfasst in einer Ausgestaltung eine drehbar gelagerte Scheibe oder ein drehbar gelagertes Zahnrad. Es kann dadurch eine geeignet große träge Masse bereitgestellt werden. Ein Zahnrad kann auf technisch einfache Weise durch eine Schnecke bewegt werden, die an einer Welle eines Elektromotors angebracht ist. Die Drehbewegung einer Welle eines Elektromotors kann durch einen Riemen oder durch einen Reibkontakt auf die Scheibe auf technisch einfache Weise geeignet übertragen werden.The movable component comprises in one embodiment a rotatably mounted disc or a rotatably mounted gear. It can be provided by a suitably large inertial mass. A gear can be moved in a technically simple manner by a worm, which is mounted on a shaft of an electric motor. The rotational movement of a shaft of an electric motor can be suitably transmitted by a belt or by a frictional contact on the disc in a technically simple manner.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist an der Scheibe bzw. an dem Zahnrad eine Zusatzmasse befestigt, die radial von der Scheibe bzw. dem Zahnrad absteht. Hierdurch kann die für die Impulsübertragung gewünschte träge Masse mit geringem Bauraum weiter geeignet gesteigert werden. Vorteilhaft ist der Abstand der Zusatzmasse von der Drehachse der Scheibe bzw. des Zahnrades einstellbar, um die gewünschte träge Masse einstellen zu können.In an advantageous embodiment, an additional mass is on the disc or on the gear attached, which projects radially from the disc or the gear. As a result, the desired for the pulse transmission inertial mass can be further increased with little space. Advantageously, the distance of the additional mass of the axis of rotation of the disc or the gear is adjustable to adjust the desired inertial mass can.

Wird der Impuls in einen Blockadehebel oder in eine Sperrklinke eingeleitet, so ist die Sperrklinke bzw. der Blockadehebel vorteilhaft winkelförmig. Der Winkel umfasst die Sperrfläche für ein Verrasten der Drehfalle bzw. für ein Blockieren der Sperrklinke. Dies trägt dazu bei, mit geringem Bauraum auskommen zu können.If the pulse is introduced into a blocking lever or into a pawl, the pawl or the blocking lever is advantageously angular. The angle includes the locking surface for locking the catch or for blocking the pawl. This helps to get along with little space.

Der Erfindung beruht in einer Ausgestaltung auf der Idee, das bewegbare Bauteil durch einen Antrieb in eine Ausgangslage zu bringen, die entfernt von einem Anlagepunkt des Auslösemechanismus liegt. Es wird so ein Leerweg ermöglicht. Das bewegbare Bauteil kann entlang des Leerweges bewegt werden, ohne dadurch einen Hebel oder eine Klinke für ein Öffnen des Gesperres zu bewegen. Bei einem anschließenden Losfahren des Antriebes in Öffnungsrichtung wird das bewegbare Bauteil einschließlich des Antriebs entlang des Leerwegs auf eine maximal mögliche Geschwindigkeit gebracht. Erreicht das bewegbare Bauteil dann den Anlagepunkt und trifft also auf den Auslösemechanismus auf, so befindet sich der elektrische Antrieb einschließlich des bewegbaren Bauteils in seiner maximalen Bewegungsgeschwindigkeit. Durch das Auftreffen wird ein Impuls in den Auslösemechanismus übertragen. Durch dieses "Zurückstellen in eine Beschleunigungsposition" kann ein also ein relativ großer Impuls auf den Auslösemechanismus ausgeübt werden, und es können so relativ große Kräfte zum Öffnen des Gesperres bereitgestellt werden.The invention is based in one embodiment on the idea to bring the movable member by a drive in an initial position, which is located away from a contact point of the trigger mechanism. It is thus possible a free path. The movable member may be moved along the free travel without thereby moving a lever or pawl for opening the ratchet. In a subsequent drive of the drive in the opening direction, the movable component including the drive along the idle travel is brought to a maximum possible speed. If the movable component then reaches the contact point and thus encounters the triggering mechanism, then the electric drive, including the movable component, is at its maximum movement speed. The impingement transmits an impulse to the triggering mechanism. By this "returning to an accelerating position" so a relatively large impulse can be exerted on the trigger mechanism, and it can be provided so relatively large forces to open the locking mechanism.

Zusätzlich zu einem Verfahren des Antriebs in eine Beschleunigungsposition kann die träge Masse, die beschleunigt wird, im Falle eines erhöhten Kraftbedarfs zum Öffnen des Gesperres mit geringem Bauraum insbesondere dann bereitgestellt werden, wenn das bewegbare Bauteil drehbar gelagert ist. Das Bewegen der bewegbaren Masse in die vorgenannte Ausgangslage erfolgt vorteilhaft bereits vor dem Beginn eines Öffnungsvorgangs, um möglichst verzögerungsfrei öffnen zu können. Es ist aber auch möglich, dass der Antrieb die bewegbaren Masse erst dann in die Ausgangslage bewegt, wenn geöffnet wird. In addition to a method of driving in an acceleration position, the inertial mass that is accelerated, in the case of an increased power requirement to open the locking mechanism with little space can be provided in particular when the movable member is rotatably mounted. Moving the movable mass in the aforementioned starting position is advantageously carried out before the beginning of an opening operation in order to open as quickly as possible. But it is also possible that the drive moves the movable mass only in the starting position when it is opened.

Der Antrieb ist insbesondere ein Elektromotor. Es kann aber auch das Schließen einer Tür oder Klappe als Antrieb genutzt werden, um so den Bedarf an elektrischer Energie zu minimieren. Insbesondere dann ist es von Vorteil, dass ein Energiespeicher zur Verfügung steht, in dem Energie für ein Öffnen des Schlossgesperres gespeichert werden kann. Kinetische Energie des Zuschlagens einer Tür oder Klappe wird in einen Energiespeicher eingeleitet, so dass so eine zusätzliche, über die normale Funktion hinausgehende Impulsbeaufschlagung durch einen Speicherhebel zur Verfügung steht.The drive is in particular an electric motor. But it can also be used to close a door or flap as a drive so as to minimize the need for electrical energy. In particular, it is advantageous that an energy storage device is available in which energy can be stored for opening the Schlossgesperres. Kinetic energy of the addition of a door or flap is introduced into an energy storage, so that there is an additional, beyond the normal function beyond impulse exposure by a storage lever available.

In einer Ausgestaltung umfasst die Betätigungseinrichtung ein Antriebsrad, wobei durch Drehen des Antriebsrad in einer ersten Richtung eine öffnende erste Kraft in das Gesperre eingeleitet werden kann, und eine im Vergleich dazu vergrößerte zweite Kraft in das Gesperre eingeleitet werden kann, wenn das Antriebsrad in die entgegengesetzte zweite Richtung gedreht wird. Auf technisch einfache Weise wird es so vorteilhaft möglich, eine unterschiedlich große Kraft bereit zu stellen, mit der das Schloss geöffnet werden kann. Reicht im Normalbetrieb die erste Kraft für ein Öffnen des Schlosses nicht aus, so steht dann die Möglichkeit zur Verfügung, mit einer zweiten größeren Kraft öffnen zu können.In one embodiment, the actuating device comprises a drive wheel, wherein by rotating the drive wheel in a first direction, an opening first force can be introduced into the locking mechanism, and a comparatively enlarged second force can be introduced into the locking mechanism when the drive wheel is in the opposite direction second direction is turned. In a technically simple way, it is possible so advantageous to provide a different sized force with which the lock can be opened. If the first force for opening the lock is insufficient in normal operation, then there is the possibility of being able to open with a second, larger force.

Durch Drehen des Antriebsrats in die zweite Richtung wird in einer Ausgestaltung eine öffnende zweite Kraft in das Gesperre aufgrund eines größeren Übersetzungsverhältnisses eingeleitet.By rotating the drive wheel in the second direction, in one embodiment, an opening second force is introduced into the ratchet due to a larger gear ratio.

Um einen kleinen Bauraum zu ermöglichen, wird in einer vorteilhaften Ausgestaltung das zweite Übersetzungsverhältnis durch einen Übersetzungshebel realisiert.In order to allow a small space, the second transmission ratio is realized by a transmission lever in an advantageous embodiment.

Der Übersetzungshebel ist in einer Ausgestaltung drehbar um eine Achse gelagert, die sich nahe bei einem Anlagepunkt eines Hebelarmendes einer Sperrklinke oder eines Blockadehebels befindet, wenn das Gesperre verrastet ist. Im Anlagepunkt kann der Übersetzungshebel an der Sperrklinke oder dem Blockadehebel anliegen. Der Übersetzungshebel kann dieses Hebelarmende für ein Öffnen des Gesperres verschwenken. Das frei bewegliche Ende des Übersetzungshebels weist einen im Vergleich dazu einen großen Abstand zu dem Anlagepunkt des Hebelarmendes auf, wenn das Gesperre verrastet ist. Es kann so ein großes Übersetzungsverhältnis realisiert werden, indem beispielsweise das Antriebsrad durch Drehen in die zweite Richtung das frei bewegliche Ende des Übersetzungshebels erfassen und verschwenken kann. Hierfür ist ein nur geringer Bauraum erforderlich. Auch ist lediglich ein weiteres Bauteil erforderlich, um ein vergrößertes zweites Übersetzungsverhältnis bereitstellen zu können, um das Gesperre mit vergrößerter zweiter Kraft öffnen zu können.The translation lever is rotatably supported in an embodiment about an axis which is located near a contact point of a Hebelarmendes a pawl or a blocking lever when the locking mechanism is locked. In the contact point of the transmission lever can rest on the pawl or the blocking lever. The transmission lever can pivot this Hebelarmende for opening the Gesperres. The freely movable end of the transmission lever has a comparatively large distance to the contact point of the lever arm end when the locking mechanism is locked. It can be realized such a large gear ratio, for example, by the drive wheel can detect and pivot by rotating in the second direction, the free end of the transmission lever. For this purpose, only a small space is required. Also, only a further component is required in order to provide an enlarged second gear ratio can to open the locking mechanism with increased second power can.

Vorzugsweise gibt es eine Steuereinrichtung, die das Antriebsrad der Betätigungseinrichtung in eine erste Richtung dreht, um das Schloss mit einer ersten Kraft zu öffnen, und die das Antriebsrad in eine zweite entgegengesetzte Richtung dreht, wenn das Schloss durch Drehen in die erste Richtung nicht geöffnet werden kann, um so zu ermöglichen, dass das Schloss mit größerer zweiter Kraft geöffnet werden kann. Im Normalbetrieb kann so verzögerungsfrei geöffnet werden. Erst wenn sich dies als nicht ausreichend herausstellt, wird in die zweite Richtung gedreht, um das Schloss dann mit größerer zweiter Kraft zu öffnen.Preferably, there is a control means which rotates the drive wheel of the actuator in a first direction to open the lock with a first force and which rotates the drive wheel in a second opposite direction when the lock can not be opened by turning in the first direction so as to allow the lock to be opened with greater second force. In normal operation can be opened without delay. Only when this proves to be insufficient, is rotated in the second direction to then open the lock with greater second force.

Besteht die Möglichkeit, durch ein zusätzlich bereitgestelltes Übersetzungsverhältnis eine vergrößerte zweite Kraft auf eine Sperrklinke oder einen Blockadehebel des Schlossgesperres ausüben zu können, so kann alleine das Vorsehen eines vergrößerten Übersetzungsverhältnisses genügen, um die Aufgabe der Erfindung zu lösen. Eine Kraft durch das Vorsehen eines zusätzlichen Übersetzungsverhältnisses bei Bedarf vergrößern zu können und zwar auch ohne Vorsehen eines Impulses durch ein bewegbares Bauteil, stellt eine eigenständige Erfindung dar. Diese eigenständige Erfindung beruht auf dem Gedanken, insbesondere in Abhängigkeit von der Drehrichtung eines Antriebselementes, welches zum Beispiel durch ein Antriebsrad realisiert wird, verschiedene Übersetzungen zwischen Antriebselement und Sperrklinke zu ermöglichen. Es kann dafür ein Hebelgetriebe, ein Exzentergetriebe, ein Bandgetriebe oder ein beliebiges anderes Getriebe vorhanden sein. Für ein übliches, möglichst verzögerungsfreies Öffnen wird dann von einem Antriebselement der Betätigungseinrichtung eine öffnende erste Kraft in die Sperrklinke eingeleitet und zwar durch Drehen in einer ersten Richtung. Erweist sich diese erste Kraft als unzureichend, so wird das Antriebselement in die entgegengesetzte zweite Richtung gedreht, um so durch ein größeres Übersetzungsverhältnis eine größere öffnende zweite Kraft auf die Sperrklinke oder den Blockadehebel ausüben zu können.If there is the possibility of being able to exert an increased second force on a pawl or a blocking lever of the lock mechanism by an additionally provided gear ratio, the provision of an enlarged gear ratio alone can be sufficient to achieve the object of the invention. To be able to increase a force by providing an additional ratio as needed, even without providing a pulse through a movable component, represents an independent invention. This independent invention is based on the idea, in particular as a function of the direction of rotation of a drive element, which Example is realized by a drive wheel to allow different translations between the drive element and pawl. It may be for a lever mechanism, an eccentric, a belt transmission or any other gear available. For a customary, as delay as possible opening is then initiated by a drive element of the actuator, an opening first force in the pawl and that by rotating in a first direction. If this first force proves to be insufficient, then the drive element is rotated in the opposite second direction, so as to be able to exert a larger opening second force on the pawl or the blocking lever by a larger gear ratio.

Das Gesperre des erfindungsgemäßen Schlosses umfasst grundsätzlich eine Drehfalle und eine Sperrklinke für ein Verrasten der Drehfalle und optional zusätzlich einen Blockadehebel, der die Sperrklinke in ihrer Raststellung zu blockieren vermag.The locking mechanism of the lock according to the invention basically comprises a catch and a pawl for locking the catch and optionally additionally a blocking lever, which is able to block the pawl in its locked position.

Das Schloss ist insbesondere ein elektrisch betätigbares Schloss.The lock is in particular an electrically operated lock.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von drei Figuren näher erläutert. Es zeigenThe invention will be explained in more detail with reference to three figures. Show it

1: Ausführungsform mit einem drehbar gelagerten Zahnrad; 1 : Embodiment with a rotatably mounted gear;

2: Ausführungsform mit einem Energiespeicher; 2 : Embodiment with an energy store;

3: Ausführungsform mit einem Übersetzungshebel. 3 Embodiment with a transmission lever.

Die 1 zeigt eine Drehfalle 1, die um ihre Achse 2 verschwenkt werden kann. Die Drehfalle 1 ist durch eine Sperrklinke 3 verrastet. Die Sperrklinke 3 kann um ihre Achse 4 herum aus der Vorrastposition entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn heraus gedreht werden. Durch das Verrasten wird ein Schlosshalter 5 von der Drehfalle 1 gehalten. Eine zugehörige Tür oder Klappe ist dadurch verschlossen. The 1 shows a catch 1 around her axis 2 can be pivoted. The catch 1 is by a pawl 3 locked. The pawl 3 can around its axis 4 be turned out of the pre-locking position counterclockwise out. Locking becomes a lock holder 5 from the rotary latch 1 held. An associated door or flap is thereby closed.

Im verrasteten Zustand liegt wie in der 1 gezeigt eine Sperrfläche 7 der Drehfalle 1 an einer Sperrfläche 6 der Sperrklinke 3 an. Der Arm der Sperrklinke 3 verläuft winkelförmig. Das abgewinkelte Ende 8 der Sperrklinke 3 reicht zu einem drehbar gelagerten Bolzen 9, der um eine Achse 10 herum gedreht werden kann. Der Bolzen 9 steht senkrecht von einer Scheibe oder einem Zahnrad 11 ab. Im Fall eines Zahnrades 11 liegt beispielsweise eine Schnecke 12 an den Zähnen des Zahnrades 11 an. Die Schnecke 12 ist mit einer Welle 13 eines Elektromotors 14 verbunden. An der Scheibe bzw. dem Zahnrad 11 ist eine Zusatzmasse 15 angebracht, die radial absteht.In the locked state is like in the 1 shown a blocking surface 7 the catch 1 on a blocking surface 6 the pawl 3 at. The arm of the pawl 3 runs angularly. The angled end 8th the pawl 3 goes to a rotatably mounted bolt 9 that's about an axis 10 can be turned around. The bolt 9 is perpendicular to a disc or gear 11 from. In the case of a gear 11 For example, there is a snail 12 on the teeth of the gear 11 at. The snail 12 is with a wave 13 an electric motor 14 connected. On the disc or the gear 11 is an additional mass 15 attached, which protrudes radially.

Wird das Zahnrad 11 im Uhrzeigersinn gemäß einer ersten Drehrichtung verdreht, so wird dadurch das Ende 8 der Sperrklinke 3 in die Position 8‘ bewegt. Hierdurch wird die Sperrklinke 3 aus ihrer verrasteten Stellung heraus geschwenkt und das Gesperre wird so geöffnet.Will the gear 11 Turned clockwise according to a first direction of rotation, so this is the end 8th the pawl 3 in the position 8th' emotional. This will cause the pawl 3 pivoted out of its locked position and the locking mechanism is opened.

Der Bolzen 9 liegt im Fall der 1 am Hebelarmende 8 der Sperrklinke 3 an einem Anlagepunkt an. Es kann nun verzögerungsfrei mit einer ersten Kraft geöffnet werden, indem das Zahnrad im Uhrzeigersinn verdreht wird,The bolt 9 lies in the case of 1 at the lever arm end 8th the pawl 3 at an investment point. It can now be opened instantaneously with a first force by turning the gear clockwise,

Um eine vergrößerte zweite Kraft für ein Öffnen zu ermöglichen, wird vor dem Start oder beim Start des Öffnungsvorgangs die Scheibe bzw. das Zahnrad 11 zunächst entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn gemäß einer zweiten Drehrichtung gedreht, um den Bolzen bzw. Nocken 9 in eine Ausgangslage bzw. Beschleunigungsposition entfernt von dem gezeigten Anlagepunkt zu bringen. In der Beschleunigungsposition befindet sich der Bolzen bzw. Nocken 9 nicht in Kontakt mit der Sperrklinke 3. Ist das Zahnrad 11 bzw. die Scheibe so in die Beschleunigungsposition gebracht worden, so wird die Drehrichtung des Elektromotors 14 geändert. Die Scheibe bzw. das Zahnrad 11 wird so wieder im Uhrzeigersinn gemäß der ersten Drehrichtung gedreht. Der Nocken bzw. der Bolzen 9 durchläuft dann zunächst einen Leerweg. Erst nachdem der Elektromotor 14 samt Scheibe nebst Anbauteilen seine volle Drehzahl bzw. Geschwindigkeit erreicht hat, schlägt der Nocken 9 die Sperrklinke 3 aus ihrer verrasteten Position. Die Sperrklinke erreicht so die Position 8‘. Die Masseträgheit von Motor und Übertragungskette vergrößert so die Öffnungskraft, mit der die Sperrklinke 3 aus ihrer Raststellung heraus bewegt wird.In order to allow an increased second force for opening, before the start or at the start of the opening process, the disc or the gear 11 initially counter-clockwise rotated according to a second rotational direction to the bolt or cam 9 to bring in a starting position or acceleration position away from the attachment point shown. In the acceleration position is the bolt or cam 9 not in contact with the pawl 3 , Is the gear 11 or the disc has been brought into the acceleration position, then the direction of rotation of the electric motor 14 changed. The disc or the gear 11 is thus rotated again in a clockwise direction according to the first direction of rotation. The cam or the bolt 9 then goes through a first empty path. Only after the electric motor 14 together with disc and attachments has reached its full speed or speed, beats the cam 9 the pawl 3 from their locked position. The pawl thus reaches the position 8th' , The Mass inertia of the engine and transmission chain thus increases the opening force with which the pawl 3 is moved out of its rest position.

Der Bolzen bzw. Nocken 9 kann aber auch alternativ z. B. einen Blockadehebel aus seiner blockierenden Stellung herausbewegen. Der Blockadehebel blockiert in seiner blockierenden Stellung die Sperrklinke und verhindert so ein Herausbewegen der Sperrklinke aus ihrer Raststellung. Bei dieser Ausführungsform kann die Drehfalle 1 ein öffnendes Moment in die Sperrklinke 3 einleiten. Durch das öffnende Moment wird die Sperrklinke 3 aus ihrer Raststellung herausbewegt, sobald der Blockadehebel seine blockierende Stellung verlassen hat.The bolt or cam 9 but can also be alternatively z. B. move a blocking lever out of its blocking position. The blocking lever blocked in its blocking position, the pawl, thus preventing a moving out of the pawl from its detent position. In this embodiment, the rotary latch 1 an opening moment in the pawl 3 initiate. By the opening moment becomes the pawl 3 moved out of its detent position as soon as the blocking lever has left its blocking position.

Der Öffnungsmechanismus umfasst vorzugsweise eine Zusatzmasse 15 zur Vergrößerung der Massenträgheit. Die Zusatzmasse 15 erstreckt sich radial nach außen von der Achse 10 ausgesehen. Der Abstand zur Achse 10 ist vorteilhaft veränderbar, so dass das Trägheitsverhalten eingestellt werden kann. The opening mechanism preferably comprises an additional mass 15 to increase the inertia. The additional mass 15 extends radially outward from the axis 10 looked like. The distance to the axis 10 is advantageously variable, so that the inertial behavior can be adjusted.

Die Zusatzmasse 15 ist vorteilhaft mit einer variablen Übersetzung angekoppelt, dass diese auch bei konstanter Motordrehzahl bis zum Auftreffen des Nockens bzw. Schlagnockens 9 auf die Sperrklinke 3 beschleunigt wird.The additional mass 15 is advantageously coupled with a variable ratio that this even at a constant engine speed to the impact of the cam or Schlagnockens 9 on the pawl 3 is accelerated.

Der Nocken 9 und/oder die Sperrklinke 3 sind in ihrem Kontaktbereich bzw. Anlagepunkt vorteilhaft so ausgestaltet, dass ein Rückfedern nach dem Aufschlag vermieden wird. Dies kann beispielsweise durch zusätzliche Elemente zum Beispiel aus Kunststoff oder durch Ummantelung der Bauteile erreicht werden.The cam 9 and / or the pawl 3 are advantageously designed in their contact area or point of contact so that a spring back after the impact is avoided. This can be achieved for example by additional elements, for example made of plastic or by sheathing the components.

Die 2 zeigt eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Das Hebelarmende 8 der Sperrklinke 3 wird hier durch einen Schlaghammer 16 verschwenkt, der um eine Achse 17 verschwenkt werden kann. Der Schlaghammer 16 kann durch einen Energiespeicher 18 betätigt werden, der ein drehbar gelagertes Bauteil 19 umfasst. Das Bauteil 19 wird beispielsweise gegen eine Federkraft zunächst in eine vorgespannte Stellung gebracht. Im Fall des Öffnens wird das Bauteil 19 gelöst und durch Federkraft in Richtung des Schlaghammers 16 bewegt. Der Schlaghammer 16 wird so im Uhrzeigersinn verschwenkt und bewegt dadurch die Sperrklinke 3 aus ihrer Raststellung 3 heraus. Der Energiespeicher wird vorzugsweise durch Zuschlagen einer zugehörigen Tür oder Klappe aufgeladen, umso den Bedarf an elektrischer Energie zu minimieren. Ein Antrieb eines Elektromotors wird dann beispielsweise dazu benutzt, um das bewegbare Bauteil 19 freizugeben und so die gespeicherte Energie für ein Öffnen bereitzustellen.The 2 shows a further embodiment of the present invention. The lever arm end 8th the pawl 3 is here by a hammer 16 pivoted, which is about an axis 17 can be pivoted. The hammer 16 can through an energy store 18 are actuated, the rotatably mounted component 19 includes. The component 19 For example, it is first brought against a spring force in a biased position. In the case of opening, the component becomes 19 released and by spring force in the direction of the percussion hammer 16 emotional. The hammer 16 is thus pivoted clockwise, thereby moving the pawl 3 from her rest position 3 out. The energy store is preferably charged by slamming an associated door or flap so as to minimize the need for electrical energy. A drive of an electric motor is then used, for example, to the movable member 19 release and thus provide the stored energy for opening.

Die Ausführungsform gemäß 3 unterscheidet sich von der Ausführungsform gemäß 1 insbesondere durch Vorsehen eines Übersetzungshebels 20, der um eine Achse 21 herum drehbar gelagert ist. Die Achse 21 ist in der Nähe des Anlagepunkts 24 des Hebelarmendes 8 der Sperrklinke 3 angeordnet. Im Anlagepunkt 24 liegt der Übersetzungshebel 20 wie in der 3 gezeigt an. Der Übersetzungshebel 20 reicht ausgehend von seiner Achse 21 über das Ende 8 der Sperrklinke 3 hinweg und außerdem auch über die Achse 10 des Zahnrades 11 hinweg. Das frei bewegliche bzw. verschwenkbare Ende 25 des Übersetzungshebels 20 reicht stets bis zu einem Bolzen 22 heran, der an dem Zahnrad 11 befestigt ist.The embodiment according to 3 differs from the embodiment according to 1 in particular by providing a transmission lever 20 that's about an axis 21 is rotatably mounted around. The axis 21 is near the attachment point 24 of the lever arm end 8th the pawl 3 arranged. In the investment point 24 is the translation lever 20 like in the 3 shown on. The translation lever 20 ranges from its axis 21 over the end 8th the pawl 3 and also over the axle 10 of the gear 11 time. The freely movable or pivotable end 25 the translation lever 20 always reaches up to a bolt 22 zoom in on the gear 11 is attached.

Bei der in der 3 gezeigten Ausführungsform wird die Sperrklinke 3 bei normaler Last durch Rotation des Zahnrads 11 im Urzeigersinn gemäß erster Drehrichtung ausgeschwenkt, sobald der Nocken 9 vorzugsweise direkt, also unmittelbar, gegen die Sperrklinke 3 stößt. Falls das Öffnen im Fall einer hohen Last auf die Drehfalle durch diesen Vorgang nicht durchgeführt werden kann, wird das Zahnrad 11 gegen den Uhrzeigersinn gemäß zweiter Drehrichtung gedreht. Dadurch stößt der zweite Nocken 22, der senkrecht von dem Zahnrad 11 absteht, gegen das verschwenkbare Ende 25 des Übersetzungshebels 20. Der Übersetzungshebel 20 wird dadurch entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn um seine Achse 22 verschwenkt. Da der Abstand zwischen der Achse 21 des Übersetzungshebels 20 zum Anlagepunkt 24 bei der Sperrklinke 3 sehr klein ist im Vergleich zu dem Abstand zwischen dem Anlagepunkt 24 bei der Sperrklinke 3 und dem Anlagepunkt 26 zwischen Nocken 22 und dem Ende 25 des Übersetzungshebels 20, der wird eine deutlich größere zweite Kraft aufgrund dieses Hebelverhältnisses auf das Ende 8 der Sperrklinke 3 ausgeübt. Das Hebelverhältnis beim Übersetzungshebel 20 beträgt dann insbesondere wenigstens 1:4, vorzugsweise wenigstens 1:6. Der Abstand zwischen Anlagepunkt 26 am Übersetzungshebelende 25 zum Anlagepunkt 24 bei der Sperrklinke 3 ist dann also wenigstens viermal, vorzugsweise wenigstens sechsmal, so groß wie der Abstand zwischen der Achse 21 des Übersetzungshebels 20 und dem Anlagepunkt 24 bei der Sperrklinke 3.When in the 3 the embodiment shown is the pawl 3 at normal load by rotation of the gear 11 swung out in the clockwise direction according to the first direction of rotation, as soon as the cam 9 preferably directly, ie directly, against the pawl 3 encounters. If, in the case of a heavy load on the rotary latch, the opening can not be opened by this operation, the gear becomes 11 turned counterclockwise according to the second direction of rotation. This pushes the second cam 22 which is perpendicular to the gear 11 protrudes, against the pivoting end 25 the translation lever 20 , The translation lever 20 is thereby counter-clockwise about its axis 22 pivoted. Because the distance between the axis 21 the translation lever 20 to the investment point 24 at the pawl 3 is very small compared to the distance between the attachment point 24 at the pawl 3 and the investment point 26 between cams 22 and the end 25 the translation lever 20 , which will have a significantly larger second force due to this lever ratio on the end 8th the pawl 3 exercised. The lever ratio of the transmission lever 20 is then in particular at least 1: 4, preferably at least 1: 6. The distance between the attachment point 26 at the translation lever end 25 to the investment point 24 at the pawl 3 is then at least four times, preferably at least six times, as large as the distance between the axis 21 the translation lever 20 and the investment point 24 at the pawl 3 ,

Auf die Sperrklinke 3 kann dadurch eine nochmals vergrößerte Kraft ausgeübt werden, weil durch Vorsehen des Übersetzungshebels 20 eine zweite Kraft mit erheblich größerer Übersetzung vom Zahnrad 11 auf die Sperrklinke 3 ausgeübt werden kann.On the pawl 3 can be exerted by a further increased force, because by providing the transmission lever 20 a second force with much greater gear ratio 11 on the pawl 3 can be exercised.

Verläuft der Übersetzungshebel 20 ausgehend von seiner Achse 21 wie dargestellt in einer Ausgestaltung zickzackartig, so kann dadurch erreicht werden, dass der Nocken 22 über einen relativ langen Weg bzw. relativ großen Drehwinkel beschleunigt werden kann, ehe er auf den Anlagepunkt des Übersetzungshebels 20 auftrifft. Es kann so ein Drehwinkel von wenigstens 150°, vorzugsweise von wenigstens 180° bereitgestellt werden, der durchlaufen wird, ehe der Nocken 22 auf den Übersetzungshebel beim Anlagepunkt 26 mit Schwung auftrifft. Hierdurch kann ein relativ großer Impuls bereitgestellt werden, der in den Übersetzungshebel 20 so eingeleitet werden kann, da ein langer Beschleunigungsweg zur Verfügung steht. Passes the transmission lever 20 starting from its axis 21 as shown in an embodiment zigzag, so can be achieved by the fact that the cam 22 can be accelerated over a relatively long way or relatively large angle of rotation, before he on the contact point of the transmission lever 20 incident. It can thus be provided a rotation angle of at least 150 °, preferably of at least 180 °, which is passed through before the cam 22 on the gear lever at the attachment point 26 impulses. In this way, a relatively large pulse can be provided in the transmission lever 20 can be initiated as a long acceleration path is available.

Es kann ein zusätzlicher Nocken 22 für diese Kraftübertragung vorgesehen sein, der beispielsweise im Vergleich zum Nocken 9 näher bei der Achse 10 des Zahnrads 11 liegen kann. Ein zweiter Nocken 22 ist jedoch nicht zwingend erforderlich und kann beispielsweise dann entfallen, wenn der Übersetzungshebel 20 mit seinem verschwenkbaren Ende 25 bis zu dem Nocken 9 reicht, wenn dieser sich wie in der 3 gezeigt am linken Rand des Zahnrades 11 befindet. It can be an additional cam 22 be provided for this power transmission, for example, compared to the cam 9 closer to the axis 10 of the gear 11 can lie. A second cam 22 However, it is not mandatory and can be omitted, for example, when the transmission lever 20 with its pivoting end 25 up to the cam 9 is enough if this is like in the 3 shown on the left edge of the gear 11 located.

Der Nocken 9 muss nicht unmittelbar auf das Ende 8 der Sperrklinke 3 auftreffen, was beispielsweise dadurch ermöglicht werden kann, in dem der Übersetzungshebel 20 an einer entsprechenden Stelle einen Durchgang für den Nocken 9 zu dem Ende 8 ermöglicht. The cam 9 does not have to be right on the end 8th the pawl 3 impinge, which can be made possible, for example, by the transmission lever 20 at a corresponding point a passage for the cam 9 to the end 8th allows.

Der Nocken 9 kann aber auch auf einen Bereich des Übersetzungshebels 20 nahe bei seiner Achse 21 auftreffen, welcher an dem Ende 8 der Sperrklinke 3 anliegt und so den eingeleiteten Impuls auf das Ende 8 überträgt. Diese Ausführungsform ist aber aufgrund der trägen Masse des Übersetzungshebels 20 weniger zu bevorzugen.The cam 9 But it can also affect an area of the transmission lever 20 next to its axis 21 hit, which at the end 8th the pawl 3 is applied and so the pulse introduced to the end 8th transfers. However, this embodiment is due to the inertial mass of the transmission lever 20 less to be preferred.

Die Figuren zeigen ferner, dass die Drehfalle 1 über eine Vorrast 23 verfügen kann, um ein Verrasten der Drehfalle 1 in einer Vorrastposition zu ermöglichen.The figures also show that the catch 1 about a pre-rest 23 may have to latch the catch 1 to allow in a pre-locking position.

BezugszeichenlisteLIST OF REFERENCE NUMBERS

11: Drehfalle catch
22: Achse der Drehfalle Axle of the rotary latch
33: Sperrklinke pawl
44: Achse der Sperrklinke Axle of the pawl
55: Schlosshalter Castle holder
66: Sperrfläche der Sperrklinke Locking surface of the pawl
77: Sperrfläche der Drehfalle Locking surface of the catch
88th: abgewinkeltes Ende der Sperrklinke angled end of the pawl
99: Bolzen, Nocken Bolts, cams
1010: Drehachse von Zahnrad Rotary axis of gear
1111: Zahnrad gear
1212: Schnecke slug
1313: Motorwelle motor shaft
1414: Elektromotor electric motor
1515: Zusatzmasse additional mass
1616: Schlaghammer hammer
1717: Achse des Schlaghammers Axis of the percussion hammer
1818: Energiespeicher energy storage
1919: bewegbares Bauteil des Energiespeichers movable component of the energy storage
2020: Übersetzungshebel transmission lever
2121: Achse des Übersetzungshebels Axle of the transmission lever
2222: Nocken, Bolzen Cams, bolts
2323: Vorrast der Drehfalle Pre-rest of the catch
2424: Anlagepunkt bei der Sperrklinke Investment point at the pawl
2525: verschwenkbares Hebelarmende des Übersetzungshebels pivotable lever arm end of the transmission lever
2626: Anlagepunkt beim verschwenkbaren Hebelarmende des Übersetzungshebels Investment point at the pivotable lever arm end of the transmission lever

Claims

Lock for a motor vehicle with a locking mechanism ( 1 . 3 ) and an actuating device for opening the locking mechanism, characterized in that the actuating device is a movable component ( 9 . 11 . 15 . 16 . 19 . 22 ), which causes a jolt in the locking ( 1 . 3 ) for opening and / or the actuating device has two different translations, with an opening force in the locking ( 1 . 3 ) can be initiated.

Lock according to claim 1, characterized in that the movable member comprises a rotatably mounted cam ( 9 . 22 ), a hammer ( 16 ) and / or a movable component ( 19 ) of an energy store ( 18 ).

Lock according to one of the preceding claims, characterized in that the movable member of a rotatably mounted disc or a rotatably mounted gear ( 11 ) radially projecting mass ( 15 ).

Lock according to one of the preceding claims, characterized in that the movable member comprises a rotatable disc or a rotatable toothed wheel ( 11 ), which by a drive, in particular by an electric motor ( 14 ) can be rotated.

Lock according to one of the preceding claims, characterized in that the actuating device is an energy store ( 19 ) by releasing stored energy, preferably of mechanically stored energy, the movable component ( 9 . 16 ) to accelerate.

Lock according to the preceding claim, characterized in that the energy store ( 19 ) comprises a spring which is biased for storing energy.

Lock according to the preceding claim, characterized in that one end of the preloaded spring is released and thereby the movable component ( 9 . 16 . 19 ) for opening the lock ( 1 . 3 ) is accelerated.

Lock according to one of the three preceding claims, characterized in that a door or flap energy is stored in the energy storage by slamming.

Lock according to one of the preceding claims, characterized in that the actuating device by the movable component ( 9 . 16 ) a shock in a pawl ( 3 ) or to initiate a blocking lever of the locking mechanism for opening.

Lock according to the preceding claim, characterized in that the pawl ( 3 ) is angular and the angle is the blocking surface ( 6 ) for a locking of the catch ( 1 ) having.

Lock according to the preceding claim, characterized in that the actuating device is a drive wheel ( 11 ), wherein by turning the drive wheel ( 11 ) in a first direction, an opening first force can be introduced into the locking mechanism, and a comparatively enlarged second force can be introduced into the locking mechanism when the drive wheel ( 11 ) is rotated in the opposite second direction.

Lock according to the preceding claim, characterized in that by turning the drive wheel ( 11 ) in the second direction an opening second force can be introduced into the locking mechanism due to a larger transmission ratio.

Lock according to the preceding claim, characterized in that the second transmission ratio by a transmission lever ( 20 ) is realized.

Lock according to the preceding claim, characterized in that the transmission lever ( 20 ) rotatable about an axis ( 21 ) located close to a lever end ( 8th ) a pawl ( 3 ) or a blocking lever is located when the locking mechanism is locked, and the transmission lever ( 20 ) this Hebelarmende ( 8th ) can pivot for opening the locking mechanism, and the freely movable end of the transmission lever in comparison to a large distance to the Hebelarmende ( 8th ) a pawl ( 3 ) or a blocking lever when the ratchet is locked.

Lock according to one of the preceding claims, comprising a control device which has a drive wheel ( 11 ) of the actuator rotates in a first direction to open the lock with a first force, and which rotates the drive wheel in a second opposite direction, when the lock can not be opened by turning in the first direction so as to allow the lock can be opened with greater force.

Method for opening a lock with a locking mechanism ( 1 . 3 ), in which a drive element ( 11 ) is turned to open the lock in a first direction so as to lock the lock ( 1 . 3 ) with a first force, and in which the drive element ( 11 ) is rotated in a second opposite direction, so the locking ( 1 . 3 ) with a second force increased compared to the first force, if the ratchet can not be opened with the first force.