DE102009013973B4 - Kupplungseinrichtung - Google Patents
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Abstract
Description
- Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung mit einer Kupplungsnabe, die drehfest auf eine Welle montiert ist, und mit mindestens zwei Kupplungselementen, die zur Drehmomentübertragung miteinander in Reibeingriff bringbar sind, wenn die Kupplungseinrichtung mit Hilfe eines Seilzugs durch eine mechanische Betätigungseinrichtung betätigt wird.
- Aus der deutschen Offenlegungsschrift
DE 28 45 875 A1 ist eine Einrichtung zum drehschlüssigen Verbinden und zum Trennen eines antreibenden mit einem angetriebenen Element bekannt, die mit Hilfe eines Bowdenzugs betätigt wird. Die Ausrückeinheit der Kupplungseinrichtung umfasst einen Hebelansatz, an dem einerseits die Seele des Bowdenzugs angreift und andererseits eine Feder. Die Ausrückeinheit umfasst eine Hülse mit einem Steilgewinde, in der Kugeln eingelegt sind. Das Gegenstück zu dem Steilgewinde ist an einem topfartigen Gebilde in Form von Ausbuchtungen vorgesehen. Die Seele des Bowdenzugs bewirkt ein Verdrehen der Hülse gegenüber einem mit dem Motor fest verbundenen stillstehenden Bauteil. Durch die Anbindung an das mit dem Motor fest verbundene stillstehende Bauteil können im Betrieb Schwingungen und Vibrationen übertragen werden, was zu einer unerwünschten Geräuschentwicklung führen kann. Aus den US-PatentenUS 1,549,976 A ;US 3,374,628 A ;US 4,310,083 A ;US 5,713,446 A undUS 5,947,857 A sind weitere Kupplungseinrichtungen bekannt, bei denen eine unerwünschte Geräuschentwicklung auftreten kann. - Die
DE 38 11 600 A1 ist eine Kupplungseinrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bekannt. Weiterer Stand der Technik ist in derDE 195 35 722 A1 sowie derDE 195 17 666 A1 offenbart. - Aufgabe der Erfindung ist es, eine Kupplungseinrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zu schaffen, die einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist. Dabei soll insbesondere eine unerwünschte Geräuschentwicklung im Betrieb einer mit der Kupplungseinrichtung ausgestatteten Brennkraftmaschine zumindest deutlich reduziert werden.
- Die Aufgabe ist bei einer Kupplungseinrichtung mit einer Kupplungsnabe, die drehfest auf eine Welle montiert ist, und mit mindestens zwei Kupplungselementen, die zur Drehmomentübertragung miteinander in Reibeingriff bringbar sind, wenn die Kupplungseinrichtung mit Hilfe eines Seilzugs durch eine mechanische Betätigungseinrichtung betätigt wird, dadurch gelöst, dass die Betätigungseinrichtung an der der Kupplungseinrichtung angebracht und gehalten ist. Gemäß einem wesentlichen Aspekt der Erfindung wird die Betätigungseinrichtung schwingungstechnisch vom Fahrgestell, Fahrwerk oder Chassis eines mit der Kupplungseinrichtung ausgestatteten Kraftfahrzeugs, zum Beispiel eines Motorrads, getrennt. An der Betätigungseinrichtung greift lediglich der Seilzug an, der zum Beispiel mit Hilfe eines Handbetätigungshebels betätigt wird, der zum Beispiel am Lenker eines Motorrads schwenkbar angebracht ist. Die Anbringung und Halterung der Betätigungseinrichtung an der Kupplungseinrichtung liefert unter anderem den Vorteil, dass über die Betätigungseinrichtung keine Schwingungen oder Vibrationen auf das Chassis übertragen werden. Die Betätigungseinrichtung ist vorzugsweise rein mechanisch ausgeführt und enthält keine elektrischen Komponenten. Als Seilzug wird ein Kabel, vorzugsweise aus Draht, zur Übertragung von Zugkräften verstanden. Der Seilzug ist vorzugsweise in einem Seilzugmantel hin und her bewegbar geführt und wird auch als Bowdenzug bezeichnet. Die erfindungsgemäße Kupplungseinrichtung ist vorzugsweise durch eine Tellerfeder, die auch als Membranfeder bezeichnet werden kann, in ihre Schließstellung vorgespannt. In der Schließstellung befinden sich die Kupplungselemente, zum Beispiel Lamellen einer Lamellenkupplung, in Reibeingriff. Durch die Betätigungseinrichtung werden die in Reibeingriff befindlichen Kupplungselemente voneinander getrennt, das heißt ausgerückt. Daher kann die Betätigungseinrichtung auch als Ausrückeinrichtung bezeichnet werden.
- Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung zusammen mit der Kupplungseinrichtung auf die Welle montiert ist. Bei der Welle handelt es sich zum Beispiel um die Antriebswelle oder Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine. Die Betätigungseinrichtung ist vorzugsweise nicht direkt auf die Welle montiert, sondern unter Zwischenschaltung weiterer Elemente.
- Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung in axialer Richtung an der Kupplungsnabe abgestützt ist. Der Begriff axial bezieht sich auf die Drehachse der Welle. Axial bedeutet in Richtung oder parallel zu der Drehachse der Welle. Gemäß einem wesentlichen Aspekt der Erfindung ist die Betätigungseinrichtung in axialer Richtung nicht an dem Chassis abgestützt.
- Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung in axialer Richtung an der Welle abgestützt ist. Die Betätigungseinrichtung ist vorzugsweise nicht direkt an der Welle abgestützt, sondern unter Zwischenschaltung weiterer Elemente.
- Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung in axialer Richtung zwischen der Kupplungsnabe und einer Tellerfeder eingespannt ist. Vorzugsweise sind zwischen den sich im Betrieb der Kupplungseinrichtung drehenden Teilen der Kupplungseinrichtung und den Teilen der Betätigungseinrichtung Axiallagereinrichtungen angeordnet, damit keine Drehbewegungen übertragen werden.
- Die Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung zwei Hebelelemente umfasst, die schwenkbar an der Kupplungseinrichtung angebracht sind. Die schwenkbare Anbringung der Hebelelemente ermöglicht es, die Hebelelemente mit Hilfe des Seilzugs relativ zueinander zu bewegen, um die Kupplungseinrichtung zu betätigen, insbesondere auszurücken.
- Die Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Hebelelemente jeweils einen Kopplungsarm umfassen, der so mit dem Seilzug oder einem Seilzugmantel gekoppelt ist, dass sich die Kopplungsarme aufeinander zu bewegen, wenn die Kupplungseinrichtung mit Hilfe des Seilzugs betätigt wird. Vorzugsweise ist ein freies Ende des Seilzugs mit dem einen Kopplungsarm und ein freies Ende des Seilzugmantels mit dem anderen Kopplungsarm gekoppelt. Das andere freie Ende des Seilzugs ist vorzugsweise mit einem Handbetätigungshebel gekoppelt, der schwenkbar zum Beispiel an einem Lenker eines Motorrads angebracht ist. Das andere Ende des Seilzugmantels ist vorzugsweise an einem relativ zu dem Handbetätigungshebel feststehenden Teil des Lenkers des Motorrads angebracht.
- Die Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass von den Enden des Kopplungsarms jeweils ein Hebelarm ausgeht, der einen Verbindungsabschnitt aufweist, von dem ein Stützabschnitt abgewinkelt ist. Die Hebelarme sind im Wesentlichen L-förmig ausgebildet und vorzugsweise einstückig mit den zugehörigen Kopplungsarmen verbunden.
- Die Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass von dem freien Ende des Stützabschnitts ein Schwenkfinger abgewinkelt ist, der so in eine Ausnehmung einer Basisplatte eingreift, dass das zugehörige Hebelelement relativ zu der Basisplatte begrenzt verschwenkbar ist. Der Schwenkfinger ist vorzugsweise einstückig mit dem Stützabschnitt verbunden und hat zum Beispiel einen rechteckigen Querschnitt. Die Gestalt und die Größe der Ausnehmung sind vorzugsweise so an die Gestalt, insbesondere den Querschnitt, des Schwenkfingers angepasst, dass sich der Schwenkfinger in der Ausnehmung begrenzt bewegen kann.
- Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sich parallel zu den Kopplungsarmen zwischen zwei Hebelarmen der Hebelelemente jeweils ein Hubstift erstreckt. Bei einer Bewegung der Hebelelemente relativ zueinander bewegen sich die Hubstifte ebenfalls relativ zueinander. Die Bewegung der Kopplungsarme relativ zueinander wird durch den Seilzug bewirkt. Die Bewegung der Hubstifte relativ zueinander wird durch die Hebelelemente bewirkt. Die Bewegung der Hubstifte relativ zueinander wird genutzt, um die Kupplungseinrichtung zu betätigen, insbesondere auszurücken.
- Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sich der Hubstift zwischen den Bereichen erstreckt, in denen die Verbindungsabschnitte und die Stützabschnitte der Hebelarme ineinander übergehen. Die Stützabschnitte sind vorzugsweise rechtwinklig von den Verbindungsabschnitten abgewinkelt. Die Enden der Hubstifte sind zum Beispiel in Durchgangslöcher eingesteckt, die in den Übergangsbereichen zwischen den Verbindungsabschnitten und den Stützabschnitten ausgespart sind.
- Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Hubstift des einen Hebelelements in der Nähe der Schwenkachse des anderen Hebelelements angeordnet ist. Die Schwenkachse der Hebelelemente wird durch die Schwenkfinger und die Anlage der Stützabschnitte an der Basisplatte definiert. Durch die spezielle Anordnung der Hubstifte wird erreicht, dass sich die Hubelemente, wenn die Kupplungseinrichtung mit Hilfe des Seilzugs betätigt wird, im Wesentlichen auf einem Kreisbogen um die Schwenkachse des zugehörigen Hebelelements bewegen.
- Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Hubstifte an einer Hubplatte anliegen, die sich in axialer Richtung von der Basisplatte weg bewegt, wenn die Kupplungseinrichtung mit Hilfe des Seilzugs betätigt wird.
- Die Hubplatte ist in axialer Richtung so geführt, dass die kreisbogenförmige Bewegung der Hubstifte in eine axiale Bewegung der Hubplatte umgewandelt wird.
- Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Hubstifte in axialer Richtung zwischen der Hubplatte und einer Synchronisierplatte angeordnet sind, die an der Hubplatte befestigt ist. Durch die Synchronisierplatte wird sichergestellt, dass sich die Hubstifte synchron zueinander bewegen.
- Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Hubplatte in axialer Richtung mit einer Tellerfeder zusammenwirkt, durch welche die Kupplungselemente in Reibeingriff gehalten werden, solange die Kupplungseinrichtung nicht mit Hilfe des Seilzugs betätigt wird. Die Kupplungseinrichtung, die zum Beispiel als Lamellenkupplung ausgeführt ist, wird durch die Tellerfeder, die auch als Membranfeder bezeichnet werden kann, in ihre Schließstellung vorgespannt, in der sich die Kupplungselemente in Reibeingriff befinden, so dass ein Drehmoment zwischen den Kupplungselementen übertragen wird. Diese Schließstellung wird auch als eingerückte Stellung bezeichnet. Durch die Betätigungseinrichtung werden die Kupplungselemente entgegen der Vorspannkraft der Tellerfeder aus dem Reibeingriff gebracht, das heißt relativ voneinander weg bewegt.
- Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Hubplatte mindestens einen radial außen angeordneten Randbereich aufweist, der mit der Tellerfeder zusammenwirkt. Der Randbereich kann umlaufend ausgeführt sein oder in einzelne Randbereichsegmente unterteilt sein. Die axiale Vorspannkraft der Tellerfeder ist über die Hubplatte an der Kupplungsnabe abgestützt.
- Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Hubplatte mindestens einen radial innen angeordneten Anlagebereich aufweist, der in axialer Richtung von dem radial außen angeordneten Randbereich beabstandet ist und an dem die Hubstifte anliegen. Der Anlagebereich ist vorzugsweise einstückig mit dem Randbereich der Hubplatte verbunden. Über diese Verbindung wird die axiale Bewegung des Anlagebereichs auf den Randbereich der Hubplatte übertragen.
- Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sich der radial innen angeordnete Anlagebereich von einer Führungshülse der Hubplatte radial nach außen erstreckt. Die Führungshülse ist vorzugsweise einstückig mit dem Anlagebereich der Hubplatte verbunden. Durch die Führungshülse wird sichergestellt, dass sich die Hubplatte nur in axialer Richtung bewegen kann.
- Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass in axialer Richtung zwischen der Tellerfeder und der Hubplatte eine Axiallagereinrichtung angeordnet ist. Die Axiallagereinrichtung verhindert, dass im Betrieb eine Drehbewegung der Tellerfeder auf die Hubplatte übertragen wird.
- Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass in axialer Richtung zwischen der Tellerfeder und der Axiallagereinrichtung ein Adapterring angeordnet ist. Vorzugsweise befinden sich an dem Adapterring Tellerfederzungen der Tellerfeder in Anlage.
- Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass in axialer Richtung zwischen der Basisplatte und der Kupplungsnabe eine weitere Axiallagereinrichtung angeordnet ist. Die weitere Axiallagereinrichtung verhindert, dass im Betrieb eine Drehbewegung der Kupplungsnabe auf die Basisplatte übertragen wird.
- Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung ein erstes Kopplungselement umfasst, an dem ein Seilzugmantel gehalten ist, aus dem sich der Seilzug zu einem zweiten Kopplungselement erstreckt, das relativ zu dem ersten Kopplungselement bewegbar an der Kupplungseinrichtung angebracht ist. Vorzugsweise ist ein freies Ende des Seilzugs in das zweite Kopplungselement eingehängt. Das andere freie Ende des Seilzugs ist vorzugsweise in einen Handbetätigungshebel eingehängt, der schwenkbar zum Beispiel an dem Lenker eines Motorrads angebracht ist.
- Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kopplungselement einen Rahmen umfasst, der sich um einen inneren Rohrkörper herum erstreckt. Der Rahmen ist zu Montagezwecken nach der Herstellung zunächst offen ausgeführt und wird nach der Montage so verformt, dass er geschlossen wird.
- Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kopplungselement Formschlusselemente aufweist, die in den inneren Rohrkörper eingreifen. Die Formschlusselemente dienen dazu, das erste Kopplungselement formschlüssig mit dem inneren Rohrkörper zu verbinden.
- Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der innere Rohrkörper einen Bund aufweist, der in axialer Richtung an der Kupplungsnabe abgestützt ist. Der Bund des inneren Rohrkörpers ist, vorzugsweise unter Zwischenschaltung weiterer Elemente, zwischen einer Tellerfeder und der Kupplungsnabe eingespannt. Dadurch werden sowohl der innere Rohrkörper als auch das erste Kopplungselement an der Kupplungseinrichtung, insbesondere der Kupplungsnabe, gehalten.
- Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass in axialer Richtung zwischen dem Bund des inneren Rohrkörpers und der Kupplungsnabe eine Axiallagereinrichtung angeordnet ist. Die Axiallagereinrichtung verhindert, dass im Betrieb eine Drehbewegung der Kupplungsnabe auf den inneren Rohrkörper und das erste Kopplungselement übertragen wird.
- Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der innere Rohrkörper mit Hilfe eines Zentrierelements relativ zu der Welle zentriert ist. Das Zentrierelement ist in radialer Richtung vorzugsweise indirekt an der Welle abgestützt.
- Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Zentrierelement drehbar auf einem Schraubelement gelagert ist, mit dem die Kupplungsnabe an der Welle befestigt ist. Die drehbare Lagerung des Zentrierelements ist zum Beispiel durch eine Gleitlagerbuchse realisiert, die zwischen dem Schraubelement und dem Zentrierelement angeordnet ist. Das Schraubelement ist vorzugsweise auf ein freies Ende der Welle aufgeschraubt.
- Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein äußerer Rohrkörper drehbar zu dem inneren Rohrkörper angeordnet ist. Der innere Rohrkörper ist vorzugsweise mit mindestens einer Abflachung ausgestattet, die im Bereich einer Ausnehmung des inneren Rohrkörpers angeordnet ist. Der äußere Rohrkörper kann auf dem inneren Rohrkörper drehbar gelagert sein.
- Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Rohrkörper einen Bund aufweist, der in axialer Richtung an der Kupplungsnabe abgestützt ist. Über den Bund des äußeren Rohrkörpers wird eine Betätigungskraft, insbesondere eine Ausrückkraft, auf die Tellerfeder aufgebracht. Vorzugsweise befindet sich der Bund des äußeren Rohrkörpers an dem Bund des inneren Rohrkörpers in Anlage.
- Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Bund des äußeren Rohrkörpers mit der Vorspannkraft einer beziehungsweise der Tellerfeder beaufschlagt ist. Durch die Vorspannkraft der Tellerfeder wird der äußere Rohrkörper zusammen mit dem inneren Rohrkörper und den Kopplungselementen an der Kupplungseinrichtung, insbesondere der Kupplungsnabe, gehalten.
- Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass in axialer Richtung zwischen der Tellerfeder und dem Bund des äußeren Rohrkörpers eine Axiallagereinrichtung angeordnet ist. Die Axiallagereinrichtung verhindert, dass eine Drehbewegung der Tellerfeder auf den äußeren Rohrkörper übertragen wird.
- Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass in axialer Richtung zwischen der Tellerfeder und der Axiallagereinrichtung ein Adapterring angeordnet ist. Vorzugsweise befinden sich an dem Adapterring Tellerfederzungen der Tellerfeder in Anlage.
- Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Kopplungselement einen Kopplungsstift umfasst, der sich durch mindestens einen inneren Schlitz, der in dem inneren Rohrkörper vorgesehen ist, und durch mindestens einen äußeren Schlitz hindurch erstreckt, der in dem äußeren Rohrkörper vorgesehen ist. Der innere Schlitz dient dazu, den Kopplungsstift quer zur Drehachse der Kupplungseinrichtung zu führen. Durch das Zusammenwirken zwischen der geführten Bewegung des Kopplungsstift mit dem äußeren Schlitz wird eine axiale Bewegung des äußeren Rohrkörpers relativ zu dem inneren Rohrkörper bewirkt.
- Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Schlitz in einem Winkel zu dem inneren Schlitz verläuft. Über die Größe des Winkels kann die Größe der axialen Bewegung des äußeren Rohrkörpers eingestellt werden.
- Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel zwischen den Schlitzen größer als Null und kleiner als neunzig Grad ist. Der Winkel beträgt vorzugsweise etwa 45 Grad.
- Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der innere Schlitz, bezogen auf die Drehachse der Kupplungsnabe, quer verläuft. Der innere Schlitz ist vorzugsweise im Bereich einer Abflachung des inneren Rohrkörpers angeordnet.
- Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kupplungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Seilzug durch einen Handbetätigungshebel betätigbar ist. Der Handbetätigungshebel ist zum Beispiel an einem Lenker eines Motorrads schwenkbar angebracht. Die Betätigung des Seilzugs über den Handbetätigungshebel erfolgt, wie es bei Motorrädern üblich ist.
- Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung verschiedene Ausführungsbeispiele im Einzelnen beschrieben sind. Es zeigen:
-
1 eine perspektivische Darstellung einer Kupplungseinrichtung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel mit Blick auf eine Betätigungseinrichtung; -
2 eine perspektivische Darstellung eines Längsschnitts durch die Kupplungseinrichtung aus1 ; -
3 eine Explosionsdarstellung der Kupplungseinrichtung aus den1 und2 ; -
4 eine verkleinerte Darstellung der Explosionsdarstellung aus3 ; -
5 eine vergrößerte Darstellung einer Einzelheit V aus4 ; -
6 eine ähnliche Explosionsdarstellung wie in4 ; -
7 einen vergrößerten Ausschnitt VII aus6 ; -
8 eine perspektivische Darstellung eines Hebelelements der Kupplungseinrichtung aus den1 bis7 ; -
9 eine Explosionsdarstellung der Kupplungseinrichtung aus den1 bis7 im Halbschnitt; -
10 einen vergrößerten Abschnitt X aus9 ; -
11 eine perspektivische Darstellung eines Längsschnitts durch eine Kupplungseinrichtung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel; -
12 eine Explosionsdarstellung der Kupplungseinrichtung aus11 im Halbschnitt; -
13 eine ähnliche Explosionsdarstellung wie in12 ; -
14 eine vergrößerte Darstellung eines Ausschnitts XIV aus13 ; -
15 eine Explosionsdarstellung der Kupplungseinrichtung aus den11 bis14 ; -
16 eine vergrößerte Darstellung des Ausschnitts XVI aus15 ; -
17 eine perspektivische Darstellung eines ersten Kopplungselements der Kupplungseinrichtung aus den11 bis16 mit einem geöffneten Rahmen und -
18 das Kopplungselement aus17 mit geschlossenem Rahmen. - In den
1 bis10 ist eine Kupplungseinrichtung 1 in verschiedenen Ansichten perspektivisch dargestellt. Die Kupplungseinrichtung 1 umfasst eine Betätigungseinrichtung 2, durch deren Betätigung Kupplungselemente 4, die sich im Reibeingriff befinden, voneinander gelöst werden können. Bei den Kupplungselementen 4 handelt es sich zum Beispiel um Lamellen, insbesondere Innenlamellen und Außenlamellen, die in einem Lamellenpaket angeordnet sind. - Die Betätigungseinrichtung 2 wird durch eine Seilzugeinrichtung 5 betätigt, die einen Seilzug 6 umfasst, der durch einen Seilzugmantel 7 geführt ist. Der Seilzug 6 ist in
1 abgeschnitten dargestellt. Das abgeschnittene Ende des Seilzugs 6 ist zum Beispiel an einem Handbetätigungshebel angebracht, der an einem Motorradlenker schwenkbar angebracht ist. Der Seilzugmantel 7 ist ebenfalls abgeschnitten dargestellt. Das abgeschnittene Ende des Seilzugmantels 7 ist zum Beispiel an einem feststehenden Teil des Motorradlenkers angebracht. - Das in
1 sichtbare Ende 9 des Seilzugs 6 ist mit Hilfe eines Seilzugadapters 10 an einem ersten Hebelelement 11 befestigt, insbesondere in das erste Hebelelement 11 eingehängt. Das in1 sichtbare Ende des Seilzugmantels 7 ist so an einem zweiten Hebelelement 12 angebracht, dass sich die Hebelelemente 11, 12 aufeinander zu bewegen, wenn der Seilzug 6 durch den (nicht dargestellten) Handbetätigungshebel auf Zug beansprucht wird. Gemäß einem wesentlichen Aspekt der Erfindung ist die Betätigungseinrichtung 2 an der Kupplungseinrichtung 1 angebracht. - Die Kupplungseinrichtung 1 umfasst, wie man beispielsweise in
2 sieht, eine Kupplungsnabe 14, die drehfest auf einer (nicht dargestellten) Welle, insbesondere einer Antriebswelle einer Brennkraftmaschine, angeordnet ist. Von der Kupplungsnabe 14 erstreckt sich ein Kupplungsnabenflansch 13 radial nach außen, der einstückig mit der Kupplungsnabe 14 verbunden ist. An der Kupplungsnabe 14 ist ein Innenlamellenträger 15 befestigt, der drehfest mit Innenlamellen verbunden ist, die mit Außenlamellen zusammenwirken, die drehfest mit einem Außenlamellenträger 16 verbunden sind. - Der Außenlamellenträger 16 ist mit Hilfe einer Lagereinrichtung 18 drehbar auf der Kupplungsnabe 14 gelagert. An dem Außenlamellenträger 16 ist ein Zahnkranz 19 befestigt, der zum Beispiel mit der Antriebskette eines Motorrads drehfest verbunden ist. Wenn sich die Kupplungselemente 4, also die Innenlamellen und die Außenlamellen des dargestellten Lamellenpakets, miteinander in Reibeingriff befinden, dann wird ein Drehmoment von der Antriebswelle auf den Zahnkranz 19 übertragen. Wenn sich die Kupplungselemente 4, also die Außenlamellen und Innenlamellen, voneinander lösen, dann wird aufgrund des fehlenden Reibeingriffs die Drehmomentübertragung zwischen der Welle und dem Zahnkranz 19 unterbrochen.
- Die Kupplungsnabe 14 und mit ihr die komplette Kupplungseinrichtung 1 ist mit Hilfe eines Schraubelements 20 auf der Welle befestigt. Zu diesem Zweck weist die Welle Absätze auf, die mit analogen Absätzen des Schraubelements 20 zusammenpassen. Des Weiteren weist die Welle an ihrem freien Ende ein Außengewinde auf, das mit einem komplementären Innengewinde des Schraubelements 20 zusammenwirkt. Der Außendurchmesser des Schraubelements 20 entspricht dem Außendurchmesser der Kupplungsnabe 14. Der Kupplungsnabenflansch 13 ist dem Schraubelement 20 zugewandt.
- Auf dem Schraubelement 20 ist eine Lagerhülse 40 angeordnet. Die Lagerhülse 40 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel als Bundbuchse ausgeführt und vorzugsweise auf das Schraubelement 20 aufgepresst. Die Lagerhülse 40 dient dazu, eine Relativverdrehung zwischen dem Schraubelement 20 beziehungsweise der Kupplungsnabe 14 und einer Basisplatte 22 zu ermöglichen, die Teil der Betätigungseinrichtung 2 ist. In axialer Richtung zwischen der Basisplatte 22 und der Kupplungsnabe 14, insbesondere dem Kupplungsnabenflansch 13, ist eine Axiallagereinrichtung 23 angeordnet, die eine Relativverdrehung der Kupplungsnabe 14 relativ zu der Basisplatte 22 ermöglicht.
- Auf der Lagerhülse 40 ist des Weiteren eine Führungshülse 24 gelagert, die einstückig mit einer Hubplatte 25 verbunden ist. Die Hubplatte 25 wirkt mit Hubstiften 26, 27 zusammen, die in axialer Richtung zwischen einer Synchronisierplatte 28 und mindestens einem Anlagebereich 29 der Hubplatte 25 angeordnet sind. Die Synchronisierplatte 28 dient dazu, sicherzustellen, dass sich die Hubstifte 26, 27 synchron zueinander bewegen. Radial außen weist die Hubplatte 25 einen Randbereich 30 auf, der in axialer Richtung von der Basisplatte 22 beabstandet ist.
- In axialer Richtung zwischen dem Randbereich 30 der Hubplatte 25 und einem Adapterring 34 ist eine Axiallagereinrichtung 32 mit einem Stützring 33 angeordnet. An dem Adapterring 34 liegen die radial inneren Enden von Tellerfederzungen 36 einer Tellerfeder 38 an. Die Tellerfeder 38 ist mit Hilfe eines Stützrings 37 und eines Sicherungsrings 39 in axialer Richtung an dem Außenlamellenträger 16 abgestützt. Die Tellerfeder 38 liegt mit ihrem äußeren Umfang an dem inneren Umfang des Außenlamellenträgers 16 an. Die Tellerfeder 38 ist so vorgespannt, dass die Kupplungselemente 4 in Reibeingriff gehalten werden.
- Die beiden Hebelelemente 11, 12 umfassen jeweils einen Kopplungsarm 41, 42. An dem Kopplungsarm 41 ist eine Seilzugmantelaufnahme 43 angebracht, die einstückig mit dem Kopplungsarm 42 verbunden ist und zur Aufnahme des Seilzugmanteladapters 8 dient. Die Seilzugaufnahme 43 ist mit einem Schlitz ausgestattet, der zur Durchführung des Seilzugs dient. In
8 ist das Hebelelement 12 allein perspektivisch dargestellt. Das Hebelelement 11 ist ähnlich beziehungsweise fast gleich aufgebaut, wobei der Kopplungsarm 41 etwa kürzer als der Kopplungsarm 42 ist. Des Weiteren ist an dem Kopplungsarm 41 des Hebelelements 11 eine Seilzugaufnahme angebracht, die entgegengesetzt zu der Seilzugmantelaufnahme 43 des Hebelelements 12 ausgerichtet ist. - Von dem Kopplungsarm 41 sind zwei Hebelarme 44, 45 abgewinkelt, die jeweils einen Verbindungsabschnitt 46, 47 und einen Stützabschnitt 48, 49 umfassen. Der Verbindungsabschnitt 46, 47 ist senkrecht zu dem Kopplungsarm 42 angeordnet. Die Stützabschnitte 48, 49 wiederum sind senkrecht zu dem zugehörigen Verbindungsabschnitt 46, 47 angeordnet. Über die Verbindungsabschnitt 46, 47 sind die Stützabschnitte 48, 49 einstückig mit dem Kopplungsarm 42 verbunden. Von den freien Enden der Stützabschnitte 48, 49 ist jeweils ein Schwenkfinger 51, 52 abgewinkelt. Die Schwenkfinger 51, 52 erstrecken sich parallel zu dem Verbindungsabschnitt 46, 47 und sind einstückig mit den Stützabschnitten 48, 49 verbunden.
- In
5 sieht man, dass die Schwenkfinger in zugehörige Ausnehmungen 53 eingesteckt werden, die in der Basisplatte 22 ausgespart sind. In der Basisplatte 22 sind insgesamt vier Ausnehmungen 53 ausgespart, die zur Aufnahme von jeweils einem Schwenkfinger 51, 52 dienen. Durch die in die zugehörige Ausnehmung 53 eingesteckten Schwenkfinger 51, 52 wird das zugehörige Hebelelement 11, 12 schwenkbar an der Basisplatte 22 angebracht. Die Schwenkachse wird durch die Schwenkfinger 51, 52 definiert. - Im unbetätigten Zustand der Hebelelemente 11, 12 liegen die Stützabschnitte 48, 49 der Hebelelemente 11, 12 an der Basisplatte 22 an. Wenn die Hebelelemente 11, 12 mit Hilfe des Seilzugs 6 betätigt werden, dann bewegen sich die Kopplungsarme 41, 42 aufeinander zu. Die Hubstifte 26, 27 erstrecken sich jeweils zwischen zwei Hebelarmen 44, 45 des zugehörigen Hebelelements 11, 12. Durch die Synchronisierplatte 28, die an den Hubstiften 26, 27 anliegt und die durch eine Synchronisierhülse 60, die einstückig mit der Synchronisierplatte 28 verbunden ist, auf der Lagerhülse 40 geführt ist, wird die Bewegung der Hubstifte 26, 27 synchronisiert.
- Die Hubstifte 26, 27 bewegen sich im Wesentlichen auf einer Kreisbahn um die zugehörigen Schwenkachsen der Hebelelemente 11, 12 herum. Der Bewegungsanteil in axialer Richtung führt dazu, dass sich die Hubplatte 25 von der Basisplatte 22 weg bewegt, wenn die Hebelelemente 11, 12 mit Hilfe des Seilzugs 6 betätigt werden. Dabei wird ein Verrutschen der Synchronisierhülse 60 relativ zu der Hubplatte 25 durch einen Bund 62 verhindert, der die Führungshülse 24 der Hubplatte 25 umgreift, wie man in
10 sieht. - Die axiale Bewegung der Hubplatte 25 wird über die Axiallagereinrichtung 32 und den Adapterring 34 auf die radial inneren Enden der Tellerfederzungen 36 der Tellerfeder 38 übertragen. Durch diese axiale Bewegung der Tellerfederzungen 36 weg von der Kupplungsnabe 14 wird der Reibeingriff zwischen den Kupplungselementen 4 aufgehoben, so dass diese sich relativ zueinander verdrehen können.
- Im Betrieb der Kupplungseinrichtung 1 dreht die Betätigungseinrichtung 2 nicht. Durch die Lagerhülse 40 sowie die Axiallagereinrichtungen 23, 32 ist sichergestellt, dass sich die Teile der Kupplungseinrichtung 1 wie das Schraubelement 20, die Kupplungsnabe 14, der Innenlamellenträger 15, der Außenlamellenträger 16 und die Tellerfeder 38 relativ zu der Betätigungseinrichtung 2 drehen können.
- In den
11 bis18 ist eine Kupplungseinrichtung 81 in verschiedenen Ansichten perspektivisch dargestellt. Die Kupplungseinrichtung 81 wird mit Hilfe eines (nicht dargestellten) Seilzugs über eine Betätigungseinrichtung 82 betätigt, die an der Kupplungseinrichtung 81 angebracht ist. Über die Betätigungseinrichtung 82 werden Kupplungselemente 84 der Kupplungseinrichtung 81 aus einem Reibeingriff gelöst, so dass sie sich relativ zueinander verdrehen können. - Die Kupplungseinrichtung 81 umfasst eine Kupplungsnabe 94, an der ein Innenlamellenträger 95 befestigt ist. Der Innenlamellenträger 95 ist drehfest mit Innenlamellen verbunden, die mit Außenlamellen zusammenwirken, die drehfest mit einem Außenlamellenträger 96 verbunden sind. Der Außenlamellenträger 96 ist durch eine Lagereinrichtung 98 auf der Kupplungsnabe 94 drehbar gelagert. Radial außen ist an dem Außenlamellenträger 96 ein Zahnkranz 99 befestigt, der zum Beispiel von einer Kette eines Motorrads umschlungen ist.
- Die Kupplungsnabe 94 ist zusammen mit der Kupplungseinrichtung 81 und der Betätigungseinrichtung 82 auf ein Ende einer (nicht dargestellten) Welle, insbesondere einer Antriebswelle einer Brennkraftmaschine des Motorrads, aufsteckbar. Die Kupplungsnabe 94 ist mit einer Innenverzahnung ausgestattet, die dazu dient, die Kupplungsnabe 94 drehfest mit der Welle zu verbinden. Die Kupplungsnabe 94 ist mit Hilfe eines Schraubelements 100 auf dem zugehörigen Wellenende fixierbar.
- Die Betätigungseinrichtung 82 umfasst ein erstes Kopplungselement 101 und ein zweites Kopplungselement 102, das durch Betätigung eines (nicht dargestellten) Seilzugs relativ zu dem ersten Kopplungselement 101 bewegbar ist. Das zweite Kopplungselement 102 weist eine Seilzugaufnahme 103 auf, die zur Befestigung eines Endes des Seilzugs dient. Das erste Kopplungselement 101 weist eine Seilzugmantelaufnahme 104 auf, die zur axialen Fixierung eines Endes eines (nicht dargestellten) Seilzugmantels dient.
- Das erste Kopplungselement 101 umfasst, wie man in den
17 und18 sieht, einen Rahmen 105 mit einem Durchgangsloch 106 für die Seilzugmantelaufnahme (104 in11 ). Der Rahmen 105 umfasst ein zentrales Durchgangsloch 107, von dem sich Formschlusselemente 108, 109 radial nach innen erstrecken. In17 ist dargestellt, dass der Rahmen 105 nach dem Herstellen, durch zum Beispiel Stanzen und Umformen, zu Montagezwecken im Bereich eines Schließfingers 110 geöffnet ist. Im geöffneten Zustand des Rahmens 105 ist der Schließfinger 110 durch einen Spalt 111 von einem zugehörigen Rahmenteil 113 beabstandet. Nach der Montage wird der Rahmen geschlossen und der Schließfinger 110, zum Beispiel stoffschlüssig, mit dem zugehörigen Rahmenteil 113 verbunden, wie man in18 sieht. - Durch das zentrale Durchgangsloch 107 des ersten Kopplungselements 101 erstreckt sich ein innerer Rohrkörper 114 hindurch, der an einem Ende einen Bund 116 aufweist. Der Bund 116 ist in axialer Richtung unter Zwischenschaltung einer Axiallagereinrichtung 118 an der Kupplungsnabe 94 abgestützt. In radialer Richtung ist der innere Rohrkörper 114 mit Hilfe eines Zentrierelements 120 auf dem Schraubelement 100 zentriert. Das Zentrierelement 120 ist, zum Beispiel mit Hilfe einer Lagerbuchse 121 drehbar auf dem Schraubelement 100 gelagert. Im Betrieb der Kupplungseinrichtung 81 dreht sich nicht der innere Rohrkörper 114, sondern das Schraubelement 100. Durch die Lagerhülse 121 wird eine Relativverdrehung zwischen dem Schraubelement 100 und der Kupplungsnabe 94 relativ zu dem inneren Rohrkörper 114 ermöglicht.
- Der innere Rohrkörper 114 ist innerhalb eines äußeren Rohrkörpers 122 angeordnet, der an einer Stirnseite einen Bund 124 aufweist. Der Bund 124 des äußeren Rohrkörpers 122 ist in axialer Richtung zwischen dem Bund 116 des inneren Rohrkörpers 114 und einer Tellerfeder 126 angeordnet. Die Tellerfeder 126 ist mit Hilfe eines Stützrings 127 und eines Sicherungsrings 128 in axialer Richtung an dem Außenlamellenträger 96 abgestützt. Radial außen wird die Tellerfeder 126 von dem Außenlamellenträger 96 umgriffen. Von der Tellerfeder 126 erstrecken sich Tellerfederzungen 125 radial nach innen, die an einem Adapterring 129 anliegen. Zwischen dem Adapterring 129 und dem Bund 124 des äußeren Rohrkörpers 122 ist eine Axiallagereinrichtung 130 angeordnet, die eine Verdrehung der Tellerfeder 126 relativ zu dem äußeren Rohrkörper 122 ermöglicht.
- Das zweite Kopplungselement 102 hat im Wesentlichen die Gestalt eines Kreisbogens, dessen Enden durch einen Kopplungsstift 134 verbunden sind. Der Kopplungsstift 134 erstreckt sich durch zwei innere Schlitze 135, 155, die in dem inneren Rohrkörper 114 ausgespart sind, und durch zwei äußere Schlitze 136, 146 hindurch, die in dem äußeren Rohrkörper 122 ausgespart sind. Die inneren Schlitze 135, 155 in dem inneren Rohrkörper 114 verlaufen quer zur Drehachse der Kupplungsnabe 94. Allerdings schneiden die Längsachsen der inneren Schlitze 135, 155 nicht die Drehachse der Kupplungsnabe, sondern sind von dieser beabstandet und verlaufen parallel zueinander.
- Die äußeren Schlitze 136, 146 des äußeren Rohrkörpers 122 verlaufen schräg zu den inneren Schlitzen 135, 155. Der Winkel der Schräge ist so gewählt, dass sich der äußere Rohrkörper 122 in axialer Richtung relativ zu dem inneren Rohrkörper 114 bewegt, wenn sich der Kopplungsstift 134 in den inneren Schlitzen 135, 155 durch eine Betätigung des Seilzugs bewegt.
- Im Bereich der äußeren Schlitze 136, 146 sind an dem Kopplungsstift 134 Nadellager 138 vorgesehen, durch welche Reibungsverluste bei der Kraftübertragung reduziert werden.
- In
16 sieht man, dass der innere Rohrkörper 114 eine Ausnehmung 141 aufweist, die zur Aufnahme des Formschlusselements 108 dient, das an dem ersten Kopplungselement 101 vorgesehen ist. Eine weitere Ausnehmung 142 in dem inneren Rohrkörper 114 dient zur Aufnahme des Formschlusselements 109. Durch die in die Ausnehmungen 148, 142 eingesteckten Formschlusselemente 108, 109 wird das erste Kopplungselement 101 an dem inneren Rohrkörper 114 befestigt. Dabei greifen die Formschlusselemente 108, 109 durch Ausnehmungen 148, 149 hindurch, die in dem äußeren Rohrkörper 122 ausgespart sind. - Die Ausnehmungen 148, 149 haben jeweils die Gestalt von Quadraten, deren Größe an die im Betrieb auftretende axiale Bewegung des äußeren Rohrkörpers 122 relativ zu dem inneren Rohrkörper 115 angepasst ist. Das Durchgreifen der Formschlusselemente 108, 109 durch die Ausnehmungen 148, 149 des äußeren Rohrkörpers 122 verhindert gleichzeitig ein Verdrehen des äußeren Rohrkörpers 122 relativ zu dem inneren Rohrkörper 114.
- Die Kupplungselemente 84 befinden sich durch die Vorspannkraft der Tellerfeder 126 im Reibeingriff miteinander. Wenn der Seilzug betätigt wird, dann bewegt sich das zweite Kopplungselement 102 mit dem Kopplungsstift 134 auf die Seilzugmantelaufnahme 104 des ersten Kopplungselements 101 zu. Das heißt, der Kopplungsstift 134 bewegt sich, in
11 betrachtet, in dem inneren Schlitz 135 des inneren Rohrkörpers 114 nach oben. - Diese Bewegung des Kopplungsstifts 134 führt dazu, dass der äußere Rohrkörper 122 nach links bewegt wird, so dass sich der Bund 124 des äußeren Rohrkörpers 122 auf die Tellerfeder 126 zu bewegt, wodurch die Tellerfeder 126 aus ihrer vorgespannten Schließstellung geöffnet wird. Wenn der Seilzug wieder losgelassen wird, dann sorgt die Vorspannkraft der Tellerfeder 126 dafür, dass sich der äußere Rohrkörper 122 und der Kopplungsstift 134 wieder in ihre Ausgangslage zurückbewegen.
- Durch die Lagerhülse 121 und die Axiallagereinrichtungen 118 und 130 wird sichergestellt, dass sich die Teile der Kupplungseinrichtung 81 drehen können, ohne dass diese Drehbewegung auf die Teile der Betätigungseinrichtung 82 übertragen wird. Die Betätigungseinrichtung 82 wird durch die daran angebrachten Seilzugbetätigungseinrichtungsteile am Verdrehen gehindert. Eine Befestigung der Betätigungseinrichtung 82 an feststehenden Fahrzeugteilen ist, wie bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel, nicht erforderlich.
- Bezugszeichenliste
-
- 1
- Kupplungseinrichtung
- 2
- Betätigungseinrichtung
- 4
- Kupplungselemente
- 5
- Seilzugeinrichtung
- 6
- Seilzug
- 7
- Seilzugmantel
- 8
- Seilzugmanteladapter
- 10
- Seilzugadapter
- 11
- Hebelelement
- 12
- Hebelelement
- 13
- Kupplungsnabenflansch
- 14
- Kupplungsnabe
- 15
- Innenlamellenträger
- 16
- Außenlamellenträger
- 19
- Zahnkranz
- 20
- Schraubelement
- 22
- Basisplatte
- 23
- Axiallagereinrichtung
- 24
- Führungshülse
- 25
- Hubplatte
- 26
- Hubstift
- 27
- Hubstift
- 28
- Synchronisierplatte
- 29
- Anlagebereich
- 30
- Randbereich
- 32
- Axiallagereinrichtung
- 33
- Stützring
- 34
- Adapterring
- 36
- Tellerfederzungen
- 37
- Stützring
- 38
- Tellerfeder
- 39
- Sicherungsring
- 40
- Lagerhülse
- 41
- Kopplungsarm
- 42
- Kopplungsarm
- 43
- Seilzugmantelaufnahme
- 44
- Hebelarm
- 45
- Hebelarm
- 46
- Verbindungsabschnitt
- 47
- Verbindungsabschnitt
- 48
- Stützabschnitt
- 49
- Stützabschnitt
- 51
- Schwenkfinger
- 52
- Schwenkfinger
- 53
- Ausnehmungen
- 60
- Synchronisierhülse
- 62
- Bund
- 81
- Kupplungseinrichtung
- 82
- Betätigungseinrichtung
- 84
- Kupplungselemente
- 94
- Kupplungsnabe
- 95
- Innenlamellenträger
- 96
- Außenlamellenträger
- 98
- Lagereinrichtung
- 99
- Zahnkranz
- 100
- Schraubelement
- 101
- erstes Kopplungselement
- 102
- zweites Kopplungselement
- 103
- Seilzugaufnahme
- 104
- Seilzugmantelaufnahme
- 105
- Rahmen
- 106
- Durchgangsloch
- 107
- zentrales Durchgangsloch
- 108
- Formschlusselement
- 109
- Formschlusselement
- 110
- Schließfinger
- 111
- Spalt
- 113
- Rahmenteil
- 114
- innerer Rohrkörper
- 116
- Bund
- 118
- Axiallagereinrichtung
- 120
- Zentrierelement
- 121
- Lagerbuchse
- 122
- äußerer Rohrkörper
- 124
- Bund
- 125
- Tellerfederzungen
- 126
- Tellerfeder
- 127
- Stützring
- 128
- Sicherungsring
- 129
- Adapterring
- 130
- Axiallagereinrichtung
- 134
- Kopplungsstift
- 136
- äußerer Schlitz
- 138
- Nadellager
- 141
- Ausnehmung
- 142
- Ausnehmung
- 146
- äußerer Schlitz
- 148
- Ausnehmung
- 149
- Ausnehmung
- 155
- Innere Schlitz
- 135
- innerer Schlitz
Claims (34)
- Kupplungseinrichtung mit einer Kupplungsnabe (14;94), die drehfest auf eine Welle montiert ist, und mit mindestens zwei Kupplungselementen (4;84), die zur Drehmomentübertragung miteinander in Reibeingriff bringbar sind, wenn die Kupplungseinrichtung (1;81) mit Hilfe eines Seilzugs (6) durch eine mechanische Betätigungseinrichtung (2;82) betätigt wird, wobei die Betätigungseinrichtung (2;82) an der Kupplungseinrichtung (1;81) angebracht und gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (2) zwei Hebelelemente (11,12) umfasst, die schwenkbar an der Kupplungseinrichtung (1) angebracht sind, dass die Hebelele-mente (11,12) jeweils einen Kopplungsarm (41,42) umfassen, der so mit dem Seilzug (6) oder einem Seilzugmantel (7) gekoppelt ist, dass sich die Kopplungsarme (41,42) aufeinander zu bewegen, wenn die Kupplungseinrichtung (1) mit Hilfe des Seilzugs (6) betätigt wird, dass von den Enden des Kopplungsarms (41,42) jeweils ein Hebelarm (44,45) ausgeht, der einen Verbindungsabschnitt (46,47) aufweist, von dem ein Stützabschnitt (48,49) abgewinkelt ist und dass von dem freien Ende des Stützabschnitts (48,49) ein Schwenkfinger (51,52) abgewinkelt ist, der so in eine Ausnehmung (53) einer Basisplatte (22) eingreift, dass das zugehörige Hebelelement (11,12) relativ zu der Basisplatte (22) begrenzt verschwenkbar ist.
- Kupplungseinrichtung nach
Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (2;82) zusammen mit der Kupplungseinrichtung (1; 81) auf die Welle montiert ist. - Kupplungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (2;82) in axialer Richtung an der Kupplungsnabe (14;94) abgestützt ist.
- Kupplungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (2;82) in axialer Richtung an der Welle abgestützt ist.
- Kupplungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (2;82) in axialer Richtung zwischen der Kupplungsnabe (14;94) und einer Tellerfeder (38;126) eingespannt ist.
- Kupplungseinrichtung nach
Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass sich parallel zu den Kopplungsarmen (41, 42) zwischen zwei Hebelarmen (44, 45) der Hebelelemente (11,12) jeweils ein Hubstift (26, 27) erstreckt. - Kupplungseinrichtung nach
Anspruch 6 , dadurch gekennzeichnet, dass sich der Hubstift (26, 27) zwischen den Bereichen erstreckt, in denen die Verbindungsabschnitte (46,47) und die Stützabschnitte (48,49) der Hebelarme (44,45) ineinander übergehen. - Kupplungseinrichtung nach
Anspruch 7 , dadurch gekennzeichnet, dass der Hubstift (26, 27) des einen Hebelelements (11) in der Nähe der Schwenkachse des anderen Hebelelements (12) angeordnet ist. - Kupplungseinrichtung nach einem der
Ansprüche 6 bis8 , dadurch gekennzeichnet, dass die Hubstifte (26,27) an einer Hubplatte (25) anliegen, die sich in axialer Richtung von der Basisplatte (22) weg bewegt, wenn die Kupplungseinrichtung (1) mit Hilfe des Seilzugs (6) betätigt wird. - Kupplungseinrichtung nach
Anspruch 9 , dadurch gekennzeichnet, dass die Hubstifte (26, 27) in axialer Richtung zwischen der Hubplatte (25) und einer Synchronisierplatte (28) angeordnet sind, die an der Hubplatte (25) befestigt ist. - Kupplungseinrichtung nach
Anspruch 9 oder10 , dadurch gekennzeichnet, dass die Hubplatte (25) in axialer Richtung mit einer beziehungsweise der Tellerfeder (38) zusammenwirkt, durch welche die Kupplungselemente (4) in Reibeingriff gehalten werden, solange die Kupplungseinrichtung (1) nicht mit Hilfe des Seilzugs (6) betätigt wird. - Kupplungseinrichtung nach
Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Hubplatte (25) mindestens einen radial außen angeordneten Randbereich (30) aufweist, der mit der Tellerfeder (38) zusammenwirkt. - Kupplungseinrichtung nach
Anspruch 12 , dadurch gekennzeichnet, dass die Hubplatte (25) mindestens einen radial innen angeordneten Anlagebereich (29) aufweist, der in axialer Richtung von dem radial außen angeordneten Randbereich (30) beabstandet ist und an dem die Hubstifte (26,27) anliegen. - Kupplungseinrichtung nach
Anspruch 13 , dadurch gekennzeichnet, dass sich der radial innen angeordnete Anlagebereich (29) von einer Führungshülse (24) der Hubplatte (25) radial nach außen erstreckt. - Kupplungseinrichtung nach einem der
Ansprüche 11 bis14 , dadurch gekennzeichnet, dass in axialer Richtung zwischen der Tellerfeder (38) und der Hubplatte (25) eine Axiallagereinrichtung (32) angeordnet ist. - Kupplungseinrichtung nach
Anspruch 15 , dadurch gekennzeichnet, dass in axialer Richtung zwischen der Tellerfeder (38) und der Axiallagereinrichtung (32) ein Adapterring (34) angeordnet ist. - Kupplungseinrichtung nach
Anspruch 14 oder15 , dadurch gekennzeichnet, dass in axialer Richtung zwischen der Basisplatte (22) und der Kupplungsnabe (14) eine weitere Axiallagereinrichtung (23) angeordnet ist. - Kupplungseinrichtung nach einem der
Ansprüche 1 bis5 , dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (82) ein erstes Kopplungselement (101) umfasst, an dem ein Seilzugmantel gehalten ist, aus dem sich der Seilzug zu einem zweiten Kopplungselement (102) erstreckt, das relativ zu dem ersten Kopplungselement (101) bewegbar an der Kupplungseinrichtung (81) angebracht ist. - Kupplungseinrichtung nach
Anspruch 18 , dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kopplungselement (101) einen Rahmen (105) umfasst, der sich um einen inneren Rohrkörper (114) herum erstreckt. - Kupplungseinrichtung nach
Anspruch 19 , dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kopplungselement (101) Formschlusselemente (108,109) aufweist, die in den inneren Rohrkörper (114) eingreifen. - Kupplungseinrichtung nach
Anspruch 19 oder20 , dadurch gekennzeichnet, dass der innere Rohrkörper (114) einen Bund (116) aufweist, der in axialer Richtung an der Kupplungsnabe (94) abgestützt ist. - Kupplungseinrichtung nach
Anspruch 21 , dadurch gekennzeichnet, dass in axialer Richtung zwischen dem Bund (116) des inneren Rohrkörpers (114) und der Kupplungsnabe (94) eine Axiallagereinrichtung (118) angeordnet ist. - Kupplungseinrichtung nach einem der
Ansprüche 20 bis22 , dadurch gekennzeichnet, dass der innere Rohrkörper (114) mit Hilfe eines Zentrierelements (120) relativ zu der Welle zentriert ist. - Kupplungseinrichtung nach
Anspruch 23 , dadurch gekennzeichnet, dass das Zentrierelement (120) drehbar auf einem Schraubelement (100) gelagert ist, mit dem die Kupplungsnabe (94) an der Welle befestigt ist. - Kupplungseinrichtung nach einem der
Ansprüche 19 bis24 , dadurch gekennzeichnet, dass ein äußerer Rohrkörper (122) drehbar zu dem inneren Rohrkörper (114) angeordnet ist. - Kupplungseinrichtung nach
Anspruch 25 , dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Rohrkörper (122) einen Bund (124) aufweist, der in axialer Richtung an der Kupplungsnabe (94) abgestützt ist. - Kupplungseinrichtung nach
Anspruch 26 , dadurch gekennzeichnet, dass der Bund (124) des äußeren Rohrkörpers (122) mit der Vorspannkraft einer beziehungsweise der Tellerfeder (126) beaufschlagt ist. - Kupplungseinrichtung nach
Anspruch 27 , dadurch gekennzeichnet, dass in axialer Richtung zwischen der Tellerfeder (126) und dem Bund (124) des äußeren Rohrkörpers (122) eine Axiallagereinrichtung (130) angeordnet ist. - Kupplungseinrichtung nach
Anspruch 28 , dadurch gekennzeichnet, dass in axialer Richtung zwischen der Tellerfeder (126) und der Axiallagereinrichtung (130) ein Adapterring (129) angeordnet ist. - Kupplungseinrichtung nach einem der
Ansprüche 25 bis29 , dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Kopplungselement (102) einen Kopplungsstift (134) umfasst, der sich durch mindestens einen inneren Schlitz (135), der in dem inneren Rohrkörper (114) vorgesehen ist, und durch mindestens einen äußeren Schlitz (136) hindurch erstreckt, der in dem äußeren Rohrkörper (122) vorgesehen ist. - Kupplungseinrichtung nach
Anspruch 30 , dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Schlitz (136) in einem Winkel zu dem inneren Schlitz (135) verläuft. - Kupplungseinrichtung nach
Anspruch 31 , dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel zwischen den Schlitzen (135,136) größer als Null und kleiner als neunzig Grad ist. - Kupplungseinrichtung nach einem der Ansprüche30 bis 32, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Schlitz (135), bezogen auf die Drehachse der Kupplungsnabe (94), quer verläuft.
- Kupplungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Seilzug (6) durch einen Handbetätigungshebel betätigbar ist.
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Families Citing this family (3)
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KR102640172B1 (ko) | 2019-07-03 | 2024-02-23 | 삼성전자주식회사 | 기판 처리 장치 및 이의 구동 방법 |
US11181152B2 (en) * | 2019-09-16 | 2021-11-23 | Hyundai Motor Company | Cone clutch for vehicle |
Citations (8)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US1549976A (en) | 1925-03-21 | 1925-08-18 | Harley Davidson Motor Co Inc | Disk clutch |
US3374628A (en) | 1965-10-23 | 1968-03-26 | Gen Motors Corp | Ball and ramp type master cylinder |
DE2845875A1 (de) | 1978-10-21 | 1980-04-30 | Luk Lamellen & Kupplungsbau | Einrichtung zum drehschluessigen verbinden und zum trennen eines antreibenden mit einem angetriebenen element |
DE3811600A1 (de) | 1988-04-07 | 1989-10-19 | Gutbrod Werke Gmbh | Schaltkupplung, insbesondere zur einzelradschaltung an rasentraktoren, einachsern und kombinationsgeraeten |
DE19517666A1 (de) | 1994-05-21 | 1995-11-23 | Luk Lamellen & Kupplungsbau | Ausrückvorrichtung für eine Kupplung |
DE19535722A1 (de) | 1995-09-26 | 1997-03-27 | Opel Adam Ag | Betätigungsvorrichtung für eine Reibungskupplung eines Kraftfahrzeuges |
US5713446A (en) | 1996-08-20 | 1998-02-03 | Eaton Corporation | Low inertia ball ramp actuator |
US5947857A (en) | 1997-09-30 | 1999-09-07 | Eaton Corporation | Ball ramp driveline clutch actuator with unidirectional apply using planetary gearset |
Family Cites Families (8)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US3124377A (en) * | 1964-03-10 | Selective lockout hub | ||
US3392812A (en) * | 1966-12-02 | 1968-07-16 | Ford Motor Co | Clutch lever with cable fulcrum |
US4086995A (en) * | 1976-09-13 | 1978-05-02 | Borg-Warner Corporation | Friction clutches |
GB2006895B (en) * | 1977-11-01 | 1982-05-12 | Gkn Transmissions Ltd | Friction clutches |
US6325192B1 (en) * | 1992-11-25 | 2001-12-04 | Luk Lamellen Und Kupplungsbau | Self-adjusting friction clutch |
IT1270456B (it) * | 1993-06-07 | 1997-05-05 | New Holland Fiat Spa | Gruppo frizione per veicoli, in particolare macchine trattrici |
USRE38389E1 (en) * | 1998-05-15 | 2004-01-20 | Exedy Corporation | Multi-plate clutch |
DE102009013995A1 (de) * | 2008-04-04 | 2009-10-08 | Luk Lamellen Und Kupplungsbau Beteiligungs Kg | Kupplungseinrichtung |
-
2009
- 2009-03-19 DE DE102009013973.7A patent/DE102009013973B4/de not_active Expired - Fee Related
- 2009-04-04 US US12/384,473 patent/US8181761B2/en not_active Expired - Fee Related
Patent Citations (9)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US1549976A (en) | 1925-03-21 | 1925-08-18 | Harley Davidson Motor Co Inc | Disk clutch |
US3374628A (en) | 1965-10-23 | 1968-03-26 | Gen Motors Corp | Ball and ramp type master cylinder |
DE2845875A1 (de) | 1978-10-21 | 1980-04-30 | Luk Lamellen & Kupplungsbau | Einrichtung zum drehschluessigen verbinden und zum trennen eines antreibenden mit einem angetriebenen element |
US4310083A (en) | 1978-10-21 | 1982-01-12 | Luk Lamellen Und Kupplungsbau Gmbh | Device for connecting a driving element to a driven element so as to be locked against mutual rotation, and for separating the same |
DE3811600A1 (de) | 1988-04-07 | 1989-10-19 | Gutbrod Werke Gmbh | Schaltkupplung, insbesondere zur einzelradschaltung an rasentraktoren, einachsern und kombinationsgeraeten |
DE19517666A1 (de) | 1994-05-21 | 1995-11-23 | Luk Lamellen & Kupplungsbau | Ausrückvorrichtung für eine Kupplung |
DE19535722A1 (de) | 1995-09-26 | 1997-03-27 | Opel Adam Ag | Betätigungsvorrichtung für eine Reibungskupplung eines Kraftfahrzeuges |
US5713446A (en) | 1996-08-20 | 1998-02-03 | Eaton Corporation | Low inertia ball ramp actuator |
US5947857A (en) | 1997-09-30 | 1999-09-07 | Eaton Corporation | Ball ramp driveline clutch actuator with unidirectional apply using planetary gearset |
Also Published As
Publication number | Publication date |
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US20100170765A1 (en) | 2010-07-08 |
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