DE102009009281A1

DE102009009281A1 - Elektronische Parkbremsvorrichtung

Info

Publication number: DE102009009281A1
Application number: DE102009009281A
Authority: DE
Inventors: Kim Hwaseong In Su
Original assignee: Hyundai Motor Co
Current assignee: Hyundai Motor Co
Priority date: 2008-09-30
Filing date: 2009-02-17
Publication date: 2010-04-01
Also published as: KR20100036636A; US20100078273A1; KR101037028B1; US8210326B2

Abstract

Elektronische Parkbremsvorrichtung, aufweisend ein Antriebselement (220), das mit einem Parkbremsseil (240) gekuppelt ist und dieses betätigt, ein Gehäuse (230), in welchem das Antriebselement (220) untergebracht ist, eine Seilmuffe (250), die außerhalb des Gehäuses (230) angeordnet und mit einem Abschnitt des Parkbremsseils (240) durch diese hindurch gekuppelt ist, wobei die Seilmuffe (250) durch das Parkbremsseil (240) in Richtung zu dem Gehäuse (230) vorgespannt ist, wenn das Antriebselement (220) das Parkbremsseil (240) betätigt, und ein Erfassungselement (260), das zwischen dem Gehäuse (230) und der Seilmuffe (250) angeordnet ist und eine Zugspannung des Parkbremsseils (240) misst.

Description

Für die Anmeldung wird die Priorität der am 30. September 2008 eingereichten koreanischen Patentanmeldung Nr. 10-2008-0095956 beansprucht, deren gesamter Inhalt durch Bezugnahme hierin einbezogen ist.
Die Erfindung betrifft eine elektronische Parkbremsvorrichtung, und insbesondere eine elektronische Parkbremsvorrichtung, bei welcher ein Sensor zum Messen der Zugspannung eines Parkbremsseils durch eine Kraftmessdose auf der Basis eines Dehnmessstreifens realisiert wird und an einer Seilmuffe montiert ist, wodurch die Länge der elektronischen Parkbremsvorrichtung reduziert wird.
Im Allgemeinen werden Parkbremsen für Fahrzeuge zum Stoppen des Fahrzeuges oder zum Verhindern der Bewegung des Fahrzeuges während des Parkens durch den Fahrer verwendet, der auf ein Parkbremspedal tritt oder einen Parkbremshebel zieht. In letzter Zeit wird eine elektronische Parkbremse (EPB) verwendet, welche durch einfache Betätigung eines Schalters betrieben wird.
Die EPB ist derart konfiguriert, dass, wenn ein Schalter gedrückt wird, um einen Motor anzutreiben, durch Drehung des Motors ein Parkbremsseil gezogen wird, wodurch eine gleichmäßige Bremskraft für jedes Hinterrad erzeugt wird. Die EPB erfordert eine Messung der Größe der Zugspannung des Parkbremsseils, das von dem Motor gezogen wird. Zu diesem Zweck misst die EPB die Kraft, die üblicherweise durch eine Variation der Auslenkung einer Feder erzeugt wird, und steuert genau einen Verriegelungszustand des Parkbremsseils und eine Antriebskraft des Motors auf der Basis der gemessenen Kraft.
Nachfolgend wird mit Bezug auf die Zeichnung eine EPB-Einheit unter Verwendung eines Federauslenkungssensors beschrieben.
1 zeigt die Konfiguration einer herkömmlichen EPB-Einheit, an welcher der Federauslenkungssensor montiert ist.
Die EPB-Einheit 100 weist eine elektronische Steuereinrichtung (ECU) 110, die eine Verriegelungs- oder Entriegelungskraft einer Parkbremse mittels eines durch Betätigung eines Schalters zugeführten Stroms steuert, ein Antriebsmittel 120, welches ein Parkbremsseil 140, das einen Bremsmechanismus für die Hinterräder betätigt, durch Antreiben der EPB-ECU 110 anzieht oder löst, und eine Erfassungseinrichtung 160 auf, welche die Zugspannung des von dem Antriebsmittel 120 angezogenen oder gelösten Parkbremsseils 140 misst und dann das gemessene Signal an die EPB-ECU 110 sendet.
Die EPB-Einheit 100 weist auch einen Motor 121, der in einem Gehäuse 130 mit einer vorbestimmten Form derart installiert ist, dass er entsprechend der Betätigung des Schalters vorwärts oder rückwärts läuft, ein Getriebe 122, das mit einer Drehwelle des Motors 121 drehbar in Eingriff steht, und eine bewegbare Mutter 124 auf, die mit einer Spindel 123 in Eingriff steht und durch Drehung des Getriebes 122 eine Linearbewegungskraft derart erzeugt, dass das Parkbremsseil 140 angezogen oder gelöst wird.
Hier ist die Erfassungseinrichtung 160 derart konfiguriert, dass eine Ausgleichsverbindungswelle 162, die mit dem Parkbremsseil 140 verbunden ist, mit der bewegbaren Mutter 124 zusammenwirkt, wodurch ein bewegbares Druckelement 163 an der Ausgleichsverbindungswelle 162 eine Feder 161 zusammendrücken kann.
Gleichzeitig erfasst ein Auslenkungssensor 164, wie ein Hallsensor, der in der Erfassungseinrichtung 160 angeordnet ist, die Auslenkung des bewegbaren Druckelements 163 oder der Feder 161 und sendet den erfassten Wert an eine Sensor-ECU 170. Dann berechnet die Sensor-ECU 170 ein Belastungsniveau und sendet anschließend das berechnete Resultat an die EPB-ECU 110. Bei diesem Vorgang wird die Zugspannung des Parkbremsseils 140 gemessen, wenn das Parkbremsseil 140 angezogen wird.
Durch die Länge der in dem Gehäuse 130 installierten Erfassungseinrichtung 160 wird jedoch die Länge des Gehäuses 130 in Längsrichtung des Parkbremsseils 140 vergrößert, was einen ungünstigen Einfluss auf die Auslegung des Fahrzeuges hat.
Ferner ist die Sensor-ECU 170, die den gemessenen Wert an die EPB-ECU 110 sendet, an der einen Seite der Erfassungseinrichtung 160 angebracht, so dass sie sich zusammen mit einer Bewegung der Erfassungseinrichtung 160 bewegt. Darüber hinaus bewegt sich eine Verbindungsleitung 180, welche die Sensor-ECU 170 und die EPB-ECU 110 miteinander verbindet, zusammen mit einer Bewegung der Erfassungseinrichtung 160. Bei diesem Vorgang gelangt die Verbindungsleitung 180 mit dem Inneren des Gehäuses 130 in Konflikt, so dass sie kurzgeschlossen oder unterbrochen werden kann.
Mit der Erfindung wird eine elektronische Parkbremsvorrichtung geschaffen, die eine elektronische Parkbremseinheit (EPB-Einheit) mit einer Kraftmessdose aufweist, wobei die Kraftmessdose an einer Seilmuffe montiert ist, um die Länge der elektronischen Parkbremsvorrichtung zu reduzieren, und wobei eine elektronische Sensorsteuereinrichtung (Sensor-ECU) an einem Gehäuse befestigt ist, um zu verhindern, dass eine die Sensor-ECU und eine elektronische Parkbremssteuereinrichtung (EPB-ECU) miteinander verbindende Verbindungsleitung kurzgeschlossen oder unterbrochen wird.
Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der Erfindung weist eine elektronische Parkbremsvorrichtung ein Antriebselement, das mit einem Parkbremsseil gekuppelt ist und dieses betätigt, ein Gehäuse, in welchem das Antriebselement untergebracht ist, eine Seilmuffe, die außerhalb des Gehäuses angeordnet und mit einem Abschnitt des Parkbremsseils durch diese hindurch gekuppelt ist, wobei die Seilmuffe durch das Parkbremsseil in Richtung zu dem Gehäuse vorgespannt ist, wenn das Antriebselement das Parkbremsseil betätigt, und/oder ein Erfassungselement auf, das zwischen dem Gehäuse und der Seilmuffe angeordnet ist und eine Zugspannung des Parkbremsseils misst.
Wenn das Parkbremsseil betätigt wird, kann das Erfassungselement eine äußere Kraft aufnehmen, um die Zugspannung des Parkbremsseils zu messen. Die äußere Kraft kann eine Druckkraft sein.
Das Erfassungselement kann an einem ortsfesten Element angebracht sein, um das Erfassungselement zwischen dem Gehäuse und der Seilmuffe zu befestigen.
Das Erfassungselement kann an der Seilmuffe angebracht sein.
Das Erfassungselement kann an der Außenfläche des Gehäuses angebracht sein.
Das Erfassungselement kann einen Gewichtssensor auf der Basis eines Dehnmessstreifens aufweisen.
Gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung kann die elektronische Parkbremsvorrichtung ferner eine elektronische Parkbremssteuereinrichtung EPB-ECU, die in dem Gehäuse installiert ist, und/oder eine elektronische Sensorsteuereinrichtung Sensor-ECU aufweisen, die an einem ortsfesten Element installiert ist und einen von dem Erfassungselement gemessenen Wert der Zugspannung des Parkbremsseils an die EPB-ECU sendet.
Das ortsfeste Element ist das Gehäuse. Die Sensor-ECU kann an einer Innenfläche des Gehäuses angebracht sein.
Das Gehäuse kann eine Befestigungsmutter aufweisen, welche ermöglicht, dass das Parkbremsseil durch diese hindurch tritt und sich durch diese hindurch bewegt.
Das Erfassungselement kann zwischen der Befestigungsmutter und der Seilmuffe angeordnet sein.
Das Erfassungselement kann an der Befestigungsmutter angebracht sein.
Das Erfassungselement kann an einem ortsfesten Element angebracht sein, um das Erfassungselement zwischen der Befestigungsmutter und der Seilmuffe zu befestigen.
Das Erfassungselement kann an der Seilmuffe angebracht sein.
Die Erfindung wird mit Bezug auf die Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:
1 eine herkömmliche elektronische Parkbremseinheit (EPB-Einheit), an welcher ein Federauslenkungssensor montiert ist;
2 eine EPB-Einheit gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der Erfindung; und
3 einen Schnitt des Bereichs A aus 2.
Eine EPB-Einheit 200 gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der Erfindung weist eine elektronische EPB-Steuereinrichtung (EPB-ECU) 210, die durch Betätigung von einem Fahrer gesteuert wird, ein Antriebselement 220, das von der EPB-ECU 210 gesteuert wird und ein Parkbremsseil 240 zieht oder löst, und einen Sensor 260 auf, der die Zugspannung des Parkbremsseils 240 misst.
Die EPB-ECU 210 und das Antriebselement 220 sind in einem Gehäuse 230 mit einer vorbestimmten Form installiert, und die zueinander entgegengesetzten Enden des Gehäuses 230 sind durch Befestigungsmuttern 235 geschlossen, in deren Mitte eine Öffnung ausgebildet ist, in welche das Parkbremsseil 240 eingesetzt ist.
Das Antriebselement 220 weist einen Antriebsmotor 221, der von der EPB-ECU 210 angetrieben wird, ein Getriebe 222, das von dem Antriebsmotor 221 angetrieben wird, eine Spindel 223, die an dem Getriebe 222 drehbar installiert ist, und eine bewegliche Mutter 224 auf, die sich entlang der Spindel 223 linear bewegt.
Das Parkbremsseil 240 ist durch die Befestigungsmutter 235 hindurch mit dem einen Ende der bewegbaren Mutter 224 verbunden. Das Parkbremsseil 240 ist mit seinem einen Ende mit der bewegbaren Mutter 224 und mit seinem anderen Ende mit einem Bremselement der Fahrzeugräder verbunden. Daher wird das Parkbremsseil 240 gezogen oder gelöst, wenn sich die bewegbare Mutter 224 linear bewegt, so dass das Bremselement betrieben wird.
Eine Seilmuffe 250 ist mit dem Parkbremsseil 240 gekuppelt, wobei sich die Seilmuffe 250 von der Außenseite des Gehäuses 230 erstreckt und an einem Halter befestigt ist. Der Halter ist lediglich ein Mittel zur Positionsbegrenzung und ist somit einer geringen Verformung ausgesetzt, da sich die Seilmuffe 250 mit diesem bewegt, wenn das Parkbremsseil 240 von dem Antriebselement 220 verschoben wird.
Der Sensor 260 ist eine Kraftmessdose auf der Basis eines Dehnmessstreifens und ist zwischen der Befestigungsmutter 235 und der Seilmuffe 250 angeordnet.
In einer beispielhaften Ausführungsform der Erfindung kann der Sensor 260 an der Befestigungsmutter 235 oder an der Seilmuffe 250 angebracht sein und misst die Zugspannung des Parkbremsseils 240. In einer anderen Ausführungsform der Erfindung kann der Sensor 260 an einem ortsfesten Element angebracht sein, das den Sensor 260 zwischen der Befestigungsmutter 235 und der Seilmuffe 250 befestigen kann.
Auf diese Weise ist der Sensor 260 als Dehnmessstreifen an der Seilmuffe 250 außerhalb des Gehäuses 230 montiert und misst die Zugspannung des Parkbremsseils 240. Dadurch kann die Länge des Gehäuses 230 reduziert werden, was sich günstig auf die Auslegung des Fahrzeuges auswirken kann.
Wenn die EPB-Einheit 200 betrieben wird, wird das Parkbremsseil 240 von dem Antriebselement 220 gezogen. Dadurch wird eine Zugspannung auf das Parkbremsseil 240 in Richtung des Pfeils „a” ausgeübt. Infolge dieser Zugspannung bewegt sich die an dem Parkbremsseil 240 angebrachte Seilmuffe 250 ein wenig in Richtung des Pfeils „a”, so dass der an der Seilmuffe 250 angebrachte Sensor 260 gedrückt und somit einer Widerstandsänderung ausgesetzt wird. Diese Widerstandsänderung ermöglicht eine Messung der Zugspannung des Parkbremsseils 240.
Ferner wird der gemessene Wert über eine Sensor-ECU 270 an die EPB-ECU 210 gesendet. Die EPB-ECU 210 und die Sensor-ECU 270 über eine Verbindungsleitung 280 miteinander verbunden.
Hier ist die Sensor-ECU 270 an der einen Seite des Inneren des Gehäuses 270 befestigt.
Da die Sensor-ECU 270 in dem Gehäuse 230 befestigt ist, bewegt sich die an der EPB-ECU 210 angeschlossene Verbindungsleitung 280 nicht zusammen mit der Sensor-ECU 270 in dem Gehäuse 230, so dass verhindert werden kann, dass die Verbindungsleitung 280 kurzgeschlossen oder unterbrochen wird.
Zur leichteren Erläuterung und genauen Definition der Ansprüche werden die Begriffe „hinten” und „vorn” verwendet, um die Merkmale der beispielhaften Ausführungsformen in Bezug auf die Positionen in den Figuren zu beschreiben.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

- KR 10-2008-0095956 [0001]

Claims

Elektronische Parkbremsvorrichtung, aufweisend: ein Antriebselement (220), das mit einem Parkbremsseil (240) gekuppelt ist und dieses betätigt; ein Gehäuse (230), in welchem das Antriebselement (220) untergebracht ist; eine Seilmuffe (250), die außerhalb des Gehäuses (230) angeordnet und mit einem Abschnitt des Parkbremsseils (240) durch diese hindurch gekuppelt ist, wobei die Seilmuffe (250) durch das Parkbremsseil (240) in Richtung zu dem Gehäuse (230) vorgespannt ist, wenn das Antriebselement (220) das Parkbremsseil (240) betätigt; und ein Erfassungselement (260), das zwischen dem Gehäuse (230) und der Seilmuffe (250) angeordnet ist und eine Zugspannung des Parkbremsseils (240) misst.
Elektronische Parkbremsvorrichtung nach Anspruch 1, wobei, wenn das Parkbremsseil (240) betätigt wird, das Erfassungselement (260) eine äußere Kraft aufnimmt, um die Zugspannung des Parkbremsseils (240) zu messen.
Elektronische Parkbremsvorrichtung nach Anspruch 2, wobei die äußere Kraft eine Druckkraft ist.
Elektronische Parkbremsvorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Erfassungselement (260) an einem ortsfesten Element angebracht ist, um das Erfassungselement (260) zwischen dem Gehäuse (230) und der Seilmuffe (250) zu befestigen.
Elektronische Parkbremsvorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Erfassungselement (260) an der Seilmuffe (250) angebracht ist.
Elektronische Parkbremsvorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Erfassungselement (260) an der Außenfläche des Gehäuses (230) angebracht ist.
Elektronische Parkbremsvorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Erfassungselement (260) einen Gewichtssensor auf der Basis eines Dehnmessstreifens aufweist.
Elektronische Parkbremsvorrichtung nach Anspruch 1, ferner aufweisend: eine elektronische Parkbremssteuereinrichtung EPB-ECU (210), die in dem Gehäuse (230) installiert ist; und eine elektronische Sensorsteuereinrichtung Sensor-ECU (270), die an einem ortsfesten Element installiert ist und einen von dem Erfassungselement (260) gemessenen Wert der Zugspannung des Parkbremsseils (240) an die EPB-ECU (210) sendet.
Elektronische Parkbremsvorrichtung nach Anspruch 8, wobei das ortsfeste Element das Gehäuse (230) ist.
Elektronische Parkbremsvorrichtung nach Anspruch 9, wobei die Sensor-ECU (270) an einer Innenfläche des Gehäuses (230) angebracht ist.
Elektronische Parkbremsvorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Gehäuse (230) eine Befestigungsmutter (235) aufweist, welche ermöglicht, dass das Parkbremsseil (240) durch diese hindurch tritt und sich durch diese hindurch bewegt.
Elektronische Parkbremsvorrichtung nach Anspruch 11, wobei das Erfassungselement (260) zwischen der Befestigungsmutter (235) und der Seilmuffe (250) angeordnet ist.
Elektronische Parkbremsvorrichtung nach Anspruch 12, wobei das Erfassungselement (260) an der Befestigungsmutter (235) angebracht ist.
Elektronische Parkbremsvorrichtung nach Anspruch 12, wobei das Erfassungselement (260) an einem ortsfesten Element angebracht ist, um das Erfassungselement (260) zwischen der Befestigungsmutter (235) und der Seilmuffe (250) zu befestigen.
Elektronische Parkbremsvorrichtung nach Anspruch 12, wobei das Erfassungselement (260) an der Seilmuffe (250) angebracht ist.