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Die
Erfindung betrifft eine Wäschebehandlungsmaschine
wie beispielsweise eine Waschmaschine, einen Wäschetrockner mit einer in einem
Gehäuse
drehbar gelagerten Trommel sowie einer mit einer Tür verschließbaren Beschickungsöffnung,
wobei zur Verschwenkung der Tür
an der Beschickungsöffnung
eine Scharnieranordnung mit zwei schwenkbar gelagerten Scharnierstreben
vorgesehen ist, die jeweils endseitig mit zwei gehäuseseitigen
und zwei türseitigen
parallel zueinander angeordneten Schwenkachsen zusammenwirken, die
an einem Gehäuseflansch
sowie an einem Türflansch
angeordnet sind.
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Aus
dem Stand der Technik sind Scharnieranordnungen für Wäschebehandlungsmaschinen
bekannt, die es ermöglichen
die Tür
aus einer Schließlage
heraus in eine Offenstellung zu verschwenken, bei der die Tür bis in
eine Parallellage zur Gehäusefront
verbracht werden kann. So ist beispielsweise aus der
EP 0 859 079 A1 ein Scharnier
für eine
Tür eines
elektrischen Haushaltsgerätes,
insbesondere für
Waschmaschinen und/oder Trockner bekannt, die eine 180°-Schwenkung
an dem Frontgehäuse
ermöglicht.
Eine weitere Ausführungsform
des Standes der Technik offenbart hier die
DE 198 04 962 C1 , die eine
Vorrichtung zur schwenkbaren Lagerung der Verschlusstür einer
Wäschebehandlungsmaschine offenbart.
Dabei weist die bekannte Vorrichtung zur Lagerung der Verschlusstür eine Scharnierstrebe und
eine Steuerstrebe auf, die mit benachbarten Achsen hinter der vorderen
Gehäusewand
gelagert sind und mit bogenförmigen
Abschnitten durch eine Öffnung
in der vorderen Gehäusewand
nach außen
ragend schwenkbar angeordnet sind, und wobei die bogenförmigen Streben
mit ihren äußeren Enden
mittels benachbarter äußerer Achsen
an einem Türflansch
der Verschlusstür
angelenkt sind.
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Bei
diesen aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen wird es als nachteilig
angesehen, dass die Scharnieranordnungen durch in der Frontwand
des Gehäuses
vorgesehene Schlitze oder Öffnungen
greifen, um die aufwendige Scharnieranordnung im Maschinengehäuse zu platzieren,
um auf diese Weise die 180°-Verschwenkung
zu erreichen. Als weiterer Nachteil wird hierbei angesehen, dass insbesondere
die Montage bzw. Anbringung einer derartig bekannten Scharnieranordnung äußerst aufwendig
ist, zumal ein Teil des Scharniers durch die Gehäusewand greifend zu befestigen
ist. Diese Anordnung weist für
den Fall Nachteile auf, wenn beispielsweise zur klemmenden Anbringung
der Tür Nachjustierungen
im Bereich der Scharnieranordnung vorzunehmen sind. Diese müssen dann
oft hinter der Gehäusewand
vorgenommen werden, wobei dann die Zugänglichkeit nicht gegeben ist.
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Aus
der
EP 0 616 069 A1 ist
eine Wäschebehandlungsmaschine
bekannt, bei der die Tür
mittels eines Mehrgelenkscharniers gelagert ist. Das Scharnier mit
seinen Streben ist in einem zurückspringenden
Bereich am Öffnungsrand
der Gehäuseöffnung aufgenommen,
so dass hier keine Durchbrüche
notwendig sind. Das Scharnier hat jedoch den Nachteil, dass die
Tür nicht über einen Öffnungswinkel
von 180° verschwenkt
werden kann, da die Tür
im Scharnierbereich über
den gesamten Öffnungsvorgang
im zurückspringenden
Bereich verbleibt, der die Öffnungsbewegung
hemmt.
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Der
Erfindung stellt sich somit das Problem, eine Wäschebehandlungsmaschine mit
einer Scharnieranordnung für
die Tür
einer Beschickungsöffnung derart
weiterzubilden, die einerseits leicht zu montieren ist, wobei andererseits
die Scharnieranordnung eine uneingeschränkte Zugänglichkeit aufweisen soll.
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Erfindungsgemäß wird dieses
Problem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen
und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden
Unteransprüchen.
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Die
mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen darin, dass die
erfindungsgemäße Scharnieranordnung
aufgrund ihrer kinematischen Hebelanordnung klein und schmal bauend
ausgelegt werden kann, so dass sie im zusammengefalteten Zustand
in einem zurückspringenden
Bereich am Öffnungsrand
des Gehäuses
untergebracht werden kann. Die Scharnieranordnung ist somit leicht
zu montieren und kann Platz sparend im Deckungsbereich des Türrandes
untergebracht werden. Die Scharnieranordnung als solches ist, sei
es von der gehäuseseitigen
bzw. von der türseitigen
Anordnung her, uneingeschränkt
zugänglich.
Zudem ermöglicht die
erfindungsgemäße Scharnieranordnung
ein Verschwenken der Tür
derart, dass sie sich parallel zur Gehäusewand verschwenken lässt, also
eine 180°-Verschwenkung
bzw. auch darüber
hinaus zulässt.
Die erfindungsgemäße Scharnieranordnung lässt somit
für eine
flächenbündige Türanbindung
bei einer konvexen Auslegung der Front einen Öffnungswinkel der Tür von 180° zu, wobei
die Verschwenkung einer zwangsgeführten Bewegungsbahn folgend
verläuft.
Zudem besitzt die erfindungsgemäße Scharnieranordnung
aufgrund der sich umschließenden
Scharnierstreben eine hohe Stabilität bei einer kompakten Bauform
und erfüllt
die Anforderungen an ein Scharnier einer Wäschebehandlungsmaschine.
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Erfindungsgemäß sind hierbei
die gehäuseseitigen
Schwenkachsen an einem zum Randbereich der Tür hinweisenden abgewinkelten
ersten Schenkelbereich des Gehäuseflansches
angeordnet, wobei der Gehäuseflansch
einen parallel zum Öffnungsrand
verlaufenden zweiten Schenkelbereich aufweist, der auf einem zurückspringenden
Bereich am Öffnungsrand
der Beschickungsöffnung
der Gehäusewand
befestigt ist, zur Bildung eines Aufnahmeraumes für die Scharnierstreben
sowie den Türflansch mit
Schwenkachsen im geschlossenen Zustand der Tür. Somit ergibt sich ein flach
bauendes Scharnier im gefalteten Zustand der Scharnieranordnung,
welches in einem kleinen Raum im Bereich der Öffnung der Beschickungsöffnung untergebracht
werden kann.
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Hierzu
erstreckt sich der Aufnahmeraum zwischen dem parallel verlaufenden
zweiten Schenkelbereich auf dem zurückspringenden Bereich am Öffnungsrand
und einem überdeckenden
Randbereich der Tür
im geschlossenen Zustand. Die beiden Scharnierstreben falten somit
derart zusammen, dass deren Lage quasi parallel zum zweiten Schenkelbereich
auf dem zurückspringenden
Bereich am Öffnungsrand
zu liegen kommen, wenn die Scharnieranordnung zusammengefaltet ist.
Dabei verläuft der
abgewinkelte Schenkelbereich etwa unter einem Winkel von etwa 45°. Die gehäuseseitigen
Schwenkachsen an dem abgewinkelten Schenkelbereich sind unter einer
Distanz angeordnet, wobei die Schwenkachse für die außen liegende Scharnierstrebe
am Schenkelende vorgesehen ist, und wobei die Schwenkachse für die innen
liegende, als Steuerstrebe wirkende Scharnierstrebe im Winkelbereich
des Gehäuseflansches
liegt. Aufgrund dieser Ausbildung ergibt sich eine ausladende Kurvenbewegung
für die Tür, so dass
diese beim Öffnen
zunächst
aus dem Verschlussbereich heraus geschwenkt wird, und aus der Ebene
der Gehäusefront
heraus geschwenkt werden kann.
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In
Weiterbildung der Erfindung weist die außen liegende Scharnierstrebe
hierbei etwa eine U-Form auf, wobei die freien Schenkel der Scharnierstrebe
stumpfwinklig nach außen
weisend geformt sind. Dabei liegt jeweils an den Enden der Schenkel die
gehäuseseitige
Schwenkachse bzw. die türseitige Schwenkachse.
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Nach
einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Scharnieranordnung,
um dieser eine hinreichende Stabilität zu verleihen, ist die außen liegende
Scharnierstrebe plattenförmig
ausgebildet, wobei die innen liegende als Steuerstrebe wirkende
Scharnierstrebe eine gewinkelte Form aufweist. Hierbei besteht die
innen liegende als Steuerstrebe wirkende Scharnierstrebe aus zwei
Stegelementen, an deren Enden die türseitige Schwenkachse liegt,
wobei die Stegelemente im Bereich der gehäuseseitigen Schwenkachse miteinander
verbunden sind. Diese Ausbildung der zueinander kinematisch verbundenen
Scharnierstreben verleiht der Scharnieranordnung eine räumliche
Gelenkanordnung, die insbesondere geeignet ist, auftretende Querkräfte aufzunehmen,
was eine stabile Anbindung der Tür
bewirkt.
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Dies
wird zudem dadurch unterstützt,
dass die außen
liegende Scharnierstrebe sich zwischen den Stegelementen der als
Steuerstrebe wirkenden Scharnierstrebe erstreckt. Um eine über die
Frontebene des Maschinengehäuses
heraus bewegte Verschwenkung zu erreichen, sind türseitig
parallel zueinander angeordnete Schwenkachsen unter einer geringeren
Distanz als die gehäuseseitigen Schwenkachsen
am Türflansch
angeordnet. Dabei sind die türseitig
parallel zueinander angeordneten Schwenkachsen ebenfalls auf einem
abgewinkelten Bereich des Türflansches
angeordnet. Der abgewinkelte Bereich des Türflansches ist zum Öffnungsrand hinweisend
im geschlossenen Zustand der Tür
angeordnet. Somit versteht es sich von selbst, dass im gefalteten
Zustand der Scharnieranordnung sich die beiden gewinkelten Bereiche,
an denen die Schwenkachsen vorgesehen sind, in Ergänzung bzw.
zur Deckung bringen.
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Die
Erfindung betrifft ebenfalls eine Scharnieranordnung für eine Tür einer
Wäschebehandlungsmaschine,
wie beispielsweise eine Waschmaschine oder ein Wäschetrockner nach einem der
aufgezeigten Merkmale.
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Ein
Ausführungsbeispiel
der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt
und wird nachfolgend näher
beschrieben. Es zeigt:
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1 eine
perspektivische Darstellung einer Wäschebehandlungsmaschine mit
geöffneter
Tür;
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2 eine
Detailansicht der erfindungsgemäßen Scharnieranordnung
in der gefalteten Situation einer geschlossenen Tür;
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3 eine
weitere Darstellung der Scharnieranordnung gemäß der 2 in der
geöffneten
Situation der Tür;
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4 eine
weitere Darstellung der Scharnieranordnung in der teilweise aufgeschwenkten
Situation der Tür;
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5 eine
perspektivische Darstellung der Scharnieranordnung in der geöffneten
Situation der Tür
und
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6 eine
weitere perspektivische Darstellung der Scharnieranordnung in einer
anderen Ansicht gemäß der 5.
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Die 1 zeigt
in der perspektivischen Darstellung eine Wäschebehandlungsmaschine 1,
wie dies beispielsweise eine Waschmaschine oder ein Wäschetrockner
sein kann. Die Wäschebehandlungsmaschine 1 verfügt hierbei über eine
in einem Gehäuse 2 drehbar
gelagerten Trommel, sowie eine mit einer Tür 3 verschließbare Beschickungsöffnung 4.
Zur Verschwenkung der Tür 3 ist
an der Beschickungsöffnung 4 eine
Scharnieranordnung 5 mit zwei schwenkbar gelagerten Scharnierstreben 6 und 7 vorgesehen,
wie diese in den anderen Darstellungen der 2 bis 6 näher zu erkennen
ist. Dabei wirken diese jeweils endseitig mit zwei gehäuseseitigen und
zwei türseitigen
parallel zueinander geordneten Schwenkachsen 8, 9 und 10, 11 zusammen,
die an einem Gehäuseflansch 12 sowie
einem Türflansch 13 angeordnet
sind. Wie insbesondere in den 2 und 3 zu
erkennen ist, sind die gehäuseseitigen Schwenkachsen 8 und 9 an
einem zum Randbereich 14 der Tür 3 weisenden abgewinkelten
ersten Schenkelbereich 15 des Gehäuseflansches 12 angeordnet. Wie
aus den 2, 3 und 4 zu
erkennen ist, weist der Gehäuseflansch 12 einen
parallel zum Öffnungsrand 16 verlaufenden
zweiten Schenkelbereich 17 auf, der auf dem zurückspringenden
Bereich 16a am Öffnungsrand 16 der
Beschickungsöffnung 4 befestigt
ist.
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Wie
insbesondere in der 2 zu erkennen ist, wird somit
ein Aufnahmeraum 18 gebildet, der insbesondere die Scharnierstreben 6 und 7 sowie den
Türflansch 13 mit
den Schwenkachsen 10 und 11 im geschlossenen Zustand
der Tür 3 aufnimmt.
Die Scharnieranordnung 5 befindet sich somit im geschlossenen
Zustand der Tür 3 in
der zusammengefalteten Situation. Die gesamte Scharnieranordnung 5 ist
somit in dem Spalt bzw. Aufnahmeraum 18 zwischen dem Türrand 19 und
dem zurückspringenden Bereich 16a des Öffnungsrandes 16 der
Gehäusewand 2a untergebracht.
Der Aufnahmeraum 18 erstreckt sich hierbei zwischen dem
parallel verlaufenden zweiten Schenkelbereich 17 auf dem
zurückspringenden
Bereich des Öffnungsrandes 16 und
einem überdeckenden
Randbereich 19 der Tür 3 im geschlossenen
Zustand. Wie aus den 2, 3 und 4 zu
erkennen ist, verläuft
der abgewinkelte erste Schenkelbereich 15 etwa unter einem
Winkel von 45°.
Zudem ist zu erkennen, dass die gehäuseseitigen Schwenkachsen 8 und 9 an
dem abgewinkelten Schenkelbereich 15 unter einer Distanz
A angeordnet sind. Dabei ist die Schwenkachse 8 für die außen liegende
Scharnierstrebe 6 am Schenkelende vorgesehen, wobei die
Schwenkachse 9 für
die innen liegende, als Steuerstrebe wirkende Scharnierstrebe 7 im
Winkelbereich des Gehäuseflansches 12 angeordnet
ist. Dadurch ergibt sich eine über
die Ebene der Gehäusewand 2a hinausragende
Verschwenkebene für
die Tür 3.
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Gemäß 1 ist
eine von vorn beladbare Wäschebehandlungsmaschine
gezeigt, bei der die in der Frontwand 2a angeordnete Beladungsöffnung 4 in
etwa kreisförmig
ausgebildet ist. Die Tür 3 ist
eine Bullaugentür,
mit einem ringförmigen
Rahmen, der ein sogenanntes Schauglas, welches teilweise in die Beladungsöffnung 4 ragen
kann, umgibt.
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Wie
insbesondere aus den 5 und 6 zu erkennen
ist, wo die Scharnierstreben 6 und 7, bzw. hier
die Scharnieranordnung 5 räumlich dargestellt sind, weist
die außen
liegende Scharnierstrebe 6 etwa eine U-Form auf, wobei
die freien Schenkel 20 und 21 des U's stumpfwinklig nach
außen
weisend geformt sind. Dabei ist die außen liegende Scharnierstrebe 6 derart
ausgebildet, dass jeweils an den Enden der Schenkel 20 und 21 die
gehäuseseitige Schwenkachse 8 einerseits
bzw. die türseitige Schwenkachse 10 andererseits
liegt. Wie aus den 5 und 6 deutlich
wird, ergibt sich für
die außen
liegende Scharnierstrebe 6 eine quasi plattenförmig gebogene
Form, wo hingegen die innen liegende als Steuerstrebe wirkende Scharnierstrebe 7 eine
gewinkelte Form aufweist. Um insbesondere die Stabilität der zueinander
kinematisch gelagerten Scharnierstreben 6 und 7 günstig auszulegen,
besteht die innen liegende, als Steuerstrebe wirkende Scharnierstrebe 7 aus
zwei Stegelementen 22 und 23, an deren Enden die
türseitige
Schwenkachse 10 liegt, wobei die Stegelemente 22 und 23 im
Bereich der gehäuseseitigen
Schwenkachse 9 miteinander verbunden sind. Somit greifen
quasi zwei geformte Teile ineinander, so dass aufgrund dieser Ausbildung
das Türgewicht
durch die Scharnieranordnung 5 in vorteilhafter Weise aufgenommen
werden kann. Hierzu erstreckt sich die außen liegende Scharnierstrebe 6 zwischen den
Stegelementen 22 und 23 der als Steuerstrebe wirkenden
Scharnierstrebe 7. Die 5 und 6 verdeutlichen
hierbei die Stabilität
der Scharnieranordnung 5, wobei über einen Schwenkbereich das
Eigengewicht der Tür 3 in
den Schwenkachsen 8, 9, 10, 11 aufgenommen
wird.
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Wie
insbesondere aus den 2, 3 und 4 zu
erkennen ist, sind türseitig
die parallel zueinander angeordneten Schwenkachsen 10 und 11 unter
einer geringeren Distanz B an dem Türflansch 13 angeordnet,
als die Schwenkachsen 8 und 9, die unter der größeren Distanz
A an dem Gehäuseflansch 12 angeordnet
sind. Diese Ausbildung ermöglicht,
dass im gefalteten Zustand die Schwenkachsen 8, 9 und 10, 11 eine
Lage einnehmen, die sich in dem geringen Raum unterbringen lassen.
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In
Weiterbildung der Erfindung sind die türseitig parallel zueinander
angeordneten Schwenkachsen 10 und 11 auf einem
abgewinkelten Bereich 24 des Türflansches 13 angeordnet.
Dabei ist der abgewinkelte Bereich 24 des Türflansches
zum Öffnungsrand 16 hinweisend
im geschlossenen Zustand der Tür 3 angeordnet.
Es versteht sich nun von selbst, dass, wenn die Tür 3 aus
der Schließlage
der 2 aufgeschwenkt wird, die Scharnieranordnung 5 eine
ausladende Verschwenkung vornimmt, derart, dass insbesondere der
Türflansch 13 mit
seinen Schwenkachsen 10 und 11 über die
Ebene des Gehäuses 2 bzw.
der Gehäusewand 2a hinaus
verschwenkt wird, so dass bei Weiterverschwenken die Tür 3 diese
in die Lage verbracht werden kann, wie dies in der 3 dargestellt
ist.