DE102008060828A1

DE102008060828A1 - Installation set with anti-tampering

Info

Publication number: DE102008060828A1
Application number: DE102008060828A
Authority: DE
Inventors: Michael Buhla
Original assignee: Heinz Kettler GmbH and Co KG
Current assignee: Heinz Kettler GmbH and Co KG
Priority date: 2008-12-05
Filing date: 2008-12-05
Publication date: 2010-06-10
Also published as: EP2194195B1; EP2194195A3; EP2194195A2

Abstract

Eine die Versorgungsbetriebe vor unberechtigten Manipulationen schützende Einbaugarnitur 1 verfügt über ein den Vierkant 9 umfassendes Aufsatzteil 10, das von einem Schutzkörper 14 umgeben ist. Während das Aufsatzteil 10 mit dem Vierkant 9 der Vierkantstange 7 lösbar zu verbinden ist, ist der Schutzkörper 14 nach dem Festlegen des Aufsatzteils 10 um dieses frei drehbar. Der Kopf 25 der Spreizschraube 20 ist im Schutzkörper 14 geschützt untergebracht und als solcher nicht erkennbar und außerdem nur mit einem besonderen Montagewerkzeug 30 zu bedienen. Unberechtigte Manipulationen sind so weitgehend zu verhindern, zumindest aber leicht erkennbar.An installation set 1 protecting the utilities against unauthorized manipulation has an attachment 10 comprising the square 9, which is surrounded by a protective body 14. While the attachment part 10 is to be detachably connected to the square 9 of the square rod 7, the protective body 14 is freely rotatable after fixing the attachment part 10. The head 25 of the expansion screw 20 is housed protected in the protective body 14 and not recognizable as such and also only with a special assembly tool 30 to use. Unauthorized manipulations are to be prevented as much as possible, but at least easily recognizable.

Description

Die Erfindung betrifft eine Einbaugarnitur zur Verbindung der im Straßenunterbau verlaufenden Leitungen mit der Straßenoberfläche, die eine von einem Schutzrohr umgebene Vierkantstange und eine Muffe zum Anschluss an die Leitung aufweist, wobei die Vierkantstange mit einem Vierkant in der Straßenkappe endet, der mit einem den Vierkant umhüllenden Aufsatzteil lösbar verbunden ist.The The invention relates to an installation kit for the connection of the road substructure running lines with the road surface, the one surrounded by a protective tube square rod and a sleeve for connection to the line, wherein the square rod ends with a square in the street cap, the one with a releasably connected to the square enclosing attachment part is.

Derartige Einbaugarnituren werden benötigt, um die unterhalb der Frostgrenze im Straßenunterbau verlaufenden Frischwasserleitungen und auch Ableitungen beispielsweise mit den Abnehmern zu verbinden. Dabei muss dieser Verbindungspunkt von der Straßenoberfläche aus erreichbar bleiben, um bei Bedarf die Verbindung mit dem Abnehmer herzustellen oder auch den Abnehmer abzukoppeln. Bekannt ist es hierzu, in der Straßendecke Straßenkappen unterzubringen, die unter einem kleinen Deckel einen Hohlraum aufweisen, in dem eine Vierkantstange endet, die die Verbindung mit dem weiter im Erdreich angeordneten Leitungsschieber herstellt. Diese Einbaugarnitur bzw. die Vierkantstange wird nach dem Stand der Technik von einem Schutzrohr umgeben, um auch bei hohen Standzeiten sicherzustellen, dass die Vierkantstange drehbar bleibt. Um den in der Straßenkappe angeordneten Vierkant für Drehschlüssel unterschiedlicher Weite immer einwandfrei erreichbar zu halten, wird häufig ein so genannter Vierkantschoner auf den Vierkant aufgeschoben und dann über eine Arretierschraube damit verbunden. Eine entsprechende Ausführung ist aus der DE 10 2007 015 108 A1 bekannt. Kann ein Abnehmer oder will er die Rechnungen der Wasserversorger nicht bezahlen, so wird vom Wasserversorger mit Hilfe der Einbaugarnitur der im Erdreich angeordnete Schieber betätigt und die Zuleitung entsprechend gesperrt. Die Versorgungsbetriebe haben feststellen müssen, dass immer wieder entsprechende Abnehmer dazu übergegangen sind, die Einbaugarnitur selbst zu betätigen und damit die Wassersperre aufzuheben, ohne dass die Versorgungsbetriebe dies zunächst merken können. Auch wenn ein Vierkantschoner auf den Vierkant aufgesetzt ist, kann über den Vierkant die Wassersperre doch sicher aufgehoben werden. Es hat sich herausgestellt, dass den Versorgungsbetrieben dadurch erheblicher Schaden entsteht.Such installation kits are needed to connect the below the freezing boundary in the road substructure running fresh water pipes and also derivatives, for example, with the customers. In this case, this connection point must remain accessible from the road surface in order to establish the connection with the customer or to disconnect the customer if necessary. It is known for this purpose to accommodate in the road surface road caps, which have a cavity under a small lid, in which a square bar ends, which establishes the connection with the further arranged in the soil pipe slide. This installation set or the square bar is surrounded by the prior art of a protective tube to ensure that the square bar remains rotatable even at high durability. In order to keep the arranged in the street cap square for rotary key of different width always perfectly accessible, a so-called square cap is often pushed onto the square and then connected via a locking screw. A corresponding embodiment is from the DE 10 2007 015 108 A1 known. Can a customer or he does not want to pay the bills of the water supplier, the water supplier is operated by means of the installation set of arranged in the ground slide and locked the supply line accordingly. The utilities have been forced to realize that customers have repeatedly been forced to operate the installation kit themselves, thereby lifting the water barrier, without the utilities being able to notice it at first. Even if a square saver is placed on the square, the water barrier can be safely lifted over the square. It has turned out that this causes considerable damage to the utilities.

Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine Manipulationssicherung für Einbaugarnituren von Versorgungsleitungen zu schaffen.Of the The invention is based on the object, a tamper-evident for installation kits of supply lines to create.

Die Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, dass das Aufsatzteil, das ähnlich einem Vierkantschoner am Vierkant festlegbar ist, von einem Schutzkörper eingefasst ist, der als das Betätigen der Vierkantstange verhindernde Verdrehsicherung ausgebildet ist.The Problem is solved according to the invention characterized that the attachment, which is similar to a square schooner can be fixed on the square, framed by a protective body is that preventing than operating the square bar Anti-rotation is formed.

Mit Hilfe eines derart ausgebildeten bzw. ergänzten Aufsatzteils ist es erstmals möglich, eine unberechtigte Manipulation der Einbaugarnitur zu unterbinden. Zumindest kann nun der Versorgungsbetrieb ohne Probleme erkennen, dass eine Manipulation stattgefunden hat oder versucht worden ist, denn der entsprechende Schutzkörper kann nur mit Gewalt oder durch Beseitigung eines Siegels entfernt werden, um an den Vierkant heranzukommen.With Help of such a trained or supplemented attachment is it possible for the first time, an unauthorized manipulation to prevent the installation set. At least now the utility can recognize without any problems that a manipulation has taken place or has been tried, because the corresponding protective body can only be removed by force or by removing a seal, to get to the square.

Nach einer Weiterbildung der vorliegenden Lösung ist vorgesehen, dass der Schutzkörper das Lösen des Aufsatzteils verhindernd drehbar gelagert ist. Der Schutzkörper als solcher wird auf das Aufsatzteil aufgesetzt, sodass er dann das Aufsatzteil für den Manipulationswilligen völlig verdeckt, der bei dem Versuch, dennoch den Vierkant in irgendeiner Form zu erreichen und zu betätigen nicht manipulieren kann, weil sich der Schutzkörper gegenüber dem Aufsatzteil dreht und eine indirekte Betätigung des Aufsatzteils durch den darüber sitzenden Schutzkörper wirksam unterbindet. Auch dann, wenn der Schutzkörper beispielsweise über eine entsprechende Zange betätigt wird, dreht er und da er entsprechend stabil ausgeführt ist, verhindert er wirksam das Mitdrehen des Aufsatzteils und damit das Öffnen oder Schließen der Armatur, da die Vierkantstange nicht mitdreht.To a development of the present solution is provided that the protective body, the release of the attachment part preventing rotatably mounted. The protective body as such is placed on the attachment, so he then the Tower part for the manipulation willing completely concealed in trying, yet the square in some form to reach and operate can not manipulate because the protective body against the attachment rotates and an indirect actuation of the attachment by effectively prevents the overlying protective body. Even if the protective body, for example, over a corresponding pliers is pressed, he turns and there it is designed to be stable, it effectively prevents the co-rotation of the attachment and thus the opening or Close the valve, as the square rod does not rotate.

Nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Schutzkörper als Hohlzylinder ausgebildet ist, der einen Innenring aufweist, der zwischen dem von einer Seite eingeführten Aufsatzteil und einer von der anderen Seite eingeführten Spreizschraube positioniert ist, wobei Spreizschraube und Aufsatzteil ein freies Drehen des Schutzkörpers nach dem Festlegen des Aufsatzteils am Vierkant zulassend miteinander zu verbinden sind. Der Hohlzylinder, der eine entsprechend dicke Wandung aufweist, sitzt somit auf dem Aufsatzteil auf oder besser gesagt er nimmt dieses Aufsatzteil auf, sodass es nicht mehr direkt über Werkzeuge erreichbar ist. Durch seine Ausrüstung mit dem Innenring ist er dann am Aufsatzteil drehbar gelagert und zwar dann, wenn das Aufsatzteil mit dem Vierkant wirksam verbunden ist, sodass das Aufsatzteil die Drehachse für den Schutzkörper bilden kann.To Another embodiment of the invention provides that the Protective body is designed as a hollow cylinder, the one Inner ring which, between the imported from one side attachment and an inserted from the other side expansion screw is positioned, with expansion screw and attachment a free Turning the protective body after fixing the attachment to the Square are allowed to connect with each other. The hollow cylinder, which has a correspondingly thick wall, thus sits on the Attachment on or better said he takes on this essay part, so It is no longer directly accessible via tools. By his equipment with the inner ring he is then on the attachment part rotatably mounted and that when the attachment with the square is effectively connected, so that the attachment part of the rotation axis for can form the protective body.

Um beide Teile, d. h. das Aufsatzteil und die für das Festlegen am Vierkant benötigte Spreizschraube im Schutzkörper wirksam unterbringen zu können, ist vorgesehen, dass der Innenring die Innenbohrung in zwei Teilabschnitte unterteilend angeordnet ist, wobei der die Spreizschraube aufnehmende Teilabschnitt rund ein Drittel der Länge der Innenbohrung ausmachend bemessen ist. Zwei Drittel der Innenbohrung stehen somit für das Aufsatzteil zur Verfügung, wobei die Spreizschraube das Aufsatzteil mit dem Vierkant verbindend im oberen Teilabschnitt drehbar untergebracht ist.In order to accommodate both parts, ie the attachment part and the need for fixing the square expansion screw in the protective body, it is provided that the inner ring, the inner bore is arranged dividing into two subsections, wherein the expansion screw receiving portion about one third of the length of Internal bore is dimensioned. Two thirds of the inner bore are thus available for the attachment, with the expansion screw the attachment part connecting with the square is rotatably housed in the upper section.

Die Spreizschraube als solche kann nach dem Einführen in den Teilabschnitt bzw. in den Schutzkörper nur noch mit einem Spezialwerkzeug erreicht werden, wobei dennoch eine übliche Schraube mit Kopf verwendet werden kann, da die Spreizschraube mit einem in den zugeordneten Teilabschnitt eintauchenden und einen Freiraum darüber belassenden Kopf ausgerüstet ist. Ein Spezialwerkzeug ist deshalb nötig, weil der Kopf der Spreizschraube mit einem normalen Schlüssel nicht mehr erreichbar ist. Vielmehr muss ein in den Freiraum eintauchendes Spezialwerkzeug dafür eingesetzt werden, sodass die Manipulation dadurch erheblich bzw. in der Regel vollständig unterbunden ist.The Spreizschraube as such can after insertion into the Part or in the protective body only with a Special tool can be achieved, but still a common Screw with head can be used as the expansion screw with one immersed in the associated subsection and one Free space over head left over is. A special tool is needed because of the head the expansion screw with a normal key no longer accessible is. Rather, a special tool immersed in the free space must be used for this, so that the manipulation is considerably or usually completely prevented.

Sollte doch von Abnehmern versucht werden, mit Gewalt an den Vierkant und damit an Wasser heranzukommen, ist dieser Versuch dadurch leichter zu dokumentieren, dass der Kopf der Spreizschraube mit einem Siegelring kombinierbar ist. Da an den Vierkant – wenn überhaupt – nur dadurch heranzukommen ist, indem versucht wird die Spreizschraube zurückzudrehen, wird ein solcher Versuch über den Siegelring leicht dokumentierbar, da der Siegelring bei einer unberechtigten Manipulation zerstört oder teilweise zerstört wird, sodass die Manipulation leicht erkennbar ist.Should but be tried by customers, by force to the square and To gain access to water makes this attempt easier to document that the head of the expansion screw with a signet ring can be combined. As to the square - if at all - only to get it by trying the expansion screw turning back, such an attempt is over the signet ring easily documented, since the signet ring at a unauthorized manipulation destroyed or partially destroyed so that the manipulation is easily recognizable.

Nach einer weiteren Ausbildung ist vorgesehen, dass der Siegelring als magnetische Platte ausgebildet ist, wobei dadurch die Spreizschraube bzw. ihr Kopf schwerer zu erreichen sind, nämlich erst nach Wegnahme der magnetischen Platte, gleichzeitig aber bei einer solchen Manipulation diese leicht erkennbar ist. Hierbei wird die magnetische Platte durch farbliche Kennzeichnung so herausgestellt, dass der Manipulationswillige schon durch das Vorhandensein dieser Platte abgeschreckt wird. Weiter ist es natürlich auch möglich, eine Plombe anzubringen, die das Drehen des Kopfes der Spreizschraube verhindert oder auch ein Außensiegel oder ähnliches, um so die versuchte Manipulation schnell anzuzeigen bzw. aufzudecken.To a further training is provided that the signet ring as magnetic plate is formed, thereby the expansion screw or her head are more difficult to reach, namely only after Removal of the magnetic disk, but at the same time in such a Manipulation this is easily recognizable. Here, the magnetic Plate by color marking so exposed that the Tampering already by the presence of this plate is deterred. It is also possible, of course, To attach a seal that prevents the rotation of the head of the expansion screw or even an outside seal or the like, so to quickly reveal or uncover the attempted manipulation.

Ein gut handhabbares Sonderwerkzeug oder Spezialwerkzeug ist dann zu verwirklichen, wenn der Kopf der Spreizschraube als Sechskant ausgebildet und über ein mit korrespondierender Krone ausgebildetes Montagewerkzeug einfassbar und erfassbar ist, wobei die Krone mit ihren Kronzacken in den, den Kopf aufnehmenden Teilabschnitt einführbar geformt ist. Dies bedeutet, dass der in dem Schutzkörper entsprechend tief und damit schlecht erreichbare Sechskant durch dieses besonders ausgebildete Montagewerkzeug, über das dann nur die Versorgungsbetriebe verfügen, erfasst werden kann, wenn diese Krone mit ihren Kronenzacken in den entsprechenden Teilabschnitt eingeführt worden ist. Damit kann einmal die Spreizschraube festgesetzt oder auch gelöst werden, je nachdem was der berechtigte Versorgungsbetrieb denn nun gerade will. Ein Unberechtigter kommt aber an den Kopf der Spreizschraube nicht heran, weil er nicht über das notwendige Montagewerkzeug verfügt.One easy-to-handle special tool or special tool is then too realize if the head of the expansion screw is designed as a hexagon and over a trained with a corresponding crown crown assembly tool and is detectable, with the crown with its Kronzacken in the, the head receiving portion is formed insertable. This means that in the protective body accordingly deep and therefore poorly achievable hexagon through this particular trained assembly tool, then only the utilities can be detected, if this crown with their Crown necks introduced in the corresponding subsection has been. Thus, once the expansion screw fixed or also be solved, depending on what the legitimate utility because now just wants. An unauthorized person gets upside down the expansion screw does not approach, because he does not have the necessary assembly tool has.

Um nach dem berechtigten Lösen der Spreizschraube den gesamten Schutzkörper von dem Vierkant abheben zu können, ist vorgesehen, dass oberhalb der Kronzacken der Krone ein O-Ring in die Außenwand des Montagewerkzeugs eingelassen angeordnet ist. Dadurch entsteht beim Einsetzen des Montagewerkzeugs in den Schutzkörper eine Art Klemmsitz, sodass beide Teile dann gemeinsam angehoben werden können, sodass dann der Vierkant frei ist, um den Schieber dann tief unten in der Leitung zu verdrehen oder zu verstellen.Around after the legitimate release of the expansion screw the entire Protective body from the square to be able to stand, is provided that above the crown points of the crown an O-ring in arranged the outer wall of the mounting tool embedded is. This results in the insertion of the assembly tool in the Protective body a kind of press fit, so that both parts then can be raised together, so then the square free is to twist the slider then deep down in the line or to adjust.

Das Montagewerkzeug wird einfach zu betätigen sein, wenn an der Krone gegenüberliegenden Ende ein Montagevierkant angeordnet ist, der mit dem Vierkant der Vierkantstange übereinstimmt. Um aber auch noch weiter auszuschließen, dass eine Manipulation möglich ist, wenn z. B. aus Versehen das Montagewerkzeug in der Straßenkappe verbleibt bzw. auf der Vierkantstange, sieht die Erfindung vor, dass das Montagewerkzeug an der Krone gegenüberliegenden Ende einen vom Vierkant deutlich abweichend geformten Montagevierkant, vorzugsweise einen, der einen deutlich größeren Querschnitt aufweist. Dann kann eben mit der üblichen Betätigungsvorrichtung hier nicht gearbeitet werden, sodass dann Manipulationen noch mehr erschwert sind.The Mounting tool will be easy to operate when on the crown opposite end arranged a mounting square is, which coincides with the square of the square bar. But to further exclude that manipulation is possible if z. B. accidentally the assembly tool remains in the street cap or on the square bar, the invention provides that the mounting tool opposite to the crown End of a square significantly different from the square shaped mounting square, preferably one that has a much larger one Cross section has. Then you can just with the usual actuator not be worked on here, so then manipulations even more are difficult.

Weiter vorne ist erläutert worden, dass das Aufsatzteil auf den Vierkant aufgesetzt werden kann und damit dann lösbar verbunden ist. Dieses lösbare Verbinden erfolgt auf einfache und zweckmäßige Weise dadurch, dass die Spreizschraube am Gewindeende einen Druckkegel aufweist, der mit dem Aufsatzteil zugeordneten, an den Vierkant anlegbaren Klemmkeilen korrespondierend ausgebildet ist. Mit dem Einsetzen und Einschrauben der Spreizschraube erfolgt also das Auseinanderdrücken der Klemmkeile, wobei über diesen Weg hohe Klemmkräfte aufgebracht werden können, sodass eine wirksame aber immer wieder lösbare Verbindung mit dem Vierkant herzustellen ist. Diese hohen Klemmkräfte werden noch dadurch optimiert, dass die Klemmkeile im Aufsatzteil schwenkbar und federnd und mit ihren aufgerauten Klemmflächen gegen den Vierkant drückend gelagert sind. Damit ist eine wirksame Festlegung des Aufsatzteils am Vierkant möglich, ohne dass all zu hohe Umdrehungen der Spreizschraube erforderlich sind, sodass auf relativ kurzem Wege die wirksame Festlegung erfolgt. Danach ist dann auch die drehbare Verbindung des Schutzkörpers hergestellt, der sich nun problemlos drehen lässt und damit die gewünschte Manipulationssicherung darstellt.Earlier it has been explained that the attachment can be placed on the square and is then releasably connected. This releasable connection takes place in a simple and expedient manner, characterized in that the expansion screw has a pressure cone at the threaded end, which is formed corresponding to the attached part, can be applied to the square clamping wedges. With the insertion and screwing in the expansion screw so the pressing apart of the clamping wedges, which can be applied over this way high clamping forces, so that an effective but always releasable connection to the square is to be made. These high clamping forces are further optimized by the fact that the clamping wedges in the attachment part are pivotally and resiliently mounted with their roughened clamping surfaces against the square. Thus, an effective fixing of the attachment to the square is possible without all too high revolutions of the expansion screw are required, so that the effective determination takes place in a relatively short way. Then then the rotatable connection of the protective body is made, which can now rotate easily and thus represents the desired manipulation safeguard.

Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine im Aufbau einfache aber wirksame Manipulationssicherung geschaffen ist, die die Gefahr von Manipulationen für Versorgungsbetriebe praktisch ausschließt. Dabei besteht durchaus die Möglichkeit, vorher eine teilweise Öffnung des Schiebers unten im Boden herzustellen, die es dem Kunden erlauben würde, zumindest an geringe Mengen Wasser zu gelangen. Die Manipulationssicherung, die eine höhere Entnahme verhindert, zeichnet sich vor allem dadurch aus, dass sie sicher mit dem Vierkant der Vierkantstange zu verbinden und leicht auch wieder davon zu lösen ist, sodass der Versorgungsbetrieb als solcher dadurch in seiner Arbeit nicht wesentlich beeinflusst wird. Ist die Manipulationssicherung einmal entfernt, kann das Vierkantgestänge problemlos betätigt werden und nach dem Betätigen kann die Manipulationssicherung auch wieder schnell und sicher angebracht werden. Dabei besteht sie im Wesentlichen aus drei Bauteilen, nämlich einmal dem Aufsatzteil, der zugeordneten Spreizschraube und dem umgebenden Schutzkörper, wobei der Schutzkörper so stabil ist, dass er nicht zerstört werden kann. Um dem unberechtigten Wasserverbraucher schon den Versuch der Manipulation zu erschweren bzw. ihn davon zu warnen, kann ein Siegel angebracht werden, das beim einmaligen oder mehrmaligen Umdrehen des Schutzkörpers zerbricht. Damit ist zugleich eine Mehrfachsicherung geschaffen und der Unberechtigte wird noch einmal über das Siegel daran erinnert, dass er sich mit seinem geplanten Vorgehen strafbar macht. Außerdem können die Arbeiter mit dem Anbringen des Siegels dokumentieren, dass sie richtig gearbeitet haben. Schließlich kann über entsprechend ausgebildete Siegel oder Warnmarken diejenige(n) Armatur(en) kenntlich gemacht werden, die nur unter Beachtung besonderer Vorschriften bedient werden darf oder dürfen. Hierbei kann es sich um eine Gruppe von Abnehmern handeln, die gemeinsam über eine Armatur versorgt werden.The Invention is characterized in that a simple in construction But effective anti-tampering is created, which is the danger of manipulation for utilities practically excludes. It is quite possible, before a partial opening the bottom of the slide, which would allow the customer to to get at least small amounts of water. The manipulation safeguard, which prevents a higher removal, stands out All by the fact that they are safe with the square of the square rod to connect and easy to solve, so the utility company as such thereby in its work is not significantly affected. Is the tamper-proof Once removed, the square linkage can be easily operated and after pressing the tamper-proof be mounted again quickly and safely. It exists They essentially consist of three components, namely once the attachment, the associated expansion screw and the surrounding Protective body, the protective body so stable is that he can not be destroyed. To the unauthorized Water consumers already complicate the attempt of manipulation or to warn him of this, a seal may be affixed to it when turning over the protection body once or several times breaks. At the same time, multiple security is created and the unauthorized will once again have the seal reminded that he makes himself punishable with his planned action. Besides, the workers can attach with it of the seal document that they have worked properly. After all may have the appropriate seal or warning mark the person (s) Faucet (s) can be identified, which only under special consideration Regulations may or may be served. Here can it is a group of buyers who work together on a fitting will be supplied.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnungen, in denen ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel mit den dazu notwendigen Einzelheiten und Einzelteilen dargestellt ist. Es zeigen:Further Details and advantages of the invention will become apparent from the following Description of the accompanying drawings in which a preferred embodiment with the necessary Details and items is shown. Show it:

1 eine Einbaugarnitur im Schnitt ohne Manipulationssicherung und 1 an installation set on average without manipulation and

1a eine Einbaugarnitur im Schnitt mit Manipulationssicherung, 1a an installation set on average with anti-tampering,

2 die auf den Vierkant aufgesetzte bzw. davon abgehobene Manipulationssicherung in Perspektive, 2 the manipulation safeguard placed on or off the square in perspective,

3 ein Montagewerkzeug in Seitenansicht, 3 an assembly tool in side view,

4 einen Schutzkörper mit Spreizschraube, 4 a protective body with expansion screw,

5 ein Aufsatzteil mit Spreizschraube in Seitenansicht und 5 an attachment with expansion screw in side view and

6 das Aufsatzteil mit Spreizschraube im Schnitt. 6 the attachment with expansion screw in section.

1 zeigt eine Einbaugarnitur 1, die die im Straßenunterbau 2 liegende Leitung 3 mit der Straßenoberfläche 4 verbindet und zwar dort mit der Straßenkappe 5, die hier nur angedeutet ist. Am unteren Ende der Vierkantstange 7 ist eine Muffe 6 angebracht, die auf das entsprechende Bauteil des hier nicht dargestellten Schiebers aufgeschoben wird, um so die Verbindung mit dem Schieber herzustellen. Die Vierkantstange 7 mit dem Vierkant 9 ist in einem Schutzrohr 8 meist aus Kunststoff bestehend angeordnet, sodass auch bei längeren Betriebszeiten sich festsetzende Erde die Betriebsbereitschaft der Einbaugarnitur 1 nicht beeinträchtigen kann. Dieses Schutzrohr 8 endet im Bereich der Straßenkappe 5, sodass der Vierkant 9, der das obere Ende der Vierkantstange 7 bildet immer für die Lösewerkzeuge bzw. die Bedienungsschlüssel erreichbar ist. 1 shows a fitting 1 that in the road substructure 2 lying line 3 with the road surface 4 connects and there with the street cap 5 which is only hinted at here. At the bottom of the square rod 7 is a sleeve 6 attached, which is pushed onto the corresponding component of the slide, not shown here, so as to establish the connection with the slider. The square bar 7 with the square 9 is in a protective tube 8th usually arranged consisting of plastic, so even with longer operating times grounding the operational readiness of the installation kit 1 can not affect. This protective tube 8th ends in the area of the road cap 5 so the square 9 , which is the upper end of the square rod 7 always forms for the release tools or the operating key is accessible.

Auf das obere Ende der Vierkantstange 7, also den Vierkant 9 ist ein Aufsatzteil 10 aufgeschoben, das auf besondere Art und Weise mit dem Vierkant 9 verbunden ist. Diese Art der Verbindung wird weiter hinten noch erläutert.On the upper end of the square rod 7 So the square 9 is an attachment 10 deferred, in a special way with the square 9 connected is. This type of connection will be explained later.

Das eigentliche Aufsatzteil 10 ist bei den Darstellungen nach 2 nicht einwandfrei erkennbar, weil es im Schutzkörper 14 untergebracht ist und auch mit diesem zusammen von dem Vierkant 9 abgehoben werden kann, was auf der rechten Seite der 2 angedeutet ist. Der Schutzkörper 14 ist ein Hohlzylinder 15, der einen Innenring 16, eine Art Stützring aufweist. Durch diesen Innenring 16 wird der Innenraum in zwei Teilabschnitte 22, 23 unterteilt, wobei der Innenring 16 etwa in 1/3 Höhe des Hohlzylinders 15 bzw. der Innenbohrung 19 ausgebildet ist, sodass von der unteren Seite 17 das aus den 5 und 6 ersichtliche Aufsatzteil 10 in den Hohlzylinder 15 bzw. Schutzkörper 14 eingeschoben werden kann. Von der anderen Seite 18 wird die aus 4 ersichtliche Spreizschraube 20 eingeschoben, die dann mit Hilfe des Montagewerkzeuges 30 bedient werden kann. Gleichzeitig ist das Montagewerkzeug 30 so ausgebildet, dass wie in 2 angedeutet, das Montagewerkzeug 30 zusammen mit dem Schutzkörper 14 und dem darin untergebrachten Aufsatzteil 10 vom Vierkant 9 abgehoben werden kann, sodass dann die eigentliche Einbaugarnitur 1 für die Bedienung des nicht dargestellten Schiebers zur Verfügung steht.The actual attachment 10 is in the representations after 2 not perfectly recognizable because it is in the protective body 14 is housed and also with this together from the square 9 what can be picked up on the right side of the 2 is indicated. The protective body 14 is a hollow cylinder 15 that has an inner ring 16 , has a kind of support ring. Through this inner ring 16 The interior is divided into two parts 22 . 23 divided, with the inner ring 16 about 1/3 height of the hollow cylinder 15 or the inner bore 19 is formed, so from the bottom side 17 that from the 5 and 6 visible attachment 10 in the hollow cylinder 15 or protective body 14 can be inserted. From the other side 18 will be out 4 apparent expansion screw 20 pushed in, then with the help of the assembly tool 30 can be served. At the same time is the assembly tool 30 designed so that as in 2 indicated, the assembly tool 30 together with the protective body 14 and the attached therein part 10 from the square 9 can be lifted, so then the actual installation set 1 for the operation of the slide, not shown is available.

Das Montagewerkzeug 30 ist in 3 vergrößert wiedergegeben, wobei hier der Krone 31 mit den Kronzacken 32, 37 besondere Beachtung gegeben ist. Diese Krone 31 mit den Kronzacken 32, 37 kann nämlich wie in 2 angedeutet in den oberen Teilabschnitt 22 eingeführt werden, um die darin untergebrachte Spreizschraube 20 zu bedienen, d. h. zu drehen. Die Krone 31 ist korrespondierend zu der in den 4, 5 und 6 wiedergegebenen Spreizschraube 20 ausgebildet, insbesondere bezüglich des Sechskantkopfes 25. Da dieser Kopf 25 bzw. die gesamte Spreizschraube 20 so in dem Teilabschnitt 20, 22 untergebracht ist, dass oberhalb des Kopfes 25 ein Freiraum 24 verbleibt, kann nach dem Einführen des Montagewerkzeuges 30 mit der Krone 31 der Kopf 25 erfasst und dann auch gedreht werden beispielsweise durch Ansetzen eines entsprechenden Werkzeuges am Montagevierkant 36 an dem Montagewerkzeug 30 gegenüberliegenden Ende 35. Dieser Montagevierkant 36 kann so bemessen sein, wie der Vierkant 9 der Vierkantstange 7, vorzugsweise aber hat er eine andere Abmessung, um beim versehentlichen Steckenbleiben im Schutzkörper 14 dennoch eine unberechtigte Verwendung zu erschweren. Aufgrund des tief im Teilabschnitt 22 angeordneten Kopfes 25 kann ein Unberechtigter ohne Montagewerkzeug 30 die Spreizschraube 20 nicht erreichen.The assembly tool 30 is in 3 reproduced enlarged, in which case the crown 31 with the Kronzacken 32 . 37 special attention is given. This crown 31 with the Kronzacken 32 . 37 can namely as in 2 indicated in the upper section 22 be inserted to the accommodated therein expansion screw 20 to use, ie to turn. The crown 31 is corresponding to that in the 4 . 5 and 6 reproduced expansion screw 20 formed, in particular with respect to the hexagonal head 25 , Because this head 25 or the entire expansion screw 20 so in the subsection 20 . 22 is housed that above the head 25 a free space 24 remains after the insertion of the assembly tool 30 with the crown 31 the head 25 recorded and then rotated, for example, by applying a corresponding tool on the mounting square 36 on the assembly tool 30 opposite end 35 , This mounting square 36 can be as measured as the square 9 the square rod 7 , but preferably it has a different dimension to the accidental sticking in the protective body 14 nevertheless to make unauthorized use more difficult. Because of the deep in the subsection 22 arranged head 25 Can an unauthorized person without an assembly tool 30 the expansion screw 20 do not reach.

Die Außenwand 33 des Montagewerkzeuges 30 ist glatt ausgebildet, wobei in Höhe der Kronzacken 32, 37 eine Nut mit einem O-Ring 34 vorgesehen ist. Dieser O-Ring 34 sorgt dafür, dass nach dem Einschieben der Krone 31 in den entsprechenden Teilabschnitt 22 eine Art Klemmung erfolgt, sodass mit dem Montagewerkzeug 30 zusammen auch der Schutzkörper 14 mit dem Aufsatzteil 10 und der Spreizschraube 20 vom Vierkant 9 abgehoben werden kann.The outer wall 33 of the assembly tool 30 is smooth, being equal to the Kronzacken 32 . 37 a groove with an O-ring 34 is provided. This O-ring 34 ensures that after inserting the crown 31 in the appropriate subsection 22 a kind of clamping takes place, so with the assembly tool 30 together also the protective body 14 with the attachment 10 and the expansion screw 20 from the square 9 can be lifted.

4 zeigt eine Explosionszeichnung insofern, als hier erkennbar ist, dass einmal der Hohlzylinder 15 bzw. der Schutzkörper 14 in zwei Teilabschnitte 22, 23 unterteilt ist und dass der Teilabschnitt 23 wesentlich größer ist als der Teilabschnitt 22. In den Teilabschnitt 22 wird die Spreizschraube 20 eingeführt, die am Gewindeende 38 einen Druckkegel 39 aufweist. Wird diese Spreizschraube 20 nun in den Teilabschnitt 22 eingeführt und durch den Innenring 16 durchgeschoben, kann mit dem Drehen der Spreizschraube 20 das aus den 5 und 6 ersichtliche Aufsatzteil 10 angezogen werden, wozu die Spreizschraube 20 mit einem Gewinde 28 ausgerüstet ist. Mit dem Einziehen des Druckkegels 39 in die entsprechende Bohrung im Aufsatzteil 10 werden die beiden Klemmkeile 41, 42 beeinflusst und um die Schwenkachse 44 so verschwenkt, dass ihre Klemmflächen 43 nun an den hier in den 5 und 6 nicht dargestellten Vierkant 9 angepresst werden. Erkennbar ist, dass die Klemmfläche 43 Kerben 45 oder ähnliche Aufrauungen aufweisen, um ein Festsetzen der Klemmkeile 41, 42 auf dem Vierkant 9 sicherzustellen. Hier nicht dargestellt ist eine Feder oder eine Art Gummiring, der außen um das Aufsatzteil 10 herumverläuft und die beiden Klemmkeile 41, 42 in ihre Ausgangslage zurückdrückt, wenn die Spreizschraube 20 wieder gelöst wird, d. h. aus dem Aufsatzteil 10 herausgezogen wird. Damit kann dann, wie weiter vorne beschrieben, das gesamte aus den 5 und 6 ersichtliche Bauteil zusammen mit dem Schutzkörper 14 von dem Vierkant 9 abgehoben werden. 4 shows an exploded view in so far as it can be seen here that once the hollow cylinder 15 or the protective body 14 in two subsections 22 . 23 is divided and that the subsection 23 is much larger than the subsection 22 , In the subsection 22 becomes the expansion screw 20 introduced at the end of the thread 38 a pressure cone 39 having. Will this expansion screw 20 now in the subsection 22 introduced and through the inner ring 16 pushed through, can with the turning of the expansion screw 20 that from the 5 and 6 visible attachment 10 be tightened, including the expansion screw 20 with a thread 28 equipped. With the pulling in of the pressure cone 39 in the corresponding hole in the attachment 10 be the two clamping wedges 41 . 42 influenced and around the pivot axis 44 pivoted so that their clamping surfaces 43 now to the here in the 5 and 6 not shown square 9 be pressed. It can be seen that the clamping surface 43 notch 45 or similar roughening, to a setting of the clamping wedges 41 . 42 on the square 9 sure. Not shown here is a spring or a kind of rubber ring, the outside of the attachment 10 runs around and the two clamping wedges 41 . 42 pushes back to its original position when the expansion screw 20 is released again, ie from the attachment 10 is pulled out. This can then, as described earlier, the whole of the 5 and 6 apparent component together with the protective body 14 from the square 9 be lifted off.

Zur Sicherung der Spreizschraube 20 bzw. ihres Kopfes 25 ist in 4 ein Siegelring 26 vorgesehen, der von oben her auf den Kopf 25 aufgelegt wird, sodass dieser als solcher nicht zu sehen ist, d. h. erst nach Wegnahme dieses Siegelringes 26 wird erkenntlich, dass es sich darunter beim Kopf 25 um einen Sechskant handelt. Dieser Siegelring 26 ist in der Regel so konstruiert, dass er nicht nur die Flächen des Kopfes 25 abdeckt, sondern auch bei gewaltsamer Entfernung zerbricht, sodass sehr schnell erkennbar ist, dass jemand versucht hat, den Schutzkörper 14 bzw. das Aufsatzteil 10 abzunehmen, um an den Vierkant 9 heranzukommen.To secure the expansion screw 20 or her head 25 is in 4 a signet ring 26 provided, from the top upside down 25 is placed so that it is not visible as such, ie only after removal of this signet ring 26 it becomes obvious that it is under the head 25 a hexagon. This signet ring 26 is usually designed so that it not only covers the surfaces of the head 25 but also breaks at violent distance, so that it is very clear that someone has tried the protective body 14 or the attachment 10 to take off to the square 9 get hold.

Statt des Siegelringes 26 ist auch eine magnetische Platte 27 verwendbar, die so aufgelegt wird, dass der Kopf 25 als solcher nicht erkennbar ist. Darüber hinaus kann er eine Signalfarbe haben, um einem unberechtigten Nutzer kenntlich zu machen, dass hier eine Manipulationssicherung vorhanden ist. Da diese Platte 27 magnetisch ist, kann sie vor der berechtigten Betätigung der Spreizschraube 20 entnommen werden, um dann das Montagewerkzeug 30 mit seiner Krone 31 in den vorgegebenen Schlitz einzuführen und auf die Spreizschraube 20 einzuwirken.Instead of the signet ring 26 is also a magnetic plate 27 usable, which is placed so that the head 25 as such is not recognizable. In addition, he can have a signal color to make it clear to an unauthorized user that there is a tamper-proof feature. Because this plate 27 is magnetic, it can before the legitimate operation of the expansion screw 20 are removed, then the assembly tool 30 with his crown 31 to insert in the specified slot and on the expansion screw 20 act.

Alle genannten Merkmale, auch die den Zeichnungen allein zu entnehmenden, werden allein und in Kombination als erfindungswesentlich angesehen.All mentioned features, including the drawings to be taken alone, are considered alone and in combination as essential to the invention.

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNGQUOTES INCLUDE IN THE DESCRIPTION

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Zitierte PatentliteraturCited patent literature

- DE 102007015108 A1 [0002]

Claims

Installation kit for the connection of the underbody ( 2 ) extending lines ( 3 ) with the road surface ( 4 ), one of a protective tube ( 8th ) surrounded square rod ( 7 ) and a sleeve ( 6 ) for connection to the line ( 3 ), wherein the square rod ( 7 ) with a square ( 9 ) in the street cap ( 5 ) ending with a square ( 9 ) enclosing attachment ( 10 ) is detachably connected, characterized in that the attachment part ( 10 ), which is similar to a square cap on the square ( 9 ) is determinable by a protective body ( 14 ), which acts as the actuation of the square rod ( 7 ) preventing rotation is formed.

Fitting kit according to claim 1, characterized in that the protective body ( 14 ) the release of the attachment ( 10 ) is rotatably mounted preventing.

Fitting kit according to one of the preceding claims, characterized in that the protective body ( 14 ) as a hollow cylinder ( 15 ) is formed, which has an inner ring ( 16 ) between the one side ( 17 ) ( 10 ) and one from the other side ( 18 ) introduced expansion screw ( 20 ), wherein expansion screw ( 20 ) and attachment ( 10 ) a free turning of the protective body ( 14 ) after fixing the attachment ( 10 ) on the square ( 9 ) are allowed to connect with each other.

Fitting kit according to claim 3, characterized in that the inner ring ( 16 ) the inner bore ( 19 ) into two subsections ( 22 . 23 ) is arranged dividing, wherein the expansion screw ( 20 ) receiving subsection ( 22 ) about one third of the length of the inner bore ( 19 ) is dimensioned.

Fitting kit according to one of the preceding claims, characterized in that the expansion screw ( 20 ) with one in the associated subsection ( 22 ) and a free space ( 24 ) leave over it head ( 25 ) is equipped.

Fitting kit according to claim 5, characterized in that the head ( 25 ) of the expansion screw ( 20 ) with a signet ring ( 26 ) can be combined.

Assembly set according to claim 6, characterized in that the signet ring ( 26 ) as magnetic plate ( 27 ) is trained.

Fitting kit according to one of the preceding claims, characterized in that the head ( 25 ) formed as a polygonal and a with a corresponding crown ( 31 ) trained assembly tool ( 30 ) is comprehensible and detectable, the crown ( 31 ) with her Kronzacken ( 32 . 37 ) in the, the head ( 25 ) receiving subsection ( 22 ) is insertable shaped.

Assembly set according to claim 8, characterized in that above the Kronzacken ( 32 . 37 ) of the crown ( 31 ) a clamping mechanism, preferably an O-ring ( 34 ) in the outer wall ( 33 ) of the assembly tool ( 30 ) is arranged embedded.

Fitting kit according to claim 8, characterized in that the assembly tool ( 30 ) on the crown ( 31 ) opposite end ( 35 ) one from the square ( 9 ) distinctly shaped mounting square ( 36 ), preferably one which has a significantly larger cross-section.

Fitting kit according to one of the preceding claims, characterized in that the expansion screw ( 20 ) at the threaded end ( 38 ) a pressure cone ( 39 ), which with the attachment ( 10 ), to the square ( 9 ) adjustable clamping wedges ( 41 . 42 ) is formed correspondingly.

Fitting kit according to claim 11, characterized in that the clamping wedges ( 41 . 42 ) in the attachment ( 10 ) pivotable and resilient and with their roughened clamping surfaces ( 43 ) against the square ( 9 ) are stored pressing.