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DE102008057345B3 - Vorrichtung zur Abscheidung von Kondensat aus einer koaxialen Atemgasleitung - Google Patents

Vorrichtung zur Abscheidung von Kondensat aus einer koaxialen Atemgasleitung Download PDF

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DE102008057345B3
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condensate
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Axinja Schönbeck
Thomas Reinboth
André Huschke
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Draegerwerk AG and Co KGaA
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Draeger Medical GmbH
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Abstract

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Ko anzugeben, welches einen inneren Gaskanal (3) und einen äußeren Gaskanal (4) aufweist. Zur Lösung der Aufgabe ist eine erste Flüssigkeitspassage (10) zwischen dem inneren Gaskanal und einem ersten Sammelvolumen (8) vorgesehen und eine zweite Flüssigkeitspassage (11) befindet sich zwischen dem äußeren Gaskanal (4) und einem zweiten Sammelvolumen (9). Die Sammelvolumina (8, 9) befinden sich zwischen einer Trennwand (7) in einem Flüssigkeitssammelbehälter (6).

Description

  • Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abscheidung von Kondensat aus einer koaxialen Atemgasleitung.
  • Eine Vorrichtung der genannten Art ist aus der US 4,457,305 bekannt. Die Vorrichtung, im Folgenden mit „Wasserfalle” bezeichnet, besteht aus einem Einlasskanal und einem Auslasskanal für Atemgas, die winklig zueinander angeordnet sind. An der tiefsten Stelle befindet sich eine durch ein Ventil verschließbare Flüssigkeitspassage, um das Kondensat aus dem Atemgaskanal zu entfernen. Die Flüssigkeitspassage mündet in einem Flüssigkeitsbehälter, der auf einen Anschlussflansch aufgeschoben wird. An der Bodenfläche des Flüssigkeitsssammelbehälters befindet sich ein in Richtung zum Ventil weisender Stift, der von der Länge her so bemessen ist, dass ein Ventilkörper das Ventil von seinem Ventilsitz durch den Stift anhebt, wenn der Flüssigkeitssammelbehälter mit dem Anschlussflansch verbunden ist. Bei geöffnetem Ventil kann das Kondensat aus dem Atemgaskanal in den Flüssigkeitssammelbehälter abfließen. Wird hingegen der Flüssigkeitssammelbehälter vom Anschlussflansch entfernt, liegt der Ventilkörper auf dem Ventilsitz auf und die Flüssigkeitspassage ist verschlossen. Das in der Flüssigkeitspassage angeordnete Ventil dient auch dazu, den Atemgaskanal gegenüber der Umgebung zu verschließen, damit bei abgenommenem Flüssigkeitssammelbehälter kein Atemgas in die Umgebung entweichen kann.
  • Zur Beatmung von Patienten werden auch sogenannte Schlauch-in-Schlauch-Systeme verwendet, die einen inneren Gaskanal und einen konzentrisch dazu angeordneten äußeren Gaskanal besitzen, um Einatemgas zum Patienten zu leiten und Ausatemgas aufzunehmen. Da bei der Beatmung üblicherweise mit angefeuchtetem Atemgas gearbeitet wird, kann in beiden Gaskanälen Kondensat auftreten, das abgeleitet werden muss. Zwar könnte man für jeden Gaskanal eine separate Wasserfalle vorsehen, dieses würde jedoch die Handhabung erschweren, da im Betrieb immer zwei Flüssigkeitssammelbehälter kontrolliert und gegebenenfalls entleert werden müssen. Die Verwendung von zwei getrennten Wasserfallen ist nur durch technisch aufwändige Maßnahmen im koaxialen Schlauchsystem möglich. So muss bei der Entnahme des Kondensates aus dem inneren Gaskanal, der äußere Gaskanal abgedichtet werden. Hierbei kann sich das Strömungsverhalten im äußeren Gaskanal verändern und dort zu einer Erhöhung des Strömungswiderstandes führen.
  • Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kondensatabscheider für ein koaxiales Schlauchsystem anzugeben, das einfach in der Handhabung ist und mit dem eine Vermischung der in den Gaskanälen geführten Gasströme unterbunden wird.
  • Die Lösung der Aufgabe erfolgt mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.
  • Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
  • Der Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung besteht darin, dass der innere Gaskanal und der äußere Gaskanal des koaxialen Schlauchsystems separate Flüssigkeitspassagen zur Ableitung des Kondensats aufweisen und der Flüssigkeitssammelbehälter mittels einer Trennwand in zwei separate Sammelvolumina unterteilt ist. Dabei führt eine erste Flüssigkeitspassage für die Kondensatableitung von dem inneren Gaskanal in ein erstes Sammelvolumen und eine zweite Flüssigkeitspassage ist mit dem äußeren Gaskanal und einem zweiten Sammelvolumen verbunden. Durch die Trennwand zwischen dem ersten Sammelvolumen und dem zweiten Sammelvolumen wird eine Vermischung des Atemgases des inneren Gaskanals mit dem des äußeren Gaskanals unterbunden.
  • Beim Abnehmen des Flüssigkeitssammelbehälters werden Absperrventile in den beiden Flüssigkeitspassagen verschlossen, so dass kein Atemgas in die Umgebung entweichen kann und das in den Sammelvolumina aufgefangene Kondensat kann für das gesamte Schlauchsystem gleichzeitig entsorgt werden. Die Flüssigkeitspassagen zwischen den Gaskanälen und den Sammelvolumina beanspruchen nur eine geringe Querschnittsfläche innerhalb der Gaskanäle, so dass der Atemgasfluss kaum behindert wird und sich nur eine vernachlässigbare Erhöhung des Strömungswiderstandes einstellt.
  • Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Figur gezeigt und im Folgenden näher erläutert.
  • Es zeigen:
  • 1 eine Wasserfalle im Längsschnitt,
  • 2 den Ausschnitt A nach der 1,
  • 3 den Ausschnitt B nach der 1.
  • 1 veranschaulicht schematisch den Aufbau einer erfindungsgemäßen Wasserfalle 1 im Längsschnitt. Eine nur stückweise dargestellte Atemgasleitung 2 besitzt einen inneren Gaskanal 3 und einen konzentrisch dazu angeordneten äußeren Gaskanal 4 mit entgegengesetzt gerichteten Flussrichtungen für das Atemgas. Die Atemgasleitung 2 ist im stumpfen Winkel nach unten abgesenkt und an der tiefsten Stelle befindet sich ein Anschlussflansch 5 für einen Flüssigkeitssammelbehälter 6.
  • Der Flüssigkeitssammelbehälter 6 besitzt eine Trennwand 7, welche ein erstes Sammelvolumen 8 von einem zweiten Sammelvolumen 9 abtrennt. Eine erste Flüssigkeitspassage 10 führt von dem inneren Gaskanal 3 in das erste Sammelvolumen 8 und eine zweite Flüssigkeitspassage 11 verbindet den äußeren Gaskanal 4 mit dem zweiten Sammelvolumen 9. Ein innerhalb der ersten Flüssigkeitspassage 10 angeordnetes erstes Absperrventil 12 besteht aus einem ersten Ventilkörper 13 mit einer ersten stiftartigen Verlängerung 14, der mittels einer ersten Ventilfeder 15 gegen einen ersten Ventilsitz 16 angedrückt wird. Ein in der zweiten Flüssigkeitspassage 11 angeordnetes zweites Absperrventil 17 besteht entsprechend aus einem zweiten Ventilkörper 18 mit einer zweiten stiftartigen Verlängerung 19, einem zweiten Ventilsitz 20 und einer zweiten Ventilfeder 21.
  • Vom Boden des Flüssigkeitssammelbehälters 6 aus verlaufen senkrecht zur Bodenfläche 22 innerhalb des ersten Sammelvolumens 8 ein erster Ventilstößel 23 in Richtung der ersten stiftartigen Verlängerung 14 und innerhalb des zweiten Sammelvolumens 9 ein zweiter Ventilstößel 24 in Richtung der zweiten stiftartigen Verlängerung 19.
  • Wenn der Flüssigkeitssammelbehälter 6 sich am Anschlussflansch 5 befindet, liegen die Ventilstößel 23, 24 an den stiftartigen Verlängerungen 14, 19 an, wodurch die Ventilkörper 13, 18 entgegen der Kraft der Ventilfedern 15, 21 von den zugehörigen Ventilsitzen 16, 20 abheben und Kondensat aus dem inneren Gaskanal 3 in das erste Sammelvolumen 8 und aus dem äußeren Gaskanal 4 in das zweite Sammelvolumen 9 abfließen kann. Bei abgenommenem Flüssigkeitssammelbehälter 6 liegen die Ventilkörper 13, 18 auf den zugehörigen Ventilsitzen 16, 20 auf und die Verbindungen sind unterbrochen.
  • In den 2 und 3 sind die Ausschnitte A und B entsprechend der 1 veranschaulicht. Gleiche Komponenten sind mit gleichen Bezugsziffern der 1 versehen. An der Unterseite der Ventilkörper 13, 18 sind Dichtscheiben 25 angeordnet, mit denen Durchgangsbohrungen 26, 27 im Bereich der Flüssigkeitspassagen 10, 11 verschlossen werden, um bei abgenommenem Flüssigkeitssammelbehälter 6 den Kondensatabfluss zu unterbinden. Zur Kondensatableitung befinden sich erste Durchgangsbohrungen 26 im Bereich des ersten Ventilsitzes 16 und zweite Durchgangsbohrungen 27 im Bereich des zweiten Ventilsitzes 20.
  • 1
    Wasserfalle
    2
    Atemgasleitung
    3
    innerer Gaskanal
    4
    äußerer Gaskanal
    5
    Anschlussflansch
    6
    Flüssigkeitssammelbehälter
    7
    Trennwand
    8
    erstes Sammelvolumen
    9
    zweites Sammelvolumen
    10
    erste Flüssigkeitspassage
    11
    zweite Flüssigkeitspassage
    12
    erstes Absperrventil
    13
    erster Ventilkörper
    14
    erste stiftartige Verlängerung
    15
    erste Ventilfeder
    16
    erster Ventilsitz
    17
    zweites Absperrventil
    18
    zweiter Ventilkörper
    19
    zweite stiftartige Verlängerung
    20
    zweiter Ventilsitz
    21
    zweite Ventilfeder
    22
    Bodenfläche
    23
    erster Ventilstößel
    24
    zweiter Ventilstößel
    25
    Dichtscheibe
    26
    erste Durchgangsbohrung
    27
    zweite Durchgangsbohrung

Claims (3)

  1. Vorrichtung zur Abscheidung von Kondensat aus Atemgas mit einer Atemgasleitung (2), enthaltend einen inneren Gaskanal (3) und einen konzentrisch dazu angeordneten äußeren Gaskanal (4), einem Flüssigkeitssammelbehälter (6), mit einem ersten Sammelvolumen (8) und einem zweiten Sammelvolumen (9) und einer Trennwand (7) zwischen dem ersten Sammelvolumen (8) und dem zweiten Sammelvolumen (9), einem Anschlussflansch (5) an der Atemgasleitung (2) zur Aufnahme des Flüssigkeitssammelbehälters (6), wobei der Anschlussflansch (5) eine erste Flüssigkeitspassage (10) zwischen dem inneren Gaskanal (3) und dem ersten Sammelvolumen (8) und eine zweite Flüssigkeitspassage (11) zwischen dem äußeren Gaskanal l(4) und dem zweiten Sammelvolumen (9) aufweist, einem ersten Absperrventil (12) in der ersten Flüssigkeitspassage (10) und einem zweiten Absperrventil (17) in der zweiten Flüssigkeitspassage (11), einem ersten Ventilstößel (23) und einem zweiten Ventilstößel (24) am Flüssigkeitssammelbehälter (6), durch welche die Absperrventile (12, 17) bei abgenommenem Flüssigkeitssammelbehälter (6) in Schließstellung und bei auf den Anschlussflansch aufgeschobenem Flüssigkeitssammelbehälter (6) in Öffnungsstellung geschaltet sind.
  2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Absperr-Ventile (12, 17) durch die Ventilstößel (23, 24) betätigte, von Ventilsitzen (16, 20) abhebbare Ventilkörper (13, 18) aufweisen.
  3. Verfahren zur Abscheidung von Kondensat aus einem Atemgasschlauch (2), welcher in koaxialer Anordnung einen inneren Gaskanal (3) und einen äußeren Gaskanal (4) aufweist mit einer Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
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GB0916863A GB2465253B (en) 2008-11-14 2009-09-25 Device for, and method of, separating condensate from respiratory gas.
US12/571,644 US8215304B2 (en) 2008-11-14 2009-10-01 Device for separating condensate from a coaxial breathing gas line

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DE (1) DE102008057345B3 (de)
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Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
WO2012052903A1 (en) 2010-10-21 2012-04-26 Koninklijke Philips Electronics N.V. Humidifier bypass valve
WO2014169980A1 (de) * 2013-04-18 2014-10-23 Dräger Medical GmbH Beatmungsschlaucheinheit zum anschluss an ein medizinisches beatmungsgerät sowie ein beatmungssystem umfassend das beatmungsgerät und mindestens eine beatmungsschlaucheinheit
CN111569219A (zh) * 2020-05-23 2020-08-25 中国医学科学院北京协和医院 一种应用于呼吸道传染疾病的呼吸机冷凝水密闭吸引装置

Families Citing this family (10)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US8156935B2 (en) * 2009-04-06 2012-04-17 Hsiner Co., Ltd. Respiratory tube assembly
TWM396695U (en) * 2010-07-23 2011-01-21 Univ China Medical Modified liquid trap cup and a liquid trap assembly
US9919122B2 (en) 2012-12-03 2018-03-20 Vyaire Medical Consumables Llc Fluid trap apparatus
DE102013011177B4 (de) * 2013-07-03 2017-03-23 Drägerwerk AG & Co. KGaA Universell positionierbares Wasserfallensystem für Atemschlauchsysteme
CN107921231B (zh) * 2015-08-13 2021-03-09 阿尔特拉医疗用品行业和商业管理公司 共轴及双腔室呼吸回路系统
US11058842B2 (en) 2015-08-23 2021-07-13 Pivotal Biotech LLC Adapter with moisture trap assembly for respiratory circuit
CN110603069B (zh) 2017-02-21 2023-08-29 菲舍尔和佩克尔保健有限公司 用于呼吸治疗系统的流体捕集器
CN109420229A (zh) * 2017-09-01 2019-03-05 深圳安维森实业有限公司 呼吸管组
US11565070B2 (en) * 2018-01-15 2023-01-31 Meditera Tibbi Malzeme Sanayi Ve Tioaret A.S. Coaxial breathing circuit systems having a lung pressure measurement port and closed system water trap which can be drained with an enjector
US20220054787A1 (en) * 2020-08-24 2022-02-24 Teleflex Medical Incorporated Self-sealing respiratory filter and condensate management apparatus

Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US4457305A (en) * 1982-07-26 1984-07-03 Hudson Oxygen Therapy Sales Company Water trap assembly

Family Cites Families (9)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
GB1456570A (en) * 1973-08-27 1976-11-24 Bird F M Water trap assembly
DE3742888A1 (de) * 1987-12-17 1989-07-06 Thyssen Polymer Gmbh Wasserfalle
US4867153A (en) * 1988-05-24 1989-09-19 Ballard Medical Products Medical drain system for removing liquid from ventilating system
GB2244790B (en) * 1990-06-08 1993-12-22 Intersurgical Water trap for respiratory airline
GB2272745B (en) * 1992-11-16 1996-09-04 John Raymond Armstrong An airline water trap
US5433194A (en) * 1993-05-07 1995-07-18 Fry; Stanley E. Drain valve for pressurized gas system
US6439231B1 (en) * 1996-11-18 2002-08-27 Medlis Corp. Artificial ventilation systems and components thereof, and methods for providing, assembling and utilizing same
SE522896C2 (sv) * 2000-02-25 2004-03-16 Bjoern Flodin Anordning för uppsamling av vätska ur utandningsgas från en patient
GB0129296D0 (en) * 2001-12-07 2002-01-23 Intersurgical Ltd Self sealing water trap

Patent Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US4457305A (en) * 1982-07-26 1984-07-03 Hudson Oxygen Therapy Sales Company Water trap assembly

Cited By (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
WO2012052903A1 (en) 2010-10-21 2012-04-26 Koninklijke Philips Electronics N.V. Humidifier bypass valve
US9504799B2 (en) 2010-10-21 2016-11-29 Koninklijke Philips N.V. Humidifier bypass valve
WO2014169980A1 (de) * 2013-04-18 2014-10-23 Dräger Medical GmbH Beatmungsschlaucheinheit zum anschluss an ein medizinisches beatmungsgerät sowie ein beatmungssystem umfassend das beatmungsgerät und mindestens eine beatmungsschlaucheinheit
US11154682B2 (en) 2013-04-18 2021-10-26 Drägerwerk AG & Co. KGaA Ventilation tube unit for connection to a medical ventilator as well as a ventilation system comprising the ventilator and at least one ventilation tube unit
CN111569219A (zh) * 2020-05-23 2020-08-25 中国医学科学院北京协和医院 一种应用于呼吸道传染疾病的呼吸机冷凝水密闭吸引装置

Also Published As

Publication number Publication date
GB0916863D0 (en) 2009-11-11
GB2465253A (en) 2010-05-19
US20100122702A1 (en) 2010-05-20
US8215304B2 (en) 2012-07-10
GB2465253B (en) 2011-03-02

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