DE102007058659B4

DE102007058659B4 - Dosisanzeige für eine Vorrichtung zur dosierten Verabreichung eines fluiden Produkts

Info

Publication number: DE102007058659B4
Application number: DE102007058659A
Authority: DE
Inventors: Jürgen Wittmann; Aurèle HORISBERGER; Patrick Hostettler; Malte Kladiwa; Stefan Meier; Peter Stettler; Martin Wittwer
Original assignee: Tecpharma Licensing AG
Current assignee: Tecpharma Licensing AG
Priority date: 2007-12-06
Filing date: 2007-12-06
Publication date: 2009-12-10
Anticipated expiration: 2027-12-07
Also published as: DE102007058659A1; EP2227277A1; US20110004166A1; WO2009070911A1

Abstract

Dosisanzeige für eine ein Gehäuse umfassende Vorrichtung zur dosierten Verabreichung eines fluiden Produkts mit a) einem rotatorisch beweglichen Dosierelement (1) zum Einstellen der zu verabreichenden Dosis, b) einem ersten Anzeigeelement (2) zum Anzeigen der eingestellten Dosis und c) einer Kopplungseinrichtung (3) mit c1) einem Tragelement (4), das um eine erste Rotationsachse (L) rotatorisch beweglich ist, c2) zumindest einem am Tragelement (4) drehbar gelagerten Eingriffselement (5) zum mechanischen Koppeln des Anzeigeelements (2) mit dem Dosierelement (1), wobei d) das zumindest eine Eingriffselement (5) um mindestens eine, sich quer zur ersten Rotationsachse (L) erstreckende zweite Rotationsachse (Q) am Gehäuse (11) abrollt und über seine Stirnfläche das erste Anzeigeelement (2) antreibt.

Description

Die Erfindung betrifft das optische Anzeigen einer auswählbaren Dosis eines injizierbaren Produkts bei einer Vorrichtung für die Verabreichung des Produkts.
Bei Verabreichungsvorrichtungen, die die Einstellung der zu verabreichenden Produktdosis erlauben, sollte die eingestellte Dosis zweifelsfrei und möglichst bequem abgelesen werden können. Das Anzeigen der Dosis ist insbesondere in Fällen kritisch, in denen der Verwender medizinisch nicht geschult ist. Für eine ganze Reihe von Medikamenten hat sich die Selbstverabreichung durchgesetzt, bei der sich die Verwender das jeweilige Medikament selbst verabreichen. Die Selbstverabreichung ist beispielsweise in der Diabetestherapie üblich. Problematisch ist das Ablesen der eingestellten Dosis insbesondere dann, wenn die Verabreichung verdeckt, das heißt für andere nicht sichtbar, vorgenommen werden soll oder das Sehvermögen des Selbstverabreichers beeinträchtigt ist. Letztlich ist eine einfach, eindeutig und bequem ablesbare Dosisanzeige jedoch stets wünschenswert. Also auch bei der Verabreichung durch medizinisch geschultes Personal.
Aus der EP 0 554 996 B1 ist eine Ausschüttvorrichtung mit einer Anzeigeeinheit bekannt, welche zwei Skalenringe umfasst. Dabei ist der erste Skalenring rotationsfest mit dem Dosierelement verbunden, an welchem der Benutzer die Dosierung vornimmt. Somit dreht sich der erste Skalenring bei einer vollen Umdrehung des Dosierelements ebenfalls um 360°. Dabei wird bei jeder vollen Umdrehung des ersten Skalenrings der zweite Skalenring um eine Einheit weiter gedreht.
Durch die rotationsfeste Verbindung des ersten Skalenrings mit dem Dosierglied muss für eine volle Umdrehung des ersten Skalenrings das Dosierglied ebenfalls durch den Benutzer um eine volle Umdrehung rotiert werden. Für den Fall, dass beispielsweise eine Spiralfeder zum Aufbringen der Ausschüttkräfte bei einer Ausschüttung des fluiden Produkts aus der Verabreichungsvorrichtung vorgesehen ist, so wird diese bei einer vollen Umdrehung des ersten Skalenrings ebenfalls um eine volle Umdrehung gedreht. Bei gegebener Dosiermenge wird die Spiralfeder durch die zahlreichen Umdrehungen hohen Belastungen ausgesetzt, was letztendlich zu einer begrenzten Lebensdauer der Spiralfeder führen kann. So ist es von Vorteil, zwischen Dosierglied und erstem Skalenring eine Untersetzung vorzusehen, welche bei gegebener Dosiermenge und Skalenringumdrehungen eine geringere Anzahl an Umdrehungen der Spiralfeder hervorruft.
Aus der DE 10 2004 063 652 A1 ist eine Vorrichtung zur dosierten Verabreichung eines fluiden Produkts mit koaxialer Dosisanzeige bekannt, wobei die Dosisanzeige ebenfalls zwei Skalenringe umfasst. Dabei verändert der Benutzer die Dosierung durch Verdrehen eines Dosiergliedes, das mit einem Planetenträger eines Planetengetriebes rotationsfest verbunden ist. Die Planeten des Planetengetriebes rollen auf einem Hohlrad ab, welches wiederum rotationsfest mit dem Gehäuse der Dosiervorrichtung verbunden ist, so dass durch die Rotation der Planeten ein mit dem ersten Skalenring rotationsfest verbundenes Sonnenrad rotiert wird. Ein zweiter Skalenring wird bei jeder vollen Umdrehung des ersten Skalenrings um eine Teileinheit weitergedreht. Die Rotationsachse der Planetenräder und des Sonnenrades des Planetengetriebes erstrecken sich dabei parallel zur Rotationsachse des Dosiergliedes, des Planetenträgers und der Skalenringe.
Dank der Übersetzung des Planetengetriebes ist es möglich, durch eine begrenzte Anzahl von Dosiergliedumdrehungen eine höhere Anzahl von Umdrehungen des ersten Skalenrings zu bewirken.
Die Tatsache, dass die Planetenträger am Innenumfang des Hohlrades und gleichzeitig am Außenumfang des Sonnenrades des ersten Skalenrings abrollen müssen, bedingt jedoch einen hohen radialen Bauraum, wodurch die Verabreichungsvorrichtung im Durchmesser zunimmt.
Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine Dosisanzeige geringer Baugröße zu schaffen, die dennoch leichter ablesbar ist und deren Bauteile insbesondere beim Einstellen der Dosis möglichst wenig belastet werden.
Die Aufgabe wird durch eine Dosisanzeige gemäß dem Anspruch 1 gelöst. Die Unteransprüche definieren bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung.
Die Erfindung geht von einer Vorrichtung zur Verabreichung eines injizierbaren Produkts aus, die ein Gehäuse mit einer Aufnahme für das Produkt, eine Dosiereinrichtung zur Einstellung einer zu verabreichenden Dosis des Produkts und eine Ausschütteinrichtung zur Ausschüttung der Dosis aufweist. Die Aufnahme kann ein Behältnis für das Produkt unmittelbar selbst bilden oder vorzugsweise als Aufnahme für ein mit dem Produkt gefülltes Behältnis, vorzugsweise eine Ampulle, dienen. Die Dosiereinrichtung erlaubt die Einstellung der Dosis vorzugsweise mittels einer Einstelldrehbewegung eines betätigbaren Dosierelements. Grundsätzlich kann solch ein Dosierelement jedoch stattdessen auch beispielsweise als Druckknopf oder Schiebeknopf oder Schwenkarm gebildet sein, der die Einstellung der Dosis durch wiederholte Betätigung ermöglicht. Die Ausschütteinrichtung kann insbesondere einen axial bewegbaren Förderkolben als unmittelbar auf das Produkt wirkendes Förderelement aufweisen. Grundsätzlich kann das Förderelement aber beispielsweise auch ein Drehförderelement oder wie von Perestaltikpumpen bekannt gebildet sein.
Die Verabreichungsvorrichtung umfasst eine Dosisanzeige mit mindestens einem rotatorisch beweglichen Anzeigeelement. Sofern ein weiteres Anzeigeelement vorhanden ist, werden die zwei Anzeigeelemente im Folgenden als erstes Anzeigeelement und zweites Anzeigeelement bezeichnet.
Das Anzeigeelement ist mit einer Dosisskala für die Anzeige der Dosis in Skalenschritten versehen. Dabei weist sie für jede Dosiseinheit eine Marke, vorzugsweise eine Ziffer auf.
Nach der Erfindung ist das Anzeigeelement um eine Rotationsachse drehbeweglich gelagert. Bei der Einstellung der Dosis wird das Anzeigeelement somit um die Rotationsachse relativ zum Gehäuse verdreht. Das Gehäuse bildet eine Basis bzw. ein Gestell, relativ zu dem das Anzeigeelement beweglich ist. Dieses Gestell bzw. Gehäuse umgibt das Anzeigeelement in bevorzugten Ausführungen, erforderlich ist dies jedoch nicht. So kann auch das Anzeigeelement eine Hüllstruktur sein, die einen Teil des als lagerndes Gestell verstandenen Gehäuses umgeben kann.
Zwischen dem Anzeigelement und dem zum Einstellen der zu verabreichenden Dosis rotatorisch beweglichen Dosierelement kann ein Kopplungselement angeordnet sein, welches die Bewegung des Anzeigeelements an die Bewegung des Dosierelements koppelt. Bevorzugterweise ist diese Koppelung eine Übersetzung, so dass bei einer rotatorischen Bewegung des Dosierelements das Anzeigelement um ein Vielfaches davon rotiert wird. Denkbar ist jedoch auch eine Untersetzung, so dass das Dosierelement zum Rotieren des Anzeigeelements um ein Vielfaches davon rotiert werden muss. Das Anzeigeelement kann also um ein beliebiges Vielfaches oder Teile davon schneller rotieren oder langsamer rotieren als das Dosierelement. Bevorzugt ist jedoch eine um das zweifache höhere Rotation des Anzeigeelements relativ zum Dosierelement, so dass sich das Anzeigeelement bei einer vollen Rotation des Dosierelements um 720° dreht. Bevorzugterweise ist für ein Übersetzungsgetriebe ein Differenzialgetriebe, wobei weiter bevorzugt ein Tragelement rotatorisch fest an das Dosierelement gekoppelt ist. Weiterhin können dabei die am Tragelement angeordneten Abrollelemente, welche bevorzugterweise Zahnräder sein können an einer festen Basis, bevorzugterweise an einem festem Gehäuseteil abrollen und das Anzeigeelement antreiben. Dadurch wird erreicht, dass das Anzeigeelement beispielsweise den doppelten Drehweg des Dosierelements zurücklegt und dadurch bei einer bestimmten Rotation des Dosierelements eine höhere zu verabreichende Dosis eingestellt werden kann. Das Tragelement des bevorzugten Differentialgetriebes kann dabei ein oder mehrere Eingriffselemente bzw. Zahnräder umfassen, deren Rotationsachsen quer zur Rotationsachse des Tragelements selbst verlaufen. Dabei müssten die Eingriffselemente keine Zahnräder sein, sondern können auch Abrollelemente sein, welche beispielsweise durch Reibung auf die an sie angrenzenden Elemente wirken.
Vorteilhaft ist dies insbesondere für Verabreichungsvorrichtungen, bei denen die Ausschüttung mittels einer Antriebsfeder bewirkt wird, die bei der Einstellung der Dosis gespannt wird. Insbesondere bei wiederverwendbaren Verabreichungsgeräten, die mit einer bei der Dosisauswahl gespannten Antriebsfeder ausgestattet sind, ist ein kurzer Federweg der Antriebsfeder von Vorteil.
Es ist vorteilhaft, zum Einstellen größerer Dosen neben dem Anzeigeelement ein weiteres Anzeigeelement vorzusehen. Vorzugsweise weist das zweite Anzeigeelement wie das erste Anzeigeelement eine Dosisskala auf, vorzugsweise eine gröbere Dosisskala. Der Benutzer kann dann anhand der Dosisskalen die eingestellte Dosis ablesen. Weiterhin kann das zweite Anzeigeelement in Form und Größe dem ersten Anzeigeelement ähnlich sein.
Eine der Dosisskalen zeigt die Dosis in kleinsten einstellbaren Dosiseinheiten an und weist für jede Dosiseinheit oder ein geringes Vielfaches der Dosiseinheit eine Marke, vorzugsweise eine Ziffer auf. Die andere der Dosisskalen dient der Anzeige eines größeren Vielfachen der Dosiseinheit und ihre Skalenschritte entsprechen einem bestimmten Vielfachen der Skalenschritte der feineren Dosisskala. Die zweite Dosisskala ist vorzugsweise ebenfalls eine Ziffernskala. Die feinere Dosisskala ist vorzugsweise eine Einerskala. Die gröbere Dosisskala ist vorzugsweise eine Zehnerskala.
Der Eindeutigkeit der Ablesung während der Einstellung der Dosis ist förderlich, wenn das Anzeigeelement mit der gröberen Dosisskala, die in bevorzugten Ausführungen eine Zehnerskala ist, bei der Einstellung der Dosis so angetrieben wird, dass sie sich nur dann bewegt, wenn sich die Dosis um die Weite der Skalenschritte der gröberen Skala verändert. Wird das Anzeigeelement mit der gröberen Skala wie bevorzugt bei der Ausschüttung in Richtung auf eine Minimaldosisposition, vorzugsweise die Nulldosisposition, zurückbewegt, gilt dies entsprechend auch für solch ein Zurücksetzen der Dosisanzeige.
Die Anzeigeelemente werden durch die Ausschüttung vorzugsweise wieder in einen Ausgangszustand zurückverstellt, so dass sie nach vollständiger Ausschüttung der eingestellten Dosis wieder die Nulldosis oder eine gegebenenfalls hiervon abweichende andere Minimaldosis anzeigen. Um dies zu erreichen, sind die Anzeigeelemente bei der Ausschüttung mit der Ausschütteinrichtung gekoppelt.
Die Ausschütteinrichtung kann eine Antriebsfeder umfassen, die durch Erhöhen der Dosis bei der Einstellung gespannt wird und die aufgenommene Federenergie bei der Ausschüttung freisetzt und dadurch das Förderglied antreibt. Die Ausschütteinrichtung kann so eingerichtet sein, dass der Verwender einen Teil der für die Ausschüttung erforderlichen Kraft aufbringen muss und die Antriebsfeder ihn dabei nur unterstützt. Bevorzugter bedarf es für die Ausschüttung jedoch nur der Auslösung der Antriebsfeder, und die Antriebsfeder bringt die für die Ausschüttung erforderliche Kraft nach der Auslösung alleine auf. Die Ausschütteinrichtung ist in derartigen Ausführungen nach der Auslösung vom Verwender entkoppelt. Dies hat bei Verabreichungsgeräten, bei denen das Produkt mittels einer Injektionsnadel verabreicht wird, den Vorteil, dass der Verwender bei der Verabreichung nach dem Einstechen der Nadel und der Auslösung nicht zusätzlich noch für die Ausschüttung Kraft in Längsrichtung der Injektionsnadel aufbringen muss. Die Antriebsfeder kann eine auf Gasdruck beruhende Feder sein. Bevorzugter handelt es sich um eine mechanische Feder, beispielsweise eine Druckfeder oder noch bevorzugter eine Torsionsfeder. Eine Torsionsfeder ist insbesondere dann von Vorteil, wenn die Dosisauswahl mittels eines Dosierdrehelements vorgenommen und die Torsionsfeder um die Drehachse des Dosierdrehelements gespannt wird.
Das Dosierelement ist in einer bevorzugten Ausführungsform über das erste Anzeigeelement mit dem zweiten Anzeigeelement gekoppelt. In derartigen Ausführungen verläuft der Kraftfluss, der die Bewegungen der Anzeigeelemente bei der Einstellung der Dosis bewirkt, vom Dosierelement über das erste Anzeigeelement zum zweiten Anzeigeelement.
Die Anzeigeelemente können über ein oder mehrere Koppelelemente miteinander verbunden sein, um eine durch die Einstellung der Dosis mittels der Dosiereinrichtung bewirkte Bewegung eines der Anzeigeelemente auf das andere zu übertragen, so dass dieses seine für die Anzeige der Dosis erforderliche Bewegung ausführt.
Bevorzugt wird das zweite Anzeigeelement durch ein am ersten Anzeigeelement rotatorisch gesichertes Mitnahmeelement betätigt, welches wiederum durch das Trageelement betätigt, bevorzugterweise axial verschoben wird. Diese Mitnahme erfolgt bevorzugterweise bei jeder vollen Umdrehung des ersten Anzeigeelements. Weiterhin kann die Mitnahme durch Form- oder Reibschluss erfolgen, beispielsweise durch eine Verzahnung oder durch Reibflächen, welche an den betreffenden Elementen angeordnet sind. Bevorzugt wird eine umlaufende Verzahnung am Mitnahmeelement und dem zweiten Anzeigeelement, die bei jeder Betätigung des zweiten Anzeigeelements ineinander eingreifen. Für die übrige Rotationsbewegung des ersten Anzeigeelements, also dann, wenn das zweite Anzeigelement nicht betätigt wird und daher im Gehäuse ruht, kann es durch ein Rastelement oder ein ähnliches rotatorisch an der Basis gesichertes Element durch eine ähnliche oder gleichartige Mitnahmeverzahnung bzw. Reibfläche gehalten werden, womit eine unbeabsichtigte Rotation des zweiten Anzeigeelements verhindert wird.
Die Ausschütteinrichtung ist bei der Einstellung der Dosis von der Dosiereinrichtung vorzugsweise entkoppelt. Die Ausschütteinrichtung umfasst ein Betätigungselement, vorzugsweise einen Druckknopf, der in Längsrichtung der Verabreichungsvorrichtung oder quer zu der Längsrichtung beweglich ist. Das Betätigungselement ist bei der Einstellung der Dosis von einem Förderelement der Ausschütteinrichtung vorzugsweise entkoppelt. Ist die Verabreichungsvorrichtung mit einer Antriebsfeder für die Ausschüttung ausgestattet, sind die Antriebsfeder und das Förderelement bei der Einstellung der Dosis vorzugsweise entkoppelt und werden für die Ausschüttung miteinander gekoppelt. Die Verabreichungsvorrichtung weist in derartigen Ausführungen für die Entkopplung bei der Dosisauswahl und die Kopplung für die Ausschüttung eine Ausschüttkupplung auf.
Das erste oder das zweite Anzeigeelement kann bei der Einstellung der Dosis oder der Ausschüttung in einem Kraftfluss der Ausschütteinrichtung so angeordnet sein, dass es eine für die Ausschüttung erforderliche Kraft auf letztlich das unmittelbar auf das Produkt wirkende Förderelement überträgt. Bevorzugter sind die Anzeigeelemente jedoch außerhalb solch eines Kraftflusses angeordnet, so dass sie bei der Ausschüttung keine Kraft auf das Förderelement übertragen. Eines der Anzeigeelemente oder beide Anzeigeelemente kann oder können bei der Einstellung der Dosis in einem Kraftfluss zwischen der Dosiereinrichtung und der Ausschütteinrichtung angeordnet sein, falls bei der Einstellung der Dosis überhaupt eine Kraft von der Dosiereinrichtung auf die Ausschütteinrichtung übertragen werden sollte. Bevorzugter gilt jedoch auch im Hinblick auf einen solchen Kraftfluss, dass die Anzeigeelemente außerhalb angeordnet sind, also auch bei der Einstellung der Dosis keine Kraft auf ein Förderelement der Ausschütteinrichtung übertragen. Die Anordnung außerhalb des jeweiligen Kraftflusses, d. h. außerhalb des Kraftflusses bei der Ausschüttung oder eines eventuellen Kraftflusses bei der Dosisauswahl, eröffnet konstruktive Freiheiten in Bezug auf die Form und Anordnung der Anzeigeelemente und insbesondere der Dosisskalen. Die Anzeigeelemente können konstruktiv einfacher gestaltet sein. Sie müssen nur ihre eigentliche Funktion erfüllen, nämlich die eingestellte Dosis anzeigen.
Die Anzeigeelemente werden durch die Ausschüttung vorzugsweise wieder in einen Ausgangszustand zurückverstellt, so dass sie nach vollständiger Ausschüttung der eingestellten Dosis wieder die Nulldosis oder eine gegebenenfalls hiervon abweichende andere Minimaldosis anzeigen. Um dies zu erreichen, sind die Anzeigeelemente bei der Ausschüttung mit der Ausschütteinrichtung gekoppelt. Um die Anzeigeelemente wie bevorzugt aus dem Kraftfluss zum Förderelement herauszuhalten, wird der Kraftfluss innerhalb der Ausschütteinrichtung bei der Ausschüttung vorzugsweise verzweigt, wobei ein Zweig durch die gesamte Ausschütteinrichtung bis zum Förderelement führt und ein Nebenzweig zu den Anzeigeelementen. Der Nebenzweig kann über die Anzeigeelemente oder eines der Anzeigeelemente zu einer anderen Einrichtung der Verabreichungsvorrichtung führen, vorzugsweise endet er jedoch bei einem der Anzeigeelemente. In derartigen Ausführungen umfasst die Ausschütteinrichtung eine Übertragungseinrichtung, innerhalb der der Kraftfluss verzweigt, indem die Übertragungseinrichtung auf ihrer Abtriebseite über eine erste Kopplung mit dem Förderelement und über eine andere Kopplung mit einem der Anzeigeelemente gekoppelt ist.
Auch ist es denkbar, dass das erste Anzeigeelement mittelbar über ein mit ihm verbundenes Bauteil von den Eingriffselementen angetrieben wird. Ferner kann es über eine Teilverzahnung ein Mitnahmeelement bei jeder vollen Umdrehung aktivieren, welches wiederum das zweite Anzeigeelement aktiviert. Auch müssen die Eingriffselemente nicht zwingend an einem Gehäusebauteil abrollen, sondern können vielmehr auch an mit dem Gehäuse drehfest verbundenen Elementen abrollen.
Weitere vorteilhafte Merkmale werden in den Unteransprüchen und deren Kombinationen beschrieben.
Offenbart wird ferner eine Vorrichtung, wobei die Dosiereinrichtung ein betätigbares Dosierglied für die Einstellung der Dosis umfasst, das bei der Einstellung mit einem Anzeigeelement gekoppelt ist, so dass eine Betätigung des Dosierelements eine Bewegung dieses Anzeigeelements bewirkt, die schneller ist als die Bewegung des Dosierelements, und dass vorzugsweise das Anzeigeelement mit einem anderen über ein Mitnahmeelement gekoppelt ist, so dass die Bewegung des einen der Anzeigeelemente eine Bewegung des anderen bewirkt.
Offenbart wird ferner eine Vorrichtung, wobei eine Antriebsfeder, vorzugsweise Drehantriebsfeder, vorgesehen ist, die bei der Einstellung der Dosis mit der Dosiereinrichtung und bei der Ausschüttung mit einem Anzeigeelement gekoppelt ist, und dass die Antriebsfeder bei der Einstellung der Dosis durch eine Vergrößerung der Dosis gespannt wird und das eine der Anzeigeelemente bei der Ausschüttung in eine Nulldosis-Position zurück bewegt.
Offenbart wird ferner eine Vorrichtung, wobei eine Antriebsfeder, vorzugsweise Drehantriebsfeder, vorgesehen ist, die bei der Einstellung der Dosis mit der Dosiereinrichtung und bei der Ausschüttung der Dosis mit der Ausschütteinrichtung gekoppelt ist, und dass die Antriebsfeder bei der Einstellung der Dosis durch eine Vergrößerung der Dosis gespannt wird und die Ausschütteinrichtung bei der Ausschüttung antreibt.
Offenbart wird ferner eine Vorrichtung, wobei die Ausschütteinrichtung eine die Federkraft der Antriebsfeder aufnehmende Übertragungseinrichtung, eine Abtriebseinrichtung und eine Ausschüttkupplung aufweist, über die die Übertragungseinrichtung bei der Ausschüttung mit der Abtriebseinrichtung gekoppelt ist.
Offenbart wird ferner eine Vorrichtung, wobei die Dosiereinrichtung ein betätigbares Dosierelement, eine die Federkraft der Antriebsfeder aufnehmende Übertragungseinrichtung und eine Dosierkupplung aufweist, über die das Dosierelement für die Einstellung der Dosis mit der Übertragungseinrichtung gekoppelt ist.
Offenbart wird ferner eine Vorrichtung mit wenigstens einem der folgenden Merkmale:

– die Dosierkupplung verbindet das Dosierelement in einem Kupplungseingriff verdrehgesichert mit der Übertragungseinrichtung,
– die Ausschüttkupplung verbindet die Übertragungseinrichtung in einem Kupplungseingriff verdrehgesichert mit der Abtriebseinrichtung
– die Übertragungseinrichtung ist für die Einstellung der Dosis um eine Rotationsachse drehbeweglich und für die Ausschüttung axial beweglich,
– bei der Einstellung der Dosis ist die Ausschüttkupplung gelöst,
– bei der Ausschüttung ist die Dosierkupplung gelöst.

Offenbart wird ferner eine Vorrichtung, wobei die Anzeigeelemente bei der Ausschüttung mit der Ausschütteinrichtung gekoppelt sind und die Kopplungseinrichtung bei der Ausschüttung eine Rücksetzbewegung der Anzeigeelemente bewirkt.
Offenbart wird ferner eine Vorrichtung, wobei die Ausschütteinrichtung ein für die Ausschüttung betätigbares Betätigungselement, eine Abtriebseinrichtung mit einem das Produkt fördernden Förderelement und eine Übertragungseinrichtung umfasst, die bei der Ausschüttung zumindest einen Teil einer Antriebskraft auf die Abtriebseinrichtung überträgt, und dass die Übertragungseinrichtung bei der Ausschüttung mit einem Anzeigeelement gekoppelt ist, um die Anzeigeelemente bei der Ausschüttung in einen Ausgangszustand zurück zu bewegen.
Offenbart wird ferner eine Vorrichtung, wobei die Ausschütteinrichtung ein für die Ausschüttung betätigbares Betätigungselement, eine Abtriebseinrichtung mit einem das Produkt fördernden Förderelement und eine Übertragungseinrichtung umfasst, die bei der Ausschüttung zumindest einen Teil einer Antriebskraft auf die Abtriebseinrichtung überträgt, und dass die Übertragungseinrichtung bei der Ausschüttung mit einem der Anzeigeelemente gekoppelt ist, um die Anzeigeelemente bei der Ausschüttung in einen Ausgangszustand zurück zu bewegen.
Offenbart wird ferner eine Vorrichtung, wobei die Übertragungseinrichtung eine Antriebsseite für die Einleitung der Antriebskraft und eine Abtriebsseite aufweist, dass sich bei der Ausschüttung ein von der Antriebskraft erzeugter Kraftfluss auf der Abtriebsseite in einen ersten Kraftzweig zur Abtriebseinrichtung und einen zweiten Kraftzweig zu den Anzeigeelementen verzweigt und dass die Anzeigeelemente außerhalb des Kraftflusses zum Förderelement angeordnet sind.
Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand von Figuren erläutert. An den Ausführungsbeispielen offenbar werdende Merkmale bilden je einzeln und in jeder Merkmalskombination die Gegenstande der Ansprüche und auch die vorstehend beschriebenen Ausgestaltungen vorteilhaft weiter. Es zeigen:
1 eine Verabreichungsvorrichtung im Längsschnitt mit einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Dosisanzeige,
2 eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Dosisanzeige,
3 eine Schnittansicht der erfindungsgemäßen Dosisanzeige,
4 eine perspektivische Ansicht der Dosisanzeige ohne Anzeigelemente,
5 eine perspektivische Schnittansicht der Dosisanzeige ohne Anzeigeelemente,
6 eine Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform der Dosisanzeige,
7 perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform der Dosisanzeige,
8 perspektivische Ansicht einer Teileinheit einer weiteren Ausführungsform der Erfindung.
1 zeigt in einer perspektivischen Sicht eine Vorrichtung zur Verabreichung eines injizierbaren Produkts, beispielsweise Insulin, ein Wachstumshormon oder ein Osteoporosepräparat. Die Verabreichungsvorrichtung weist ein proximales Gehäuseteil auf, an dem ein nicht gezeigtes distales Gehäuseteil angebracht und fest und unlösbar verbunden werden kann und zusammen ein schlankes, längliches Gehäuse bildet. Derartige Verabreichungsvorrichtungen werden ihrer Größe und Form wegen auch als Injektionsgens bezeichnet. In dem distalen Gehäuseteil kann eine Ampulle aufgenommen werden, die das zu verabreichende Produkt enthält. Am distalen Ende des Gehäuseteils ist eine Nadeleinheit mit einer in Längsrichtung der Vorrichtung weisenden Injektionsnadel befestigbar.
Die Verabreichungsvorrichtung weist an ihrem proximalen Ende ein Dosierelement 1 auf, welches gleichzeitig als Betätigungselement dient. Das Dosierelement 1 ist am Gehäuse 11 oder auch Basis um eine zentrale Längsachse L der Verabreichungsvorrichtung hin- und herdrehbar befestigt und axial zum Gehäuse 11 hin translatorisch bewegbar. Das als Drehknopf gebildete Dosierelement 1 dient der Auswahl, das heißt der Einstellung einer per Injektion zu verabreichenden Dosis des Produkts. Dabei wirkt es auch als Auslöser, indem es längs der Achse L axial bewegbar ist und durch dessen axiale Betätigung die eingestellte Dosis ausgeschüttet wird, das heißt die Ausschüttung wird durch Druckbetätigung des Dosierelements 1 in die distale Richtung bewirkt.
Die Verabreichungsvorrichtung weist zum Anzeigen der eingestellten Dosis eine Dosisanzeige nach einem Ausführungsbeispiel auf. Die Dosisanzeige ist eine zweistellige Ziffernanzeige mit einer Dosisskala A2 und einer Dosisskala A6, die durch ein Fenster 14 des Gehäuses 11 abgelesen werden können. Die beiden Dosisskalen A2 und A6, nämlich die Einerskala A2 und die Zehnerskala A6, setzen sich jeweils aus einer Abfolge von Ziffern und der Zahl Null zusammen, die im Ausführungsbeispiel längs der Achse L nebeneinander angeordnet sind. Der Verwender kann die eingestellte Dosis bequem und deutlich ablesen, wenn er die Verabreichungsvorrichtung mit ihrem distalen Ende zum Körper weisend hält, was der typischen Ausrichtung unmittelbar vor dem Einstechen der Injektionsnadel und auch während der Verabreichung entspricht.
Die Dosisanzeige umfasst ein mit der Dosisskala A2 versehenes erstes Anzeigelement 2 und ein mit der Dosisskala A6 versehenes zweites Anzeigeelement 6. Das Anzeigeelement 2, ist ebenso wie das Anzeigelement 6, relativ zu dem Gehäuse 2 um die Achse L hin und her drehbar. Die Achse L ist somit die Rotationsachse der Anzeigeelemente 2 und 6. Das Gehäuse, im Ausführungsbeispiel das Gehäuseteil 11, umgibt beide Anzeigeelemente 2 und 6 und bildet ein Drehlager für diese. Das Dosierelement 1 und das erste Anzeigeelement 2 sind bezüglich der gemeinsamen Rotationsachse L koaxial angeordnet und während der Einstellung der Dosis über die Kopplungseinrichtung miteinander gekoppelt, so dass sie bei der Einstellung um die Rotationsachse L verdrehbar sind.
Die Kopplungseinrichtung 3 umfasst dabei ein Tragelement 4, welches um die Rotationsachse L rotatorisch beweglich ist, und vier umfänglich am Tragelement 4 angeordnete Zahnräder 5. Erfindungsgemäß rollen diese Zahnräder 5 bei einer rotatorischen Bewegung des Tragelements 4 an einer umlaufenden Verzahnung 12 des Gehäuses 11 ab. Dabei treiben sie ebenfalls über ihre Stirnfläche das erste Anzeigeelement 2 über dessen umlaufende Verzahnung 13 an. Somit wird bewirkt, dass das erste Anzeigeelement 2 genau die doppelte Umdrehungsgeschwindigkeit erlangt als das mit dem Dosierelement 1 drehfest verbundene Tragelement 4. Die Anzeigeelemente 2 und 6 sind miteinander über das Mitnahmeelement 8 gekoppelt. Bei jeder vollen Umdrehung des Anzeigeelements 2 durchlauft ein nicht gezeigter Führungszapfen des Mitnahmeelements 8 eine Ausbuchtung 7a einer Nut 7 auf dem Tragelement 4. Dadurch wird das Mitnahmeelement 8 in Richtung der Ausbuchtung 7a, also in distaler Richtung entgegen dem Anzeigeelement 6 axial verschoben. Dabei greift eine am Mitnahmeelement 8 ausgebildete umlaufende Verzahnung 15 in eine korrespondierende Verzahnung 17a am Anzeigeelement 6 formschlüssig ein. Somit wird das Anzeigeelement 6, solange die Ausbuchtung 7a die axiale Deplatzierung des Mitnahmeelements 8 bedingt, mit dem Anzeigeelement 2 und dem damit rotatorisch festgelegten Mitnahmeelement 8 mitrotiert. Am Ende des Durchlaufens der Ausbuchtung 7a wird das Mitnahmeelement 8 wieder in seine ursprüngliche Lage versetzt, wodurch die Verzahnung 15 aus dem Eingriff mit der Verzahnung 17a angenommen wird. In der darauf folgenden Phase, also wenn der Führungszapfen des Mitnahmeelements 8 die Ausbuchtung 7a nicht durchlauft, wird das Anzeigeelement 6 durch eine weitere Verzahnung 16 des Rastelements 10, die in eine korrespondierende Verzahnung 17b des Anzeigeelements 6 eingreift, rotatorisch gesichert. Das Rastelement 10 ist dabei an das Gehäuse 11 rotatorisch gebunden, ist jedoch axial verschieblich. Ferner läuft es in einer Nut 9 des Mitnahmeelements 8. Sobald also das Mitnahmeelement 8 distal verschoben wird, so wird auch das Rastelement 10 distal verschoben, wobei die Verzahnung 16 aus dem Eingriff mit der Verzahnung 17b genommen wird. Beim Zurückversetzen des Mitnahmeelements 8 greift die Verzahnung 16 folglich wieder in die Verzahnung 17b des Anzeigeelements 6 ein, wodurch das Anzeigeelement 6 rotatorisch gesichert wird.
Die Anzeigeelemente 2 und 6 sind miteinander mechanisch gekoppelt, so dass eine durch das Einstellen der Dosis bewirkte Drehbewegung des Anzeigeelements 2 eine rotatorische Bewegung des Anzeigeelements 6 um die Rotationsachse L entsprechend den Skalenschritten der beiden Dosisskalen A2 und A6 bewirkt.
Im Sinne einer klaren und unzweideutigen Anzeige der Dosis ist von Vorteil, dass sich die Dosisskalen A2 und A6 stets dann, aber auch nur dann, um einen Skalenschritt bewegen, wenn sich die Dosis um die Schrittweite der betreffenden Dosisskala A2 oder A6 ändert. Dies wird dadurch erreicht, dass sich die Dosisskala A6 nur dann bewegt, wenn sich die Dosis um volle 10 Einheiten ändert. Die eingestellte Dosis entspricht dem im Sichtfenster 14 der Dosisskalen A2 und A6 nebeneinander befindlichen Ziffernpaar. Dieses Ziffernpaar ist durch das Sichtfenster 14 (1) ablesbar.
In der nicht gezeigten Ampulle ist ein Förderelement 18 angeordnet. Das Förderelement 18 ist im Ausführungsbeispiel ein Kolben, der in der Ampulle in Richtung auf die nicht gezeigte Injektionsnadel verschiebbar ist, um das Produkt durch die Injektionsnadel auszuschütten. Durch die Einstellung der Dosis wird der Hub bestimmt, den das Förderelement 18 pro Ausschüttvorgang zurücklegt.
Das Förderelement 18 ist Bestandteil einer Ausschütteinrichtung und ist dessen letztes, unmittelbar auf das Produkt wirkendes Ausschüttelement. Die Ausschütteinrichtung umfasst eine Abtriebseinrichtung mit einem ersten Abtriebselement 19, einem zweiten Abtriebselement 20 und dem Förderelement 18. Das Abtriebselement 20 wirkt unmittelbar auf das Förderelement 18 und bildet im Ausführungsbeispiel eine Kolbenstange. Die Abtriebselement 19 und 20 sind über ein Gewinde miteinander verbunden.
Das zweite Abtriebselement 20 weist um die Rotationsachse L ein Gewinde 20a auf, im Ausführungsbeispiel ein Außengewinde, das mit einem Gegengewinde 19a des ersten Abtriebselements 19 in einem Gewindeeingriff ist. Das erste Abtriebselement 19 ist relativ zu dem Gehäuse 11 um die Rotationsachse L in eine erste Drehrichtung drehbar. Die Abtriebselemente 19 und 20 sind relativ zueinander teleskopierbar. Sie überlappen einander axial. Im Ausführungsbeispiel ragt das Abtriebselement 20 axial in das Abtriebselement 19 und ist bei der Ausschüttung aus dem Abtriebselement 19 ausfahrbar.
Die Ausschütteinrichtung umfasst ferner eine Übertragungseinrichtung 21a, 21b, die ein Eingangselement der Ausschütteinrichtung bildet, indem in die Übertragungseinrichtung 21b eine die Ausschüttung bewirkende Antriebskraft eingeleitet wird. Die Übertragungseinrichtung 21a, 21b ist im Ganzen um die Rotationsachse L hin und her drehbar und längs der Rotationsachse L axial hin und her bewegbar. Sie wird von einer Rückstellfeder 22 in die proximale Richtung gespannt, indem die Rückstellfeder 22 auf die Übertragungseinrichtung 21b eine in die proximale Richtung wirkende Federkraft ausübt. Die Rückstellfeder 22 wirkt als Druckfeder und drückt in die proximale Richtung auf die Übertragungseinrichtung 21a, 21b.
An der Übertragungseinrichtung 21a ist eine Antriebsfeder 23 abgestützt. Die Antriebsfeder 23 erzeugt die Antriebskraft, indem sie auf die Übertragungseinrichtung 21a eine in Umfangsrichtung um die Rotationsachse L wirkende Federkraft ausübt. Die Antriebsfeder 23 ist im Ausführungsbeispiel als Spiralfeder mit mehreren um die Rotationsachse L gewickelten und einander umgebenden Federwindungen gebildet. Sie stützt sich an einem Ende, im Ausführungsbeispiel mit ihrem inneren Ende, an der Übertragungseinrichtung 21a und mit ihrem anderen Ende, im Ausführungsbeispiel dem äußeren Ende, an einer Abstützung ab, die verdrehgesichert mit dem Gehäuse 11 verbunden ist. Die Abstützung ist dementsprechend mit der Übertragungseinrichtung 21a axial nicht beweglich verbunden, allerdings ist die Übertragungseinrichtung 21a relativ zu der Abstützung um die Rotationsachse L drehbeweglich.
Die Übertragungseinrichtung 21b ist mit dem Tragelement 4 in Bezug auf die Rotationsachse L verdrehgesichert verbunden, relativ zu dem Tragelement 4 jedoch axial beweglich. Im Ausführungsbeispiel sind die Übertragungseinrichtung 21b und das Tragelement miteinander in einem Eingriff, der relative Drehbewegungen verhindert und relative Bewegungen in axialer Richtung zulässt. Für den Eingriff sind an einander zugewandten Umfangsflächen der Übertragungseinrichtung 21b und des Tragelements 4 wenigstens eine axial erstreckte Nut und eine axial erstreckte Rippe geformt, die ineinander greifen. Im Ausführungsbeispiel sind an der Übertragungseinrichtung 21b und an dem Tragelement 4 jeweils mehrere derartige Verdrehsicherungsmittel geformt. Die Verdrehsicherungsmittel des Tragelements 4 sind an einer inneren Umfangsfläche des Tragelements 4 geformt. Die damit in Eingriff befindlichen Verdrehsicherungsmittel der Übertragungseinrichtung 21b sind an einer äußeren Umfangsfläche der Übertragungseinrichtung 21b geformt.
Die Übertragungseinrichtung 21b bildet gemeinsam mit dem ersten Abtrieb 19 eine Ausschüttkupplung. Die Übertragungseinrichtung 21b weist Ausschüttkupplungsmittel 21c und das Abtriebselement 19 weist Ausschüttkupplungsmittel 19b auf, die im Kupplungseingriff die Übertragungseinrichtung 21b bezüglich der Rotationsachse L verdrehgesichert mit dem Abtriebselement 19 verbinden, eine axiale Relativbewegung der Übertragungseinrichtung 21b jedoch zulassen. Die Ausschüttkupplungsmittel 21c und 19b sind als axial erstreckte Nuten und eingreifende Rippen geformt. Grundsätzlich würden eine einzige Nut und eine einzige Rippe genügen. Der Kupplungseingriff wird für die Ausschüttung hergestellt und während der Ausschüttung aufrechterhalten. Bei der Einstellung der Dosis ist die Ausschüttkupplung gelöst, so dass die gesamte Übertragungseinrichtung 21a, 21b bei der Dosisauswahl relativ zum Abtriebselement 19 frei drehbar ist. Der Kupplungseingriff der zwischen den Ausschüttkupplungsmitteln 21c und 19b gebildeten Ausschüttkupplung wird dadurch hergestellt, dass die Übertragungseinrichtung 21a, 21b aus ihrer dargestellten Ausgangsposition axial in die distale Richtung relativ zu dem Abtriebselement 19 bewegt wird, so dass die Ausschüttkupplungsmittel 21c in dem Kupplungseingriff mit den Ausschüttkupplungsmitteln 19b gelangen.
Die Funktionsweise der Verabreichungsvorrichtung wird nachfolgend anhand eines Ablaufs einer beispielhaften Injektion erläutert.
Der Verwender nimmt das Verabreichungsgerät in dem in den der 1 dargestellten Ausgangszustand in die eine Hand und stellt mit der anderen Hand durch Drehen des Dosierelements 1 die gewünschte Dosis ein. Bei der Drehbewegung verrastet das Dosierelement 4 jeweils in einer vorgegebenen Drehrastposition mit dem Gehäuse 11. Über die Kopplungseinrichtung 3 dreht auch das erste Anzeigeelement 2 gemeinsam mit der Übertragungseinrichtung 21a, 21b, jedoch mit doppelter Geschwindigkeit.
Bei jeder vollen Umdrehung des Anzeigeelements 2 wird durch den schon oben beschriebenen Mechanismus das Anzeigelement 6 durch das rotatorisch an das Anzeigeelement 2 gebundene Mitnahmeelement 8 eine Einheit weiter gedreht. Der Verwender liest die Dosis durch das Sichtfenster 14 im Gehäuse 11 an den beiden Dosisskalen A2 und A6 ab, welche auf die Anzeigeelemente 2 und 6 aufgebracht sind.
Bei der Einstellung der Dosis wird die Antriebsfeder 23 stärker gespannt, wenn die Dosis erhöht wird. Die von dem Dosierelement 1 und der Übertragungseinrichtung 21a, 21b gebildete Dosiereinrichtung erlaubt auch Dosiskorrekturen, d. h. eine Erniedrigung der Dosis. Im Falle einer Dosiskorrektur verringert sich die Federkraft der Antriebsfeder 23. Bei der Einstellung der Dosis drückt die Rückstellfeder 22 die Übertragungseinrichtung 21a, 21b in die proximale Richtung und somit in den Eingriff der Dosierkupplung 24. Die Übertragungseinrichtung 21a, 21b ist in dieser axialen Position frei von dem ersten Abtriebselement 19. Drehbewegungen der Übertragungseinrichtung 21a, 21b werden in dieser Dosierposition somit nicht auf das Abtriebselement 19 und die im Antriebsstrang nachgeordneten Elemente 20 und 18 der Abtriebseinrichtung übertragen. Die Dosiereinrichtung 1, 21a, 21b dreht daher frei von der Abtriebseinrichtung 18, 19, 20, aber stets im Eingriff mit der Dosisanzeige.
Sobald der Verwender die nicht gezeigte Injektionsnadel subkutan eingeführt hat, drückt er das Dosierelement 1 in die distale Richtung, um die Ausschüttung auszulösen. Das Dosierelement 1 drückt bei seiner axialen Bewegung die Übertragungseinrichtung 21a, 21b relativ zu dem Abtriebselement 19 in die distale Richtung. Im Verlaufe dieser axialen Bewegung gelangen zunächst die Ausschüttkupplungsmittel 19b, 21c in Eingriff, so dass die Übertragungseinrichtung 21a, 21b und das Abtriebselement 19 verdrehgesichert miteinander verbunden sind. Nach Herstellung des Eingriffs der Ausschüttkupplung 19b, 21c löst sich im weiteren Verlauf der axialen Bewegung die Dosierkupplung 24, danach die Kupplung 25, die das Antriebselement ratatorisch sichert. Die gemeinsame Auslösebewegung des Dosierelements 1 und der Übertragungseinrichtung 21a, 21b ist beendet, sobald die Übertragungseinrichtung 21a, 21b auf Anschlag gegen das Abtriebsglied 19 gelangt.
Sobald die Dosierkupplung 24 gelöst ist, wobei zuvor der Kupplungseingriff der Ausschüttkupplung 19b, 21c hergestellt wird, versetzt die Antriebsfeder 23 die Übertragungseinrichtung 21a, 21b in Drehung. Die Übertragungseinrichtung 21a, 21b nimmt über die Ausschüttkupplung 19b, 21c das erste Abtriebselement 19 mit, d. h. die Übertragungseinrichtung 21a, 21b und das Abtriebselement 19 drehen bei der nun einsetzenden Ausschüttung gemeinsam um die Rotationsachse L. Wegen des verdrehgesicherten Eingriffs 26 bleibt das zweite Abtriebselement 20 rotatorisch gesichert und schraubt sich im Gewindeeingriff relativ zu dem Abtriebselement 19 in die distale Richtung vor. Das Abtriebselement 20 drückt bei seiner Vorschubbewegung gegen das Förderelement 18, so dass dieses in der Ampulle ebenfalls vorschiebt und Produkt durch die Injektionsnadel ausgeschüttet wird. Die Ausschüttung wird durch einen Verdrehanschlag begrenzt, gegen den die Übertragungseinrichtung 21b in Umfangsrichtung um die Rotationsachse L auf Anschlag gelangt.
Da der verdrehgesicherte Eingriff zwischen der Übertragungseinrichtung 21b und dem Tragelement 4 auch während der Ausschüttung besteht, wird das Tragelement 4 in die Nulldosisposition zurückgedreht und die Anzeigeelemente 6 und 2 ebenfalls in ihre Nulldosisposition zurückbewegt, d. h. die Dosisanzeige A2, A6 ist am Ende eines ordnungsgemäßen Ausschüttungsvorgangs wieder ”genullt”.
Die Injektionsnadel wird wieder aus dem Gewebe gezogen, und die Vorrichtung ist bereit für eine neue Injektion, d. h. für die erneute Einstellung und Ausschüttung einer Dosis.
Falls der Verwender eine Dosis einstellen möchte, die größer ist als die noch in der Ampulle verfügbare Produktmenge, wird ihm dies mittels eines Stoppelements 27 zur Kenntnis gebracht. In solch einem Fall gelangt das Stoppelement 27 in eine Anschlagposition und verhindert eine weitere Erhöhung der Dosis. Die Dosisanzeige A2, A6 zeigt in diesem Fall die noch in der Ampulle befindliche Produktmenge an.
2 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Dosisanzeige. Außer dem Rastelement 10 sind dabei alle Elemente für Rotation um die Rotationslängsachse 11 ausgebildet. Lediglich die Eingriffselemente 5 drehen sich dabei zusätzlich noch um die Rotationsachsen Q, deren Ausrichtung quer zur Ausrichtung der Rotationsachse L verläuft. Zu sehen ist insbesondere, dass das Rastelement 10 mit einem umlaufenden Vorsprung 10b in der Nut 9 vom Mitnahmeelement 8 läuft. Dabei stellen vier umfänglich angeordnete Vorsprünge 10a durch ihren Eingriff im Gehäuse 11 sicher, dass das Rastelement 10 zwar an einer Rotation gehindert wird, jedoch axial relativ zur Achse 11 verschieblich ist.
3 zeigt einen Längsschnitt durch die erfindungsgemäße Dosisanzeige, wobei weitere Elemente, insbesondere die der Ausschütteinrichtung aus Einfachheitsgründen weggelassen wurden.
4 und 5 zeigen eine perspektivische Ansicht bzw. eine perspektivische Schnittansicht der Kopplungseinrichtung 3, bestehend aus Tragelement 4 und Eingriffselementen 5, dem Mitnahmeelement 8 und dem Rastelement 10.
In der 6 ist eine weitere Ausführungsform der Erfindung zu sehen, deren Funktion im Folgenden beschrieben werden soll. Wird eine Dosis eingestellt, dreht sich die Übertragungseinrichtung 21b. Über eine Verzahnung 21c ist der Antrieb mit der Übertragungseinrichtung 21b verdrehgesichert. Senkrecht zur Drehachse der Übertragungseinrichtung 21b sind am Tragelement 4 drei Eingriffselemente 5 drehbar gelagert. Sobald die Übertragungseinrichtung 21b dreht, rollen diese Eingriffselemente 5 am Gehäuse bzw. der Basis 11 durch Reibschluss oder über eine Verzahnung ab. Auf der anderen Seite sind die Eingriffselemente 5 mit dem Antrieb 2a des ersten Anzeigeelements 2 im Eingriff. Durch die Überlagerung der Drehung der Übertragungseinrichtung 21b und der Drehung der Eingriffselemente 5 dreht sich der Antrieb 2a doppelt so schnell wie die Übertragungseinrichtung 21b. Auf dem Antrieb 2a ist das erste Anzeigeelement 2 verdrehgesichert montiert. Die Drehung des ersten Anzeigeelements 2 bewirkt, dass pro 360°-Drehung die Teilverzahnung 2b des ersten Anzeigeelements 2 mit der Verzahnung 15a des Mitnahmeelements 8 in Eingriff gelangt und dadurch mit der Verzahnung 15b des Mitnahmeelements 8 im Eingriff befindliche zweite Anzeigeelement 6 mit der Verzahnung 17 um die Strecke der Teilverzahnung 2b gedreht wird.
In der 7 ist die in der 6 perspektivisch gezeigte Ausführungsform noch einmal in einer Schnittansicht im zusammengebauten Zustand zu sehen. Auffällig ist die konische Ausgestaltung des Kupplungseingriffs 21c der Übertragungseinrichtung 21b. Weiterhin ist zu sehen, dass beide Anzeigeelemente 2 bzw. 6 auf dem Anzeigeträger 11a gelagert sind und sich der Antrieb 2a des ersten Anzeigeelements 2 sowohl durch das zweite Anzeigeelement 6 als auch durch das erste Anzeigeelement 2 hindurch erstreckt, wobei es durch die Eingriffselemente 5 angetrieben wird.
In der 8 ist ein Teil der Dosisanzeige aus der in den 6 und 7 gezeigten Ausführungsform zu sehen. Dabei ist das Gehäuse bzw. die Basis 11 über radial angeordnete Halteelemente mit dem Anzeigeträger 11a formschlüssig verbunden und bildet mit ihm eine Art Gehäuse, welches das Tragelement 4, die Eingriffselemente 5 und den Antrieb 2a des ersten Anzeigeelements 2 aufnimmt. Zu sehen ist ferner das Mitnahmeelement 8, welches am Umfang des Anzeigeträgers 11a angeordnet ist, wobei dessen Drehachse parallel zur Drehachse der Übertragungseinrichtung 21b und der Anzeigeelemente 6 und 2 beabstandet ist. Ferner ist zu sehen, dass das zweite Anzeigeelement 6 mit seiner Verzahnung 17 stets im Eingriff mit der Verzahnung 15b des Mitnahmeelements 8 steht. Das nicht gezeigte erste Anzeigeelement 2 weist eine Teilverzahnung 2c auf, die bei jeder vollen Umdrehung das Mitnahmeelement 8 über die Verzahnung 15a ”aktiviert”. Dabei dreht sich das Mitnahmeelement 8 um die Strecke der Teilverzahnung 2b und nimmt über die Verzahnungen 15b und 17 das zweite Anzeigeelement 6 mit.

1: Dosierelement
2: erstes Anzeigeelement
2a: Antrieb erstes Anzeigeelement
2b: Teilverzahnung erstes Anzeigeelement
3: Kopplungseinrichtung
4: Tragelement
5: Eingriffselement
6: zweites Anzeigeelement
7: Nut des Tragelements
7a: Ausbuchtung der Nut des Tragelements
8: Mitnahmeelement
9: Nut des Mitnahmeelements
10: Rastelement
10a: Vorsprünge des Rastelements
10b: umlaufender Vorsprung des Rastelements
11: Gehäuse, Basis
11: Anzeigeträger
12: Abrollverzahnung des Gehäuses
13: Abrollverzahnung des ersten Anzeigeelements
14: Sichtfenster
15/15a/15b: Verzahnung des Mitnahmeelements
16: Verzahnung des Rastelements
17a, 17b: Verzahnungen des zweiten Anzeigeelements
18: Förderelement
19: erstes Abtriebselement
19a: Gewinde des ersten Abtriebselements
19b: Kupplungseingriff des ersten Abtriebselements
20: zweites Abtriebselement
20a: Gewinde des zweiten Abtriebselements
21a/21b: Übertragungseinrichtung
21c: Kupplungseingriff der Übertragungseinrichtung
22: Rückstellfeder
23: Antriebsfeder
24: Dosierkupplung
25: Kupplung
26: Verdrehsicherung
27: Stoppelement

Claims

Dosisanzeige für eine ein Gehäuse umfassende Vorrichtung zur dosierten Verabreichung eines fluiden Produkts mit a) einem rotatorisch beweglichen Dosierelement (1) zum Einstellen der zu verabreichenden Dosis, b) einem ersten Anzeigeelement (2) zum Anzeigen der eingestellten Dosis und c) einer Kopplungseinrichtung (3) mit c1) einem Tragelement (4), das um eine erste Rotationsachse (L) rotatorisch beweglich ist, und c2) zumindest einem am Tragelement (4) drehbar gelagerten Eingriffselement (5) zum mechanischen Koppeln des Anzeigeelements (2) mit dem Dosierelement (1), dadurch gekennzeichnet, dass d) das zumindest eine Eingriffselement (5) um mindestens eine, sich quer zur ersten Rotationsachse (L) erstreckende zweite Rotationsachse (Q) am Gehäuse (11) abrollt und über seine Stirnfläche das erste Anzeigeelement (2) antreibt.
Dosisanzeige nach Anspruch 1, wobei ein zweites Anzeigeelement (6) mit dem ersten Anzeigeelement (2) so gekoppelt ist, dass eine Umdrehung des ersten Anzeigeelements (2) eine Teilumdrehung des zweiten Anzeigeelements (6) bewirkt.
Dosisanzeige nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei das oder die Anzeigeelemente (2, 6) eine im Wesentlichen ringförmige Gestalt aufweisen.
Dosisanzeige nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das zweite Anzeigeelement (6) beim Rotieren durch ein in einer radial umlaufenden Nut (7) des Tragelements (4) geführtes und mit dem ersten Anzeigeelement (2) rotationsfest verbundenes Mitnahmeelement (8) mitgenommen wird und ansonsten durch ein in einer radial umlaufenden Nut (9) des Mitnahmeelements (8) geführtes Rastelement (10) verdrehsicher gehalten wird.
Dosisanzeige nach Anspruch 4, wobei das Mitnahmeelement (8) axial verschiebbar und drehfest mit dem ersten Anzeigeelement (2) gekoppelt ist und das Rastelement (10) axial verschiebbar und drehfest mit einem Gehäuse (11) der Vorrichtung gekoppelt ist.
Dosisanzeige nach Anspruch 4 oder 5, wobei beim Durchlaufen einer Ausbuchtung (7a) der Nut (7) des Tragelements (4) durch einen Führungszapfen des Mitnahmeelements (8) das Mitnahmeelement (8) axial verschoben wird, dadurch das Mitnahmeelement (8) am zweiten Anzeigeelement (6) in Eingriff kommt und gleichzeitig das Rastelement (10) aus dem Eingriff am zweiten Anzeigeelement (6) genommen wird.
Dosisanzeige nach Anspruch 6, wobei der Eingriff des Mitnahmeelements (8) und des Rastelements (10) am zweiten Anzeigeelement (6) an umlaufenden Verzahnungen (15, 16, 17a, 17b) an Mitnahmeelement (8), Rastelement (10) und Anzeigeelement (6) stattfindet.
Dosisanzeige nach einem der Ansprüche 4 bis 7, wobei sich das Rastelement (10), das Mitnahmeelement (8) und das Tragelement (4) zumindest teilweise durch die Anzeigeelemente (2, 6) erstrecken.
Dosisanzeige nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Tragelement (4) so mit dem Dosierelement (1) gekoppelt ist, dass eine Umdrehung des Dosierelements (1) eine Umdrehung des Tragelements (4) bewirkt.
Dosisanzeige nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das zumindest eine Eingriffselement (5) ein Zahnrad ist und in eine am Gehäuse (11) der Vorrichtung ausgebildete umlaufende Abrollverzahnung (12) und in eine am ersten Anzeigeelement (2) ausgebildete umlaufende Abtriebsverzahnung (13) eingreift.
Dosisanzeige nach Anspruch 10, wobei Abrollverzahnung (12) und Abtriebsverzahnung (13) Kronverzahnungen sind und das mindestens eine Eingriffselement (5) eine Stirnverzahnung aufweist.
Dosisanzeige nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei jede der äußeren Umfangsflächen der Anzeigeelemente (2, 6) eine Skala (A2, A6), insbesondere eine Ziffernskala zum Anzeigen der eingestellten Dosis trägt, welche durch das Gehäuse (11) der Vorrichtung, insbesondere durch eine Ausnehmung (14) im Gehäuse (11), im Speziellen durch ein am Gehäuse (11) ausgebildetes Sichtfenster (14) sichtbar ist.
Dosisanzeige nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei am Tragelement (4) umfänglich vier Eingriffselemente (5) angeordnet sind.
Dosisanzeige nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Anzeigeelemente (2, 6) axial zur Rotationsachse (L) gesichert sind.
Dosisanzeige nach Anspruch 12, wobei die erste Skala (A2) eine Einerskala und die zweite Skala (A6) eine Zehnerskala ist.
Dosisanzeige nach einem Ansprüche 2 bis 15, wobei die Anzeigeelemente (2, 6) nebeneinander angeordnet sind.
Dosisanzeige nach Anspruch 1, wobei das erste Anzeigeelement (2) mittelbar durch einen Antrieb (2a) durch das Eingriffselement (5) angetrieben wird, wobei sich der Antrieb (2a) durch das Anzeigeelement (2) erstreckt.
Dosisanzeige nach Anspruch 1 mit ferner einem Mitnahmeelement (8), das eine Drehachse aufweist, die parallel zur Drehachse des Tragelements (4) beabstandet ist.
Vorrichtung zur dosierten Verabreichung eines fluiden Produkts mit einer Dosisanzeige nach einem der vorhergehenden Ansprüche und ferner mit a) einem Gehäuse (11) mit einer Aufnahme für das Produkt, b) einer Dosiereinrichtung (1, 21a, 21b) zur Einstellung der Dosis eines Produkts, c) einer Ausschüttungseinrichtung (18, 19, 20) zur Ausschüttung der Dosis.