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Die
Erfindung betrifft eine Armstützenanordnung
für eine
Kraftfahrzeugtür
nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
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Eine
derartige Armstützenanordnung
umfasst eine entlang einer (gegebenenfalls ortsabhängigen und
somit räumlich
variierenden) Verstellrichtung verstellbaren Armstütze; eine
entlang der Verstellrichtung verlaufenden, an einer Kraftfahrzeugtür anzuordnenden
Führungseinrichtung;
mindestens einen auf der Führungseinrichtung
in Verstellrichtung beweglich geführten Gleiter; mindestens ein
Koppelelement, über
das die Armstütze
mit dem mindestens einem Gleiter derart in Verbindung steht, dass
die Armstütze
bei einer Verstellbewegung des Gleiters entlang der Führungseinrichtung
in Verstellrichtung mitgenommen wird; einen Verriegelungsmechanismus,
mit dem die Armstütze
in einer zuvor entlang der Führungseinrichtung
eingestellten Verstellposition verriegelbar ist; sowie eine Türinnenverkleidung, die
sich flächig
zwischen dem Gleiter und der Armstütze erstreckt (so dass der
Gleiter im in ein Kraftfahrzeug eingebauten Zustand der Armstützenanordnung
vom Fahrzeuginnenraum her nicht sichtbar ist) und die von dem mindestens
einem Koppelelement durchgriffen wird.
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Mit
einer solchen Armstützenanordnung lässt sich
die Verstellposition der Armstütze
entlang der Verstellrichtung dadurch verstellen, dass durch eine
Bewegung der Armstütze
entlang der Entriegelungsrichtung der der Armstütze zugeordnete Verriegelungsmechanismus
entriegelt wird. Im entriegelten Zustand des Verriegelungsmechanismus
lässt sich die
Armstütze
dann entlang der Führungseinrichtung in
eine neue Verstellposition verschieben. Bei Erreichen der gewünschten
Verstellposition wird dann der Verriegelungsmechanismus wieder verriegelt,
so dass die Armstütze
in der zuvor eingestellten Verriegelungsposition verbleibt, welche
als Komfortposition auf den aktuellen Nutzer der Armstütze abgestimmt ist.
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Der
Verriegelungsmechanismus der Armstützenanordnung ist hierbei typischerweise
mittels eines elastischen Elementes in Richtung auf den verriegelten
Zustand vorgespannt, so dass die Armstütze aktiv durch Krafteinwirkung
entlang der Entriegelungsrichtung aus dem verriegelten in den entriegelten
Zustand überführt werden
muss. Die Armstütze verbleibt
so lange im entriegelten Zustand, wie hierauf eine Kraft in Entriegelungsrichtung
einwirkt. Während
dieser Zeit kann die Armstütze
entlang der Verstellrichtung in eine neue Verstellposition bewegt werden.
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Aus
ergonomischen Gründen
erfolgt die Entriegelung der der Armstütze bzw. genauer des Verriegelungsmechanismus
in der Regel durch eine Krafteinwirkung auf die Armstütze parallel
zu der durch die flächige
Türinnenverkleidung
aufgespannten Fläche (Türebene),
wobei die Entriegelungsrichtung verschieden von der Verstellrichtung
der Armstütze
ist. Somit verläuft
die Entriegelungsrichtung – bezogen auf
den in ein Kraftfahrzeug eingebauten Zustand der Armstützenanordnung – regelmäßig entlang
der Fahrzeuglängsachse
(also der Vorwärtsfahrtrichtung).
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Aus
optischen Gründen,
nämlich
zur Optimierung des innenraumseitigen Designs der Armstützenanordnung,
wird die Armstütze
quer zur Türebene – also entlang
der horizontalen Fahrzeugquerachse betrachtet – möglichst dicht bei der Türinnenverkleidung
platziert. Dies kann jedoch schon bei geringen Toleranzen dazu führen, dass
bei einer Verstellbewegung der Armstütze entlang der Verstellrichtung
die Armstütze
an der Türinnenverkleidung schleift,
was zu Abnutzung und unangenehmen Geräuschen führt.
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Der
Erfindung liegt daher das Problem zugrunde, eine Armstützenanordnung
der eingangs genannten Art im Hinblick auf eine verschleißfreie Einstellbarkeit
der Armstütze
zu verbessern.
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Dieses
Problem wird erfindungsgemäß durch
die Schaffung einer Armstützenanordnung
mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
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Danach
ist die Armstütze
derart gelagert, dass eine Entriegelungsbewegung der Armstütze entlang
der Entriegelungsrichtung mit einer zweiten Bewegung gekoppelt ist,
durch die die Armstütze
von der Türinnenverkleidung
weg bewegt wird.
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Hierdurch
wird ein Schleifen der Armstütze an
der Türinnenverkleidung
bei einer anschließenden
Verstellbewegung der Armstütze
in Verstellrichtung vermieden.
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Die
zweite Bewegung ist dabei bevorzugt derart, dass alle Bereiche der
Armstütze
möglichst gleichmäßig von
der Türinnenverkleidung
weg bewegt werden, etwa nach Art einer Parallelverschiebung.
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Gemäß einer
Ausführungsform
der Erfindung erfolgt die zweite Bewegung der Armstütze gleichzeitig
mit der Entriegelungsbewegung, ist dieser also überlagert. Es kann jedoch auch
vorgesehen sein, dass die zweite Bewegung der Armstütze vor oder
nach der Entriegelungsbewegung erfolgt.
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Hierbei
ist bevorzugt eine Zwangskopplung der Entriegelungsbewegung sowie
der zweiten Bewegung der Armstütze
vorgesehen, so dass beim Auslösen
einer dieser beiden Bewegungen – je
nach dem, welche der beiden Bewegungen bestimmungsgemäß zuerst
ausgelöst
werden sollen – zwangsweise
auch die jeweils andere Bewegung (gleichzeitig oder anschließend) ausgelöst wird.
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Die
Entriegelungsbewegung der Armstütze erfolgt
vorzugsweise entlang der Türebene,
also entlang der Ebene, entlang der auch die Armstütze bei einer
Verstellbewegung (im Wesentlichen parallel zur Türinnenhaut bzw. Türinnenverkleidung
einer Kraftfahrzeugtür)
bewegt wird. Hierbei kann es sich um eine Längsbewegung oder um eine Schwenkbewegung
entlang der Türebene
bzw. eine Kombination solcher Bewegungen handeln.
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Gemäß einer
bevorzugten Ausführungsform der
Erfindung ist die Armstütze
mittels des mindestens einen Koppelelementes sowie des mindestens einen
Gleiters derart gelagert, dass bei einer Krafteinwirkung auf die
Armstütze
entlang der Entriegelungseinrichtung der Entriegelungsbewegung der Armstütze in Entriegelungsrichtung
eine zweite Bewegung überlagert
ist, durch die die Armstütze
quer zu der Fläche,
entlang der sich die Türinnenverkleidung
erstreckt, von der Türinnenverkleidung
weg bewegt wird.
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Um
die Entriegelung des Verriegelungsmechanismus und somit der Armstütze zuzulassen, kann
einerseits das mindestens eine Koppelelement, über das die Armstütze mit
dem mindestens einen Gleiter der Armstützenanordnung gekoppelt ist,
in Entriegelungsrichtung beweglich an dem zugeordneten Gleiter gelagert
sein. Alternativ kann der mindestens eine Gleiter selbst in Entriegelungsrichtung
beweglich an der Führungseinrichtung
der Armstützenanordnung
gelagert sein. In beiden Fällen
ist das in Entriegelungsrichtung bewegliche Element, also das Koppelelement
oder der Gleiter, bevorzugt mittels eines elastischen Elementes
in eine Position vorgespannt, die dem verriegelten Zustand des Verriegelungsmechanismus
entspricht und muss somit entgegen der elastischen Vorspannung in
Entriegelungsrichtung in eine Position überführt werden, die dem entriegelten
Zustand des Verriegelungsmechanismus entspricht. Dies erfolgt durch
entsprechende Krafteinwirkung auf die Armstütze.
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Bevorzugt
handelt es sich bei der Bewegung in Entriegelungsrichtung (Entriegelungsbewegung) um
eine Längsbewegung,
so dass das jeweils in Entriegelungsrichtung zu bewegende Element
entlang jener Richtung verschoben wird. Hierzu kann eine Längsführung vorgesehen
sein, mittels der die Armstütze
in Entriegelungsrichtung beweglich gelagert ist, wobei die Längsführung einerseits
zwischen dem mindestens einen Koppelelement und dem mindestens einem
zugeordneten Gleiter ausgeführt
sein kann oder andererseits zwischen dem mindestens einen Gleiter
und der zugeordneten Führungseinrichtung.
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Diese
Längsführung kann
erfindungsgemäß als Schrägführung ausgebildet
sein, die geneigt zu der Fläche
verläuft,
in der sich die Türinnenverkleidung
erstreckt (Türebene),
so dass eine Bewegung der Armstütze
in Entriegelungsrichtung in jedem Fall von einer Bewegung quer zu
der durch die Türinnenverkleidung
aufgespannten Fläche überlagert
ist. Denn die Schrägführung weist
ja als solche sowohl eine Führungskomponente
entlang der durch die Türinnenverkleidung
aufgespannten Fläche
als auch eine Komponente senkrecht zu jener Fläche auf.
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Gemäß einer
anderen Ausführungsform
der Erfindung ist eine Hebelanordnung vorgesehen, mittels der die
Armstütze
in Entriegelungsrichtung bewegbar ist. Diese kann beispielsweise
durch mindestens zwei schwenkbar gelagerte Gelenkhebel gebildet
werden, durch deren gleichzeitiges Verschwenken die Armstütze in Entriegelungsrichtung
bewegt wird. Bei einer solchen Verschiebung der Armstütze mittels
einer Hebelanordnung erfolgt gleichzeitig eine Bewegung der Armstütze quer
zu jener Verschiebungsrichtung, also bei geeigneter Anordnung der Gelenkhebel
insbesondere quer zu der von der Türinnenverkleidung aufgespannten
Fläche
(Türebene).
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Die
mindestens zwei Gelenkhebel können dabei
jeweils ein Koppelelement bilden, über das die Armstütze mit
dem mindestens einen Gleiter gekoppelt ist, indem die beiden Gelenkhebel über jeweils ein
Gelenk einerseits an der Armstütze
und andererseits am zugeordneten Gleiter schwenkbar angelenkt sind.
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Gemäß einer
Ausführungsform
der Erfindung ist genau ein entlang der Führungseinrichtung bewegbarer
Gleiter vorgesehen, dem mindestens zwei Koppelelemente zugeordnet
sind, die an unterschiedlichen Stellen die Armstützenanordnung jeweils mit dem
Gleiter koppeln. Nach einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist
jedem der Koppelelemente ein eigener Gleiter zugeordnet.
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Die
Führungseinrichtung
umfasst bevorzugt zwei Führungsschienen,
die sich jeweils in Verstellrichtung der Armstütze erstrecken und quer zu
der Verstellrichtung voneinander beabstandet sind. Im Fall, dass
genau ein der Führungseinrichtung
vorgesehener Gleiter vorgesehen ist, greift dieser in Verstellrichtung
beweglich in beide Führungsschienen ein.
Im anderen Fall ist jeder der beiden Führungsschienen ein eigener
Gleiter zugeordnet, der jeweils in Verstellrichtung beweglich auf
der zugeordneten Führungsschiene
lagert.
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Der
Verriegelungsmechanismus ist so ausgeführt, dass durch eine Bewegung
mindestens eines Koppelelementes und/oder mindestens eines Gleiters
in Entriegelungsrichtung einander zugeordnete Verriegelungselemente
am Koppelelement bzw. Gleiter einerseits und an der Führungseinrichtung andererseits
außer
Eingriff gebracht werden, vergl.
DE
10 2005 043 063 .
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Dabei
ist der Verriegelungsmechanismus bevorzugt mittels eines elastischen
Elementes in Richtung auf den Verriegelten Zustand vorgespannt,
so dass die Entriegelung durch aktive Krafteinwirkung auf die Armstütze in Entriegelungsrichtung
erfolgt, wobei das Koppelelement bzw. der Gleiter mitgenommen wird.
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Damit
die die Türinnenverkleidung
durchgreifenden Koppelelemente die Bewegung der Armstützenanordnung
in Verstellrichtung nicht behindern, sind in der Türinnenverkleidung
in Längsrichtung
erstreckte Schlitze vorgesehen, in denen die Koppelelemente geführt sind
und die eine Bewegung der Koppelelemente in Verstellrichtung zulassen.
Die Koppelelemente können
wiederum Blenden tragen, die die Längsschlitze derart überdecken,
dass sie – bezogen
auf den eingebauten Zustand der Armstützenanordnung – vom Fahrzeuginnenraum
her nicht sichtbar sind.
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Weitere
Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden bei der nachfolgenden
Beschreibung eines Ausführungsbeispieles
anhand der Figuren deutlich werden.
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Es
zeigen:
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1a einen
Querschnitt durch eine Armstützenanordnung
für eine
Kraftfahrzeugtür
mit einer höhenverstellbaren
Armstütze
im verriegelten Zustand sowie einem tragenden Türbauteil und einer Türinnenverkleidung;
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1b eine
perspektivische Rückansicht der
Armstützenanordnung
aus 1a ohne das tragende Türbauteil und die Türinnenverkleidung;
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1c eine
perspektivische Rückansicht gemäß 1b ohne
einen Teil eines Gleiters, über den
die Armstütze
in Verstellrichtung verschieblich an einer Führungseinrichtung geführt ist;
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1 d eine perspektivische Vorderansicht der
Anordnung aus 1a ohne das tragende Türbauteil
und die Türinnenverkleidung
sowie ohne den Armstützenkörper;
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2 die
Armstützenanordnung
aus 1a im entriegelten Zustand;
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3 eine
Abwandlung der Armstützenanordnung
aus 1a im Querschnitt;
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4a eine
perspektivische Darstellung einer Kraftfahrzeugtür mit einer höhenverstellbaren Armstütze in einer
unteren Verstellposition;
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4b die
Kraftfahrzeugtür
aus 4a mit der höhenverstellbaren
Armstütze
in einer oberen Position.
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4a zeigt
in perspektivischer Darstellung eine Kraftfahrzeugtür mit einem
Türkasten
K, gebildet durch eine Türinnenhaut
I und eine Türaußenhaut A,
die durch einen Verbindungs- oder Zwischenrahmen Z miteinander verbunden
sind und die einen nach oben hin (also entlang der vertikalen Fahrzeugachse
z) durch die Türbrüstung B
begrenzten Hohlraum zwischen sich einschließen. Oberhalb der Türbrüstung B
erstreckt sich ein Fensterrahmen R, der eine Fensteröffnung O
definiert und zusammen mit der Türbrüstung B
umschließt.
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Die
Türinnenhaut
I kann mehrteilig ausgebildet sein und beispielsweise einen großflächigen Ausschnitt
aufweisen, der von einem tragenden Türbauteil in Form eines Aggregateträgers überdeckt
wird. Auf diesem Aggregateträger
können
wiederum unterschiedliche Funktionskomponenten einer Kraftfahrzeugtür vormontiert
und gemeinsam mit dem Aggregateträger als Türmodul in die Kraftfahrzeugtür eingebaut
werden.
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Weiterhin
ist die Türinnenhaut
I zum Fahrzeuginnenraum hin durch eine Türinnenverkleidung V überdeckt,
an der auf der Innenraumseite eine höhenverstellbare Armstütze AS angeordnet
ist. Die Armstütze
AS ist durch Längsschlitze
L in der Türinnenverkleidung
A hindurch mit einer Führungseinrichtung
gekoppelt, mit der die Armstütze
entlang ihrer Verstellrichtung, also vorliegend im Wesentlichen parallel
zur vertikalen Fahrzeugachse z, verschiebbar ist. Die Führungseinrichtung
befindet sich – vom Fahrzeuginnenraum
her gesehen – hinter
der Türinnenverkleidung
V und ist an der Türinnenhaut
bzw. an einem in die Türinnenhaut
integrierten Aggregateträger
angeordnet.
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4b zeigt
die Kraftfahrzeugtür
aus 4a mit einer Armstütze AS, die aus der in 4a dargestellten
unteren Verstellposition in eine obere Verstellposition überführt worden
ist. Hierbei ist von Bedeutung, dass die Armstütze AS bei einer Verstellbewegung
aus dem in 4a gezeigten Zustand in den
in 4b gezeigten Zustand möglichst nicht an der Türinnenverkleidung
V schleift und diese abnutzt. Andererseits soll die Armstütze AS – entlang
der horizontalen Fahrzeugquerachse y – möglichst dicht bei der Türinnenverkleidung
V liegen, um die Bildung designbeeinträchtigender Spalte zu vermeiden.
Eine Armstützenanordnung,
mit der diese Vorgaben erfüllbar
sind, wird nachfolgend anhand der 1a bis 3 in
zwei unterschiedlichen Ausführungsbeispielen
näher erläutert werden.
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1a zeigt
einen Querschnitt durch eine Armstützenanordnung für eine Kraftfahrzeugtür. Diese
ist angeordnet auf einem tragenden Teil 1 der Türstruktur,
bei dem es sich insbesondere um einen Bestandteil der Türinnenhaut
einer Türstruktur
handeln kann. Vorliegend handelt es sich bei dem tragenden Türbauteil 1 um
einen so genannten Aggregateträger,
an dem unterschiedliche Funktionskomponenten einer Kraftfahrzeugtür, wie z.B.
eine Schlossbaugruppe, ein Fensterheber, ein Lautsprechersystem sowie
Komponenten einer Armstützenanordnung vormontierbar
sind, bevor der Aggregateträger
zusammen mit den hieran vormontierten Funktionskomponenten als komplett
vorgefertigtes und bevorzugt auch vorgeprüftes Türmodul in eine Kraftfahrzeugtür eingebaut
wird. Der Einbau erfolgt beispielsweise in der Weise, dass der Aggregateträger 1 im eingebauten
Zustand einen großflächigen Ausschnitt der
Türinnenhaut
der Kraftfahrzeugtür überdeckt
und dabei am Rand jenes Ausschnittes an der Türinnenhaut anliegt und an dieser
befestigt ist.
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Der
Aggregateträger 1 erstreckt
sich im eingebauten Zustand in der so genannten Türebene eines
Kraftfahrzeugs, die durch die entlang der Vorwärtsfahrtrichtung erstreckte
Fahrzeuglängsachse
x sowie die vom Fahrzeugboden in Richtung auf das Fahrzeugdach erstreckte
vertikale Fahrzeugachse z aufgespannt wird (xz-Ebene).
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An
dem Aggregateträger 1 sind
zwei Führungsschienen 11, 12 angeformt,
die sich jeweils im Wesentlichen entlang der vertikalen Fahrzeugachse z
erstrecken und die zwei abgewinkelte Endabschnitte 13a, 13b bzw.
einen abgewinkelten Endabschnitt 14 aufweisen. Die Führungsschienen 11, 12 sind quer
zu ihrer Erstreckungsrichtung z, nämlich entlang der Fahrzeuglängsachse
x, voneinander beabstandet und erstrecken sich im Wesentlichen parallel
zueinander. Alternativ können
die beiden Führungsschienen 11, 12 auch
als separate (und nicht einstückig
angeformte) Bauteile an einem Aggregateträger befestigt sein, wie in
den 1b bis 1d anhand der
in den Führungsschienen 11, 12 vorgesehenen Befestigungsöffnungen 11a, 11b; 12a, 12b angedeutet, über die
die Führungsschienen 11, 12 an
einem Aggregateträger
befestigbar sind.
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Die
beiden Führungsschienen 11, 12,
die auch in den ergänzenden
perspektivischen Darstellungen gemäß den 1b, 1c und 1d gezeigt
sind, bilden eine Führungseinrichtung,
mittels der eine Armstütze 6 in
ihrer Höhe
entlang der vertikalen Fahrzeugachse z (Verstellrichtung) in ihrer Höhe einstellbar
ist. Hierzu greift ein Gleiter 2 mit jeweils einem Gleiterabschnitt 23 bzw. 24 derart
in die beiden Führungsschienen 11, 12 ein,
dass je einer der beiden Gleiterabschnitte 23 bzw. 24 die
an der zugeordneten Führungsschiene 11 bzw. 12 vorgesehenen
abgewinkelten Endabschnitte 13a, 13b bzw. 14 umgreift.
Der Gleiter 2 ist hierdurch entlang der die Verstellrichtung
der Armstütze 6 bildenden
vertikalen Fahrzeugachse z beweglich (verschieblich) an den Führungsschienen 11, 12 geführt.
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Zur
Verbindung des entlang der Verstellrichtung z der Armstütze 6 beweglichen
Gleiters 2 mit jener Armstütze 6, so dass die
Armstütze 6 bei
einer Bewegung (Verschiebung) des Gleiters 2 entlang der Verstellrichtung
z mitgenommen wird, dienen zwei Koppelelemente 3, 4 in
Form von Mitnehmern, die jeweils einerseits mit dem Gleiter 2 und
andererseits mit einem Endabschnitt 31 bzw. 41 mit
der Armstütze 6 verbunden
sind. Hierzu ist jedem der Koppelelemente 3, 4 an
der Armstütze 6 ein
Anbindungsbereich 63, 64 zugeordnet, in den ein
jeweiliges Koppelelement 3, 4 mit seinem Endabschnitt 31, 41 zur
Herstellung einer Verbindung mit der Armstütze 6 eingreift. Armstützenseitig
liegt dabei eine feste, starre Verbindung mit den zugeordneten Endabschnitten 31, 41 der
Koppelelemente 3, 4 vor. Gleiterseitig sind die
beiden Koppelelemente 3, 4 jeweils mit einem Führungsbereich 35 bzw. 46 an
einer zugeordneten Längsführung 25 bzw. 26 des
Gleiters 2 geführt,
so dass sich die Koppelelemente 3, 4 begrenzt
bezüglich
des jeweils zugeordneten Gleiterabschnittes 23 bzw. 24 verschieben
lassen. Die beiden Längsführungen 25 bzw. 26 des
Gleiters 2 sind über
einen längserstreckten
Grundkörper 20 des
Gleiters 2 miteinander verbunden.
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Die
Längsführungen 25, 26,
in denen die Koppelelemente 3, 4 mit ihren Führungsabschnitten 35, 46 begrenzt
verschieblich geführt
sind, liegen dabei im Bereich je einer der beiden Führungsschienen 11, 12.
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Zwischen
dem Gleiter 2 und der Armstütze 6 erstreckt sich
eine Türinnenverkleidung 5,
die den Aggregateträger 1 sowie
den Gleiter 2 zum Fahrzeuginnenraum 1 hin überdeckt
und die regelmäßig an die
Gestaltung der weiteren Bereiche des Fahrzeuginnenraums I angepasst
ist.
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Die
Türinnenverkleidung 5 weist
zwei in Verstellrichtung z der Armstütze 6 erstreckte Längsschlitze 53, 54 auf,
durch die die beiden Koppelelemente 3, 4 hindurchragen
und in denen die beiden Koppelelemente 3, 4 in
Verstellrichtung z bewegbar sind, wenn der Gleiter 2 auf
den Führungsschienen 11, 12 entlang
der Verstellrichtung z verschoben wird, um die Armstütze 6 entlang
der Verstellrichtung z anzuheben oder abzusenken.
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Im
Bereich der beiden Längsschlitze 53, 54 sind
an der Türinnenverkleidung 5 zwei
Blenden 30, 40 geführt, die gemeinsam mit den
Koppelelementen 3, 4 entlang der Verstellrichtung
z bewegbar sind und die die in einer jeweiligen Verstellposition
nicht von der Armstütze 6 überdeckten
Bereiche eines jeweiligen Längsschlitzes 53, 54 abdecken,
so dass dieser vom Fahrzeuginnenraum I nicht erkennbar ist.
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Die 1a bis 1d zeigen
die Armstütze 6 in
einem Zustand, in der sie in einer bestimmten Verstellposition (Einstellposition
entlang der Verstellrichtung z) verriegelt ist. Hierzu ist an jeder
der beiden Führungsschienen 11, 12 der
Armstützenanordnung
ein entlang der Verstellrichtung z erstreckter Verriegelungsbereich 17 bzw. 18 ausgebildet,
der als Längsverzahnung
eine Vielzahl entlang der Verstellrichtung z hintereinander angeordneter
Verriegelungsstellen in Form von Formschlussstellen definiert. Hierin
greift der Gleiter 2 mit zwei Verriegelungselementen 27, 28 ein,
die am Grundkörper 20 des
Gleiters 2 jeweils im Bereich einer der gleiterseitigen
Längsführungen 25 und 26 angeordnet
sind. Alternativ können
die Verriegelungsbereiche 17, 18 auch unabhängig von
den Führungsschienen 11, 12 ausgebildet
und angeordnet sein; und ebenso können die zugeordneten, armstützenseitigen
Verriegelungselemente 27, 28 separat von dem Gleiter 2 mit der
Armstütze 6 verbunden
sein.
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Die
Verriegelungselemente 27, 28 sind dabei mittels
eines in einer Tasche 70 angeordneten elastischen Elementes 7 in
Form einer Druckfeder elastisch in den verriegelten Zustand vorgespannt,
in dem sie in die zugeordneten längserstreckten
Verriegelungsbereiche 17, 18 formschlüssig eingreifen.
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Zur
Entriegelung des Verriegelungsmechanismus entgegen der Vorspannung,
die den Verriegelungsmechanismus im in den 1a bis 1d gezeigten
verriegelten Zustand hält,
muss auf die Armstütze 6 eine
Kraft F nach hinten (entgegen der Fahrtrichtung) entlang der Fahrzeuglängsachse
x (parallel zur Erstreckungsebene des Aggregateträgers 1 und
der Türinnenverkleidung 5)
ausgeübt
werden. Hierdurch werden die beiden Koppelelemente 3, 4 entlang
jener Richtung x bewegt (Entriegelungsbewegung), wobei die koppelelementseitigen
Verriegelungselemente mit den führungsschienenseitigen Verriegelungsmitteln
außer
Eingriff geraten, so dass die Armstütze 6 entriegelt ist
und entlang der Verstellrichtung z angehoben oder abgesenkt werden
kann.
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Die
Bewegung der Koppelelemente 3, 4 erfolgt dabei
entlang der zugeordneten, gleiterseitigen Längsführungen 25, 26,
in die die Koppelelemente 3, 4 mit je einem Führungsabschnitt 35 bzw. 46 eingreifen.
Die beiden Längsführungen 25, 26 sind
geneigt bezüglich
der Türebene
(xz-Ebene) orientiert, entlang der sich der Aggregateträger 1 sowie
die Türinnenhaut 5 erstrecken.
Hierdurch weist die jeweilige Längsführung 25, 26 nicht
nur eine Komponente entlang der Entriegelungsrichtung x (Fahrzeuglängsrichtung)
sondern auch eine Komponente entlang der senkrecht zur Türebene verlaufenden
horizontalen Fahrzeugquerachse y auf. Dies bedeutet, dass bei einer
Entriegelungsbewegung der Armstütze 6 entlang der
Fahrzeuglängsrichtung
x, entsprechend dem Übergang
von 1a zu 2, gleichzeitig auch eine Bewegung
der Armstütze 6 entlang
der horizontalen Fahrzeugquerachse y weg von der Türinnenverkleidung 5 erfolgt.
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Im
Ergebnis befindet sich die Armstütze 6 in dem
in 2 gezeigten entriegelten Zustand in einem größeren Abstand
von der Türinnenverkleidung 5 (entlang
der horizontalen Fahrzeugquerachse y senkrecht zur Türebene xz)
als ein dem in 1a gezeigten verriegelten Zustand.
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Im
verriegelten Zustand gemäß den 1a bis 1d kann
die Armstütze
somit so dicht bei der Türinnenverkleidung 5 liegen,
dass keine vom Fahrzeuginnenraum her erkennbaren, als möglicherweise störend empfundene
Spalte zwischen der Armstütze 6 und
der Türinnenverkleidung 5 gebildet
sind.
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Im
entriegelten Zustand, in dem die Armstütze 6 entlang der
Verstellrichtung z verschoben werden soll, um eine neue Verstellposition
einzustellen, ist die Armstütze 6 demgegenüber entlang
der horizontalen Fahrzeugquerachse y hinreichend weit von der Türinnenverkleidung 5 entfernt,
um ein Schleifen der Armstütze 6 an
der Türinnenverkleidung 5 zu
vermeiden.
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3 zeigt
eine Abwandlung des Ausführungsbeispieles
aus den 1a bis 1d und 2,
wobei auch hier an einem tragenden Kraftfahrzeugteil 101,
z.B. in Form eines Aggregateträgers,
zwei entlang der Verstellrichtung z erstreckte, quer zur Verstellrichtung
z voneinander beabstandete Führungsschienen 111, 112 angeformt
sind, die hier jeweils einen abgewinkelten (End-)Abschnitt 113 bzw. 114 aufweisen.
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Vorliegend
ist jeder der beiden Führungsschienen 111, 112 ein
eigener Gleiter 121, 122 zugeordnet, der die jeweilige
Führungsschiene 111 oder 112 am
abgewinkelten Abschnitt 113 bzw. 114 umgreift.
Jeder der beiden Gleiter 121, 122 ist über ein Koppelelement 103 bzw. 104 in
Form eines Gelenkhebels mit der zu verstellenden Armstütze 106 verbunden.
Die beiden Gelenkhebel 103, 104 sind jeweils mit
einem ersten Gelenk 131 bzw. 141 schwenkbar an
der Armstütze 106 angelenkt
und mit einem zweiten Gelenk 132 bzw. 142 schwenkbar
am zugeordneten Gleiter 121 bzw. 122 angelenkt.
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Die
beiden Gelenkhebel 103, 104 bilden eine so genannte
Parallelogrammverstellung, die bei einer Krafteinleitung in die
Armstütze 6 parallel
zur Entriegelungsrichtung x (Fahrzeuglängsachse) eine Bewegung der
Armstütze 6, 106 entlang
jener Richtung x bewirken, wobei die beiden Gelenkhebel 103, 104 jeweils
um ihre beiden Gelenke 131, 132 bzw. 141, 142 verschwenkt
werden. Die Entriegelungsbewegung entlang der Entriegelungsrichtung
x ist überlagert
von einer Bewegung der Armstütze 6 quer
zu der durch den Aggregateträger 101 bzw.
die (hier nur schematisch dargestellte) Türinnenverkleidung 105 aufgespannten
Ebene, also entlang der horizontalen Fahrzeugquerachse y, weg von
der Türinnenverkleidung 105.
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Die
Entriegelung der Armstütze 106 erfolgt dabei
entgegen der Wirkung mindestens eines elastischen Elementes 107,
welches die Tendenz hat, mindestens eines der Koppelelemente 103, 104 in Richtung
auf diejenige Lage vorzuspannen, in der die koppelelementseitigen
Verriegelungselemente in die führungsschienenseitigen
Verriegelungselemente eingreifen.
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Auf
die Darstellung eines Verriegelungsmechanismus zum Verriegeln der
Armstütze 106 in
einer zuvor eingestellten Verstellposition wurde in 3 aus
Gründen
der besseren Übersichtlichkeit
verzichtet. Hierzu ließe
sich z.B. ein Verriegelungsmechanismus der anhand der 1b bis 1d dargestellten
Art verwenden.
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Die
Lage der Koppelelemente 103, 104 sowie der Armstütze 106 nach
dem Übergang
in den entriegelten Zustand ist in 3 gestrichelt
dargestellt. Es ist deutlich erkennbar, dass die Armstütze 106 im
entriegelten Zustand einen größeren Abstand von
dem tragenden Kraftfahrzeugteil 101 und damit auch einer
hiervor angeordneten Türinnenverkleidung 105 aufweist
als im – mit
durchgezogenen Linien dargestellten – verriegelten Zustand.