DE102006057315B4

DE102006057315B4 - Waschmittelzugabevorrichtung einer Waschmaschine

Info

Publication number: DE102006057315B4
Application number: DE102006057315A
Authority: DE
Inventors: Seon Ho Park
Original assignee: LG Electronics Inc
Current assignee: LG Electronics Inc
Priority date: 2005-12-06
Filing date: 2006-12-05
Publication date: 2012-03-15
Anticipated expiration: 2026-12-06
Also published as: US7805964B2; US20070125134A1; DE102006057315A1; KR20070059425A; KR101186320B1

Abstract

Waschmittelzugabevorrichtung mit: einem Waschmittelbehälter (254), in dem Waschmittelzugabeeinheiten (300 und 310) und eine Weichspülerzugabeeinheit (320) abgetrennt und gebildet sind, wobei die Weich4) versehen ist; einer Siphonkappe (280) mit einem Auslaßweg, der zwischen dem Siphonrohr (314) und der Siphonkappe (280) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Siphonkappe (280) eine Abdeckung (282) aufweist, die die gesamte Oberseite der Weichspülerzugabeeinheit (320) abdeckt, und mit einer Weichspülereinfülleinheit (286) und mit einer Wasserzulaufeinheit (288) versehen ist; und ferner mit einer Kappeneinheit (284) versehen ist, die von der Unterseite der Abdeckung (282) so vorsteht, daß sie das Siphonrohr (314) umgibt; wobei die Siphonkappe (280) mit einem Weichspülerdeckel (290) versehen ist, der die Weichspülereinfülleinheit (286) öffnet und schließt.

Description

Die Erfindung betrifft eine Waschmittelzugabevorrichtung einer Waschmaschine, die Waschmittel und Weichspüler usw. aufnimmt und zugibt, und insbesondere eine Waschmittelzugabevorrichtung einer Waschmaschine, die verhindert, daß Waschmittel in eine Weichspülerzugabeeinheit eindringt.
Im allgemeinen bezeichnet man mit Waschmaschine ein Gerät zum Reinigen von Wäsche durch Waschen, Spülen, Schleudern und Trocknen, um Kleidung und Bettwäsche (im folgenden ”Wäsche” genannt) von Schmutz zu befreien.
Die Waschmaschine ist mit einer Waschmittelzugabevorrichtung zum Aufnehmen von Waschmittel und Weichspüler usw. und anschließenden selektiven Zugeben des Waschmittels und Weichspülers zu einer erforderlichen Zeit versehen.
Die Waschmittelzugabevorrichtung ist an einem Wasserzulaufdurchgang der Waschmaschine so angeordnet, daß Waschmittel und Weichspüler mit Wasser gemischt und zugegeben werden, das den Wasserzulaufdurchgang der Waschmaschine durchläuft, und sie ist insgesamt oder teilweise so ausgebildet, daß sie herausgezogen oder ausgerückt wird, damit das Waschmittel und der Weichspüler hineingegeben werden können.
Allerdings hat die Waschmittelzugabevorrichtung gemäß dem Stand der Technik mit dem zuvor beschriebenen Aufbau Probleme, daß bei Zugabe von Waschmittel oder Zufuhr von Wasser zu einer Waschmittelzugabeeinheit das Waschmittel auf eine Weichspülerzugabeeinheit spritzt, so daß es in die Weichspülerzugabeeinheit eindringen oder überlaufen kann, und bei Zugabe des Weichspülers das Waschmittel zusammen mit dem Weichspüler zugegeben wird, so daß dessen Spülleistung beeinträchtigt sein kann.
Die Gebrauchsanweisung Waschautomat W 806, M-Nr. 04 578 950 von Miele & Cie. GmbH & Co in Verbindung mit der Programm-Übersicht „Elektrogeräte für Haushalt und Kleingewerbe” vom 15. Februar 1997 zeigen einen Waschmitteleinspülkasten mit je einer Kammer für Waschmittel für Haupt- und Vorwäsche und eine Kammer für Weichspüler. Die Weichspülerkammer weist einen Klappdeckel mit Öffnungen auf.
Die DE 195 05 292 A1 zeigt eine Weichspülerkammer mit einem Saugheber-Einsatz, der die Kammer teilweise abdeckt.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Waschmittelzugabevorrichtung einer Waschmaschine bereitstellen, die verhindern kann, daß Waschmittel in das Innere einer Weichspülerzugabeeinheit eindringt. Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Waschmittelzugabevorrichtung nach Patentanspruch 1. Weiterbildungen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
In der erfindungsgemäßen Waschmittelzugabevorrichtung der Waschmaschine mit dem zuvor beschriebenen Aufbau öffnet und schließt der Weichspülerdeckel die am Siphon gebildete Weichspülereinfülleinheit, so daß verhindert werden kann, daß das Waschmittel durch die Weichspülereinfülleinheit der Siphonkappe eindringt.
Außerdem ist in der erfindungsgemäßen Waschmittelzugabevorrichtung der Waschmaschine der Weichspülerdeckel über ein Scharnier mit der Siphonkappe verbunden, so daß die Weichspülereinfülleinheit mit Hilfe einer einfachen Bewegung zum Heben oder Senken des Weichspülerdeckels geöffnet und geschlossen werden kann, was einen Vorteil einer leichten Öffnungs- und Schließbewegung hat.
Ferner ist in der erfindungsgemäßen Waschmittelzugabevorrichtung der Waschmaschine die Rippe auf einer Seite des Weichspülerdeckels und der Siphonkappe vorgesehen, und die abnehmbare Einheit, die die Rippe abnimmt, ist auf der Siphonkappe vorgesehen, so daß ihre Herstellung einfach ist.
Weiterhin ist in der erfindungsgemäßen Waschmittelzugabevorrichtung der Waschmaschine der Weichspülerdeckel oder die Siphonkappe mit dem Griff versehen, so daß ihre Betätigung beim Öffnen und Schließen des Weichspülerdeckels einfach ist.
Ein umfassenderes Verständnis der Erfindung und vieler damit einhergehender Vorteile ist anhand der nachfolgenden näheren Beschreibung im Zusammenhang mit den beigefügten Zeichnungen leicht möglich, in denen gleiche Bezugszahlen die gleichen oder ähnliche Komponenten bezeichnen. Es zeigen:
1 eine Perspektivansicht einer Trommelwaschmaschine mit einer Waschmittelzugabevorrichtung einer Waschmaschine gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung;
2 eine Querschnittansicht des Innenaufbaus der Trommelwaschmaschine gemäß 1;
3 eine explodierte Perspektivansicht eines Hauptteils der Trommelwaschmaschine gemäß 1;
4 eine explodierte Perspektivansicht der Waschmittelzugabevorrichtung gemäß 2 und 3;
5 eine vergrößerte Perspektivansicht eines Zustands, in dem eine Siphonkappe mit einem Waschmittelbehälter in 4 gekoppelt ist;
6 eine Querschnittansicht der Waschmittelzugabevorrichtung gemäß 5;
7 eine Querschnittansicht der Waschmittelzugabevorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung; und
8 eine Querschnittansicht der Waschmittelzugabevorrichtung gemäß einer dritten Ausführungsform der Erfindung.
Im folgenden wird eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wäschebehandlungsvorrichtung anhand der Zeichnungen beschrieben.
1 ist eine Perspektivansicht einer Trommelwaschmaschine mit einer Waschmittelzugabevorrichtung einer Waschmaschine gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung, 2 ist eine Querschnittansicht des Innenaufbaus der Trommelwaschmaschine gemäß 1, und 3 ist eine explodierte Perspektivansicht eines Hauptteils der Trommelwaschmaschine gemäß 1.
Nachstehend wird diese Ausführungsform anhand von 1 bis 3 beschrieben. Die Trommelwaschmaschine gemäß 1 verfügt über ein Gehäuse 2, das ihre äußere Erscheinung festlegt; einen Laugenbehälter 20, der im Gehäuse 2 so eingebaut ist, daß er durch eine Feder 18 und einen Dämpfer 19 gedämpft werden kann; eine Trommel 30, die im Laugenbehälter 20 drehbar angeordnet ist und mehrere Wasserlöcher 22 hat; einen Mitnehmer 40, der auf einer Innenumfangsfläche der Trommel 30 eingebaut ist und die Wäsche auf eine vorbestimmte Höhe anhebt, so daß die Wäsche durch Schwerkraft herabfallen kann; und einen Motor 50, der hinten am Laugenbehälter 20 angebaut ist und die Trommel 30 dreht.
Das Gehäuse 2 verfügt über eine Grundfläche 7; einen Mantel 8, der an der Oberseite der Grundfläche 7 angebaut ist, um die äußere Erscheinung auf der rechten und linken Seite sowie der Rückseite der Trommelwaschmaschine 1 festzulegen; eine Mantelabdeckung 10, die vorn am Mantel 8 angebaut ist und eine Wassertüröffnung 9 in ihrer Mitte hat; und eine Deckplatte 11, die oben am Mantel 8 angebaut ist.
Ein von links nach rechts gebildeter Stützrahmen 12 ist vorn an der Oberseite des Mantels 8 angeordnet und stützt die rechte und linke Seite des Mantels 8.
Ein Einsatzloch 13 ist im Stützrahmen 12 so vorgesehen, daß es von vorn nach hinten offen ist, um das vordere Ende eines später zu beschreibenden Spendergehäuses 252 einzusetzen.
Eine Tür 14 zum Öffnen und Schließen der Wassertüröffnung 9 ist in der Mantelabdeckung 10 schwenkbar eingebaut.
Ein Bedienungspult 15 ist an der Oberseite der Mantelabdeckung 10 eingebaut, um einen Betriebszustand der Trommelwaschmaschine anzuzeigen und einen Betrieb der Trommelwaschmaschine zu steuern.
Eine Öffnung 16 ist im Bedienungspult 15 so vorgesehen, daß sie von vorn nach hinten offen ist, um Ein- und Austritt des später beschriebenen Einschubs 254 zu ermöglichen.
Eine Wasserzulaufeinheit 230 ist an der Oberseite des Laugenbehälters 20 eingebaut.
Die Wasserzulaufeinheit 230 verfügt über ein Wasserzulaufventil 232 zum Steuern des Wasserzulaufs aus einer externen Wasserquelle; einen Wasserzulaufschlauch 234 zum Leiten des Wassers, das das Wasserzulaufventil 232 durchläuft; die Waschmittelzugabevorrichtung 250 zum Mischen des durch den Wasserzulaufschlauch 234 geleiteten Wassers mit Waschmittel oder Weichspüler und Abgeben der Mischung; und einen Wasserzulaufbalg 236 zum Leiten und Zuführen des Wassers, das die Waschmittelzugabevorrichtung 250 durchläuft und mit dem Waschmittel u. ä. vermischt ist, in den Laugenbehälter 20. Teile des Wasserzulaufventils 232, des Wasserzulaufschlauchs 234 und der Waschmittelzugabevorrichtung 250 sowie des Wasserzulaufbalgs 236 bilden einen Wasserzulaufdurchgang der Waschmaschine.
Das Wasserzulaufventil 232 ist so eingebaut, daß es die Rückseite des Mantels 8 oben im Mantel 8 durchläuft. Das Wasserzulaufventil 232 verfügt über Kaltwasserventile 232A und 232B zum Einleiten von Kaltwasser von außen sowie ein Warmwasserventil 232C zum Einleiten von Warmwasser von außen.
Die Waschmittelzugabevorrichtung 250 ist so eingebaut, daß sie eine Verbindung zwischen dem Wasserzulaufschlauch 234 und dem Wasserzulaufbalg 236 herstellt, wodurch sie das Waschmittel zusammen mit dem von der Wasserzulaufeinheit 230 zugeführten Wasser zum Laugenbehälter 20 zugibt.
Der Wasserzulaufschlauch 234 ist zwischen dem Wasserzulaufventil 232 und der Waschmittelzugabevorrichtung 250 eingebaut, um das Wasser zur Waschmittelzugabevorrichtung 250 zu leiten. Der Wasserzulaufschlauch 234 verfügt über einen ersten und einen zweiten Kaltwasserschlauch 234A und 234B, die zwischen den Kaltwasserventilen 232A und 232B und der Waschmittelzugabevorrichtung 250 verbunden sind; und einen Warmwasserschlauch 234C, der zwischen dem Warmwasserventil 232C und der Waschmittelzugabevorrichtung 250 verbunden ist.
Gemäß 2 ist eine Wasserablaufeinheit 240 an der Unterseite des Laugenbehälters 20 eingebaut, um zum Waschen und Spülen verwendetes Waschwasser sowie einem Beutel entzogenes Wasser (im folgenden ”Waschwasser” genannt) aus der handelsüblichen Trommelwaschmaschine nach außen abzugeben.
Die Wasserablaufeinheit 240 verfügt über einen Wasserablaufbalg 242, der mit einem Wasserablaufanschluß des Laugenbehälters 20 verbunden ist; eine Wasserablaufpumpe (Laugenpumpe) 244, die mit dem Wasserablaufschlauch 242 verbunden ist; und einen Wasserablaufschlauch 246 zum Leiten des durch die Wasserablaufpumpe abgepumpten Wassers aus der Trommelwaschmaschine nach außen.
4 ist eine explodierte Perspektivansicht der Waschmittelzugabevorrichtung gemäß 3, 5 ist eine vergrößerte Perspektivansicht eines Zustands, in dem eine Siphonkappe mit einem Waschmittelbehälter in 4 gekoppelt ist, und 6 ist eine Querschnittansicht der Waschmittelzugabevorrichtung gemäß 5.
Gemäß 4 verfügt die Waschmittelzugabevorrichtung 250 über ein Spendergehäuse 252, das mit dem Wasserzulaufbalg 236 verbunden und vorn oben offen ist; einen Waschmittelbehälter 254 zum Aufnehmen und Zugeben des Waschmittels und des Weichspülers usw.; eine Spenderabdeckung 256, die auf der offenen Oberseite des Spendergehäuses 252 vorgesehen ist, mit dem Wasserzulaufschlauch 234 kommuniziert und verbunden ist und Wasser in den Waschmittelbehälter 254 führt.
Ein Wasserablaufanschluß 253 steht vom Spendergehäuse 252 vor, um mit dem Wasserzulaufbalg 236 so verbunden zu sein, daß eine aus dem Einschub 254 herabfließende Mischflüssigkeit aus Waschmittel und Wasser in den Laugenbehälter 20 geführt werden kann.
Der Waschmittelbehälter 254 wird in das Spendergehäuse 252 eingesetzt, das der Wasserzulaufdurchgang der Waschmaschine ist, so daß er im Wasserzulaufdurchgang der Waschmaschine angeordnet oder herausgezogen ist.
Der Waschmittelbehälter 254 verfügt über einen Einschub 260, der zum Aufnehmen und Zugeben des Waschmittels und des Weichspülers usw. vorgesehen ist; und eine Einschubplatte 270, die mit der Vorderseite des Einschubs 260 gekoppelt ist und vorn einen Griff 272 hat.
Der Waschmittelbehälter 254, insbesondere der Einschub 260, verfügt über Waschmittelzugabeeinheiten 300 und 310 zum Aufnehmen und Zugeben des Waschmittels; und eine Weichspülerzugabeeinheit 320 zum Aufnehmen und Zugeben des Weichspülers.
Im Einschub 260 sind die Waschmittelzugabeeinheiten 300 und 310 mit einer Haupt-Zugabeeinheit 300 und einer Vor-Waschmittelzugabeeinheit 310 konfiguriert, und die Weichspülerzugabeeinheit 320 ist so abgetrennt, daß sie zwischen der Haupt-Waschmittelzugabeeinheit 300 und der Vor-Waschmittelzugabeeinheit 310 positioniert ist.
Die Haupt-Waschmittelzugabeeinheit 300, die Weichspülerzugabeeinheit 320 und die Vor-Waschmittelzugabeeinheit 310 sind jeweils so ausgebildet, daß sie eine oben offene Kastenform haben und von vorn nach hinten länglich sind.
Weiterhin ist ein Siphonrohr 314, das mit dem Boden des Einschubs 254 kommuniziert, in einer vorbestimmten Höhe so ausgebildet, daß es etwa im hinteren Teil der Weichspülerzugabeeinheit 310 vorsteht.
Außerdem ist eine Siphonkappe 280 mit einem zwischen dem Siphonrohr 314 und der Siphonkappe 280 gebildeten Auslaßweg im Waschmittelbehälter 254 angeordnet.
Die Siphonkappe 280 verfügt über eine Abdeckung 282, die die gesamte Oberseite der Weichspülerzugabeeinheit 320 abdeckt; und eine Kappeneinheit 284, die an dem Teil, das dem Siphonrohr 314 unter den Bodenflächen entspricht, so vorsteht, daß sie den Außenumfang des Siphonrohrs 314 umgibt.
Ist hierbei die Abdeckung 282 kleiner als die Oberseite der Weichspülerzugabeeinheit 320, kann das Waschmittel oder das Wasser, das aus der Haupt-Waschmittelzugabeeinheit 300 und der Vor-Waschmittelzugabeeinheit 310 spritzt, durch einen Spalt zwischen der Abdeckung 282 und der Weichspülerzugabeeinheit 320 eindringen. Ist die Abdeckung 282 in Größe und Form so gebildet, daß sie die gesamte Oberseite der Weichspülerzugabeeinheit abdeckt, fungiert sie als eine Art Weichspülerabdeckung, die verhindert, daß das Waschmittel oder das Wasser, das aus der Haupt-Waschmittelzugabeeinheit 300 und der Vor-Waschmittelzugabeeinheit 310 spritzt, durch einen Spalt zwischen der Abdeckung 282 und der Weichspülerzugabeeinheit 320 eindringt.
Die Abdeckung 282 ist mit einer Stoßbacke versehen, die an einen an der Unterseite der Spenderabdeckung 256 gebildeten Vorsprung (nicht gezeigt) in Vorwärtsrichtung anstößt, wenn am Waschmittelbehälter gezogen wird.
Die Stoßbacke 285 ist eine Art Anschlag, der nur einen Teil und nicht den gesamten Waschmittelbehälter 254 zieht, wenn am Waschmittelbehälter 254 allgemein gezogen wird.
Zudem ist die Abdeckung 282 mit einer Weichspülereinfülleinheit 286 und einer Wasserzulaufeinheit 288 versehen, über die Weichspüler eingefüllt bzw. Wasser zugeführt werden kann, wobei die Siphonkappe 280 auf dem Waschmittelbehälter 254 angeordnet ist.
Vorzugsweise ist der Waschmittelbehälter 254, dessen Weichspülereinfülleinheit 286 in der Siphonkappe 280, insbesondere vor der Abdeckung 286, gebildet ist, so beschaffen, daß Weichspüler in einem Zustand eingefüllt werden kann, in dem ein Teil des Waschmittelbehälters 254 nach vorn ausgezogen ist.
Ferner ist im Waschmittelbehälter 254 die Wasserzulaufeinheit 288 vorzugsweise so gebildet, daß sie von der Weichspülerzugabeeinheit 320 maximal getrennt ist, so daß das über die Wasserzulaufeinheit 288 zugeführte Wasser nicht durch die Weichspülereinfülleinheit 286 ausfließt, nachdem es in die Weichspülerzugabeeinheit 320 spritzt. Ist die Kappeneinheit 284 zwischen der Unterseite der Wasserzulaufeinheit 288 und der Unterseite der Weichspülereinfülleinheit 286 positioniert, wird das aus der Weichspülerzugabeeinheit 230 gespritzte Wasser durch die Kappeneinheit 284 so blockiert, daß es nicht zur Weichspülereinfülleinheit 286 gelangt. Daher ist am stärksten bevorzugt, daß die Weichspülereinfülleinheit 286, die Kappeneinheit 284 und die Wasserzulaufeinheit 288 von vorn nach hinten der Reihe nach gebildet sind.
Zieht ein Benutzer einen Teil des Waschmittelbehälters 254 nach vorn, ist ferner die Wasserzulaufeinheit 288 vorzugsweise so an einer Position gebildet, daß sie außen nicht freiliegt, so daß das Waschmittel nicht in die Wasserzulaufeinheit 288 der Siphonkappe 280 eingefüllt wird, und sie ist hinter der Stoßbacke 285 oder benachbart vor der Stoßbacke 285 gebildet.
Weiterhin weist die Waschmittelzugabevorrichtung 250 einen Weichspülerdeckel 290 auf, der die Weichspülereinfülleinheit 286 öffnet und schließt, da das Waschmittel oder das Wasser, das aus der Haupt-Waschmittelzugabeeinheit 300 und der Vor-Waschmittelzugabeeinheit 310 spritzt, aus der Weichspülereinfülleinheit 286 in die Weichspülerzugabeeinheit 320 eindringen kann.
Der Weichspülerdeckel 290 ist eine Art Tür, die die Weichspülereinfülleinheit 286 öffnet, wenn das Waschmittel in die Weichspülerzugabeeinheit 320 eingefüllt wird, und die Weichspülereinfülleinheit 286 schließt, wenn das Waschmittel nicht in die Weichspülerzugabeeinheit 320 eingefüllt wird. Vorzugsweise ist der Weichspülerdeckel 290 so gebildet, daß er auf der Siphonkappe 280 verschoben oder geschwenkt wird, und am stärksten bevorzugt ist der Weichspülerdeckel so gebildet, daß er mit der Siphonkappe 280 über ein Scharnier verbunden ist, damit sein Öffnen und Schließen erleichtert ist und der Weichspülerdeckel nicht die Wasserzulaufeinheit 288 blockiert, wenn die Weichspülereinfülleinheit 286 geöffnet wird.
Vorzugsweise ist zudem die hintere Endseite des Weichspülerdeckels 290 mit der Siphonkappe 280 über das Scharnier so verbunden, daß die Weichspülereinfülleinheit 286 nicht das Einfüllen des Waschmittels behindert, wenn die Weichspülereinfülleinheit 286 geöffnet wird.
Eine Scharnierachse ist auf einer Seite der Siphonkappe 280 und des Weichspülerdeckels 290 gebildet, und eine Achslagereinheit 294 zum schwenkbaren Lagernder Scharnierachse 292 ist auf der anderen Seite vorgesehen. Im folgenden wird die Erfindung anhand der Festlegung beschrieben, daß die Scharnierachse 282 an der hinteren Endseite des Weichspülerdeckels 290 gebildet ist und die Achslagereinheit 294 auf der Abdeckung 282 der Siphonkappe 280 gebildet ist.
Der Weichspülerdeckel 290 ist weiterhin mit einem solchen Aufbau gebildet, daß seine vordere Endseite an die Vorderseite der Weichspülereinfülleinheit anstößt, um nicht zum Boden der Weichspülereinfülleinheit 286 zu schwenken, so daß der Weichspülerdeckel 290 von vorn nach hinten länger als die Weichspülereinfülleinheit 286 ausgebildet ist.
Ferner ist der Weichspülerdeckel 290 mit einem Griff 296 versehen, so daß ein Benutzer u. ä. ihn leicht erfassen kann, wenn der Weichspülerdeckel 290 die Weichspülereinfülleinheit 286 verschließt.
Der Griff 296 ist so gebildet, daß er als Stufe zu einem vorderen Ende eines Weichspülerdeckels 290 nach oben vorsteht, das zu einer Scharnierachse 292 weist.
Gemäß 4 verfügt die Spenderabdeckung 256 weiterhin über eine Bodenplatte 256A, die an der offenen Oberseite des Spendergehäuses 252 angeordnet ist; und eine Deckplatte 256B, die auf der Oberseite der Bodenplatte 256A oben angeordnet ist, um die Waschmittel-Wasser-Zulaufdurchgänge 330 und 332 sowie den Weichspüler-Wasser-Zulaufdurchgang 334 zusammen mit der Bodenplatte 256A zu bilden.
In der Bodenplatte 256A ist eine Schlauchverbindungseinheit 338, die mit dem Wasserzulaufschlauch 234 der Wasserzulaufeinheit 230 verbunden ist, so gebildet, daß sie von hinten vorsteht.
Die Schlauchverbindungseinheit 338 verfügt über die Kaltwasser-Schlauchverbindungseinheiten 338A und 338B, die mit Kaltwasserschläuchen 234A und 234B zum Kaltwasserzulauf zum Haupt-Waschmittel-Wasser-Zulaufdurchgang 330, zum Weichspüler-Wasser-Zulaufdurchgang 334 und zum Vor-Waschmittel-Wasser-Zulaufdurchgang 332 verbunden sind, und eine Warmwasser-Schlauchverbindungseinheit 338C, die mit einem Warmwasserschlauch 234C zum Warmwasserzulauf zum Haupt-Waschmittel-Wasser-Zulaufdurchgang 330 verbunden ist.
In der Bodenplatte 256A sind mehrere Wasserzulauflöcher 340 so vorgesehen, daß sie zur Waschmittelzugabeeinheit 300, Vor-Waschmittelzugabeeinheit 310 und einer Weichspülerzugabeeinheit 320 des Waschmittelbehälters 254 weisen.
Zum Wasserzulaufloch 340 gehören ein Haupt-Waschmittel-Wasser-Zulaufloch 342, das an der Oberseite der Waschmittelzugabeeinheit 300 vorgesehen ist, um das Wasser im Haupt-Waschmittel-Wasser-Zulaufdurchgang 330 zur Waschmittelzugabeeinheit 300 zu führen; ein Vor-Waschmittel-Wasser-Zulaufloch 344, das an der Oberseite der Vor-Waschmittelzugabeeinheit 310 vorgesehen ist, um Wasser im Vor-Waschmittel-Wasser-Zulaufdurchgang 332 zur Vor-Waschmittelzugabeeinheit 310 zu führen; und ein Waschmittel-Wasser-Zulaufloch 346, das an der Oberseite der Weichspülerzugabeeinheit 320 vorgesehen ist, um Wasser im Weichspüler-Wasser-Zulaufdurchgang 334 zur Weichspülerzugabeeinheit 320 zu führen.
Mehrere der Haupt-Waschmittel-Wasser-Zulauflöcher 342 sind so vorgesehen, daß sie zu einer Innenseitenfläche der Waschmittelzugabeeinheit 300 weisen, und das Weichspüler-Wasser-Zulaufloch 346 ist so vorgesehen, daß es zur Wasserzulaufeinheit 288 der Siphonkappe weist.
Die Spenderabdeckung 256 läßt Kaltwasser oder Warmwasser von den Kaltwasser-Schlauchverbindungseinheiten 338A und 338B und der Warmwasser-Schlauchverbindungseinheit 338C zum Haupt-Waschmittel-Wasser-Zulaufloch 342 fließen und läßt Kaltwasser von den Kaltwasser-Schlauchverbindungseinheiten 338A und 338B zum Haupt-Waschmittel-Wasser-Zulaufloch 342, Vor-Waschmittel-Wasser-Zulaufloch 344 oder Weichspüler-Wasser-Zulaufloch 346 fließen. Eine Waschmittel-Wasser-Zulaufrippe 331, die den Waschmittel-Wasser-Zulaufdurchgang 330 bildet, eine Vor-Waschmittel-Wasser-Zulaufrippe 333, die den Vor-Waschmittel-Wasser-Zulaufdurchgang 332 bildet, und eine Weichspüler-Wasser-Zulaufrippe 335, die den Weichspüler-Wasser-Zulaufdurchgang 334 bildet, sind so gebildet, daß sie von der Deckplatte 256B oder der Bodenplatte 256A vorstehen.
Im folgenden wird ein Betrieb der Waschmittelzugabevorrichtung einer Waschmaschine gemäß diesen Ausführungsformen mit dem zuvor dargestellten Aufbau beschrieben.
Beim Einfüllen von Waschmittel in den Waschmittelbehälter 254 zieht ein Benutzer zunächst den Waschmittelbehälter 254 ganz oder teilweise nach vorn und gibt Waschmittel in die Haupt-Waschmittelzugabeeinheit 300 oder die Vor-Waschmittelzugabeeinheit 310.
Bei einem wie zuvor dargestellten Waschmitteleinfüllvorgang kann ein Teil des Waschmittels in die Waschmittelzugabeeinheit 300, die Waschmittelzugabeeinheit 300, die neben der Vor-Waschmittelzugabeeinheit 310 liegt, oder die Vor-Waschmittelzugabeeinheit 310 fallen. Da aber die Oberseite der Weichspüler-Waschmittelaufnahmeeinheit 320 durch die Abdeckung 282 der Siphonkappe 280 verschlossen ist und die Weichspülereinfülleinheit 286 der Siphonkappe 280 durch den Weichspülerdeckel 290 verschlossen ist, dringt das Waschmittel nicht in das Innere der Vor-Waschmittelaufnahmeeinheit 310 ein und bleibt auf der Oberseite der Abdeckung der Siphonkappe 280 oder der Oberseite des Weichspülerdeckels 290.
Wenn ferner in dem Fall, in dem der Weichspüler in den Waschmittelbehälter (254) eingefüllt wird, ein Benutzer den Griff 296 des Weichspülerdeckels 290 mit eigener Hand erfaßt und anhebt, wird der Weichspülerdeckel 290 nach oben zur Mitte der hinteren Endseite geschwenkt, und die Weichspülereinfülleinheit 286 wird geöffnet. Läßt der Benutzer den erfaßten Griff nach Einfüllen des Weichspülers durch die geöffnete Weichspülereinfülleinheit 286 los, schwenkt der Weichspülerdeckel 290 durch Eigengewicht nach unten, und die Weichspülereinfülleinheit 286 wird abgedichtet, indem sie durch den Weichspülerdeckel 290 abgedeckt wird.
Wird nach Einfüllen des Waschmittels und des Weichspülers gemäß der vorstehenden Darstellung der Waschmittelbehälter 254 kräftig in das Innere des Spendergehäuses 252 geschoben, sind im Waschmittelbehälter 254 die Haupt-Waschmittelzugabeeinheit 300, die Vor-Waschmittelzugabeeinheit 310 und die Weichspülerzugabeeinheit 320 an der Unterseite der Spenderabdeckung 256 in dem Zustand positioniert, in dem die Siphonkappe 280 die Weichspülerzugabeeinheit 320 abdeckt.
Fährt das Waschen in dem Zustand fort, in dem das Waschmittel in die Vor-Waschmittelzugabeeinheit 310 oder die Waschmittelzugabeeinheit 300 gegeben ist, führt die Spenderabdeckung 256 Wasser zur Vor-Waschmittelzugabeeinheit 310 oder zur Waschmittelzugabeeinheit 300, und das Waschmittel wird mit dem versprühten Wasser gemischt, und sie durchlaufen nacheinander das Spendergehäuse 252 und den Wasserzulaufbalg 236 und werden dann dem Laugenbehälter 20 zugeführt.
Wird andererseits Wasser der Vor-Waschmittelzugabeeinheit 310 oder der Waschmittelzugabeeinheit 300 zugeführt, kommt es zu Spritzen oder Überlaufen des in der Waschmittelzugabeeinheit 300 oder der Vor-Waschmittelzugabeeinheit 310 aufgenommenen Waschmittels zusammen mit Wasser, so daß es zur Oberseite der Siphonkappe 280 bewegt werden kann. Da aber die Oberseite der Weichspülerzugabeeinheit 320 durch die Siphonkappe 280 abgedeckt ist und die Weichspülereinfülleinheit 286 durch den Weichspülerdeckel 290 abgedichtet ist, können sie nicht in das Innere der Weichspülerzugabeeinheit 320 eindringen.
In einem Spülgang, insbesondere einem letzten Spülgang, führt ferner die Spenderabdeckung 256 Wasser zur Wasserzulaufeinheit 288 der Siphonkappe 280, und der Weichspüler wird mit dem zugeführten Wasser gemischt, und sie werden in den Boden des Waschmittelbehälters 254 abgegeben, indem sie den Auslaßweg zwischen dem Siphonrohr 314 und der Kappeneinheit 284 durch ein Siphonprinzip durchlaufen und das Spendergehäuse 252 sowie den Wasserzulaufbalg 236 nacheinander durchlaufen und dann dem Laugenbehälter 20 zugeführt werden.
7 ist eine Querschnittansicht einer Waschmittelzugabevorrichtung einer Waschmaschine gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung.
In der Waschmittelzugabevorrichtung der Waschmaschine gemäß dieser Ausführungsform steht, wie 7 zeigt, die Rippe 298 nach unten zur Bodenfläche des Weichspülerdeckels 290 vor, und die Abdeckung 282 der Siphonkappe 280 ist mit einer abnehmbaren Einheit 299 ausgebildet, um die Rippe 298 einzusetzen und zu befestigen oder herauszuziehen und zu lösen. Andere Gegebenheiten sind mit denen der ersten Ausführungsform der Erfindung identisch, weshalb ihre Komponenten mit den gleichen Bezugszahlen bezeichnet sind und auf ihre nähere Beschreibung verzichtet wird.
Die abnehmbare Einheit 299 hat die gleiche Form wie die Rippe 298; allerdings ist sie als Nut oder Loch mit etwas größerer Größe ausgebildet.
Hierbei steht in der Waschmittelzugabevorrichtung die Rippe 298 nach oben zur Abdeckung 282 der Siphonkappe 280 vor. Weiterhin kann der Weichspülerdeckel 290 mit der abnehmbaren Einheit 299 versehen sein.
Einerseits ist die Abdeckung 282 der Siphonkappe 280 mit einer Hohlgriffnut 300 versehen, damit ein Benutzer leicht einen Umfang der Rippe 298 mit eigener Hand erfassen kann. Hebt bei der erfindungsgemäßen Waschmittelzugabevorrichtung der Trommelwaschmaschine ein Benutzer den Weichspülerdeckel 290 an, wenn das Waschmittel zugegeben wird, löst sich die Rippe 298 aus der abnehmbaren Einheit 299 der Siphonkappe 280, so daß der Weichspülerdeckel 290 von der Siphonkappe 280 getrennt wird, was dazu führt, daß der Weichspüler in die Weichspülereinfülleinheit 286 gegeben wird.
Wird als nächstes die Rippe 298 in die abnehmbare Einheit 299 eingesetzt, während der Weichspülerdeckel 290 auf die Siphonkappe 280 aufgesetzt wird, wird die Rippe 298 an der abnehmbaren Einheit 299 arretiert, und die Weichspülereinfülleinheit 286 wird abgedichtet, indem sie durch den Weichspülerdeckel 290 abgedeckt wird.
8 ist eine Querschnittansicht einer dritten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Waschmittelzugabevorrichtung einer Waschmaschine.
In der erfindungsgemäßen Waschmittelzugabevorrichtung der Waschmaschine deckt gemäß 8 eine Abdeckung 282, die die Oberseite einer Siphonkappe 280 ist, einen Teil der Weichspülerzugabeeinheit 320 ab, und der Weichspülerdeckel 290 öffnet und schließt einen Spalt 321 zwischen der Oberseite der Weichspülerzugabeeinheit 320 und der Oberseite der Siphonkappe 280. Andere Gegebenheiten sind mit denen der ersten Ausführungsform und zweiten Ausführungsform der Erfindung identisch, weshalb ihre Komponenten mit den gleichen Bezugszahlen bezeichnet sind und auf ihre nähere Beschreibung verzichtet wird.
Anders gesagt sind die Waschmittelzugabeeinheiten 300 und 310 und die Weichspülerzugabeeinheit 320 im Waschmittelbehälter 254 abgetrennt und gebildet, und die Weichspülerzugabeeinheit 320 ist mit dem Siphonrohr 314 versehen.
Die Siphonkappe 280 bildet die Weichspülerzugabeeinheit 321 zwischen der Abdeckung 282 und der Oberseite der Weichspülerzugabeeinheit 320.
Der Weichspülerdeckel 290 ist über ein Scharnier mit der Siphonkappe 280 oder dem Waschmittelbehälter 254 verbunden oder davon abgenommen.
Im folgenden wird die Wirkung der erfindungsgemäßen Waschmittelzugabevorrichtung der Waschmaschine mit dem zuvor beschriebenen Aufbau dargestellt.
In der erfindungsgemäßen Waschmittelzugabevorrichtung der Waschmaschine mit dem zuvor beschriebenen Aufbau öffnet und schließt der Weichspülerdeckel die am Siphon gebildete Weichspülereinfülleinheit, so daß verhindert werden kann, daß das Waschmittel durch die Weichspülereinfülleinheit der Siphonkappe eindringt.
Außerdem ist in der erfindungsgemäßen Waschmittelzugabevorrichtung der Waschmaschine der Weichspülerdeckel über ein Scharnier mit der Siphonkappe verbunden, so daß die Weichspülereinfülleinheit mit Hilfe einer einfachen Bewegung zum Heben oder Senken des Weichspülerdeckels geöffnet und geschlossen werden kann, was einen Vorteil einer leichten Öffnungs- und Schließbewegung des Weichspülerdeckels und Einfüllung des Weichspülers hat.
Ferner ist in der erfindungsgemäßen Waschmittelzugabevorrichtung der Waschmaschine die Rippe auf einer Seite des Weichspülerdeckels und der Siphonkappe vorgesehen, und die abnehmbare Einheit, die die Rippe abnimmt, ist auf der Siphonkappe vorgesehen, so daß ihre Herstellung einfach ist.
Weiterhin ist in der erfindungsgemäßen Waschmittelzugabevorrichtung der Waschmaschine der Weichspülerdeckel oder die Siphonkappe mit dem Griff versehen, so daß ihre Betätigung beim Öffnen und Schließen des Weichspülerdeckels einfach ist.

Claims

Waschmittelzugabevorrichtung mit: einem Waschmittelbehälter (254), in dem Waschmittelzugabeeinheiten (300 und 310) und eine Weichspülerzugabeeinheit (320) abgetrennt und gebildet sind, wobei die Weichspülerzugabeeinheit (320) mit einem Siphonrohr (314) versehen ist; einer Siphonkappe (280) mit einem Auslaßweg, der zwischen dem Siphonrohr (314) und der Siphonkappe (280) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Siphonkappe (280) eine Abdeckung (282) aufweist, die die gesamte Oberseite der Weichspülerzugabeeinheit (320) abdeckt, und mit einer Weichspülereinfülleinheit (286) und mit einer Wasserzulaufeinheit (288) versehen ist; und ferner mit einer Kappeneinheit (284) versehen ist, die von der Unterseite der Abdeckung (282) so vorsteht, daß sie das Siphonrohr (314) umgibt; wobei die Siphonkappe (280) mit einem Weichspülerdeckel (290) versehen ist, der die Weichspülereinfülleinheit (286) öffnet und schließt.
Waschmittelzugabevorrichtung einer Waschmaschine nach Anspruch 1, wobei entweder die Siphonkappe (280) oder der Weichspülerdeckel (290) eine Scharnierachse (292) und das jeweils andere Bauteil eine entsprechende Achslagereinheit (294) aufweisen zum schwenkbaren Lagern des Weichspülerdeckels (290) auf der Siphonkappe (280).
Waschmittelzugabevorrichtung einer Waschmaschine nach Anspruch 1, wobei der Weichspülerdeckel (290) mit einem Griff (296) versehen ist.
Waschmittelzugabevorrichtung einer Waschmaschine nach Anspruch 1, wobei die Kappeneinheit (284) zwischen der Wasserzulaufeinheit (288) und der Weichspülereinfülleinheit (286) angeordnet ist.