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Die
vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitzanordnung und insbesondere
eine verstaubare Fahrzeugsitzanordnung nach dem Oberbegriff des
Patentanspruchs 1.
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Bei
großen
Kraftfahrzeugen wie etwa Minibussen oder Sportfahrzeugen sind andere
Ansätze für das Verstauen
von Frachten erforderlich als bei einem herkömmlichen Kofferraum. Derartige
Fahrzeuge enthalten gewöhnlich
eine dritte Sitzreihe oder Sitze, die hinter den zwei in einem gewöhnlichen
Kraftfahrzeug vorgesehenen Sitzreihen angeordnet sind, wobei ein
relativ kleines Frachtvolumen zwischen den Sitzen der dritten Sitzreihe
und dem hinteren Ende des Fahrzeugs vorhanden ist.
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Ein
früherer
Ansatz zur Lösung
dieses Problems sieht einen oder mehrere entfernbare Sitze vor,
die gelöst
und aus dem Fahrzeug entfernt werden können. Ein derartiges Sitzsystem
ist jedoch unpraktisch, weil die einzelnen Sitze aus ihren Verankerungspositionen
im Fahrzeugboden gelöst
und außerhalb
des Fahrzeugs gelagert werden müssen, wobei
sie dann erneut angebracht werden müssen, wenn Sitzplätze für zusätzliche
Insassen erforderlich sind. Die Fahrzeuge können also nur unter Einsatz eines
beträchtlichen
Zeitaufwands an sich ändernde Bedürfnisse
hinsichtlich der Anzahl der unterzubringenden Insassen oder des
unterzubringenden Frachtvolumens angepasst werden.
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Ein
weiterer bekannter Ansatz zur Lösung des
Problems eines nicht ausreichenden Frachtraums ist wie folgt beschaffen.
In einigen Fahrzeugen sind die Sitzlehnen der zweiten und dritten
Sitzreihe schwenkbar mit dem Sitzboden verbunden. Die Sitzlehnen
können
zwischen einer aufrechten Position, in der ein Insasse auf dem Sitz
sitzen kann, und einer zusammengeklappten Position, in der die Sitzlehne nach
vorne zu einer Position über
dem Sitzboden geschwenkt ist, bewegt werden. Manchmal ist es wünschenswert,
die Sitzlehne eines Sitzes in der zweiten Reihe derart umzukonfigurieren,
dass die Rückfläche der
Sitzlehne im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist, wenn sie
nach vorne geschwenkt wurde. Die Rückfläche der Sitzlehne kann auch
in derselben Ebene wie die zusammengeklappte Sitzlehne des Sitzes
der dritten Sitzreihe liegen. Es ist bekannt, ein Paneel vorzusehen,
das manuell zu einer Position bewegt werden kann, um den Zwischenraum
zwischen der zweiten und der dritten Sitzreihe zu überbrücken, sodass
eine relativ flache horizontale Haltefläche gebildet wird.
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Es
ist weiterhin bekannt, einen Sitz der dritten Sitzreihe vorzusehen,
der zu einer verstauten Position in einer Vertiefung im Fahrzeugboden
geschwenkt werden kann, um den Sitz der dritten Sitzreihe zu verstauen.
Der Sitzboden weist einen hinteren Teil auf, der schwenkbar an dem
Fahrzeugboden montiert ist. Der Sitzboden umfasst eine obere Fläche und
eine untere Fläche.
Eine Sitzlehne ist schwenkbar an dem Sitzboden montiert und kann
zu einer zusammengeklappten Position auf der oberen Fläche des
Sitzbodens bewegt werden. Sobald die Sitzlehne zu der zusammengeklappten
Position bewegt wurde, kann die Kombination aus dem Sitzboden und
der Sitzlehne um ungefähr
180 Grad zu der verstauten Position in der Vertiefung in dem Boden des
Fahrzeugs bewegt werden. Weiterhin sind verstaubare Sitze dieses
Typs bekannt, die ein Paneel vorsehen, das schwenkbar mit einem
hinteren Teil des Sitzbodens verbunden ist, sodass das Paneel zu einer
allgemein horizontalen ausgefahrenen Position bewegt werden kann,
die allgemein in derselben Ebene liegt wie die untere Fläche des
Sitzbodens, wenn sich der Sitzboden in der verstauten Position befindet,
wie in der
US 6,709,040
B1 und der
US 6,746,083
B2 des vorliegenden Anmelders beschrieben.
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Aus
der
US 2004/0
046 408 A1 geht eine verstaubare Sitzanordnung nach dem
Oberbegriff des Anspruchs 1 hervor. Eine weitere Sitzanordnung,
die in drei unterschiedliche Positionen gebracht werden kann, geht
aus der
GB 1 204 977
A hervor.
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Aufgabe
der vorliegenden Erfindung ist es, die herkömmliche Sitzanordnung mit konstruktiven möglichst
einfachen Mitteln dahingehend zu verbessern, dass sie sich noch
leichter handhaben lässt.
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Diese
Aufgabe wird gelöst
durch eine verstaubare Sitzanordnung mit den Merkmalen des Anspruchs
1. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindungen sind in den Unteransprüchen angegeben.
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Gemäß einem
ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung ist eine verstaubare Sitzanordnung
für die
Verwendung in einem Fahrzeug mit einem Boden und einer darin ausgebildeten
Vertiefung angegeben. Die Anordnung umfasst einen Sitz und ein Schwenkrohr,
das ausgebildet ist, um an dem Fahrzeugboden befestigt zu werden,
wobei der Sitz operativ um das Schwenkrohr zwischen einer ersten,
zusammengeklappten Position und einer zweiten, verstauten Position
geschwenkt werden kann, in welcher der Sitz wenigstens teilweise
in der Vertiefung verstaut ist. Der Sitz durchläuft eine dritte, aufrechte
Position zwischen der ersten und der zweiten Position, wenn der Sitz
zwischen der ersten und der zweiten Position geschwenkt wird. Ein
Torsionsstab ist auf dem Schwenkrohr montiert und kann sich frei
drehen. Der Torsionsstab ist operativ mit dem Sitz verbunden, während der
Sitz zu und von der dritten, aufrechten Position geschwenkt wird.
Der Torsionsstab sieht ein erstes Vorspanndrehmoment vor, um die
Schwenkbewegung des Sitzes von der zweiten, verstauten Position
zu der dritten, aufrechten Position zu unterstützen, und ein zweites Vorspanndrehmoment,
um die Schwenkbewegung des Sitzes von der ersten, zusammengeklappten
Position zu der dritten, aufrechten Position zu unterstützen.
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Diese
und andere Merkmale, Aspekte und Vorteile der vorliegenden Erfindung
werden durch die folgende Beschreibung und die folgenden Ansprüche mit
Bezug auf die beigefügten
Zeichnungen verdeutlicht, wobei:
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1A eine
perspektivische Ansicht einer Sitzanordnung gemäß einer Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung ist, wobei sich die Sitzlehnen jedes
enthaltenen Sitzes in einer aufrechten Nutzungsposition bzw. Sitzposition
befinden,
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1B eine 1A ähnliche
perspektivische Ansicht ist, wobei die Sitzlehne des linken Sitzes
zu einer vorderen zusammengeklappten Position gedreht ist,
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1C eine 1B ähnliche
perspektivische Ansicht ist, wobei aber die Sitzlehne und der Sitzboden
des linken Sitzes nach hinten zu einer Zwischenposition zwischen
der vorderen zusammengeklappten Position und einer hinteren verstauten
Position gedreht, sind,
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1D eine 1C ähnliche
perspektivische Ansicht ist, wobei aber der linke Sitz zu einer vollständig verstauten
Position gedreht ist,
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2 eine
perspektivische Ansicht ist, die weiterhin den Aufbau der Sitzanordnung
von 1A–1D zeigt,
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3A eine
Querschnittansicht entlang der Linie 3A-3A von 4A ist,
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3B eine
Querschnittansicht entlang der Linie 3B-3B von 4B ist,
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3C eine
Querschnittansicht entlang der Linie 3C-3C von 4C ist,
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4A eine
perspektivische Ansicht ist, die die Sitzanordnung der vorliegenden
Erfindung mit dem linken Sitz in der zusammengeklappten Position von 1B zeigt,
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4B eine
perspektivische Ansicht ist, die die Sitzanordnung der vorliegenden
Erfindung mit dem linken Sitz in der aufrechten Position von 1C zeigt,
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4C eine
perspektivische Ansicht ist, die weiterhin die Sitzanordnung der
vorliegenden Erfindung mit dem linken Sitz in der verstauten Position von 1D zeigt.
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Wie
in den Zeichnungen gezeigt, ist 1A eine
perspektivische Ansicht einer Sitzanordnung 10 gemäß der vorliegenden
Erfindung. 1A zeigt die Sitzanordnung 10 in
einem Motorfahrzeug 12 (teilweise in 1A gezeigt).
Das Motorfahrzeug 12 umfasst einen Boden 14 und
eine Vertiefung 16, die in dem Boden 14 ausgebildet
ist. Die Sitzanordnung 10 umfasst einen ersten Sitz 18 und
einen zweiten Sitz 20, die einzeln und getrennt voneinander
um ein Schwenkrohr 22 geschwenkt werden können, das
an dem Boden 14 des Fahrzeugs 12 wie nachfolgend beschrieben
befestigt ist. Die Sitze 18 und 20 weisen einen
spiegelbildlich symmetrischen Aufbau auf, sodass hier nur der Sitz 18 im
Detail beschrieben wird.
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Der
Sitz 18 umfasst eine Sitzlehne 24 und einen Sitzboden 26.
Die Sitzlehne 24 umfasst ein Polster 28 mit einer
Vorderfläche 30 und
einer Rückfläche 32 (siehe 1B).
Der Sitzboden 26 umfasst ein Polster 34 mit einer
oberen Fläche 36 und
einer unteren Fläche 38.
In der Nutzungsposition von 1A ist
die Vorderfläche 30 der
Sitzlehne 24 nach vorne gerichtet, während die Rückfläche 32 nach hinten
gerichtet ist. Außerdem
ist die obere Fläche 36 des
Sitzpolsters 34 in der Nutzungsposition von 1A nach oben
gerichtet.
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Die
Sitzlehne 24 kann wie nachfolgend beschrieben relativ zu
dem Sitzboden 26 geschwenkt werden. Wie in 1B gezeigt,
wird die Sitzlehne 24 nach vorne zu einer zusammengeklappten
Position geschwenkt, sodass sich die Sitzlehne 24 in einer Kontaktverbindung
mit dem Sitzboden 26 befindet und die Rückfläche 32 des Polsters 28 nach
oben gerichtet ist. Die Position des Sitzes 18 in 1B entspricht
einer zusammengeklappten Position des Sitzes 18.
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1D zeigt
den Sitz 18 in einer verstauten Position, in welcher der
Sitz 18 wenigstens teilweise in der Vertiefung 16 des
Fahrzeugs 12 verstaut ist. 1C zeigt
den Sitz 18 in einer aufrechten Position, die zwischen
der zusammengeklappten Position von 1B und
der verstauten Position von 1D liegt. Die
Zwischenposition von 1C liegt zwischen der zusammengeklappten
und der verstauten Position des Sitzes 18 und unterscheidet
sich von der Nutzungsposition von 1A. Der
Sitz 18 schwenkt um ungefähr 180 Grad zwischen der zusammengeklappten
und der verstauten Position. Wenn sich der Sitz 18 dementsprechend
in der Zwischenposition von 1C befindet,
ist er um ungefähr
90 Grad von der zusammengeklappten und der verstauten Position entfernt.
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Der
Sitz
18 umfasst weiterhin eine optionale Paneelanordnung,
die allgemein durch das Bezugszeichen
40 angegeben ist,
wobei die Anordnung
40 eine erstes Paneel
42 und
ein zweites Paneel
44 umfasst, die schwenkbar über ein
Scharnier
46 mit dem Paneel
42 verbunden sind.
Das Paneel
42 ist an dem Sitzboden
26 des Sitzes
18 über ein
oder mehrere Befestigungsglieder wie etwa Schrauben, Klammern usw.
(nicht gezeigt) befestigt. Wenn sich der Sitz
18 in der Nutzungsposition
von
1A oder in der zusammengeklappten Position von
1B befindet, sind
die Paneele
42 und
44 unter dem Sitzboden
26 verborgen.
Wenn sich der Sitz
18 jedoch in der verstauten Position
von
1D befindet, bilden die Paneele
42 und
44 zusammen
mit ähnlichen
Paneelen (nicht gezeigt) des Sitzes
20 einen relativ flachen
Ladeboden, der die Vertiefung
16 des Fahrzeugs
12 im Wesentlichen
bedeckt und sich nach vorne zu der davorliegenden Sitzreihe (nicht
gezeigt) in dem Fahrzeug
12 erstreckt. Wenn der Sitz
18 von
der Sitz- bzw. Nutzungsposition von
1A zu
der verstauten Position von
1D bewegt
wird, wird das Paneel
44 automatisch aus seiner verborgenen
Position unter Verwendung eines bekannten Mechanismus wie etwa des
in der
US 6,709,040
B1 und der
US 6,746,083
B2 gezeigten Verbindungsmechanismus ausgefahren. In der
gezeigten Ausführungsform
weisen die Paneele
42 und
44 jeweils eine allgemein rechteckige
Form auf. Die besondere Form der Paneele
42 und
44,
die Einrichtung zum Ausfahren des Paneels
44 und die unter
Umständen
erforderlichen anderen Halteeinrichtungen wie sie in den zuvor genannten
Patenten erläutert
werden, sind wohlbekannt und bilden keinen Teil der vorliegenden
Erfindung.
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Die
Sitzlehne 24 und der Sitzboden 28 des Sitzes 18 werden
jeweils durch Strukturrahmen, die in 2 allgemein
durch die Bezugszeichen 48 und 50 angegeben werden,
und durch die zuvor erläuterten
Polster 28 und 34 von 1A–1D gebildet. Die
Sitzpolster 28 und 34 können aus einem beliebigen geeigneten
Material ausgebildet werden, das eine gepolsterte Stütze für den Insassen
vorsieht. Zum Beispiel können
die Sitzpolster 28 und 34 aus einer oder mehreren
Schichten eines Schaummaterials gebildet werden, das an dem entsprechenden Strukturrahmen
befestigt ist und durch einen Außenbezug bedeckt wird. Beispiele
für geeignete
Bezugsmaterialien sind Textil, Leder und Vinyl.
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Die
Strukturrahmen 48 und 52 können aus einem beliebigen geeigneten
Material wie etwa Metall, Kunststoff oder Materialzusammensetzungen gebildet
werden, die einen Insassen der Sitzanordnung 10 halten.
In einer bevorzugten Ausführungsform
ist der Rahmen 48 der Sitzlehne 24 ein Rohrglied 52 in
einer geschlossenen Schleifenform, das allgemein die Form der Sitzlehne 24 definiert.
Eine Kopfstütze 54 ist über eine
Montagestruktur (nicht gezeigt) an dem Rohrglied 52 montiert.
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Der
Rahmen 50 des Sitzbodens 26 umfasst allgemein
eine Pfanne 56 mit einem erhobenen hinteren Teil 58 und
ein Paar von Seitenbalken 60, die an der Pfanne 56 befestigt
sind. Der Rahmen 48 der Sitzlehne 24 ist schwenkbar
an dem Rahmen 50 des Sitzbodens 26 um eine Schwenkachse
(nicht gezeigt) befestigt.
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Die
Sitzanordnung 10 umfasst vorzugsweise einen Verriegelungsmechanismus
(nicht gezeigt) wie etwa den in den zuvor genannten Patenten beschriebenen,
um die Sitzlehne 24 wie in 1A und 1B gezeigt
lösbar
in der Sitzposition relativ zu dem Sitzboden 26 zu sichern.
Der Verriegelungsmechanismus kann ein beliebige geeigneter herkömmlicher
Verriegelungsmechanismus sein, wie er in den zuvor genannten US-Patenten
erläutert
wird. Bei dem Sitz 18 der Sitzanordnung 10 der
vorliegenden Erfindung ist der Verriegelungsmechanismus in einem
in 2 gezeigten Gehäuseglied 62 enthalten.
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Der
Rahmen 50 des Sitzbodens 26 des Sitzes 18 und
ein Rahmen 64 eines Sitzbodens 66 des Sitzes 20 sind
durch ein Schwenkrohr 22, das sich seitlich im Wesentlichen
quer über
die Breite des Fahrzeugs 12 erstreckt, schwenkbar relativ
zu dem Fahrzeugboden 14 befestigt. Der Rahmen 64 umfasst
eine Pfanne 56 mit einem erhobenen hinteren Teil 58 und
ein Paar von seitlichen Balken 60, die an der Pfanne 56 befestigt
sind, in Entsprechung zu dem weiter oben beschriebenen Rahmen 50 des
Sitzes 18. Vorzugsweise weist das Schwenkrohr 22 einen zylindrischen
Querschnitt auf und erstreckt sich durch die Sitze 18 und 20 derart,
dass die Breite des Schwenkrohrs 22 breiter als die Breite
der Sitzböden 26 und 66 ist,
was mit Bezug auf 2 zu erkennen ist. Dementsprechend
weist das Schwenkrohr 22 Enden 68, 70 auf,
die sich über
die äußeren Seiten
der Sitze 18 und 20 hinaus erstrecken. Wie in 2 gezeigt,
ist das Schwenkrohr 22 unter dem erhobenen hinteren Teil 58 der
Pfanne 56 des Sitzes 18 und dem erhobenen hinteren
Teil 58 der Pfanne 56 des Sitzes 20 positioniert.
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Die
Enden 68, 70 des Schwenkrohrs 22 sind über Klammern 72 an
dem Boden 14 montiert. Wenn gewünscht, kann der zentrale Teil
(in Strichlinien in 2 gezeigt) des Schwenkrohrs 22 auch über eine weitere
Klammer (nicht gezeigt) an dem Fahrzeugboden 14 montiert
werden. Die Klammern 72 umfassen eine untere Platte 74,
die an dem Boden 14 auf herkömmliche Weise etwa durch Schraubbefestigungselemente 76 befestigt
ist. Jede der Klammern 72 umfasst ein Paar von allgemein
dreieckig geformten Flanschen 78, die sich von der unteren
Platte 74 nach oben erstrecken und Öffnungen zum Aufnehmen des
Schwenkrohrs 22 umfassen. Das Schwenkrohr 22 ist
auf herkömmliche
Weise etwa durch Schweißen
an den Klammern 72 fixiert, sodass sich das Schwenkrohr 22 nicht
relativ zu den Klammern 72 drehen kann.
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Der
Rahmen 50 des Sitzbodens 26 kann auf beliebige
geeignete Weise schwenkbar an dem Schwenkrohr 22 befestigt
sein. Zum Beispiel können Paare
von beabstandeten Hülsen- oder Lageranordnungen,
die allgemein durch das Bezugszeichen 80 angegeben werden
(eine ist teilweise in 2 gezeigt), an den seitlichen
Balken 60 des Strukturrahmens 50 des Sitzbodens 26 installiert
werden. Vorzugsweise ist der Rahmen 50 des Sitzbodens 26 schwenkbar
an zwei unterschiedlichen Positionen wie etwa den Seiten des Rahmens 50 an
dem Schwenkrohr 22 befestigt sein. Diese Montageanordnung
sieht eine zusätzliche
Stütze
für den
Sitz 18 vor, wenn seitliche Lasten auf die Sitzlehne 24 oder
um den Schwerpunkt der Sitzanordnung herum wirken.
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Weil
die Sitzböden 25 und 66 der
Sitze 18 und 20 relativ zu dem Fahrzeugboden 14 geschwenkt
werden können,
umfasst jeder Sitz 18 und 20 vorzugsweise eine
herkömmliche
Verriegelungsanordnung, die in 2 allgemein
durch das Bezugszeichen 82 angegeben ist, um die Sitzböden 26 und 66 relativ
zu dem Fahrzeugboden 14 lösbar zu sichern und um die
Sitze 18 und 20 in den in 1A gezeigten
Sitzpositionen zu halten. Die Verriegelungsanordnung 82 kann
ein beliebiger geeigneter herkömmlicher
Verriegelungsmechanismus sein.
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Der
Sitz 18 kann um das Schwenkrohr 22 zwischen der
zusammengeklappten Position von 1B und
der verstauten Position von 1D geschwenkt
werden, wobei der Sitz 18 teilweise in der Vertiefung 16 verstaut
ist, wenn er sich in der verstauten Position von 1D befindet.
Insbesondere schwenkt der Sitz 18 um eine zentrale Achse 57 des Schwenkrohrs 22.
Wenn der Sitz 18 zwischen der zusammengeklappten und der
verstauten Position oder zwischen der verstauten und der zusammengeklappten
Position schwenkt, läuft
der Sitz 18 durch die aufrechte Position von 1C,
die sich zwischen der zusammengeklappten und der verstauten Position befindet.
Die aufrechte Position von 1C unterscheidet
sich von der Nutzungs- bzw. Sitzposition von 1A. Die
aufrechte Position von 1C umfasst einen Mittelpunkt
der Schwenkbewegung des Sitzes 18 und ist keine Nutzungsposition.
Wenn der Sitz 18 zum Beispiel um ungefähr 180° zwischen der zusammengeklappten
Position von 1B und der verstauten Position
von 1D schenkt, ist der Sitz 18 mit ungefähr 90° zwischen
der zusammengeklappten und der verstauten Position angeordnet, wenn
er sich in der aufrechten Position von 1C befindet.
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Wie
in 3A–3C und 4A–4C gezeigt,
umfasst die Sitzanordnung 10 ein Paar von Torsionsstäben 84 (einer
ist gezeigt), wobei einer der Torsionsstäbe 84 mit jeweils
einem der Sitze 18, 20 assoziiert ist. Die Torsionsstäbe 84 können aus
einem Federstahl oder aus einem anderen Material hergestellt sein,
das ähnliche
Materialeigenschaften wie Federstahl aufweist. Die Strukturmerkmale
und Funktionen des mit dem Sitz 18 assoziierten Torsionsstabs 84 werden
im Folgenden im Detail mit Bezug auf 2, 3A–3C und 4A–4C beschrieben,
wobei die Merkmale und Funktionen des mit dem Sitz 20 assoziierten
Torsionsstabs 84 identisch sind. Der Torsionsstab 84 ist
an dem Schwenkrohr 22 montiert und kann sich frei relativ
zu dem Schwenkrohr 22 drehen. Der Torsionsstab 84 ist operativ
mit dem Sitz 18 verbunden, während der Sitz 18 zu
und von der aufrechten Position des Sitzes von 1C geschwenkt
wird. Außerdem
ist der Torsionsstab 84 wie weiter unten im größeren Detail
erläutert operativ
effektiv, um die Schwenkbewegung des Sitzes 18 von der
verstauten Position von 1D zu der
aufrechten Position von 1C und
von der zusammengeklappten Position von 1B zu
der aufrechten Position von 1C zu
unterstützen.
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Wie
in 4A, 4B und 4C gezeigt, umfasst
der Torsionsstab 84 einen zentral angeordneten Teil 86,
ein inneres Ende 88 und ein äußeres Ende 90, wobei
das innere Ende 88 und das äußere Ende 90 koaxial
mit dem zentral angeordneten Teil 86 des Torsionsstabs 84 angeordnet
sind. Der Torsionsstab 84 umfasst eine zentrale Längsachse 92,
die sich durch das innere Ende 88, den zentral angeordneten
Teil 86 und das äußere Ende 90 erstreckt.
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Der
Torsionsstab 84 umfasst weiterhin erste und zweite Vorsprungsteile 94, 96,
die jeweils in der Nähe
des inneren Endes 88 des Stabs 84 angeordnet sind,
sowie dritte und vierte Vorsprungsteile 98, 100,
die jeweils in der Nähe
des äußeren Endes 90 des
Torsionsstabs 84 angeordnet sind. Jeder der Vorsprungsteile 94, 96, 98 und 100 steht
von der zentralen Längsachse 92 vor.
Wie in 4A–4C gezeigt,
sind der erste und der vierte Vorsprungsteil 94, 100 relativ
größer als
der zweite und dritte Vorsprungsteil 96, 98. Die
Vorsprungsteile 94, 100 sind offene Schleifen
mit einer allgemeinen U-Form. Die relativ kleineren Vorsprungsteile 96, 98 sind
ebenfalls offene Schleifen, weisen jedoch eine Bogenform auf. Die Vorsprungsteile 94, 96, 98 und 100 können jedoch
auch andere Formen und jeweils im Wesentlichen die gleiche Größe aufweisen,
ohne dass deshalb der Erfindungsumfang verlassen wird.
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Die
Sitzanordnung 10 umfasst weiterhin zwei Paare von Manschetten 102 (ein
Paar ist gezeigt), wobei jeweils ein Paar mit einem der Torsionsstabe 84 assoziiert
ist. Die Manschetten 102 sind auf herkömmliche Weise etwa durch Schweißen an dem Schwenkrohr 22 fixiert.
Jede der Manschetten weist einen erhobenen Teil 104 auf,
um eines der Enden 88, 90 des Torsionsstabs 84 aufzunehmen.
Die Enden 88 und 90 können sich frei relativ zu dem Schwenkrohr 22 innerhalb
der erhobenen Teile 104 der Manschetten 102 drehen.
Der zentral angeordnete Teil des Stabs 84 ist im Wesentlichen
durch eine Schutzhülle 105 umgeben,
um einen Verschleiß des Schwenkrohrs 22 oder
des Torsionsstabs 84 zu verhindern, wenn sich der Torsionsstab 84 relativ
zu dem Schwenkrohr 22 bewegt, was nachfolgend beschrieben
wird.
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Die
Sitzanordnung 10 umfasst vier Drehstopps 106 (zwei
sind gezeigt), wobei zwei derselben jeweils mit einem der Torsionsstäbe 84 assoziiert sind.
Der innere Drehstopp ist als Stopp 106a angegeben, während der äußere Drehstopp
als Stopp 106b angegeben ist. Wie in 4A–4C gezeigt, umfasst
jeder der Stopps 106a und 106b einen ersten Bogenteil 108,
der auf herkömmliche
Weise etwa durch Schweißen
an dem Schwenkrohr 22 befestigt ist, und einen zweiten
Teil 110, der sich von dem Schwenkrohr 22 weg
erstreckt.
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Die
Sitzanordnung 10 umfasst zwei Paare von Klammern 112 (ein
Paar ist gezeigt), wobei eines der Paare von Klammern 112 jeweils
mit einem der Sitze 18, 20 assoziiert ist. Wie
in 3A–3C und 4A–4C gezeigt,
sind eine durch das Bezugszeichen 112a angegebene innere
Klammer und eine durch das Bezugszeichen 112b angegebene äußere Klammer
mit dem Sitz 18 assoziiert. Die Klammern 112a und 112b sind
auf herkömmliche Weise
etwa durch Schweißen
mit einem Verbindungspaneel 114 (im Querschnitt in 3A–3C und
in der Teilansicht von 4A gezeigt, und der deutlicheren
Darstellung halber in 4B und 4C nicht
gezeigt). Das Verbindungspaneel 114 ist fix mit der Pfanne 56 des
Strukturrahmens 50 des Sitzbodens 26 des Sitzes 18 über Klammern 111 und 115 verbunden,
die auf herkömmliche
Weise etwa durch Schraubbefestigungselemente wie etwa Schrauben 117 und
assoziierte Muttern (eine ist gezeigt) an der Pfanne 56 befestigt
sind. Die Klammer 111 weist einen aufrechten Flansch 113 mit
einer darin ausgebildeten Öffnung
auf, um das Schwenkrohr 22 aufzunehmen. Entsprechend weist
die Klammer 115 einen aufrechten Flansch 119 mit
einer darin ausgebildeten Öffnung
auf, um das Schwenkrohr 22 aufzunehmen. Dementsprechend
können
die Klammern 112a und 112b sowie das Verbindungspaneel 114 mit
dem Strukturrahmen 50 um das Schwenkrohr 22 schwenken,
wenn der Sitz 18 von einer Position zu der anderen geschwenkt
wird.
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Jede
der Klammern 112a und 112b umfasst eine erste
und eine zweite Endwand 118 und einen zentralen Teil 120,
der einstückig
mit den Endwänden 116 und 118 ausgebildet
ist und diese miteinander verbindet. Die Endwände 116 und 118 enden
jeweils in nach außen
gedrehten Flanschen 122 und 124. Die Flansche 122, 124 sind
auf herkömmliche
Weise etwa durch Schweißen
fix an dem Verbindungspaneel 114 befestigt. Jede der Klammern 112a und 112b umfasst
weiterhin eine darin ausgebildete Vertiefung 126. Aus 4A–4C geht
hervor, dass die Vertiefung 126 in Teilen der Endwand 116 und des
zentralen Teils 122 ausgebildet ist. Das Vorhandensein
der Vertiefungen 122 gestattet, dass der Vorsprungsteil 94 des
Torsionsstabs 84 durch die Vertiefung 122 der
Klammer 112a in einen Innenraum 128 vorsteht,
der durch die Klammer 112a definiert wird. Entsprechend
gestattet die Vertiefung 122 in der Klammer 112b,
dass der Vorsprungsteil 100 des Torsionsstabs 84 durch
die Vertiefung 122 der Klammer 112b in den Innenraum 128 vorsteht,
der durch die Klammer 112b definiert wird. Die Klammern 112a und 112b sind
jeweils verschieden auf dem Verbindungspaneel 114 ausgerichtet.
Insbesondere sind die Endwände 116 der
Klammern 112a und 112b jeweils nach verschiedenen
Richtungen ausgerichtet. Wie aus 3A–3C und 4A–4C und
den folgenden Erläuterungen
deutlich wird, kann auf diese Weise eine der Klammern 112a, 112b mit
dem Torsionsstab 84 verbunden werden, während die andere der Klammern 112a, 112b von
dem Torsionsstab 84 gelöst
wird, wenn der Sitz 18 von oder zu der aufrechten Position
von 1C schwenkt.
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Der
Torsionsstab 84 befindet sich in einem freien ungewundenen
Zustand und ist nicht mit einer der Klammern 112a und 112b verbunden,
wenn sich der Sitz 18 in der aufrechten Position von 1C, 3B und 4B befindet.
Statt dessen steht der Vorsprungsteil 94 durch die Vertiefung 122 in
den durch die innere Klammer 112a definierten Innenraum 128 vor,
ohne die Endwände 116 und 118 zu kontaktieren.
Entsprechend steht der Vorsprungsteil 100 des Torsionsstabs 84 durch
die Vertiefung 122 in den durch die äußere Klammer 112b definierten
Innenraum 128 vor, ohne die Endwände 116 und 118 zu
kontaktieren.
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In
der Verwendung wird der Sitz 18 in einer durch das Bezugszeichen 130 in 4B angegebenen
ersten Richtung von der aufrechten Position von 1C, 3B und 4B zu
der verstauten Position von 1D, 3C und 4C bewegt,
wobei der Vorsprungsteil 96 des Torsionsstabs 84 den
inneren Drehstopp 106a kontaktiert, während der Vorsprungsteil 100 des
Torsionsstabs 84 die Wand 118 der äußeren Klammern 112b kontaktiert,
sodass der Torsionsstab 84 in der Richtung 130 gedreht
bzw. gewunden wird, bis der Torsionsstab 84 vollständig in dieser
Richtung wie in 4C gezeigt gewunden ist. In
dieser Position weist der Torsionsstab 84 eine potentielle
Energie auf. Wenn ein Bediener des Fahrzeugs 12 den Sitz 18 von
der verstauten Position von 1D, 3C und 4C zu
der zusammengeklappten Position von 1B, 3A und 4A schwenken
möchte, übt der Torsionsstab 84 ein
erstes Vorspanndrehmoment auf die äußere Klammer 112b in
der Richtung der Drehbewegung aus, bis der Sitz 18 die
aufrechte Position von 1C, 3B und 4B erreicht.
Dementsprechend unterstützt der
Torsionsstab 84 den Bediener beim Schwenken des Sitzes 18 von
der verstauten Position zu der aufrechten Position. In der aufrechten
Position ist der Torsionsstab 84 vollständig entwunden und übt kein Drehmoment
auf die Klammer 112b aus. Das erste Vorspanndrehmoment
weist eine variable Größe auf, die
maximal ist, wenn sich der Sitz 18 in der verstauten Position
von 1D, 3C und 4C befindet.
Die Größe des ersten
Vorspanndrehmoments vermindert sich, wenn der Sitz 18 von
der verstauten Position weg gedreht wird, und erreicht einen Nullwert,
wenn sich der Sitz 18 in der aufrechten Position von 1C, 3B und 4B befindet.
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Wenn
der Bediener den Sitz 18 weiter in der Richtung 132 von 4B weg
von der aufrechten Position von 1C, 3B und 4B zu
der zusammengeklappten Position von 1B, 3A und 4A bewegt,
wird der Vorsprungsteil 98 des Torsionsstabs 84 mit
dem äußeren Drehstopp 16b verbunden,
während
der Vorsprungsteil 94 des Torsionsstabs 84 mit
der inneren Klammer 112a verbunden wird, sodass der Torsionsstab
zwischen den Vorsprungsteilen 98 und 94 in der
Drehrichtung gedreht oder gewunden werden kann. Der Torsionsstab 84 wird
vollständig
in dieser Richtung gewunden, wenn sich der Sitz in der zusammengeklappten
Position von 1B, 3A und 4A befindet.
In dieser Position weist der Torsionsstab 84 wiederum eine
potentielle Energie auf. Wenn der Bediener den Sitz 18 von
der zusammengeklappten Position von 1B, 3A und 4A zu
der verstauten Position von 1D, 3C und 4C drehen
möchte, übt der Vorsprungsteil 94 des
Torsionsstabs 84 ein zweites Vorspanndrehmoment auf die
innere Klammer 112a in der Richtung der Drehbewegung aus,
bis der Sitz die aufrechte Position von 1C, 3B und 4B erreicht.
Dementsprechend unterstützt
der Torsionsstab 84 den Bediener beim Schwenken oder Drehen
des Sitzes 18 von der zusammengeklappten Position zu der
aufrechten Position. Das zweite Vorspanndrehmoment weist eine variable
Größe auf,
die maximal ist, wenn sich der Sitz 18 in der zusammengeklappten
Position von 1B, 3A und 4A befindet.
Die Größe des zweiten
Vorspanndrehmoments vermindert sich, wenn der Sitz 18 von der
zusammengeklappten Position zu der aufrechten Position von 1C, 3B und 4B weg
gedreht wird. Das erste und das zweite Vorspanndrehmoment wirken
in verschiedenen Richtungen, wobei sie in einer Ausführungsform
jedoch im Wesentlichen gleiche Größen oder Skalarwerte aufweisen.
In anderen Ausführungsformen
können
das erste und das zweite Vorspanndrehmoment unterschiedliche Maximalgrößen je nach
der besonderen Anwendung der Sitzanordnung 10 aufweisen.
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Die
Sitze 18 und 20 können unabhängig voneinander um die zentrale
Achse 57 des Schwenkrohrs 22 geschwenkt werden.
Dementsprechend kann sich einer der Sitze 18, 20 zum
Beispiel in einer verstauten Position befinden, während sich
der andere Sitz 18, 20 in einer Nutzungsposition
zum Aufnehmen eines Insassen befinden kann. Eine Drehmomentunterstützung wird
für jeden
der Sitze durch die Torsionsstäbe 84 und
die assoziierten Manschetten 102, die Drehstopps 106 und
die Klammern 112 wie mit Bezug auf den Sitz 18 erläutert vorgesehen.
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Die
Torsionsstäbe
84 der
vorliegenden Erfindung und die assoziierten Drehstopps
106a,
106b und
Klammern
112a,
112b wurden als Teil der Sitzanordnung
10 beschrieben,
die eine manuell betätigte Sitzanordnung
ist. Die Torsionsstäbe
84 und
die assoziierten Drehstopps
106a,
106b und Klammern
112a,
112b können aber
auch in einer motorbetriebenen Sitzanordnung verwendet werden, wie
sie etwa in der gleichzeitig anhängigen
US-Patentanmeldung
US 2006/0208520 A1 mit
dem Titel „Seat
Assembly with Automatic Stow Feature” beschrieben wird. Bei der
Verwendung mit einer motorbetriebenen Sitzanordnung gestattet die
Drehmomentunterstützung durch
den Torsionsstab
84 beim Schwenken von der verstauten oder
zusammengeklappten Position zu der aufrechten Position, die Verwendung
eines Motors mit einem kleineren Drehmoment und einem geringeren
Gewicht, um das restliche Drehmoment vorzusehen, das zum Schwenken
des Sitzes erforderlich ist.