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Die
Erfindung betrifft eine Anordnung zum Transportieren stabförmiger Artikel,
insbesondere von Filterstäben
für Zigaretten,
aus einem Magazin zum Bevorraten einer Vielzahl der Artikel in den
Bereich einer Bearbeitungsstation, umfassend eine rotierend antreibbare
Trommel, die zur Bildung eines Übernahmebereiches
der Artikel aus dem Magazin auf die Trommel mindestens teilweise
mit dem Magazin in Wirkverbindung steht und über den Umfang verteilt mehrere
Mulden zur Aufnahme der Artikel aufweist. Des weiteren betrifft
die Erfindung eine Vorrichtung zum Herstellen stabförmiger Tabakprodukte mit
einem Filter, insbesondere Filterzigaretten, im wesentlichen umfassend
eine Tabakstockzufuhreinrichtung, eine Filterzufuhreinrichtung,
eine Belagpapierzufuhreinrichtung; eine Zigarettenherstelleinrichtung,
eine Zigarettenprüfeinrichtung
sowie eine Zigarettenabgabeeinrichtung.
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Die
bekannten Anordnungen der genannten Art sind insbesondere in der
tabakverarbeitenden Industrie üblich
und dienen innerhalb einer Vorrichtung zum Herstellen von Filterzigaretten
oder dergleichen, die auch als Filteransetzmaschine bekannt ist,
zum Transportieren der Filterstäbe
aus einem Magazin an eine nachfolgende Bearbeitungsstation zum Trennen der
Filterstäbe
in einzelne Filterstöpsel.
Es ist jedoch im täglichen
Betrieb möglich
und erforderlich, daß die sogenannte
Transport- oder auch Schneidtrommel auf ein neues Produkt eingestellt
bzw. die Trommel mit dem weiteren Trommellauf abgestimmt werden muß. Aus dem üblichen
Produktionsbetrieb wird auf einen Einstellmodus umgestellt. Zum
Einstellen rotiert nun die stets aus dem Magazin zwangsläufig durch
Nachrutschen der Artikel gefüllte
Trommel ähnlich
wie im üblichen
Produktionsbetrieb. Die in den Mulden der Trommel befindlichen Artikel
stören jedoch
zum einen die Einstelltätigkeit.
Zum anderen führen
die während
des Einstellprozesses transportierten Artikel zu einem erheblichen Ausschuß. Auch sind
für Arbeiten
an der Bearbeitungsstation, nämlich dem
Trennmesser, aufwendige Vorbereitungen, wie z.B. das Entleeren des
Filtermagazins erforderlich.
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Es
ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine einfach handhabbare
Anordnung vorzuschlagen, die eine störungsfreie, materialsparende und
materialschonende Einstellung der Trommel ermöglicht. Des weiteren ist es
Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine einfach handhabbare Vorrichtung
mit einer störungsfreien,
materialsparenden und materialschonenden Filterzufuhreinrichtung
vorzuschlagen.
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Diese
Aufgabe wird zum einen durch eine Anordnung der eingangs genannten
Art dadurch gelöst,
daß im
Bereich der Trommel mindestens ein Element zum wahlweisen Blockieren
oder Freigeben mindestens eines Teils der Mulden angeordnet ist. Durch
diese Wahlmöglichkeit
kann insbesondere zum Zwecke der Einstellung der Trommel ein kontinuierliches
Aufnehmen von Artikeln aus dem Magazin in die Mulden wirksam verhindert,
so daß bei
der Einstellung wenn überhaupt
nur ein sehr geringer Ausschuß an
Artikeln anfällt.
Die einmal leergelaufene Trommel wird durch die Blockademöglichkeit
mittels des Elementes während
des Blockierens nicht weiter gefüllt,
so daß eine
störungsfreie
Einstellung der Trommel gewährleistet
ist. Des weiteren wird mit der erfindungsgemäßen Anordnung ein komplettes Leerfahren
des Filterlaufs bei weiterhin gefülltem Filtermagazin ermöglicht.
Dies ist insbesondere bei Arbeiten am Trennmesser erforderlich.
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Vorzugsweise
ist das Element als bewegbares Hubelement ausgebildet. Mit dieser
Ausbildung ist eine wahlweise Blockade oder Freigabe besonders einfach
und kostengünstig
realisierbar.
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In
einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist jedes Hubelement
in einer entsprechenden Ausnehmung innerhalb der Trommel angeordnet, derart,
daß das
Hubelement aus einer Freigabeposition in eine Blockadeposition bewegbar
ist. Diese Ausbildung ermöglicht
neben dem Blockieren und Freigeben der Mulden auch ein Entleeren
der Mulden. Durch die Hubbewegung aus der unteren Freigabeposition
in die obere Blockadepositionen werden die im Übernahmebereich in den Mulden befindlichen
Artikel zurück
in das Magazin gedrängt,
so daß zum
einen jeglicher Ausschuß bei
erforderlichen Einstelltätigkeiten
vermieden wird und zum anderen eine verzögerungsfreie und sichere Einstellung
erfolgen kann.
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Vorteilhafterweise
ist jedes Hubelement aus einem flexiblen Materialstreifen, vorzugsweise
aus Blech oder dergleichen, sowie einer Schwenkhebelanordnung gebildet.
Der flexible Materialstreifen gewährleistet auf besonders einfache
Weise die Anpassung der Abdeckung der Mulden an die unterschiedlichen
Radien der Freigabeposition einerseits und der Blockadeposition
andererseits. Die Schwenkhebelanordnung ermöglicht zuverlässig die
Ausführung der
Schwenk- bzw. Hubbewegung.
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Zum
anderen wird die Aufgabe durch eine Vorrichtung der eingangs genannten
Art dadurch gelöst,
daß die
Filterzufuhreinrichtung als eine Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis
16 ausgebildet ist. Dadurch ist die gesamte Vorrichtung leicht zu handhaben
und insbesondere das Einstellen der Filterzufuhreinrichtung besonders
zeitsparend, materialsparend und materialschonend gewährleistet.
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Weitere
bevorzugte Merkmale und Ausführungsformen
ergeben sich aus den Unteransprüchen und
der Beschreibung. Eine besonders bevorzugte Ausführungsform sowie das Verfahrensprinzip
werden anhand der beigefügten
Zeichnung näher
erläutert.
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In
der Zeichnung zeigt:
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1 eine
Seitenansicht einer Vorrichtung zum Herstellen stabförmiger Tabakprodukte
mit einem Filter, nämlich
eine sogenannte Filteransetzmaschine mit einer erfindungsgemäßen Filterzufuhreinrichtung,
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2 eine
Seitenansicht der als Anordnung zum Transportieren stabförmiger Artikel
ausgebildeten Filterzufuhreinrichtung mit einem Hubelement, das
aus einem Materialstreifen und einer Schwenkhebelanordnung gebildet
ist, in vergrößerter Darstellung,
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3 eine
Schnittansicht gemäß Schnitt
AA in 2, und
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4 eine
zur 3 vergleichbare Schnittansicht einer weiteren
Ausführungsform
der Anordnung mit einem Hubelement, das aus einem Materialstreifen
und einem Mittel zur Druckluftbeaufschlagung gebildet ist.
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Die
gezeigte Vorrichtung dient zum Herstellen von Filterzigaretten.
Die Anordnung als Bestandteil der Vorrichtung dient zum kontrollierten
Transportieren von Filterstäben
aus einem Magazin in den Bereich eines Trennelementes.
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In
der 1 ist zum besseren Verständnis der Erfindung eine komplette
Filteransetzmaschine 10 gezeigt, die aus verschiedenen
Funktionseinheiten, nämlich üblicherweise
einer Tabakstockzufuhreinrichtung 11, einer Filterzufuhreinrichtung 12,
einer Belagpapierzufuhreinrichtung 13, einer Zigarettenherstelleinrichtung 14,
einer Zigarettenprüfeinrichtung 15 sowie
einer Zigarettenabgabeeinrichtung 16 gebildet ist. Die
genannten Einrichtungen 11 bis 16 weisen eine
Mehrzahl Trommeln 17 zur Bildung eines sogenannten Trommellaufs 18 auf.
Die Trommeln 17 sind derart nebeneinander angeordnet, vorzugsweise
parallel und im wesentlichen tangential eine neben der anderen,
daß sie
in Wirkverbindung miteinander stehen.
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Die
Filterzufuhreinrichtung 12 ist als Anordnung zum Transportieren
stabförmiger
Artikel, nämlich
von Filterstäben 19 ausgebildet
und umfaßt
eine rotierend antreibbare Trommel 21, die zur Bildung
eines Übernahmebereichs 22 der
Filterstäbe 19 mit
einem Magazin 20 in Wirkverbindung steht. Hierzu taucht
die Trommel 21 mindestens teilweise, vorzugsweise etwa
mit einem Viertel ihres Umfangs, in das Magazin 20 ein.
Die Trommel 21 schafft eine Verbindung zwischen dem Magazin 20 und
einer Bearbeitungsstation 23. Die Bearbeitungsstation 23 weist ein
Trennelement 24 auf, das als Filtermesser 25 ausgebildet
ist. In der gezeigten Ausführungsform
ist das Filtermesser 25 ein rotierend antreibbares, scheibenförmiges Scheiben-
oder Tellermesser. Andere Trennelemente 24 sind jedoch
ebenfalls einsetzbar.
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Die
Trommel 21 ist Bestandteil des Trommellaufs 18 und
steht daher auch mit den Trommeln 17 in Wirkverbindung.
Die Trommel 21 ist mittels eines nicht dargestellten Antriebs
um ihre Rotationsachse 26 angetrieben. Im Bereich des Umfangs
sind vorzugsweise gleichmäßig Mulden 27 zur
Aufnahme der Filterstäbe 19 ausgebildet.
Die Mulden 27 sind im üblichen
Produktionsbetrieb der Filteransetzmaschine 10 im Übernahmebereich 22 mit
Filterstäben 19 aus dem
Magazin 20 befüllbar.
Für Einstellungsarbeiten der
Trommel 21 beispielsweise zur Übergabe an eine nachfolgende
Trommel 17 ist es hilfreich, daß die kontinuierliche Aufnahme
von Filterstäben 19 unterbunden
wird. Hierzu ist im Bereich der Trommel 21 mindestens ein
Element 28 zum wahlweisen Blockieren oder Freigeben mindestens
eines Teils der Mulden 27 angeordnet. Das Element 28 kann
aus einem oder mehreren Hubelementen 29 bestehen, die zur Ausführung einer
mindestens radialen Hubbewegung ausgebildet sind. Vorzugsweise sind
zwei Hubelemente 29 vorgesehen, die synchron betätigbar sind.
Die konstruktive Ausbildung der Hubelemente 29 kann jedoch
variieren. Alternativ können
auch andere schwenkbare oder anderweitig bewegbare Abdeckelemente
vorgesehen sein.
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In
den 2 und 3 ist eine erste und bevorzugte
Ausführungsform
gezeigt. Jedes Hubelement 29 ist aus einem flexiblen Materialstreifen 30 sowie
einer Schwenkhebelanordnung 31 gebildet. Der Materialstreifen 30 ist
aus einem flexiblen Material wie z.B. Blech oder dergleichen gebildet
und an der Schwenkhebelanordnung 31 befestigt. Die Schwenkhebelanordnung 31 ist
aus zwei Hebeln 32 und 33 sowie einem die Hebel 32, 33 verbindenden Träger 34 gebildet
und an einem ortsfesten Stützelement 35 angeordnet.
Das Stützelement 35 ist
vorzugsweise an einer (nicht explizit dargestellten) Gehäusewand
befestigt. Im folgenden sind die Hebel 32, 33 beispielhaft
als Kniehebel ausgebildet und bezeichnet. Andere Hebelformen sind
jedoch ebenfalls einsetzbar.
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Die
Kniehebel 32, 33 sind direkt am Stützelement 35 schwenkbar
um ihren jeweiligen (Haupt-)Drehpunkt 36 bzw. 37 angeordnet.
Mit den an den jeweiligen freien Enden angeordneten Drehpunkten 38, 39, 40, 41 sind
die Kniehebel 32, 33 am Materialstreifen 30 bzw.
Träger 34 schwenkbar
befestigt. Genauer ist der Kniehebel 32 mit seinem einen
freien Ende am Drehpunkt 38 am Materialstreifen 30 und
mit seinem anderen freien Ende am Drehpunkt 39 am Träger 34 befestigt.
Der Kniehebel 33 ist mit seinem einen freien Ende am Drehpunkt 40 am Materialstreifen 30 und
mit seinem anderen freien Ende am Drehpunkt 41 am Träger 34 befestigt.
Vorzugsweise ist der radiale Abstand zwischen den Drehpunkten 36, 37 und
der Rotationsachse 26 unterschiedlich. In der gezeigten
Ausführungsform
ist der radiale Abstand zwischen der Rotationsachse 26 und
dem Drehpunkt 37 geringer als der radiale Abstand zwischen
der Rotationsachse 26 und dem Drehpunkt 36. Die
radialen Abstände
können
jedoch auch gleich sein oder anderweitig voneinander abweichen.
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In
einer anderen Ausführungsform
können die
Hubelemente 29 auch aus einem flexiblen Materialstreifen 30,
der ebenfalls vorzugsweise aus Blech oder einem vergleichbaren Material
gebildet ist, sowie einem Mittel 42 zur Druckluftbeaufschlagung
gebildet sein. Das Mittel 42 zur Druckluftbeaufschlagung
kann ein Druckluftzylinder, ein Druckluftschlauch oder dergleichen
sein. Durch Betätigung des
Mittels 42, das in der 4 angedeutet
ist, kann das Hubelement 29 betätigt werden.
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Sämtliche
Hubelemente 29 sind in einer Ausnehmung 43 innerhalb
der Trommel 21 angeordnet. Die Hubelemente 29 sind
so ausgebildet bzw. angeordnet, daß sie aus einer Freigabeposition
in eine Blockadeposition bewegbar sind. Mit anderen Worten sind
die Hubelemente 29 bzw. genauer die Materialstreifen 30 in
eingefahrener Position, nämlich
der Freigabeposition, unterhalb der Talsohle 44 der Mulden 27 angeordnet.
Dadurch ist es möglich,
daß die Filterstäbe 19 in
den Mulden 27 aufgenommen werden können. Zusätzlich zu den Ausnehmungen 43, deren
Anzahl der Anzahl von Hubelementen 29 entspricht, und die
radial zur Rotationsachse 26 der Trommel 21 verlaufen,
sind Saugbohrungen 45 im Bereich der Ausnehmungen 43 vorgesehen.
Die Saugbohrungen 45, die vorzugsweise neben und zwischen
den Ausnehmungen 43 angeordnet sind und ebenfalls radial
zur Rotationsachse 26 verlaufen, sind zum lösbaren Fixieren
der Filterstäbe 19 in
den Mulden 27 an ein (nicht dargestelltes) Druckluftaggregat
angeschlossen. In der ausgefahrenen Position der Hubelemente 29,
nämlich
der Blockadeposition, sind die Materialstreifen 30 oberhalb
der Talsohle 44, vorzugsweise sogar oberhalb der Mulden 27 insgesamt
positioniert, so daß zum
einen leere Mulden 27 nicht befüllbar sind und zum anderen
in den Mulden 27 befindliche Filterstäbe 19 aus den Mulden 27 drückbar sind.
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Die
Materialstreifen 30 sind gekrümmt ausgebildet und decken
in der Blockadeposition ein Kreissegment etwa von der Größe des Übernahmebereiches 22 ab.
Der Radius der Krümmung
des Materialstreifens 30 ist geringfügig kleiner als der Radius der
Trommel 21. Um die Hubelemente 29 aus der Freigabeposition
in die Blockadeposition zu bewegen, weist mindestens eine der Schwenkhebelanordnungen 31 ein
Betätigungselement 46 auf.
Das Betätigungselement 46 ist
eine üblicherweise
linear bewegbare Stange, die an einem der Träger 34 befestigt ist.
Die Träger 34 benachbarter
Hubelemente 29 bzw. Schwenkanordnungen 31 sind
zur synchronen Betätigung
miteinander verbunden.
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Die
Trommel 21 ist vorzugsweise im Uhrzeigersinn in Transportrichtung
T angetrieben. In Transportrichtung T der Trommel 21 ist
unmittelbar hinter dem Übernahmebereich 22 ein
Abweiserelement 47 angeordnet. Das Abweiserelement 47 ist
als rotierend antreibbare Abweiserrolle ausgebildet und radial auf
die Trommel 21 zu oder von dieser weg bewegbar. Im Übernahmebereich 22,
vorzugsweise in einem unteren Einlaufbereich 48 der Filterstäbe 19 in den Übernahmebereich 22,
ist ein Fördermittel 49 angeordnet,
das zum aktiven Fördern
der Filterstäbe 19 aus
dem Magazin 20 an die Trommel 21 ausgebildet ist.
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Im
folgenden wird das Verfahrensprinzip insbesondere mit Bezug auf 2 näher erläutert:
Aus
dem Magazin 20 drücken
die Filterstäbe 19 durch
Eigengewicht und/oder durch das Fördermittel 49 in den Übernahmebereich 22,
nämlich
in die Mulden 27. Die mit Filterstäben 19 gefüllten Mulden 27 verlassen
durch Rotation der Trommel 21 den Übernahmebereich 22 und
transportieren die Filterstäbe 19 kontinuierlich
in den Bereich des Filtermessers 25, das jeden Filterstab 19 in
mehrere Filter teilt. Die einzelnen Filter werden dann dem nachfolgenden
Bearbeitungsschritt bei der Herstellung der Filterzigaretten zugeführt. Dieser
Vorgang erfolgt während
des Produktionsbetriebs, dessen Zustand in der 2 dargestellt
ist, kontinuierlich.
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Gerade
im Falle von Einstellungsarbeiten an der Trommel 21 oder
der Übergabe
zwischen Trommel 21 und einer nachfolgenden Trommel 17 des Trommellaufs 18,
beispielsweise bei einem Produktwechsel oder dergleichen, stören die
in den Mulden 27 liegenden Filterstäbe 19. Ist also eine
Einstellung der Trommel 21 erforderlich, wird das Betätigungselement 46 betätigt. Hierzu
wird das Betätigungselement 46 aus
der Stellung gemäß 2 vertikal
nach unten bewegt. Diese Bewegung wird über den oder jeden Träger 34 auf
die Kniehebel 32, 33 übertragen. Durch Schwenken
der Kniehebel 32, 33 im Uhrzeigersinn um die Drehpunkte 36, 37 werden
die Materialstreifen 30 radial nach außen bewegt. Dadurch werden
in den Mulden 7 befindliche Filterstäbe 19 zurück in das
Magazin 20 gedrängt.
Die in der Blockadeposition befindlichen Materialstreifen 30 verhindern
dann ein weiteres Befüllen
der Mulden 27, so daß die
Trommel 21 zu Einstellungszwecken nur noch mit einer geringen
Anzahl von Filterstäben,
bei optimaler Abstimmung nur noch mit einem einzigen Filterstab 19 rotiert.
Nach Abschluß der
Einstelltätigkeit
werden die Hubelemente 29 wieder in ihre Freigabeposition
zurück
bewegt, so daß dann
eine Befüllung
der Mulden 27 mit Filterstäben 19 aus dem Magazin 20 erfolgen
kann.