DE102004018878B4

DE102004018878B4 - Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter in dem wenigstens ein Sprüharm angeordnet ist

Info

Publication number: DE102004018878B4
Application number: DE102004018878A
Authority: DE
Inventors: Kai Buller; Günther Dr. Ennen; Seyfettin Kara
Original assignee: Miele und Cie KG
Current assignee: Miele und Cie KG
Priority date: 2004-04-15
Filing date: 2004-04-15
Publication date: 2006-01-05
Anticipated expiration: 2024-04-16
Also published as: DE502005006856D1; EP1586264A3; PL1586264T3; EP1586264A2; EP1586264B1; ATE425695T1; DE102004018878A1

Abstract

Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter, in dem wenigstens ein Sprüharm angeordnet ist. DOLLAR A Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter, in dem wenigstens ein Sprüharm (1) angeordnet ist, der in dem Spülbehälter um eine wenigstens annähernd vertikale Achse (2) rotierend gelagert ist, wobei der Sprüharm (1) mit Sprühdüsen (3) bestückt ist, die über eine Umwälzpumpe mit Spülflüssigkeit gespeist werden. Zur Steigerung der Effizienz des Sprühdüsensystems sind im Bereich des Sprüharmes (1) elastische Mittel (4) vorgesehen, die infolge des veränderbaren Pumpendrucks unterschiedliche Stellungen zur Aktivierung bzw. Deaktivierung von an dem Sprüharm (1) angeordneten Sprühdüsen (3) einnehmen.

Description

Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter in dem wenigstens ein Sprüharm angeordnet ist
Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus dem Stand der Technik sind insbesondere Sprüharme bekannt, die derart ausgelegt sind, dass sie insbesondere Problemzonen im Spülbehälter berücksichtigen. So ist beispielsweise aus der EP 0 974 302 eine Spülvorrichtung für eine Geschirrspülmaschine bekannt, die einen Sprüharm aufweist, der über Eckspritzdüsen verfügt, die gesondert gespeist werden und nur in definierten Drehpositionen des Wasch- oder Spülarmes mit Spülflüssigkeit beaufschlagt werden. Auf diese Weise soll gewährleistet werden, dass insbesondere die in den Eckbereichen vorhandenen Problemzonen hinreichend mit Spülflüssigkeit beaufschlagt werden, um auf diese Weise eine effektive Reinigung von Geschirr, wie beispielsweise Töpfen, in den Eckbereichen zu erzielen. Hierzu weist der Sprüharm ein unterteiltes Kammersystem auf, wobei über die eine Kammer die Hauptsprühdüsen mit Spülflüssigkeit versorgt werden, und wobei die andere Kammer die Ecksprühdüsen mit Spülflüssigkeit versorgt. Die getrennte Versorgung erfolgt hierbei über getrennte Austrittsöffnungen im Nabenbereich des gelagerten Sprüharmes, wobei in definierten Drehpositionen des Sprüharmes die zweite Kammer in Strömungsverbindung zur Speisung der Ecksprühdüsen steht.

Eine andere Lösung, um die Eckbereiche einer Spülkammer einer Geschirrspülmaschine mit Spülflüssigkeit zu versorgen, ist aus dem deutschen Gebrauchsmuster 297 18 777 bekannt. Dort wird beschrieben, dass ein Hauptspülarm sowie ein Hilfsspülarm, der drehbar am Hauptspülarm befestigt ist, an der Wand der Geschirrspülmaschine entlang streicht und unter dem Einfluss der Zentrifugalkraft durch die Eckbereiche geführt wird. Allerdings ist bei dieser vorgeschlagenen Lösung der Gesamtwasserverbrauch sehr hoch, weil der Hilfsdüsenarm je nach Geometrie der Geschirrspülmaschine eng an der Innenwand entlang streicht und somit eine große Menge an Spülflüssigkeit in einen Bereich abgegeben wird, in dem diese nicht genutzt werden kann. Als nachteilig bei der erstgenannten Ausführungsform des Standes der Technik wird es angesehen, dass diese aufwendig aufgebaut ist, wobei bestimmte Bereiche des Geschirrs nicht ausreichend mit Sprühstrahlen beaufschlagt werden. Zu dem ist eine Veränderung der Sprühstrahlen derzeit nur sehr begrenzt über den Volumenstrom möglich.

Eine Geschirrspülmaschine mit Sprüharmen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 mit Sprühdüsen, welche über den Druck der Umwälzpumpe steuerbar sind, sind aus der JP 112 62 466 A bekannt. Dort werden ausfahrbare Sprüharmteile mit zusätzlichen Düsen beschrieben, die über Federn am Sprüharm gelagert sind und bei Erhöhung des Pumpendrucks ausfahren.

Solche Anordnungen bestehen aus einer Vielzahl von mechanisch bewegten Teilen; bei denen sich insbesondere die Federn mit Speiseresten zusetzen und deswegen blockiert werden können. Außerdem treten an diesen Stellen Hygieneprobleme auf.

Aus der EP 1 040 786 A1 ist eine Geschirrspülmaschine bekannt, bei der der Sprüharm in zwei Kammern mit jeweils zugeordneten Sprühdüsen unterteilt ist. Eine der beiden Kammern ist über ein federbelastetes Ventil in Abhängigkeit vom Pumpendruck zu öffnen bzw. zu sperren. Dort tritt die gleiche Problemstellung wie bei der JP 112 62 466 A auf.

Der Erfindung stellt sich somit das Problem, die Effizienz von an einem Sprüharm vorgesehenen Sprühdüsen zu verbessern, wobei insbesondere die Sprühstrahlen eine höhere Abdeckung des Spülraumes geben sollen.

Erfindungsgemäß wird dieses Problem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen dadurch, dass die Ausnutzung des Druckes im Sprüharm (z.B. beeinflussbar durch die Veränderung der Umwälzpumpendrehzahl) und der damit einhergehenden Geometrieänderung keine zusätzlichen Aktoren benötigt, was insbesondere dadurch erreicht wird, dass im Bereich des Sprüharmes elastische Mittel vorgesehen sind, die infolge des veränderbaren Pumpendrucks unterschiedliche Stellungen zur Aktivierung bzw. Deaktivierung von an dem Sprüharm angeordneten Sprühdüsen einnehmen. Durch diese Ausbildung wird auch erreicht, dass infolge des veränderten Pumpendruckes ein sogenanntes pulsierendes Besprühen des Geschirrs erfolgt, was zu einer effektiveren Reinigung führt. Dabei können die elastischen Mittel zur Ansteuerung von zusätzlich am Sprüharm vorgesehenen Sprühdüsen vorgesehen sein. Die elastischen Mittel sind dabei als Federelemente ausgebildet, die eine unmittelbare Schließung oder Öffnung der Düsenöffnung bewirken.

Hierzu kann das Federelement als ein elastisches Formteil ausgebildet sein, welches infolge der Druckerhöhung den Öffnungsquerschnitt der Düse freigibt, wobei anders herum infolge der Druckabsenkung eine selbsttätige Schließung durch das elastische Formteil wieder hervorgerufen wird. Auch kann dabei das elastische Formteil aus einem lippenartigen Ringelement bestehen, welches in Folge seiner elastischen Rückverformung bei Druckabfall zur Schließung der Düsenöffnung führt. Durch Ausnutzung des variierenden Druckes können nun beim Sprüharm zusätzliche Sprühdüsen aktiviert werden, hierbei werden z.B. unterschiedliche Pumpendrehzahlen verwendet, um den Sprüharm selbst mit unterschiedlichen Drücken zu betreiben. Bei einer Standardpumpendrehzahl werden nicht alle Sprühdüsen mit Wasser versorgt. Bei einer erhöhten Drehzahl soll durch Ausnutzung des Druckes z.B. eine zusätzliche Sprühdüse hinzugeschaltet werden. Hierzu kann beispielsweise das elastische Formteil als Membran ausgelegt sein, das sich erst bei einem bestimmten Druck verformt. Ein an der Membran angebrachter Schieber sorgt dafür, dass bei verformter Membran eine zusätzliche Düse, welche vorher verschlossen war, wieder freigegeben wird. Weitere Vorteile dieser Lösung sind es, dass unabhängig von der Membran sich die Düsen ab einem bestimmten Druck zu- oder abschalten und eine Intensivspülzone erzeugt wird, ohne dass zusätzliche Aktoren zur Sprühstrahländerung erforderlich sind. Hierbei können die Sprühstrahlenvielzahl dem gewählten Programm entsprechend vorgegeben werden bzw. verändert werden.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben; es zeigen:
1a, 1b ein elastisches Formteil in Zusammenwirkung mit einer Düsenöffnung;
2a, 2b eine andere Ausführungsform gemäß der 1;
Der Erfindungsgegenstand betrifft eine Geschirrspülmaschine, die nicht näher im Einzelnen gezeigt wird, in dem ein Spülbehälter vorgesehen ist, in dem mindestens ein Sprüharm 1 angeordnet ist, der in dem Sprühraum um eine vertikale Achse 2 rotierend gelagert ist, wobei der Sprüharm 1 mit Sprühdüsen 3 bzw. 13 bestückt ist, die über eine ebenfalls nicht näher dargestellte Umwälzpumpe mit Spülflüssigkeit gespeist werden. Den Darstellungen der 1 und 2 ist es nun zu Eigen, dass sie jeweils die geschlossene und die offene Stellung einer Düse 3 zeigen.
Im Bereich des Sprüharmes 1 sind elastische Mittel 4 vorgesehen, die infolge des veränderbaren Pumpendrucks eine erste geschlossene, und eine zweite geöffnete Stellung, einnehmen, um auf diese Weise, die an dem Sprüharm 1 vorgesehenen Sprühdüsen 3 entweder zu aktivieren oder zu deaktivieren. Die elastischen Mittel 4 können somit zur Ansteuerung von zusätzlichen am Sprüharm 1 vorgesehenen Düsen 3 vorgesehen sein. Dabei sind die elastischen Mittel 4 als Federelemente ausgebildet, die eine unmittelbare Schließung oder Öffnung der Düsenöffnung bewirken.
So zeigen die 1 und 2 ein Federelement, das als ein elastisches Formteil ausgebildet ist. Wie aus der 1 zu erkennen ist, wirkt dabei ein Schieber 5 mit einer Membran 6 zusammen, so dass infolge der Druckerhöhung im Sprüharm 1 die Membran 6 nach außen gedrückt wird, 1b, und somit insbesondere den Schieber 5 von der Öffnung der Sprühdüse 3 wegzieht. Erniedrigt sich der Druck im Sprüharm 1 wieder, so drückt die Membran 6 den Schieber 5 wieder auf die Öffnung der Sprühdüse 3, wie dies in der 1a dargestellt ist. Eine andere Ausführungsform der Öffnung bzw. Selbstschließung infolge des sich verändernden Druckes ist in der 2a, 2b dargestellt, wobei im Bereich der Düsenöffnung 3 ein als elastisches Formteil bestehendes lippenartiges Ringelement 7 vorgesehen ist, welches bei erhöhtem Druck sich öffnet, 2b, und bei ablassendem Druck sich selbsttätig schließt, wie dies in der 2a dargestellt ist.

Claims

Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter, in dem wenigstens ein Sprüharm angeordnet ist, der in dem Spülbehälter um eine wenigstens annähernd vertikale Achse rotierend gelagert ist, wobei der Sprüharm (1) mit Sprühdüsen (3) bestückt ist, die über eine Umwälzpumpe mit Spülflüssigkeit gespeist werden, und wobei im Bereich des Sprüharmes (1) elastische Mittel (4) in Form von Federmitteln vorgesehen sind, die infolge des veränderbaren Pumpendrucks unterschiedliche Stellungen zur Aktivierung bzw. Deaktivierung von an dem Sprüharm (1) angeordneten Sprühdüsen (3) einnehmen und dadurch eine unmittelbare Schließung oder Öffnung der Düsenöffnung bewirken; dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement als eine elastische Membran (6) ausgebildet ist, welche infolge der Druckerhöhung den Öffnungsquerschnitt der Düse (3) freigibt.
Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran als lippenartiges Ringelement (7) ausgebildet ist.