DE102004018878A1 - Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter in dem wenigstens ein Sprüharm angeordnet ist - Google Patents
Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter in dem wenigstens ein Sprüharm angeordnet ist Download PDFInfo
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Abstract
Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter, in dem wenigstens ein Sprüharm (1) angeordnet ist, der in dem Spülbehälter um eine wenigstens annähernd vertikale Achse (2) rotierend gelagert ist, wobei der Sprüharm (1) mit Sprühdüsen (3) bestückt ist, die über eine Umwälzpumpe mit Spülflüssigkeit gespeist werden. Zur Steigerung der Effizienz des Sprühdüsensystems sind im Bereich des Sprüharmes (1) elastische Mittel (4) vorgesehen, die infolge des veränderbaren Pumpendrucks unterschiedliche Stellungen zur Aktivierung bzw. Deaktivierung von an dem Sprüharm (1) angeordneten Sprühdüsen (3) einnehmen.
Description
- Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter in dem wenigstens ein Sprüharm angeordnet ist, der in dem Spülbehälter um eine wenigstens annähernd vertikale Achse rotierend gelagert ist. Der Sprüharm ist mit Sprühdüsen bestückt, die über eine Umwälzpumpe mit Spülflüssigkeit gespeist werden. Aus dem Stand der Technik sind insbesondere Sprüharme bekannt, die derart ausgelegt sind, dass sie insbesondere Problemzonen im Spülbehälter berücksichtigen. So ist beispielsweise aus der
EP 0 974 302 eine Spülvorrichtung für eine Geschirrspülmaschine bekannt, die einen Sprüharm aufweist, der über Eckspritzdüsen verfügt, die gesondert gespeist werden und nur in definierten Drehpositionen des Wasch- oder Spülarmes mit Spülflüssigkeit beaufschlagt werden. Auf diese Weise soll gewährleistet werden, dass insbesondere die in den Eckbereichen vorhandenen Problemzonen hinreichend mit Spülflüssigkeit beaufschlagt werden, um auf diese Weise eine effektive Reinigung von Geschirr, wie beispielsweise Töpfen, in den Eckbereichen zu erzielen. Hierzu weist der Sprüharm ein unterteiltes Kammersystem auf, wobei über die eine Kammer die Hauptsprühdüsen mit Spülflüssigkeit versorgt werden, und wobei die andere Kammer die Ecksprühdüsen mit Spülflüssigkeit versorgt. Die getrennte Versorgung erfolgt hierbei über getrennte Austrittsöffnungen im Nabenbereich des gelagerten Sprüharmes, wobei in definierten Drehpositionen des Sprüharmes die zweite Kammer in Strömungsverbindung zur Speisung der Ecksprühdüsen steht. - Eine andere Lösung, um die Eckbereiche einer Spülkammer einer Geschirrspülmaschine mit Spülflüssigkeit zu versorgen, ist aus dem deutschen Gebrauchsmuster 297 18 777 bekannt. Dort wird beschrieben, dass ein Hauptspülarm sowie ein Hilfsspülarm, der drehbar am Hauptspülarm befestigt ist, an der Wand der Geschirrspülmaschine entlang streicht und unter dem Einfluss der Zentrifugalkraft durch die Eckbereiche geführt wird. Allerdings ist bei dieser vorgeschlagenen Lösung der Gesamtwasserverbrauch sehr hoch, weil der Hilfsdüsenarm je nach Geometrie der Geschirrspülmaschine eng an der Innenwand entlang streicht und somit eine große Menge an Spülflüssigkeit in einen Bereich abgegeben wird, in dem diese nicht genutzt werden kann. Als nachteilig bei der erstgenannten Ausführungsform des Standes der Technik wird es angesehen, dass diese aufwendig aufgebaut ist, wobei bestimmte Bereiche des Geschirrs nicht ausreichend mit Sprühstrahlen beaufschlagt werden. Zu dem ist eine Veränderung der Sprühstrahlen derzeit nur sehr begrenzt über den Volumenstrom möglich.
- Der Erfindung stellt sich somit das Problem, die Effizienz von an einem Sprüharm vorgesehenen Sprühdüsen zu verbessern, wobei insbesondere die Sprühstrahlen eine höhere Abdeckung des Spülraumes geben sollen.
- Erfindungsgemäß wird dieses Problem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.
- Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen dadurch, dass die Ausnutzung des Druckes im Sprüharm (z.B. beeinflussbar durch die Veränderung der Umwälzpumpendrehzahl) und der damit einhergehenden Geometrieänderung keine zusätzlichen Aktoren benötigt, was insbesondere dadurch erreicht wird, dass im Bereich des Sprüharmes elastische Mittel vorgesehen sind, die infolge des veränderbaren Pumpendrucks unterschiedliche Stellungen zur Aktivierung bzw. Deaktivierung von an dem Sprüharm angeordneten Sprühdüsen einnehmen. Durch diese Ausbildung wird auch erreicht, dass infolge des veränderten Pumpendruckes ein sogenanntes pulsierendes Besprühen des Geschirrs erfolgt, was zu einer effektiveren Reinigung führt. Dabei können die elastischen Mittel zur Ansteuerung von zusätzlich am Sprüharm vorgesehenen Sprühdüsen und/oder Sprüharmbereichen vorgesehen sein. Die elastischen Mittel sind dabei als Federelemente ausgebildet, die entweder eine unmittelbare Schließung oder Öffnung der Düsenöffnung bewirken, oder dass sie in Wirkverbindung mit verschwenkbaren oder verschiebbaren Armbereichen stehen, zur Aktivierung bzw. Deaktivierung dieser Armbereiche, respektive der Sprühdüsen.
- Hierzu kann das Federelement als ein elastisches Formteil ausgebildet sein, welches infolge der Druckerhöhung den Öffnungsquerschnitt der Düse freigibt, wobei anders herum infolge der Druckabsenkung eine selbsttätige Schließung durch das elastische Formteil wieder hervorgerufen wird. Auch kann dabei das elastische Formteil aus einem lippenartigen Ringelement bestehen, welches in Folge seiner elastischen Rückverformung bei Druckabfall zur Schließung der Düsenöffnung führt. Durch Ausnutzung des variierenden Druckes können nun beim Sprüharm zusätzliche Sprühdüsen aktiviert werden, hierbei werden z.B. unterschiedliche Pumpendrehzahlen verwendet, um den Sprüharm selbst mit unterschiedlichen Drücken zu betreiben. Bei einer Standardpumpendrehzahl werden nicht alle Sprühdüsen mit Wasser versorgt. Bei einer erhöhten Drehzahl soll durch Ausnutzung des Druckes z.B. eine zusätzliche Sprühdüse hinzugeschaltet werden. Hierzu kann beispielsweise das elastische Formteil als Membran ausgelegt sein, das sich erst bei einem bestimmten Druck verformt. Ein an der Membran angebrachter Schieber sorgt dafür, dass bei verformter Membran eine zusätzliche Düse, welche vorher verschlossen war, wieder freigegeben wird. Weitere Vorteile dieser Lösung sind es, dass unabhängig von der Membran sich die Düsen ab einem bestimmten Druck zu- oder abschalten und eine Intensivspülzone erzeugt wird, ohne dass zusätzliche Aktoren zur Sprühstrahländerung erforderlich sind. Hierbei können die Sprühstrahlenvielzahl dem gewählten Programm entsprechend vorgegeben werden bzw. verändert werden.
- Nach einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung umfasst das Federelement eine Rückstellfeder, die mit einem verschiebbar gelagerten Verschlusselement zusammenwirkt, welches den Öffnungsquerschnitt der Düse abdeckt. Die Rückstellfeder wird der gleichen Aufgabe gerecht, wie beispielsweise der Membran. Bei einer anderen Ausführungsform wirkt beispielsweise eine Rückstellfeder mit einem am Sprüharm angeordneten, verschiebbar gelagerten Schlitten zusammen, der mehrere Düsen abdeckt bzw. bei Druckerhöhung wieder freigibt. Gemäß einer weiteren Ausführungsform wirkt eine Rückstellfeder mit einem freien, verschiebbar gelagerten Endbereich des Sprüharmes zusammen, so dass eine Längenänderung des Sprüharmes hervorgerufen wird, was insbesondere durch Fliehkrafteinwirkung, ebenfalls bedingt durch Druckerhöhung, hervorgerufen werden kann. Auch ist es denkbar, dass die Rückstellfeder mit schwenkbar gelagerten zusätzlichen Sprüharmen am Hauptsprüharm zusammenwirkt, wobei die Rückstellfeder den zusätzlichen Sprüharm bei einer bestimmen Drehzahl wieder in seine Ausgangslage zurück verschwenkt. Wird die Drehzahl durch Druckerhöhung des Sprüharmes erhöht, schwenken die entsprechenden zusätzlichen Sprüharme aus und überstreichen somit zusätzliche Bereiche im Sprühraum.
- Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben; es zeigen:
-
1a ,1b ein elastisches Formteil in Zusammenwirkung mit einer Düsenöffnung; -
2a ,2b eine andere Ausführungsform gemäß der1 ; -
3a ,3b zeigt ein verschiebbares Verschlusselement mit Rückstellfeder; -
4a ,4b zeigt einen verschiebbaren Schlitten an einem Sprüharm; -
5a ,5b zeigt eine weitere Ansicht in Seitenansicht der Ausführungsform gemäß der4a ,4b ; -
6a ,6b zeigt einen verschiebbaren Endbereich eines Sprüharmes unter Einwirkung einer Rückstellfeder; -
7a ,7b zeigt einen Sprüharm mit zusätzlichen Hilfssprüharmen, die ebenfalls in Wirkverbindung mit einer Rückstellfeder verschwenkbar am Hauptsprüharm gelagert sind; -
8a ,8b zeigt eine geschnittene Darstellung gemäß der7a ,7b , wobei einmal die eingeschwenkte und einmal die aufgeschwenkte Situation des Hilfssprüharmes in der geschnittenen Ansicht dargestellt ist; -
9 ,10 zeigen eine weitere Ausführungsform eines Hauptsprüharmes mit Hilfssprüharmen, die ebenfalls mit Rückstellfedern zusammenwirken. - Der Erfindungsgegenstand betrifft eine Geschirrspülmaschine, die nicht näher im Einzelnen gezeigt wird, in dem ein Spülbehälter vorgesehen ist, in dem mindestens ein Sprüharm
1 angeordnet ist, der in dem Sprühraum um eine vertikale Achse2 rotierend gelagert ist, wobei der Sprüharm1 mit Sprühdüsen3 bzw. 13 bestückt ist, die über eine ebenfalls nicht näher dargestellte Umwälzpumpe mit Spülflüssigkeit gespeist werden. Den Darstellungen der1 bis8 ist es nun zu Eigen, dass sie jeweils die geschlossene bzw. die offene Stellung einer Düse3 zeigen oder die Aktivierung bzw. Deaktivierung von Sonderbauteilen am Sprüharm1 . Bei den9 und10 ist die Aktivierung bzw. Deaktivierung von Sonderbauteilen am Sprüharm1 innerhalb einer Zeichnung gezeigt. Die Düsen13 sind permanent geöffnet. - Im Bereich des Sprüharmes
1 sind elastische Mittel4 vorgesehen, die infolge des veränderbaren Pumpendrucks eine erste geschlossene, und eine zweite geöffnete Stellung, einnehmen, um auf diese Weise, die an dem Sprüharm1 vorgesehenen Sprühdüsen3 entweder zu aktivieren oder zu deaktivieren. Die elastischen Mittel4 können somit zur Ansteuerung von zusätzlichen am Sprüharm1 vorgesehenen Düsen3 und/oder Sprüharmbereichen vorgesehen sein. Dabei sind die elastischen Mittel4 als Federelemente ausgebildet, die entweder eine unmittelbare Schließung oder Öffnung der Düsenöffnung bewirken (s.1 ,2 ,3 ,4 und5 ) oder die in Wirkverbindung mit schwenkbaren oder verschiebbaren Armbereichen (s.6 ,7 ,8 ,9 und10 ) stehen, zur Aktivierung bzw. zur Deaktivierung dieser Armbereiche, respektive der Sprühdüsen3 . - So zeigt beispielsweise die
1 und2 ein Federelement, das als ein elastisches Formteil ausgebildet ist. Wie aus der1 zu erkennen ist, wirkt dabei ein Schieber5 mit einer Membran6 zusammen, so dass infolge der Druckerhöhung im Sprüharm1 die Membran6 nach außen gedrückt wird,1b , und somit insbesondere den Schieber5 von der Öffnung der Sprühdüse3 wegzieht. Erniedrigt sich der Druck im Sprüharm1 wieder, so drückt die Membran6 den Schieber5 wieder auf die Öffnung der Sprühdüse3 , wie dies in der1a dargestellt ist. Eine andere Ausführungsform der Öffnung bzw. Selbstschließung infolge des sich verändernden Druckes ist in der2a ,2b dargestellt, wobei im Bereich der Düsenöffnung3 ein als elastisches Formteil bestehendes lippenartiges Ringelement7 vorgesehen ist, welches bei erhöhtem Druck sich öffnet,2b , und bei ablassendem Druck sich selbsttätig schließt, wie dies in der2a dargestellt ist. Die3a und3b zeigt eine andere Ausführungsform, die in der Wirkungsweise der Ausführungsform der1a ,1b entspricht, wobei bei dieser Ausführungsform das Federelement eine Rückstellfeder9 umfasst, die mit einem verschiebbar gelagerten Verschlusselement10 zusammenwirkt, welches ebenfalls den Öffnungsquerschnitt der Düse3 entweder freigibt oder verschließt, wie dies in der Zusammenschau der1 zu erkennen ist. Bei dieser und den nachfolgend dargestellten Varianten erfolgt die Bewegung des Verschlusselements10 nicht direkt durch den im Sprüharm1 vorherrschenden Wasserdruck, sondern über die von der Umdrehungsgeschwindigkeit des Sprüharms1 abhängigen Zentrifugalkraft. Da die Geschwindigkeit des Sprüharms1 aber auch direkt vom Pumpendruck abhängig ist, kann auch hier eine Aktivierung der Düse3 durch Beeinflussung des Pumpendrucks erfolgen. - Gemäß der
4a und4b in Zusammenschau mit der5a und5b wird ein verschiebbarer Schlitten8 dargestellt, der gegen die Wirkung einer Rückstellfeder (19 , s.5 ) verschiebbar am Sprüharm1 gelagert ist. Es versteht sich nun von selbst, dass, wenn infolge der Druckerhöhung die Fliehkräfte steigen, der Schlitten8 gegen die Federkraft der Rückstellfeder9 sich am Arm1 verschiebt, so dass auf diese Weise zusätzliche Düsen3 freigegeben werden, um somit eine effektivere Reinigung zu erzielen. Dabei sind in dem Schlitten in Längsrichtung des Sprüharms hintereinander verschiedene Blenden3.1 ,3.2 ,3.3 und3.4 angeordnet, mit denen unterschiedliche Sprühstrahlcharakteristiken erreicht werden können. Die jeweilige Blende kann über den Pumpendruck und die davon abhängige Fliehkraft eingestellt werden. - Eine andere Variante der Erfindung stellt die
6a und6b dar, wobei eine Rückstellfeder29 mit einem freien verschiebbar gelagerten Endbereich11 des Sprüharmes1 zusammenwirkt. Es versteht sich von selbst, dass, wenn infolge der sich erhöhenden Zentrifugalkraft, die Rückstellfeder29 gedehnt wird und sich der Endbereich11 dann gegen die Kraft der Rückstellfeder29 verschiebt, so dass der Sprüharm1 , dargestellt in der6a , verlängert wird und auf diese Weise der Sprüharm1 einen erweiterten Bereich im Spülbehälter erfasst. - Die
7 ,8 ,9 und10 zeigen insbesondere weitere Ausführungsformen der Erfindung, wobei es das Charakteristikum dieser Ausführungsformen ist, dass hier nicht gezeigte Rückstellfedern mit schwenkbar gelagerten zusätzlichen Sprüharmen12 am Hauptsprüharm1 zusammen wirken. So zeigt die7a und7b auf den Teilbereichen des Hauptsprüharmes1 jeweils einen Hilfssprüharm12.1 und12.2 , der wegen des innen angeordneten Zusatzgewichts16 infolge erhöhter Drehgeschwindigkeit aufschwenkt, dargestellt in7b und8a , und bei niedrigem Pumpendruck und einer damit verbundenen Verringerung der Sprüharmgeschwindigkeit in eine Inaktivlage verschwenkt wird, wie dies in der7b dargestellt ist. Es versteht sich nun von selbst, dass, wenn die zusätzlichen Hilfssprüharme12.1 und12.2 ausgeschwenkt sind, auch die an dem Sprüharm12.1 und12.2 vorgesehenen Düsen mit Spülflüssigkeit versorgt werden, so dass sich eine effektive Reinigung ergibt. Die geschnittene Darstellung der8a und8b verdeutlicht, dass sowohl im Sprüharm1 als auch in den Hilfssprüharmen12.1 bzw.12.2 jeweils ein Öffnungsquerschnitt14 bzw.15 in Form eines Viertelkreises angeordnet ist. Beim Verschwenken der Hilfssprüharme12.1 bzw.12.2 liegen diese Öffnungsquerschnitte14 und15 übereinander, so dass die Spülflüssigkeit vom Hauptsprüharm1 in die Hilfssprüharme12.1 und12.2 fließen kann. Die Verschlussstellung ist in der8a dargestellt. - Die
9 und10 zeigen weitere Ausführungsformen gemäß der7a ,7b , wobei hier frei gelagerte Hilfssprüharme12 angeordnet sind, die einzeln oder in Winkelstellung zueinander verschwenkbar am Hauptsprüharm1 angeordnet sind. Auch diese Hilfssprüharme12 wirken gegen die Kraft einer Feder, wobei die Versorgung ebenfalls vom Pumpendruck abhängig ist. - Durch geschickte Ansteuerung der Umwälzpumpe ist es möglich, den Pumpendruck derart einzustellen, dass die erzeugte Kraft gerade in der Lage ist, die aktivierbaren Düsen
3 zu öffnen. Infolge des zusätzlichen Öffnungsquerschnitts sinkt dann der Volumenstrom durch die Düsen3 und13 und damit der Druck der Flüssigkeit, wodurch die Düsen3 wieder geschlossen werden. Mit dem Schließen der Düsen3 wird der Druck wieder erhöht, was wiederum zum Öffnen der Düsen3 führt. Durch das abwechselnde Öffnen und Schließen der Düsen3 wird ein oszillierender Sprühstrahl erzeugt, dessen Reinigungswirkung besser als der eines permanenten Strahls ist.
Claims (10)
- Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter, in dem wenigstens ein Sprüharm angeordnet ist, der in dem Spülbehälter um eine wenigstens annähernd vertikale Achse rotierend gelagert ist, wobei der Sprüharm mit Sprühdüsen bestückt ist, die über eine Umwälzpumpe mit Spülflüssigkeit gespeist werden, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Sprüharmes (
1 ) elastische Mittel (4 ) vorgesehen sind, die infolge des veränderbaren Pumpendrucks unterschiedliche Stellungen zur Aktivierung bzw. Deaktivierung von an dem Sprüharm (1 ) angeordneten Sprühdüsen (3 ) einnehmen. - Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die elastischen Mittel (
4 ) zur Ansteuerung von zusätzlich am Sprüharm (1 ) vorgesehenen Sprühdüsen (3 ) und/oder Sprüharmbereichen (8 ,10 ,12 ) vorgesehen sind. - Geschirrspülmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die elastischen Mittel (
4 ) als Federelemente (9 ;19 ;29 ) ausgebildet sind, die entweder eine unmittelbare Schließung oder Öffnung der Düsenöffnung bewirken, oder dass sie in Wirkverbindung mit verschwenkbaren oder verschiebbaren Armbereichen (12 ) stehen, zur Aktivierung bzw. Deaktivierung dieser Armbereiche (12 ), respektive der in ihnen angeordneten Sprühdüsen (3 ). - Geschirrspülmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement als ein elastisches Formteil vorzugsweise Membran (
6 ) ausgebildet ist, welches infolge der Druckerhöhung den Öffnungsquerschnitt der Düse (3 ) freigibt. - Geschirrspülmaschine nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Formteil aus einem lippenartigen Ringelement (
7 ) besteht. - Geschirrspülmaschine nach Anspruch 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement eine Rückstellfeder (
9 ) umfasst, die mit einem verschiebbar gelagerten Verschlusselement (10 ) zusammenwirkt, welches den Öffnungsquerschnitt der Düse (3 ) abdeckt. - Geschirrspülmaschine nach Anspruch 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rückstellfeder (
19 ) mit einem am Sprüharm (1 ) angeordneten verschiebbar gelagerten Schlitten (8 ) zusammenwirkt, der mehrere Düsen (3 ) abdeckt. - Geschirrspülmaschine nach Anspruch 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rückstellfeder (
29 ) mit einem freien, verschiebbar gelagerten Endbereich (11 ) des Sprüharms (1 ) zusammenwirkt. - Geschirrspülmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass Rückstellfedern mit schwenkbar gelagerten zusätzlichen Sprüharmen (
12 ) am Hauptsprüharm (1 ) zusammenwirken. - Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Druck der Umwälzpumpe derart an den Öffnungsquerschnitt aller in den Sprüharmen angeordneten Sprühdüsen eingepasst ist, dass ein oszillierendes Öffnen und Schließen der aktivierbaren Sprühdüsen (
3 ) erfolgt.
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