DE10161659C1

DE10161659C1 - Koksofentür mit Membrane

Info

Publication number: DE10161659C1
Application number: DE10161659A
Authority: DE
Inventors: Hans Josef Giertz; Klaus Dieter Ruthemann; Juergen George; Franz Liesewitz; Horst Schroeder; Friedrich Wilhelm Cyris
Original assignee: Deutsche Montan Technologie GmbH
Current assignee: DMT GmbH and Co KG
Priority date: 2001-12-14
Filing date: 2001-12-14
Publication date: 2003-05-15
Anticipated expiration: 2021-12-15
Also published as: BR0214823A; DE50214979D1; WO2003052027A3; ATE502991T1; BR0214823B1; US7166197B2; EP1453936B1; JP2005525434A; ES2360693T3; CA2470144A1; TWI322178B; ZA200402930B; US20050040025A1; JP5221836B2; CA2470144C; CN1604953A; EP1453936A2; AU2002352140B2; CN100510005C; TW200305640A

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Koksofentür (1) mit einem die Ofentür im Wesentlichen vollständig umgebenden Gaskanal und einer Membrane, die an der Koksofentür (1) befestigt ist und federnd gegen den Kammerrahmen anpressbar ist, wobei der Gaskanal (5) an einer Membrane (3) aus mindestens zwei Schichten befestigt ist. DOLLAR A Die Erfindung betrifft auch eine Koksofentür (1) mit einer Membrane, die an der Koksofentür (1) befestigt ist und an den Kammerrahmen dichtend anpressbar ist, wobei die Membrane (3) aus mindestens zwei flexiblen Schichten besteht, die sich gegeneinander verschieben können. DOLLAR A Schließlich betrifft die Erfindung auch die Verwendung einer Koksofentür zum Nachrüsten bestehender Koksofentüren.

Description

Die Erfindung betrifft eine Koksofentür mit Membrane, eine Koksofentür mit umlaufendem Gaskanal und Membrane, sowie deren Verwendung.

Eine derartige Tür ist aus der WO 01/30939 A2 bekannt. Durch den Gaskanal an der Koksofentür wird ein Abdichtsystem zur Vermeidung von Emissionen und Lufteintritten an Koksofenkammern geschaffen, dass sowohl den Austritt von Rohgasen aus der Koks ofenkammer als auch den Lufteintritt in die Koksofenkammer zuverlässig vermeidet.

Bei dem Gaskanal ist es wichtig, dass die Türdichtleisten bzw. Türdichtschneiden des Gas kanals über den gesamten Bereich anliegen.

Es ist bekannt, das der Kammerrahmen durch die Temperatureinwirkung in vertikaler Richtung eine Verformung im Sinne einer Durchbiegung erleidet. Es gibt zahlreiche Vor schläge, die Dichtleisten von Koksofentüren an diese Verformungen anzupassen. Alle die se Lösungen haben den Nachteil, dass der Federweg nicht ausreicht, um sich an diese Ver formungen anzupassen.

So wird in der DE 41 03 504 C2 eine Koksofentür offenbart, bei der eine Membran mit Federn gegen den Kammerrahmen gepresst wird. Das Problem bei dieser Anordnung ist, dass die Membran eine ausreichende Materialstärke aufweisen muss, um die Anpresskräfte aufnehmen zu können, d. h. die Membran muss eine hohe mechanische Festigkeit aufwei sen. Die Membran darf bei Reinigungsvorgängen nicht beschädigt bzw. zerstört werden. Auf der anderen Seite muss die Membran ein ausreichendes Durchbiegungsvermögen im elastischen Bereich aufweisen. Diese beiden gegensätzlichen Anforderungen konnten bis her nicht erfüllt werden, so dass der Federweg bei entsprechender mechanischer Festigkeit der Membran nicht ausreichend war und eine unbefriedigende Abdichtung zur Folge hatte.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Koksofentür zur Verfügung zu stellen, deren Abdichtleisten einen derart großen Federweg aufweisen, dass sie sich allen stattfindenden Verformungen anpassen können, so dass jederzeit eine vollständige Abdichtung gewährleistet ist. Außerdem soll das Abdichtsystem bei be stehenden Koksofentüren auch bei engen Platzverhältnissen nachrüstbar sein. Die Aufgabe der Erfindung besteht auch im Aufzeigen der Verwendung einer Koksofentür.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 oder 2 gelöst. Hinsichtlich der Verwendung erfolgt die Lösung der Aufgabe durch Patentanspruch 32.

Weiterbildungen erfolgen gemäß den Merkmalen der Unteransprüche.

Der Erfindung liegen zwei wesentliche Grundgedanken zugrunde. Zum einen soll der Fe derweg für die Anpressung des Gaskanals möglichst groß und dessen Anpressdruck in Längsrichtung möglichst gleichmäßig sein, zum anderen sollen die Federn auf den Gaska nal derart einwirken, dass der Anpressdruck der äußeren Türdichtleiste größer oder zumin dest gleich dem Anpressdruck, der an der inneren Türdichtleiste herrscht, ist. Die Abdich tung zwischen dem Gaskanal und der Koksofentür ist durch eine Membrane gewährleistet, die ein derart großes Durchbiegungsvermögen bei gleichzeitig ausreichender mechanischer Festigkeit aufweist, um sich allen Verformungen anzupassen. Der Gaskanal muss derart biegsam ausgeführt sein, dass an jedem Auflagepunkt in etwa der gleiche Anpressdruck der äußeren Türdichtleiste des Gaskanals gegeben ist.

Durch die Flexibilität der Membrane ist es möglich, auf kleinstem Raum eine große Aus lenkung auszuführen. Aufgrund dieser Eigenschaft können bestehende Koksofentüren, die im Bereich der Abdichtung sehr enge Platzverhältnisse aufweisen, unter Verwendung der vorhandenen Befestigungsmöglichkeiten nachgerüstet werden.

Die Ausführung der Membrane in Kombination mit dem Federelement und der daraus re sultierende große Federweg ist auch für sich genommen eine Erfindung, d. h. diese Ausfüh rungsform kann unter Verzicht auf den Gaskanal auch mit den aus dem Stand der Technik bekannten Dichtsystemen verwendet werden.

Wenn z. B. durch die geometrischen Verhältnisse eine Anordnung des Gaskanals nicht möglich ist, kann die erfindungsgemäße Abdichtung mit allen aus dem Stand der Technik bekannten Abdichtsystemen vorgenommen werden. Durch die Membrane mit ihrem gro ßen Durchbiegungsvermögen ist auch bei konventionellen Abdichtsystemen eine bessere Abdichtung gewährleistet.

Durch die erfindungsgemäße Abdichtung ist es möglich, alle Verformungen des Kammer rahmens und auch der Koksofentür auszugleichen, so dass zu jedem Zeitpunkt eine voll ständige Abdichtung gewährleistet ist. Bei Verwendung des Gaskanals weist das Abdicht system außerdem noch die in der WO 01/30939 A2 benannten Vorteile auf, d. h. einen Gasdruckausgleich zwischen dem Gaskanal und der Koksofenkammer und dadurch bedingt eine Verringerung des Rohgasdruckes, der an der äußeren Dichtleiste herrscht.

Erfindungsgemäß besteht die Membrane aus mindestens zwei Schichten. Diese Ausfüh rungsform hat den Vorteil, dass das Durchbiegevermögen der Membrane im elastischem Bereich verbessert wird gegenüber einer Membrane, die die gleiche Gesamtmaterialstärke aufweist. Aufgrund des elastischen Verhaltens der Membrane geht die Membrane bei Ver ringerung des Anpressdrucks durch das Federelement wieder in die Ausgangsposition zu rück.

Die Membrane gemäß einer Ausbildung der Erfindung ist aus mehreren Materialien sand wichartig zusammengesetzt. Dabei kann die zum Gaskanal hin angeordnete Membranblech korrosionsbeständig ausgebildet sein, während das mittlere Membranblech die Federwir kung übernimmt (z. B. Federstahl) und das obere den Federdruck verstärkt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform besteht die Membrane aus zwei Blechen. Die ein zelnen Bleche weisen eine höhere Elastizität auf als ein Einzelblech, das in seiner Wand stärke der Wandstärke der beiden Bleche entspricht und können sich beim Verformen durch den Federdruck gegeneinander verschieben.

Die Membrane kann auch in Verbundbauweise ausgeführt sein. Im einfachsten Fall werden die beiden Bleche im Sinne eines Verbundsystems miteinander verbunden. Dies kann z. B. durch Stege oder auch durch andere Materialien, wie z. B. Kunststoffe und/oder Klebstoffe erfolgen. Für diese Verbundbauweisen kann auch der in der Kokerei anfallende Teer ver wendet werden.

Die einzelnen Bleche der Membrane können eine unterschiedliche Materialstärke aufwei sen. Dadurch kann die Membrane in ihrem Biegeverhalten in einem großen Bereich variiert werden und an die jeweiligen Anforderungen optimal angepasst werden.

Die einzelnen Bleche der Membrane können sogar mit einer Materialstärke im Zehntel- Millimeterbereich ausgeführt sein. Bei dieser Ausführungsform besteht die Membrane aus vielen einzelnen Schichten, die sich gegeneinander verschieben können. Dadurch entstehen Gleitebenen an den Auflageflächen der einzelnen Schichten. Die Membrane wird somit insgesamt flexibler und weist einen größeren elastischen Bereich auf. Dadurch ist ein grö ßerer Federweg möglich. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, dass eventuelle Beschä digungen der einzelnen Membranbleche aufgrund des Verklebungseffektes der Kondensate (Teer) selbsttätig abgedichtet werden.

Es ist außerdem möglich, dass die Türöffnung abdichtende Blech der Membrane aus hitze- und korrosionsbeständigem Material auszuführen und die anderen Bleche der Membrane entsprechend so auszuführen, dass das ausreichende Durchbiegevermögen der Membrane gewährleistet ist.

Gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung wird mindestens ein Blech der Membrane als Feder ausgebildet. Durch diese Maßnahme trägt die Membrane zum Anpressdruck der Federelemente bei.

Die die Membrane bildenden Bleche können auch als Formteile ausgebildet sein. Dabei sind jegliche aus dem Stand der Technik bekannten Ausführungsformen von Federn oder Membranblechen möglich.

Es ist selbstverständlich ebenfalls möglich, die einzelnen Bleche der Membrane mit den vorher genannten Eigenschaften zu kombinieren.

Die Erfindungsgemäße Membrane kann mit allen aus dem Stand der Technik bekannten Federelementen kombiniert werden. Aufgrund ihres großen Durchbiegeverhaltens passt sie sich an alle vorgegebenen Federwege an.

Es ist auch möglich, die Membrane als Federelement auszuführen. Dazu muss lediglich ein oder mehrere Bleche der Membrane als Feder ausgeführt werden.

Gemäß einer Ausführungsform besteht das Federelement aus mehreren übereinander ange ordneten Blattfedern, die gemeinsam an der Türplatte oberhalb der Membrane befestigt sind und auf den Gaskanal drücken. Damit sich die Dichtschneiden den Verformungen besser anpassen können, sind die Blattfedern segmentweise als Einzelfedern ausgeführt.

Eine andere Möglichkeit besteht darin, an der Türplatte ein Halteelement zur Aufnahme eines Druckstößels anzuordnen, der auf den Gaskanal drückt. Der Druckstößel kann z. B. durch Tellerfedern, Schraubenfedern oder auch hydraulisch/pneumatisch gegen den Gas kanal gedrückt werden.

Eine weitere Möglichkeit einen Anpressdruck auf den Gaskanal auszuüben besteht darin, ein Federblech federnd an der Türplatte zu befestigen. Bei dieser Ausführungsform kann das Federblech selbst auch als starres Element mit geringen elastischen Eigenschaften aus geführt sein und der eigentliche Federweg hauptsächlich durch die federnde Halterung be wirkt werden.

Die federnde Halterung kann z. B. durch Tellerfedern, die an einer Schraube eingespannt sind, ausgeführt sein. Eine weitere Möglichkeit ist die Befestigung eines Federelementes an einem Federstab. Es ist auch möglich, ein Federelement derart auszuführen, dass es die Federfunktion der Tellerfedern bzw. des Federstabes übernimmt. Diese Ausführung hat den Vorteil, dass nur ein einziges Federbauteil, das beide Federfunktionen ausführen kann, gefertigt werden muss.

Durch diese Anordnung ist es gewährleistet, dass der Gaskanal in einem Federsystem mit einem relativ großen Federweg angeordnet ist. Der Federweg setzt sich zusammen aus dem Federweg des Federelementes und dem Federweg, der sich aus der federnden Halterung des Federelementes ergibt.

Die Membrane muss derart ausgeführt sein, dass die Membrane diesem Federweg folgen kann. Auf der anderen Seite muss die Membrane auch eine so große Federwirkung aufwei sen, dass sie in ihre Ausgangsstellung zurückfedert. Dies gilt natürlich für alle Federkom ponenten des Federsystems.

Gemäß der Erfindung ist es erstmals möglich, eine starre "Doppeldichtung" (Gaskanal) mit einem großen Federweg an den Türrahmen zur Anlage zu bringen, wobei der Anpressdruck über die gesamte Länge gleich ist.

Mit den oben beschriebenen Federsystemen ist es möglich, einen beliebigen Anpressdruck mit beliebiger Verteilung und beliebiger Federkennlinie zu erzeugen, d. h. auf die äußere und die innere Dichtleiste des Gaskanals können beliebige unterschiedliche oder gleiche Drücke vorgesehen werden. So können z. B. verschiedene Blattfedern derart miteinander kombiniert werden, dass die Federwirkung mit größer werdendem Federweg zunimmt. Dies kann entweder durch eine unterschiedliche Form oder Länge der Blattfedern oder durch Vorsehen von Abständen zu dem jeweiligen Angriffspunkt der Feder eingestellt werden.

Die gleichen Möglichkeiten hat man auch bei den anderen Federsystemen. Bei Verwen dung der Systeme mit Druckstößeln ist darauf zu achten, dass der Anpressdruck durch eine entsprechende Druckverteilungsleiste vergleichmäßigt wird. Dabei muss die Druckvertei lungsleiste derart flexibel gestaltet sein, dass eine Anpassung des Gaskanals an die Un ebenheiten des Kammerrahmens noch möglich ist.

Die Federn können durch unterschiedliche Einspannung eine gewünschte einstellbare Vor spannung aufweisen.

Die Federn können auch in Verbundbauweise ausgeführt sein. Dabei können alle bekann ten Techniken eingesetzt werden. Da die Anforderungen an die Verbundbauweise bei den Membranen und Federn im Hinblick auf die Flexibilität übereinstimmen, können die Ver bundbauweisen sowohl für die Membrane als auch für die Federelemente entsprechend eingesetzt werden.

Die Verbundbauweise kann auch derart ausgeführt werden, dass Kanäle zwischen den ein zelnen Elementen der Federn oder auch der Membrane entstehen. Die Kanäle können durch Einleiten eines entsprechenden Mediums als Kühl- oder Heizkanal ausgeführt wer den. Es ist auch möglich, die Kanäle mit einem Isoliermaterial als Isolierschicht auszufüh ren.

Der Gaskanal muss derart ausgeführt sein, dass er sich an die Unebenheiten und Verfor mungen des Kammerrahmens anpassen kann. Auf der anderen Seite muss der Gaskanal einen derart großen Querschnitt aufweisen, dass das Rohgas ohne Druckstau abgeführt werden kann. Auf jeden Fall ist der Gaskanal mit einer inneren und einer äußeren Dicht leiste ausgeführt. Im Bereich der Türdichtschneiden muss der Gaskanal möglichst flexibel ausgeführt sein. Dies ist z. B. dadurch möglich, dass man im Bereich der Türdichtschneide die Wand des Gaskanals in geringerer Materialstärke oder durch Einkerbungen oder Ab winkelungen ausführt und dadurch die Durchbiegungsfähigkeit in diesem Bereich vergrö ßert.

Es ist ebenfalls möglich, eine Türdichtschneide an der inneren und äußeren Dichtleiste des Gaskanals zu montieren.

Der Gaskanal kann auch aus entsprechend geformten Elementen der Membrane oder der Federn (Blattfedern) bestehen.

Ein besonderes Problem für die Dichtigkeit von Koksofentüren stellen die Ecken der Tür dar. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, die Membrane im Eckbereich jeweils aus einem Stück zu fertigen, d. h. die einzelnen Schichten der Membrane werden für den oberen und unteren Bereich aus einem Stück hergestellt, so dass sich jeweils eine U-Form ergibt. An diese U-Form wird die Membrane, die die Längsseiten der Koksofentür abdichtet, an gepasst. Durch diese Anordnung ist die dauerhafte Gasdichtigkeit der Membrane gewähr leistet, da die Nähte außerhalb des stark belasteten Eckbereiches angeordnet sind.

Die Verbindung der einzelnen Membranteile kann durch Schweißen erfolgen. Aufgrund des Aufbaus der Membrane aus einzelnen Schichten kann die Membrane derart verbunden werden, dass die einzelnen Schichten mit ihren Nähten versetzt angeordnet werden. Auf grund der Überlappung der einzelnen Membranschichten in diesem Bereich wird eine Gas dichtigkeit erzielt. Damit in diesem Verbindungsbereich die Membrane die gleiche Materi alstärke aufweist, müssen die einzelnen Membranbleche "auf Stoss" angeordnet sein. Die ses Aneinanderstoßen kann auf unterschiedliche Art und Weise ausgeführt sein. Im ein fachsten Fall werden die einzelnen Membranschichten rechtwinklig geschnitten und ge geneinander stoßend angeordnet. Es ist auch möglich, die einzelnen Membranbleche dia gonal aufeinander stoßen zu lassen. Die Kanten der einzelnen Membranbleche können zu sätzlich noch abgeschrägt ausgeführt sein, so dass ein sogenannter geschärfter Stoß vor liegt. Durch die diagonale Ausführung der Stoßkanten wird die Dichtkantenlänge erhöht, während durch die Abschrägung (Schärfung) der Membranschichten die Dichtfläche ver größert wird.

Aufgrund der erfindungsgemäßen Membrane mit ihrem Schichtenaufbau ist es sogar mög lich, die Verbindung der Membrane im Eckbereich auszuführen. Bei dieser Ausführungs form müssen die einzelnen Membranschichten in ihrem Überlappungsbereich in der Mate rialstärke wechselseitig derart verringert werden, dass die beiden überlappenden Schichten zusammen die Schichtstärke der einzelnen Schicht ergeben. Dies kann z. B. durch Ab schrägung (Schärfen) oder auch durch entsprechende Ausfräsungen (Stufenbildungen) vor genommen werden.

Diese Verbindungen werden noch zusätzlich durch den in dem Rohgas enthaltenden Teer, der sich in den Ritzen bzw. Zwischenräumen bei eventuellem Gaseindringen festsetzt, ab gedichtet. Gemäß einer Weiterbildung kann Teer auch bei der Herstellung der Membrane als Klebe- und Dichtmittel zur Verbindung der einzelnen Membranschichten verwendet werden.

Bei der Ausführungsform der Membrane mit Blechen im Zehntel-Millimeterbereich kön nen die einzelnen Membranschichten im Verbindungsbereich überlappend ohne weitere Maßnahmen angeordnet werden. Es reicht aus, die einzelnen Membranbleche im Verbin dungsbereich versetzt anzuordnen.

Da das Profil des Gaskanals auf den Kammerrahmen aufliegt und bei eventuellen Verfor mungen nicht am Federweg teilnimmt, entstehen in diesem Bereich keine bzw. nur geringe Spannungen. Bei dem Gaskanal kann im Bereich der Türecken eine Gehrung vorgesehen werden. Da in diesem Bereich die Schweißnähte nur geringen Spannungen ausgesetzt sind, kann auch jede andere Art der Verbindung gewählt werden. Es ist auch möglich, den Gas kanal im Eckbereich als Steckverbindung auszuführen. Eine mögliche Steckverbindung ist in der Zeichnung dargestellt. Die Anordnung von Steckverbindungen kann auch an jeder beliebigen Stelle des Gaskanals vorgesehen werden.

Das erfindungsgemäße Abdichtsystem mit Membrane, Gaskanal und Federelement eignet sich hervorragend zum Nachrüsten undichter Koksofentüren. Dabei können alle auf dem Markt vorhandenen Koskofentüren nachgerüstet werden. Auch für die Nachrüstung kann die erfindungsgemäße Membrane mit dem Federelement mit allen aus dem Stand der Technik bekannten Dichtsystemen verwendet werden.

Die vorgenannten sowie die beanspruchten und in dem Ausführungsbeispiel beschriebenen erfindungsgemäß zu verwendenden Bauteile unterliegen in ihrer Größe, Formgestaltung, Materialauswahl und technischen Konzeption keinen besonderen Ausnahmebedingungen, so dass die in dem Anwendungsgebiet bekannten Auswahlkriterien uneingeschränkt An wendung finden können.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der - beispielhaft - bevorzugte Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Koksofentüren dargestellt sind.

In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine Teilansicht einer Koksofentür mit Gaskanal, Membrane und Blattfe dern,

Fig. 2 eine Ausführungsform mit Druckstößel und Tellerfedern,

Fig. 3 eine Ausführungsform mit einem federnd gehaltenen Federelement,

Fig. 4a u. Fig. 4b eine Ausführungsform mit einem Federelement, das aus einem Bauteil besteht,

Fig. 5 eine Ausführungsform der Membrane in Verbundbauweise,

Fig. 6 eine Ausführungsform, bei der das Federelement, die Membrane und der Gaskanal als ein Bauteil ausgeführt sind.

Fig. 7 eine Ausführungsform des Gaskanals mit flexibler Türdichtschneide,

Fig. 8 eine Ausführungsform der Fig. 1, bei der eine Federkraft im Bereich der äußeren Türdichtleiste des Gaskanals vorliegt,

Fig. 9 eine Ausführungsform des Eckbereichs des Gaskanals mit einer Steckverbindung,

Fig. 10 eine Ausführungsform mit einem sehr großen Federweg.

Die Fig. 1 zeigt eine Teilansicht einer Koksofentür 1 im Bereich des umlaufenden Gaska nals 5. An der Türplatte 2 der Koksofentür 1 ist eine Membrane 3 mit einem Halteelement 4 befestigt. Das Halteelement 4 weist eine Abschrägung 4a auf. Die Membrane 3 besteht aus drei übereinander angeordneten Blechen 3', 3" und 3'''. An den äußeren Bereich der Membrane 3 ist der Gaskanal 5 mit einer äußeren Türdichtschneide 5a und einer inneren Türdichtschneide 5b angeordnet. Der Gaskanal 5 weist an der inneren Türdichtleiste 5b eine Abschrägung 5c auf. An dem Haltelement 4 sind Blattfedern 6, die von einem Halte element 7 gehalten werden, angeordnet. Das Halteelement 7 weist ebenfalls eine Abschrä gung 7a auf. Die Blattfedern 6 drücken auf eine Leiste 8, die an der Membrane 3 im Be reich des Gaskanals 5 befestigt ist. Der Gaskanal 5 wird durch die Blattfedern 6 gegen den Kammerrahmen 9 einer nicht dargestellten Koksofenkammer gepresst. Dadurch liegt der Gaskanal S dichtend an dem Kammerrahmen 9 an. Bewegungen durch Verformungen des Kammerrahmens 9 und/oder der Koksofentür 1 werden durch die Blattfedern 6 derart aus geglichen, dass der Gaskanal 5 immer dichtend gegen den Kammerrahmen 9 gepresst wird. Dabei wird durch die flexible Membrane 3 ein nur geringer Widerstand gegenüber den Blattfedern 6 erzeugt. Die Membrane 3 ist durch die Abschrägungen 4a und 5c des Halte elementes 4 bzw. des Gaskanals 5 imstande, den durch die Blattfedern 6 vorgegebenen Federweg nachzuvollziehen. Die möglichen Bewegungen der Koksofentür 1 sind durch die Pfeile A und B gekennzeichnet. Die Abschrägung 7a des Halteelementes 7 bewirkt einen größeren Hebelarm und damit einen größeren Federweg der Blattfedern 6.

In der Fig. 2 wird eine andere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Abdichtsystems dargestellt. An der Türplatte 2 mit der Membrane 3 und dem Halteelement 4 ist eine Halte rung 11 für einen Druckstößel 10 angebracht. An dem Druckstößel 10 sind Tellerfedersäu len 12 vorgesehen, die den Druckstößel 10 auf die Leiste 8 als Druckverteilungsleiste und damit auf die Membrane 3 und den Gaskanal 5 pressen und somit den Gaskanal 5 gegen den Kammerrahmen 9 drücken. Die Tellerfedern 12 werden durch selbstsichernde Muttern 13 vorgespannt.

Aus der Fig. 3 geht hervor, dass der Gaskanal 5 mit einer Blattfeder 15 gegen den Kam merrahmen 9 gepresst wird. Die Blattfeder 15 ist an einer Schraube 16, die an dem Halte element 4 angeordnet ist, mit Tellerfedersäulen 17 federnd eingespannt. Aufgrund dieser federnden Halterung ist ein größerer Federweg der Blattfeder 15 möglich.

Die Fig. 4a zeigt eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Abdichtsystems der Koksofentür 1 mit einem Federelement, das als ein Federbauteil 20 ausgeführt ist. Das Federbauteil 20 drückt über die Leiste 8 und die Membrane 3 auf den Gaskanal 5, der da durch gegen den Kammerrahmen 9 gepresst wird. Durch unterschiedlich tiefes Einspannen des Federbauteils 20 in ein Halteelement 21 - entsprechend Doppelpfeil A - lässt sich der Federweg und die Federkennlinie variieren.

In Fig. 4b ist die gleiche Ausführungsform des Federelementes dargestellt. Durch eine Schraube 22 kann an dem Federbauteils 20 zusätzlich eine Vorspannung erzeugt werden.

In der Fig. 5 ist eine Membrane 25 in Verbundbauweise dargestellt. Die Membrane 25 besteht aus Membranblechen 26, 27, 28 und 29. Die Membranbleche 27 und 28 sind durch Stege 30 miteinander verbunden. Durch die Stege 30 wird der Zwischenraum zwischen den Membranblechen 27 und 28 als Kanäle 31 ausgeführt. Durch die Kanäle 31 kann ein Me dium geführt werden, so dass die Kanäle 31 als Kühl- oder Heizkanäle verwendet werden. Es ist auch möglich, die Kanäle 31 und/oder die Zwischenräume zwischen den Membran blechen 26 und 27 sowie 28 und 29 mit Isoliermaterial zu versehen, so dass die Membrane 25 oder zumindest ein Teil der Membrane 25 als Isolierschicht fungiert.

Die Fig. 6 zeigt eine Membrane 40 mit Membranblechen 41 und 42. Die Membranbleche 41 und 42 sind an ihrem vorderen Ende rechtwinklig gebogen und an ihrem anderen Ende derart eingespannt, dass sich zwischen den beiden rechtwinkligen Abbiegungen der Gaska nal 5 ergibt. Im unteren Bereich der rechtwinkligen Abbiegungen weisen die Membranble che 41 und 42 Abwinkelungen 43 auf. Durch diese Abwinkelungen 43 entsteht eine Dicht schneide 43', die den Gaskanal 5 gegen den Kammerrahmen 9 abdichtet. Auf die Membra ne 40 drücken Blattfedern 44, 45, und 46. Die Blattfedern 44, 45 und 46 sind verschieden lang ausgeführt. Durch diese Maßnahme erhöht sich mit steigender Auslenkung die Feder kraft.

Aus der Fig. 7 ist der Gaskanal 5 mit einer äußeren Türdichtleiste 50 und einer inneren Türdichtleiste 51 zu ersehen. Die innere Türdichtleiste 51 weist an ihrem unteren Ende eine Nut 52 auf. Unterhalb der Nut 52 ist die innere Türdichtleiste 51 mit einer Schräge 54 ver sehen, so dass sich eine Türdichtschneide 56 ergibt. Die äußere Türdichtleiste 50 weist entsprechend an ihrem unteren Ende eine Nut 53 und eine Schräge 55 auf. Die Schräge 55 erstreckt sich über die Wandstärke der Türdichtleiste 50 hinaus. Dadurch ist es möglich, mit einer Federkraft F direkt auf die Türdichtschneide 57 zu drücken und damit eine fle xiblere Anpassung an den Kammerrahmen 9 zu erreichen.

Aus der Fig. 8 geht hervor, dass die Membrane 3 und die Blattfedern 6 mit dem Halte element 4 auf der Türplatte 2 befestigt sind. Die unterste Blattfeder der Blattfedern 6 ist an ihrem nicht eingespannten Ende abgewinkelt und drückt punkt- bzw. linienförmig auf die Membrane 3 und die äußere Türdichtleiste des Gaskanals 5. Der punkt- bzw. linienförmige Anpressdruck der Blattfeder 6 kann dadurch einstellbar erhöht werden, dass ein Klemmkeil 60 zwischen die einzelnen Blattfedern der Blattfedern 6 geschoben wird.

In der Fig. 9 ist ein Eckbereich des Gaskanals 5 dargestellt. Der Gaskanal 5 wird durch Ineinanderstecken in Pfeilrichtung A im Eckbereich verbunden. Dazu wird der rechte Teil des Gaskanals 5 in eine Öffnung 64 des linken Teils des Gaskanals 5 gesteckt. Durch eine Öffnung 65 im rechten Teil des Gaskanals 5 ist ein ungehinderter Gasdurchgang in dem Eckbereich des Gaskanals 5 möglich. Bei entsprechend passgenauer Ausführung erübrigt sich eine zusätzliche Verbindung der beiden Teile des Gaskanals 5, da durch den Teer e ventuelle Gasundichtigkeiten behoben werden. Es ist auch möglich, Teer oder einen ande ren Klebstoff für die Verbindung der beiden Gaskanalteile zu verwenden.

Aus Fig. 10 geht hervor, dass eine Blattfeder 70 mit einer Gleitfläche 71 auf die Leiste 8 und damit auf die Membrane 3 und den Gaskanal 5 drückt. Bei Verformungen der Koks ofentür 1 und/oder des Kammerrahmens 9 im Sinne der Pfeile A und B verschiebt sich die Blattfeder 70 mit ihrer Gleitfläche 71 entlang der Kante der Leiste 8. Der Federweg setzt sich zusammen aus dem Federweg der Blattfeder 70 und dem Federweg der sich durch Zusammendrücken des durch die Gleitfläche 71 und der Blattfeder 70 gebildeten Winkels ergibt sowie aus dem Gleitweg der Leiste 8 an der Gleitfläche 71. Durch die Summe dieser drei Federwege ergibt sich ein großer Gesamtfederweg. An der inneren Türdichtleiste 5b des Gaskanals 5 ist ein Spalt 72 vorgesehen. Bei einer Bewegung der Koksofentür 1 im Sinne des Pfeils B kommt zunächst die äußere Türdichtleiste 5a des Gaskanals 5 zur Anla ge an den Kammerrahmen 9. Bei weiterer Bewegung in dieser Richtung wird die innere Türdichtleiste 5b des Gaskanals 5 zur Anlage gebracht und der Spalt 72 schließt sich. Da durch wird der ohnehin schon große Federweg dieses Systems noch vergrößert. Bei einer gegenläufigen Bewegung der Koksofentür 1 im Sinne des Pfeils A hebt die innere Tür dichtleiste 5b des Gaskanals 5 von dem Kammerrahmen 9 ab, während die äußere Tür dichtleiste 5a des Gaskanals 5 noch zuverlässig abdichtet.

Bezugszeichenliste

1

Koksofentür

2

Türplatte

3

Membrane

3

' Blech

3

" Blech

3

''' Blech

4

Halteelement

5

Gaskanal

5

a Türdichtleiste

5

b Türdichtleiste

5

c Abschrägung

6

Blattfedern

7

Halteelement

8

Leiste

9

Kammerrahmen

10

Druckstößel

11

Halterung

12

Tellerfedersäulen

13

Muttern

15

Blattfeder

16

Schraube

17

Tellerfedersäulen

20

Federbauteil

21

Halteelement

22

Schraube

25

Membrane

26

Membranblech

27

Membranblech

28

Membranblech

29

Membranblech

30

Stege

31

Kanäle

40

Membrane

41

Membranblech

42

Membranblech

43

Abwinkelung

43

' Dichtschneide

44

Blattfeder

45

Blattfeder

46

Blattfeder

50

äußere Türdichtleiste

51

innere Türdichtleiste

52

Nut

53

Nut

54

Schräge

55

Schräge

56

Türdichtschneide

57

Türdichtschneide

60

Klemmkeil

64

Öffnung

65

Öffnung

70

Blattfeder

71

Gleitfläche

72

Spalt
A Pfeil
B Pfeil

Claims

1. Koksofentür (1) mit einem die Ofentür im wesentlichen vollständig umgebenden Gaskanal und einer Membrane, die an der Koksofentür (1) befestigt ist und federnd gegen den Kammerrahmen anpressbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gas kanal (5) an einer Membrane (3) aus mindestens zwei Schichten befestigt ist.

2. Koksofentür (1) mit einer Membrane, die an der Koksofentür (1) befestigt ist und an den Kammerrahmen dichtend anpressbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Membrane (3) aus mindestens zwei flexiblen Schichten besteht, die sich gegenein ander verschieben können.

3. Koksofentür (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Membrane (3) aus zwei Blechen besteht.

4. Koksofentür (1) nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Memb rane (3) aus mindestens vier dünnen Blechen mit einer Materialstärke im Zehntel- Millimeter-Bereich besteht.

5. Koksofentür (1) nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Memb rane (25) in Verbundbauweise ausgeführt ist.

6. Koksofentür (1) nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Bleche (3', 3" und 3''') eine unterschiedliche Materialstärke aufweisen.

7. Koksofentür (1) nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Blech aus hitze- und korrosionsbeständigem Material besteht.

8. Koksofentür (1) nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Blech als Feder ausgebildet ist.

9. Koksofentür (1) nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Bleche als Formteile ausgebildet sind.

10. Koksofentür (1) nach Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens drei Bleche mit Eigenschaften gemäß den vorhergehenden Ansprüchen miteinander kombiniert werden.

11. Koksofentür (1) nach Anspruch 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Gas kanal (5) mit Membrane (3) mit an sich bekannten Federelementen an den Kam merrahmen (9) anpressbar ist.

12. Koksofentür (1) nach Anspruch 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Fe derelement aus Blattfedern (6) besteht.

13. Koksofentür (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Blattfedern (6) unterschiedlich lang ausgeführt sind.

14. Koksofentür (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Blattfedern (6) mindestens ein Abstand vorgesehen ist.

15. Koksofentür (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Blattfeder im vorderen Bereich eine Abwinkelung (43) vorgesehen ist.

16. Koksofentür (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Blattfedern (6) ein verschiebbarer Klemmkeil (60) vorgesehen ist.

17. Koksofentür (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Blattfeder Stellschrauben vorgesehen sind.

18. Koksofentür (1) nach Anspruch 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Feder element aus Druckstößeln (10), auf die Federkräfte wirken, besteht.

19. Koksofentür (1) nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass unter den Druck stößeln (10) eine Druckverteilungsleiste (8) angeordnet ist.

20. Koksofentür (1) nach Anspruch 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Fe derelement aus mindestens einer Tellerfedersäule besteht.

21. Koksofentür (1) nach Anspruch 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Fe derelement aus einem Federbauteil (20), das an der Tür befestigt ist, besteht.

22. Koksofentür (1) nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass das Federbau teil (20) durch eine Schraube (22) einstellbar ausgeführt ist.

23. Koksofentür (1) nach Anspruch 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Fe derelement aus einer Blattfeder (15), die federnd an einer Schraube (16) angeordnet ist, besteht.

24. Koksofentür (1) nach Anspruch 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass eine Blatt feder (15) an einem Federstab befestigt ist, der an der Tür angebracht ist.

25. Koksofentür (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Blattfedern (6) in Verbundbauweise ausgeführt sind.

26. Koksofentür (1) nach Anspruch 1 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass an der Membrane (3) und/oder den Federelementen Kühl- oder Heizkanäle oder Isolier schichten vorgesehen sind.

27. Koksofentür (1) nach Anspruch 1 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass der Gaska nal (5) durch die Membrane (40) mit den Membranblechen (41, 42) gebildet wird.

28. Koksofentür (1) nach Anspruch 1 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gaskanal (5) Nuten (52, 53) mit Schrägen (54, 55) vorgesehen sind und die Schräge (55) mit der Türdichtschneide (57) durch eine Federkraft F an den Kammerrahmen (9) anpressbar ausgebildet ist.

29. Koksofentür (1) nach Anspruch 1 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass der Gas kanal (5) im Eckbereich und außerhalb als Steckverbindung ausgeführt ist.

30. Koksofentür (1) nach Anspruch 1 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass an den Dichtflächen der Membrane (3) und/oder des Gaskanals (5) Dichtungen durch Teer vorgesehen sind.

31. Koksofentür (1) nach Anspruch 1 bis 30, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Blattfeder (70) eine Gleitfläche (71) vorgesehen ist und der Gaskanal (5) an seiner inneren Türdichtleiste (5b) einen Spalt (72) aufweist.

32. Verwendung der Koksofentür (1) nach Anspruch 1 bis 31 zum Nachrüsten beste hender Koksofentüren.