DE10151166A1 - Rückenlehne für eine Stuhl oder Sessel - Google Patents

Abstract

Die Erfindung richtet sich auf eine Rückenlehne für einen Stuhl, umfassend einen wenig steifen, flexiblen Rückenbereich und einen äußeren, steifen Seitenrahmen, der von dem Rückenbereich durch einen Schlitz beabstandet ist; die Rückenlehne ist integral aus einem Kunstharz geformt, um das Herstellungsverfahren zu beschleunigen und die Kosten zu reduzieren, während einer sitzenden Person Bequemlichkeit geboten wird.

Description

Die Erfindung richtet sich auf eine Rückenlehne für einen Stuhl, Sessel od. dgl., wobei ein Rückenbereich integral mit einem Rahmen geformt ist.

Bei einer herkömmlichen Rückenlehne für einen Stuhl ist an dem oberen Ende einer metallischen Rückenstrebe, welche sich von dem unteren Bereich eines Sitzes nach oben und nach hinten erstreckt, eine Rückenplatte aus einem von der rückwärtigen Strebe abweichenden Material in beliebiger Form festgelegt, entweder direkt oder indirekt über einen Rahmen aus einem anderen Werkstoff.

Im Stand der Technik ist die rückwärtige Strebe aus einem Werkstoff hergestellt, welcher von demjenigen des Rahmens und der Rückenplatte abweicht. Deshalb sind diese Elemente mit Schrauben verbunden, und daraus ergeben sich insofern Nachteile, als es unmöglich ist, das Herstellungsverfahren zu beschleunigen und die Kosten zu senken.

Aus den Nachteilen des beschriebenen Standes der Technik resultiert das die Erfindung initiierende Problem, eine Lehne für ein stuhlartiges Sitzmöbel zu schaffen, wobei eine rückwärtige Platte integral mit einem Rahmen zusammengeformt ist, der wenigstens einen Teil einer rückwärtigen Strebe umfaßt, so dass das Herstellungsverfahren abgekürzt wird, die Kosten gesenkt werden und einer sitzenden Person ein angenehmes Empfinden vermittelt wird, wenn sie sich zurücklehnt.

Durch die vorliegende Erfindung wird eine Rückenlehne für einen Stuhl od. dgl. in der Form einer aufrechten Platte aus einem Kunstharz geschaffen, die einen wenig steifen, flexiblen Rückenbereich zum Anlehnen des Rückens einer sitzenden Person aufweist, ferner ein Paar von rückwärtigen Streben, sowie ein Paar von äußeren, steifen Seitenrahmen, von denen jeder von dem Rückenbereich durch einen Schlitz beabstandet ist, und von denen jeweils das untere Ende mit je einem der rückwärtigen Streben verbunden ist.

Die Rückenlehne kann integral aus einem Kunstharz geformt sein, wodurch das Herstellungsverfahren verkürzt und die Kosten gesenkt werden. Die Schlitze zwischen dem Rückenbereich und den Seitenrahmen bieten eine ausreichende Flexibilität und tragen zu der Bequemlichkeit des Sitzmöbels bei.

Weitere Merkmale und Vorteile auf der Basis der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einiger bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung, die in der beigefügten Zeichnung dargestellt sind. Hierbei zeigt:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Stuhls, der eine erfindungsgemäße Rückenlehne aufweist;

Fig. 2 eine rückwärtige Ansicht auf die Fig. 1

Fig. 3 eine perspektivische Vorderansicht der rückwärtigen Platte;

Fig. 4 die linke Hälfte einer rückwärtigen Ansicht der Rückenplatte;

Fig. 5 eine Seitenansicht der rückwärtigen Platte;

Fig. 6 eine perspektivische Sprengdarstellung einer Rückenstrebe und einer Abdeckung;

Fig. 7 einen Horizontalschnitt durch die Fig. 4 entlang der Linie VII-VII in gesprengter Darstellung;

Fig. 8 einen Horizontalschnitt durch die Fig. 4 entlang der Linie VIII-VIII in gesprengter Darstellung; sowie

Fig. 9 eine Seitenansicht auf eine abgewandelte Ausführungsform eünes flexiblen Verbindungselements.

Wie aus Fig. 1 ersichtlich, ist an dem Ende der Arme 1, welche sich im Rahmen eines Fußkreuzes oder -sternes strahlenförmig von einem Zentrum nach außen erstrecken, je eine Laufrolle 2 befestigt. Eine Stütze 3 erstreckt sich von dem Zentrum des Fußkreuzes oder -sterns 1 nach oben und ist mit ihrem oberen Ende an einem Basis- bzw. Tragelement 4 befestigt. Eine Rückenlehne 5 wird von einem Paar von L-förmigen, rückwärtigen Steben 6 getragen, welche gegenüber dem Basis- oder Tragteil 4 um einen horizontalen Schaft 7 verschwenkbar angelenkt sind. Die Rückenlehne 5 und die rückwärtigen Streben 6 können mittels eines in dem Basis- oder Tragteil 4 angeordneten (nicht dargestellten) Mechanismus mit Rückstellfeder gegenüber der in Fig. 1 wiedergegebenen aufrechten Position um einen gewünschten Winkel nach hinten geneigt werden.

Auf dem Basis- oder Tragteil 4 stützt sich ein Sitz 8 über einen Sitzträger 9 ab, der in seinem rückwärtigen Bereich abgesenkt werden kann, wenn die Rückenlehne 5 und die rückwärtigen Streben 6 geneigt werden. An jeder Seite des den Sitz tragenden Elements 9 ist über eine Tragstange 9a eine Armlehne 10 befestigt.

Wie in Fig. 2 wiedergegeben, ist die Rückenlehne 5 integral aus einem Kunstharz geformt und hat einen rechteckigen Umfang, in dessen Nähe vertikale Schlitze 11, 11a ausgebildet sind. Außerhalb der Schlitze 11, 11a ist ein steifer Außenrahmen 12 vorgesehen, und innerhalb der Schlitze 11, 11a befindet sich ein weniger steifer, flexibler Rückenbereich 13. Der obere Schlitz 11 ist sowohl an dem oberen als auch an dem unteren Ende geschlossen, während der untere Schlitz 11a an seinem oberen Ende geschlossen und an seinem unteren Ende offen ist.

Ein oberer Bereich 12a des Seitenrahmens 12 ist V-förmig oder bogenförmig ausgebildet, um die Dicke und Steifheit zu erhöhen. Ein unterer Bereich 12b des Seitenrahmens ist an der Vorderseite flach und weist an der Rückseite eine Mehrzahl von vertikalen Rippen 14 auf, die Vorsprünge 15 bilden. Bei dieser Ausführungsform ist die Anzahl der Rippen 14 drei, und die mittlere Rippe ist die Längste.

Erhebungen 16 sind an der Rückseite des unteren Bereichs 12b vorgesehen, und in der Mitte jeder Erhebung 16 ist eine Durchgangsbohrung 17 eingeformt.

Die rückwärtige Strebe 6 ist aus Metall, bspw. einer Al-Legierung, hergestellt, und hat einen konkaven Bereich 6a. Der konkave Bereich 6a liegt an den vorspringenden Elementen 15 des unteren Bereichs 12b des Seitenrahmens 12a und/oder umgibt diese. Das obere Ende der rückwärtigen Strebe 6 befindet sich in Kontakt mit einem abgestuften Bereich 12c zwischen den oberen und unteren Bereichen 12a und 12b. Wie in Fig. 7 dargestellt, ist eine durch eine Bohrung 17 hindurchgesteckte Schraube 18 in eine Bohrung 20 einer Erhebung 19 eingeschraubt, welche sich an einer mit der Erhebung 16 korrespondierenden Position befindet, wodurch der untere Bereich 12b des Seitenrahmens 12 an einem oberen Bereich der rückwärtigen Strebe 6 festgelegt wird.

An der rückwärtigen Seite des oberen Bereichs der rückwärtigen Strebe 6 ist ein geringfügig abgestufter Bereich 21 eingeformt. Eine elastische Abdeckung 22 aus Kunstharz oder Gummi liegt an dem geringfügig abgestuften Bereich 21 an. Die elastische Abdeckung 22 hat etwa dieselbe Gestalt wie der obere Bereich 12a des Seitenrahmens 12 bzw. setzt dessen Gestalt fort und hat im Großen und Ganzen dieselbe Tiefe wie der geringfügig abgestufte Bereich 21. Ein oder mehrere Eingriffsfortsätze 24, die gegenüber der vorderen Oberfläche der Abdeckung 22 hervorstehen und einen elastisch deformierbaren Bereich 23 erweiterten Durchmessers aufweisen; sind in einer entsprechenden Anzahl von Bohrungen 25 der rückwärtigen Strebe 6 eingesteckt, wodurch die Abdeckung 22 mit der rückwärtigen Strebe 6 verbunden ist.

Durch Verbinden der Abdeckung 22 mit der rückwärtigen Strebe 6 ist das rückwärtige Ende einer oder mehrerer Bohrungen 20 in der rückwärtigen Strebe 6 abgedeckt, um das ästhetische Erscheinungsbild zu verbessern.

Die metallische Rückenstrebe 6 ist dadurch geschützt, so dass sie nicht an einem Schreibtisch, Schrank, etc. beschädigt werden kann. Der Seitenrahmen 12 der Rückenlehne 5 bildet einen Teil oder Fortsatz der rückwärtigen Strebe 6 und wirkt dadurch als die Seiten der Rückenlehnen 5 kräftig unterstützender Rahmen.

Wie in Fig. 2 dargestellt, unterliegen der Seitenrahmen 12 der Rückenlehne 5, die rückwärtige Strebe 6 und die Abdeckung 22 einer gemeinsamen, ineinander übergehenden Formgebung, um einen S-förmigen, vorzüglichen Eindruck zu erwecken.

Die Stärke, d. h. Dicke, des rückwärtigen Bereichs 13 der Rückenlehne 5 ist kleiner als das entsprechende Maß des Seitenrahmens 12, um dem den Rücken abstützenden Bereich 13 eine ausreichende Flexibilität zu verleihen. Der mittlere Bereich des Rückenbereichs 13 ist bis auf drei verbleibende, flexible Verbindungselemente 26 weggeschnitten, die einen Biegebereich 27 bilden.

Durch den Biegebereich 27 ist der den Rücken abstützende Bereich 13 in einen oberen und einen unteren Bereich 13a und 13b unterteilt. Wenn sich eine sitzende Person fest an den Rückenbereich 13 anlehnt, insbesondere derart, dass die Rückenlehne 5 sich nach rückwärts neigt, bewegt sich deshalb der Biegebereich 27 gegenüber den anderen Teilen nach hinten, und die oberen und unteren Bereiche 13a und 13b werden in eine V-förmige Gestalt verbogen. Deshalb verbleibt der Kopf einer Person in einer im Großen und Ganzen aufrechten Haltung und neigt sich nicht nach hinten, selbst wenn die Rückenlehne 5 nach rückwärts geneigt wird, wodurch eine angenehme Körperhaltung vermittelt wird, in der die Augen der betreffenden Person nach vorne gerichtet bleiben.

Jedes der flexiblen Verbindungselemente 26 erstreckt sich nach vorne, so dass die oberen und unteren Bereiche 13a und 13b gegenüber einem Grat des flexiblen Verbindungselements 26 leicht biegbar sind.

Jedes der flexiblen Verbindungselemente 26 erstreckt sich nach vorne mit einer etwa horizontal verlaufenden Biegung oder gratförmigen Biegekante, so dass die oberen und unteren Bereiche 13a und 13b gegenüber einem Biegebereich oder Grat des flexiblen Verbindungselements 26 leicht verbiegbar sind. Falls sich das Verbindungselement 26 nach hinten erstreckt, macht die an dem Biegebereich oder Grat des Verbindungselements 26 wirkende Zugkraft ein gegenseitiges Verbiegen der oberen und unteren Bereiche 13a und 13b schwierig. Bei der bevorzugten Ausführungsform können sich jedoch die oberen und unteren Bereiche 13a, 13b leicht öffnen.

In dem oberen und unteren Teil 13a, 13b des Rückenbereichs 13 ist eine Anzahl von sechseckigen Öffnungen 28 eingeformt, um die Flexibilität der oberen und unteren Bereiche 13a, 13b zu erhöhen. Anstelle von Öffnungen können querschnittlich verjüngte Bereiche vorgesehen sein.

An dem oberen Ende der Rückenlehne 5 erstreckt sich ein umgebogener Bereich 29 nach hinten und erhöht die Steifheit an dem oberen Lehnenende, um eine Wirkung ähnlich einem oben verlaufenden Rahmenteil hervorzurufen. Der umgebogene Bereich 29 hält den oberen Bereich einer Polsterung 30 und kann als Handgriff benutzt werden, wenn der Stuhl bewegt werden soll.

Das untere Ende des unteren Teils 13b des Rückenbereichs 13 ist von dem Rahmen 12 durch Schlitze 11 beabstandet und mit dem rückwärtigen Ende des Sitzes 8 verbunden.

Das Polster 30 bedeckt die gesamte Vorderfläche der Rückenlehne 5, und der umgebogene Bereich 29 der Rückenlehne 5 ist von einem gewundenen Bereich 30a der Polsterung 30 überdeckt.

Das Verbindungselement 26 kann nach Art einer Welle geformt sein, wie dies in Fig. 9 dargestellt ist. Ein Verbindungselement 26 kann in der Mitte vorgesehen sein, und zwei Verbindungselemente können beiderseits des mittleren Verbindungselements angeordnet sein. Es können auch mehr als drei Verbindungselemente verwendet werden, die in geeigneten Abständen angeordnet sind.

Die obigen Ausführungen beziehen sich nur auf Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung. Verschiedene Modifikationen und Änderungen können von Fachleuten vorgenommen werden, ohne den durch die beigefügten Ansprüche definierten Schutzbereich zu verlassen.

Claims (7)

1. Rückenlehne (5) für einen Stuhl, Sessel od. dgl., umfassend eine etwa aufrechte Platte vorzugsweise aus einem Kunstharz, gekennzeichnet durch
einen wenig steifen, flexiblen Rückenbereich (13) zum Anlehnen des Rückens einer sitzenden Person;
ein Paar von rückwärtigen Streben (6); und
ein Paar von äußeren, steifen Seitenrahmen (12), von denen jeder von dem Rückenbereich (13) durch einen Schlitz (11) beabstandet ist, und von denen jeweils das untere Ende mit je einem der rückwärtigen Streben (6) verbunden ist.

2. Rückenlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie integral aus einem Kunstharz geformt ist.

3. Rückenlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Seitenrahmen (12) eine höhere Dicke aufweist als der Rückenbereich (13).

4. Rückenlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückenbereich (13) eine Anzahl von Durchbrechungen (28) aufweist.

5. Rückenlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückenbereich (13) wenigstens einen oberen und wenigstens einen unteren Teil (13a, 13b) aufweist, welche teilweise über wenigstens ein flexibles Verbindungsstück (26) miteinander verbunden sind.

6. Rückenlehne nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Verbindungsstück (26) sich nach vorne erstreckt.

7. Rückenlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Ende (29) der Rückenlehne (5) nach hinten gebogen ist.