DE10108902B4 - Kugelgelenk mit Dichtungssystem - Google Patents
Kugelgelenk mit Dichtungssystem Download PDFInfo
- Publication number
- DE10108902B4 DE10108902B4 DE10108902A DE10108902A DE10108902B4 DE 10108902 B4 DE10108902 B4 DE 10108902B4 DE 10108902 A DE10108902 A DE 10108902A DE 10108902 A DE10108902 A DE 10108902A DE 10108902 B4 DE10108902 B4 DE 10108902B4
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- retaining ring
- housing
- pin
- ball joint
- seal
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Fee Related
Links
Images
Classifications
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16C—SHAFTS; FLEXIBLE SHAFTS; ELEMENTS OR CRANKSHAFT MECHANISMS; ROTARY BODIES OTHER THAN GEARING ELEMENTS; BEARINGS
- F16C11/00—Pivots; Pivotal connections
- F16C11/04—Pivotal connections
- F16C11/06—Ball-joints; Other joints having more than one degree of angular freedom, i.e. universal joints
- F16C11/0666—Sealing means between the socket and the inner member shaft
- F16C11/0671—Sealing means between the socket and the inner member shaft allowing operative relative movement of joint parts due to flexing of the sealing means
-
- Y—GENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
- Y10—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
- Y10T—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
- Y10T403/00—Joints and connections
- Y10T403/32—Articulated members
- Y10T403/32606—Pivoted
- Y10T403/32631—Universal ball and socket
- Y10T403/32737—Universal ball and socket including liner, shim, or discrete seat
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- General Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Pivots And Pivotal Connections (AREA)
Abstract
Description
- Diese Erfindung betrifft ein Kugelgelenk für unterschiedliche Anwendungen, bei denen die Verbindung zwischen zwei einzelnen Teilen erforderlich ist, jedoch mit zwischen beiden Teilen geregelten Relativbewegungen, insbesondere für Fahrzeugaufhängungen.
- Kugelgelenke bestehen in der Regel aus einem Stift mit einem kugelförmigen Ende, der in einem Lager untergebracht ist, das in einem Gehäuse angeordnet ist, wobei ein Teil des Stifts und des äußeren Teils des Gehäuses zur Montage und Befestigung in ihren entsprechenden Gegenstücken geeignet sind, so daß zwischen ihnen dann Drehung und Oszillation stattfinden kann, wie in dem
deutschen Patent 15 75 684 gezeigt ist. - Es ist ein Verfahren zum Unterbringen einer Kugel eines Stiftes in einem Lager bekannt, das ein inneres, ebenfalls sphärisches Profil hat und dessen Oberfläche als eine Gleitfläche für den Stift dient. Das Lager selbst wird in dem Gehäuse durch dessen Öffnung eingebracht, wobei deren Profile übereinstimmen, wodurch der Montagezustand sichergestellt wird. An dem Lager wird noch durch die Öffnung des Gehäuses hindurch ein Ring befestigt, dessen innerer Durchmesser ein Hindurchgehen des Stiftkörpers, jedoch nicht des kugelförmigen Teils des Stifts ermöglicht, was zur Demontage der Anordnung führen würde. Dieser Ring wird auf das Lager gepreßt, das wiederum die Kugel des Stifts während des Schließvorganges der Anordnung drückt. Dadurch werden die axialen und radialen Bewegungen zwischen den Komponenten verhindert, jedoch ohne auf diese Weise die Dreh- und Oszillationsbewegungen des Stifts auf der inneren Oberfläche des Lagers zu behindern.
- Bei dieser speziellen Konstruktion trägt der Ring noch die Dichtungsteile, die aus elastischem Material bestehen und darin eingebettet sein können, deren technischer Standard exakt durch das
US-Patent 5,066,159 charakterisiert ist, oder ist der Ring mit seinem Umfang teilweise an den Dichtungsteilen angeheftet, wie dies aus dem Patent PI 9405221-2A bekannt ist. - Die Dichtungsteile, die in der Regel in Kugelgelenken verwendet werden, neigen, wenn sie offen liegen, zu Rissen, Perforationen und einem Zerreißen durch äußere Elemente, nicht nur während des Transports und der Montage, sondern auch während des Betriebs an ihrem Einsatzort, bei dem der innere Bereich einem Eindringen von Verunreinigungen und Verschmutzungen unterworfen ist, was zur Verminderung der Lebensdauer des Kugelgelenks führt.
- In dem Fall, in dem der Ring vollständig von einer Schicht des Materials der Dichtungsteile ummantelt ist, wie in dem
US-Patent 5,066,159 bereits erwähnt ist, erlaubt das Vorliegen dieser Schicht zwischen dem Lager und dem Ring und zwischen dem Schließrahmen und dem Ring aufgrund der elastischen Eigenschaften dieses Materials eine gewisse unerwünschte Axialbewegung der Teile. Außerdem wird bei dieser Ausführungsform festgestellt, daß die Dichtungsteile im Fall extremer oszillatorischer Bewegungen des Stifts leicht beschädigt werden. - Das vorveröffentlichte Dokument
DE 43 44 628 C1 (korrespondierend zur PI 9405221-2A) offenbart ein Gelenk, bei dem eine am Ende eines Zapfens ausgebildete Gelenkkugel in eine Pfanne eingesetzt ist und durch einen Verschlussring gehalten ist, der mit einer Kunststoffdichtung verbunden ist. Laut diesem deutschen Dokument sind die Dichtung, eine zylindrische innere Gehäuseoberfläche sowie ein angrenzender Teil der äußeren Oberfläche des Verschlussrings im rechten Winkel zu der zylindrischen inneren Gehäusewand miteinander vulkanisiert. Eine solche Anordnung allerdings zeigt nicht eine äußere Dichtung, welche mit dem Rückhaltering verbunden ist und sich bis zu dem Gehäuse erstreckt, sowie eine innere Dichtung, welche mit dem Rückhaltering verbunden ist und sich bis zu dem Zapfen erstreckt, zur Sicherstellung einer Dichtung zwischen dem Gehäuse und dem Rückhaltering und in allen Situationen zur Dichtung zwischen dem Zapfen und dem Rückhaltering, wie in der vorliegenden Erfindung beschrieben. - Für den Fall, daß der Ring mit seinem Umfang teilweise an den Dichtungsteilen angeheftet ist, wie in dem bereits erwähnten Patent PI 9405221-2A offenbart ist, wird der Dichtungsteil in der inneren seitlichen Wand des Rings über seinen gesamten inneren Durchmesser und in einem benachbarten Bereich seines Oberteils vulkanisiert. Er hat im Prinzip aufgrund des Eindringens von Verschmutzungen und Verunreinigungen zwischen dem Stift und dem Ring Nachteile. Aufgrund der geringen Dimensionen der Schließkante auf dem Ring hat dieser letztere jedoch nicht wirkungsvoll Platz für eine Dichtungsschicht und einen Bereich direkten gleichzeitigen Kontakts zwischen der Schließkante und dem Ring, was dazu führt, daß das Eindringen von Schmutz und Verunreinigungen nicht erschwert wird, und kann außerdem noch eine unerwünschte Axialbewegung der Teile ermöglichen, da die Kontrolle dieser Bewegung nicht wirksam ist. Daneben hat diese Erfindung nur dann einen Dichtungseffekt, wenn die Verbindung so konstruiert wird, daß sie ein einzelnes Lager verwendet, wobei ein Sims über den oberen Teil des Gehäuses ragt. Die Dichtung wird durch den Druck des Simses zwischen dem Dichtungsring und dem oberen Teil des Gehäuses getragen.
- Das Ziel der Erfindung besteht darin, eine technisch und ökonomisch gangbare Lösung für Kugelgelenke zu schaffen, die Verunreinigungen und Verschmutzungen ausgesetzt sind, mit dem Erfordernis, es ohne Einschränkung auf den einzusetzenden Lagertyp während seines Betriebs abzudichten.
- Dies kann erreicht werden, durch die Verwendung eines Rückhalterings, dessen Umfang mit zwei getrennten Dichtungsteilen verbunden ist: Die äußere Dichtung, verbunden durch Vulkanisierung entlang des äußeren Durchmessers des Rückhalterings, die sich soweit erstreckt, bis der innere Durchmesser des Gehäuses die Dichtung zwischen dem Gehäuse und dem Rückhaltering sicherstellt, und der innere Ring, der ebenfalls durch Vulkanisierung entlang des inneren Durchmessers verbunden ist, der eine flexible Anlage für den Stift für den Fall einer extremen Bewegung unterstützt, und ein Teil der oberen Oberfläche des Rückhalterings erstreckt sich mit dem Profil bis zu dem Stift, das für die erforderliche Flexibilität an das Dichtungsteil während der unterschiedlichen Situationen der Abwinkelung des Stiftes günstig ist, wodurch in allen Situationen die Dichtung zwischen dem Stift und dem Rückhaltering sichergestellt ist. Die einfache Montage wird beibehalten, und die axiale Bewegung zwischen den Teilen wird dadurch perfekt regelbar, ohne irgendein Teil der Anordnung zu beschädigen.
- Die Zeichnungen zeigen ein Beispiel mit den unterschiedlichen Aspekten der Erfindung.
-
1 zeigt das Kugelgelenk gemäß der Erfindung teilweise im Querschnitt, um deren Konstruktionsdetails sichtbar zu machen. -
2 zeigt den Rückhaltering und die Dichtungsteile von1 in einer vergrößerten Darstellung im Querschnitt. -
3 zeigt eine vergrößerte Einzelheit von1 . - Der Stift
1 des Kugelgelenks zeigt ein Ende, das zur Montage in einem ersten (nicht gezeigten) Gegenstück vorgesehen ist und das ein anderes Ende2 mit kugelförmiger Gestalt. Der Stift ist vorzugsweise aus Metall gefertigt. An dem kugelförmigen Ende2 des Stifts ist ein Lager3 mit einem übereinstimmenden inneren kugelförmigen Profil montiert, das vorzugweise aus Kunststoff hergestellt ist und das als Gleitbahn für den Stift dient, wobei es dessen Bewegungen um die Mitte des kugelförmigen Endes2 ermöglicht. Das Lager3 ist mit seiner äußeren Oberfläche in einer in dem Gehäuse4 angeordneten Öffnung untergebracht, das eine becherartige Gestalt hat und vorzugsweise aus Metall hergestellt ist. Der äußere Teil des Gehäuses4 wird zur Befestigung an einem zweiten (nicht gezeigten) Gegenstück verwendet. Ein Rückhaltering5 ist durch die Öffnung des Gehäuses4 hindurch montiert, wobei er auf dem Lager über seine gesamte untere Oberfläche14 getragen wird, die, wenn sie nicht frei liegen soll, nur mit einer dünnen Schicht aus elastischem Gummi aus dem Vulkanisierungsprozeß versehen sein muß, und muß das Lager3 und das kugelförmige Ende des Stifts2 drücken, wobei jede unerwünschte Bewegung zwischen den Teilen in axialer und radialer Richtung verhindert wird. Der Rückhaltering5 besteht vorzugsweise aus einem Metall mit hohen mechanischen Eigenschaften und muß ebenfalls verhindern, daß die Anordnung auseinanderfällt, da sein innerer Durchmesser kleiner ist als der Durchmesser des kugelförmigen Endes des Stifts2 . Diese beiden Funktionen sind möglich, wenn sie verhindern, daß der Rückhaltering5 sich durch den Verschluß des Gehäuses4 bewegt, der in kontrollierter Art und Weise über den Rückhaltering5 mit seiner oberen Oberfläche9 zusammengeformt wird, die, wenn sie nicht frei liegt, nur mit einer dünnen Schicht eines elastischen Gummis aus dem Vulkanisierungsprozeß versehen sein muß. Der Rückhaltering5 trägt außerdem die äußere6 und die innere Dichtung7 , hergestellt aus elastischen Material, vorzugsweise aus Gummi, das ihnen die Dichtungseigenschaft verleiht. Die äußere Dichtung6 – am Umfang ihres äußeren Durchmessers, vorzugsweise durch die Vulkanisierung verbunden mit dem Rückhaltering5 – erstreckt sich bis zu dem inneren Teil des Gehäuses4 , paßt sich dort ein und verhindert dadurch das Eindringen von Verunreinigungen und Verschmutzungen in den Bereich zwischen dem Rückhaltering5 und dem Gehäuse4 . Die innere Dichtung7 , ebenfalls über den ganzen Umfang seines inneren Durchmessers und als Teil seiner oberen Oberfläche9 mit dem Rückhaltering vorzugsweise durch Vulkanisierung verbunden, erstreckt sich bis zu dem Stift1 , wobei ihr Profil dafür vorgesehen ist, die Flexibilität zu schaffen, die erforderlich ist, damit die Dichtungsqualität während der unterschiedlichen Situationen, der Bewegung des Stifts1 aufrecht erhalten wird. Ein Dichtungsring8 , vorzugsweise aus Metall, wird die innere Dichtung7 über den Stift1 belasten, wodurch der gewünschte Dichtungseffekt erzeugt wird, nämlich das Verhindern des Eindringens von Verschmutzungen und Verunreinigungen in den Bereich zwischen dem Rückhaltering5 und dem Stift1 .
Claims (6)
- Kugelgelenk mit einem in einem Rückhaltering (
5 ) integrierten Dichtungssystem, wobei ein Zapfen (1 ) ein Ende, das für die Befestigung eines Gegenstücks vorgesehen ist, und ein anderes kugelförmiges Ende aufweist, das in einem Lager (3 ) mit einem inneren, ebenfalls kugelförmigen Profil untergebracht ist, das wiederum in einem becherförmigen Gehäuse (4 ) durch dessen Öffnung eingesetzt ist, und durch den Rückhaltering (5 ) mit einem inneren Durchmesser, der kleiner ist als der Durchmesser der Kugel (2 ), über welcher das Gehäuse (4 ) geschlossen ist, gedrückt wird, wobei eine äußere Dichtung (6 ) mit dem Rückhaltering (5 ) verbunden ist und sich bis zu dem Gehäuse erstreckt und wobei eine innere Dichtung (7 ) mit dem Rückhaltering (5 ) verbunden ist und sich bis zum dem Zapfen (1 ) erstreckt. - Kugelgelenk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die äußere Dichtung (
6 ) am äußeren Durchmesser des Rückhalterings (5 ) befestigt ist und sich bis zu einer inneren Wand des Gehäuses (4 ) erstreckt. - Kugelgelenk nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die innere Dichtung (
7 ) durchgehend am inneren Umfang des Rückhalterings (5 ) und an einem Teil des Nachbargebiets der oberen Oberfläche (9 ) davon befestigt ist und sich bis zu dem Zapfen (1 ) erstreckt. - Kugelgelenk nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein direkter Kontakt zwischen der unteren Oberfläche des Rückhalterings (
5 ) und dem Lager (3 ) möglich ist. - Kugelgelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein direkter Kontakt zwischen der oberen Oberfläche des Rückhalterings (
5 ) und dem Gehäuse (4 ) möglich ist, nachdem dieses über dem Rückhaltering (5 ) geschlossen ist. - Kugelgelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch einen Dichtungsring (
8 ), der die innere Dichtung (7 ) zu dem Zapfen (1 ) hin belastet.
Applications Claiming Priority (2)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
BR0000638-6A BR0000638A (pt) | 2000-02-28 | 2000-02-28 | Articulação esférica com sistema de vedação integrado ao anel retentor |
BRPI0000638 | 2000-02-28 |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE10108902A1 DE10108902A1 (de) | 2001-09-06 |
DE10108902B4 true DE10108902B4 (de) | 2012-09-06 |
Family
ID=3943604
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE10108902A Expired - Fee Related DE10108902B4 (de) | 2000-02-28 | 2001-02-23 | Kugelgelenk mit Dichtungssystem |
Country Status (3)
Country | Link |
---|---|
US (1) | US6530711B2 (de) |
BR (1) | BR0000638A (de) |
DE (1) | DE10108902B4 (de) |
Families Citing this family (23)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE10201022A1 (de) * | 2002-01-11 | 2003-07-24 | Zf Lemfoerder Metallwaren Ag | Kugelgelenk |
DE20311595U1 (de) * | 2003-07-28 | 2004-01-15 | Trw Fahrwerksysteme Gmbh & Co Kg | Kugelgelenk sowie Bauteil mit Kugelgelenk |
US7261488B2 (en) * | 2003-09-09 | 2007-08-28 | Illinois Tool Works Inc | Ball socket ring seal |
US20060171775A1 (en) * | 2005-01-31 | 2006-08-03 | Mclaughlin Ronald | Articulated torque rod with elastomer retainer |
US7648304B2 (en) * | 2004-11-12 | 2010-01-19 | Honda Motor Co., Ltd | Shield for a vehicle suspension ball joint |
US7144182B1 (en) * | 2005-05-31 | 2006-12-05 | Qa1 Precision Products, Inc. | Ball joint construction |
US20080031682A1 (en) * | 2006-08-03 | 2008-02-07 | Bruce Alan Bosman | Boot seal assembly for a rack and pinion steering gear apparatus |
US20090289424A1 (en) * | 2008-05-20 | 2009-11-26 | Freudenberg-Nok General Partnership | Ball Joint Dust Seal With Lubricating Flutes |
DE102008042211A1 (de) | 2008-09-19 | 2010-04-08 | Zf Friedrichshafen Ag | Kugelgelenk |
US8714862B2 (en) | 2011-11-15 | 2014-05-06 | Mevotech Inc. | Ball joint for automotive suspension |
US9296271B2 (en) | 2011-11-15 | 2016-03-29 | Mevotech Lp | Ball joint for automotive suspension |
DE102012223790A1 (de) * | 2012-12-19 | 2014-06-26 | Zf Friedrichshafen Ag | Gelenkeinrichtung für ein Kraftfahrzeug |
EP2905486B1 (de) * | 2014-02-11 | 2019-05-29 | Roller Bearing Company of America, Inc. | Verpresste lageranordnung mit darauf montiertem flansch |
JP6510204B2 (ja) * | 2014-09-18 | 2019-05-08 | 株式会社ソミック石川 | ボールジョイント及びそのハウジング |
US10288173B2 (en) * | 2014-10-06 | 2019-05-14 | Caterpillar Inc. | Seal member for joint of machine and method of assembling same |
US9709087B2 (en) | 2015-07-28 | 2017-07-18 | Borgwarner Inc. | Preload loss prevention system for a clamping ball stud |
US10527087B2 (en) | 2017-08-09 | 2020-01-07 | Federal-Mogul Motorparts Llc | Socket assembly and method of making |
US11009064B2 (en) * | 2018-06-04 | 2021-05-18 | Friedrichshafen | Press-on ring for improving pull-out performance in non-ferrous joint or connection applications |
DE102018213606A1 (de) * | 2018-08-13 | 2020-02-13 | Zf Friedrichshafen Ag | Gelenk und Verfahren zur Herstellung eines solchen Gelenks |
US11215285B2 (en) * | 2019-03-19 | 2022-01-04 | Caterpillar Inc. | Seal design |
US11827070B2 (en) * | 2020-12-31 | 2023-11-28 | Maverick Undercar Performance, Inc. | Vehicle ball joint adjustable mounting apparatus |
CN113483051A (zh) * | 2021-06-04 | 2021-10-08 | 重庆长安汽车股份有限公司 | 一种减振器安装结构 |
US20230323917A1 (en) * | 2022-04-07 | 2023-10-12 | Federal-Mogul Motorparts Llc | Socket joint and method of manufacturing |
Citations (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE1575684B1 (de) * | 1967-02-22 | 1971-01-07 | Trw Inc | Kugelgelenk |
US5066159A (en) * | 1991-02-08 | 1991-11-19 | Trw Inc. | Ball joint with integral seal |
DE4344628C1 (de) * | 1993-12-24 | 1995-05-18 | Lemfoerder Metallwaren Ag | Kugelgelenk für Kraftfahrzeuge |
Family Cites Families (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US3027182A (en) * | 1956-02-22 | 1962-03-27 | Mobay Chemical Corp | Joints |
US3273923A (en) * | 1962-08-03 | 1966-09-20 | Ulderup Jurgen | Ball joint |
US3389927A (en) * | 1965-09-21 | 1968-06-25 | Trw Inc | Joint assembly |
-
2000
- 2000-02-28 BR BR0000638-6A patent/BR0000638A/pt not_active IP Right Cessation
-
2001
- 2001-02-23 DE DE10108902A patent/DE10108902B4/de not_active Expired - Fee Related
- 2001-02-28 US US09/795,572 patent/US6530711B2/en not_active Expired - Lifetime
Patent Citations (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE1575684B1 (de) * | 1967-02-22 | 1971-01-07 | Trw Inc | Kugelgelenk |
US5066159A (en) * | 1991-02-08 | 1991-11-19 | Trw Inc. | Ball joint with integral seal |
DE4344628C1 (de) * | 1993-12-24 | 1995-05-18 | Lemfoerder Metallwaren Ag | Kugelgelenk für Kraftfahrzeuge |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE10108902A1 (de) | 2001-09-06 |
US20010036385A1 (en) | 2001-11-01 |
BR0000638A (pt) | 2001-10-09 |
US6530711B2 (en) | 2003-03-11 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE10108902B4 (de) | Kugelgelenk mit Dichtungssystem | |
DE3602500C2 (de) | ||
DE19843063C1 (de) | Balgabdichtung | |
DE102008014695A1 (de) | Dichtungsbaugruppe eines Kugelgelenks sowie Kugelgelenk | |
DE10348372B4 (de) | Gleichlaufgelenkmanschette | |
DE1906500B2 (de) | Abdichtung, insbesondere für Kugelgelenke bei Kraftfahrzeuglenkungen | |
DE10154193A1 (de) | Hülsengelenk | |
DE2133259A1 (de) | Selbstausrichtendes Lager | |
DE10125232B4 (de) | Kugelgelenk für Kraftfahrzeuge | |
EP1169577B1 (de) | Kugelgelenk | |
EP0878650B1 (de) | Rückschlagventil | |
DE102018106575B4 (de) | Kugel- und kugelschalengelenk-baugruppe mit einer rückhaltevorrichtung | |
DE19834678C2 (de) | Abgedichtetes, Schwenkbewegungen ausführendes Gelenklager | |
DE4101516C1 (de) | ||
WO2007012396A1 (de) | Kugelgelenk und dichtungsmanschette für ein solches kugelgelenk | |
EP1569829B1 (de) | Kugelbolzen und kugelgelenk mit einem solchen kugelbolzen | |
EP1080312B1 (de) | Kugelgelenk | |
DE102016204292A1 (de) | Dichtungsbalg | |
DE2728506A1 (de) | Abgedichtetes gleiskettengelenk | |
DE102004042177A1 (de) | Kugelschalen-Ringdichtung | |
DE10157935A1 (de) | Befestigungsring für eine Dichtmanschette eines Kugelgelenks | |
DE102006006799A1 (de) | Dichtungsbalg | |
DE20009069U1 (de) | Mehrreihiges Wälzlager | |
DE20307396U1 (de) | Dichtungsanordnung zur Abdichtung eines Spalts zwischen einer Lagerbüchse und einem Zapfen | |
DE102008041829A1 (de) | Gelenkverbindungsanordnung in einer Scheibenwischvorrichtung |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
8128 | New person/name/address of the agent |
Representative=s name: BOEHMERT & BOEHMERT, 28209 BREMEN |
|
8110 | Request for examination paragraph 44 | ||
R082 | Change of representative |
Representative=s name: PFENNING MEINIG & PARTNER GBR, 80339 MUENCHEN, DE Representative=s name: PFENNING, MEINIG & PARTNER MBB PATENTANWAELTE, DE Representative=s name: PFENNING MEINIG & PARTNER GBR, DE |
|
R016 | Response to examination communication | ||
R018 | Grant decision by examination section/examining division | ||
R082 | Change of representative |
Representative=s name: PFENNING MEINIG & PARTNER GBR, DE Representative=s name: PFENNING, MEINIG & PARTNER MBB PATENTANWAELTE, DE |
|
R026 | Opposition filed against patent |
Effective date: 20121206 |
|
R031 | Decision of examining division/federal patent court maintaining patent unamended now final | ||
R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: DANA SPICER INDUSTRIA E COMERCIO DE AUTOPECAS , BR Free format text: FORMER OWNER: DANA INDUSTRIAL, PIRAPORINHA-DIADEMA, SAO PAULO, BR |
|
R082 | Change of representative |
Representative=s name: PFENNING, MEINIG & PARTNER MBB PATENTANWAELTE, DE |
|
R119 | Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee |