DE1006685B - Einrichtung zur Regelung des Druckes innerhalb enger Grenzen in einer hydraulischen Anlage und/oder einem Speicher - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Es ist Ijereits eine Einrichtung zur Druckregelung in einer hydraulischen Anlage und einem Speicher bekannt, der durch eine ununterbrochen laufende Pumpe über ein Rückschlagventil mit Druckflüssigkeit gespeist wird, welches eine Abgabe aus der hydraulischen Anlage und dem Speicher verhindert, wenn die Pumpe entlastet wird. Diese Einrichtung besteht aus einem Umgehungsventil, welches ein Ventilglied aufweist, dessen Arbeitsfläche mit dem Abgabedruck aus der Pumpe dauernd, in Verbindung steht und ein Steuerventil besitzt, dessen Arbeitsfläche dem Druck innerhalb der hydraulischen Anlage und des Speichers dauernd unterworfen ist, so daß, wenn der Druck innerhalb der Gesamtanlage einen vorbestimmten Wert überschreitet, das Ventilglied des Umgehungsventils sich in eine Stellung bewegt, die die ununterbrochen laufende Pumpe im Nebenschluß arbeiten läßt.

Die Erfindung betrifft eine solche Einrichtung zur Regelung des Druckes innerhalb enger Grenzen in einer hydraulischen Anlage und/oder einem Speicher, der durch wenigstens eine ununterbrochen umlaufende Pumpe mit Druckflüssigkeit über ein Rückschlagventil gespeist wird. Dieses verhindert einen Druckverlust der hydraulischen Anlage und/oder des Speichers, wenn die Pumpe entlastet wird. Die Einrichtung weist ein Umgehungsventil mit an den Enden seines Ventilgliedes vorgesehenen Räumen auf, die über eine mit einer Drossel versehene Leitung miteinander verbunden sind. Die Flüssigkeit kann aus dem Raum, der dauernd zur Abgabeseite der Pumpe hin offen ist, mit einer geregelten Geschwindigkeit in den am gegenüberliegenden Ende des Ventilgliedes befindlichen Raum strömen, um das Ventilglied im hydraulischen Gleichgewicht zu halten. Ferner weist die Einrichtung ein Regel- oder Steuerventil mit einem Ventilglied auf, welches an dem einen Ende dauernd vom Druck innerhalb der Anlage beaufschlagt ist und durch diesen Druck, wenn er auf einen vorbestimmten Wert gestiegen ist, bewegt wird, um den einen der Räume an den Enden des Ventilgliedes des Umgehungsventils zum Auslaß hin zu öffnen und dadurch dem am gegenüberliegenden Ende herrschenden Pumpenabgabedruck zu gestatten, das Ventilglied des Umgehungsventils in eine Stellung zu bewegen, in welcher die gesamte Abgabemenge der Pumpe zum Auslaß strömen kann. Das Ventilglied des Umgehungsventils ist im übrigen, wie es bei Vorrichtungen für ähnliche Zwecke bereits bekannt ist, mit einer Einrichtung versehen, welche selbsttätig arbeitet, um die Umleitung des Pumpenabgabestromes zum Auslaß zu begrenzen, bis sich das Ventilglied des Umgehungsventils in seine völlig geöffnete Stellung bewegt hat.

Einrichtung zur Regelung des Druckes

innerhalb enger Grenzen in einer

hydraulischen Anlage und/oder einem

Speicher

Anmelder:

Electraulic Presses Limited, Rodley, Leeds (Großbritannien)

Vertreter: Dr. E. Wiegand, München 27,

und Dipl.-Ing. W. Niemann, Hamburg 1, Ballindamm 26,

Patentanwälte

Beanspruchte .Priorität:
Großbritannien vom 1,1. Juli, 1951 und 7. Juli 1952

John Maurice Towler und Frank Hathorn Towler,

Rodley, Leeds (Großbritannien),

sind als Erfinder genannt worden

Die Besonderheit der Erfindung besteht darin, daß diese Strombegrenzungseinrichtung aus einer federbelasteten Buchse besteht, die auf dem Ventilglied relativ zu ihm bewegbar /angeordnet ist und. einen Flansch besitzt, der bei der Bewegung des Ventilgliedes in seine voll· geöffnete Stellung zusammen mit der Buchse in die Ventilbohrung eingeführt wird und mit dieser einen beschränkten ringförmigen Durchgang bildet, welcher den Einlaß für den Umgehungsstrom von dem Auslaß für den Umgehungsstrom trennt, wobei die Anordnung derart getroffen ist, daß, wenn sich das Ventilglied des Umgehungsventils in seiner voll geöffneten Stellung befindet, die Buchse sich auf Grund des Druckes der umzuleitenden Flüssigkeit reliativ zum Ventilglied aus der Ventilbohrung herausbewegt und dadurch die Beschränkung des Durchganges vom Einlaß zum Auslaß aufhebt.

Durch die besondere Ausbildung gemäß der Erfindung einer Regeleinrichtung der hier zur Rede stehenden Art wird insbesondere verhindert, daß der gesamte Abgabestrom der Pumpe bzw. Pumpen plötzlich zum Auslaß hin umgeleitet wird, wenn das Umgehungsventil geöffnet wird. Es wird dadurch gewährleistet, daß auf die hydraulische Anlage kein plötzlicher Stoß ausgeübt wird, der zu schweren Schäden führen könnte.

609.86W222

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Die dem Einlauf zugekehrte Arbeitsfläche des Ven- förmige Ventilglied 5 mit geläpptem Gleitsitz eintilgliedes des Umgehungsventils kann mit der Ab- gepaßt.

gabeseite der Pumpe oder Pumpen dauernd in Ver- Unter der Annahme, daß das Ventil in der darge-

bindung stehen, wobei durch eine Öffnungsbewegung stellten senkrechten. Stellung verwendet wird — beim des Ventilgliedes des Umgehungsventils die durch die 5 Gebrauch kann es selbstverständlich eine beliebige Pumpe oder die Pumpen geförderte Druckflüssigkeit zweckentsprechende Lage annehmen — ist der untere im Nebenschluß vollständig über einen Auslauf ab- Raum 2 durch einen Einlaß 6 mit der Hauptspeiseleitbar ist, wenn der Druck innerhalb des hydrau- leitung einer oder mehrerer Pumpen B (Fig. 7) lischen Systems und/oder Speichers einen vorbestimm- dauernd verbunden, und der obere Raum 3 bildet ein ten Wert überschreitet. io Gehäuse für eine leichte Feder 7, welche dazu dient,

Das Ventilglied, eines solchen Umgehungsventils das Ventilglied 5 entgegen dem Pumpendruck zu bebewegt sich äußerst rasch aus der völlig geschlossenen lasten. Der Einlaß 6 ist, wie in Fig. 7 dargestellt ist, in die völlig offene Lage, wenn der Druck in dem mit der Hauptspeiseleitung A an einer Stelle zwi-System über einen vorbestimmten Wert ansteigt. Eine sehen der Pumpe B und dem zu speisenden hydrausolche Einrichtung hat den Vorteil, daß sie auch bei 15 lischen System und/oder einem Speicher C verbunden, sehr kleinen Flüssigkeitsdrackdifferenzen in der die und zwischen dem Abzweig zum Einlaß 6 und dem Einrichtung steuernden Flüssigkeit betätigt werden hydraulischen System oder dem Speicher ist ein Rückkann und daß sie auch dann befriedigend arbeitet, schlagventil D vorgesehen, um zu verhindern, daß sich wenn die Geschwindigkeit, mit welcher der Druck an- das System und/oder der Speicher durch das Umsteigt oder fällt, vergleichsweise klein ist. 20 gehungsventil E hindurch entleert, wenn die Pumpe B

Das Ventilglied kann unter einer Belastung, vor- entlastet ist.

zugsweise der Kraft einer Feder, stehen, die dem Ein Zwischenteil der Bohrung des Umgehungs-

Pumpendruck entgegenwirkt. ventils ist vergrößert, um eine ringförmige Auslaß-

Die Verbindung zwischen, den einander gegenüber- kammer 8 zu bilden (Fig. 1), welche durch einen Ausliegenden Räumen zu* beiden Stirnseiten, des Ventil- 25 laß 9 mit der Abgabeseite in Verbindung steht. Wenn gliedes kann mittels einer in diesem vorgesehenen das Ventilglied 5 sich in der in Fig. 1 dargestellten Bohrung gebildet werden, deren Drossel eine Stelle unteren Stellung befindet, sind der Einlaß 6 und der geringeren Durchmessers ist. untere Raum 2 durch das Ventilglied 5 vom Auslaß 9

Ferner kann hierbei am· äußeren Umfang des Ven- getrennt. Wenn das Ventilglied 5 sich in der vollstäntilgliedes eine Ringnut vorgesehen sein, die durch 30 dig angehobenen Stellung befindet, steht das Innere mehrere radiale Bohrungen mit der Längsbohrung des Raumes 2 mit dem Auslaß 9 in Verbindung, verbunden und durch die Wand der Ventilbohrung Das Ventilglied 5 hat eine durchgehende Bohrung

des Umgehungsventilkörpers verschlossen ist, bis das 10, welche die Räume 2 und 3 dauernd miteinander Ventilglied so weit angehoben ist, daß die Druckflüs- verbindet, und. an dem unteren Ende dieser durchsigkeit aus der Pumpe über den Auslaß vollständig 35 gehenden Bohrung ist eine Drossel 11 ausgebildet abgeleitet wird. oder eingesetzt, welche dazu dient, den Übergang von

Weiter kann der unter einer Belastung, Vorzugs- Druckflüssigkeit aus dem Raum 2 in den Raum 3 zu weise einer Feder, stehende Ventilkolben des Steuer- regeln, so daß, wenn der Raum 3 mit einem Auslaß ventils durch den Druck innerhalb des hydraulischen in Verbindung kommt, der Druck innerhalb des Rau-Systems oder Speichers verschoben werden und da- 40 mes 3 abfällt und über die Drossel 11 eine Druckdiffedurch mehrere Öffnungen mit einem Auslaß verbinden, renz entsteht, die ausreicht, daß das Ventilglied 5 den deren eine zu dem Raum am Ende des Umgehungs- Druck der leichten Feder 7 überwindet und sich gegen ventils führt, während sich die anderen öffnungen die Pumpenentlastungsstellung zu bewegt, gegen das Innere der Umgehungsventilbohrung hin Die Bohrung 10 steht mittels radialer Bohrungen 12

öffnen. 45 mit einer Ringnut 13 in Verbindung, die in das Ven-

Dabei wird die Geschwindigkeit der Öffnungsbewe- tilglied 5 eingeschnitten ist, die durch die umgebende gung des Umgehungsventils auch durch das allmäh- Wandung der Ventilbohrung gewöhnlich geschlossen liehe Öffnen der dem Steuerventil zugeordneten Durch- ist.

gänge geregelt, wodurch es ermöglicht wird, daß auch Das untere Ende des Ventilgliedes 5, welches sich

das Entweichen der Druckflüssigkeit aus dem Raum 50 innerhalb des Raumes 2 befindet, bildet drei Abdes Umgehungsventils zum Auslaß allmählich vor sich schnitte mit verschieden großen Durchmessern, einen geht. ■ Abschnitt 14, der einen kleineren Durchmesser als der

In der Zeichnung ist eine Ausführungsform der Er- volle Durchmesser des Ventilgliede 5 hat, einen Abfindung beispielsweise zur Darstellung gebracht. schnitt 15, der einen kleineren Durchmesser als der Fig. 1 ist ein schematisch gehaltener Schnitt des 55 Abschnitt 14 und einen Abschnitt 16, der einen klei-Umgehungsventils und des Steuerventils, welche die neren Durchmesser als der Abschnitt 15 hat. Regeleinrichtung gemäß der Erfindung bilden; _ Auf den Abschnitten 14 und 15 ist eine durch eine Fig. 2 bis 6 sind schematische Darstellungen, welche innenliegende Feder 18 beeinflußte Buchse 17 verdie Stellungen der beiden Ventilglieder in fünf ver- schiebbar angeordnet, die durch die Feder 18 in der schiedenen Arbeitsstellungen wiedergeben, und 60 in Fig. 1 dargestellten Stellung gehalten wird. Die Fig. 7 ist ein Schema, welches die Art und Weise Buchse 17 hat an ihrem inneren Ende einen Flansch wiedergibt, auf welche die Einrichtung gemäß der Er- 19, dessen äußerer Durchmesser etwas kleiner ist als findung in ein hydraulisches System eingebaut ist. der volle Durchmesser des Ventilgliedes 5, so daß, Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel besteht wenn sich die Buchse innerhalb der Ventilbohrung das Umgehungsventil·, das in Fig. 7 allgemein mit dem 65 befindet, zwischen diesen Teilen ein Spielraum von Bezugszeichen E benannt ist, aus einem Gehäuse 1, wenigen hundertstel mm vorhanden ist. Die Relativweiches eine durchgehende Bohrung aufweist, die an bewegung der Buchse 17 ist in beiden Richtungen beiden Enden vergrößert ist, um geschlossene Räume durch Anschläge begrenzt, und zwar bei der Ein- und 3 zu bilden, die durch Abdeckplatten 4 ver- wärtsbewegung durch Berührung mit der Schulter schlossen sind. In dieser Bohrung ist das kolben- 70 zwischen dem Teil mit vollem Durchmesser des Ven-

Claims (6)

1. 5 6

   tilgliedes 5 und dem Abschnitt 14 und bei der Aus- denen ersichtlich ist, daß die Leitungen 36, 37 und 38 wärtsbewegung durch einen Bund 20 auf dem Ab- geöffnet sind, um sich durch die zugehörigen Ringschnitt 16. kammern 33, 32 bzw. 31 hindurch in die Bohrungen Der Zweck der Buchse 17 besteht darin, den Strom 29 und 30 und dann durch die mittlere Bohrung 27 von Druckflüssigkeit aus dem Rauim 2 zum Auslaß 9 5 und die Bohrungen 28 zur Ringkammer 34 und zum in solcher Weise einzuengen, daß gewährleistet wird, Auslaß 35 zu öffnen. Jedoch sind die Leitungen 38 daß innerhalb des Raumes 2 stets ein genügender und 36 durch das Ventilglied 5 noch geschlossen, so Druck vorhanden ist, damit das Ventilglied 5 seine daß die Flüssigkeit aus der Kammer 3 Zugang zum Bewegung in die vollkommen geöffnete Stellung fort- Auslaß 35 lediglich über die Leitung 37 hat. Angesetzt, auch wenn sich die untere Kante des Teiles mit io nommen, der Umgehungskolben hat sich in die in vollem Durchmesser in die Auslaßkammer 8 bewegt Fig. 3 dargestellte Stellung bewegt, dann ist der Teil hat. Wenn das Ventilglied 5 seine Bewegung beendet mit vollem Durchmesser noch nicht aus der Ventilhat, wird die Buchse 17 durch den Druck innerhalb bohrung herausbewegt, und der Flansch 19 befindet des Raumes 2 gezwungen, sich entgegen dem Druck sich ebenfalls innerhalb der Ventilbohrung. Die Nut ihrer Feder 18 relativ zu dem Ventilglied 5 in eine 15 13 des Umgehungskolbens beginnt die Leitung 36 Stellung zu bewegen, in welcher der Flansch 19 die freizulegen, welche bereits mit dem Auslaß 35 ver- \^entilbohrung verlassen hat und sich innerhalb der blinden ist. Sobald das Ventilglied 5 aus der Ventil-Auslaßkammer 8 befindet. Dann kann Flüssigkeit aus bohrung heraustritt, drückt der Druck in der Kamdem Einlaß 6 frei zu dem Auslaß 9 strömen. Daher mer 2 die Buchse 17 und den Flansch 19 kräftig nach ist, selbst wenn nur eine kleine Pumpe in die Haupt- 20 oben. Daher vergrößert sich bei vergrößertem Zugang leitung des Speichers fördert, innerhalb des Raumes 2 zum Auslaß 9 die Druckdifferenz zwischen den Räustets ein ausreichender Druck vorhanden, um das Ven- men 2 und 3, die das VentilgKed 5 in seine oberste tilglied 5 in eine Stellung zu bewegen, in der die ge- Stellung bringt, wie in Fig. 4 wiedergegeben ist, und samte Fördermenge umgeleitet wird. einen weiteren Zugang zum Auslaß 35 längs der Lei-Mit dem Umgehungsventil ist ein Regel- oder 25 tung 38 schafft. Es ist ersichtlich, daß der Flansch 19 Steuerventil verbunden, dessen Gehäuse 21 eine durch- der Federbuchse 17 nun den Strom zum Auslaß aus gehende Bohrung hat, die an einem Ende durch ein dem Raum 2 zur Auslaßkammer 8 regelt und gewähr-Federgehäuse 22, an ihrem gegenüberliegenden Ende leistet, daß der Druck innerhalb des Raumes 2 geaber durch eine Abdeckplatte 23 verschlossen ist, in nügend hoch ist, um das Ventilglied 5 in der obersten der eine öffnung 24 vorgesehen ist; die mit dem Spei- 30 Stellung zu halten, obgleich der Strom beispielsweise eher C in dauernder Verbindung steht. Der Ventil- durch eine verringerte Pumpenleistung reduziert sein kolben 25 des Regel- oder Steuerventils ist in die Boh- könnte.

   rung des Gehäuses 21 mit Gleitsitz eingepaßt und wird Wenn der Speicherdruck an der öffnung 24 gegen vom Flüssigkeitsdruck aus dem Speicher bewegt, der die untere Grenze abfällt, wird der Ventilkolben 25 auf eine Arbeitsfläche, die der öffnung 24 gegenüber- 35 durch die Feder 26 gemäß Fig. 2 nach unten bewegt liegt, entgegen dem Druck einer Feder 26 einwirkt. und schließt die Ausgänge der Leitungen 36, 37, aber Der Ventilkolben 25 hat eine mittlere Bohrung 27, die Leitung 38 ist noch zum Auslaß hin offen. Sobald die an beiden Enden verschlossen ist, und drei Reihen der Speicherdruck dann die untere Grenze erreicht, von radialen Bohrungen 28, 29 und 30. Die Bohrung bewirkt er eine weitere Abwärtsbewegung des VentildesSteuerventils ist innen mit vier Ringkammern 31, 40 kolbens25; dieser schließt schließlich den Ausgang 32, 33 und 34 versehen. Die Ringkammer 34 steht aus der Leitung 38 dadurch, daß sich die Bohrungen mittels einer Auslaßleitung 35 mit einem Auslaß in 28 mit dem Auslaß 35 außer Linie bewegen, dauernder Verbindung. Die Kammer 33 ist mit der Dies beendet schließlich den gesamten Durchgang Umgehungsventilbohrung durch eine Leitung 36, die zum Auslaß 35, und infolgedessen baut sich der Druck Kammer 32 mit dem Raum 3 des Umgehungsventils 45 in dem Raum 3 zu derselben Höhe wie in dem Raum 2 durch eine Leitung 37 und die Kammer 31 mit der auf, wodurch das Ventilglied 5 in axialer Richtung Umgehungsventilbohrung durch eine Leitung 38 ver- hydraulisch ausgeglichen wird, worauf es durch die bunden, und zwar letztere an einer Stelle, welche Feder 7 gemäß Fig. 6 in die unterste Stellung bewegt oberhalb der Eintrittsstelle der Leitung 36 liegt. wird. Das Umgehungsventil E ist nun geschlossen Das Steuerventil und das Umgehungsventil arbei- 50 und bleibt geschlossen, bis der Druck in dem Speicher ten auf folgende Weise: wieder auf die obere Grenze ansteigt.

   Fig. 2 zeigt die Stellungen des Ventilgliedes 5 und Es ist erforderliich, daß die Kraft jeder der Federn des Ventilkolbens 25, wenn der Druck im Speicher C 18, 7 und 26 in Verbindung mit der Anordnung der und daher an der öffnung 24 am Boden des Steuer- verschiedenen öffnungen in den beiden Ventilen so veutils unterhalb der unteren Grenze liegt; infolge- 55 gewählt ist, daß, wenn der Speicherdruck die obere dessen befinden sich beide Ventile in ihrer untersten Grenze erreicht, der Ventilkolben 25 sich zuerst nach Stellung. Wenn der Druck im Speicher beispielsweise oben bewegt, worauf die Bewegung des Ventilgliedes 5 infolge des Anlaufens der Pumpe ansteigt, fängt der folgt, und daß, wenn der Speicherdruck auf die untere Ventilkolben 25 an sich nach oben zu bewegen und Grenze abfällt, der Ventilkolben 25 sich zuerst abgeht durch eine Zwischenstellung, wie sie in Fig. 6 60 _wärts bewegt und darauf die Abwärtsbewegung des wiedergegeben ist, hindurch. Da in dem Raum 3 ober- Ventilgliedes 5 folgt. Daher ist das Umgehungsventil halb des Ventilgliedes 5 Flüssigkeit eingeschlossen ist entweder offen oder geschlossen und hat keine Zwi- und der Druck in der Kammer 2 durch die Drossel 11 schenstellung. Zugang zum Raum 3 hat, ist das Ventilglied 5 immer

   noch in axialer Richtung hydraulisch ausgeglichen, 65 Patentansprüche: und es wird daher weiterhin durch die Feder 7 in der 1. Einrichtung zur Regelung des Druckes inneruntersten Stellung gehalten. halb enger Grenzen in einer hydraulischen Anlage Wenn der Speicherdrück auf die obere Grenze an- und/oder einem Speicher, der durch wenigstens steigt, bewegt sieh der Ventilkolben 25 in seine obere eine ununterbrochen umlaufende Pumpe mit Stellung, wie in den Fig. 3 und 4 dargestellt ist, aus 70 Druckflüssigkeit über ein Rückschlagventil ge-

   speist wird, welches einen Druckverlust der hydraulischen Anlage und/oder des Speichers verhindert, wenn die Pumpe entlastet wird, wobei die Einrichtung ein Umgehungsventil mit an den Enden seines Ventilgliedes vorgesehenen Räumen aufweist, die über eine mit einer Drossel versehene Leitung miteinander verbunden sind, durch welche die Flüssigkeit aus dem einen Raum, der dauernd zur Äbgabeseite der Pumpe hin offen ist, mit einer geregelten Geschwindigkeit in den am gegenüberliegenden Ende des Ventilgliedes des Umgehungsventils befindlichen Raum strömen kann, um das Ventilglied im hydraulischen Gleichgewicht zu halten, und wobei die Einrichtung ferner ein Regel- oder Steuerventil mit einem Ventilglied aufweist, welches an dem einen Ende dauernd von Druck innerhalb der Anlage beaufschlagt ist und durch diesen Druck, wenn er auf einen vorbestimmten Wert gestiegen ist, bewegt wird, um den einen der Räume an den Enden des Ventilgliedes des Umgehungsventils zum Auslaß hin zu öffnen und dadurch dem am gegenüberliegenden Ende herrschenden Pumpenabgabedruck zu gestatten, das Ventilglied des Umgehungsventils in eine Stellung zu bewegen, in welcher die gesamte Abgabemenge der Pumpe zum Auslaß strömen kann, wobei das Ventilglied des Umgehungsventils mit einer Einrichtung versehen ist, welche selbsttätig arbeitet, um die Umleitung des Pumpenabgabestromes zum Auslaß zu begrenzen, bis sich das Ventilglied des Umgehungsventils in seine voll geöffnete Stellung bewegt hat, dadurch gekennzeichnet, daß diese Strombegrenzungseinrichtung aus einer federbelasteten Buchse (17) besteht, die auf dem Ventilglied (5) relativ zu ihm bewegbar angeordnet ist und einen Flansch (19) besitzt, der bei der Bewegung des Ventilgliedes (5) in seine voll geöffnete Stellung zusammen mit der Buchse (17) in die Ventilbohrung eingeführt wird und mit dieser einen beschränkten ringförmigen Durchgang bildet, welcher den Einlaß (6) für den Umgehungsstrom von dem Auslaß (8) für den Umgehungsstrom trennt, wobei die Anordnung derart getroffen ist, daß, wenn sich das Ventilglied (5) des Umgehungsventils (E) in seiner voll geöffneten Stellung befindet, die Buchse (17) sich auf Grund des Druckes der umzuleitenden Flüssigkeit relativ zum"Ventilglied (5) aus der Ventilbohrung herausbewegt und dadurch die Beschränkung des Durchganges vom Einlaß (6) zum Auslaß (9) aufhebt.
2. 2. Druckregeleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Einlaß (6) zugekehrte Arbeitsfläche des Ventilgliedes (5) des Umgehungsventils (E) mit der Abgabeseite der Pumpen (B) dauernd in Verbindung steht, wobei durch eine Öffnungsbewegung des Ventilgliedes (5) des Umgehungsventils (E) durch den Pumpendruck die geförderte Druckflüssigkeit im Nebenschluß vollständig über den Auslaß (9) ableitbar ist, wenn der Druck innerhalb des hydraulischen Systems und/oder Speichers einen vorbestimmten Wert überschreitet.
3. 3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das A^entilglied (5) unter einer Belastung, vorzugsweise der Kraft einer Feder (7) steht, die dem Pumpendruck entgegenwirkt.
4. 4. Einrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Leitung zwischen den einander gegenüberliegenden Räumen (2, 3) zu beiden Stirnseiten des Ventilgliedes (5) durch eine in diesem vorgesehene Bohrung (10) gebildet wird, deren Drossel (11) eine Stelle geringeren Durchmessers ist.
5. 5. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am äußeren Umfang des Ventilgliedes (5) eine Ringnut (13) vorgesehen ist, die durch mehrere radiale Bohrungen (12) mit der Längsbohrung (10) verbunden und durch die Wand der Ventilbohrung des Umgehungsventilgehäuses (Ij verschlossen ist, bis das Ventilglied (5) so weit angehoben ist, daß über den Auslaß (9) die Druckflüssigkeit aus den Pumpen (B) vollständig abgeleitet wird.
6. 6. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der unter einer Belastung, vorzugsweise einer Feder (26), stehende Ventilkolben (25) des Steuerventils (21) mehrere Öffnungen (36, 37, 38) mit einem Auslaß verbindet, deren eine (37) zu dem Raum (3) am Ende des Ventilgliedes (5) führt, während sich die anderen Öffnungen (36, 38) gegen das Innere der Umgehungsventilbohrung hin öffnen.

   In Betracht gezogene Druckschriften:
   Britische Patentschriften Nr. 586 727, 594 140,
   949.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

   © 609 869/222 4.57