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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gasgurtvorrichtung sowie dessen Gasgurt zum Schutz von Insassen oder Passagieren eines beweglichen Körpers, wie beispielsweise eines Fahrzeugs, falls es zu einer Kollision oder zu einem Zusammenstoß kommt. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung einen Gasgurt und eine Gasgurtvorrichtung, bei dem bzw. bei der ein internes Kissen oder ein interner Sack infolge der Zufuhr eines Gases von einem Gasgenerator aufgeblasen wird.
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Die ungeprüfte
japanische Patentveröffentlichung Nr. 5-85301 beschreibt eine derartige Gasgurtvorrichtung.
4 zeigt eine perspektivische Ansicht der Gasgurtvorrichtung dieser Veröffentlichung.
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Die Gasgurtvorrichtung 1 weist einen Gasgurt 2, ein Gurtband 2a, einen Schoß- oder Bauchgurt 3, eine Verschlussanordnung 4, eine Zunge 5 und einen Durchgangsanker 6 auf. Der Gasgurt 2 verläuft hinsichtlich eines Insassen von rechts nach links. Ein Ende des Gurtbands 2a ist mit dem Gasgurt 2 verbunden. Der Bauchgurt 3 verläuft hinsichtlich des Insassen von rechts nach links. Die Verschlussanordnung 4 ist beispielsweise am Boden des Fahrzeugs angeordnet. Die Zunge 5 wird zum Befestigen des Gurts in die Verschlussanordnung 4 eingeführt und mit dieser in Eingriff gebracht. Der Durchgangsanker 6 führt das Gurtband 2a.
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Das Gurtband 2a ist aus einem normalen Gurtmaterial gefertigt, welches dem Gurtmaterial von herkömmlichen Sitz- oder Sicherheitsgurten entspricht, und ist gleitend in dem Durchgangsanker 6 geführt. Das andere Ende des Gurtbands 2a ist mit einer Sitzgurt- oder Sicherheitsgurt-Rückzugeinrichtung 7 mit einem Notverriegelungsmechanismus (ELR) gekoppelt und wird von dieser aufgewickelt. Die Sicherheitsgurt-Rückzugeinrichtung ist an dem Fahrzeugkörper bzw. der Fahrzeugkarosserie befestigt.
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Das obere Ende des Gasgurts 2 ist mit dem Gurtband 2a verbunden, beispielsweise vernäht. Das untere Ende des Gasgurts 2 ist mit der Zunge 5 verbunden.
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Der Bauchgurt 3 ist aus einem normalen Gurtmaterial gefertigt, welches dem Gurtmaterial von herkömmlichen Sicherheitsgurten entspricht. Ein Ende des Bauchgurts 3 ist mit der Zunge 5 und das andere Ende mit einer an dem Fahrzeugkörper befestigten Sicherheitsgurt-Rückzugeinrichtung (ELR) 8 verbunden. Mit der Verschlussanordnung 4 ist ein Gasgenerator 9 gekoppelt. Der Gasgenerator 9 erzeugt in einem Notfall, beispielsweise bei einem Zusammenstoß, ein Hochdruckgas.
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In der Zunge 5 und in der Verschlussanordnung 4 ist ein Durchgang ausgebildet, um dem Gasgurt 2 Gas von dem Gasgenerator 9 zuzuführen.
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Der Gasgurt 2 weist einen abgedeckten oder umhüllten schmalen Gurt auf, der durch Zusammenfalten eines zweiten gurtförmigen Kissens oder Sacks gebildet ist. Der Gasgurt 2 ist im normalen Zustand dünn gehalten. Die Gasgurtvorrichtung 1 wird wie eine herkömmliche Sicherheitsgurtvorrichtung verwendet. Der Gasgurt 2 wird bei Betätigung des Gasgenerators 9 in Folge einer Kollision des Fahrzeugs wie durch strichpunktierte Linien angedeutet aufgeblasen, wodurch der Insasse geschützt wird.
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Aus der
EP 0 901 945 A2 und der
EP 0 933 263 A2 sind ebenfalls Gasgurtvorrichtungen bekannt, bei denen ein Schultergurt einen sackartigen Gurt und eine diesen umhüllenden Abdeckung aufweist, die aus einem Gewebe hergestellt ist. Im Fall eines Zusammenstoßes wird der sackartige Gurt aufgeblasen, wobei sich die Abdeckung in einer Richtung senkrecht zu einer Längsrichtung des Schultergurts ausdehnt. Der Schultergurt ist mit einem separat ausgebildeten Gurtband vernäht, das von einer Einzugeinrichtung einziehbar ist.
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Die
DE 198 44 137 A1 betrifft eine Insassenschutzvorrichtung mit einem aufblähbaren Gurt und einer Schnalle, die mit einer Zunge des Gurts einen Gasdurchgang zum Aufblähen des Gurts bildet. Ein Abschnitt des Gurts, der den Insassen berührt, weist einen rohrförmigen Gummisack und eine Abdeckung an der Außenseite des Gummisacks auf, wobei die Abdeckung aus rundgestrickter/rundgewirkter Maschenware gebildet ist. Dieser Gurt ist mit einem einfachen Textilgurt vernäht, der den Hüftgurt ausbildet.
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Bei der oben beschriebenen Gasgurtvorrichtung gemäß dem Stand der Technik wird das mit dem Gasgurt 2 verbundene Gurtband 2a von der Rückzugeinrichtung 7 aufgewickelt. Der Grund hierfür ist die Tatsache, dass der Gasgurt 2 dicker als das Gurtband 2a ist und nicht sanft durch den Durchgangsanker 6 gleiten kann. Des Weiteren kann der Gasgurt 2 mit der Rückzugeinrichtung 7 einfach aufgewickelt werden.
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Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Gurt in Form eines Gasgurts bereitzustellen, welcher durch einen Durchgangsanker geführt und direkt von einer Rückzugeinrichtung aufgewickelt werden kann, wobei ein aufblasbarer Abschnitt des Gasgurts in den Gurt integriert ist und der Gurt kein Gurtband 2a aufweist.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Gasgurt mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Die Unteransprüche definieren jeweils bevorzugte und vorteilhafte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung.
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Der erfindungsgemäße Gasgurt weist einen Gurt und einen Sack bzw. ein Kissen auf. Eine Hälfte des Gurts in Längsrichtung ist ein hohler aufblasbarer Abschnitt, und die andere Hälfte ist ein fester nichtaufblasbarer Abschnitt. Der Sack ist in dem aufblasbaren Abschnitt angeordnet. Dem Sack wird Gas zugeführt, um den Gasgurt auszudehnen. Der aufblasbare Abschnitt und der nichtaufblasbare Abschnitt sind in Form einer Einheit gewebt oder gewirkt. Der aufblasbare Abschnitt ist im nichtausgedehnten Zustand breiter als der nichtaufblasbare Abschnitt, und die Breite des Gasgurts nimmt ausgehend von dem aufblasbaren Abschnitt zu dem nichtaufblasbaren Abschnitt hin allmählich ab. Die andere Hälfte ist vorzugsweise durch einen Gurt gebildet.
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Da die andere Hälfte des Gasgurts fest ist, kann der Gasgurt sanft durch einen Durchgangsanker gleiten. Ebenso kann der Gurt sanft von einer Rückzugeinrichtung aufgewickelt und aus dieser herausgezogen werden.
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Die andere Hälfte des Gasgurts, welche relativ schmal ist, kann sanft durch einen Durchgangsanker gleiten.
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Des Weiteren kann die andere Hälfte sanft von einer Rückzugeinrichtung aufgewickelt und sanft aus dieser herausgezogen werden. Die Breite des Gasgurts verringert sich allmählich ausgehend von dem aufblasbaren Abschnitt, welcher relativ breit ist, zu dem nichtaufblasbaren Abschnitt hin, welcher relativ schmal ist. Der Gasgurt weist somit weder einen Abschnitt auf, auf den die Belastung konzentriert ist, noch Spannungslosigkeit oder Spiel (d. h. einen gekräuselten Abschnitt), wodurch die Haltbarkeit verbessert wird.
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Der aufblasbare Abschnitt kann um ein oder zwei Zentimeter breiter als der nichtaufblasbare Abschnitt sein.
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Die erfindungsgemäße Gasgurtvorrichtung weist einen Gasgenerator zur Ausdehnung des Gasgurts auf.
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Der nichtaufblasbare Abschnitt der Gasgurtvorrichtung ist vorzugsweise durch einen Durchgangsanker oder eine zum Einführen eines Gasgurts vorgesehene Öffnung geführt. Die Gasgurtvorrichtung kann eine Zunge, mit der ein Ende des Gasgurts gekoppelt ist, sowie eine Rückzugeinrichtung zum Aufwickeln des Gasgurts vom anderen Ende aus aufweisen. Die Gasgurtvorrichtung ist zusammen mit der Zunge und der Rückzugeinrichtung in ein Fahrzeug, beispielsweise ein Kraftfahrzeug, eingebaut.
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Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert.
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1(a) zeigt eine perspektivische Ansicht des Innenraums eines Fahrzeugs, welches eine Gasgurtvorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung aufweist,
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1(b) zeigt eine perspektivische Ansicht der Gasgurtvorrichtung,
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2(a) zeigt eine Draufsicht auf einen Gasgurt der in 1(a) und 1(b) dargestellten Gasgurtvorrichtung,
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2(b) bis 2(e) zeigen vergrößerte Querschnittsansichten entlang in 2(a) dargestellten Schnittlinien B-B, C-C, D-D und E-E,
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3(a) zeigt eine Querschnittsansicht des Gasgurts im ausgedehnten Zustand,
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3(b) zeigt eine Querschnittsansicht eines in 3(a) dargestellten Abschnitts B und verdeutlicht schematisch die Web- oder Wirkstruktur des Gurts.
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Der Gasgurt 10 der Gasgurtvorrichtung gemäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel weist einen Sack oder ein Kissen 11 sowie einen den Sack 11 umgebenden Gurt 12 auf. Der Gurt 12 ist gewebt oder gewirkt. Das Kissen 11 wird ausgehend von der Brust zu dem Unterleib hin über den Körper eines sitzenden Passagiers oder Insassen gelegt.
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Der Gurt 12 dehnt und kontrahiert sich elastisch in lateraler Richtung, während er sich kaum in Längsrichtung dehnt und kontrahiert, d. h. zusammenzieht. Der Gurt 12 wird erwärmt oder erhitzt und derart gezogen, dass der Gurt 12 kaum in Längsrichtung (d. h. in Zugrichtung) gedehnt ist.
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Der Gurt 12 umfasst einen einschichtigen Abschnitt 12a, welcher einen Gurt aufweist, einen mehrschichtigen Abschnitt 12c, welcher flach und hohl ist, und einen mittleren Abschnitt 12b, welcher zwischen den Abschnitten 12a, 12c angeordnet ist, auf. Der mehrschichtige Abschnitt 12c ist relativ breit. Die Breite des Gurts 12 im mittleren Abschnitt 12b verringert sich allmählich ausgehend von dem mehrschichtigen Abschnitt 12c zu dem einschichtigen Abschnitt 12a hin. Der mittlere Abschnitt 12b ist flach und verläuft konisch.
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Der Sack 11 ist im mehrschichtigen Abschnitt 12c angeordnet. Der Sack 11 ist an Faltlinien, welche in Längsrichtung entlang des Gasgurts 10 verlaufen, mehrmals gefaltet. Die Breite des Sacks 11 entspricht somit im Wesentlichen derjenigen des mehrschichtigen Abschnitts 12c.
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Das äußere oder entfernte Ende des Sacks 11 ist zusammen mit dem äußeren Ende des Gurts 12 mit einer Zunge 5 gekoppelt bzw. daran befestigt.
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Der einschichtige Abschnitt 12a ist durch einen Durchgangsanker 6 geführt und mit einer Rückzugeinrichtung 7 verbunden. Der Gurt 12 wird von der Rückzugeinrichtung 7 aufgewickelt und aus der Rückzugeinrichtung 7 herausgezogen.
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Der Gurt 12 bzw. sowohl der einschichtige Abschnitt 12a, der mittlere Abschnitt 12b als auch der mehrschichtige Abschnitt 12c ist bzw. sind in Form einer Einheit gewebt oder gewirkt. In anderen Worten, der Gurt 12 ist nicht durch Falten eines gurtartigen Stoffs oder Gewebes und Vernähen der Kanten miteinander gebildet. Der mehrschichtige Abschnitt 12c und der mittlere Abschnitt 12b sind durch Wirken oder Weben in Form eines einzigen Zylinders oder einer einzigen Hälfte ausgebildet. Der gewebte oder gewirkte Zylinder wird erhitzt oder erwärmt und anschließend zusammengedrückt, um den flachen mehrschichtigen Abschnitt 12c und den mittleren Abschnitt 12b mit flachen Abschnitten S1, S2 auszubilden.
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Die flachen Abschnitte S1, S2 sind durch ein geeignetes Verfahren, wie beispielsweise Verflechten oder Verweben, in den einschichtigen Abschnitt 12a integriert. Der einschichtige Abschnitt 12a und der mittlere Abschnitt 12b sind daher mit durchlaufenden Fäden gewebt oder gewirkt.
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Ansonsten weist die Struktur dieser Gasgurtvorrichtung die in 1 gezeigten entsprechenden Teile auf. Dabei sind die einander entsprechenden Bestandteile mit denselben Bezugszeichen versehen.
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Der Gasgurt 10 der Gasgurtvorrichtung mit der oben beschriebenen Struktur wird durch Einführen des einschichtigen Abschnitts 12a durch den Durchgangsanker 6 in ein Fahrzeug eingebaut. Der einschichtige Abschnitt 12a kann wie das aus dem Stand der Technik bekannte Gurtband sanft durch den Durchgangsanker 6 gleiten und kann sanft von der Rückzugeinrichtung 7 aufgewickelt bzw. aus dieser herausgezogen werden.
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Der Gasgurt 10 weist den mittleren Abschnitt 12b auf, welcher die Breite des Gurts 10 ausgehend von dem mehrschichtigen Abschnitt 12c zu dem einschichtigen Abschnitt 12a hin verringert. Der Gasgurt 10 weist somit weder einen Abschnitt, auf den sich die Belastung konzentriert, noch Spannungslosigkeit oder Spiel auf, wodurch die Haltbarkeit verbessert wird.
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Wird der Gasgenerator 9 aktiviert, wenn sich die Zunge 5 in Eingriff mit der Verschlussanordnung befindet, so wird der Sack 11 in dem Gasgurt 10 wie in 3 gezeigt ausgedehnt oder ausgeweitet. In diesem Fall wird die Länge des Gurts 12 verkürzt, und der Gasgurt 10 liegt eng an dem entsprechenden Insassen an, wodurch der Insasse sicher geschützt wird.
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Wie oben beschrieben worden ist, wird der Gurt 12 durch Erwärmen und Ziehen hergestellt. Der Gurt 12 kann somit in der Praxis nicht in Längsrichtung ausgedehnt werden. Beim Ausdehnen des Sacks 11 wird das Maschennetz des Gurts 12 in lateraler Richtung, d. h. in Querrichtung, ausgedehnt. Der Gurt 12 wird demzufolge in Längsrichtung zusammengezogen, wodurch sich der Gasgurt 10 verkürzt.
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Bei dem oben beschriebenen Ausführungsbeispiel ist der Gasgurt 10 in den Durchgangsanker 6 eingehakt. Befindet sich die Rückzugeinrichtung jedoch in einem Pfeiler oder in einer Sitzrückseite des Fahrzeugs, wird der Gasgurt durch eine für den Gasgurt vorgesehene und in einem oberen Abschnitt des Pfeilers oder der Sitzrückseite angeordnete Öffnung eingeführt.
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Wie zuvor beschriebenen worden ist, ist der Gasgurt selbst durch einen für den Gasgurt vorgesehenen Durchgangsanker oder eine für den Gasgurt vorgesehene Öffnung geführt. Des Weiteren wird der Gasgurt selbst von der Rückzugeinrichtung aufgewickelt. Der Gasgurt gleitet sanft durch den Durchgangsanker und wird sanft von der Rückzugeinrichtung aufgewickelt bzw. aus dieser herausgezogen.