DE1085589B - Elektrischer Schiebeschalter fuer Dauer- oder Kurzeinschaltung - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung bezieht sich auf einen für Daueroder Kurzeinschaltung bestimmten elektrischen Schiebeschalter mit einem kurzzeitig eindrückbaren, einteiligen Schieber, der mit einer Schrägfläche auf einen federnden Schaltarm einwirkt. Ein bekannter, in einem Werkzeuggriff für zahnärztliche Geräte eingebauter Schiebeschalter dieser Art weist einen Schieber auf, der auf der Innenfläche der Griffhülse beweglich ist und mit einem schwächeren, einen Betätigungsknopf tragenden Hals einen Schlitz in der Hülsenwandung durchgreift. Die Unterseite des Schiebers verläuft zu der Führungsfläche geneigt und wirkt mit einem federnden Kontaktarm zusammen. In der Offenstellung stützt sich die Stirnfläche des Schiebers gegen das Ende des Schlitzes, so daß es zur Schalterbetätigung erforderlich ist, diesen zunächst einzudrücken, was der kurzzeitigen Kontaktgabe entspricht. Aus dieser Stellung kann der Schieber längsverschoben werden, so daß unter Vermittlung seiner Schrägfiäche der federnde Schaltarm dauernd gegen den ihm zugeordneten feststehenden Kontakt angedrückt wird. Weiterhin ist für eine elektrische Taschenlampe ein Schiebeschalter bekannt, der wahlweise Dauereinschaltungen bzw. Momentschaltungen ermöglicht und in der Ausschaltstellung gesperrt werden kann. Der Schalter hat einen längsbeweglich angeordneten Schieber, der eine gegen Federbelastung eindrückbare Stellhandhabe führt. Zur kurzzeitigen Kontaktgabe muß der Schieber in eine mittlere Längslage gebracht werden. Dann läßt sich durch Druck auf die Stellhandhabe der Stromkreis schließen, wobei, wenn die Längslage des Schiebers nicht verändert wird, beim Freigeben der Stellhandhabe der Stromkreis wieder unterbrochen wird. Zur Dauereinschaltung muß die Stellhandhabe eingedrückt werden, um den Schieber in die dazu vorgesehene Endlage zu überführen. Von der für die Momentschaltung geeigneten Mittelstellung kann unter Vermittlung einer gehäusefesten Schrägfläche der Schieber auch unmittelbar in die der Dauereinschaltung zugeordnete Endlage übergeführt werden. Schalter dieser Art sind nur bedingt verwendbar, da die Schieberanordnung verwickelt aufgebaut ist und sich höchstens für niedrige Spannungen wirtschaftlich herstellen läßt. Außerdem ergeben sich bei dem vorbekannten Schalter verhältnismäßig hohe Beanspruchungen der federnden Kontaktwerkstoffe. Es sind ferner elektrische Schiebeschalter bekannt, deren mit einer eine Ausbiegung aufweisenden Kontaktfeder zusammenwirkende Steuerfläche einen dachförmig verlaufenden Bereich hat, der im Zusammenwirken mit einer Ausbiegung der Kontaktfeder die Endstellungen des Schiebers verrastet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schiebeschalter der eingangs umschriebenen Art zu Elektrischer Schiebeschalter
für Dauer- oder Kurzeinschaltung

Anmelder:

Bär Elektrowerke G. m. b. H.,
Schalksmühle (Westf.)

Werner Wroblweski, Schalksmühle (Westf.),
ist als Erfinder genannt worden

schaffen, der sich wohlfeil herstellen läßt und auch bei unachtsamer Behandlung dauerhaft betriebssicher arbeitet. Dies wird erfindungsgemäß im wesentlichen dadurch erreicht, daß der Schieber an seiner Unterseite außer der Schrägfläche für die Schaltarmbetätigung eine über ihre Länge wechselnde Höhen aufweisende Führungsbahn trägt, die in direktem Zusammenwirken mit einer sockelfesten, hintereinanderliegende Bereiche mit sinngemäß wechselnden Höhen aufweisenden Führungsbahn die Eindrückmöglichkeit des Schiebers auf eine vorgegebene Längslage beschränkt. Hierbei ist es möglich, den federnden Schaltarm zuverlässig gegen schädliche Beanspruchungen zu sichern, wobei dennoch die Abmessungen sehr klein sein können. Außerdem ist die Handhabung des Schalters sinnfällig, so daß er sich insbesondere auch für Sprechkapseln von Tonbandgeräten u. dgl. eignet.

Die Erfindung läßt sich in mancherlei Arten verwirklichen. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, den Schieber mit an seinen Endbereichen unterseitig vorragenden Führungsflächen zu versehen, die mit der sockelfesten, aus einer tieferen und höheren Stufe bestehenden Führungsbahn zusammenwirken. Eine solche Führung gewährleistet, daß der Schieber sich in den einzelnen Bereichen seines Weges jeweils nur so verlagern laßt, wie es der Wirkungsweise des Schalters entspricht. Daher kann auch eine unachtsame Bedienung des Gerätes nicht zu Schäden, insbesondere Überbeanspruchungen federnder Schaltglieder od. dgl., führen. Die Anordnung wird zweckmäßig so getroffen, daß die in unterschiedlichen Höhen liegenden Bereiche der Führungsbahn durch eine den etwa eingedrückten Schieber beim Vorschieben zwangläufig in die Normalstellung rückführende Schrägfläche verbunden sind. Damit wird es möglich, zum Einschalten zunächst den Schieber einzudrücken und ihn dann wahlweise zur Unterbrechung der elek-

009 567/242

irischen Verbindung freizugeben oder aber ohne vorhergehende Freigabe unmittelbar zu verschieben, um die Dauereinschaltung zu erhalten. Durch die dabei erfolgende zwangläufige Rückführung des Schiebers werden ungünstige Beanspruchungen der federnden Schaltglieder ausgeschlossen.

Die Abmessungen des Schalters und die beim Gebrauch anfallenden Beanspruchungen des beweglichen Teiles, insbesondere des federnden Schaltarmes, lassen sich besonders niedrig halten, indem die den Schaltarm steuernde Schrägfläche des Schiebers nahe dem tieferen Teil der sockelfesten Führungsbahn angeordnet wird. Zweckmäßig wird auch der sockelfeste Fußpunkt des federnden Schaltarmes auf dieser Seite des Schaltersockels befestigt. In an sich bekannter Art kann die Unterseite des Schiebers im Bereich der mit dem Schaltarm zusammenwirkenden Flächenteile so gestaltet sein, daß eine den Schieber in den Endstellungen festhaltende Rastwirkung anfällt, die zur Überwindung eines erhöhten Kraftaufwandes bedarf. Damit ist sichergestellt, daß der Schieber sich nicht unbeabsichtigt aus der Eindrückstellung in die Dauereinschaltlage verschieben kann.

Der erfindungsgemäße Schalter läßt sich bedarfsweise, wie an sich bekannt, mit mehreren nebeneinanderliegenden Schaltkontakten ausrüsten. Dabei wird die Anordnung zweckmäßig so getroffen, daß für jede Schaltkontaktanordnung ein gegen benachbarte spannungführende Teile abgegrenzter Raum vorgesehen wird. Die hierbei erforderlichen Trennwände können in an sich bekannter Weise unmittelbar Teile der Schieberführung bilden.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigt

Fig. 1 einen zweipoligen Schiebeschalter in teils geschnittener Seitenansicht,

Fig. 2 das mit den Schaltkontakten besetzte Unterteil des Schaltergehäuses in Draufsicht,

Fig. 3 einen Schnitt III-III nach Fig. 1,

Fig. 4 in größerem Maßstab den Schieber in schaubildlicher Darstellung, von der Unterseite her gesehen.

Das Gehäuse des Schalters umfaßt einen kastenförmigen Teil, dessen oberseitig liegender Boden durch die Tragplatte 10 gebildet ist, der unterseitig Seitenwände 11 und 12 angeformt sind. Die Platte 10 ist mit einem Längsschlitz 13 versehen, durch den die Handhabe 14 des allgemein mit 15 bezeichneten Schiebers vorragt. Das Gehäuse ist unterseitig durch eine einsetzbare Platte 16 verschließbar, in der die Kontakte 17 und 18 befestigt sind. Der Kontakt 17 ist von einem an der Platte befestigten federnden Schaltarm 19 gebildet, während der Kontakt 18 den diesem zugeordneten gehäusefesten Gegenkontakt darstellt. Der Schaltarm 19 weist nahe seinem an der Platte 16 befestigten Fuß eine bogenförmige Ausbiegung 20 auf. Die Platte 16 ist, wie insbesondere Fig. 3 erkennen läßt, mit dem Gehäuse mittels Durchbrüche durchgreifender, an den Enden abgebogener Zungen 21 verbunden. Bei dem dargestellten zweipoligen Schalter sind je zwei Schaltarme 19 und Gegenkontakte 18 vorhanden. Diese sind in voneinander getrennten Räumen untergebracht, wobei als Zwischenwand eine Rippe 22 der Platte 16 dient, deren obere Fläche eine Führungsbahn für den Schieber bildet. Die an der Rippe 22 gebildete Führungsbahn weist zwei in unterschiedlichen Höhen liegende Bereiche 23 und 24 auf, die durch eine geneigt verlaufende Fläche 25 verbunden sind.

Die baulichen Merkmale des Schiebers ergeben sich insbesondere aus Fig. 4. Der plattenförmige Teil 26 des Schiebers trägt an beiden Längsseiten Nockenbahnen, zwischen denen sich der Führungsbereich befindet, der im wesentlichen durch an den Enden sitzende Flächenteile 27, 28 gebildet ist, zwischen denen sich ein versenkter Bereich 29 erstreckt. Die Länge des Bereiches 28 entspricht etwa derjenigen des Bereiches 23 der Rippe 22, während die Höhe der vorzugsweise in einer gemeinsamen Ebene liegenden Bereiche 27 und 28 über dem Bereich 29 der Höhendifferenz der Bereiche 23 und 24 der Rippe 22 angepaßt sein mag. Die Nockenbahnen des Schiebers sind im wesentlichen durch dachförmige Erhebungen 30 gekennzeichnet, deren Seitenflächen 31 bzw. 32 wechselweise mit den Seitenflächen der Ausbiegung 20 des Schaltarmes 19 zusammenwirken.

Die Wirkungsweise des Schalters sei unter Zugrundelegung der Fig. 1 erläutert. Der Schieber 15 befindet sich hier in der linksseitigen Endstellung, wobei die Schrägfläche 31 des Schiebers zwar gegen die linke Seitenfläche der Ausbiegung 20 des Schaltarmes 19

ao anliegt, aber den Schaltarm nicht in die Einschaltstellung drückt. Der linksseitige Bereich des Schiebers 15 wird hierbei von dem Schaltarm 19 getragen, da lediglich die Führungsfläche 27 des Schiebers auf der ihm zugeordneten Führungsbahn der Rippe 22 liegt.

Einem Druck auf die Handhabe 14 kann der Schieber 15 daher durch Kippen um die durch die Fläche 27 gegebene Abstützung folgen. Dabei wird über die Fläche 31 der Schaltarm 19 nach unten gedrückt, so daß er sich an den Gegenkontakt 18 legt und den Stromkreis schließt. Diese Kontaktgabe wird mit dem Freigeben der Handhabe 14 durch die Vorspannung der Kontaktfeder selbsttätig aufgehoben. Die Anschlagflächen 23, 28 gewährleisten dabei, daß die Beanspruchung der Kontaktfeder in jedem Fall innerhalb der zulässigen Grenzen bleibt. Soll eine Dauereinschaltung erfolgen, so wird die Handhabe 14 nach rechts verschoben. Dabei wird durch die Schrägfläche 31 des Schiebers der Schaltarm 19 auf den Gegenkontakt 18 gedrückt. Außerdem gelangt der Flächenteil 28 des Schiebers auf den Bereich 24 der Rippe 22, so daß ein Eindrücken der Handhabe 14 ausgeschlossen ist. In der rechtsseitigen Endstellung des Schiebers 15 legt sich überdies die Fläche 32 gegen die rechte Seitenfläche der Ausbiegung 20 der Kontaktfeder an, so daß die Einschaltlage verrastet ist. Zum Ausschalten bedarf es lediglich eines Zurückführens des Schiebers 15 in die in Fig. 1 dargestellte Lage. Es ist auch möglich, von der eingangs geschilderten niedergedrückten Lage des Schiebers 15 ausgehend, unmittelbar zur Dauereinschaltung zu kommen, indem von der niedergedrückten Stellung ausgehend, der Schieber nach rechts verlagert wird. Hierbei gleitet der Flächenteil 28 des Schiebers über die Schrägfläche 25 und führt damit zwangläufig den Schieber in eine Lage zurück, aus der er nicht mehr eindrückbar bzw. -kippbar ist.

Die dargestellte Ausführung ist, wie schon erwähnt wurde, nur eine beispielsweise Verwirklichung der Erfindung. Diese ist nicht darauf beschränkt. Es sind vielmehr noch mancherlei andere Ausführungen möglich. Der Schalter könnte auch mehr oder weniger als zwei Kontakteinrichtungen enthalten. Die äußere Form des Schalters und insbesondere der Aufbau des Sockels kann gegenüber der Darstellung mannigfaltig abgewandelt werden. An Stelle einer Kippbarkeit des Schiebers 15 könnte eine Parallelverlagerung vorgesehen sein, indem auch der Führungsfläche 27 eine Einsenkung in der Führungsbahn zugeordnet wird.
Die erfindungsgemäße Tastkontakteinrichtung kann sinngemäß auch bei Umschaltern verwirklicht werden,

wobei für jeden der wahlweise einschaltbaren Stromkreise, d. h. für beide Endstellungen des Schiebers, eine Eindrückmöglichkeit vorzusehen wäre. Unter Berücksichtigung des vorher beschriebenen Ausführungsbeispieles wäre also dem Führungsteil 27 am rechten Ende der Führungsbahn eine Einsenkung zuzuordnen.

Claims (7)

Patentansprüche:

1. Elektrischer Schiebeschalter für Dauer- oder Kurzeinschaltung mit einem kurzzeitig eindrückbaren einteiligen Schieber, der mit einer Schrägfläche auf einen federnden Schaltarm einwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (15) an seiner Unterseite außer der Schrägfläche (31) eine über ihre Länge wechselnde Höhen aufweisende Führungsbahn (27, 28, 29) trägt, die in direktem Zusammenwirken mit einer sockelfesten, hintereinanderliegende Bereiche mit sinngemäß wechselnden Höhen aufweisenden Führungsbahn (23, 24, 25) die Eindrückmöglichkeit des Schiebers (15) auf eine vorgegebene Längslage beschränkt.

2. Schiebeschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (15) an seinen Endbereichen unterseitig vorragende Führungsflächen (27., 28) trägt, die mit der sockelfesten, aus einer tieferen (23) und höheren (24) Stufe bestehenden Führungsbahn (23,25,24) zusammenwirken.

3. Schiebeschalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die in unterschiedlichen Höhen liegenden Bereiche (23, 24) der Führungsbahn durch eine den eingedrückten Schieber (15) beim Verschieben zwangläufig rückführende Schrägfläche (25) verbunden sind.

4. Schiebeschalter nach Anspruch 1 oder folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die den Schaltarm (19) steuernde Schrägfläche (31) des Schiebers (15) nahe dem tieferen Teil (23) der sockelfesten Führungsbahn angeordnet ist.

5. Schiebeschalter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der sockelfeste Fußpunkt des Schaltarmes (19) auf der den tieferen Teil (23) der Führungsbahn (23 bis 25) aufweisenden Seite des Sockels liegt.

6. Schiebeschalter nach Anspruch 1 oder folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter mehrere nebeneinanderliegende Schaltkontaktanordnungen und Steuermittel aufweist.

7. Schiebeschalter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der sockelseitige Teil der dem Schieber (15) zugeordneten Führung von der Oberseite einer die Schaltmittel trennenden Zwischenwand (22) des Sockels gebildet ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 458 898, 967 957;
französische Patentschrift Nr. 814 216;
USA.-Patentschriften Nr. 1541877, 1592 225, 853 358, 1 909 642.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

© 009 567/242 7.60