CH671042A5 - - Google Patents

Description

BESCHREIBUNG

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Kuppeln eines Webschaftes mit einem oszillierend bewegbaren Antriebsorgan, mit am Schaftstab des Webschaftes und am oszillierend bewegbaren Antriebsorgan angeordneten, ineinander greifenden Kupplungsteilen und einer an dem einen Kupplungsteil schwenkbar angeordneten und gegen das andere Kupplungsteil andrückbaren Riegelklinke, die mit quer zur Antriebsrichtung verlaufenden Keilflächen in der Riegelstellung durch Zusammenwirken mit Gegenflächen am anderen Kupplungsteil eine Formschlussverbindung herstellt.

Es gibt zahlreiche unterschiedliche Konstruktionen für die lösbare Verbindung eines Webschaftes mit dem auf- und abbewegbaren Antriebsorgan, das auch als Antriebsplatine bezeichnet wird, wobei die für ein solches Kuppeln von Webschaft und Antriebsorgan ausgewählten Konstruktionselemente durch das jeweils angestrebte Ziel bestimmt sind, entweder zu raschen Ver-schleiss an den Kupplungsteilen zu verhindern oder ein sehr schnelles, einfaches Ein- und Auskuppeln zu erreichen oder auch eine ganze Reihe von hintereinander liegenden Webschaften gemeinsam und gleichzeitig von den Antriebsorganen trennen zu können.

Bei einer bekannten Vorrichtung der letztgenannten Art ist ein im einen Kupplungsteil schwenkbar gelagertes und mit Keilflächen versehenes Riegelorgan zwecks Zusammenwirken mit Gegenkeilflächen am anderen, dem Webschaft zugeordneten Kupplungsteil mittels eines drehbar gelagerten Stellnockens betätigbar, welcher ein Vierkantloch zum Durchstecken einer Betätigungsstange aufweist, welche gleichzeitig durch eine Mehrzahl von Nocken in den Kupplungsvorrichtungen von hintereinander liegenden Webschäften hindurchsteckbar ist, so dass alle Webschäfte gleichzeitig von den Antriebsorganen getrennt werden können. In der eingekuppelten Stellung drückt der Nocken gegen einen am Riegelorgan fest angeordneten Gummieinsatz und wird unter der Vorspannung des eingedrückten Gummieinsatzes in dieser Stellung gehalten.

Da im Betrieb die Kupplungsteile durch die oszillierende Bewegung grossen Kräften ausgesetzt sind, ist das Festgehaltenwerden des Nockens in der Riegelposition nur aufgrund der Elastizität des Gummiwerkstoffes nicht sicher gewährleistet, insbesondere dann nicht, wenn durch ständigen Gebrauch und Abnutzung an den Keilflächen der Kupplungsteile zwischen diesen Spiel entsteht. Das nur im Neuzustand noch nicht vorhandene, aber in jedem Fall allmählich auftretende Spiel lässt sich durch den Nocken nicht beseitigen, führt dann aber zu den sehr unerwünschten Nachteilen, wie das Entstehen von Passungsrost, erhöhte Abnutzung durch die aufgrund des Spiels auftretenden Stösse, Auftreten von Schwingungen des Webschaftes usw. Es ist bei allen Kupplungsvorrichtungen an Webschäften von Nachteil, wenn keine spielfreie Verbindung zwischen die Kupplungsteilen auch bei deren allmählicher Abnutzung gewährleistet ist.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe ist daher die Schaffung einer lösbaren Verbindung zwischen Kupplungsteilen von Webschaft und Antriebsorgan, bei der kein Spiel auftreten kann und eine Abnützung der die Formschlussverbindung herstellende Teile aufgrund einer selbsttätigen Nachstellung ohne Einfluss ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe weist die Vorrichtung die Merkmale gemäss Anspruch 1 auf. Zweckmässig weist der Kniehebel an seinem schwenkbar gelagerten Hebel einen nockenförmigen Vorsprung auf, mit dem er in der Übertotpunktlage gegen das

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zum Vorsprung hin abgewinkelte Ende der L-fÖrmig ausgebildeten Riegelklinke ansteht, derart, dass das Riegelklinkenende und der Vorsprung auch bei infolge Abnutzung etwas veränderter Riegelklinkenstellung sich gegeneinander abstützen, wodurch ein spielfreies Ineinandergreifen der den Formschluss bewirkenden Kupplungsteile gewährleistet ist.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen, in denen eine Ausfuhrungsform des Erfindungsgegenstandes rein beispielsweise dargestellt ist. Es zeigen:

Figur 1 die Kupplungsvorrichtung in der Offenstellung vor dem Ineinanderfügen der Kupplungsteile;

Figur 2 die Vorrichtung gemäss Figur 1 nach dem Ineinanderfügen der Kupplungsteile;

Figur 3 einen Horizontalsehnitt gemäss der Linie II-II in Figur 2;

Figur 4 die eine Kniehebelhälfte in Einzelteilen.

In einem in Vertikalschnitt U-förmigen, unten offenen Gehäuse 1, welches in einem in der Zeichnung nicht dargestellten Schaftstab eines Webschaftes eingelassen ist, ist als Einsatz ein Formstück 2 eingenietet oder geschraubt, welches mit dem Gehäuse 1 zusammen das eine Kupplungsteil 1,2 bildet, welches einen nach unten offenen Hohlraum 3 umschliesst, in den das zweite Kupplungsteil 4 hineingeschoben wird, welches oszillierend beispielsweise durch eine Schaftmaschine auf- und abbewegt wird. Das in dem Gehäuse 1 befestigte Formstück 2 weist eine Ausnehmung 5 mit einem kreisbogenförmigen Rand auf, und in dieser Ausnehmung 5 ist das Ende 6 einer Riegelklinke 7 schwenkbar gelagert. Die Riegelklinke 7 besitzt am Rand eine Verzahnung 8, die mit einer Gegenverzahnung 9 am Kupplungsteil 4 in Eingriff gelangt, wenn gemäss Figur 2 die beiden Kupplungsteile ineinander gesteckt sind und die Riegelklinke 7 gegen das Kupplungsteil 4 angedrückt ist. Die Zähne der beiden Verzahnungen 8 und 9 bilden die Keilflächen, mit denen die Formschlussverbindung zwischen den beiden Kupplungsteilen hergestellt wird.

Zum Andrücken der Riegelklinke 7 gegen das Kupplungsteil 4 dient ein Kniehebel 10. Dieser besteht aus einem als Handgriff ausgebildeten Schwenkhebel 11, der mittels einer Drehachse 12 im Gehäuse 1 schwenkbar gelagert ist und aus einem weiteren Hebel 13, der die Verbindung zwischen dem Schwenkhebel 11 und der Riegelklinke 7 herstellt und an beiden angelenkt ist. Der Hebel 13 besteht aus einem Bolzen 14 mit einem an dessen einen Ende fest angeordneten Widerlager 15 für eine den Bolzen umschliessende Schraubendruckfeder 16, die an dem Widerlager 15 abgestützt ist, welches gleichzeitig als Scharnierteil dient und mit Hilfe eines Stifts 17 in dem gabelförmigen Ende des Schwenkhebels 11 angelenkt ist. Die Feder 16 stützt sich am anderen Ende des Bolzens 14 gegen ein auf dem Bolzen geführtes und etwas längsbewegliches weiteres Widerlager 18 ab, das ebenfalls als Scharnierteil für die gelenkige Verbindung des Hebels 13 mit der Riegelklinke 7 dient. Mit einem kreisförmigen Aussenum-fang ist das Scharnierteil und Widerlager 18 in einer entsprechend Ausnehmung 19 in der Riegelklinke 7 schwenkbeweglich gehalten.

Der Bolzen 14 weist eine Querbohrung auf, durch die sich im zusammengebauten Zustand der Einzelteile gemäss Figur 4, wenn die Schraubendruckfeder 16 und das Scharnierteil 18 auf den Bolzen 14 aufgesetzt sind, ein Stift 21 hindurcherstreckt, welcher sich auch durch die in dem Scharnierteil und Widerlager 18 ausgebildete Querbohrung 22 hindurch erstreckt, die jedoch im Durchmesser etwas grösser ist als der Durchmesser des Stifts 21. Dadurch bilden die einander gegenüberliegenden Wandungen der Bohrung 22 zwei Anschläge 23 fur die Längsbewegung des Scharnierteils 18 auf dem Bolzen 14, wobei dieser Weg der Längsbeweglichkeit des Scharnierteils 18 zweckmässig 0,5 mm beträgt. Die Schraubendruckfeder 16 ist fast bis zur Grenze der Belastbarkeit vorgespannt eingebaut, so dass in der Stellung des

Kniehebels 10 gemäss Figur 1 der Stift 21 am rechtsliegenden, den Anschlag bildenden Bohrungsrand 23 ansteht und das Scharnierteil und Widerlager 18 zum Ende des Bolzens 14 hingedrückt ist. Wenn der Kniehebel 10 in die Stellung gemäss Figur 2 zum Andrücken der Riegelklinke 7 gegen den eingekuppelten Kupplungsteil 4 verschwenkt wird, wird die Schraubendruckfeder 16 noch um den vorgenannten Weg von 0,5 mm weiter zusammengedrückt, bis der Stift 21 am linken Bohrungsrand 23 des Widerlagers 18 ansteht, wie aus Figur 2 hervorgeht. Man erreicht mit der starken Vorspannung der Schraubendruckfeder 16, dass für die Betätigung die maximale Federkraft zur Verfugung steht und dass beim Verschwenken des Kniehebels 10 aus der Stellung gemäss Figur 2 in die Stellung gemäss Figur 1 zum Trennen der Kupplungsteile schon nach einem kurzen Schwenkweg des Systems aus Klinkenhebel 7 und Kniehebel 10 nicht mehr unter dem Druck der Feder steht, weil diese sich nur etwas entspannen kann, bis der Stift 21 am rechtsliegenden Bohrungsrand 23 der Bohrung 22 ansteht. Aufgrund der Vorspannung der Feder braucht man daher nicht einen sonst bis zum vollständigen Entspannen der Feder entsprechend gross ausfallenden Schwenkweg, so dass infolge der hier vorhandenen kleinen Wege und Schwenkwinkel die Vorrichtung insgesamt klein gebaut werden kann und trotzdem eine hohe Schliesskraft vorhanden ist.

Statt einer Schraubendruckfeder kann bei einer anderen Konstruktion auch eine Blattfeder verwendet werden, die jedoch zur Erzielung gleicher Wirkungen entsprechend stark dimensioniert sein müsste und viel empfindlicher gegen Bruch ist als eine Schraubendruckfeder, deren Draht nur auf Verdrehung beansprucht ist.

Der einsteckbare Kupplungsteil 4 weist an der der Verzahnung 9 gegenüberliegenden Schmalseite ein im Querschnitt zahn-förmig ausgebildetes Profil auf, das aus längsverlaufenden Vorsprüngen 25 und einer keilförmigen Nut 26 dazwischen besteht. Das im Gehäuse gehaltene Formstück 2, in welches das Kupplungsteil 4 hineingesteckt wird, besitzt ein korrespondierend ausgebildetes, im Querschnitt zahnförmiges Profil 27, so dass bei ineinandergesteckten Kupplungsteilen die Flanken der zahnför-migen Leisten gegeneinander gedrückt sind, wobei der Flankenwinkel derart gewählt ist, dass ein hoher Reibungsschluss oder Krafitschluss entsteht. Dieser hält die Kupplungsteile zusätzlich zu dem Formschluss durch die Verzahnung 8 und 9 an der gegenüberliegenden Schmalseite des Kupplungsteils 4 fest miteinander verbunden.

Die vorerwähnte Reibschlussverbindung mittels der längsverlaufenden Vorsprünge 25 und der keilförmigen Nut 26 im Zusammenwirken mit dem Gegenprofil 27 am Formstück 2 wie auch die Formschlussverbindung mittels der Verzahnung 8 an der Riegelklinke 7 im Zusammenwirken mit der Verzahnung 9 an dem Kupplungsteil 4 werden den Neuzustand nicht beibehalten, vielmehr arbeiten sich die Keilflächen etwas ein und durch häufigen Gebrauch kommt Abnutzung hinzu, so dass Spiel oder ein toter Weg zwischen den miteinander zu kuppelnden Teilen entstehen könnte, was zur Bildung von Passungsrost und zu schnellem Ver-schleiss verschiedener Teile der Vorrichtung führen würde, bei der hier beschriebenen Vorrichtung aufgrund verschiedener Massnahmen konstruktiver Art jedoch ausgeschlossen ist. Dies wird dadurch erreicht, dass der Handbetätigungshebel 11 des Kniehebels 10 einen nockenförmigen Vorsprung 30 aufweist, mit dem er in der Übertotpunktlage gemäss Figur 2, in welcher die Riegelklinke 7 sich in der Riegelstellung befindet und die Schraubendruckfeder 16 zusammengedrückt ist, gegen das abgewinkelte Ende 31 der L-förmig ausgebildeten Riegelklinke 7 ansteht. Wenn nun infolge Abnutzung an den Keilflächen der Verzahnung 8 und 9 und/oder der Profilflächen 25-27 die Riegelklinke 7 sich etwas im Gegenuhrzeigersinn in Figur 2 weiter verschwenken lässt, bis alle Keilflächen fest gegeneinander liegen, so wird auch infolge der in der Übertotpunktlage in Richtung des nockenförmigen Vorsprungs 30 wirksamen Kraftkomponente der Feder 16 der

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Handbetätigungshebel 11 entsprechend etwas weiter verschwenkt, wobei sich der nockenförmige Vorsprang 30 und das Ende 31 der Riegelklinke 7 in jeder Lage gegeneinander abstützen. Auf diese Weise ergibt sich eine selbsttätige Nachstellung, so dass nie ein toter Weg oder ein Spiel zwischen den zu kuppelnden Teilen entstehen kann. Dies stellt einen entscheidenden Vorteil gegenüber anderen bekannten Vorrichtungen dieser Art dar, neben den weiteren, insbesondere darin bestehenden Vorteilen, dass die Vorrichtung sehr einfach zu handhaben ist und aufgrund der kleinen Abmessungen sehr nahe an den Schaftstabenden des Webschaft-5 rahmens und an beiden Enden spiegelbildlich eingebaut werden kann.

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1 Blatt Zeichnungen

Claims (7)

671 042 PATENTANSPRÜCHE

1. Vorrichtung zum Kuppeln eines Webschafites mit einem oszillierend bewegbaren Antriebsorgan, mit am Schaftstab des Webschaftes und am oszillierend bewegbaren Antriebsorgan angeordneten, ineinander greifenden Kupplungsteilen und einer an dem einen Kupplungsteil schwenkbar angeordneten und gegen das andere Kupplungsteil andrückbaren Riegelklinke, die mit quer zur Antriebsrichtung verlaufenden Keilflächen in der Riegelstellung durch Zusammenwirken mit Gegenflächen am anderen Kupplungsteil eine Formschlussverbindung herstellt, dadurch gekennzeichnet, dass ein zum Andrücken der in dem einen Kupplungsteil (1,2) schwenkbar gelagerten Riegelklinke (7) in dem gleichen Kupplungsteil schwenkbar gelagerter und mit der Riegelklinke in Verbindung stehender Kniehebel (10), der zwei durch ein Gelenk (15,17) verbundene Hebel (11, 13) aufweist, mit einer am genannten Gelenk (15, 17) und an dem mit der Riegelklinke (7) verbundenen Hebelende (18) abgestützten Druckfeder (16) zusammenwirkt und gegen die Wirkung der Feder in eine "Übertotpunktlage schwenkbar ist, in der sich die Riegelklinke (7) in der Riegelstellung befindet.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfeder eine auf dem einen Hebel (13) des Kniehebels (10) angeordnete Schraubendruckfeder (16) ist, die einen bolzenförmigen Teil (14) des Hebels (13) umschliesst und zwischen einem am einen Bolzenende fest angeordneten Widerlager (15) und einem am anderen Bolzenende durch Anschläge (21,23) begrenzt längsbeweglichen Widerlager (18) in der Offenstellung der Riegelklinke (7) und des Kniehebels (10) vorgespannt gehalten ist und in der Riegelstellung im Ausmass der durch die Anschläge (21,23) begrenzten Abstandsverkürzung zwischen den Widerlagern (15,18) weiter zusammengedrückt ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Widerlager für die Schraubendruckfeder (16) gleichzeitig als Scharnierteile (15,18) für die gelenkige Verbindung des Hebels (13) am einen Ende mit dem Handbetätigungshebel (11) des Kniehebels (10) und am anderen Ende mit der Riegelklinke (7) ausgebildet sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Federwiderlager und Scharnierteil eine auf dem bolzenförmigen Teil (14) des Hebels (13) längsverschieb-liche Hülse (18) mit einer Querbohrung (22) ist, innerhalb welcher ein durch den bolzenförmigen Teil (14) sich hindurcherstrek-kender Stift (21) mit gegenüber der Querbohrung (22) kleinerem Durchmesser zwischen den gegenüberliegenden Rändern (23) der Bohrung (22) als Anschlag hin- und herbeweglich ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kniehebel (10) an seinem schwenkbar gelagerten Handbetätigungshebel (11) einen nockenförmigen Vorsprung (30) aufweist, mit dem er in der Übertotpunktlage gegen das abgewinkelte Ende (31) der L-förmig ausgebildeten Riegelklinke (7) ansteht, derart, dass das Riegelklinkenende (31) und der Vorsprung (30) auch bei infolge Abnutzung etwas veränderter Riegelklinkenstellung sich gegeneinander abstützen, wodurch ein spielfreies Ineinandergreifen der Kupplungsteile gewährleistet ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Keilflächen und Gegenflächen an der Riegelklinke (7) und an dem einsteckbaren Kupplungsteil (4) von ineinandergreifenden Zahnreihen (8, 9) an der Schmalseite der Riegelklinke (7) und des Kupplungsteils (4) gebildet sind.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass das schmale Kupplungsteil (4) an der der Zahnreihe (9) gegenüberliegenden Schmalseite mindestens eine in Längsrichtung sich erstreckende, im Querschnitt keilförmige Leiste (25) aufweist, welche beim Herstellen der Kupplungsverbindung mit einer im Querschnitt korrespondierend ausgebildeten Längsnut (27) in der innenseitigen Wandung des als Einsteckgehäuse (2) ausgebildeten Kupplungsteils (1,2) in Eingriff bringbar ist, in welchem Einsteckgehäuse (1) die Riegelklinke (7) und der Kniehebel (10)

schwenkbar gelagert sind und in der Riegelstellung, die mindestens eine Leiste (25) in die Längsnut, zwecks Eizielung einer reibschlüssigen Verbindung, hineindrücken.