Die vorliegende Erfindung betrifft einen einteiligen Kunststoffscharnierverschluss mit einem Unterteil und einer Kappe und mit einem Unversehrtheitsgarantieelement für feste und deformierbare Behälter.
Kunststoffscharnierverschlüsse der eingangs genannten Art sind in mannigfaltigen Formen mit verschiedenartigen Scharnieren bekannt. Die Unversehrtheitsgarantie wird bei solchen Verschlüssen bisher immer durch ein Garantieband gewährleistet, welches entweder am Unterteil oder an der Kappe angespritzt ist. Das Garantieband weist sodann meist Formschlussmittel auf, die mit Formschlussmitteln am Gegenpart welche, falls das Garantieband an der Kappe angespritzt ist, am Unterteil oder, falls das Garantieband am Unterteil angespritzt ist, an der Kappe sich befinden, in Eingriff stehen. Eine andere Variante besteht darin, dass das Garantieband am Unterteil angeformt ist und soweit hochgezogen ist, dass sich die Kappe nur fassen lässt, nachdem das Garantieband abgerissen worden ist.
In vielen Fällen haben sich solche sogenannte Garantieverschlüsse, wie sie beispielsweise aus der US-A 4 696 408 bekannt sind, bestens bewährt. Bedingung ist jedoch, dass man mit einem relativ teuren und formstabilen Kunststoff arbeitet und dass der zu verschliessende Behälter keine Materialien beinhaltet, die einen grösseren Innendruck erzeugen. Ferner besteht bei den Herstellern die Meinung, dass solche Verschlüsse, wenn auch nur durch äusserst geschickte Manipulation, sich immer noch öffnen und verschliessen lassen, ohne dass das Garantieelement zerstört wird. Auch sei die Unversehrtheit optisch nicht so deutlich erkennbar.
Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Verschluss zu schaffen, der die vorgenannten Nachteile vermeidet oder zumindest stark verringert.
Diese Aufgabe löst ein Kunststoffscharnierverschluss gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruches 1, der sich dadurch auszeichnet, dass der Unterteil und die Kappe vor dem erstmaligen Gebrauch einstückig über das Unversehrtheitsgarantieelement miteinander verbunden sind, wobei die Verbindung zwischen dem Element und der Kappe beziehungsweise dem Unterteil über Sollzerstörungsstellen erfolgt.
In der Zeichnung sind drei Ausführungsbeispiele dargestellt und anhand der nachfolgenden Beschreibung erläutert.
Fig. 1 zeigt einen auf einem Behälter aufgesetzten Verschluss in der Ansicht von der \ffnungsseite;
Fig. 2 denselben Verschluss von oben und
Fig. 3 dieselbe Ansicht nach Fig. 1 des Verschlusses nach Entfernen des Unversehrtheitsgarantieelemtes und
Fig. 3a den geöffneten Verschluss von der Seite;
Fig. 4 zeigt denselben Verschluss in der Herstellungslage, wobei der Unterteil von unten und die Kappe von oben ersichtlich ist;
Fig. 5 zeigt einen Längsschnitt durch den Verschluss nach Fig. 4;
Fig. 6 ist wieder dieselbe Ansicht wie in Fig. 4, jedoch ist hier der Unterteil von oben und die Kappe von unten zu ersehen;
Fig. 7 stellt einen Schnitt durch den Verschluss nach Fig. 6 entlang der Linie C-C dar;
die
Fig. 8-10 zeigen eine zweite Ausführung des erfindungsgemässen Verschlusses in der Herstellungslage der Seitenansicht, im Längsschnitt und in Ansicht von oben dar, während
Fig. 11 die geschlossene Lage in Ansicht von vorne und
Fig. 12 einen Längsschnitt zeigt;
Fig. 13 stellt den Verschluss nach Fig. 8 offen in der Gebrauchslage dar. Die
Fig. 14-19 entsprechen den Fig. 8-13 und zeigen eine dritte Variante, bei der das Unversehrtheitsga rantieelement an der der \ffnungsseite gegenüberliegende Seite des Verschlusses angeordnet ist. Ansonsten sind dieselben Ansichten wie in Fig. 8-13 dargestellt.
Der Kunststoffscharnierverschluss nach Fig. 1 ist auf einem nur angedeuteten Behälter B, beispielsweise einer Kunststoff-Flasche, befestigt im geschlossenen Zustand vor dem Erstgebrauch dargestellt. Der Unterteil 2 und die Kappe 1 sind hier noch einstückig über das Unversehrtheitsgarantieelement 3, nachfolgend kurz Garantieelement genannt, miteinander verbunden. Über je zwei Stege 4, die als Sollbruchstelle ausgebildet sind, am Unterteil 1 und Kappe 2 ist das Garantieelement 3 an Kappe und Unterteil angeformt. Der Verschluss ist im Grundriss kreisförmig, und nur das Garantieelement 3 steht leicht vor, wie dies in Fig. 2 ersichtlich ist. Das Garantieelement 3 kann an seiner geriffelten Lasche 5 gefasst und abgerissen werden. Nun erscheint die vorher vom Garantieelement teilweise verdeckte Griffmulde 6. Der Verschluss ist nun in seiner normalen Betriebslage.
Fig. 3a zeigt den geöffneten Verschluss von der Seite. Gespritzt wird der Verschluss in der Lage wie er in den Fig. 4-7 dargestellt ist. Dabei liegen die Kappe 1 und der Unterteil 2 nebeneinander und das Garantieelement 3 dazwischen, verbunden über die Stege 4. Der Unterteil 2 hat eine Deckfläche 20 mit einem Ausguss 21. Senkrecht zur Deckfläche 20 verläuft eine äussere 22 und eine innere, konzentrische Ringwand 23. Die äussere Ringwand 22 umgreift den Behälterhals und dient als Schürze. Zur Befestigung dienen mehrere an der Innenfläche angeordnete Wülste 24. Die innere Ringwand 23 liegt im montierten Zustand des Verschlusses dichtend an der Innenwand des Behälters an. Der Bereich, an dem der Unterteil 2 mit dem Garantieelement 3 verbunden ist, befindet sich diametral gegenüber der Griffmulde. In der Deckfläche 20 sind zwei Durchbrüche 25 erkennbar.
Die Kappe 1 besteht aus zwei zusammenhängenden Teilen 10 und 11, die über ein Filmscharnier 13 miteinander verbunden sind. Mittig ist im Filmscharnierbereich eine Mulde 14 geformt, in der ein gewölbtes Spannband 15 liegt, welches als Federelement dient und eine Schnappscharnierwirkung erzielt. An den Seitenwänden des schmalen Deckelteiles 11 sind seitlich vorstehende, endständige Arretierungsnocken 16 als Formschlussmittel vorgesehen, die in die Aussparungen 25 im Unterteil 2 passen und dort nach der Montage fest ein rasten. Der Schnitt entlang der Linie C-C in Fig. 6, der in Fig. 7 dargestellt ist, zeigt, dass das Garantieelement in gewölbter Form gespritzt wird.
Der in vollständig geöffnetem Zustand gespritzte Verschluss wird in einem ersten Arbeitsgang um das Garantieelement 3 zusammen gelegt und die Nocken 16, wie beschrieben, in die Aussparungen 25 gepresst. Nun ist die geschlossene Lage vor dem Erstgebrauch erreicht. In dieser Montagelage wird der Verschluss auf den Behälter aufgepresst.
Vor der Erstbenützung muss der Käufer erst das Garantieelement 3 durch Zug an der Lasche 5 entfernen. Danach lässt sich der Kappenteil 10 um das Filmscharnier 13 aufschwenken, während der Kappenteil 11 in einer Lage verbleibt.
Der in seinem Grundriss viereckige Verschluss gemäss den Fig. 8-13 entspricht funktionell dem vorher beschriebenen Beispiel. Die Kappe 1 ist hier jedoch einteilig ausgebildet. Die gleichbleibenden Teile sind gleich bezeichnet und nicht weiter erläutert. Unterschiedlich ist das Scharnier zwischen Kappe und Unterteil konzipiert. Die Kappe 1 weist beidseitig an seinen vertikalen Seitenwänden senkrecht nach aussen gerichtete Nocken 17, die in Lageröffnung 26 einrasten.
Auch hier sind Unterteil 2 und Kappe 1 über das Garantieelement einstückig gefertigt und lassen sich in die Garantielage gemäss Fig. 11 bringen, indem man die beiden Teile um das Garantieelement schwenkt und die Nocken 17 in die Lager 26 presst. Erst nachdem man das Garantieelement entfernt hat, besteht der Verschluss aus zwei getrennten Einzelteilen, die nun schwenkbar miteinander verbunden sind und sich, wie in Fig. 13 dargestellt, relativ zueinander bewegen lassen.
Bezüglich Gestalt und Scharnieranordnung sowie in bezug auf die gewählten Darstellungen stimmt die dritte, in den Fig. 14-19 dargestellte Variante im wesentlichen mit der zuletzt beschriebenen Ausführung überein, mit Ausnahme der Fig. 18. während die entsprechende Fig. 11 den Verschluss von der \ffnungsseite zeigte, ist in Fig. 18 die Scharnierseite sichtbar, trotzdem sind die Ansichten vom Aussehen identisch.
Wiederum sind Unterteil 2 und Kappe 1 über das Garantieelement 3 miteinander einstückig verbunden, jedoch ist diesmal das Garantieelement 3 im scharniernahen Bereich angeordnet. Die periphere Aussenwand 18 ist etwas zum Zentrum hin verschoben, während die Deckfläche 19 bis bün dig zur äusseren Wand 22 des Unterteiles hinausgezogen ist. Im Unterteil 2 ist genau so die äussere Wand 22 mit einer Nische 28 versehen. Beim Montieren kommt nun das Garantieelement 3 so zwischen Kappe und Unterteil zu liegen, dass es in der Nische 28 und unter dem Vorsprung 19 liegt und somit die beiden Teile 1 und 2 zueinander verriegelt.
Nach dem Abreissen des Garantieelementes 3 sind Unterteil 2 und Kappe 1 wiederum zwei getrennte Teile, die sich wie in Fig. 19 dargestellt beliebig öffnen und schliessen lassen.
The present invention relates to a one-piece plastic hinge closure with a lower part and a cap and with an integrity guarantee element for solid and deformable containers.
Plastic hinge locks of the type mentioned are known in various forms with different types of hinges. In the case of such closures, the guarantee of tampering has always been guaranteed by a guarantee band which is molded onto either the lower part or the cap. The guarantee band then mostly has form-locking means which are in engagement with form-closure means on the counterpart which, if the guarantee band is molded onto the cap, are located on the lower part or, if the guarantee band is molded on the lower part, on the cap. Another variant is that the guarantee band is formed on the lower part and is pulled up to such an extent that the cap can only be gripped after the guarantee band has been torn off.
In many cases, such so-called guarantee closures, as are known, for example, from US Pat. No. 4,696,408, have proven their worth. However, the condition is that you work with a relatively expensive and dimensionally stable plastic and that the container to be closed does not contain any materials that generate a greater internal pressure. Manufacturers also believe that such closures can be opened and closed, even if only by extremely skillful manipulation, without the guarantee element being destroyed. The intactness is also not so clearly visible.
It is therefore the object of the present invention to provide a closure which avoids or at least greatly reduces the aforementioned disadvantages.
This object is achieved by a plastic hinge closure according to the preamble of claim 1, which is characterized in that the lower part and the cap are connected to one another in one piece via the tamper-evident element before the first use, the connection between the element and the cap or the lower part taking place via predetermined destruction points .
In the drawing, three exemplary embodiments are shown and explained using the following description.
Fig. 1 shows a closure placed on a container in the view from the opening side;
Fig. 2 the same closure from above and
3 shows the same view according to FIG. 1 of the closure after removal of the guarantee of integrity and
3a shows the opened closure from the side;
4 shows the same closure in the production position, the lower part being visible from below and the cap from above;
FIG. 5 shows a longitudinal section through the closure according to FIG. 4;
FIG. 6 is again the same view as in FIG. 4, but here the lower part can be seen from above and the cap from below;
Fig. 7 shows a section through the closure of Fig. 6 along the line C-C;
the
Fig. 8-10 show a second embodiment of the closure according to the invention in the production position of the side view, in longitudinal section and in top view, while
Fig. 11, the closed position in front view
Fig. 12 shows a longitudinal section;
Fig. 13 shows the closure of Fig. 8 open in the use position
FIGS. 14-19 correspond to FIGS. 8-13 and show a third variant, in which the integrity guarantee element is arranged on the side of the closure opposite the opening side. Otherwise, the same views are shown as in Fig. 8-13.
The plastic hinge closure according to FIG. 1 is shown attached to a container B, only indicated, for example a plastic bottle, fastened in the closed state before first use. The lower part 2 and the cap 1 are still connected to one another in one piece via the tamper-evident element 3, hereinafter referred to as the guarantee element. The guarantee element 3 is integrally formed on the cap and lower part via two webs 4, which are designed as predetermined breaking points, on the lower part 1 and cap 2. The closure is circular in plan, and only the guarantee element 3 protrudes slightly, as can be seen in FIG. 2. The guarantee element 3 can be gripped and torn off by its fluted tab 5. Now the recessed grip 6, which was previously covered by the guarantee element, appears. The lock is now in its normal operating position.
3a shows the opened closure from the side. The closure is sprayed in the position shown in FIGS. 4-7. The cap 1 and the lower part 2 lie next to each other and the guarantee element 3 between them, connected via the webs 4. The lower part 2 has a cover surface 20 with a spout 21. An outer 22 and an inner, concentric ring wall 23 runs perpendicular to the cover surface 20. The outer ring wall 22 encompasses the container neck and serves as an apron. A plurality of beads 24 arranged on the inner surface serve for fastening. The inner ring wall 23 lies in a sealed manner on the inner wall of the container in the assembled state of the closure. The area where the lower part 2 is connected to the guarantee element 3 is located diametrically opposite the recessed grip. Two openings 25 can be seen in the cover surface 20.
The cap 1 consists of two connected parts 10 and 11 which are connected to one another via a film hinge 13. A trough 14 is formed in the center in the film hinge area, in which lies a curved tensioning band 15, which serves as a spring element and achieves a snap hinge effect. On the side walls of the narrow cover part 11, laterally projecting, final locking cams 16 are provided as form-fitting means, which fit into the cutouts 25 in the lower part 2 and lock there firmly after assembly. The section along the line C-C in Fig. 6, which is shown in Fig. 7, shows that the guarantee element is injected in a curved shape.
The closure, which is injection-molded in the fully open state, is put together around the guarantee element 3 in a first operation and the cams 16 are pressed into the cutouts 25 as described. Now the closed position is reached before the first use. In this assembly position, the closure is pressed onto the container.
Before the first use, the buyer must first remove the guarantee element 3 by pulling on the tab 5. The cap part 10 can then be pivoted open about the film hinge 13, while the cap part 11 remains in one position.
The square-shaped closure according to FIGS. 8-13 corresponds functionally to the previously described example. However, the cap 1 is formed in one piece here. The parts that remain the same are labeled the same and are not further explained. The hinge between the cap and base is designed differently. The cap 1 has on both sides on its vertical side walls vertically outwardly directed cams 17 which snap into the bearing opening 26.
Here, too, lower part 2 and cap 1 are made in one piece via the guarantee element and can be brought into the guarantee position according to FIG. 11 by pivoting the two parts around the guarantee element and pressing the cams 17 into the bearings 26. Only after the guarantee element has been removed does the closure consist of two separate individual parts, which are now pivotally connected to one another and, as shown in FIG. 13, can be moved relative to one another.
With regard to shape and hinge arrangement and in relation to the selected representations, the third variant shown in FIGS. 14-19 essentially corresponds to the last-described embodiment, with the exception of FIG. 18, while the corresponding FIG. 11 shows the closure of the 18, the hinge side is visible in FIG. 18, but the views are identical in appearance.
Again, the lower part 2 and cap 1 are integrally connected to one another via the guarantee element 3, but this time the guarantee element 3 is arranged in the area near the hinge. The peripheral outer wall 18 is shifted somewhat towards the center, while the top surface 19 is pulled out to the outer wall 22 of the lower part. In the lower part 2, the outer wall 22 is provided with a recess 28 in exactly the same way. When assembling, the guarantee element 3 now comes to lie between the cap and the lower part in such a way that it lies in the recess 28 and under the projection 19 and thus interlocks the two parts 1 and 2.
After the guarantee element 3 has been torn off, the lower part 2 and the cap 1 are in turn two separate parts which, as shown in FIG. 19, can be opened and closed as desired.