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CH510418A - Umbrella with means for automatic opening and closing - Google Patents

Umbrella with means for automatic opening and closing

Info

Publication number
CH510418A
CH510418A CH1184770A CH1184770A CH510418A CH 510418 A CH510418 A CH 510418A CH 1184770 A CH1184770 A CH 1184770A CH 1184770 A CH1184770 A CH 1184770A CH 510418 A CH510418 A CH 510418A
Authority
CH
Switzerland
Prior art keywords
ring
tube
umbrella
pole
stick
Prior art date
Application number
CH1184770A
Other languages
German (de)
Inventor
Sato Yoshio
Original Assignee
Ideal Kk
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Priority claimed from JP7461569U external-priority patent/JPS4816921Y1/ja
Priority claimed from JP791570A external-priority patent/JPS4828147B1/ja
Application filed by Ideal Kk filed Critical Ideal Kk
Publication of CH510418A publication Critical patent/CH510418A/en

Links

Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A45HAND OR TRAVELLING ARTICLES
    • A45BWALKING STICKS; UMBRELLAS; LADIES' OR LIKE FANS
    • A45B25/00Details of umbrellas
    • A45B25/14Devices for opening and for closing umbrellas
    • A45B25/143Devices for opening and for closing umbrellas automatic

Landscapes

  • Walking Sticks, Umbrellas, And Fans (AREA)
  • Holders For Apparel And Elements Relating To Apparel (AREA)

Description

  

  Schirm mit     Mitteln    zum selbsttätigen Öffnen und Schliessen    Gegenstand der Erfindung ist ein Schirm mit Mitteln  zum selbsttätigen     Öffnen    und Schliessen, wie er nachfol  gend im Patentanspruch definiert ist.  



  Beiliegende Zeichnung stellt Ausführungsbeispiele  des Erfindungsgegenstandes dar. Es zeigen:  Fig. 1 einen Aufriss, teilweise im Schnitt, des Ge  stelles eines ersten Ausführungsbeispieles, wobei die  Lagebeziehung zwischen dem äusseren Stockrohr und  den drei inneren Stockrohren veranschaulicht ist, bei  geschlossenem Schirm, wobei die Dachstangen zusam  mengerafft sind und die an den freien Enden derselben  vorhandenen Verdickungen in einem am Griff oben vor  gesehenen Verankerungsring gehalten sind.  



  Fig. 2 ist eine der Fig. 1 ähnliche Ansicht, welche  den Zustand zeigt, in welchem dieser Verankerungs  ring nach unten verschoben und die Dachstangen frei  gegeben sind,  Fig. 3 eine der Fig. 1 ähnliche Ansicht, welche den  Zustand zeigt, in welchem der Schirm geöffnet ist,  Fig. 4 eine der Fig. 1 ähnliche Ansicht, welche den  Zustand zeigt, der sich ergibt bei der automatischen  Schliessung des Schirmes als Folge der Freigabe des  äusseren Stockrohres, mit Bezug auf das innere, untere  Stockrohr,  Fig. 5 eine Ansicht, teilweise im Schnitt und in  grösserem Massstab, des oberen Teiles des Stockrohres  des Ausführungsbeispieles nach Fig. 1,  Fig. 6 eine der Fig. 5 ähnliche Ansicht, entspre  chend dem Zustand nach Fig. 2,  Fig. 7 eine der Fig. 5 ähnliche Ansicht, entspre  chend dem Zustand nach Fig. 3,  Fig. 8 eine der Fig.

   5 ähnliche Ansicht, entspre  chend dem Zustand nach Fig. 4,  Fig. 9 eine Ansicht, teilweise im Schnitt, des in  Fig. 1 gezeigten Wulst-Halteteiles,  Fig. 10 einen Aufriss, teilweise im Schnitt, des in  Fig. 2 gezeigten Wulst-Halteteiles,  Fig. 11 einen Aufriss, teilweise im Schnitt, des in  Fig. 3 gezeigten Wulst-Halteteiles,    Fig. 12 einen Aufriss, teilweise im Schnitt, des in  Fig. 4 gezeigten Wulst-Halteteiles,  die Fig. 13 bis 23 perspektivische Ansichten von  Einzelheiten des in den Fig. 1 bis 12 gezeigten Schirm  gestelles,  von den Fig. 24 bis 32, die ein zweites     Ausfüh-          rungsbeispiel    darstellen,  Fig. 24 einen der Fig. 1 entsprechenden Aufriss,  teilweise im Schnitt,  Fig. 25 einen ähnlichen Aufriss, entsprechend der  Fig. 2,  Fig. 26 einen ähnlichen Aufriss, entsprechend der  Fig. 3,  Fig.

   27 einen ähnlichen Aufriss, entsprechend der  Fig. 4, und  die Fig. 28 bis 32 perspektivische Ansichten von  Einzelheiten dieses zweiten Ausführungsbeispieles.  



  In der Zeichnung ist bei beiden Ausführungsbei  spielen die Stoffbespannung weggelassen. Das Schirm  gestell des in den Fig. 1 bis 23 dargestellten Schirmes  weist ein äusseres Stockrohr 1 auf, in dem drei innere  Stockrohre verschiebbar angeordnet sind, nämlich ein  oberes Stockrohr 2, ein Zwischen-Stockrohr 3 und  ein unteres Stockrohr 4. Das obere Stockrohr 2 ragt  aus dem oberen Ende des äusseren Stockrohres 1 her  aus. An einem ersten Ring 6 sind Dachstangen 5 ange  lenkt, wobei dieser Ring 6 am oberen Stockrohr 2 be  festigt ist und einstückig mit einem Hilfsring 6a ausge  bildet ist, der sich weiter unten befindet.

   An diesem       Hilfsring    6a     sind    Ziehstangen 8 mit ihrem     einen    Ende  angelenkt; ihr anderes Ende ist mit einer     schrauben-          linienförmig    gewundenen Zugfeder 7 verbunden, die  ausgezogen wird, wenn die entsprechende Dachstange       herausgeklappt    wird, wobei dann in dieser Zugfeder 7  eine     Rückführkraft    gespeichert wird. Das untere, innere  Stockrohr 4 ragt vom unteren Ende des äusseren Stock  rohres 1 heraus mit einem Endteil, der in einer Sack  bohrung des Griffes 9 befestigt ist.

   Eine erste Schrau  benfeder 10 ist frei dehnbar im äusseren Stockrohr 1  angeordnet zwischen dem     Zwischenstockrohr    3 und      dem unteren Stockrohr 4. Ein zweiter Ring 12 ist durch  einen Stift 11 am oberen Ende des äusseren Stockrohres  1 befestigt. Dieser Stift 11 erstreckt sich durch Längs  schlitze 13, die diametral gegenüberliegend im oberen  Stockrohr 2 vorhanden sind. Eine kurze Hilfsstreben  stange 14a ist mit ihrem einen Ende am zweiten Ring  12 angelenkt. Eine ausziehbare, rohrförmige Streben  stange 14 ist mit ihrem einen Endteil auf dem anderen  Endteil der Hilfsstrebenstange 14a verschiebbar ge  führt und mit ihrem anderen Ende an einem Verbin  dungsteil 15 angelenkt, der an einem geeigneten Zwi  schenabschnitt der Dachstange 5 befestigt ist. Das  andere Ende der Feder 7 ist an diesem Verbindungs  teil 15 befestigt.  



  Eine Hülse 16 ist auf dem äusseren Stockrohr 1  verschiebbar angeordnet. Ein dritter Ring 17 ist am  oberen Ende dieser Hülse befestigt. Eine Stützstange 18  ist an diesen dritten Ring 17 und an geeigneter Stelle  an der Strebenstange 14 angelenkt. Ein Stift 21 er  streckt sich quer durch die Wandung des Zwischen  stockrohres 3. Die entgegengesetzten Endteile dieses  Stiftes 21 ragen auch durch die Längsschlitze 19 hin  durch, die auf diametral entgegengesetzten Seiten in  der Hülse 16 vorhanden sind, und weiterhin ragen sie  durch die Längsschlitze 20 hindurch, die auf diametral  entgegengesetzten Seiten im äusseren Stockrohr 1 vor  gesehen sind. Die beiden Enden des Stiftes 21 sind an  einem Abstützring 22 befestigt, der auf der Hülse 16  angebracht ist.

   Eine zusammendrückbare zweite Schrau  benfeder 23 umgibt die Hülse 16 und ist zwischen dem  Abstützring 22 und dem dritten Ring 17 eingesetzt.  Eine Greifhülse 25 für einen     vierten    Ring 24 ist auf  dem äusseren Stockrohr 1 unterhalb der Hülse 16  verschiebbar angeordnet. Jeder Dachstange 14 ist auch  eine Strebe 26 zugeordnet, die mit ihrem einen Ende  am vierten Ring 24 und mit ihrem anderen Ende an  einem Verbindungsteil 15a angelenkt ist, der an der  Dachstange 5 ausserhalb des Verbindungsteiles 15 be  festigt ist. Ein rohrförmiger Abstützteil 28 und der  obere Endteil eines Führungs-Kernstabes 29 sind durch  einen Stift 27 am unteren Endteil des Zwischenstock  rohres 3 befestigt.

   Der Kernstab 29 erstreckt sich  koaxial zum äusseren Stockrohr 1 und innerhalb dessel  ben nach unten und ragt lose durch ein rohrförmiges  Abstützteil 30 (Fig. 7) hindurch; dieses ist am oberen  Ende des unteren Stockrohres 4 befestigt. Der untere  Endteil des Kernstabes 29 ist durch einen Stift 32 an  einem rohrförmigen Anschlagglied 31 befestigt, das im  unteren Stockrohr 4 verschiebbar ist. Die zwischen dem  Zwischenstockrohr 3 und dem unteren Stockrohr 4  eingesetzte, zusammendrückbare erste Schraubenfeder  10 umgibt den Kernstab 29 zwischen den Teilen 28  und 30. Die beiden Enden eines am unteren Stockrohr 4  befestigten Querstiftes 34 erstrecken sich durch Längs  schlitze 33, die auf diametral entgegengesetzten Seiten  im Anschlagglied 31 vorhanden sind.

   Ein doppelwir  kender, eindrückbarer Kopf 35 ist bei seinem mittleren  Teil mittels eines Stiftes 36 an der Aussenfläche des  Griffes 9 angelenkt, der seinerseits am unteren     End-          teil    des unteren Stockrohres 4 befestigt ist. Ein feder  belastetes Verriegelungsglied 37, zu dessen Betätigung  ein Fingerauflagestück 35a dient, das den unteren Teil  des Knopfes 35 bildet, ist in einem Loch 4a gelagert,  das im unteren Stockrohr 4 vorgesehen ist, wobei das  Fingerauflageglied 35a auch durch eine Öffnung la  des äusseren Stockrohres 1 hindurchragt.

   Es ist auch  ein federbelastetes Verriegelungsglied 38 vorgesehen,    welches auch durch Herabdrücken eines Fingerauflage  stückes 35b betätigt werden kann, welches den oberen  Teil des Betätigungsknopfes 35 bildet, wobei dieses  Verriegelungsglied 38 an einem Anschlagring 39  schwenkbar gelagert ist, der auf dem unteren Endteil  des äusseren Stockes 1 befestigt ist. Eine zusammen  drückbare Schraubenfeder 41 ist zwischen diesem An  schlagring 39 und einem Wulstverankerungsring 40 an  geordnet, der seinerseits auf dem unteren Stockrohr 4  verschiebbar geführt und in eine Ausnehmung an der  Oberseite des Griffes 9 einschiebbar ist. Das Verriege  lungsglied 38 ist mit zwei Kerben 42a, 42b versehen,  die als Abstufungen am unteren Arm des Verriegelungs  gliedes 38 vorhanden sind.

   Im expandierten Zustand  der zusammendrückbaren Schraubenfeder 41, der ein  tritt, wenn der Wulstverankerungsring 40 auf dem unte  ren Stockrohr in bezug auf den Anschlagring 39 nach  unten verschoben wird, liegt die untere Kerbe 42a  bzw. die ihr angrenzende Schulter am unteren Ende des  Wulstverankerungsringes 40 an. Wenn hingegen die  Feder 41     zusammengedrückt    ist, was dann der Fall ist,  wenn der Wulstverankerungsring 40 in bezug auf den  Anschlagring 39 nach oben verschoben ist, liegt die  obere Kerbe 42b bzw. die entsprechende Schulter am  unteren Rand des Wulstverankerungsringes 40 an.  



  Es sei nun angenommen, dass die beweglichen Teile  des eben beschriebenen Schirmgestelles die in Fig. 1  gezeigte Lage einnehmen. Bei einer geringfügigen Be  tätigung des oberen Fingerauflagestückes 35b des dop  peltwirkenden Knopfes 35 gibt die obere Kerbe 42b  des Verriegelungsgliedes 38 den Wulstverankerungsring  40 frei. Dadurch wird dieser Ring durch die sich  expandierende Feder 41 auf dem unteren Stockrohr 4  nach unten verschoben. Damit einhergehend werden die  unteren freien Enden der Dachstangen 5, die bisher  durch den oberen Rand des Wulstverankerungsringes  gehalten wurden, freigegeben.

   Es liegt dann die Schulter  der Kerbe 42a des Verriegelungsgliedes 38 am unteren  Rand des Wulstverankerungsringes 40 an, und ferner  liegt ein am oberen Ende des Verriegelungsgliedes 38  ausgebildeter Haken 38a am unteren Rand der Greif  hülse des     vierten    Ringes 24 an. Somit wird die Öff  nungsbewegung des Schirmgestelles angehalten in ihrem  Anfangsstadium. In diesem Zustand des Schirmgestelles  kann ein verstärkter Druck auf das Fingerauflageglied  35b des Knopfes 35 ausgeübt werden.

   Daraufhin wird  die Schulter der Kerbe 42a des Verriegelungsgliedes 38  vom unteren Rand des     Wulstverankerungsringes    40 frei  gegeben, und dementsprechend wird der Haken 38a  vom unteren Rand der     Greifhülse    25 freigegeben, mit  der Folge, dass sowohl die erste Schraubenfeder 10  wie auch die zweite Schraubenfeder 23 sich frei ex  pandieren können.  



  Nehmen wir nun an, dass das untere Stockrohr 4  und das äussere Stockrohr 1, welches in bezug auf das  untere Stockrohr 4 durch das     Verriegelungsglied    37  verbunden ist,     ortsfest    sein können, weil der Griff 9  in der Hand des Benützers unbeweglich gehalten ist.  Die Expansion der ersten Schraubenfeder 10 bewirkt  eine Vergrösserung des Abstandes zwischen den beiden       Abstützteilen    28 und 30, die im äusseren Stockrohr 1  untergebracht sind. Als Folge hiervon wird das     Zwi-          schenstockrohr    3 aufwärts gestossen, innerhalb des äu  sseren Stockrohres 1. Zugleich findet eine freie Expan  sion der zweiten Schraubenfeder 23 statt, welche die  Hülse 16 umgibt.

   Da aber der Stift 21 in der weiter  oben beschriebenen Weise am     Abstützring    22 befestigt      ist, wird dieser Ring durch die erste Schraubenfeder 10  nach oben     gedrückt,    wobei auf ihn aber auch die nach  unten gerichtete Kraft der zweiten Schraubenfeder 23  einwirkt. Wenn die beiden Federkräfte miteinander im  Gleichgewicht stehen, wirkt die Kraft der zweiten  Schraubenfeder 23 in der Weise, dass die Hülse 16 und  der dritte Ring 17 längs des äusseren Stockrohres nach  oben gestossen werden. Im Laufe der Abnahme der  Kraft der zweiten Schraubenfeder 23 beginnt die erste  Schraubenfeder 10 erneut zu wirken und dabei den  Abstützring 22 nach oben zu verschieben. Auf diese  Weise kommen die beiden Schraubenfedern 10 und 23  abwechslungsweise zur Wirkung, wobei sie allmählich  sich expandieren.

   In dieser Arbeitsphase wird die  Grenze des Weges, der durch das Zwischenstockrohr 3  zurückgelegt wird bei seinem Aufwärtsstossen durch die  erste Schraubenfeder 10, durch die Länge des Schlitzes  33 im Anschlagglied 31 festgesetzt, welches am Boden  des Führungs-Kernstabes 29 vorhanden ist, der einer  seits mit dem unteren Ende des Zwischenstockrohres 3  verbunden ist. Die Aufwärtsbewegung des Zwischen  stockrohres 3 hört an einer Stelle auf, in welcher der  Stift 34 an der unteren Begrenzung des Schlitzes 33  anschlägt. Es ist zu beachten, dass bei der Aufwärts  bewegung des. dritten Ringes 17 in bezug auf das obere  Stockrohr 1 bei der Annäherung an den zweiten Ring  12, die Stützstangen 18 veranlasst werden, sich von  einander zu spreizen.

   Zugleich werden die ausziehba  ren Strebenstangen 14, die durch die Hilfsstrebenstan  gen 14a mit dem zweiten Ring 12 verbunden sind, um  einen kleinen Betrag von diesen letzteren ausgezogen,  mit der Folge, dass das Schirmgestell vollständig geöff  net wird. Falls der zweite Ring 12 durch eine nicht  ausziehbare Stange mit dem Verbindungsteil 15 ver  bunden wäre, so würden sich bei der Öffnung und  Schliessung des Schirmes grosse Schwierigkeiten einstel  len, weil sich eine Verdrehungsbeanspruchung im zwei  ten Ring 12 in bezug auf das äussere Stockrohr 1 er  gäbe.

   Dieser automatische Öffnungsvorgang kann nicht  manuell reguliert werden; wenn somit ein solcher  Schirm automatisch geöffnet werden soll durch     Aus-          nützung    der Federkraft, so kann unmöglich ein weiches  Öffnen des Schirmes erwartet werden. Um diesen Nach  teil zu beseitigen, ist nun eine ausziehbare Streben  stange 14 vorgesehen, welche einen rohrförmigen, offe  nen Endteil hat, in welchem der eine Endteil einer  kurzen Hilfsstrebenstange 14a verschiebbar gelagert ist,  deren anderes Ende am zweiten Ring 12 angelenkt ist.

    Die Folge dieser Massnahme besteht darin, dass, wenn  der Schirm geöffnet wird, die Hilfsstrebenstange 14a um  einen kleinen Betrag aus dem offenen Endteil der  Strebenstange 14 herausgezogen wird, wie in Fig. 3  gezeigt, zwecks Vergrösserung des Abstandes zwischen  den Verbindungsstellen am zweiten Ring 12 einerseits  und am Verbindungsteil 15 anderseits. Wenn hingegen  der Schirm geschlossen wird, so wird der freie Endteil  der Hilfsstrebenstange 14a in den rohrförmigen Endteil  der Strebenstange 14 eingeschoben, wie in Fig. 4 ge  zeigt, um den eben erwähnten Abstand zu verringern.

    Wenn also der     Schirm    rasch geöffnet wird, und zwar  automatisch unter Ausnützung der Federkraft, so wer  den die Dachstangen 5 weich voneinander gespreizt,  ohne dass sich irgendeine Schwierigkeit oder eine Be  anspruchung in den Teilen des Schirmgestelles einstellt.  



  In der schon beschriebenen Weise wird das obere  Stockrohr 2 im Zwischenstockrohr 3 nach oben ver  schoben, und zwar entlang den Schlitzen 13. Dabei tritt    das obere Stockrohr 2 allmählich aus dem oberen     End-          teil    des äusseren Stockrohres 1 heraus und nimmt zu  gleich der Abstand zwischen dem zweiten Ring 12 und  dem feststehenden ersten Ring 6 zu, wodurch die Dach  stangen 5 allmählich voneinander gespreizt werden.  Einhergehend hiermit werden der vierte Ring 24 und  die Greifhülse 25 längs des äusseren Stockrohres 1 auf  wärts gezogen mittels der Streben 26, die an den Ver  bindungsteilen 15a angelenkt sind. Die automatische  Öffnung des Schirmgestelles wird dann abgeschlossen,  wenn die obere Stirnseite des vierten     Ringes    24 am  Abstützring 22 anschlägt.

   Während dieser Bewegung  findet eine Expansion der Schraubenfeder 7 statt zwecks  Speicherung von Rückführkraft in derselben; dabei ist  zu beachten, dass diese Schraubenfeder 7 je an der  zugehörigen Dachstange 5 angebracht ist mittels der  Ziehstange 8, die ihrerseits mit dem Hilfsring 6a ver  bunden ist.  



  Es folgt nun eine Beschreibung des automatischen  Schliessvorganges. Wie in Fig. 4 gezeigt ist, kann das  federbelastete Verriegelungsglied 37 betätigt werden  durch Ausübung eines Druckes auf das untere Finger  auflagestück 35a des Knopfes 35, wodurch das Verrie  gelungsglied 37 aus dem Loch la freigegeben wird, das  im unteren Endteil des äusseren Stockrohres vorhanden  ist. Es erfolgt dann eine Aufwärtsbewegung sowohl  des äusseren Stockrohres 1 wie auch des Wulstveran  kerungsringes 40 entlang des unteren Stockrohres 4 un  ter der Einwirkung der Rückführkraft der Schrauben  feder 7, die mit jeder Dachstange 5 verbunden ist. Die  Aufwärtsbewegung des äusseren Stockrohres bedeutet  eine relative Abwärtsbewegung des oberen Stockrohres  2 in das äussere Stockrohr 1 hinein.

   Diese Relativ  bewegung bewirkt eine Verkleinerung des Abstandes  zwischen dem feststehenden ersten Ring und dem zwei  ten Ring 12. Dadurch werden die Dachstangen 5 zu  sammengerafft. Damit     einhergehend    wird die auszieh  bare Strebenstange 14 veranlasst, um die Gelenkstelle  am Verbindungsteil 15 zu schwenken und dabei mittels  der Stützstange 18 sowohl den dritten     Ring    17 wie  auch die Hülse 16 nach unten zu verschieben entlang  dem äusseren Stockrohr 1 bis zum oberen Ende der  Längsschlitze 20; ferner werden mittels der Strebe 26  sowohl der vierte Ring 24 wie auch die Greifhülse 25  nach unten verschoben, so, dass der untere Rand der       Greifhülse    25 mit dem Haken 38a des federbelasteten  Verriegelungsgliedes 38 in Eingriff kommt.

   Es ist hier  darauf hinzuweisen, dass in diesem Zustand sowohl die  erste Schraubenfeder 10 wie auch die zweite Schrauben  feder 23 ungespannt bzw. expandiert bleiben. Danach  kann der Griff 9 gegen das obere Ende des Stockrohres  gestossen werden. Bei der dabei erfolgenden Aufwärts  verschiebung des unteren Stockrohres 4 wird gemäss  Fig. 2 das federbelastete Verriegelungsglied 37 mit  dem Loch 1 a in Eingriff gebracht. Ferner vollführt  der     Wulstverankerungsring    40 eine Abwärtsbewegung  zusammen mit dem äusseren Stockrohr 1, so, dass diese  zwei Teile in der oberen     Ausnehmung    des Griffes 9  hineinragen.

   Ausserdem bewirkt die Aufwärtsbewegung  des unteren Stockrohres 4 ein Zusammendrücken der  ersten Schraubenfeder 10, damit diese später ihre       Rückführkraft    ausüben kann. Wegen des     Druckes,    der  durch die erste Schraubenfeder 10 bei ihrem Zusam  mendrücken auf das     Zwischenstockrohr    3 ausgeübt  wird, wird auch der Stift 21 einem Druck unterworfen,  mit dem Erfolg, dass der     Abstützring    22 aufwärts ge  stossen wird längs den Schlitzen 19 der Hülse 16 und      längs den Schlitzen 20 des äusseren Stockrohres 1  zwecks Zusammendrückens der zweiten Schraubenfeder  23; letztere speichert hierbei ihre Rückführkraft.

   In  dem nun erreichten Zustand steht der Haken 38a des  federbelasteten Verriegelungsgliedes 38 mit dem unteren  Rand der Greifhülse 25 in     Eingriff,    und es hört jede  Bewegung von Teilen des Schirmgestelles in bezug auf  einander auf. Die freien Enden der Dachstangen 5  können nun noch ganz zusammengerafft und der Wulst  verankerungsring 40 kann nach oben bewegt werden.  Die Dachstangen 5 sind dann innerhalb der oberen  Ausnehmung des Wulstverankerungsringes 40 gehalten,  so wie dies in Fig. 1 gezeigt ist. Bei diesem letzt  erwähnten Vorgang wird die Schraubenfeder 41 zu  sammengedrückt und zugleich die Schuler bei der  Kerbe 42a des Verriegelungsgliedes 38 mit dem unter  sten Rand des Wulstverankerungsringes 40 in Eingriff  gebracht. Der Schirm ist damit zum Tragen bereit.  



  Wie aus obigem hervorgeht,     ist    der hier beschrie  bene Schirm so ausgestaltet, dass seine Öffnung erfolgt  durch die expandierenden Kräfte der ersten und zweiten  Schraubenfeder 10 bzw. 23, die innerhalb bzw. ausser  halb des     äusseren    Stockrohres 1 angeordnet sind. Diese  zwei Schraubenfedern 10 und 23 wirken eng mit  einander zusammen, so, dass die Öffnung des     Schirmes     eine allmähliche und weiche ist. Somit ist die Gefahr  von Beschädigungen, die bei einem     abrupten    Öffnen  entstehen könnten, vermieden.  



  Ein üblicher Schirm, der eingerichtet ist um auto  matisch zu öffnen unter der expandierenden Kraft  einer einzigen zusammendrückbaren Schraubenfeder,  welche einen Teil des verschiebbaren untersten Ringes  umgibt, hat den Nachteil, dass er nicht weich geöffnet  werden kann, unter anderem wegen der Anlage der  Schraubenfeder an den zusammengerafften Dachstan  gen, welche Anlage erfolgt während dem ersten Teil  des Öffnungsvorganges. Dieser Nachteil des bekannten  Schirmes ist beim hier beschriebenen Schirm beseitigt,  weil ja die zusammendrückbare zweite Schraubenfeder  23 die Hülse 16 des dritten Ringes 17 umgibt. Die  Verkleinerung der Federkraft dieser zweiten Schrau  benfeder 23 ist     kompensiert    durch die Hinzufügung der  Federkraft der ersten Schraubenfeder 10, welche im  äusseren Stockrohr 1 untergebracht ist.

   Somit braucht  es keine zweite Schraubenfeder von besonders grossem  Durchmesser, und es ist möglich, den Schirm besonders  gefällig zu gestalten.  



  Wichtig ist auch, dass die erste Schraubenfeder 10,  die im äusseren Stockrohr 1 untergebracht ist, den  Führungskernstab 29 umgibt. Somit arbeitet diese Fe  der 10 beim Expandieren und Komprimieren schön  geradlinig. Ausserdem ist die Expansion dieser Schrau  benfeder 10 beschränkt durch den Längsschlitz im     rohr-          förmigen    Anschlagglied 31 und erfolgt die Expansion  und Kompression weder zu stark noch zu lose. Es ist  auch noch darauf hinzuweisen, dass dank dem doppel  wirkenden Knopf 35 am Griff 9 die automatische  Öffnung und Schliessung des Schirmes sehr leicht und  weich gesteuert werden kann durch ein blosses Herab  drücken dieses Knopfes; der Schirm kann somit sehr  einfach gehandhabt werden.  



  Der eben erwähnte Knopf 35 kann durch die in  den Fig. 24 bis 32 bezeigte Anordnung ersetzt werden.  Im einzelnen ist ein auskragender Flansch 43 in der  Nähe des unteren Endes der Greifhülse 25 vorgesehen,  die mit dem vierten Ring 24 (siehe Fig. 24) aus einem  Stück besteht. Dieser Flansch 43 ist     mit    einer Nut    43a versehen, in welcher ein Verriegelungsglied 44  (siehe Fig. 26 und 27) gelagert ist, und zwar an einem  Stahldraht 45, welcher den Flansch 43 umgibt. Das  Verriegelungsglied 44 hat einen vorderen Endteil, der  eine Klinke 44a bildet. Durch eine Öffnung 47 der  Greifhülse 25 wird diese Klinke 44a in eine kleine  Öffnung 1 b hineingedrückt, die nahe beim unteren Ende  des äusseren Stockrohres 1 vorgesehen ist.

   Dieses äu  ssere Stockrohr 1 ist mit einem Loch la versehen, das  sich unterhalb dieser kleinen Öffnung 1b befindet. Im  unteren Stockrohr 4 ist ein Federglied 48 unterge  bracht, das nahe bei seinem unteren Ende einen Haken  vorsprung 48a hat. Dieser Hakenvorsprung 48a greift  in das Loch 1 a ein, nachdem es durch ein Loch 4a  hindurch gelaufen ist, das im unteren Stockrohr 4  vorhanden ist. Das Federglied 48 hat auch einen  Druckknopf 48b an seinem unteren Ende. Dieser  Druckknopf 48b ragt nach aussen im Bereich des  oberen Endes des Griffes 9, und zwar durch das Loch  4a des äusseren Stockrohres 4. Jedesmal wenn der  vierte Ring 24 in seine unterste Lage gebracht wird,  wird der Druckknopf 48b durch ein Deckglied 49  überdeckt, das am unteren Ende der     Greifhülse    25  angebracht ist, so, dass der Druckknopf 48b dann nicht  frei liegt.

   In diesem Zustand ist das untere Ende des  Verriegelungsgliedes 44 in einer Ausnehmung 50 auf  genommen, die im Deckglied 49 vorhanden ist, und  es ist dann nur der Druckknopf 44b des Verriegelungs  gliedes 44 ausserhalb des Deckgliedes 49 freiliegend.  Ein Wulstverankerungsring 51, der von Hand vertikal  zu bewegen ist und dessen innere Mantelfläche mit  der äusseren Mantelfläche des auskragenden Flansches  43 der Greifhülse 25 in     Schiebeberührung    steht,. ist  verschiebbar auf dem unteren Ende der Greifhülse 25  gelagert.  



  Bei der Benützung des Schirmes mit dieser abge  wandelten Verriegelungsvorrichtung wird der Wulst  verankerungsring 51 von Hand nach unten gestossen von  der Schliesslage nach Fig. 25 bis zur Lage, in welcher  dieser Wulstverankerungsring 51 mit der oberen Stirn  seite des Deckgliedes 49 in     Berührung    steht. Es sind  dann die unteren Enden der Dachstangen aus dem  Innern des     Wulstverankerungsringes    51 freigegeben, und  das Schirmgestell nimmt dann einen schwach geöffne  ten Zustand ein, wie er in     Fig.    25 gezeigt ist. In diesem  Zustand kann der dann ausserhalb des Deckgliedes 49  freistehende Druckknopf 44b betätigt werden.

   Durch  eine solche Betätigung wird die Klinke 44a des     Verrie-          gelungsgliedes    44 von der kleinen Öffnung     1b    des  äusseren Stockrohres 1 freigegeben, mit der Folge, dass  sowohl die innere erste Schraubenfeder 10 wie auch die  äussere zweite Schraubenfeder 23 sich nun frei expan  dieren können. Der Schirm öffnet sich nun automatisch  in der gleichen Weise wie der weiter oben beschriebene.  Bei einer solchen Öffnungsbewegung werden der vierte  Ring 24 wie auch die Greifhülse 25, das Deckglied  49 und der     Wulstverankerungsring    51 nach oben ge  zogen längs des äusseren Stockrohres 1, und zwar mit  tels der Strebe 26, die mit dem Verbindungsteil 15a  verbunden ist.  



  Wenn eine automatische Schliessung des Schirmes  erfolgen soll, so muss der Druckknopf 48b, der ur  sprünglich durch das Deckglied 49 abgedeckt wurde,  wie durch die strichpunktierten Linie in     Fig.    26 ange  geben ist, in der Nähe des offenen Oberteils des Griffes  9 zum Freiliegen gebracht werden; dies geschieht durch  die Aufwärtsbewegung des Deckgliedes 49, welche      durch die Öffnung des Schirmgestelles veranlasst wird.  Dieser     Druckknopf    48b muss nun betätigt werden.  Das hat zur Folge, dass der Verriegelungsvorsprung  48a des Federgliedes 48 von der kleinen Öffnung 1b  des äusseren Stockrohres 1 freigegeben wird; dies hat  zur Folge, dass dieses äussere Stockrohr 1 vom unteren  Stockrohr 4 freikommt und so das Schirmgestell  schliesst.

   Bei dieser     Schliessbewegung    werden der vierte  Ring 24, so wie auch die Greifhülse 25, das Deckglied  49 und der Wulstverankerungsring 51 nach unten ge  stossen bis zu den bezüglichen Lagen, die in der Fig. 27  gezeigt sind. Dies hat zur Folge, dass die Klinke 44a  des Verriegelungsgliedes 44 am Loch 1a des äusseren  Stockrohres 1 zum Eingriff kommt. In diesem Zustand  ist weder die erste Schraubenfeder 10 noch die zweite  Schraubenfeder 23 zusammengedrückt.  



  Es kann nun der Griff 9 gegen das obere Ende des  Stockrohres gestossen werden. Dabei führt auch das  untere Stockrohr 4 eine Auswärtsbewegung aus. Als  Folge hievon kommt, wie in Fig. 25 gezeigt, der  Druckknopf 48b des Federgliedes 48 im Deckglied 49  zu liegen durch die Ausnehmung 50 dieses letzteren  hindurch, und ausserdem kommt das Loch 1a, das im  unteren Endteil des äusseren Stockrohres 1 vorhanden  ist, mit dem Verriegelungsvorsprung 48a in Eingriff.  Es können dann die freien Enden der Dachstangen 5  zusammengerafft und der Wulstverankerungsring 51  von Hand nach oben bewegt werden.

   Damit werden die  Dachstangen 5 mit ihren unteren Enden innerhalb der  Ausnehmung am oberen Rand des Verankerungsringes  51 gefangen, und das Schirmgestell nimmt wieder die  anfängliche Lage ein, die in Fig. 24 gezeigt ist und die  sich zum Tragen des Schirmes im geschlossenen Zu  stand eignet.  



  Es ist hier darauf hinzuweisen, dass der     Druckknopf     44b des Verriegelungsgliedes 44, der zu betätigen ist,  wenn sich der Schirm automatisch öffnen soll, ausser  halb des Deckgliedes 49 freiliegt, das am unteren Ende  der Greifhülse 25 des vierten Ringes 24 angebracht ist.  Im Gegensatz hiezu ist der Druckknopf 48b des Feder  gliedes 48, der benützt wird, wenn der Schirm sich  automatisch schliessen soll, innerhalb des Deckgliedes  49 versteckt. Somit kann kein unbeabsichtigtes Betäti  gen des Druckknopfes 48b erfolgen, welches Betätigen  ja nur erfolgen soll für die Einleitung einer automati  schen Öffnung des Schirmes.

   Desgleichen vollführen,  wenn der Schirm automatisch geschlossen wird, sowohl  der vierte Ring 24 wie auch das Deckglied 49 eine  Aufwärtsbewegung längs des äusseren Stockrohres 1,  so, dass der     Druckknopf    48b am unteren Ende des  unteren Stockrohres 4 frei zu liegen kommt. Dieser       Druckknopf    48b kann dann fehlerlos betätigt werden.  Die eben beschriebene Anordnung verhindert somit  eine Verwechslung, die vorkommen könnte in einem  Schirm, der mit einem doppelwirkenden     herabdrück-          baren    Knopf versehen ist, weil ja dann Unsicherheit  bestehen könnte, ob der obere oder der untere Teil  eines solchen     Knopfes    35 betätigt werden soll, wenn  der Schirm geöffnet oder geschlossen werden soll.

    Vielmehr ist eine klare Unterscheidung in der Be  nützung dieser beiden     Knöpfe    vorhanden.



  Umbrella with means for automatic opening and closing The subject of the invention is a screen with means for automatic opening and closing, as defined in the claim in the following.



  The accompanying drawings show exemplary embodiments of the subject matter of the invention. They show: Fig. 1 is an elevation, partially in section, of the Ge place of a first embodiment, the positional relationship between the outer pole and the three inner pole is illustrated, with the umbrella closed, the roof poles are gathered together and the thickenings present at the free ends of the same are held in an anchoring ring seen on the handle above.



  Fig. 2 is a view similar to Fig. 1 showing the state in which this anchoring ring is slid down and the roof poles are released, Fig. 3 is a view similar to Fig. 1 showing the state in which the umbrella is open, FIG. 4 is a view similar to FIG. 1, which shows the state that results when the umbrella is automatically closed as a result of the release of the outer pole, with reference to the inner, lower pole, FIG. 5 a view, partly in section and on a larger scale, of the upper part of the pole tube of the embodiment according to FIG. 1, FIG. 6 is a view similar to FIG. 5, corresponding to the state of FIG. 2, FIG. 5 similar view, accordingly to the state of FIG. 3, FIG. 8 one of FIGS.

   5 is a view similar to the state according to FIG. 4, FIG. 9 is a view, partly in section, of the bead holding part shown in FIG. 1, FIG. 10 is an elevation, partly in section, of the bead shown in FIG 11 is an elevation, partly in section, of the bead retaining part shown in FIG. 3, FIG. 12 is an elevation, partly in section, of the bead retaining part shown in FIG. 4, FIGS. 13 to 23 are perspective Views of details of the screen frame shown in FIGS. 1 to 12, from FIGS. 24 to 32, which represent a second exemplary embodiment, FIG. 24 an elevation corresponding to FIG. 1, partially in section, FIG similar elevation, corresponding to FIG. 2, FIG. 26 a similar elevation, corresponding to FIG. 3, FIG.

   27 is a similar elevation, corresponding to FIG. 4, and FIGS. 28 to 32 are perspective views of details of this second embodiment.



  In the drawing, the fabric covering is omitted in both Ausführungsbei play. The umbrella frame of the umbrella shown in FIGS. 1 to 23 has an outer stick tube 1 in which three inner stick tubes are slidably arranged, namely an upper stick tube 2, an intermediate stick tube 3 and a lower stick tube 4 protrudes from the upper end of the outer stick tube 1. On a first ring 6 roof poles 5 are articulated, this ring 6 being fastened to the upper stick tube 2 and is formed in one piece with an auxiliary ring 6a, which is located below.

   At one end of this auxiliary ring 6a, pull rods 8 are articulated; its other end is connected to a helically wound tension spring 7 which is pulled out when the corresponding roof pole is folded out, a return force then being stored in this tension spring 7. The lower, inner stick tube 4 protrudes from the lower end of the outer stick tube 1 with an end part which is fixed in a blind hole in the handle 9.

   A first screw benfeder 10 is freely stretchable in the outer stick tube 1 arranged between the mezzanine tube 3 and the lower stick tube 4. A second ring 12 is attached by a pin 11 at the upper end of the outer stick tube 1. This pin 11 extends through longitudinal slots 13 which are diametrically opposite in the upper stick tube 2. A short auxiliary strut rod 14a is hinged at one end to the second ring 12. An extendable, tubular strut rod 14 is with its one end portion on the other end portion of the auxiliary strut rod 14a slidably ge leads and articulated at its other end to a connec tion part 15 which is attached to a suitable inter mediate section of the roof rod 5. The other end of the spring 7 is attached to this connection part 15.



  A sleeve 16 is arranged displaceably on the outer pole tube 1. A third ring 17 is attached to the upper end of this sleeve. A support rod 18 is articulated on this third ring 17 and at a suitable point on the strut rod 14. A pin 21 he stretches across the wall of the intermediate stock pipe 3. The opposite end parts of this pin 21 also protrude through the longitudinal slots 19 that are present on diametrically opposite sides in the sleeve 16, and they also protrude through the longitudinal slots 20 through which are seen on diametrically opposite sides in the outer stick tube 1 before. The two ends of the pin 21 are fastened to a support ring 22 which is attached to the sleeve 16.

   A compressible second screw benfeder 23 surrounds the sleeve 16 and is inserted between the support ring 22 and the third ring 17. A gripping sleeve 25 for a fourth ring 24 is arranged displaceably on the outer stick tube 1 below the sleeve 16. Each roof pole 14 is also assigned a strut 26 which is hinged at one end to the fourth ring 24 and at its other end to a connecting part 15a which is fastened to the roof bar 5 outside the connecting part 15 BE. A tubular support part 28 and the upper end part of a guide core rod 29 are fixed by a pin 27 on the lower end part of the intermediate tube 3.

   The core rod 29 extends coaxially to the outer stick pipe 1 and inside the same ben down and protrudes loosely through a tubular support part 30 (Fig. 7); this is attached to the upper end of the lower pole tube 4. The lower end part of the core rod 29 is fastened by a pin 32 to a tubular stop member 31 which is slidable in the lower pole tube 4. The inserted between the mezzanine tube 3 and the lower tube 4, compressible first coil spring 10 surrounds the core rod 29 between the parts 28 and 30. The two ends of a cross pin 34 attached to the lower tube 4 extend through longitudinal slots 33 on diametrically opposite sides are present in the stop member 31.

   A doppelwir kender, push-in head 35 is articulated in its middle part by means of a pin 36 on the outer surface of the handle 9, which in turn is attached to the lower end part of the lower pole tube 4. A spring-loaded locking member 37, which is actuated by a finger support piece 35a, which forms the lower part of the button 35, is mounted in a hole 4a provided in the lower pole tube 4, the finger rest member 35a also passing through an opening la in the outer pole tube 1 protrudes.

   There is also a spring-loaded locking member 38 is provided, which can also be actuated by pressing down a finger rest piece 35b, which forms the upper part of the actuating button 35, this locking member 38 being pivotably mounted on a stop ring 39 which is on the lower end part of the outer stick 1 is attached. A compressible coil spring 41 is arranged between this stop ring 39 and a bead anchoring ring 40, which in turn is slidably guided on the lower stick tube 4 and can be inserted into a recess on the top of the handle 9. The Verriege treatment member 38 is provided with two notches 42a, 42b, which are provided as gradations on the lower arm of the locking member 38.

   In the expanded state of the compressible coil spring 41, which occurs when the bead anchoring ring 40 is moved downward on the lower stick tube with respect to the stop ring 39, the lower notch 42a or the shoulder adjacent to it rests on the lower end of the bead anchoring ring 40 . If, however, the spring 41 is compressed, which is the case when the bead anchoring ring 40 is displaced upwards with respect to the stop ring 39, the upper notch 42b or the corresponding shoulder lies against the lower edge of the bead anchoring ring 40.



  It is now assumed that the moving parts of the umbrella frame just described assume the position shown in FIG. With a slight Be actuation of the upper finger rest piece 35b of the double acting button 35, the upper notch 42b of the locking member 38 is the bead anchoring ring 40 free. As a result, this ring is pushed downwards on the lower pole 4 by the expanding spring 41. As a result, the lower free ends of the roof poles 5, which were previously held by the upper edge of the bead anchoring ring, are released.

   It is then the shoulder of the notch 42a of the locking member 38 on the lower edge of the bead anchoring ring 40, and also a formed at the upper end of the locking member 38 hook 38a on the lower edge of the gripping sleeve of the fourth ring 24 on. Thus, the opening movement of the umbrella frame is stopped in its initial stage. In this state of the umbrella frame, increased pressure can be exerted on the finger support member 35b of the button 35.

   The shoulder of the notch 42a of the locking member 38 is then released from the lower edge of the bead anchoring ring 40, and accordingly the hook 38a is released from the lower edge of the gripping sleeve 25, with the result that both the first helical spring 10 and the second helical spring 23 move can expand freely.



  Let us now assume that the lower stick tube 4 and the outer stick tube 1, which is connected with respect to the lower stick tube 4 by the locking member 37, can be stationary because the handle 9 is held immovable in the hand of the user. The expansion of the first helical spring 10 increases the distance between the two support parts 28 and 30, which are accommodated in the outer pole tube 1. As a result of this, the mezzanine pipe 3 is pushed upwards, inside the outer stick pipe 1. At the same time, a free expansion of the second helical spring 23, which surrounds the sleeve 16, takes place.

   However, since the pin 21 is fastened to the support ring 22 in the manner described above, this ring is pressed upwards by the first helical spring 10, but the downward force of the second helical spring 23 also acts on it. When the two spring forces are in equilibrium with one another, the force of the second helical spring 23 acts in such a way that the sleeve 16 and the third ring 17 are pushed upwards along the outer pole. In the course of the decrease in the force of the second helical spring 23, the first helical spring 10 begins to act again and in the process pushes the support ring 22 upwards. In this way, the two helical springs 10 and 23 come into action alternately, and they gradually expand.

   In this work phase, the limit of the path that is covered by the mezzanine pipe 3 when it is pushed upward by the first coil spring 10, is set by the length of the slot 33 in the stop member 31, which is present at the bottom of the guide core rod 29, on the one hand is connected to the lower end of the mezzanine pipe 3. The upward movement of the intermediate stock pipe 3 stops at a point in which the pin 34 strikes the lower limit of the slot 33. It should be noted that when the third ring 17 moves upwards in relation to the upper pole 1 as it approaches the second ring 12, the support rods 18 are caused to spread apart from one another.

   At the same time, the ausziehba Ren strut rods 14, which are connected by the auxiliary strut rods 14a to the second ring 12, pulled out by a small amount from the latter, with the result that the umbrella frame is completely geöff net. If the second ring 12 were connected to the connecting part 15 by a non-extendable rod, great difficulties would arise when opening and closing the umbrella because there is a torsional stress in the second ring 12 with respect to the outer pole 1 he would be.

   This automatic opening process cannot be regulated manually; If such an umbrella is to be opened automatically by utilizing the spring force, it is impossible to expect a smooth opening of the umbrella. In order to eliminate this after part, an extendable strut rod 14 is now provided which has a tubular, open end portion in which one end portion of a short auxiliary strut rod 14a is slidably mounted, the other end of which is hinged to the second ring 12.

    The consequence of this measure is that when the umbrella is opened, the auxiliary strut rod 14a is pulled out of the open end part of the strut rod 14 by a small amount, as shown in FIG. 3, in order to increase the distance between the connection points on the second ring 12 on the one hand and on the connecting part 15 on the other hand. If, on the other hand, the umbrella is closed, the free end portion of the auxiliary strut rod 14a is inserted into the tubular end portion of the strut rod 14, as shown in FIG. 4, in order to reduce the distance just mentioned.

    So if the umbrella is opened quickly, automatically using the spring force, so whoever the roof poles 5 spread softly from each other without any difficulty or loading in the parts of the umbrella frame sets.



  In the manner already described, the upper stick pipe 2 is pushed up ver in the mezzanine pipe 3, along the slots 13. The upper stick pipe 2 gradually emerges from the upper end part of the outer stick pipe 1 and takes the same distance between the second ring 12 and the fixed first ring 6, whereby the roof rods 5 are gradually spread apart. Along with this, the fourth ring 24 and the gripping sleeve 25 along the outer stick pipe 1 are pulled upward by means of the struts 26 which are hinged to the connecting parts 15a. The automatic opening of the umbrella frame is completed when the upper face of the fourth ring 24 strikes against the support ring 22.

   During this movement there is an expansion of the helical spring 7 for the purpose of storing return force in the same; It should be noted that this helical spring 7 is attached to the associated roof rod 5 by means of the pull rod 8, which in turn is connected to the auxiliary ring 6a.



  The following is a description of the automatic closing process. As shown in Fig. 4, the spring-loaded locking member 37 can be operated by exerting pressure on the lower finger support piece 35a of the button 35, whereby the Verrie gelungs member 37 is released from the hole la provided in the lower end portion of the outer stick tube . There is then an upward movement of both the outer stick pipe 1 and the Wulstveran kerungsringes 40 along the lower stick pipe 4 un ter the action of the return force of the coil spring 7, which is connected to each roof pole 5. The upward movement of the outer stick tube means a relative downward movement of the upper stick tube 2 into the outer stick tube 1.

   This relative movement causes a reduction in the distance between the fixed first ring and the two th ring 12. As a result, the roof poles 5 are gathered together. As a result, the extendable strut rod 14 is caused to pivot around the joint on the connecting part 15 and, by means of the support rod 18, to move both the third ring 17 and the sleeve 16 downwards along the outer pole 1 to the upper end of the longitudinal slots 20 ; Furthermore, both the fourth ring 24 and the gripping sleeve 25 are shifted downward by means of the strut 26, so that the lower edge of the gripping sleeve 25 engages with the hook 38a of the spring-loaded locking member 38.

   It should be pointed out here that in this state both the first helical spring 10 and the second helical spring 23 remain unstressed or expanded. Then the handle 9 can be pushed against the upper end of the pole. During the upward displacement of the lower pole tube 4, the spring-loaded locking member 37 is brought into engagement with the hole 1a as shown in FIG. Furthermore, the bead anchoring ring 40 performs a downward movement together with the outer stick tube 1, so that these two parts protrude into the upper recess of the handle 9.

   In addition, the upward movement of the lower stick tube 4 compresses the first helical spring 10 so that it can later exert its return force. Because of the pressure exerted by the first coil spring 10 when they are compressed on the mezzanine tube 3, the pin 21 is also subjected to pressure, with the result that the support ring 22 is pushed upward along the slots 19 of the sleeve 16 and along the slots 20 of the outer pole tube 1 for the purpose of compressing the second helical spring 23; the latter stores its return force.

   In the state now reached, the hook 38a of the spring-loaded locking member 38 is in engagement with the lower edge of the gripping sleeve 25, and any movement of parts of the umbrella frame with respect to one another ceases. The free ends of the roof poles 5 can now be completely gathered and the bead anchoring ring 40 can be moved upwards. The roof poles 5 are then held within the upper recess of the bead anchoring ring 40, as shown in FIG. 1. In this last-mentioned operation, the coil spring 41 is compressed and at the same time the shoulder at the notch 42a of the locking member 38 with the under most edge of the bead anchoring ring 40 is engaged. The umbrella is now ready to be carried.



  As can be seen from the above, the screen described here is designed in such a way that it is opened by the expanding forces of the first and second helical springs 10 and 23, which are arranged inside or outside the outer pole tube 1. These two coil springs 10 and 23 cooperate closely with each other so that the opening of the screen is gradual and smooth. This avoids the risk of damage that could occur if it were opened suddenly.



  A conventional umbrella, which is set up to automatically open under the expanding force of a single compressible coil spring which surrounds part of the sliding bottom ring, has the disadvantage that it cannot be opened smoothly, among other things because of the abutment of the coil spring the gathered Dachstan gene, which system takes place during the first part of the opening process. This disadvantage of the known umbrella is eliminated in the umbrella described here, because the compressible second helical spring 23 surrounds the sleeve 16 of the third ring 17. The reduction in the spring force of this second screw benfeder 23 is compensated for by the addition of the spring force of the first coil spring 10, which is housed in the outer stick tube 1.

   There is thus no need for a second helical spring with a particularly large diameter, and it is possible to make the umbrella particularly pleasing.



  It is also important that the first helical spring 10, which is accommodated in the outer pole tube 1, surrounds the guide core rod 29. Thus, this Fe of 10 works nice and straight when expanding and compressing. In addition, the expansion of this screw benfeder 10 is limited by the longitudinal slot in the tubular stop member 31 and the expansion and compression is neither too strong nor too loose. It should also be pointed out that, thanks to the double-acting button 35 on the handle 9, the automatic opening and closing of the umbrella can be controlled very easily and smoothly by simply pressing this button down; the screen can thus be handled very easily.



  The above-mentioned button 35 can be replaced by the arrangement shown in Figs. In particular, a cantilevered flange 43 is provided in the vicinity of the lower end of the gripping sleeve 25, which is integral with the fourth ring 24 (see FIG. 24). This flange 43 is provided with a groove 43a in which a locking member 44 (see FIGS. 26 and 27) is mounted, namely on a steel wire 45 which surrounds the flange 43. The locking member 44 has a front end portion that forms a pawl 44a. This pawl 44a is pressed through an opening 47 of the gripping sleeve 25 into a small opening 1b which is provided near the lower end of the outer pole tube 1.

   This outer stick pipe 1 is provided with a hole la which is located below this small opening 1b. In the lower pole tube 4, a spring member 48 is placed, which has a hook projection 48a near its lower end. This hook projection 48 a engages in the hole 1 a after it has passed through a hole 4 a which is present in the lower pole tube 4. The spring member 48 also has a push button 48b at its lower end. This push button 48b protrudes outward in the area of the upper end of the handle 9, through the hole 4a of the outer pole tube 4. Each time the fourth ring 24 is brought into its lowest position, the push button 48b is covered by a cover member 49, which is attached to the lower end of the gripping sleeve 25 so that the push button 48b is not exposed.

   In this state, the lower end of the locking member 44 is taken in a recess 50, which is present in the cover member 49, and it is then only the push button 44b of the locking member 44 outside of the cover member 49 exposed. A bead anchoring ring 51 which can be moved vertically by hand and whose inner surface is in sliding contact with the outer surface of the protruding flange 43 of the gripping sleeve 25. is slidably mounted on the lower end of the gripping sleeve 25.



  When using the umbrella with this abge converted locking device, the bead anchoring ring 51 is pushed down by hand from the closed position of FIG. 25 to the position in which this bead anchoring ring 51 is in contact with the upper end face of the cover member 49. The lower ends of the roof poles are then released from the interior of the bead anchoring ring 51, and the umbrella frame then assumes a weakly opened state, as shown in FIG. In this state the push button 44b, which is then free standing outside the cover member 49, can be actuated.

   Such an actuation releases the pawl 44a of the locking member 44 from the small opening 1b of the outer stick tube 1, with the result that both the inner first helical spring 10 and the outer second helical spring 23 can now expand freely. The screen will now open automatically in the same way as the one described above. With such an opening movement, the fourth ring 24 as well as the gripping sleeve 25, the cover member 49 and the bead anchoring ring 51 are pulled upwards along the outer stick tube 1, with means of the strut 26 which is connected to the connecting part 15a.



  If the umbrella is to be closed automatically, the push button 48b, which was originally covered by the cover member 49, as indicated by the dash-dotted line in FIG. 26, must be exposed in the vicinity of the open upper part of the handle 9 will; this is done by the upward movement of the cover member 49, which is caused by the opening of the umbrella frame. This push button 48b must now be actuated. This has the consequence that the locking projection 48a of the spring member 48 is released from the small opening 1b of the outer pole tube 1; this has the consequence that this outer stick tube 1 comes free from the lower stick tube 4 and thus closes the umbrella frame.

   During this closing movement, the fourth ring 24, as well as the gripping sleeve 25, the cover member 49 and the bead anchoring ring 51 are pushed downward as far as the relevant positions shown in FIG. This has the consequence that the pawl 44a of the locking member 44 comes into engagement with the hole 1a of the outer pole tube 1. In this state, neither the first coil spring 10 nor the second coil spring 23 is compressed.



  The handle 9 can now be pushed against the upper end of the pole. The lower stick tube 4 also moves outward. As a result, as shown in Fig. 25, the push button 48b of the spring member 48 in the cover member 49 comes to lie through the recess 50 of the latter, and also the hole 1a provided in the lower end part of the outer pole tube 1 comes with it the locking projection 48a engaged. The free ends of the roof poles 5 can then be gathered together and the bead anchoring ring 51 can be moved upwards by hand.

   Thus, the roof poles 5 are caught with their lower ends within the recess at the upper edge of the anchoring ring 51, and the umbrella frame again assumes the initial position shown in FIG. 24 and which is suitable for carrying the umbrella in the closed position.



  It should be pointed out here that the push button 44b of the locking member 44, which is to be actuated when the umbrella is to open automatically, is exposed outside the cover member 49, which is attached to the lower end of the gripping sleeve 25 of the fourth ring 24. In contrast to this, the push button 48b of the spring member 48, which is used when the umbrella is to close automatically, is hidden within the cover member 49. Thus, no unintentional actuation of the push button 48b can occur, which actuation is only intended to initiate an automatic opening of the umbrella.

   Likewise, when the umbrella is automatically closed, both the fourth ring 24 and the cover member 49 move upwards along the outer pole tube 1 so that the push button 48b at the lower end of the lower pole tube 4 is exposed. This push button 48b can then be operated without errors. The arrangement just described thus prevents confusion that could occur in a screen that is provided with a double-acting push-down button, because then there could be uncertainty as to whether the upper or the lower part of such a button 35 should be actuated when the screen should be opened or closed.

    Rather, there is a clear differentiation in the use of these two buttons.

 

Claims (1)

PATENTANSPRUCH Schirm mit Mitteln zum selbsttätigen Öffnen und Schliessen, gekennzeichnet durch eine Stockrohreinheit mit einem äusseren Stockrohr (1), in dem ein oberes Stockrohr (2), ein Zwischenstockrohr (3) und ein unteres Stockrohr (4) verschiebbar sind, einen ersten Ring (6), der am oberen Teil des oberen Stockrohres (1) be festigt ist und an dem Dachstangen (5) angelenkt sind, wobei Schirmschliessungsmittel (7) mit ihrem einen Ende mit einem Zwischenabschnitt der Dachstangen und mit ihrem anderen Ende am Ring (6) befestigt sind im Abstand von der Stelle, PATENT CLAIM Umbrella with means for automatic opening and closing, characterized by a stick tube unit with an outer stick tube (1) in which an upper stick tube (2), a mezzanine tube (3) and a lower stick tube (4) can be moved, a first ring ( 6), which is fastened to the upper part of the upper pole (1) and is articulated to the roof poles (5), with umbrella closure means (7) with one end to an intermediate section of the roof poles and with its other end on the ring (6) are attached at a distance from the point an welcher jede Rippe an diesem Ring angelenkt ist, einen zweiten Ring (12), der auf der Stockrohreinheit gelagert ist unterhalb des ersten Ringes (6) und der am äusseren Stockrohr (1) fixiert ist und an dem ausziehbare Strebenstangen (14) angelenkt sind, an denen die Dachstangen (5) gelenkig abgestützt sind, einen dritten Ring (17), der unterhalb des zweiten Ringes (12) auf der Stockrohreinheit ge lagert ist und an dem Stützstangen (18) angelenkt sind, an welchen die ausziehbaren Strebenstangen gelenkig abgestützt sind, einen vierten Ring (24), der unterhalb des dritten Ringes (17) auf der Stockrohreinheit ge lagert ist und an dem an einer Stelle ausserhalb der Anlenkstelle für jede ausziehbare Strebenstange (14) Streben (26) angelenkt sind, an denen die Dachstangen gelenkig abgestützt sind, eine erste Druckfeder (10) zum Öffnen des Schirmes, on which each rib is articulated on this ring, a second ring (12) which is mounted on the pole unit below the first ring (6) and which is fixed on the outer pole (1) and to which extendable strut rods (14) are hinged , on which the roof poles (5) are articulated, a third ring (17) which is stored below the second ring (12) on the pole unit and are hinged to the support rods (18) on which the extendable strut rods are articulated are, a fourth ring (24), which is stored below the third ring (17) on the pole unit ge and at a point outside the pivot point for each extendable strut rod (14) struts (26) are hinged to which the roof poles are articulated, a first compression spring (10) for opening the umbrella, welche Feder zwischen dem Zwischenstockrohr (3) und dem unteren Stockrohr (4) eingesetzt ist, mit dem Bestreben, die beiden Stock rohre voneinander zu drücken, eine zweite Druckfeder (23) zum Öffnen des Schirmes, welche zweite Feder auf der Stockrohreinheit angeordnet ist zwischen dem dritten Ring (17) und einem Abstützring (22), der am Zwischenstockrohr (3) befestigt ist, um sich so mit diesem Zwischenstockrohr (3) auf dem äusseren Stock rohr (1) verschieben zu lassen, wobei diese zweite Fe der (23) befähigt ist, das obere Stockrohr (2) und das Zwischenstockrohr (3) voneinander zu schieben, in Be zug auf das äussere Stockrohr (1) und das untere Stock rohr (4), Verriegelungsmittel für die Offenstellung des Schirmes, welche befähigt sind, mit dem vierten Ring in Eingriff zu kommen, und Verriegelungsmittel für die Schliessstellung des Schirmes, which spring is inserted between the mezzanine tube (3) and the lower stick tube (4), with the aim of pressing the two stick tubes from each other, a second compression spring (23) for opening the umbrella, which second spring is arranged on the stick tube unit between the third ring (17) and a support ring (22) which is attached to the mezzanine pipe (3) so that this mezzanine pipe (3) can be moved on the outer floor pipe (1), this second spring (23 ) is able to push the upper stick tube (2) and the mezzanine tube (3) from each other, in relation to the outer stick tube (1) and the lower stick tube (4), locking means for the open position of the umbrella, which are capable to come into engagement with the fourth ring, and locking means for the closed position of the umbrella, die im unteren Teil des unteren Stockrohres (4) angeordnet und befähigt sind, das äussere Stockrohr (1) vom Eingriff mit dem unteren Stockrohr (4) freizugeben. UNTERANSPRÜCHE 1. Schirm nach Patentanspruch, dadurch gekenn zeichnet, dass die besagten Schirmschliessungsmittel eine Schraubenzugfeder (7) und eine Ziehstange (8) aufweisen, deren eines Ende mit der eben genannten Schraubenzugfeder verbunden und deren anderes Ende am besagten ersten Ring (6) angelenkt ist, an einer Stelle in Abstand von der Anlenkstelle der zugeordne ten Dachstange am ersten Ring (6), ein Griff (9) am unteren Teil des unteren Stockrohres (4) befestigt ist, der dritte Ring (17) eine daran befestigte Hülse (16) aufweist, die einen Längsschlitz (19) hat, die Befesti gung des Abstützringes (22) am Zwischenstockrohr (3) einen Stift (21) aufweist, der sich im Längsschlitz (19) which are arranged in the lower part of the lower stick tube (4) and capable of releasing the outer stick tube (1) from engagement with the lower stick tube (4). SUBClaims 1. Umbrella according to claim, characterized in that said umbrella closing means comprise a tension coil spring (7) and a pull rod (8), one end of which is connected to the aforementioned tension coil spring and the other end of which is hinged to said first ring (6) , at a point at a distance from the articulation point of the associated roof pole on the first ring (6), a handle (9) is attached to the lower part of the lower pole (4), the third ring (17) has a sleeve (16) attached to it has, which has a longitudinal slot (19), the fastening of the support ring (22) on the mezzanine pipe (3) has a pin (21) which is located in the longitudinal slot (19) der Hülse (16) und in einem Längsschlitz (20) des äusseren Stockrohres (1) verschieben lässt, die auszieh bare Strebenstange (14) zwei Glieder (14, 14a) auf weist, von denen das eine im anderen verschiebbar ge führt ist, die Verriegelungsmittel für die Offenstellung des Schirmes ein Glied (38) aufweisen, das befähigt ist, den vierten Ring (24) am äusseren Stockrohr (1) zu verriegeln, die Verriegelungsmittel für die Schliessstel lung des Schirmes ein Glied (37) aufweisen, das be- fähigt ist, das äussere Stockrohr (1) am unteren Stock rohr (4) zu verriegeln, und die beiden Verriegelungs mittel eingerichtet sind zur Betätigung durch ein doppel wirkendes herabdrückbares Mittel (35), the sleeve (16) and in a longitudinal slot (20) of the outer stick tube (1) can be moved, the extensible strut rod (14) has two members (14, 14a), one of which is slidably guided in the other Locking means for the open position of the umbrella have a member (38) which is capable of locking the fourth ring (24) on the outer pole tube (1), the locking means for the closed position of the umbrella have a member (37) which is is able to lock the outer stick tube (1) on the lower stick tube (4), and the two locking means are set up for actuation by a double-acting depressible means (35), welches zwi schen den beiden Verriegelungsmitteln vorgesehen ist. 2. Schirm nach Patentanspruch, dadurch gekenn zeichnet, dass die zum Stützen des Schirmes dienende erste Druckfeder (10) eine Schraubenfeder ist, die auf einem Führungs-Kernstab (29) verschiebbar angeordnet ist, der seinerseits im äusseren Stockrohr (1) längsver schiebbar angeordnet ist, und der Führungs-Kernstab (29) einen oberen Endteil hat, der am unteren Endteil des Zwischenstockrohres (3) befestigt ist und einen unteren Endteil, der an einem rohrförmigen Anschlag glied (31) befestigt ist, welches Anschlagglied einen Längsschlitz (33) hat, zur Begrenzung der Verschiebe bewegung des unteren Stockrohres (4), um das Zwi schenstockrohr (3) mittels der ersten Schirmöffnungs druckfeder (10) zu veranlassen, sich näher an das untere Stockrohr (4) which is provided between tween the two locking means. 2. Screen according to claim, characterized in that the first compression spring (10) serving to support the screen is a helical spring which is slidably arranged on a guide core rod (29), which in turn is slidably arranged in the outer pole (1) is, and the guide core rod (29) has an upper end part which is attached to the lower end part of the mezzanine pipe (3) and a lower end part which is attached to a tubular stop member (31), which stop member has a longitudinal slot (33) has to limit the sliding movement of the lower pole tube (4) to cause the intermediate pole tube (3) by means of the first umbrella opening compression spring (10) to move closer to the lower pole tube (4) heranzubewegen oder sich davon zu ent fernen. 3. Schirm nach Patentanspruch, dadurch gekenn zeichnet, dass die Verriegelungsmittel für die Offen stellung des Schirmes ein Glied (38) aufweisen, das am unteren Teil des äusseren Stockrohres (1) befestigt ist, zur Verriegelung des vierten Ringes (24) am äusseren Stockrohr (1), wobei dieses Glied (38) zwei Eingriffs teile (42a, 42b) hat, die befähigt sind, ein Dachstangen- Verankerungsglied (40) in zwei Schritten zu verriegeln, wobei dieses letztgenannte Glied verschiebbar auf dem äusseren Stockrohr (1) angeordnet ist und in ihm eine zusammendrückbare Feder (41) angeordnet ist, welche im Ruhezustand das Dachstangen-Verankerungsglied (40) in bezug auf das äussere Stockrohr (1) nach unten drückt. 4. to move towards or away from it. 3. Screen according to claim, characterized in that the locking means for the open position of the screen have a member (38) which is attached to the lower part of the outer pole tube (1) to lock the fourth ring (24) on the outer pole tube (1), this member (38) having two engaging parts (42a, 42b) which are capable of locking a roof pole anchoring member (40) in two steps, this latter member being slidably disposed on the outer pole tube (1) and in it a compressible spring (41) is arranged, which in the rest state presses the roof pole anchoring member (40) downwards with respect to the outer pole tube (1). 4th Schirm nach Patentanspruch, dadurch gekenn zeichnet, dass die Verriegelungsmittel für die Offen stellung des Schirmes ein Riegelglied (44) aufweisen, das am vierten Ring (24) angelenkt und befähigt ist, in eine kleine Öffnung (1b) einzugreifen, welche im unte ren Teil des äusseren Stockrohres (1) vorhanden ist, die Verriegelungsmittel für die Schliessstellung des Schir mes ein Federglied (48) aufweisen, das im unteren Stockrohr (4) untergebracht und mit einem Verriege lungsvorsprung (48a) versehen ist, welches dazu dient, das äussere Stockrohr (1) mit dem unteren Stockrohr (4) lösbar zu kuppeln durch deren aufeinandergerich- tete Öffnungen hindurch, und der vierte Ring (24) mit einem Deckglied (49) versehen ist, Umbrella according to patent claim, characterized in that the locking means for the open position of the umbrella have a locking member (44) which is hinged to the fourth ring (24) and is able to engage in a small opening (1b) which is in the lower part of the outer stick tube (1) is present, the locking means for the closed position of the umbrella have a spring member (48) which is housed in the lower stick tube (4) and is provided with a locking projection (48a), which is used to hold the outer stick tube (1) to be detachably coupled to the lower pole tube (4) through their mutually aligned openings, and the fourth ring (24) is provided with a cover member (49), das dazu dient, eine irrtümliche Betätigung des Riegelvorsprunges (48a) während der Abwärtsbewegung des vierten Ringes (24) zu verhindern. which serves to prevent erroneous actuation of the locking projection (48a) during the downward movement of the fourth ring (24).
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