CH421412A - Reinigungsautomat zum Waschen und Spülen von Geschirr, Kannen, Gläsern od. dgl. Artikel - Google Patents

Description

      Reinigungsautomat    zum Waschen und Spülen von     Geschirr,        Kannen,    Gläsern     od.    dgl.     Artikel       Die Erfindung     betrifft    einen Reinigungsautoma  ten zum Waschen und Spülen von     Geschirr,    Kannen,  Gläsern oder dergleichen Artikel, welcher eine  Waschvorrichtung zum Waschen der zu reinigenden  Artikel mittels Waschlauge enthält, eine Spülvorrich  tung zum Spülen und Nachspülen der zu reinigenden  Artikel mittels     Spülflüssigkeit        enthält,

      eine     Reini-          gungsmittelzuführungsvorrichtung    zur Zuführung von       chemischem        Reinigungsmittel    in Waschwasser oder       Waschflüssigkeit    zur Herstellung der von der Wasch  vorrichtung benötigten Waschlauge aufweist und eine  Steuervorrichtung zur Steuerung der vorerwähnten  Vorrichtungen enthält.  



  Es sind bereits Reinigungsautomaten zum Wa  schen, Spülen und Nachspülen von     Geschirr,    Kan  nen, Gläsern oder dergleichen Artikel bekannt, von  denen jeder eine Waschvorrichtung zum Waschen  der zu reinigenden     Artikel    enthält, eine Spülvorrich  tung zum Spülen und Nachspülen der zu reinigenden  Artikel mittels Spülflüssigkeit aufweist und eine     Rei-          nigungspulverlösevorrichtung    enthält,

   die unter Ver  wendung von chemischem Reinigungspulver und Lö  sewasser eine flüssige     Reinigungspulverlösung    herstel  len und     zuführen    soll in Waschwasser oder     Wasch-          flüssigkeit        zur    Herstellung der von der Waschvor  richtung     benötigten        Waschlauge.    Jeder     dieser    be  kannten Reinigungsautomaten     zeigt    den übelstand,       dass    er keine zuverlässige chemische     Reinigung    mittels  seiner Waschvorrichtung zu     reinigenden    Artikel, wie  z.

   B.     Teller,    Gläser     oder    dergleichen,     gewährleistet,     weil     seine        Reinigungspulverlösevorrichtung        ihn    wesent  lichen sehr kompliziert     sowie        anfällig    ist und nicht  in zuverlässiger Weise die Herstellung der zum Ge  brauch seiner Waschvorrichtung erforderlichen  Waschlauge mit einem     bestimmten    Gehalt oder einem       Mindestgehalt    an chemischem     Reinigungsmittel    sowie    ausreichenden chemischen Reinigungseigenschaften  gewährleistet.  



  Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen       Reinigungsautomaten    zum Waschen, Spülen und  Nachspülen von Geschirr, Kannen, Gläsern oder der  gleichen Artikel zu schaffen, der gegenüber dem Be  kannten in konstruktiver     Hinsicht    wesentlich einfa  cher ist, grössere Betriebssicherheit aufweist und die  Reinigung der zu reinigenden Artikel in völlig zu  verlässiger Weise     mittels    Waschlauge solcher Art er  möglicht, die unter Verwendung von Waschwasser  oder Waschflüssigkeit und chemischem Reinigungs  mittel von dem Reinigungsautomaten hergestellt wird,

    einen bestimmten     Reinigungsmittelgehalt    sowie stets  ausreichende chemische Reinigungseigenschaften auf  weist und zudem zeitlich sowie kostenmässig höchst  wirtschaftliche Reinigung der zu     reinigenden    Artikel       gewährleistet.     



  Die     vorerwähnte    Aufgabe ist gelöst durch die  Erfindung, die darin besteht, dass bei einem Reini  gungsautomaten zum Waschen und Spülen von Ge  schirr, Kannen, Gläsern oder dergleichen Artikel,  welcher eine Waschvorrichtung zum Waschen der zu  reinigenden Artikel mittels Waschlauge enthält, eine  Spülvorrichtung zum Spülen und Nachspülen der zu  reinigenden     Artikel    mittels     Spülflüssigkeit    enthält,

    eine     Reinigungsmittelzuführungsvorrichtung    zur     Zu-          führung    von     chemischem        Reinigungsmittel        in    Wasch  wasser oder Waschflüssigkeit zur Herstellung der von  der Waschvorrichtung benötigten Waschlauge auf  weist und     eine    Steuervorrichtung zur Steuerung der  vorerwähnten Vorrichtungen enthält,

   die     Reinigungs-          mittelzuführungsvorrichtung    einen     Reinigungsmittel-          flüssigkeitsbehälter    zur Aufnahme von flüssigem che  mischem Reinigungsmittel aufweist und eine Flüssig  keitsdosiervorrichtung enthält zur Entnahme von      flüssigem chemischem Reinigungsmittel aus dem     Rei-          nigungsmittelflüssigkeitsbehälter    in dosierter Menge  sowie Beimischung der entnommenen flüssigen     Rei-          nigungsmittehnenge    in Waschwasser öder Waschflüs  sigkeit zur Herstellung der Waschlauge; die zum Wa  schen der zu reinigenden Artikel in der Waschvor  richtung benötigt wird.  



  In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des       Erfindungsgegenstandes    schematisch dargestellt. Es  zeigen:       Fig.    1 einen Längsschnitt durch     einen    Reinigungs  automaten zum Waschen, Spülen und Nachspülen  von Tafelgeschirr, z. B. von     Tellern    mit in Betriebs  bereitschaft befindlicher     Reinigungsmittelzuführungs-          vorrichtung,    und       Fig.    2 einen Vertikalschnitt durch die Flüssig  keitsdosiervorrichtung der     Reinigungsmittelzufüh-          rungsvorrichtung    dieses     Reinigungsautomaten    in grö  sserem Massstab.  



  Der in     Fig.    1 und 2 dargestellte Reinigungsauto  mat zum Waschen, Spülen und Nachspülen von Ta  felgeschirr hat ein aus einer     Grundplatte    1 und einem       kastenförmigen    Gehäuseoberteil 2 bestehendes Ge  häuse 1, 2, enthält eine Waschvorrichtung 3-12 zum  Waschen des     Tafelgeschirrs    13 mittels Waschlauge,

    hat eine     Reinigungsmittelzuführungsvörrichtung    16-55  für die Dosierung von flüssigem chemischem Reini  gungsmittel     zur    Herstellung der von der Waschvor  richtung 3-12 benötigten Waschlauge und enthält  eine Spülvorrichtung 56-65 zum     Vorspülen    und  Nachspülen des Tafelgeschirrs 13 mittels Spülmittel       enthaltender    Spülflüssigkeit.

   Ausserdem hat der Rei  nigungsautomat     eine        Geschirrtransporteinrichtung     14-15, bestehend aus mehreren im Gehäuse 1, 2 ge  lagerten     Rollen    14 sowie auf diesen bewegbaren Ge  schirrkörben 15 und eine nicht     dargestellte    Steuer  vorrichtung, durch welche die Waschvorrichtung  3-12, die     Reinigungsmittelzuführungsvorrichtung    16  bis 55 sowie die Spülvorrichtung 56-65 in einer be  stimmten Reihenfolge ein- und ausgeschaltet und  wirksam gemacht werden können.  



  Die Waschvorrichtung 3-12 hat einen im Ge  häuse 1, 2 angeordneten, oben offenen, etwa     wannen-          förmigen        Waschlaugenbehälter    3, der über eine       Waschwasserzuführungsleitung    4, ein von Hand     be-          dienbares    oder automatisch gesteuertes Ventil 5 so  wie eine     Waschwasserzuflussleitung    6 mit Waschwas  ser aus der Netzwasserleitung 7 gefüllt werden kann,

    durch einen an die     Abwasserabflussleitung    8 ange  schlossenen     überlaufstutzen    9 gegen überlaufen von  Waschwasser oder Waschlauge gesichert ist und  durch     eine    nicht dargestellte Entleerungseinrichtung       entleert    werden kann.

       Einen    weiteren Bestandteil der  Waschvorrichtung 3-12 bildet eine     Waschlaugen-          spritzrohrleitung    10 mit Spritzdüsen 11, welche durch  eine gesteuerte elektromotorisch angetriebene Wasch  laugenpumpe 12 mit aus dem     Waschlaugenbehälter     3 entnommener Waschlauge gespeist werden können  und- diese auf das zu reinigende     Tafelgeschirr    13  spritzen, das sich in einem     in    die- Waschvorrichtung    3-12 hineingeschobenen Geschirrkorb 15 befindet,  woraufhin die     Waschlauge    verunreinigt in den       Waschlaugenbehälter    3     zurückgelangt.     



  Die     Reinigungsmittelzuführungsvorrichtung    16-55       (Fig.    1 und     ?_)        enthält        einen        Reinigungsmittellflüssig-          keitsbehälter    16 zur Aufnahme von flüssigem chemi  schem Reinigungsmittel,

   eine     Flüssigkeitsdosiervor-          richtung    18-55 zur Entnahme von flüssigem chemi  schem Reinigungsmittel aus dem Reinigungsmittel  flüssigkeitsbehälter 16 in dosierter Menge sowie zur  Zuführung der entnommenen flüssigen chemischen       Reinigungsmittelmenge    in den     Waschlaugenbehälter     3 und hat zu diesem Zweck eine     gesteuerte    Wasch  wasserzuführungsvorrichtung 23-24.  



  Der     Reinigungsmittelflüssigkeitsbehälter    16 kann  beliebiger Art sein und ist auf einem am Gehäuse 1,  2 vorgesehenen Halter 17     unabnehmbar    montiert  oder leicht     auswechselbar-angeordnet.     



  Die     Flüssigkeitsdosiervorrichtung    18-55 enthält       eine        Venturidüse    18-22, eine hydraulisch     gesteuerte          Reinigungsmitteldosierpumpe    28-44 sowie ein     Zu-          führungsregulierventiil    45-52, ist mit     ihrer        Venturi-          düse    18-22.

   über die     Waschwasserzuführungsleitung     23 sowie das elektromagnetisch gesteuerte Wasch  wasserzuführungsventil 24 mit der Netzwasserleitung  7 und über die     Reinigungsmittelzuflussleitung    55 mit  dem     Reinigungsmittelflüssigkeitsbehälter    16 verbun  den.

   Die     Venturidüse    18-22, die Reinigungsmittel  dosierpumpe     28-44    und das     Zuführungsregulierven-          til    45-52 sind in dem Pumpengehäuse 28-29 der       Reinigungsmitteldosierpumpe        28-44    angeordnet, wel  ches aus dem     Pumpenkörper    28 sowie dem mit die  sem lösbar verbundenen Pumpendeckel 29 besteht  und vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt ist.

   Die       Venturidüse    18-22 ist in dem Pumpendeckel 29 an  geordnet, dient zur Erzeugung von Druckwasser     für     die hydraulische Steuerung und Betätigung der     Rei-          nigungsmitteldosierpumpe    28-44 sowie zur Zufüh  rung von flüssigem Reinigungsmittel in den Wasch  laugenbehälter 3,

   ist mit     ihrem        Zulaufteil    18 mittels  der im     Pumpendieckel    29     festsitzenden        meta'henen          Anschlussbüchse    25 über die     Waschwasserzufüh-          rungsleitung    23 und das elektromagnetisch gesteuerte       Waschwasserzuführungsventil    24 an die Netzwasser  leitung 7 angeschlossen und mit ihrem Auslaufteil 19  mittels der im Pumpendeckel 29 festsitzenden me  tallenen     Anschlussbüchse    26 an die     Reinigungsmittel-          zuführungsleitung    - 27 angeschlossen,

   die mit der     in     den     Waschlaugenbehälter    3 mündenden     Waschwas-          serzuführungsleitung    4 verbunden ist. Ausserdem-hat  die     Venturidüse    18-22 eine von ihrem     Zulaufteil    18  abgezweigte     Durchlassbohrung    21 zum Durchlassen  von Druckwasser zur hydraulischen Steuerung und  Betätigung der     Reinigungsmitteldosierpumpe    28-44  und eine in     ihren    engsten Düsenteil 20 mündende       Reiniaungsmittelzuführungsbohrung    22,

   über welche  dosiertes flüssiges Reinigungsmittel in das in die     Ven-          turidüse    18-22     hineinströmende    Waschwasser     hinein-          geführt    und mit diesem in den     Waschlaugenbehälter    3  gelangen kann.

        Die     Reinigungsmitteldosierpumpe        28-44    dient  zur Entnahme von flüssigem chemischem Reinigungs  mittel aus dem     Reinigungsmittelflüssigkeitsbehälter     16 in bestimmter Menge und zur Zuführung der  entnommenen     Reinigungsmittelmenge    über die     Rei-          nigungsmittelzuführungsbohrung    22 der     Venturidüse     18-22 in das in diese hineinströmende Waschwasser.

    Die     Reinigungsmitteldosierpumpe    28-44 enthält  einen in dem Pumpenkörper 28 vorgesehenen Pum  penzylinder 30, einen in diesem verschiebbaren, vor  zugsweise aus Kunststoff bestehenden Pumpenkolben  31 mit Hohlraum 32, dessen Saughub durch die  Druckfeder 33     bewirkt    werden kann.

   An dem einen  Ende des Pumpenzylinders 30 ist im     Pumpengehäu-          sekörper    28 eine Steuerkammer 34 zur hydraulischen  Steuerung und Betätigung des Pumpenkolbens 31 an  geordnet, in welche der Pumpenkolben 31 verschieb  bar     hineinragt    und gegen diese abgedichtet ist durch  eine in der Steuerkammer 34 angeordnete und auf  dem     Pumpenkolben    31 aufliegende     Rollmembran-          dichtung    35.

   Die     Rollmembrandichtung    35 ist     hut-          förmig    gestaltet, besteht aus Gummi oder     Kunststoff,     wird mit dem an ihrem Rande vorgesehenen Flansch  36 auf dem Pumpenkörper 28 flüssigkeitsdicht gehal  ten durch den Gehäusedeckel 29, der gleichzeitig den  Hohlraum 37 der     Rollmembrand'ichtung    35 ab  schliesst und mit der     Durchlassbohrung    21 den Hohl  raum 37 mit dem     Zulaufteil    18 der     Venturidüse     18-24 verbindet.

   An dem anderen Ende des Pum  penzylinders 30 ist eine mit diesem durch ein Durch  lassloch 38 verbundene     Reinigungsmittelförderkam-          mer    39 vorgesehen, die über ein im Pumpengehäuse  körper 28     eingebautes        Einlassventil    40, ein An  schlussrohrstück 41 sowie die,     Reinigungsmittelzufluss-          leitung    55     (Fig.    1, 2) mit dem     flüssiges    Reinigungs  mittel enthaltenden Flüssigkeitsbehälter 16 verbun  den ist und über ein     im    Pumpenkörper 28 einge  bautes     Auslassventil    42,

   das     Zuführungsregulierven-          til    45-52; den Zuführungskanal 48 und das Zentrier  röhrchen 49 mit der     Reinigungsmittelzuführungsboh-          rung    22 der     Venturidüse    18-22 verbunden ist. Das       Einlassventil    40 und das     Auslassventil    42 sind vor  zugsweise als Lippenventile ausgebildet, bestehen aus  Gummi oder Kunststoff und werden durch das An  schlussrohrstück 41 sowie eine die     Reinigungsmittel-          förderkammer    39 aufweisende Haltebüchse 43 mit  Loch 44 im     Pumpengehäusekörper    28 festsitzend  gehalten.

   Das     Zuführungsregulierventil    45-52 dient  zur     Feinstregulierung    der Zuführung von flüssigem  chemischem     Reingungsmittel,    welches dem in die       Flüssigkeitsdosiervorrichtung    18-55 hineinströmen  den Waschwasser zugeführt wird und mit diesem in  den     Waschlaugenbehälter    3 gelangt.

   Das     Zuführungs-          reguherventil    45-52 ist     stopfbuchsenlos    ausgebildet,  hat eine im     Pumpengehäusekörper    28 vorgesehene  kleine Ventilkammer 45, die über eine Ventilboh  rung 46 mit dem zum     Auslassventil    42 führenden       Durchlassraum    47 in Verbindung steht und durch  den     kleinen        Reinigungsmittelzuführungskanal    53 so  wie ein     Zentrierröhrchen    54 mit der Reinigungs-         mittelzuführungsbohrung    22 der     Venturidüse    18-22  verbunden ist.

   Einen weiteren Bestandteil des Zu  führungsregulierventils 45-52 bildet die durch die       Einschraubbüchse    50 im Pumpenkörper 28 festge  haltene Ventilmembrane 48, die einen     Durchfluss-          regulierkegel    49 aufweist und durch eine in die Ein  schraubbüchse 50     schraubbare    Einstellspindel 51 so  wie den an dieser befestigten     Einstellhebel    52 einge  stellt werden kann, derart,

   dass der     Durchflussregu-          lierkegel    49 der     Ventilmembrane    48 mehr oder weni  ger in die Ventilbohrung 46     hineinragt        wodurch    die  das     Zuführungsregulierventil    45-52 in der Zeitein  heit durchströmende flüssige     Reinigungsmittelmenge          feinstartig    verändert werden kann.  



  Die Spülvorrichtung 56-65     (Fig.    1) zum     Vorspü-          len    und Nachspülen des zu reinigenden Tafelge  schirrs 13 hat einen im Gehäuse 1, 2 angeordneten,  oben offenen, wannenartigen     Spülflüssigkeitsbehälter     56, eine     Vorspüldüsenrohrleitung    57 mit     Vorspül-          düsen    58 und eine     Nachspüldüsenrohrleitung    60 mit       Nachspüldüsen    61.

   Die     Vorspüldüsen    58 werden  gespeist mit bereits zum Nachspülen von Tafelge  schirr 13 benutzter und in den     Spülflüssigkeitsbehäl-          ter    56 verunreinigt gelangter     Spülflüssigkeit,    die mit  tels der gesteuerten Pumpe 59 aus dem     Spülflüssig-          keitsbiehällter    56     entnommen    und     über        die,

          Vorspül-          düsenrohrleitung    57 den     Vorspüldüsen    58 zugeführt       wird.        Die        Nachspüldüsen    61 werden mit     reiner    Spül  flüssigkeit gespeist, die unter Verwendung von reinem  heissem Spülwasser und flüssigem     chemischem        Spül-          oder    Netzmittel in einer     Spülflüssigkeitsbereitungsan-          lage    hergestellt wird.

   Die     Spülflüssigkeitsbereitungs-          anlage    62-65 hat einen     Spülmittelbehälter    62 zur  Aufnahme von flüssigem chemischem Spülmittel, eine  gesteuerte     Spülmitteldosiervorrichtung    6.3 zur Ent  nahme von flüssigem Spülmittel aus dem Spülmittel  behälter 62 in dosierter Menge und zur Zuführung  der entnommenen flüssigen     Spühnittehnenge    in den       Spülflüssigketskess.el    64.

   Ausserdem     enthält        die    Spül  flüssigkeitbereitungsanlage 62-65 eine gesteuerte       Spülwasserzuführungsvorrichtung    65, welche reines  Spülwasser dem     Spülflüssigkeitskessel    64 zuführt zur  Vermischung mit der diesem mittels der     Spülmittel-          dosiervorrichtung    63 zugeführten     Spülmittelmenge.     



  Der Gebrauch und die Wirkungsweise des Reini  gungsautomaten ist wie folgt:  Im Zustand der Betriebsbereitschaft ist der       Waschlaugenbehälter    3 mit Waschlauge gefüllt und  ist mit flüssigem chemischem Reinigungsmittel ge  füllt der     Reinigungsmittelflüssigkeitsbehälter    16, die       Reinigungsmittelzuflussleitung    55, der     Hohlraum    32  des Pumpenkolbens 31, der Pumpenzylinder 30 nebst       Durchlass    38, die     Reinigungsmittelförderkammer    39  nebst     Durchlassloch    44, die Ventilkammer 45, der       Reinigungsmittelzuführungskanal    48,

   das     Zentrier-          röhrchen    49 und die     Reinigungsmiüelzuführungs-          bahrung    22.     Ausserdem        ;sind        mit    Waschwasser       gefüllt    die     Venturidüse    18-22 und     die        Reinigungs-          mittelzuführungsleitung    27.

   Nachdem das zu reini  gende     Tafelgeschirr    13     meinen        Geschirrkorb!    15      gestellt sowie     mit        diesiem    in die     Waschvorrichtung     3-12     (Fig.    1)     hineingeschoben    und! der     Reinigungs-          automat        eingeschaltet    worden ist,     erfolgen        die          Funktionen:     1.

   Die     Waschlaugenpumpe    12     wird        in    Betrieb  gesetzt, saugt Waschlauge aus dem     Waschlaugenbe-          hälter    3, fördert diese Waschlauge durch die Wasch  laugenrohrleitung 10 und spritzt diese Waschlauge  durch die     Waschlaugenspritzdüsen    11 auf das zu       reinigende        Tafelgeschirr    13.   2.

   Nach Beendigung des Wascharbeitsganges mit  tels der Waschvorrichtung 3-12 wird der Geschirr  korb 15 mit dem     Tafelgeschirr   <B>13</B>     in    die     Spülvorrich-          tung    56-65 geschoben, in welcher das Tafelgeschirr  13     in    einem     Vorspülungsgang    mittels gebrauchter       Spülmüssigkeit    -     vorgespült        und    in einem     Nachspü-          lungsgang    mittels reiner     Spülflüssigkeit    nachgespült       wird.       3.

   Während der Behandlung des zu reinigenden  Tafelgeschirrs 13     in    der Spülvorrichtung 56-65       fliesst    die     in    den     Spülflüssigkeitsbehälter    56 gelan  gende     Spülmüssigkeit        in    den     Waschlaugenbehälter-3     der Waschvorrichtung 3-12 und     verdünnt    die in  diesem     befindliche    Waschlauge.  



  4. Nach - Beendigung des     Nachspülunggganges          wird    die     Reinigungsmittelzuführungsvorrichtung    16-55  betätigt, wodurch     flüssiges        chemisches        Reinigungsmit-          tel    aus dem     Reinigungsmittelflüssigkeitsbehälter    16  in     dosiLertier    Menge entnommen wird' und der     in.    dem       Waschlaugenbehälter    3 befindlichen verdünnten  Waschlauge     zugeführt    wird und diese     verdünnte     Waschlauge mit     ausreichendem     <RTI  

   ID="0004.0056">   flüssigem        chemischem          Reinigungsmittel    versehen     wird,    und wodurch ein       Reinigungsarbeitsbeispiel    beendet und der     Reini-          gungsautomat    zu einem neuen     Reinigungsarbeitsspiel     erneut     betriebsfähig    ist.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH Reinigungsautomat zum Waschen und Spülen von Geschirr, Kannen, Gläsern oder dergleichen Artikel, enthaltend eine Waschvorrichtung zum Waschen der zu reinigenden Artikel mittels Waschlauge, eine Spül vorrichtung zum Spülen der zu reinigenden Artikel mittels Spülflüssigkeit,

   eine Reinigungsmittelzufüh- rungsvorrichtung zur Zuführung- von chemischem Reinigungsmittel in dosierter Menge in Waschwasser oder Waschmüssigkeit zur Herstellung- der von der Waschvorrichtung zum Waschen benötigten Wasch lauge, und eine Steuervorrichtung zur Steuerung der vorerwähnten Vorrichtungen, dadurch gekennzeich net, dass die Reinigungsmittelzuführungsvorrichtung einen Reinigungsmittelflüssigkeitsbehälter (16)

   zur Aufnahme von flüssigem chemischem Reinigungsmit tel enthält und eine Flüssigkeitsdosiervorrichtung (18-55) aufweist zur Entnahme von flüssigem chemi schem Reinigungsmittel aus dem Reinigungsmittel- flüssigkeitsbehälter (16)

   in dosierter Menge sowie Beimischung der entnommenen flüssigen Reinigungs- mittehnenge in Waschwasser oder Waschflüssigkeit zur Herstellung der Waschlauge, die zum Waschen von der Waschvorrichtung (3-12) zum Waschen der zu reinigenden Artikel benötigt wird.

   UNTERANSPRÜCHE 1. Reinigungsautomat nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeitsdosiervor- richtung (18-55) eine hydraulisch gesteuerte Reini- gungsmitteld'osierpumpe (28-44) zur Entnahme von müssigem - chemLschem Reinigungsmittel in dosiertet Menjge aus dtm Reimigungsmithel- flüssigkeitsbehälter (16)

   sowie zur Zuführung der entnommenen flüssigen chemischen Reinigungsmittel menge über ein einstellbares Zuführungsregulierven- til (45-52) in zur Herstellung von Waschlauge zu verwendendes Waschwasser aufweist und eine Ven- turidüse (18-22) mit einem stetig sich verengenden und allmählich wieder erweiternden Querschnittsver- lauf aufweist, in welche zur Herstellung von Wasch lauge zu verwendendes Waschwasser sowie das in dosierter Menge aus dem Reinigungsmittelflüssig keitsbehälter (16)

   entnommene flüssige chemische Reinigungsmittel hineingeführt wird zur Vermischung miteinander und zur Erzeugung von Druckwasser zur hydraulischen Steuerung und Betätigung der Rei- nigungsmitteldosierpumpe. 2.

   Reinigungsautomat nach Patentanspruch und Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Venturidüse (18-22) in dem Pumpengehäuse (28, 29) der Reinigungsmitteldosierpumpe (28-44) ange ordnet ist, mit ihrem Zulaufteil (18) an eine Wasch- wasserzuführungseinrichtung (23, 24) angeschlossen ist, mit ihrem Auslaufteil (19) über eine Reinigungs- mittelzuführungsleitung (27) sowie eine Waschwasser zuführungsleitung (4) mit dem Waschlaugenbehälter (3)

   der Waschvorrichtung (3-12) verbunden ist, eine in ihren engsten Düsenteil (20) mündende Reini- gungsmittelzuführungsbohrung (22) hat und eine von ihrem Zulaufteil (18) abgezweigte Durchlassbohrung (21) zum Durchlassen von Druckwasser zur hydrauli- schen Steuerung und Betätigung der Reinigungsmit- teldosierpumpe (28-44) aufweist.

   3. Reinigungsautomat nach Patentanspruch und den Unteransprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeich net, dass die Reinigungsmitteldosierpumpe (28-44) ein Pumpengehäuse (28, 29) mit einem Pumpenzy linder (30) und einem die Venturidüse (18-22) ent haltenden Gehäusedeckel (29) hat, einen in dem Pumpenzylinder (30) verschiebbaren, unter Wirkung einer Druckfeder (33) stehenden Pumpenkolben (31) aufweist, eine an dem einen Ende des Pumpenzylin- ders- (30)

   angeordnete Steuerkammer (34) zur hy- draulischen Betätigung des Pumpenkolbens (31) ent hält und eine am anderen Ende des Pumpenzylinders (30) angeordnete Reinigungsmittelförderkammer (39) aufweist, von denen der Pumpenkolben (31) mit seinem einen Ende in die Steuerkammer (34) hinein ragt sowie gegen diese abgedichtet ist durch eine in der Steuerkammer (34) gehaltene sowie auf dem Pumpenkolben (31) aufliegende hutförmige, elasti sche Rollmembrandichtung (35-37) mit Halteflansch (36),

   deren topfförmiger Hohlraum (37) durch den Gehäusedeckel (29) verschlossen ist und über die Druckwasserdurchlassbohrung (21) der Venturidüse (18-22) mit deren Zulaufteil (18) in Verbindung steht, und von denen die Reinigungsmittelförderkam- mer (39) über ein im Pumpenkörper (28) eingebautes Einlassventil (40) sowie eine Reinigungsmittelzufluss- leitung (41, 55) mit dem Reinigungsmittelflüssigkeits- behälter (16) verbunden ist und über ein im Pumpen körper (28)

   eingebautes Auslassventil (42), ein im Pumpenkörper (28) vorgesehenes Zuführungsregu- lierventil (45-52), einen Reinigungsmittelzuführungs- kanal (53) und ein Zentrierröhrchen (54) mit der Reinigungsmittelzuführungsbohrung (22) der Ventu- ridüse (18-22) verbunden ist. 4.

   Reinigungsautomat nach Patentanspruch und den Unteransprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeich net, dass das Einlassventil (40) und das Auslassventil (42) der Reinigungsmitteldosierpumpe (28-4.4) als Lippenventile ausgebildet sind und aus Gummi oder Kunststoff bestehen.

   5. Reinigungsautomat nach Patentanspruch und den Unteransprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeich- net, dass das Zuführungsregulierventil (45-52) ange ordnet ist im Pumpenkörper (28) der Reinigungs- mitteldosierpumpe (28-4.4), stopfbuchsenlos ausge bildet ist, eine durch eine Einschräubbüchse (50) im Pumpenkörper (28) befestigte Ventilmembrane (48) mit Durchflussregulierkegel (49)

   aufweist zur Ände rung der Reinigungsmitteldurchflussmenge, welche über den Reinigungsmittelzuführungskanal (53), ein Zentrierröhrchen (54) und die Reinigungsmittelzu- führungsbohrung (22) der Venturidüse (18-22) in das in diese hineinströmende Waschwasser hineinge führt wird, und eine in der Einschraubbüchse (50) schraubbare Einstellspindel (51) mit EinstellcemenU (52) zur Einstellung der Ventilmembrane (48)

   nebst Durchflussregulierkegel (49) aufweist. 6. Reinigungsautomat nach Patentanspruch und den Unteransprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeich net, dass das Pumpengehäuse (28, 29) der Reini- gungsmitteldosierpumpe (28-4.4) aus Kunststoff be steht und metallene Einschraubbüchsen (25, 26, 41) zum Anschluss der Waschwasserzuführungsleitung (23), der Reinigungsmittelzuführungsleitung (27) und der Reinigungsmittelzuflussleitung (55) aufweist.