Absperrhahn. Das bewegliche Organ eines Absperr hahnes, das das ganze oder teilweise Ab sperren einer Rohrleitung, eines Kanals oder eines ähnlichen Zirkulationsweges für Gase, Dämpfe oder Flüssigkeiten zu besorgen hat, ist infolge seiner Beweglichkeit schwer ab zudichten, derart, dass Verluste des zirkulie renden Stoffes nicht stattfinden können.
Handelt es sich zum Beispiel um Reiber- hähne, so ist der Reiber schwer derart gut einzuschleifen, dass er wirklich dicht hält, und selbst wenn sein Schaft an der Durch bruchstelle noch mit einer Stopfbüchse' ab gedichtet wird, so sind trotzdem: früher oder später Undichtigkeiten zu erwarten. Handelt es sich<B>um</B> .sogenannte Ventilhähne, so muss die Spindel des Ventils mit einer Stopfbüchse oder mit ähnlichen Dichtungsorganen ab gedichtet werden, die nie dauernd dicht blei ben.
Früher oder später brechen die Flüs sigkeiten, Gase oder Dämpfe, durch die Ab dichtung hindurch, und bahnen sich einen Weg nach- aussen.
Dies trifft besonders -zu bei Absperr- hähnen von Kälteanlagen, und die nach aussen sich verlierenden Kaltdämpfe können sehr unangenehme und schädliche Folgen zeitigen. Insbesondere die Kaltdämpfe von Ammoniak und schwefliger Säure haben die Eigenschaft, sich durch alle Abdichtungen hindurch zu fressen, die nach Art der Stopf büchsen aus organischen Stoffen plastischer Natur bestehen.
Gegenstand vorliegender Erfindung ist ein Absperrhahn für flüssige, gas- oder dampfförmige Stoffe, mit dem die Verluste des Arbeitsmittels durch Undichtheit vermie den werden sollen.
Er zeichnet sich erfindungsgemäss da durch aus, dass das absperrende, drehbare Organ, da wo es, um betätigt werden zu kön nen das ausser den Anschlussöffnungen all seitig geschlossene Hahngehäuse durchbricht, und wo daher trotz angebrachter Dichtungs mittel Verluste des Arbeitsmittels durch Un- dichtheit auftreten können, durch einen auf dem Hahnengehäuse sitzenden, drehbaren, geschlossenen, über den aus der Durchbruch- stelle herausragenden Teil des erwähnten Organes übergestülpten Hut dichtend ab geschlossen ist,
welcher Hut durch lösbare Mittel auf seinen Sitz aufgepresst ist und so mit dem erwähnten Organ verbunden ist, dass ein Drehen des Hutes auch ein Drehei des Organes bewirkt, so dass letzteres betätigt werden kann, ohne dass der Hut abgenommen, zu werden braucht, um Verluste des Arbeits mittels zu vermeiden.
Die Zeichnung stellt zwei Ausführungs beispiele des Erfindungsgegenstandes dar, und zwar zeigt: Fig. 1 einen vertikalen Längsschnitt durch das erste Ausführungsbeispiel, Fig. 2 eine Seitenansicht desselben mit teilweisem Schnitte durch den untern Reiberschaft;
Fig. 3 zeigt einen Grundriss desselben mit Horizontalschnitt nach der Ebene a <I>a</I> in Fig. 1, und Fig. 4 einen vertikalen Längsschnitt durch das zweite Ausführungsbeispiel.
In den Fig. 1, 2, 3 ist A das Gehäuse des Hahnes, das abgesehen von den Anschluss- öffnungen allseitig geschlossen ist. B ist der das absperrende Organ des, Hahnes bildende konische, Reiber;
welcher eingeschliffen ist,, um gut abzudichten, mit seinem zum Durch lass des Arbeitsmittels in der Offenstellung des Hahnes dienenden Durchgangsfenster B,. Der Reiber ist in axialer Richtung auf seinen Sitz gedrückt.
Nach unten endigt der Reiber B in einem zylindrischen Schaft Bz um die Möglichkeit zu bieten, ihn mit Feder, Unter= lagscheiben und Schraubenmutter, wie dar gestellt; in seinem konischen Sitze festzuhal ten, immerhin so, dass der Reiber gedreht werden kann.. Der dickere Teil des. Reiber- kegels B durchdringt das Halmgehäuse;
um den Reiber betätigen zu liännen, endigt er in einem Ansatz B3 von viereckigem Quer- schnitte, wie dies besonders auch im Grund riss in Fig. 3 dargestellt ist.
Der aus der Dürchbrechüngsstelle herausragende Teil des Reibeis B ist nun von einem Rute C der inwendig bei Cl vierkantig aus- gesparrt ist;
so, dass der Vierkant B3 des Rei- bers B in die vierkantige Aussparung C, des Hutes C hiileinpasst. Dadurch sind Hut ttnd Reiber derart verbunden miteinander, dass ein Drehen des Hutes auch ein Drehen des Reibers bewirkt. Der Hut C sitzt anderseits in einer Nut A2 des Hahngehäuses A, in wel cher Nut auch ein Dichtungsring sich befin det.
Durch den Zaum D, unter Milf e- nahme einer Schraube E, also durch lösbare Mittel, wird der Hut C auf seinem Sitze A2 dichtend festgepresst. Die Schraube gestattet, den Hut fest auf seinen .Sitz zu pressen, um die Abdichtung zuverlässig zu gestalten, wo bei er aber noch gedreht werden kann.
Der Zaum D ist mit Hilfe von Drehzapfen Dl am Hahngehäuse A angelenkt. Wird die Schraube E gelöst, so kann der Zaum seit lich umgeklappt werden, was die Wegnahme des Hutes C gestattet. Wird aber die Schraube E nur etwas gelockert, so gestattet dies, den Hut C \ohne grosse Kraftanstrengung zu drehen, ohne ihn wegnehmen zu .müssen.
Der Hut C ist zu diesem Zwecke mit Löchern C:, versehen, welche die Benützung eines pas senden Instrumentes zum Drehen des Hutes C gestatten. Der Hut kann natürlich auch bei festgezogener Sehraube gedreht werden, nur ist dann die Kraftanstrengung,, die auf zuwenden ist, erheblich grösser.
In Fig. 2 ist ersichtlich, dass .der Schaft B. des Reibers B einen axial durch den Rei- ber gehenden Kanal aufweist, welcher bis zum Reiberduichgangsfenster B, reicht, so däss letzteres und der Kanal miteinander ver bunden sind.
Ausserdem besitzt das Hahn gehäuse<I>A</I> eine Öffnung<I>A,</I> in welche ein Manometer, Füllungsrohr oder ein anderer Bestandteil eingeschraubt ist, mit welchem der erwähnte Kanal über einen Hohlraum im Halmgehäuse in Verbindung steht.
Der ein geschraubte Bestandteil gelangt nun durch den Kanal des Reiberschaftes in Verbindung mit dem Durchgangskanal A, des Hahnes, sofern der Reibei die entsprechende Offen- stellutig hat.
Wird dagegen der Kanal A1 durch den Reiben B abgesperrt, so ist auch der Kanal im Schaft B2 des Reibers abge sperrt, :
und es könnte in diesem Falle der bei A., angebrachte Bestandteil entfernt werden, ohne dass das eingeschlossene Arbeitswittel aus dein, Kanal A1 austreten würde, Man könnte- arueh im Reibei B einen dritten Kanal anbringen,
der das Fenster B1 in der Ge- schlossenstellung des Hahnens mit der einen Seite des Kanals A,. verbindet, so dass die Wirkung; eines Dreiweghahnes erzielt würde.
In Fig: 4 ist A wieder das Halinen- gehäuseT A1 der Durchgangskanal. B ist das als Ventil ausgebildete drehbare, absperrende Organ, B,, sein Absperrkegel, B2 das vier kantig ausgebildete obere Ende des Ventil- schaftes. Auch hier durchbricht das absper rende Organ, um es betätigen zu können, -das Kahngehäuse. An der Dürchbrechungsstelle ist das Ventil mit einer Stopfbüchse ab gedichtet. C ist der drehbare Hut, welcher die Ventilspindel nach aussen hin abdichtet.
Er ist über den aus der DurcUbrechungs- stelle herausragenden Teil des Ventils ge stülpt, zudem. in eine Nut AZ des Kahn gehäuses A eingelassen, in welcher Nut noch ein Dichtungsring angeordnet ist. Der Hut C weist ein kleines Handrad C,_ auf, um ihn drehen zu können, sowie einen Ansatz C2. Die Ausnehmung des Hutes C ist- bei C3 vier kantig gestaltet, so dass er über den Vierkant kopf B, des Ventilschaftes von B ungefähr passend aufgesetzt werden kann.
Hut und Ventil sind dadurch so miteinander verbun den, dass beim Drehen des Hutes auch das Ventil gedreht wird. Der Hut C wird mit Hilfe einer Mutter D, also eines lösbaren Mit tels auf .seinem Sitze A, dichtend ,fest gepresst, welche ebenfalls mit einem kleinen Handrade D, ausgerüstet ist, um sie leicht drehen zu können. Beim Drehen des Ventils bewegt es sich axial. Die Mutter übergreift den Ansatz C2 des Hutes C und gleitet auf einem Gewinde des Kahngehäuses A.
Mit Hilfe dieser Mutter D kann man den Hut C entweder so auf seinem Sitze A, fesipressen, dass er -absolut dicht hält, wobei er sehr schwer zu drehen ist, oder man kann ihn etwas \freigeben, durch geringes Lösen der Mutter D; um den Hut -C. leichter drehen zu können.
Die dargestellten Hähne funktionieren wie folgt: Will man sie schliessen oder öff- nen, so löst man um ein Geringes die Schraube E, Fig. 1,<B>2,'3,</B> oder die Mutter D, Fig. 4,, um den drehbaren Hut C gut drehen zu können, wobei infolge der viereckigen Aussparung im Hute der vierkantige An satz des Reibers, respektive des Ventils mit genommen .
wird, was eine Drehung dieses Organes bedingt, so dass ein Schliessen oder Öffnen des Hahnes erfolgt, ohne dass der Hut C abgenommen werden müsste, tlnd ohne dass infolgedessen wesentliche Verluste des Ar beitsmittels stattfinden könnten. Ist der Hahnen in der gewünschten Stellung. so wird die Schraube E oder die Mutter D wie der festgezogen, um jede Undichtigkeit nach aussen zu vermeiden. Dabei ist der Hut im mer noch drehbar, nur ist der Drehwider stand gross.
Es stellt sich unter dem Hute C ein Zwischendruck ein, der zwischen dem Drucke im Kanal A, und der Aussenluft ist, und dadurch die Undichtigkeit des Reiber- halines <I>B</I> oder der Ventilspindel<I>B</I> in ihrer Wirkung herabsetzt, weil er das Druck gefälle verkleinert. An Stelle der Schraube E oder der Mutter D in Fig. l , 2. respektive 4, also des lösbaren Mittels, könnten auch Federn verwendet werden, was: den Vorteil hätte, dass die Lösung der Schraube E oder der Mutter D zum Betätigen des Hahnes iiberflüssig würde.
Stopcock. The movable part of a shut-off valve, which has to shut off a pipe, a channel or a similar circulation path for gases, vapors or liquids in whole or in part, is difficult to seal due to its mobility, in such a way that losses of the circulating substance do not occur can take place.
For example, when it comes to grater taps, the grater is difficult to grind in so well that it really holds tight, and even if its shaft is sealed with a stuffing box at the break-through, it is still: sooner or later Expect leaks. If it is a question of so-called valve taps, the spindle of the valve must be sealed with a stuffing box or a similar sealing device that never stays tight all the time.
Sooner or later the liquids, gases or vapors break through the seal and find their way out.
This is particularly true for shut-off valves in refrigeration systems, and the cold vapors that are lost to the outside can have very unpleasant and harmful consequences. In particular, the cold vapors of ammonia and sulphurous acid have the property of eating their way through all seals that are made of organic materials of a plastic nature in the manner of stuffing boxes.
The subject of the present invention is a stopcock for liquid, gaseous or vaporous substances, with which the losses of the working medium due to leaks are to be avoided.
According to the invention, it is characterized by the fact that the shut-off, rotatable member breaks through the valve housing, which is closed on all sides except for the connection openings, in order to be able to be actuated, and where therefore, despite the attached sealing means, losses of the working medium occur due to leaks can be sealed off by a rotatable, closed hat that sits on the tap housing and is slipped over the part of the mentioned organ that protrudes from the opening point,
which hat is pressed onto its seat by releasable means and is connected to the mentioned organ in such a way that turning the hat also causes the organ to rotate so that the latter can be operated without having to remove the hat to avoid losses of working means to avoid.
The drawing shows two exemplary embodiments of the subject matter of the invention, namely: FIG. 1 shows a vertical longitudinal section through the first embodiment, FIG. 2 shows a side view of the same with partial sections through the lower friction shaft;
FIG. 3 shows a plan view of the same with a horizontal section along the plane a <I> a </I> in FIG. 1, and FIG. 4 shows a vertical longitudinal section through the second exemplary embodiment.
In FIGS. 1, 2, 3, A is the housing of the tap, which apart from the connection openings is closed on all sides. B is the conical grater forming the shut-off organ of the cock;
which is ground in, in order to seal well, with its passage window B, which is used to let the working medium through in the open position of the tap. The grater is pressed onto its seat in the axial direction.
At the bottom of the grater B ends in a cylindrical shaft Bz to offer the possibility of it with a spring, washers and screw nut, as shown; to be held in its conical seat, at least so that the grater can be turned. The thicker part of the grater cone B penetrates the stalk housing;
In order to actuate the reaming device, it ends in an attachment B3 with a square cross-section, as is particularly shown in the outline in FIG.
The part of the grater B protruding from the breakthrough point is now from a rod C which has a square recess on the inside at C1;
so that the square B3 of the friction B fits into the square recess C of the hat C. As a result, the hat and the grater are connected to one another in such a way that turning the hat also causes the grater to rotate. The hat C sits on the other hand in a groove A2 of the valve body A, in wel cher groove also a sealing ring is det.
By means of the bridle D, with the help of a screw E, that is to say by releasable means, the hat C is pressed tightly on its seat A2 in a sealing manner. The screw allows the hat to be pressed firmly onto its seat in order to make the seal reliable, but where it can still be rotated.
The bridle D is hinged to the cock housing A with the aid of pivot pins Dl. If the screw E is loosened, the bridle can be folded over from the side, which allows the hat C to be removed. If, however, the screw E is only loosened slightly, this allows the hat C \ to be turned without great effort, without having to remove it.
For this purpose, the hat C is provided with holes C :, which allow the use of a suitable instrument to turn the hat C. The hat can of course also be turned with the visual hood tightened, but then the effort that has to be exerted is considerably greater.
In FIG. 2 it can be seen that the shaft B. of the friction device B has a channel running axially through the friction device, which extends as far as the friction passage window B, so that the latter and the channel are connected to one another.
In addition, the tap housing <I> A </I> has an opening <I> A </I> into which a manometer, filling tube or other component is screwed, with which the mentioned channel is connected via a cavity in the straw housing .
The one screwed-on component now passes through the channel of the friction shaft in connection with the through channel A, the tap, provided that the friction element has the appropriate open position.
If, on the other hand, channel A1 is blocked by grater B, the channel in shaft B2 of the grater is also blocked:
and in this case the component attached to A. could be removed without the enclosed working material escaping from your channel A1. A third channel could just be attached to the grater B,
the window B1 in the closed position of the tap with one side of the channel A ,. connects so that the effect; a three-way tap would be achieved.
In Fig: 4, A is again the Halinen- housing T A1 the through channel. B is the rotatable, shut-off member designed as a valve, B, its shut-off cone, B2 the four-edged upper end of the valve stem. Here, too, breaks through the shut-off organ in order to be able to operate it, -the boat housing. At the breakthrough point, the valve is sealed with a stuffing box. C is the rotatable hat which seals the valve spindle from the outside.
It is slipped over the part of the valve that protrudes from the break point. let into a groove AZ of the Kahn housing A, in which groove a sealing ring is arranged. The hat C has a small handwheel C, _ so that it can be turned, and a shoulder C2. The recess of the hat C is designed four-edged at C3, so that it can be placed over the square head B of the valve stem of B.
The hat and valve are connected to one another in such a way that the valve is also rotated when the hat is turned. The hat C is tightly pressed with the help of a nut D, i.e. a detachable means, on its seat A, which is also equipped with a small handwheel D, so that it can be turned easily. As the valve rotates, it moves axially. The nut overlaps the approach C2 of the hat C and slides on a thread of the boat housing A.
With the help of this nut D one can either press the hat C on its seat A, so that it holds absolutely tight, whereby it is very difficult to turn, or one can release it a little by loosening the nut D slightly; around the hat -C. easier to turn.
The taps shown work as follows: If you want to close or open them, you loosen the screw E, Fig. 1, <B> 2, 3, </B> or the nut D, Fig. 4 by a small amount ,, in order to be able to rotate the rotatable hat C well, whereby due to the square recess in the hat, the four-sided attachment of the friction or valve is taken with it.
which causes a rotation of this organ, so that the cock can be closed or opened without the hat C having to be removed, and without substantial losses of the working medium as a result. Is the tap in the desired position. so the screw E or the nut D is tightened again in order to avoid any leakage to the outside. The hat can still be turned, but the turning resistance is great.
There is an intermediate pressure under hat C, which is between the pressure in channel A and the outside air, and thus the leakage of the friction haline <I> B </I> or the valve spindle <I> B </ I > Reduces its effect because it reduces the pressure gradient. Instead of the screw E or the nut D in Fig. 1, 2. or 4, ie the releasable means, springs could also be used, which: would have the advantage that the solution of the screw E or the nut D to operate the valve would be superfluous.