AT84921B - Selbstschließendes Türschloß. - Google Patents

Description

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    Selbstsehliessendes   Türschloss. 
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Wenn der Schlüssel zwecks Öffnens des Schlosses gedreht wird und gegen den Hebel 13 drückt, wirkt dieser auf den Nussarm 9, so dass letzterer die Klinke 6 anhebt und den Riegel auslöst. Wird der Nussarm 9 weiter gedreht, so verschiebt sein Vorsprung 11 den Riegel nach rückwärts in die offene Lage (Fig. 2). Beim Loslassen des Schlüssels wird der Riegel durch seine Feder nach. aussen getrieben und nimmt dabei den Nussarm 9 mit, dessen Vorsprung 11 dann längs der Schulter   4   nach oben gleitet, bis er mit dem Haken   6   in Eingriff kommt, wodurch die weitere 
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   (Fig. 3),   bei welcher nur sein abgeschrägter Teil aus dem Gehäuse ragt.

   Beim Zuschlagen der Türe und Hineindrücken des Riegels gelangt der Ansatz 11 ausser Eingriff mit dem Haken 5 und der Nussarm 9 wird durch seine Feder nach vorne verschwenkt, bis sein Ansatz 12 gegen den Hebel 13 stösst. Gleichzeitig wird auch der Riegel durch seine Feder in die Endschliesslage (Fig. i) gebracht. 



   Soll die Türe geschlossen, aber unversperrt stehen bleiben, so wird der Riegel 1 durch Drehen des Schlüssels 14 oder eines den Nussarm 9 verschwenkenden Handgriffes in die Fig. 2 gezeigte Lage zurückgezogen und, bevor der Schlüssel oder Handgriff losgelassen wird, von Hand weiter eingeschoben, bis das hakenförmige Ende 7 der Klinke 6 vor dem Ansatz   31   der Platte 2 
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   Die Ausführung des Erfindungsgegenstandes kann natürlich in mancherlei Weise verändert werden. So kann z. B. die Platte   2   weggelassen werden, wenn die Schulter 4 mit dem Haken 5 unmittelbar am Riegel angebracht ist usw. 



   PATENT-ANSPRÜCHE :   I.   Selbstschliessendes Türschloss mit Riegelfalle, welche vom Nussarm in einer beim Zuwerfen der Türe das Selbstschliessen ermöglichenden Lage gehalten wird, gekennzeichnet durch eine Klinke   (6)   o. dgl., welche die Riegelfalle oder einen mit ihr verbundenen Teil sowohl in der ganz herausgeschobenen   (Schliess-)   Lage als auch in der ganz in das Schlossgehäuse hineingeschobenen Lage (Offenlage) feststellt.

Claims (1)

1. 2. Ssibstschliessendes Schloss nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, dass der Nussarm (9) mit einem Vorsprung (10) versehen ist, der beim Drehen des Nussarmes sowohl im öffnenden als auch schliessenden Sinne-mit einem Ansatz (8) der Sperrklinke (6) in Eingriff kommt, diese ausser Eingriff mit der Riegelfalle bringt und dadurch ein Öffnen und Schliessen des Schlosses ermöglicht.

   3. Selbstschliessendes Schloss nach den Ansprüchen i und 2, dadurch gekennzeichnet, dass an der Riegelfalle oder an einem mit ihr verbundenen Teile (2) ein Ansatz (18) angebracht ist, welcher in der Offenlage der Riegelfalle einen Anschlag für den unter auswärts gerichtetem EMI2.3 zusammenwirkende Vorsprung (31) wie der die Stellung des Nussarmes (9) regelnde Ansatz (18) befestigt sind und welche mit einer Schulter (4), gegen die der Nussarm beim Öffnen des Schlosses anliegt, sowie mit einem Haken (5) versehen ist, der bei der nachfolgenden Bewegung der Riegelfalle nach aussen unter einen Vorsprung (11) des Nussarmes greift und dadurch den Riegel am Nussarme in solcher Lage festhält, dass nur der abgeschrägte Teil des Riegels aus dem Schlossgehäuse herausragt,

   und welcher Haken den Nussarm freigibt, wenn die Riegelfalle durch Zuschlagen der Türe vom Schliessblech in das Schlossgehäuse hineingedrückt wird.

   5. Selbstschliessendes Schloss nach den Ansprüchen i bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (6) durch weiteres Hineindrücken der Riegelfalle in Eingriff mit dem Ansatze (31) der Riegelfalle gebracht wird, so dass letztere, um die Türe nach Belieben auch ohne Einschnappen des Riegels schliessen zu können, zurückgehalten und erst durch ein Verschwenken des Nussarmes (9) nach rechts wieder freigegeben wird.