AT509369B1 - Verriegelbare ausziehführung - Google Patents

Abstract

Anordnung mit einer Schublade (1) und einer Ausziehführung (2) für die Schublade (1), wobei die Ausziehführung (2) zumindest eine Korpusschiene (3) zum Befestigen an einem Möbelkorpus (4) und wenigstens eine relativ zur Korpusschiene (3) zwischen einer Offenstellung (OS) und einer Schließstellung (SS) bewegbare Ladenschiene (5), an welcher die Schublade (1) auf der montierten Ausziehführung (2) befestigbar ist, aufweist, mit einem lösbaren Verriegelungselement (6), durch welches in einer Verriegelungsstellung (V) die Bewegung der Ladenschiene (5) in Schließrichtung (SR) relativ zur Korpusschiene (3) anhaltbar ist und in einer Lösestellung (L) die Bewegung der Ladenschiene (5) in Schließrichtung (SR) relativ zur Korpusschiene (3) bis zum Erreichen der Schließstellung (SS) freigebbar ist, wobei durch ein Löseelement (7) entweder beim Befestigen der Schublade (1) an der Ladenschiene (5) oder beim Anbringen der Frontblende (10) am bereits an der Ladeschiene (5) befestigten Schubladenbehältnis (8) das Verriegelungselement (6) automatisch entriegelbar ist.

Description

österreichisches Patentamt AT509 369B1 2014-03-15

Beschreibung [0001] Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einer Schublade und einer Ausziehführung für die Schublade, wobei die Schublade ein Schubladenbehältnis und eine mit dem Schubladenbehältnis verbindbare Frontblende aufweist und wobei die Ausziehführung zumindest eine Korpusschiene zum Befestigen an einem Möbelkorpus und wenigstens eine relativ zur Korpusschiene zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbare Ladenschiene, an welcher die Schublade auf der Ausziehführung in deren im Möbelkorpus montiertem Zustand befestigbar ist, aufweist, mit einem lösbaren Verriegelungselement, durch welches in einer Verriegelungsstellung die Bewegung der Ladenschiene in Schließrichtung relativ zur Korpusschiene vor Erreichen der Schließstellung in einer Zwischenstellung anhaltbar ist und in einer Lösestellung die Bewegung der Ladenschiene in Schließrichtung relativ zur Korpusschiene bis zum Erreichen der Schließstellung freigebbar ist, sowie ein Möbel mit einem Möbelkorpus und einer solchen Anordnung.

[0002] Bei Ausziehführungen sind die Ladenschiene und die Korpusschiene im unmontierten Zustand von einer kompletten Offenstellung bis zu einer kompletten Schließstellung relativ zueinander beweglich. Dasselbe gilt, wenn eine solche Ausziehführung beidseitig über die Korpusschiene in einem Möbelkorpus montiert ist. Das Aufsetzen bzw. das Befestigen einer Schublade auf der Ausziehführung ist im montierten Zustand der Ausziehführung möglich, auch wenn die Ladenschiene zur Korpusschiene in Schließstellung - also ganz innen - steht. Beim Einsetzen der Schublade in der Ausziehführung kann die schlechte Erreichbarkeit der ganz hinten bzw. innen anliegenden Ladenschiene zu Problemen führen. Noch größer sind die Probleme, wenn die Schublade bereits eingesetzt ist und eine Frontblende eines Frontauszugs am Schubbehältnis angebracht werden soll, da diese am Möbelkorpus anschlägt, bevor sie überhaupt in ausreichende Nähe zum Schubbehältnis gelangt.

[0003] Eine derartige Anordnung ist auch bereits aus der AT 384 535 B bekannt, in welcher ein Verriegelungselement in Form einer Klinke die Schienenbewegungen zueinander hemmt. In diesem Patent dient das Verriegelungselement allerdings nur zum erleichterten Anbringen der Schublade an der Ausziehführung, da die Ladenschiene nicht ungehindert zwischen Offen- und Schließstellung hin und her laufen kann.

[0004] Weiters zeigt die DE 33 26 400 A1 eine auf Teleskopschienen gelagerte Schublade, wobei die Bewegung zwischen den Teleskopschienen durch einen Riegel gehemmt wird. Auch in dieser Schrift kann dieser Riegel nur hündisch gelöst werden. Es gibt keine funktioneile Verbindung des Lösens des Riegels mit dem Anbringen einer Schublade. Der Riegel dient vor allem dazu, die auf den Teleskopschienen gelagerten Einschübe in einer bestimmten Lage, insbesondere bei voll ausgezogenen Teleskopschienen, zu verriegeln.

[0005] Auch die US 4,274,689 A zeigt ein Verriegelungselement zum Hemmen der Bewegung zwischen Schienen einer Ausziehführung. Dieses Verriegelungselement dient vor allem dazu, dass in kompletter Offenstellung die Schublade nicht einfach entnommen werden kann, da das Stoppelement in einer Ausnehmung der Korpusschiene anschlägt. Erst durch hündisches Betätigen des Teils kann die Arretierstellung gelöst und dann die Schublade mitsamt der Ladenschiene von der Korpusschiene abgehoben werden.

[0006] Die Aufgabe der Erfindung besteht daher darin, das Anbringen der Schublade an der Ausziehführung bzw. das Anbringen der Frontblende am Schubladenbehältnis zu erleichtern. Insbesondere soll im montierten Zustand der Ausziehführung die Ladenschiene leicht erreichbar sein, sodass das Anbringen der Schublade bzw. das Anbringen der Frontblenden am Schubladenbehältnis problemlos möglich ist.

[0007] Diese Aufgabe wird in Verbindung mit den Merkmalen des Oberbegriffes von Anspruch 1 durch ein Löseelement, wobei durch das Löseelement beim Befestigen der Schublade an der Ladenschiene oder beim Anbringen der Frontblende am bereits an der Ladenschiene befestigten Schubladenbehältnis das Verriegelungselement automatisch entriegelbar ist, gelöst. Dadurch erfolgt erst beim Anbringen der Schublade an der Ladenschiene oder 1 /19 österreichisches Patentamt AT 509 369 B1 2014-03-15 beim Anbringen der Frontblende am Behältnis eine automatische Entriegelung der Bewegungshemmung zwischen Ladenschiene und Korpusschiene.

[0008] Vor dem Entriegeln kann die Ladenschiene nicht ungehindert zwischen der Offenstellung und der Schließstellung an der Korpusschiene hin- und herlaufen, sondern wird an der kompletten Bewegungsfreiheit gehindert und an einer bestimmten Stelle gestoppt. Dies bedeutet, dass sich die Ladenschiene beim Einsetzen des Schubbehältnisses bzw. beim Anbringen der Frontblende nicht komplett nach ganz hinten bis zum Anschlag durchbewegen kann, sondern vielmehr in einer Zwischenstellung weiter vorne angehalten wird, in welcher die Erreichbarkeit gegeben und somit die Befestigung der Schublade bzw. der Frontblende problemlos durchführbar ist.

[0009] Wenn die Ausziehführungen an einem Möbelkorpus montiert werden, ist oft noch nicht abzusehen, welche Schubladenarten montiert werden. Vor allem, wenn noch nicht bekannt ist, welche Art der Frontblende die Schublade aufweist, ist die während der Benützung mögliche, maximale Schließstellung der Ladenschiene zur Korpusschiene noch nicht bekannt. Wenn nämlich die Frontblende als Frontauszug ausgeführt ist, kann die Ladenschiene in Betriebszustand gar nicht in die absolute Schließstellung gelangen, da schon vorher die Frontblende des Frontauszuges am Möbelkorpus anschlägt. Wenn aber die Frontblende für einen Innenauszug vorgesehen wird, kann die Ladenschiene gegenüber der Korpusschiene komplett in die Schließstellung gelangen. Wenn nun bei der Montage der Frontblende am Schubladenbehältnis die Ladenschiene komplett in Schließstellung mit der Korpusschiene steht, kann die Frontblende gar nicht an der Schublade bzw. an der Ladenschiene montiert werden, da sie bereits zu weit im Möbelkorpus liegt. Deswegen ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, dass die Schließstellung der Ladenschiene einer vollständig geschlossenen Schublade entspricht, und dass die Zwischenstellung der Ladenschiene, in der sie über das Verriegelungselement gegenüber der Korpusschiene verriegelbar ist, knapp vor, vorzugsweise 1 mm bis 20 mm vor, der Schließstellung liegt.

[0010] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann ein Löseelement an der Schublade angeordnet sein.

[0011] Wie bereits angeführt, kann die Schublade ein Schubladenbehältnis und eine mit dem Schubladenbehältnis über ein Verbindungselement verbindbare Frontblende aufweisen, wobei gemäß einer ganz besonders bevorzugten Ausführungsform das Löseelement an der Frontblende oder dem Verbindungselement angeordnet sein kann. Dadurch wird erst beim Anbringen der Frontblende am bereits an der Ladenschiene befestigten Schubladenbehältnis die Verriegelung gelöst und erst dann kann die Ladenschiene von der vorher verriegelten Zwischenstellung in die Schließstellung gelangen. Dadurch ist das Montieren der Frontblende unabhängig vom Frontblendentyp an der bereits montierten Ausziehführung im Möbelkorpus immer möglich. Erst durch das Anbringen wird die Verriegelung gelöst.

[0012] Bevorzugt kann weiters vorgesehen sein, dass das Verriegelungselement - zwischen einer verriegelten und einer gelösten Stellung bewegbar - an der Ausziehführung, vorzugsweise an dessen Ladenschiene, angeordnet ist und einen Anschlagfortsatz aufweist, über den das Verriegelungselement in der verriegelten Stellung an einem Begrenzungsfortsatz der Ausziehführung, vorzugsweise an der Korpusschiene, anschlägt und die Schließbewegung der Ladenschiene zur Korpusschiene stoppt. Es soll nicht ausgeschlossen werden, dass dieser Begrenzungsfortsatz auch am Möbelkorpus selbst ausgebildet sein kann oder dass das Verriegelungselement beispielsweise zwischen Schubladenbehältnis und Korpusschiene wirkt. Dabei könnte beispielsweise vorgesehen sein, dass das an der Ladenschiene montierte Schubladenbehältnis ohne Frontblende gar nie in die komplette Schließposition durch das Verriegelungselement gelangen kann. Erst nach Montage der Frontblende könnte diese Verriegelung aufgehoben sein.

[0013] Generell können zwei alternative Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung vorsehen, dass entweder das Löseelement beim Befestigen der Schublade an der Laden- 2/19 österreichisches Patentamt AT509 369B1 2014-03-15 schiene am Verriegelungselement anschlägt und dieses von der verriegelten Stellung in die gelöste Stellung bewegt oder das Löseelement beim Verbinden der Frontblende über das Verbindungselement mit dem Schubladenbehältnis am Verriegelungselement anschlägt und dieses von der verriegelten Stellung in die gelöste Stellung bewegt. Bevorzugt ist jedenfalls die zweite Variante.

[0014] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante kann vorgesehen sein, dass das Verriegelungselement verschenkbar an der Ladenschiene gelagert ist und eine an der Ladenschiene anschlagende Feder, vorzugsweise Schenkelfeder, aufweist, wobei bei der Entriegelung das Löseelement das Verriegelungselement samt dessen Anschlagfortzsatz gegen die Federkraft der Feder in die gelöste Stellung verschwenkt.

[0015] Wenn das Verriegelungselement samt Anschlagfortsatz und Feder als einstückig spritzgegossener Kunststoffteil ausgebildet ist, ist die Herstellung besonders einfach und auch die Montage an der Ausziehführung kann relativ unkompliziert erfolgen.

[0016] Schutz wird auch begehrt für ein Möbel mit einem Möbelkorpus und einer Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9.

[0017] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele dargelegt. Darin zeigen [0018] Fig. 1 [0019] Fig. 1a [0020] Fig. 1b [0021] Fig. 2 bis 5 [0022] Fig. 6 [0023] Fig. 7 [0024] Fig. 8 bis 12 [0025] Fig. 13 bis 15 eine schematische Darstellung eines Möbels samt Ausziehführungen und Schublade, schematisch einen Innenauszug von oben, schematisch einen Frontauszug von oben, den Ablauf des Anbringens einer Schublade an der Ausziehführung, eine Explosionsdarstellung von Teilen der Schubladen und der Ausziehführung, eine Ausziehführung, schematische Darstellungen der Stellung der Schienen zueinander und die jeweilige Stellung des Verriegelungselementes und 3D- und Seitenansichten der Ausziehführungen im Bereich des Verriegelungselementes.

[0026] Fig. 1 zeigt ein Möbel 20, wobei im oberen Bereich eine Ausziehführung 2 am Möbelkorpus 4 montiert ist. Von dieser Ausziehführung 2 ist die Korpusschiene 3 am Möbelkorpus 4 montiert. Auf dieser Korpusschiene 3 ist die Ladenschiene 5 verschieblich gelagert, wobei die Ausziehführung 2 hierbei in Schließstellung SS dargestellt ist. Es ist bereits erkennbar, dass das Anbringen einer Frontblende 10 an einem an der Ladenschiene 5 befestigten Schubbehältnis 8 nicht mehr möglich ist, da sie zu weit in den Möbelkorpus hineingefahren sind und die Distanz zwischen Frontblende 10 und Schubbehältnis 8 zu groß ist. Dies geht insbesondere auch aus Fig. 1a hervor, in welcher ein Innenauszug I dargestellt ist. Dabei steht das Schubbehältnis 8 und somit auch die Ladenschiene 5 bereits in der kompletten Schließstellung SS im Möbelkorpus 4. Das Anbringen einer Frontblende 10 für einen Frontauszug F wäre in dieser Stellung SS nicht mehr möglich, da diese Frontblende 10 (wie in Fig. 1b) bereits vor Erreichen der Schließstellung SS am Möbelkorpus 4 anschlägt.

[0027] In Fig. 2 ist dazu ersichtlich, wie die Teile der Ausziehführung 2 in Offenstellung OS zueinander stehen. An der Ladenschiene 5 ist das Verriegelungselement 6 angeordnet. An der Korpusschiene 3 befindet sich der Begrenzungsfortsatz 11. Das Verriegelungselement 6 ist in Verriegelungsstellung V dargestellt.

[0028] In Fig. 3 ist die Ladenschiene 5 zur Korpusschiene 3 in der Zwischenstellung ZS dargestellt, wobei das Verriegelungselement 6 am Begrenzungsfortsatz 11 anschlägt und 3/19 österreichisches Patentamt AT509 369B1 2014-03-15 keine weitere Bewegung in die Schließrichtung SR zulässt. In dieser Stellung ZS kann eine Schublade 1, bestehend aus Schubladeneinsatz 8, Frontblende 10 und dazwischen befindlichem Verbindungselement 9 unabhängig vom Frontblendentyp F oder I problemlos an der Ladenschiene 5 befestigt werden.

[0029] Wenn dann gemäß Fig. 4 die Befestigung der Schublade 1 an der Ladenschiene 5 erfolgt ist und das Löseelement 7 des Verbindungselementes 9 das Verriegelungselement 6 in die Lösestellung L gebracht hat, kann die komplette Bewegung in Schließrichtung SR bis zum Erreichen der Schließstellung SS fortgesetzt werden (Fig. 5). Die Verriegelung der Schublade 1 an der Ausziehführung 2 kann über bekannte Verrastungs- bzw. Befestigungsvorrichtungen erfolgen.

[0030] In Fig. 6 ist das Schubladenbehältnis 8 ausschnittsweise dargestellt, welches im Wesentlichen aus einer Schubladenzarge 12 und einem beispielsweise aus Holz bestehenden Schubladenboden 13 besteht. Im Stirnbereich der Seitenwand der Schubladenzarge 12 ist eine Aufnahmeöffnung 14 vorgesehen, in welcher die Frontblende 10 über das Verbindungselement 9 befestigt werden kann. Das Verbindungselement 9 ist über Fixierfortsätze 15 (beispielsweise Dübel) in der Frontblende 10 befestigt. Weiters ist Fig. 6 eine Ausziehführung 2 dargestellt, an welcher das Verriegelungselement 6 beispielsweise über einen Montageeinsatz 16 angebracht werden kann.

[0031] Fig. 7 zeigt die zusammengebaute Ausziehführung 2, bestehend aus einer Ladenschiene 5, einer Korpusschiene 3 und dem an der Ladenschiene 5 angebrachten Montageeinsatz 16. Je nach Ausführung der Ausziehführung 2 kann auch eine dritte Schiene (Mittelschiene 17) vorgesehen sein.

[0032] In den Fig. 8, 9, 10 und 12 ist jeweils oben schematisch die Stellung der Ladenschiene 5 zur Korpusschiene 3 dargestellt, wobei die Schließrichtung SR nach links zeigt, wogegen in der jeweils unten dargestellten Ansicht des Verriegelungsbereiches die Schließrichtung SR nach rechts verläuft.

[0033] Fig. 8 zeigt oben schematisch die Stellung der Ladenschiene 5 zur Korpusschiene 3 in Zwischenstellung ZS, wobei sich, wie unten in der Ansicht dargestellt, das Verriegelungselement 6 in Verriegelungsstellung V befindet. Dabei schlägt der Anschlagfortsatz 61 des Verriegelungselementes 6 am Begrenzungsfortsatz 11 der Korpusschiene 3 an.

[0034] In Fig. 9 ist dann das Schubladenbehältnis 8 an der in Zwischenstellung ZS befindlichen Ladenschiene 5 befestigt.

[0035] In Fig. 10 ist die Frontblende 10 am Schubladenbehältnis 8 montiert, wobei durch den in der Zwischenstellung ZS gegebenen Abstand A zwischen Stirnseite des Schubladenbehältnisses 8 und Möbelkorpus 4 die Montage ermöglicht wird. Wäre die Ladenschiene 5 bereits komplett in der Schließstellung SS, würde die Frontblende 10 vor Erreichen des Schubladenbehältnisses 8 bereits am Möbelkorpus 4 anschlagen. Wie in der unten dargestellten Ansicht erkennbar, wird durch das Verbinden der Frontblende 10 bzw. dessen Verbindungselementes 9 mit dem Schubladenbehältnis 8 das Löseelemente 7 gegen das Verriegelungselement 6 bewegt, wodurch sich dieses Verriegelungselement um den Drehpunkt D gegen die Federkraft der Feder 62 - die an der Ladenschiene 5 anliegt - gedreht, wodurch der Anschlagfortsatz 61 nicht mehr am Begrenzungsfortsatz 11 anschlagen kann und somit in dieser Zwischenstellung ZS das Verriegelungselement 6 in die Lösestellung L gelangt, wodurch die gesamte Ladenschiene 5 (siehe Fig. 12) in Richtung Schließstellung SS bewegt werden kann.

[0036] In Fig. 11 ist zwar die Schließstellung SS zwischen Ladenschiene 5 und Korpusschiene 3 noch nicht erreicht, dennoch ist bereits eine Endstellung für die Schublade 1 aufgrund des Anschlagens der Frontblende 10 am Möbelkorpus 4 gegeben. Dabei ist die Stirnseite des Schubbehältnisses 8 und die Vorderseite des Möbelkorpus 4 im Wesentlichen in derselben vertikalen Ebene (Abstand A ist minimal).

[0037] In Fig. 12 ist demgegenüber ersichtlich, wenn keine Frontblende 9 eines Frontauszu- 4/19 österreichisches Patentamt AT 509 369 B1 2014-03-15 ges F sondern eine Innenauszugfrontblende 18 am Schubladenbehältnis 8 der Schublade 1 montiert ist. Dabei kann in gleicher Art und Weise ein Löseelement 7 an der Frontblende 18 des Innenauszuges I vorgesehen sein.

[0038] Die Fig. 13 bis 15 zeigen nochmals in 3D-Darstellungen und Ansichten den Bereich der Ausziehführung 2, in dem das Verriegelungselement 6 am Begrenzungsfortsatz 11 anschlägt (Fig. 13) bzw. die Entriegelung durch das Löseelement 7 erfolgt (Fig. 14) und nach der Entriegelung die Schließstellung SS erreicht wird (Fig. 15). 5/19

Claims (10)

1. österreichisches Patentamt AT509 369B1 2014-03-15 Patentansprüche 1. Anordnung mit einer Schublade (1) und einer Ausziehführung (2) für die Schublade (1), wobei die Schublade (1) ein Schubladenbehältnis (8) und eine mit dem Schubladenbehältnis (8) verbindbare Frontblende (10) aufweist und wobei die Ausziehführung (2) zumindest eine Korpusschiene (3) zum Befestigen an einem Möbelkorpus (4) und wenigstens eine relativ zur Korpusschiene (3) zwischen einer Offenstellung (OS) und einer Schließstellung (SS) bewegbare Ladenschiene (5), an welcher die Schublade (1) auf der Ausziehführung (2) in deren im Möbelkorpus (4) montiertem Zustand befestigbar ist, aufweist, mit einem lösbaren Verriegelungselement (6), durch welches in einer Verriegelungsstellung (V) die Bewegung der Ladenschiene (5) in Schließrichtung (SR) relativ zur Korpusschiene (3) vor Erreichen der Schließstellung (SS) in einer Zwischenstellung (ZS) anhaltbar ist und in einer Lösestellung (L) die Bewegung der Ladenschiene (5) in Schließrichtung (SR) relativ zur Korpusschiene (3) bis zum Erreichen der Schließstellung (SS) freigebbar ist, gekennzeichnet durch ein Löseelement (7), wobei durch das Löseelement (7) entweder beim Befestigen der Schublade (1) an der Ladenschiene (5) oder beim Anbringen der Frontblende (10) am bereits an der Ladenschiene (5) befestigten Schubladenbehältnis (8) das Verriegelungselement (6) automatisch entriegelbar ist.
2. 2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließstellung (SS) der Ladenschiene (5) einer vollständig geschlossenen Schublade (1) entspricht, und dass die Zwischenstellung (ZS) der Ladenschiene (5), in der sie über das Verriegelungselement (6) gegenüber der Korpusschiene (3) verriegelbar ist, knapp vor, vorzugsweise 1 mm bis 10 mm vor, der Schließstellung (SS) liegt.
3. 3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Löseelement (7) an der Schublade (1) angeordnet ist.
4. 4. Anordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Schubladenbehältnis (8) über ein Verbindungselement (9) mit der Frontblende (10) verbindbar ist, wobei das Löseelement (7) an der Frontblende (10) oder dem Verbindungselement (9) angeordnet ist.
5. 5. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (6) - zwischen einer verriegelten (V) und einer gelösten Stellung (L) bewegbar - an der Ausziehführung (2), vorzugsweise an dessen Ladenschiene (5), angeordnet ist und einen Anschlagfortsatz (61) aufweist, über den das Verriegelungselement (6) in der verriegelten Stellung (V) an einem Begrenzungsfortsatz (11) der Ausziehführung (2), vorzugsweise an der Korpusschiene (3), anschlägt und die Schließbewegung der Ladenschiene (5) zur Korpusschiene (3) stoppt.
6. 6. Anordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass beim Befestigen der Schublade (1) an der Ladenschiene (5) das Verriegelungselement (6) durch das Löseelement (7) von der verriegelten Stellung (V) in die gelöste Stellung (L) bewegbar ist.
7. 7. Anordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass beim Verbinden der Frontblende (10) über das Verbindungselement (9) mit dem Schubladenbehältnis (8) das Verriegelungselement (6) durch das Löseelement (7) von der verriegelten Stellung (V) in die gelöste Stellung (L) bewegbar ist.
8. 8. Anordnung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (6) bewegbar, vorzugsweise drehbar, an der Ladenschiene (5) gelagert ist und eine an der Ladenschiene (5) anschlagende Feder (62), vorzugsweise Schenkelfeder, aufweist, wobei bei der Entriegelung das Löseelement (7) das Verriegelungselement (6) samt dessen Anschlagfortzsatz (61) gegen die Federkraft der Feder (62) in die gelöste Stellung (L) bewegt, vorzugsweise dreht. 6/19 österreichisches Patentamt AT 509 369 B1 2014-03-15
9. 9. Anordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (6) samt Anschlagfortsatz (61) und Feder (62) als einstückig spritzgegossener Kunststoffteil ausgebildet ist.
10. 10. Möbel mit einem Möbelkorpus und einer im Möbelkorpus angeordneten Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9. Hierzu 12 Blatt Zeichnungen 7/19