EP3104745B1

EP3104745B1 - Ausziehführung für ein bewegbares möbelteil

Info

Publication number: EP3104745B1
Application number: EP15705893.4A
Authority: EP
Inventors: Ingo Gasser; Hermann Hämmerle; Markus IRGANG
Original assignee: Julius Blum GmbH
Current assignee: Julius Blum GmbH
Priority date: 2014-02-13
Filing date: 2015-01-15
Publication date: 2018-03-14
Anticipated expiration: 2035-01-15
Also published as: EP3104745A1; CN105979820A; WO2015120493A1; AT14476U1; MY189715A; TR201808328T4; CN105979820B

Description

Die Erfindung betrifft eine Ausziehführung für ein bewegbares Möbelteil, mit einer ersten Schiene, einer mit der ersten Schiene bewegbar verbundenen zweiten Schiene und einem nachgiebigen Anschlag, der die Bewegung der ersten Schiene zur zweiten Schiene an einer ersten Position - die einer Schließstellung der ersten Schiene entspricht - begrenzt, wobei der Anschlag in Abhängigkeit einer auf die erste Schiene ausgeübten Schließkraft in eine zweite Position - die einer Überdrückstellung der ersten Schiene entspricht - bewegbar ist. Zudem betrifft die Erfindung eine Anordnung mit einer solchen Ausziehführung und einer Ausstoßvorrichtung zum Ausstoßen der ersten Schiene. Weiters betrifft die Erfindung ein Möbel mit einer solchen Ausziehführung,
Bei vielen bekannten Ausziehführungen sind Ausstößvorrichtungen zum Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils in die Ausztehführung integriert bzw. an der Ausziehführung befestigbar. Solche Ausstoßvorrichtungen werden meist durch Überdrücken des bewegbaren Möbelteils in eine hinter der Schließstellung liegende Überdrückstellung entriegelt, wonach das Ausstoßen erfolgt. Für die Überdrückbewegung müssen auch die Schienen der Ausziehführung zueinander in diese Überdrückstellung bewegbar sein. Um zu verhindern, dass sich die Schienen von selbst immer bis in die Überdrückstellung zueinander bewegen, ist bekannt, zwischen den Schienen einen Anschlag anzuordnen, der die Schließstellung der ersten Schiene bzw. die Schließttellung des bewegbaren Möbelteils definiert. Dieser Anschlag muss aber so weit nachgiebig sein, dass er bei einem gewollten Überdrücken in Schließrichtung nachgibt. Ein solcher Anschlag wird zum Beispiel in WO 2008/131466 A1 offenbart. Nun wird eine Bewegung des bewegbaren Möbelteils in Schließrichtung nicht nur dazu genutzt, um ein Auslösen bzw. Entriegeln der Ausstoßvorrichtung zu erreichen, sondern diese Bewegung in Schließrichtung wird auch beim Anbringen des bewegbaren Möbelteils auf der Ausziehführung durchgeführt. Dazu sind bereits diverse Einschnappmechanismen bekannt, sodass das bewegbare Möbelteil sicher auf der ersten Schiene (Ladenschiene) gehalten ist (siehe z. B. WO 2011/094788 A1 oder WO 2011/094787 A1 ). Es sind auch schon diverse Arten von Kupplungen bekannt, sodass das bewegbare Möbelteil (z.B. über eine daran angeordnete Behältnisschiene) an der Ladenschiene verrasfet. Für eine richtige Verrastung muss die Behältnisschiene die hinterste Rastposition an der Ladenschiene erreichen.
Beim Stand der Technik ist es nun aber möglich, dass bei der Einrastbewegung nicht das bewegbare Möbelteil bis in die hinterste Stellung relativ zur Ladenschiene bewegt wird, sondern dass sich bereits vorher die Ladenschiene mit dem bewegbaren Möbelteil mitbewegt und sich gegenüber der Korpusschiene (zweite Schiene) verschiebt. Das heißt, es wird bereits eine Überdrückbewegung zwischen Ladenschiene und Korpusschiene durchgeführt, ohne dass das bewegbare Möbelteil bereits richtig an der Ladenschiene verrastet ist. Somit kommt es erstens zu keiner richtigen Verrastung des Möbelteils an der Ladenschiene und zweitens erfolgt ungewünscht durch die Überdrückbewegung bereits ein Auslösen der Ausstoßvorrichtung.
Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Ausziehführung zu schaffen. Insbesondere soll ein unerwünschtes Ausstoßen der Ausstoßvorrichtung - vor allem beim Einhängen der Schublade auf der Ausziehführung - verhindert werden. Zudem soll das richtige Einrasten des bewegbaren Möbelteils an der Ladenschiene sichergestellt werden.
Dies wird durch eine Ausziehführung mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Demnach ist eine Biockiervorrichtung vorgesehen, durch die die Bewegung des Anschlags in die zweite Position blockierbar ist. Das heißt, dass durch die Blockiervorrichtung verhindert wird, dass der eigentlich nachgiebige Anschlag bewegt wird. Somit verbleibt die erste Schiene relativ zur zweiten Schiene in der Schließstellung.
Da das Blockieren nicht immer erwünscht ist - vor allem bei bereits richtig montierter Schublade - weist die Ausziehführung bevorzugt eine Lösevorrichtung auf, durch die die Blockiervorrichtung von einer Blockierstellung in eine Lösestellung bewegbar ist. Besonders bevorzugt ist hierzu vorgesehen, dass die Ausziehführung einen Endanschlag für das bewegbare Möbelteil aufweist, wobei durch Bewegen des bewegbaren Möbelteils in den Endanschlag die Stellung der Blockiervorrichtung von der Blöckierstellung in die Lösestellung bewegbar ist. Das heißt, erst in Abhängigkeit der richtig - am Endanschlag - verrasteten Schublade wird die Blocklervorrichtung gelöst. Mit anderen Worten wird erst nach Erreichen der richtigen Raststellung des bewegbaren Möbelteils an der ersten Schiene der nachgiebige Anschlag und somit das Bewegen der ersten Schiene in die Überdrückstellung freigegeben.
Für die Ausgestaltung der Lösevorrichtung kann es verschiedene Möglichkeiten geben. Beispielsweise kann die Lösevorrichtung verschiebbar ausgebildet sein. Bevorzugt ist allerdings vorgesehen, dass die Lösevorrichtung eine Wippe aufweist. Diese Wippe ist bevorzugt um einen Drehpunkt drehbar gelagert.
Im Prinzip kann der nachgiebige Anschlag in Form eines nachgiebigen elastischen Anschlags ausgebildet sein. Bevorzugt ist vorgesehen, dass der nachgiebige Puffer eine Feder, vorzugsweise eine Druckleder, und ein Anschlagelement, vorzugsweise eine Hülse, aufweist. Grundsätzlich muss der nachgiebige Anschlag nur so angeordnet werden, dass er zwischen der ersten Schiene und der zweiten Schiene wirkt. Bevorzugt ist der nachgiebige Anschlag an der ersten Schiene angeordnet und schlägt mit seinem Anschlagelement an der zweiten Schiene an.
Die Blockiervorrichtung sollte grundsätzlich so ausgebildet sein, dass sie hemmend auf die Bewegung des nachgiebigen Anschlags wirkt. Dabei kann die Blockiervorrichtung beispielsweise drehbar angeordnet sein. Sie kann auch ein elastisches Element aufweisen, Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Blockiervorrichtung verschiebbar gelagert ist.
Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann ein an einer der Schienen, vorzugsweise an der ersten Schiene, befestigbarer und von den Schienen separat ausgebildeter Aufsatz vorgesehen sein. Für eine einfache Montage bildet dieser Aufsatz ein Kupplungselement mit der das bewegbare Möbelteil an der ersten Schiene lösbar befestigbar ist. Für eine besonders: einfache und kompakte Ausführung ist bevorzugt vorgesehen, dass am Aufsatz der nachgiebige Anschlag, die Blockiervorrichtung ond/oder die Lösevorrichtung angeordnet sind. Bevorzugt sind diese Komponenten bewegbar an diesem einen Aufsatz gelagert.
Für das Einkuppeln des bewegbaren Möbelteils an der Ausziehführung ist zudem bevorzugt vorgesehen, dass am Aufsatz zumindest zwei Einrastvertiefungen ausgebildet sind. Um für einen Benutzer das Einrasten des bewegbaren Möbelteils an der Ausziehführung möglichst handlich zu gestalten, ist bevorzugt vorgesehen, dass der Aufsatz einen bewegbaren, vorzugsweise elastischen, Einrasthebel aufweist. Dieser Einrasthebel ist mit einem Finger einfach zu betätigen, wonach das bewegbare Möbelteil in die richtige Stellung geschoben wird.
Bei der Ausziehführung ist es generell wichtig, dass die erste und die zweite Schiene zueinander bewegbar sind und dass zwischen diesen beiden Schienen der nachgiebige Anschlag wirkt. Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass die erste Schiene eine Ladenschiene ist und die zweite Schiene eine Korpusschiene ist Gegebenenfalls kann zwischen diesen beiden Schienen auch eine Mittefschiene vorgesehen sein. Unter Umständen könnte auch der nachgiebige Anschlag nur zwischen der Mittelschiene und der Ladenschiene wirken, sodass dass dann die Mittelschiene die zweite Schiene bilden würde. In der vorliegenden Beschreibung werden die Begriffe erste und Ladenschiene sowie zweite Schiene und Korpusschiene synonym verwendet.
Schutz wird aber nicht nur für die Ausziehführung alleine begehrt, sondern auch für eine Anordnung mit einer erfindungsgemäßen Ausziehführung und einer Ausstoßvorrichtung zum Ausstoßen der ersten Schiene. Besonders bei einer solchen Anordnung bzw. Baueinheit kann die Erfindung gut eingesetzt werden. Prinzipiell muss aber eine Ausstoßvorrichtung nicht zwingend für das Funktionieren der Erfindung vorhanden sein. Bevorzugt ist bei einer solchen Anordnung vorgesehen, dass die Ausstoßvorrichtung ein Verriegelungselement zum Verriegeln der ersten Schiene in einer Schtießstellung und ein Ausstoßelement zum Ausstoßen der ersten Schiene aus einer Schließstellung in Öffnungsrichtung aufweist, wobei das Verriegelungselement durch Bewegen der ersten Schiene in eine in Schließrichtung gesehen hinter der Schließstellung liegende Überdruckstellung entriegelbar ist. Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass die Ausstoßvorrichtung an der Ladenschiene befestigt ist und sich an einem an der Korpusschiene angeordneten Mitnehmer abstößt. Natürlich ist aber auch die umgekehrte Anordnung möglich.
Um für einen Benutzer nicht nur ein einfaches Ausstoßen und somit Öffnen des bewegbaren Möbelteils zu ermöglichen, ist bevorzugt eine Enziehvorrichtung zum Einziehen der ersten Schiene aus einer Offenstellung in die Schließstellung vorgesehen. Somit kann über die Anordnung auch zumindest der letzte Bereich der Schließbewegung automatisch erfolgen. Dabei kann auch eine Dämpfvorrichtung zum Dämpfen der Bewegung der Einziehvorrichtung vorhanden sein.
Weiters wird Schutz für ein Möbel mit einem Möbelkorpus, einer erfindungsgemäßen Ausziehführung, einem bewegbaren Möbelteil, das über die Ausziehführung mit dem Möbelkorpus verbunden ist, und einer Ausstoßvorrichtung zum Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils begehrt. Bevorzugt kann dabei vorgesehen sein, dass das bewegbare Möbelteil zumindest ein Schubladenbehältnis und eine Schubladenschiene aufweist, wobei die Schubladenschiene über den Aufsatz in einer Einrastvertiefung lösbar an der ersten Schiene befestigbar ist. Das heißt, das Schubladenbehältnis ist indirekt über den Aufsatz an der Ladenschiene der Ausziehführung einkuppelbar.
Mit der vorliegenden Erfindung wird es möglich, dass beim Befestigen des bewegbaren Möbelteils an der Ausziehführung mit Erreichen des Endanschlags des bewegbaren Möbelteils auf der ersten Schiene vom bewegbaren Möbelteil, vorzugsweise von einem an dessen Schubladeneschiene angeordneten Löseanschlag, über die Lösevorrichtung die Blocklervorrichtung von der Blockierstellung in die Lösestellung bewegbar ist. Dieser Löseanschlag bildet somit den am bewegbaren Möbelteil bzw, an der Schubladenschiene angeordneten Teil, der bewirkt, dass über die Lösevorrichtung die Blockiervorrichtung entriegelt wird. Bevor also das bewegbare Möbelteil nicht den Endanschlag erreicht hat, wird auch die Blockierstellung nicht gelöst. Somit kann keine unerwünschte, zu frühe Auslösung einer Ausstoßvorrichtung erfolgen und das richtige Einrasten ist garantiert.
Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Fig.enbeschreibung unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele im Folgenden näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1: schematisch ein Möbel mit bewegbaren Möbelteilen und Ausziehführungen nach dem Stand der Technik,
Fig. 2: schematisch ein Möbel mit bewegbaren Möbelteilen und erfindungsgemäßen Ausziehführungen,
Fig. 3a: eine Explosionsdarstellung eines an der ersten Schiene befestigbaren Aufsatzes,
Fig. 3b: den Aufsatz von Fig. 3a in zusammengebauten Zustand,
Fig, 4-6: eine teilweise geschnittene perspektivische Ansicht einer Ausziehführung in verschiedenen Stellungen,
Fig. 7-9: eine Draufsicht und eine Schnittansicht des Aufsatzes in verschiedenen Stellungen,
Fig. 10-12: den Aufsatz beim Anbringen der Schubladenschiene in verschiedenen Stellungen,
Fig. 13-15: den Aufsatz von unten in verschiedenen Stellungen,
Fig. 16-21: den hinteren Teil der Ausziehführung samt Aufsatz in verschiedenen Stellungen.

Fig. 1 zeigt ein Möbel 18 nach dem Stand der Technik. Das Möbel 18 weist dabei einen Möbelkorpus 19 und insgesamt fünf bewegbare Möbelteile 2 auf, die von oben nach unten gesehen in verschiedenen Stellungen angeordnet sind. Zur besseren Übersicht werden die fünf bewegbaren Möbelteile von oben noch unten gesehen mit Schublade A bis Schublade E gekennzeichnet und im Folgenden beschrieben:
Bei Schublade A befindet sich das bewegbare Möbelteil 2 in einer Schließstellung SS. Dieses bewegbare Möbelteil 2 weist das Schubladenbehältnis 20, die Frontblende 23 und die Schubladenschiene bzw. Behältnisschiene 21 auf. Am Schubladenbehältnis 20 oder bevorzugt an der Schubladenschiene 21 ist das Einrastelement 24 vorgesehen, über das das bewegbare Möbelteil 2 an der Ausziehführung 1 einrastet. Die Ausziehführung 1 wiederum umfasst zumindest die am Möbelkorpus 19 angeordnete zweite Schiene 4 (Korpusschiene) und die an der zweiten Schiene 4 bewegbar gelagerte erste Schiene 3 (Ladenschiene). Am hinteren Ende dieser Ladanschiene 3 ist der Endanschlag 8 für das bewegbare Möbelteil 2 angeordnet Bei dieser Schublade A ist das bewegbare Möbelteil 2 bereits in der richtigen Raststellung in der Einrastvertietung E3 an der ersten Schiene 3 eingerastet. Zwischen der ersten Schiene 3 und der zweiten Schiene 4 ist der nachgiebige Anschlag 5 angeordnet, der sich entsprechend der in der Schließstellung SS befindlichen ersten Schiene 3 in der ersten Position P1 befindet, in der die Feder 10 entspannt ist.
Wird gemäß Schublade B in Schließrichtung SR auf das bewegbare Möbelteil 2 gedrückt, so bewegt sich die Ladenschiene 3 mit dem bewegbaren Möbelteil 2 relativ zur Korpusschiene 4 mit. Dabei wird der nachgiebige Anschlag 5 eingedrückt und befindet sich in der zweiten Position P2. Bei dieser Bewegung der Ladenschiene 3 in die Überdruckstellung ÜS wird die nur strichliert angedeutete Ausstoßvorrichtung 14 entriegelt.
Durch dieses Entriegeln kann sich der Ausstoßkraftspeicher 27 der Ausstoßvorrichtung 14 entspannen und bewegt das bewegbare Möbelteil 2 in die Offenstellung OS gemäß der Schublade C. Dabei gelangt auch der nachgiebige Anschlag 5 wieder in die erste Position P1. Soweit funktioniert der Ausstoßablauf bei bisher bekannten Ausziehführungen 1.
Gemäß Schubladen D und E wird der bisher bekannte Ablauf des Anbringens von bewegbaren Möbelteilen 2 an Ausziehführungen 1 beschrieben. Gemäß Schublade D befindet sich die Ladenschiene 3 bereits in der Schließstellung SS relativ zur Korpusschiene 4. Das bewegbare Möbelteil 2 ist bereits auf die Ladenschiene 3 aufgesetzt aber noch nicht arretiert bzw. eingekuppelt. Durch Bewegen des bewegbaren Möbelteils 2 in Schließrichtung (Einrastbewegung E) wird normalerweise erreicht, dass das bewegbare Möbelteil 2 bis an den Endanschlag 8 geschoben wird, sodass gleichzeitig auch das Einrastelement 24 in der hintersten Einrastvertiefung E3 einrastet (siehe z.B. Schublade A).
Wie zu Schublade E ersichtlich, kann es aber bei dieser Einrastbewegung E zu Problemen kommen da diese Bewegung ja genau in die gleiche Richtung (Schließrichtung SR) wie beim Überdrücken gemäß Schublade B erfolgt. Das heißt, sobald das Einrastelement 24 z.B. die Eihrastvertiefung E2 erreicht hat, kann aufgrund der Reibschlüssigkeit zwischen dem Einrastelement 24 und der Einrastvertiefung E2 ein Mitbewegen der Ladenschiene 3 mit dem bewegbaren Möbelteil 2 erfolgen. Bei diesem Mitbewegen ist das bewegbare Möbelteil 2 noch nicht richtig bis zum Endanschlag 8 an der Ladenschiene 3 eingeschnappt, es erfolgt aber eine Relativbewegung zwischen der Ladenschiene 3 und der Korpusschiene 4, sodass der nachgiebige Anschlag 5 bereits in seine zweite Position P2 gelangt. Dadurch wird auch die Ausstoßvorrichtung 14 entriegelt, obwohl das bewegbare Möbelteil 2 hoch nicht richtig an der Ausziehführung 1 eingeschnappt ist.
Mit der vorliegenden Erfindung wird dieses Problem nun wie folgt behoben:

Zur besseren Übersicht sind auch in Fig. 2 die insgesamt fünf dargestellten bewegbaren Möbelteile von oben nach unten mit Schublade F bis Schublade J bezeichnet.

Bei Schublade F der Fig. 2 ist die gleiche Stellung wie zu Schublade D in Fig. 1 gezeigt. Das heißt, das bewegbare Möbelteil 2 ist bereits auf die Ausziehführung 1 aufgesetzt, sie ist aber noch nicht eingerastet. Erkennbar ist bei dieser Schublade F bereits schematisch, dass an der Ladenschiene 3 eine Blockiervorrichtung 6 angeordnet ist. In diesem Falle ist diese Blockiervorrichtung 6 um eine Drehachse schwenkbar gelagert. Diese Blockiervorrichtung 6 befindet sich in seiner Blockierstellung B, wodurch der nachgiebige Anschlag 5 in seiner ersten Position P1 gehalten wird. Weiters ist zu dieser Schublade F erkennbar, dass am Schubladenbehältnis 20 bzw. an der Schubladenschiene 21 ein Löseanschlag 22 angeordnet ist.
Wenn nun gemäß Schublade G die Einrastbewegung E weiter durchgeführt wird, gelangt der Löseanechlag 22 in Kontakt mit der Blockiervorrichtung 6, welche sich allerdings noch in der Blockierstellung B befindet. Gleichzeitig gelangt auch das Einrastelement 24 in die Einrastvertiefung E2. Wenn nun von dieser Stellung ausgehend die Einrastbewegung E fortgeführt wird, wird nicht - wie in Schublade E der Fig. 1 - der nachgiebige Anschlag 5 eingedrückt, da die Blockiervorrichtung 6 in der Blockierstellung B dieses Eindrücken des nachgiebigen Anschlags 5 verhindert.
Vielmehr wird gemäß Schublade H die Relativbewegung zwischen bewegbaren Möbelteil 2 und der Ausziehführung 1 fortgeführt bis das bewegbare Möbelteil 2 den Endanschlag 8 erreicht und das Einrastelement 24 in der hintersten Einrastvertiefung E3 angelangt ist. Mit dieser Bewegung des bewegbaren Möbelteils 2 bis zum Endanschlag 8 wird über den Löseanschlag 22 auch die Blockiervorrichtung 6 bewegt. Dadurch gelangt die Blockiervorrichtung 6 aus der Blockierstellung B gemäß Schublade G in die Lösestellung gemäß Schublade H. Das heißt, in Abhängigkeit der Bewegung des bewegbaren Möbelteils 2 bis zum Endanschlag 8 wird die Blockiervorrichtung 6 gelöst. Dadurch ist das bewegbare Möbelteil 2 richtig an der Ladenschiene 3 eingerastet. Es ist aber noch keine Überdrückbewegung erfolgt, sodass das bewegbare Möbelteil 2 richtig positioniert ist aber die Aussroßvorrichtung 14 noch nicht entriegelt hat.
Diesbezüglich ist zur Schublade H schematisch die Ausstoßvorrichtung 14 dargestellt. In diesem Fall ist die Ausstoßvorrichtung 14 an der Korpusschiene 14 angeordnet und wirkt auf eine an der Ladenschiene 3 bzw, am bewegbaren Möbelteil 2 angeordneten Mitnehmer 26. Die Ausstoßvorrichtung 14 weist ein relativ zu einem Gehäuse verschiebbares Ausstoßelement 16 auf. Dieses Ausstoßelement 16 ist vom Ausstoßkraftspeicher 27 (Zugfeder) beaufschlagt. Am Ausstoßelement 16 ist das Verriegelungselement 15 schwenkbar gelagert. Dieses Verriegelungselement weist einen Verriegelungshebel 29 und einen Verriegelungszapfen 28 auf. Dieser Verriegelungszapfen 18 ist in einer im Gehäuse ausgebildeten herzkurvenförmigen Kulissenbahn 25 der Ausstoßvorrichtung 14 geführt. Gemäß Schublade H befindet sich der Verriegelungszapfen 28 gerade in einer Rastmulde der Kulissenbahn 25, wodurch das Ausstoßelement 16 verriegelt ist.
Wird gemäß Schublade I in SchlieBrichtung SR auf das bewegbare Möbelteil 2 gedrückt, so gelangt der Verriegelungszapfen 28 - wie an sich bekannt - aus der Rastmulde, wodurch sich anschließend der Ausstoßkraftspeicher 27 entspannen kann. Gleichzeitig wird durch diese Bewegung der Ladenschiene 3 in die Überdrückstellung ÜS der von der Blockiervorrichtung 6 nicht mehr blockierte nachglebige Anschlag 5 eingedrückt und gelangt dadurch in seine zweite Position P2.
Sobald der Benutzer keinen Druck mehr in Schließrichtung SR auf das bewegbare Möbelteil 2 ausübt, kann sich der Aüsstoßkraftspeicher 27 gemäß Schublade J entspannen. Dadurch wird das Ausstoßelement 16 relativ zum Gehäuse der Ausstoßvorrichtung 14 bewegt und nimmt dabei über den Mitnehmer 26 das bewegbare Möbelteil 2 in Öffnungsrichtung OR mit. Dabei kann sich auch die Feder 10 des nachgiebigen Anschlags 5 entspannen und gelangt wieder in seine erste Position P1. Da das bewegbare Möbelteil 2 weiterhin an der Ladenschiene 3 eingerastet ist, verbleibt die Blockiervorrichtung 6 in der Lösestellung L. Erst bei einem Lösen des bewegbaren Möbelteils 2 von der Ladenschiene 3 würde die Blockiervorrichtung 6 wieder in die Blockierstellung B gelangen. Gemäß Schublade J befindet sich das bewegbare Möbelteil 2 in einer Offenstellung OS. Von dieser Offenstellung OS kann im Endbereich einer Schließbewegung eine hier nur schematisch dargestellte Einziehvorrichtung 17 seine Wirkung entfalten und das bewegbare Möbelteil 2, vorzugsweise gedämpft, in die Schließstellung SS gemäß Schublade H bewegen.
In Fig. 3a ist in einer Explosionsdarstellung der auf die Ausziehführung 1 aufsetzbare Aufsatz 12 dargestellt, Dieser Aufsatz 12 kann zum Großteil aus Kunststoff bestehen. Dadurch ist auch der Einrasthebel 13 elastisch relativ zum Grundkörper des Aufsatzes 12 bewegbar. Im Bereich dieses Einrasthebels 13 sind die Einrastvertiefungen E1, E2 und E3 ausgebildet, Prinzipiell können diese Vertiefungen auch als Erhebungen ausgebildet sein. Am Aufsatz 12 ist der nachgiebige Anschlag 5 bewegbar gelagert. Dieser nachgiebige Anschlag 5 weist ein, vorzugsweise hülsenförmiges, Anschlagselement 11 und die Feder 10 auf. Weiters ist am Aufsatz 12 die Blockiervorrichtung 6 längsverschieblich gelagert. Zudem ist die, vorzugsweise metallene, Lösevorrichtung 7 in Form einer Wippe 9 am Aufsatz 12 bewegbar gelagert. In Fig. 3b sind der nachgiebige Anschlag 5, die Blockiervorrichtung 6 und die Lösevorrichtung 7 in eingebautem Zustand am Aufsatz 12 ersichtlich.
In der teilweise aufgebrochenen und perspektivischen Darstellung gemäß Fig. 4 ist die zweite Schiene (Korpusschiene 4) und die erste Schiene (Ladenschiene 3) gut ersichtlich. Diese Schienen 3 und 4 sind zueinander über die Führungsrollen 30 verfahrbar gelagert. Am vorderen Ende der Ladenschiene 3 ist der Aufsatz 12 über nicht näher gekennzeichnete Klemmvorrichtungen befestigt. Ein Teil der Lösevorrichtung 7 ist ebenfalls erkennbar. Zudem ist der am Aufsatz 12 bewegbar gelagerte, nachgiebige Anschlag 5 ersichtlich, der sich in seiner ersten Position P1 befindet, in der die Feder 10 im Wesentlichen entspannt ist. Der nachgiebige Anschlag 5 liegt mit seinem vorderen Ende an der Korpusschiene 4 an. Am von der Korpusschiene 4 abgewandten Ende liegt das Anschlagelement 11 des nachgiebigen Anschlags 5 an der Blockiervorrichtung 6 an, da sich dieses in der Blockierstellung B befindet. Weiters ist in Fig. 4 ersichtlich, dass das Schubladenbehältnis 21 noch nicht ganz auf die Ladenschiene 3 aufgeschoben ist. Vielmehr stellt diese Fig. 4 die Schubladenschiene 21 mehr oder weniger zu Beginn der Einrastbewegung E dar. An der Schubladenschiene 21 ist erkennbar, dass der Löseanschlag 22 ausgebildet ist, der in späterer Folge mit dar Lösevorrichtung 7 zusammenwirkt.
In Fig. 5 ist die Schubladenschiene 21 so weit in Schließrichtung SR eingeschoben, dass der Löseanschlag 22 die Lösevorrichtung 7 kontaktiert, aber noch nicht bewegt hat. Deshalb befindet sich auch die Blockiervorrichtung 6 immer noch in der Blockierstellung B.
Bei weiterer Bewegung der Schubladenschiene 21 in Schließrichtung SR gemäß Fig. 6 wird die Lösevorrichtung 7 gekippt, wodurch sich die Blockiervorrichtung 6 relativ zur Fig. 5 nach oben bewegt. Dadurch gelangt die Blockiervorrichtung 6 in die Lösestellung L, in der das schienenabgewandte Ende des Anschlagselements 11 nicht mehr an der Blockiervorrichtung 6 anliegt. Dadurch kann bei einer Überdrückbewegung der nachgiebige Anschlag 5 eingedrückt werden.
In den Fig.en 7 bis 9 ist nur der Aufsatz 12 - ohne die Ausziehführung 1 - jeweils in einer Draufsicht und in einer Schnittdarstellung dargestellt. In Fig. 7 ist dabei mittels des Pfeils P die Verschwenkbewegung des nachgiebigen Einrasthebels 13 angedeutet. Im Bereich des Einrasthebels sind auch die drei Einrastvertiefungen E1, E2 und E3 ersichtlich. Die Schnittdarstellung entspricht im Wesentlichen der Fig. 5, bei der die Lösevorrichtung 7 noch nicht gekippt wurde. Dadurch befindet sich auch die Blockiervorrichtung 6 noch in der Blockierstellung B und der Anschlag 5 kann aus seiner ersten Position P1 nicht eingedrückt werden.
Wenn gemäß Fig. 8 die Lösevorrichtung 7 über den hier nicht dargestellten Löseanschlag 22 verschwenkt wurde, kann sich die Blockiervorrichtung 6 in die Lösestellung L verschieben. Diese Fig. 8 entspricht der Fig. 6.
Wenn nun in Fig. 9 bei in Lösestellung L befindlicher Blockiervorrichtung 6 auf das bewegbare Möbelteil 2 in Schließrichtung SR gedrückt wird, so kann der nachgiebige Anschlag 5 nachgeben und gelangt gemäß Fig. 9 in die zweite Position P2. Dabei gelangt das Anschlagelement 11 in eine Ausnehmung der Blockiervorrichtung 6. Es ist dadurch die Überdrückbewegung zwischen der Ladenschiene 3 zur Korpusschiene 4 möglich.
In Fig. 10 ist wieder der Aufsatz 12 ohne Ausziehführung 1 dargestellt. Zusätzlich ist aber die Schubladenschiene 21 ausschnittsweise dargestellt. An dieser Schubladenschiene 21 ist das Einrastelement 24 ausgebildet. Die Schubladenschiene 21 befindet sich noch zu Beginn der Einrastbewegung E.
Wenn gemäß Fig. 11 die Einrastbewegung E fortgesetzt wird, rastet das Einrastelement 24 zunächst in der Einrastvertiefung E1 ein. Dieses Einrasten erfolgt dadurch, dass der Einrasthebel 13 nachgibt. Gleichzeitig gelangt der Löseanschlag 22 in Kontakt mit der Lösevorrichtung 7.
Wenn die Einrastbewegung E fortgesetzt wird (Fig. 12), wird einerseits die Lösevorrichtung 7 verkippt und andererseits gelangt das Einrastelement 24 in die hinterste Einrastvertiefung E3, da bis dahin ja noch der nachgiebige Endanschlag 5 durch die in Blockierstellung B befindliche Blockiervorrichtung 6 blockiert ist.
In Fig. 13 ist der Aufsatz 12 in einer Schrägansicht von unten dargestellt. Dabei ist ersichtlich, dass sich vor der Einrastbewegung E der nachgiebige Anschlag 5 noch immer in der ersten Position P1 und die Blockiervorrrichtung 6 in der Blockierstellung 6 befindet.
Sobald gemäß Fig. 14 die Lösevorrichtung 7 verkippt ist, gelangt die Blockiervorrichtung 6 in die Lösestellung L. Derweil verbleibt der nachgiebige Anschlag 5 in der ersten Position P1.
Wenn dann gemäß Fig. 15 auf das bewegbare Möbelteil 2 gedrückt wird, kann die Überdrückstellung ÜS erreicht werden, da sich der nachgiebige Anschlag 5 aufgrund der in der Lösestellung L befindlichen Blockiervorrichtung 6 in die zweite Position P2 bewegen kann.
In den Fig. 16 bis 21 ist nochmals der gesamte Einrastbewegungsablauf und Ausstoßablauf der Ausziehführung 1 samt Aufsatz 12 und der Schubladenschiene 21 dargestellt.
In Fig. 16 befindet sich die Ladenschiene 3 in Schließstellung SS, Eine Relativbewegung dieser beiden Schienen 3 und 4 zueinander in die Überdrückstellung ÜS ist nicht möglich, da sich die Blockiervorrichtung 6 in der Blockierstellung B befindet und sich der nachgiebige Anschlag 5 somit nicht aus seiner ersten Position P 1 bewegen kann.
Auch in Fig. 17 befindet sich die Ladenschiene 3 immer noch in der Schließstellung SS, wenngleich die Einrastbewegung E der Schubladenschiene 21 bereits begonnen hat
In Fig. 18 hat das Einrastelement 24 bereits die erste Einrastvertiefung E1 erreicht, dennoch befindet sich die Blockiervorrichtung 6 weiter in der Blockierstellung B.
Erst in Fig. 19 hat der Löseanschlag 22 die Lösevorrichtung 7 bewegt, sodass sich mithin die Blockiervorrichtung 6 in die Lösestellung L bewegt hat. Die Behältnisschiene 21 ist über das Einrastelement 24 an der hintersten Einrastvertiefung E3 eingerastet.
Wenn dann weiter in Schließrichtung SR auf das bewegbare Möbelteil 2 bzw. auf die Ladenschiene 3 gedrückt wird, gelangt diese in die Überdrückstellung ÜS gemäß Fig. 20, in der der nachgiebige Anschlag 5 in seiner zweiten Position P2 eingedrückt wird.
Nach dem Loslassen des bewegbaren Möbelteils 2 kann sich der Ausstoßkraftspeicher 27 der Ausstoßvorrichtung 14 entspannen, wodurch gemäß Fig. 21 die Ladenschiene 3 und mit dieser die Schubladenschiene 21 samt bewegbarem Möbelteil 2 in Öffnungsrichtung OR ausgestoßen wird. Dadurch befindet sich die Ladenschiene 3 und das bewegbare Möbelteil 2 in einer Offenstellung OS. In Fig. 21 ist das Gehäuse der Ausstoßvorrichtung 14 erkennbar, das in diesem Fall an der Ladenschiene 3 angeordnet ist und auf einem korpusfesten Mitnehmer (nicht dargestellt) wirkt.
Das Lösen des bewegbaren Möbelteils 2 bzw. der Schubladensehiene 21 von der Ausziehführung 1 erfolgt ganz einfach dadurch, dass auf den Eihrasthebel 13 gedrückt wird, wodurch das Einrastelement 24 nicht mehr in der hintersten Einrastvertiefung E1 eingerastet ist. Anschließend kann eine Relativbewegung der Schubladenschiene 21 in Öffnungsrichtung OR zur Ausziehführung 1 erfolgen beispielsweise in die Stellung gemäß Fig. 17 erfolgen. Bei dieser Lösebewegung gelangt gleichzeitig die Blockiervorrichtung 6 wieder in seine Blockierstellung B.
Durch die vorliegende Erfindung wird somit ein sicheres Einrasten des bewegbaren Möbelteils 2 an der Ausziehführung 1 garantiert, da erst mit dem richtigen Einrasten des bewegbaren Möbelteils 2 an der Ausziehführung 1 eine anschließende Überdrückbewegung der Schienen 3 und 4 zueinander möglich ist. Bei noch nicht am Endanschlag 8 angekoppelter Behältnisschiene 21 wird die Überdrückbewegung durch eine auf den nachgiebigen Anschlag 5 wirkende Blockiervorrichtung 6 verhindert. Somit ist ein unerwünschtes, zu frühes Entriegeln und Auslösen einer Ausstoßvorrichtung 14 erfolgreich unterbunden.

Claims

Ausziehführung (1) für ein bewegbares Möbelteil (2), mit
- einer ersten Schiene (3),

- einer mit der ersten Schiene (3) bewegbar verbundenen zweiten Schiene (4) und

- einem nachgiebigen Anschlag (5), der die Bewegung der ersten Schiene (3) zur zweiten Schiene (4) an einer ersten Position (P1) - die einer Schließstellung (SS) der ersten Schiene (3) entspricht - begrenzt, wobei der Anschlag (5) in Abhängigkeit einer auf die erste Schiene (3) ausgeübten Schließkraft in eine zweite Position (P2) - die einer Überdrückstellung (ÜS) der ersten Schiene entspricht - bewegbar ist,
gekennzeichnet durch
- eine Blockiervorrichtung (6), durch die die Bewegung des Anschlags (5) in die zweite Position (P2) blockierbar ist.
Ausziehführung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Lösevorrichtung (7), durch die die Blockiervorrichtung (6) von einer Blockierstellung (B) in eine Lösestellung (L) bewegbar ist.
Ausziehführung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausziehführung (1) einen Endanschlag (8) für das bewegbare Möbelteil (2) aufweist, wobei durch Bewegen des bewegbaren Möbelteils (2) in den Endanschlag (8) die Stellung der Blockiervorrichtung (6) von der Blockierstellung (B) in die Lösestellung (L) bewegbar ist.
Ausziehführung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Lösevorrichtung (7) eine Wippe (9) aufweist.
Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch einen an einer der Schienen (3, 4), vorzugsweise an der ersten Schiene (3), befestigbaren Aufsatz (12).
Ausziehführung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass am Aufsatz (12) der nachgiebige Anschlag (5), die Blockiervorrichtung (6) und/oder die Lösevorrichtung (7) bewegbar gelagert sind.
Ausziehführung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz (12) als Kupplungselement fungiert, indem das bewegbare Möbelteil (2) über den Aufsatz (12) an der Ausziehführung (1) lösbar befestigbar, vorzugsweise einrastbar, ist.
Ausziehführung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass am Aufsatz zumindest zwei Einrastvertiefungen (E1, E2, E3) ausgebildet sind.
Ausziehführung nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz (12) einen bewegbaren, vorzugsweise elastischen, Einrasthebel (13) aufweist.
Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (5) und die Blockiervorrichtung (6) als separate Bauteile ausgebildet sind.
Ausziehführung nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Lösevorrichtung (7) als von der Blockiervorrichtung (6) und vom Anschlag (5) separates Bauteil ausgebildet ist.
Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schiene (3) eine Ladenschiene ist und die zweite Schiene (4) eine Korpusschiene ist.
Anordnung mit einer Ausziehführung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 und einer Ausstoßvorrichtung (14) zum Ausstoßen der ersten Schiene (3).
Anordnung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstoßvorrichtung (14) ein Verriegelungselement (15) zum Verriegeln der ersten Schiene (3) in einer Schließstellung (SS) und ein Ausstoßelement (16) zum Ausstoßen der ersten Schiene (3) aus einer Schließstellung (SS) in Öffnungsrichtung (OR) aufweist, wobei das Verriegelungselement (15) durch Bewegen der ersten Schiene (3) in eine in Schließrichtung (SR) gesehen hinter der Schließstellung (SS) liegende Überdrückstellung (ÜS) entriegelbar ist.
Möbel (18) mit einem Möbelkorpus (19), einer Ausziehführung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, einem bewegbaren Möbelteil (2), das über die Ausziehführung (1) mit dem Möbelkorpus (19) verbunden ist, und einer Ausstoßvorrichtung (14) zum Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils (2).