AT45950B - Flaschenverschluß. - Google Patents

Description

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  Flaschenverschluss. 
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 nicht mehr verriegelt werden kann, so dass ein unbefugtes Öffnen des Verschlusses sofort zu erkennen ist. 
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 dargestelt. Fig. 1 ist ein Vertikalschnitt durch die erste Ausführungsform in    unveuiegeltem   Zustand. Fig. 2 bis 4 veranschaulichen Horizontalschnitte durch dieselbe   nach 1-I bzw. II-11   
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 darstellen. 



   Gemäss der Ausführungsform Fig. 1 bis 4 dient als Verschluss ein aus zwei Teilen 1. 2 be- 
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   hülse   11 mittels eines in ihre Ausnehmungen 25 einzusteckenden Drahtbügels 24 o. dgl. in der genannten Richtung verdreht. Hiebei schnappt alsdann der Federstift 18 auf die nächst tieferen Stufen der Austiefung 21 und verhindert hiedurch ein Zurückdrehen des Dornes bzw. ein noch-   maliges   Auswärtsbewegen der Schubriegel, d. h. der Stöpsel kann, wenn einmal entriegelt, mit der Flasche nicht mehr verriegelt, sonach letztere nicht mehr ordnungsmässig verschlossen werden, so dass das unbefugte Öffnen kenntlich gemacht ist. 



   Bei der in Fig. 5 bis 7   dargestellten Ausführungsform   erfolgt die Verriegelung des Stöpels 1, 2 durch eine U- oder V-förmige    in. einer Aushöhlung   des Stöpselteiles 2 untergebrachte Feder 26, deren abgebogene, entsprechend verstärkte Enden 27 durch Auseinanderspreizen der Feder in die   Ausnehmungen J   des   Flaschenhalses hineingedrückt werden.   Das Auseinanderspreizen der Feder geschieht hiebei mittels eines Dornes 28, welcher ähnlich der zuvor beschriebenen Gleithülse 11 mittels Ansätzen 13 in Führungene 12 des Teiles 1 vertikal verschiebbar ist.

   Der untere Teil 281 des Dornes   ist kegelförmig zugespitzt   und besitzt diametral angeordnete keilförmige Gleitflächen 29 und tiefer liegende Rastflächen 30, die zu Ausnehmungen 40, 41 führen, von denen   die letzteren (41)   tiefer sind als die ersteren. 
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   schiebbarer Teil   ist also hier nicht vorgesehen, was eine bedeutende Vereinfachung bedeutet. 



  In   dem Stöpsel 43   ist ein Stift 44 verdrehbar, aber nicht verschiebbar angeordnet, der in seinem   unteren Teile mit   zwei vertikalen   Sperrzähnen   45 und 46 versehen ist, die mit einer im Stöpsel   befestigten federnden   Sperrklinke 47 zusammenwirken. Der Stift 44 ist unten mit einer Scheibe 48   verbunden, an deren oberen Flächen ein   in   eine ; im Stöpsel   vorgesehenen halbkreisförmigen Rinne geführter Anschlag 49 angebracht ist, der beim Entriegeln an die eine Endfläche der Rinne anstosst, so dass die Verdrehung des Stiftes begrenzt ist.

   Die untere Fläche der Scheibe 48 trägt einen Zentrierungszapfen 50 sowie einen elliptischen Flansch 51, mit welchem die beiden Schubriegel 52 in Eingriff stehen, die, wenn die Scheibe im Sinne des Pfeiles in Fig. 11 in die in dieser   Figur ersichtliche Lage verdreht wird,   in entsprechende Ausnehmungen 53 des Flaschenhalses eintreten und derart die Verriegelung des Stöpsels bewirken. Gleichzeitig schnappt die Sperrklinke 47 hinter den Sperrzahn 45 ein, so dass die Entriegelung des Verschlusses durch   Zurück-   drehen des Stiftes unmöglich ist.

   Wenn der Verschluss entriegelt werden soll, muss vielmehr der Stift noch weiter um 90  verdreht werden, wobei die Sperrklinke 47 hinter den zweiten Sperrzahn 46 tritt, sn dass eine Verdrehung des Stiftes dann weder in dem einen, noch in dem anderen Sinne möglich ist. da dies einerseits der Sperrzahn 46, andererseits der Anschlag 49 verhindert. 



    Ein     neuerliches   Verriegeln des Verschlusses ist also ausgeschlossen und somit das einmal erfolgte Entriegeln leicht erkennbar. Um die Verdrehung des Stiftes zu erleichtern, ist dessen obere Fläche 
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Claims (1)

1. <Desc/Clms Page number 3> 2. Flaschenverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine die im Stöpsel angeordneten Schubriegel betätigende, baskülartige Scheibe (8) mit einem achsialen Dorn (10) und einer über diesen gestülpten, im Stöpsel gerade geführten Gleithülse (11) versehen ist, die mittels Ansätzen in schrägen Nute-n(19, 20) des Dornes ruht und daher beim Niederdrücken in den Stöpsel den Dorn mit der Baskülscheibe verdreht, also die Schubriegel in Eingriff mit dem Flaschenhals bringt.

   3. Flsschenverschluss nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass einer (18) der in den schrägen Führungsnuten des Dornes laufenden Ansätze in der Gleithülse federnd gelagert ist und bei niedergedrückter Gleithülse in eine Ausnehmung (21) des Dornes schnappend, das Herausziehen der Gleithülse nach hergestelltem Verschluss verhindert.

   4. Flaschenverschluss nach Anspruch l ; 2 und 3. dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (21) stufenförmig gestaltet ist, um das Zurückdrehen des Dornes in seine der Verschlusslage der Riegel entsprechende Lage zu verhindern.

   5. Flaschenverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die im Stöpsel angeordneten und durch einen U-oder V-förmigen Federbügel (26) miteinander verbundenen Riegel (27) durch Einwärtsdrücken eines den Stöpsel achsial durchdringenden und unten keilförmig ausgebildeten Dornes (28) auseinandergespreizt, d. h. in Eingriff mit dem Flaschenhals gebracht werden.

   6. Flaschenverschluss nach Anspruch 1 und 5, gekennzeichnet durch im keilförmigen Dornteil (281) für die Feder (26) vorgesehene Gleitflächen (29) nebst tiefer gelegenen Auflagerflächen (30), sowie durch mit diesen korrespondierende, verschiedene Tiefe besitzende Ausnehmungen (40, ?, -, die einesteils ein Herausziehen des Dornes verhindern, andernteils nur ein Verdrehen desselben in seine der Offenstellung der Riegel entsprechende Lage zulassen, in welcher die inneren Riegelenden in die Ausnehmungen (41) zurückschnappen und festgelegt sind.

   7. Flaschenverschluss nach Anspruch 1. 5 und 6. gekennzeichnet durch eine am oberen EMI3.1 Entriegelung des Verschlusses sofort kenntlich zu machen.

   9. Flaschenverschluss nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, dass der die Bewegung der Schubriegel (j) behufs Verriegelung bzw. Entriegelung des Verschlusses bewirkende Teil aus einer nur in einem Sinne verdrehbaren Scheibe (48) besteht, mit der ein mit den Schubriegeln in Eingriff stehender elliptischer Flansch (. verbunden ist. wobei ein Anschlag (49) EMI3.2