AT41865B - Zigaretten-, Zigarren- oder Tabakbehälter. - Google Patents

Description

   <Desc/Clms Page number 1> 
 
 EMI1.1 
 
 EMI1.2 
 

 <Desc/Clms Page number 2> 

 
 EMI2.1 
 dient. In einem Ende dieses Blattes ist ein Loch vorgesehen, in welches der durch den Schlitz der Platte 14 hindurchreichende Zapfen des Armes I3 hineinpasst, Am anderen Ende des Blattes ist ein Bolzen befestigt, der durch einen länglichen   Schlitz. 26   der Bodenplatte 15 hindurch ragt und mit dem Vorschubplättchen 4 fest verbunden ist. Beim Hin-und Herbewegen des Riegels 5 erfolgt somit ein Hin-und Herbewegen der   Schiene 6,   ein Schwingen der Hebel 7 und 11, eine Übertragung dieser Bewegung durch den Arm 13 auf das unter der Platte 14 bewegliche Blatt und auf das mit diesem   fest verbundene Vorschubplättchen   4.

   Die Hebelübersetzung 7. 11 ist so gewählt, dass einer geringen Verschiebung des Riegels ein   grosser   Weg des Vorschubplättchens 
 EMI2.2 
 gespannt werden. Die Vorrichtung, welche den Nachschub der Zigaretten besorgt, besteht aus mehreren Blechstreifen 2, 20, 21, die gelenkig miteinander verbunden sind und die dadurch 
 EMI2.3 
 halten. Das freie Glied besitzt eine Ausnehmung, derart, dass es bei   ungefüllter Dose, ganz   an der Wand anliegt, weil es wegen der entsprechenden Ausnehmung über din Platte 4 geht, wodurch diese in der Bewegung nicht gehindert ist und ein   Zerbrechen infolge des Anstosses   an den   Streifen. ?   ausgeschlossen ist.

   Der Vorteil dieser Anordnung ist der. dass   die zusammengelegte Vorrichtung   wenig Platz einnimmt, so dass der übrigbleibende Raum. der zur Ausfüllung mit Zigaretten dient. nicht wesentlich verkleinert wird. 
 EMI2.4 
 Platte   24   angeordnet, die man vorteilhaft durch Umbiegen des aus federnden) Material bestehenden Deckel herstellen kann, wobei der Zwischenraum zwischen Deckel und Platte als Vorratskammer 
 EMI2.5 
 Drehung eines an der Unterseite der Platte 15 drehbaren Winkelhebels 31, dadurch, dass der   Schieber einen rechtwinklig abgebogenen Ansatz 30 trägt. der durch einen Schlitz der Dose in diese   hineinreicht und mit dem Winkelhebel 31 durch einen Streifen 32 gelenkig verbunden ist. 
 EMI2.6 
 

**WARNUNG** Ende DESC Feld kannt Anfang CLMS uberlappen**.

Claims (1)

1. Riegel 5 und der Schiene 6 liegt, dem am oberen Ende des Riegels befestigten Stifte 36. Bevor aber die Kante 35 des Winkelhebels 31 an diesen Stift stösst. drückt der Ansatz 34 des Armes 37 die Schiene 6 auf die Seite, so dass der Zapfen 9 aus dem Schlitze herausgelangt. Bei der weiteren Bewegung schiebt nun der Winkelhebel mittels des Armes 37, der nun am Stifte 36 angreift, den EMI2.7 Vorschubplättchen 4 bewegt werden, da der Hebel 7 sich nicht dreht. weil der Schlitz der Schiene 6 mit dem Zapfen 9 ausser Eingriff steht. Heim Zurückschieben der Platte 25 gelangt das Hebelsystem in seine Ursprungsstellung.

   Um die Vorschubvorrichtung in zusammengedrücktem Zustande zu erhalten, trägt das freie Glied derselben eine Klammer 39, welche über einen aufrecht stehenden Fortsatz 40 der Bodenplatte 15 greift. Die Klammer wird an ihrer Unterseite von dem einen Arm eines Winkelhebels 41 berührt, dessen anderer Arm über den Dosenrand herausragt, so dass der niederdrückende Deckel den Winkelhebel bewegt, die Klammer hebt und die Vorschub- EMI2.8 PATENT. ANSPRÜCHE : 1. Zigaretten-, Zigarren-, Tabakbehälter und dgl., bei welchen die die Zigaretten von einem mittels Gestänges bewegten Mitnehmer aus einer Entnahmeöffnung in der Dose herausbefördert werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestänge aus zwei um die entgegengesetzten Enden EMI2.9 <Desc/Clms Page number 3>

   2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorschubfeder aus mehreren im Zickzack liegenden, gelenkig miteinander verbundenen Streifen (2, 20, 21) besteht, die von in den Gelenken befestigten Spannfedern (22) auseinandergedrückt werden.

   3. Einrichtung nach Anspruch 1-2, bei welcher die Entnahmeöffnung mittels einer Sehiebeplatte verschlossen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass mit letzterer (25) ein Winkelhebel (31) in Verbindung steht, der mit Zapfen (34) versehen ist, die bei einer Drehung des Winkelhebels an den federnd beweglichen Riegelteil (6) stossen und ihn ausser Eingriff mit einem am EMI3.1 ohne den Mitnehmer (4) zu beeinflussen.

   4. Einrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass am inneren Ende des Riegels (5) ein Zapfen (36) vorgesehen ist, an welchen der Winkelhebel (31) beim Drehen mit der Kante (35) anstösst und den Riegel nach innen zieht und festhält, damit der ausserhalb der Dose befindliche Riegelgriff in einer verdeckten Lage verharrt.

   5. Einrichtung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an dem freien Glieds (2) der Vorschubvorrichtung eine Klammer (39) vorgesehen ist, welche über einen vertikalen Fortsatz (40) des Zwischenbodens greift, zu dem Zwecke, die Vorschubvorrichtung in zusammengedrücktem Zustande zu erhalten. EMI3.2