DE564388C

DE564388C - Federtuerschliesser mit selbsttaetiger Feststellvorrichtung

Info

Publication number: DE564388C
Application number: DEG79768D
Authority: DE
Original assignee: GROSSMANN EISEN und STAHLWERK
Current assignee: GROSSMANN EISEN und STAHLWERK
Publication date: 1932-11-18

Description

Federtürschließer mit selbsttätiger Feststellvorrichtung Gegenstand der Erfindung ist ein Federtürschließer mit selbsttätiger Feststellvorrichtung, welche die Tür in einer bestimmten Stellung festhält, so daß die Wirkung des Türschließers vorübergehend ausgeschaltet wird.
Es sind bereits Türschließer bekannt, welche Feststellvorrichtungen haben, jedoch sind diese meistens an dem Schließerdeckel angebracht, und ihre Federwirkung ist so schwach, daß sie nach kurzem Gebrauch schon versagen.
Die Erfindung sieht nun - eine selbsttätige Feststellvorrichtung am Türschließer derart vor, daß eine unter dem Zahnrad liegende verstellbare Platte mit einer an ihrem Ende befindlichen Nocke in eine ortsfeste Federraste einschnappt, die zwischen den Anschraubfüßen des Schließers befestigt ist und den Schließer in dem jeweils gewünschten Öffnungswinkel der Tür feststellt.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigen Abb. i eine Seitenansicht des oberen Teiles eines Türschließers mit selbsttätiger Feststellvorrichtung, Abb. 2 eine Draufsicht auf den Türschlie-Ber mit Feststellvorrichtung bei geschlossener Tür und Abb.3 eine Draufsicht auf den Türschlie-Ber mit Feststellvorrichtung bei geöffneter Tür. Unter das Zahnrad i ist die Platte 2 gelegt, welche mit zwei Zähnen 3 in die Zähne des Zahnrades i greift, so daß durch Versetzen von Zahn , zu Zahn die Platte 2 beliebig verstellt werden kann. Die Platte 2 ist an ihrem Ende q. abgebogen und trägt an der Außenseite dieses abgebogenen Endes die Nocke 5.
Beim Gang des Türschließers nimmt der Hebel 6 durch die Klinke 7 das Zahnrad i und die Platte :z mit, bis die Nocke 5 in die Raste 8 der Blattfeder 9 einspringt und so den Schließer festhält. Ein geringer Druck gegen die Tür bewirkt ein Herausspringen der Nocke 5 aus der Raste 8, und der Türschließer wirkt wieder in normaler Weise.
Die Blattfeder 9 ist zwischen den Anschraubfüßen io des Türschließers befestigt und vermag infolge ihrer Länge einen dauernden guten Federdruck auszuüben.

Claims

PATPNTANSPRUCH: Federtürschließer mit selbsttätiger Feststellvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß eine unter dem Zahnrad (i) liegende verstellbare Platte (2) mit einer an ihrem Ende (q.) befindlichen Nocke (5) in eine ortsfeste Federraste (8) einschnappt, die zwischen den AnschraubfüBen (io) des Schließers befestigt ist und den Schließer in dem jeweils gewünschten öffnungswinkel der Tür feststellt.