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Die Erfindung betrifft eine verstellbare Ausstell- und Feststellvorrichtung für Dreh-Kippflügel von Fenstern bzw. Türen, mit einem am Stock beweglich gelagerten Distanzbolzen, dessen freies Ende von einer am Flügel angeordneten Klemmvorrichtung aufgenommen wird.
Bei Dreh-Kippflügeln von Fenstern bzw. Türen kommt es immer wieder zum Zuschlagen der Fenster- bzw.
Türflügel insbesondere in der Kippstellung derselben, infolge Zugwirkung. Ausserdem ist es mit den bei
Dreh-Kippflügeln von Fenstern bzw. Türen verwendeten Beschlägen nicht möglich, die Öffnungsweite des Flügels des Fensters bzw. der Tür in der Kippstellung zu verändern, um so eine zugfreie Belüftung von Räumen in verschiedener Intensität (von 0 bis ganze Kippöffnung, stufenlos verstellbar) zu erzielen.
Die bekannten Ausstell- und Feststellvorrichtungen der eingangs genannten Art haben den Nachteil, dass sie seitlich am Flügel angebracht sind, und daher den optischen Eindruck stören. Ausserdem erschweren die bekannten Ausstell- und Feststellvorrichtungen die Reinigung der Flügel und des Stockes, weil sie gegenüber diesen vorspringen.
Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Ausstell- und Feststellvorrichtung zu schaffen, die diese Nachteile beseitigt, d. h. eine solche, die kaum sichtbar ist, und keine vorspringenden Teile aufweist, die den optischen Eindruck bzw. die Reinigung des Fensters stören. Dies wird erfindungsgemäss dadurch erreicht. dass die Klemmvorrichtung und der Distanzbolzen den Flügel senkrecht zur Flügelfläche durchsetzen, wobei die einem Bohrfutter ähnliche Klemmvorrichtung aus einer in Achsrichtung des Distanzbolzens ein- und ausschraubbare Hülse, die an ihrem dem Stock zugewendeten Ende einen Spannkonus trägt, und mehreren, in den Spannkonus der Hülse ragenden Klemmbacken besteht, die durch Einschrauben der Hülse den in den Klemmbacken geführten Distanzbolzen festsetzen.
Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung weist die Hülse der Klemmvorrichtung an der Mantelfläche ein Gewinde auf, mittels welches die Klemmvorrichtung in den Flügel oder einem in diesen eingesetzten rohrartigen Teil einschraubbar ist.
Als besonders zweckmässig hat sich erwiesen, wenn der Distanzbolzen um ein ausserhalb des Stockes liegendes Gelenk abklappbar ist. Vorteilhafterweise bestehen die einen durch mehrere vertikale Axialschlitze unterteilten Kegelstumpf bildenden Klemmbacken aus Kunststoff und sind einstückig mit einer Trägerplatte ausgebildet. Bei einer andern Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung trägt der rohrartige Teil an seinem dem Stock zugewendeten Ende die Klemmbacken. Die erfindungsgemässe Ausstell- und Feststellvorrichtung hat die Vorteile, dass sie zum einen einfach an einem Fenster bzw. einer Tür montiert werden kann und zum andern einfach in der Handhabung ist. Ausserdem ist die erfindungsgemässe Vorrichtung eine zusätzliche Einbruchssicherung, insbesondere gegen Aufdrücken bzw. Aufsprengen des Flügels.
Die Erfindung wird an Hand der ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemässen Ausstell- und Feststellvorrichtung darstellenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 einen Horizontalschnitt durch die erfindungsgemässe Ausstell- und Feststellvorrichtung im geschlossenen Zustand des Flügels eines Fensters bzw. einer Türe, Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II in Fig. l im gekippten Zustand des Flügels eines Fensters bzw. einer Türe und Fig. 3 eine Draufsicht auf die Klemmbacken.
Die erfindungsgemässe Ausstell- und Feststellvorrichtung besteht im wesentlichen aus einem im Stock --l-- beweglich gelagerten Distanzbolzen--2--sowie einer im Flügel --3-- angeordneten, einem Bohrfutter ähnlichen Klemmvorrichtung--4--. Die Klemmvorrichtung--4--besteht aus einer Hülse
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ist die Hülse--5--mit einem Spannkonus--9--versehen.
In diesen Spannkonus--9--ragen die Klemmbacken--10--, die entweder einstückig mit einer
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--11-- ausgebildetVertiefung --14-- des Stockes --1-- mit Spiel eingesetzt ist und mittels einer, die Vertiefung--14-abdeckenden und einen vertikalen Schlitz--15--aufweisenden Abdeckplatte--13--in der Vertiefung gehalten ist.
Die Abmessungen der Vertiefung--14--und des Schlitzes--15--sind derart bemessen, dass der Distanzbolzen--2--in sämtliche Kippstellungen des Flügels folgen kann.
Die erfindungsgemässe Ausstell- und Feststellvorrichtung funktioniert wie folgt :
Bei geschlossenem Flügel--3--ist der über dem Stock--l--vorstehende Teil des Distanzbolzens
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den Flügel--3--eingeschraubt, drückt der Spannkonus--9--die Klemmbacken--10--gegen den Distanzbolzen--2--und setzt diesen im Flügel fest. Dadurch ist es unmöglich, den Flügel mittels des Betätigungshebels zu öffnen.
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--5-- etwas--2-- knapp vor der Stockebene mit einem Gelenk --16-- versehen sein, so dass der Bolzen, wenn er aus der Klemmvorrichtung herausgezogen wird, sofort unter der Wirkung der Schwerkraft abknickt. Das Schliessen
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Klemmvorrichtung-4--eingeführt wird.
Soll der Flügel dagegen nur einen Spalt breit geöffnet werden, wird die Hülse--5--vorerst etwas herausgeschraubt, sodann der Flügel --3-- etwas geöffnet und schliesslich durch Hineinschrauben der Hülse --5--jeder beliebige Spalt entsprechend der Länge des Distanzbolzens eingestellt und festgestellt.
Beim Öffnen des Flügels um die horizontale Achse wird in gleicher Weise vorgegangen. Hier ist der maximale Spalt durch die bei Dreh-Kippflügel-Fenstern bzw. -Türen übliche Schere begrenzt. Es hat sich als besonders günstig erwiesen, die erfindungsgemässe Ausstell- und Feststellvorrichtung an der von der vertikalen Drehachse abgewendeten Seite des Flügels vorzusehen.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Verstellbare Ausstell-und Feststellvorrichtung für Dreh-Kippflügel von Fenstern, bzw. Türen, mit einem am Stock beweglich gelagerten Distanzbolzen, dessen freies Ende von einer am Flügel angeordneten
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und der Distanzbolzen (2) den Flügel (3) senkrecht zur Flügelfläche durchsetzen, wobei die einem Bohrfutter ähnliche Klemmvorrichtung (4) aus einer in Achsrichtung des Distanzbolzens (2) ein- und ausschraubbare Hülse (5), die an ihrem dem Stock (1) zugewendeten Ende einen Spannkonus (9) trägt, und mehreren, in den Spannkonus (9) der Hülse (5) ragenden Klemmbacken (10) besteht, die durch Einschrauben der Hülse (5) den in den Klemmbacken geführten Distanzbolzen (2) festsetzen.
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