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Registrierkasse.
Bei Registrierkassen mit mehreren Addierwerken und mehreren Anzeigevorrichtungen ist es bereits bekannt, die Anzeigevorrichtungen so anzuordnen, dass sie bei der Registrierung einer Zwischenund (oder) Endsumme ausgeschaltet werden. Gemäss der Erfindung ist die Einrichtung getroffen, die Ausschaltung der Anzeigevorrichtung bei Registrierung von Einzelposten, wie z. B. des Einkaufspreises dadurch zu bewirken, dass eine Hemmung für das Triebwerk der Anzeigevorrichtung vorgesehen ist, welche von der Welle des entsprechenden Addierwerkes gesteuert wird. Dadurch ist die Errechnung von Einzelposten und Summen ermöglicht, ohne dass diese auch zur Anzeige gebracht werden.
Eine beispielsweise Ausführungsform der Erfindung für Registrierkassen mit in kastenartigen, zwischen Schwingrahmen befestigten Gehäusen heb-und senkbaren Anzeigetafeln ist auf der Zeichnung dargestellt.
In den Zeichnungen zeigt Fig. 1 einen Querschnitt durch eine Registrierkasse nach der Erfindung, Fig. 2 eine Seitenansicht der zum Kuppeln der Addierwerke dienenden Vorrichtung, Fig. 3 und 4 eine Seitenansicht des Triebwerkes für die Anzeigevorrichtung in der Ruhelage und in Ausrüekstellung.
Die Registrierkasse ist, wie üblich, mit mehreren Reihen von Betragstasten 30 versehen, die in von Bolzen 32,33 gehaltenen Tastenbänken 31 verschiebbar sind. Weitere Tastenreihen dienen in bekannter Weise zum Auswählen der verschiedenen Addierwerke, von denen beispielsweise die zum Aufsummen der Einkaufspreise bestimmten Addierwerke die Addierwerkreihe 34 und die zum Aufsummen der Verkaufspreise bestimmten Addierwerke die Addierwerkreihen 35,36 bilden. Jeder Addierwerkreihe entspricht eine der Sondertastenreihen. Die Kupplungsvorrichtung der Registrierkasse ist in bekannter Weise derart ausgebildet, dass stets nur eine der beiden Addierwerkgattungen, d. h. entweder eines der Addierwerke für die Einkaufspreise oder eines oder zwei der Addierwerke für die Verkaufspreise mit dem Schaltwerk gekuppelt werden können.
Jedes Addierwerk setzt sich aus einer Anzahl von Addierrädern 37 zusammen, die auf einer Achse 38 frei drehbar und mit den gleichwertigen Addierrädern der übrigen Addierwerke gleicher Reihe zu einer Gruppe vereinigt sind. Jede Addierwerkreihe ist mittels eines Rahmens 59 auf einer Achse 39 seitlich verschiebbar.
Das Schaltwerk umfasst eine entsprechende Anzahl von Sehaltgliedern 43, die durch je eiaen von Lenkern 40, 41 getragenen Kupplungsriegel 42 mit den zugehörigen Antriebsgliedern 44 gewöhnlich gekuppelt sind. Wird nach Einstellung eines Betrages die Registrierkasse in Gang gesetzt, so nehmen die Antriebsglieder 44 die zugehörigen Schaltglieder 43 soweit mit, bis der vordere Lenker 40 jedes Schaltgliedes gegen die niedergedrückt Taste 30 der zugehörigen Tastenbank anschlägt, worauf in bekannter Weise unter Überwindung des durch eine Feder 45 geleisteten Widerstandes die Entkupplung des betreffenden Schaltgliedes 43 von seinem Antriebsglied 44 erfolgt. Die Antriebsglieder 44 führen eine stets
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paares 48 von der Hauptwelle 49 der Registrierkasse aus erteilt wird.
Ist in einer Tastenreihe keine Taste niedergedrückt worden, so wird in gleichfalls schon bekannter Weise die Entkupplung des betreffenden Schaltgliedes 43 von seinem Antriebsgliede 44 bereits in der Nullstellung bewirkt, u. zw. dadurch, dass ein an der Drehung des Schaltgliedes 43 teilnehmender Arm 50 gegen die sogenannte Nullansehlagklinke-M der zugehörigen Tastenbank anschlägt.
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Nach erfolgter Einstellung der Schaltglieder 43 werden die Addierräder 37 des oder der vorher ausgewählten Addierwerke mit ihnen gekuppelt, worauf die Antriebsglieder 44 durch die Hubscheibe 48 und die Hebel 46 wieder in die Ruhelage zurückgeführt werden, wobei sie mittels je eines Zapfens 52 die vorher von ihnen entkuppelten Schaltglieder 43 wieder mitnehmen und hiedurch deren Einstellung auf die jetzt mit den Schaltgliedern gekuppelten Addierräder 37 übertragen.
Die Vorrichtung zur wahlweisen Kupplung der Addierwerke mit dem Schaltwerk besteht in bekannter Weise aus einer Scheibe 61, die auf einem Zapfen 60 drehbar und mit drei hakenförmigen Armen 62 versehen ist. Auf dem rechten Ende jeder der die Addierwerkrahmen 59 tragenden Achse 39 ist ein Arm 64 befestigt, der einen mit einem Zapfen 66 versehenen Lenker 65 trägt. Durch eine bekannte Steuervorrichtung können diese Lenker 65 während des Kassenganges selbsttätig so geschwenkt werden, da. ss der Zapfen 66 des zu der jeweils ausgewählten Addierwerkreihe gehörigen Lenkers 65 in den Haken des entsprechenden Armes 62 zu liegen kommt.
Jeder der Arme 64 greift mit einer Gleitrolle 67 in den Bogenschlitz 68 einer am benachbarten Maschinenrahmen befestigten Platte 69 ein, der auf der entgegengesetzten Maschinenseite eine gleichartige Platte 13 entspricht. Die Arme 70 sind auf den linken Enden der Achsen 39 befestigt und greifen mittels Gleitrollen 71 in Bogenschlitze 72 der Platten 69 ein.
Die Scheibe 61 führt bei jedem Maschinengang eine stets gleiche Schwingbewegung aus, die ihr von der Hauptwelle 49 aus durch ein Hubscheibenpaar 80, einen mit Gleitrollen 81 versehenen Hebel 82 und einen rahmenförmigen Lenker 84 erteilt wird. Dieser greift hiezu mittels eines Ausschnittes über einen Zapfen 85 der Scheibe 61 und wird zunächst nach rechts (Fig. 2) und dann nach links bewegt, wobei die Scheibe 61 erst in Uhrzeigerrichtung und sodann entgegengesetzt ausschwingt. Bei der Uhrzeigerschwingung der Scheibe 61 nimmt diese mittels ihres hakenförmigen Armes 62 den jeweils mit ihr gekuppelten Lenker 65 und damit auch die Arme 64, 10 der zugehörigen Achse 39 mit, wobei sich die Gleitrollen 67, 71 dieser Arme in den Bogenschlitzen 68, 72 der Platten 69, 73 verschieben.
Die zugehörige Achse 39 wird infolgedessen in radialen Schlitzen oder Platten 69, 73 in Richtung auf den Zapfen 60 verschoben und bewirkt hiedurch die Kupplung des ausgewählten Addierwerkes mit den inzwischen eingestellten Schaltgliedern 43. Gegen Ende des Kassenganges, wird sodann in umgekehrter Folge die betreffende Addierwerkreihe wieder in die Ruhelage zurückgeführt.
Die Anzeigevorrichtung ist in folgender Weise ausgebildet : Jedes Schaltglied 43 trägt eine Schwinge 90, die mit ihrem gabelförmigen Ende den Zapfen 91 einer Schubstange 92 umfasst. Diese ist mit ihrem oberen Ende an einem Zahnbogen 93 und mit ihrem unteren Ende an einem Arm 94 angelenkt, der um eine Achse 99 drehbar ist und mittels eines Schneckenradtriebes 100,101 und einer Welle 102 die Einstellvorrichtung für das zugehörige Druckrad antreibt. Der in Fig. 1 dargestellte Zahnbogen 93 dient unmittelbar zur Einstellung eines wagrecht verschiebbaren Rahmens 97, der zwei Sätze von Anzeigetäfelchen 98 enthält, von denen der eine Satz nach vorn, der andere nach hinten anzeigt.
Die zu den übrigen Tastenreihen gehörigen Zahnbögen 93 dienen dazu, je zwei jedoch nur je einen Satz von Anzeige- täfelchen enthaltende Rahmen übereinstimmend einzustellen, zu welchem Zweck diese Zahnbogen durch eine Welle 96 bzw. Hohlwellen 95 je noch mit einem zweiten entsprechenden Zahnbogen starr verbunden sind. Auf diese Weise können registrierte Beträge in bekannter Weise in der einen Maschinenhälfte nach vorn, in der andern nach hinten angezeigt werden.
Bevor jedoch die Rahmen 97 der Anzeigetäfelchen 98 mittels der eben beschriebenen Einrichtung eingestellt werden können, ist es zunächst erforderlich, die von der vorhergehenden Registrierung her noch in der Schaustellung befindlichen Anzeigetäfelchen wieder zu senken, worauf nach erfolgter Einstellung der Rahmen 97 die der neuen Registrierung entsprechenden Anzeigetäfelchen 98 in die Schaustellung gehoben werden. Die hiezu dienende Einrichtung wird von der Hauptwelle 49 aus durch ein Hubscheibepaar 110 gesteuert, das mit zwei Gleitrollen in eines Hebelarmes 112 zusammenwirkt. Dieser ist um einen Zapfen 113 des benachbarten Masehinenrahmens drehbar und mit einem winkelförmigen Schlitz 114 versehen, in den die Gleitrolle 116 eines von einem Arm 118 getragenen Lenkers 117 eingreift.
Dieser trägt eine-Gleitrolle 127, mit der ein um einen Zapfen 125 drehbarer Winkelhebel 126 unter dem Zuge einer Feder 128 mittels einer gebogenen Kante 129 derart zusammenwirkt, dass die Gleitrolle 116 mit Bezug auf den Hebelarm 112 die Lage nach Fig. 3 gewöhnlich beibehält, d. h. in Eingriff mit dem abgebogenen Teil 115 des Winkelschlitzes 114 verbleibt. Der Arm 118 ist auf dem linken Ende einer Welle 119 befestigt, die auf ihrem rechten Ende einen zweiten gleichen Arm trägt.
Beide Arme sind durch je eine Zugstange 120 mit einem rahmenförmigen Schlitten 121 verbunden, der mittels Gleitrollen 122 in Schlitzen 123 der beiden Seitenrahmen der Maschine senkrecht gleitend geführt ist und dazu dient, die jeweils benötigten Anzeigetäfelchen 98 mittels zweier Hubleisten 124 in die vorderen und hinteren Schauöffnungen zu heben.
Sobald sich bei Beginn eines Kassenganges die Hauptwelle 49 in der Pfeilrichtung zu drehen beginnt, schwingen die Hubscheibe 110 den Hebelarm 112 in Gegenzeigerrichtung aus, wobei dieser den Lenker 117 und damit auch die Arme 118, die Zugstangen 120 sowie den Schlitten 121 nach unten zieht. Die bis dahin in der Schauöffnung befindlichen Anzeigetäfelchen 98 werden hiedureh wieder gesenkt und in die zugehörigen Fächer der Rahmen 97 zurückgeschoben. Nachdem nunmehr die einzelnen
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Hubscheibe 110 den Hebelarm 112 in entgegengesetzter, d. h. in Uhrzeigerrichtung zurück, wodurch der Lenker 117, die Arme 118, die Zugstangen 120 und der Schlitten 121 wieder gehoben und die neu eingestellten Anzeigetäfelchen 98 in die Schaustellung bewegt werden.
Während dieser Bewegungen bleibt, wie erwähnt, die Gleitrolle 116 des Lenkers 117 dauernd in Eingriff mit dem abgebogenen Teil 115 des Winkelschlitzes 114. Dies ist allerdings nur der Fall bei Registrierung eines Verkaufspreises.
Soll ein Einkaufspreis registriert und hiezu das betreffende Addierwerk mit dem Schaltwerk gekuppelt werden, so wird die Gleitrolle 116 aus dem Schlitzteil115 zurückgezogen und damit der Hebelarm 112 von dem Lenker 117 entkuppelt, so dass die Anzeigevorrichtung unwirksam bleibt. Zu diesem Zweck ist auf einer Welle 1. 35 (Fig. 3,4) ein Gabelarm 136 befestigt, der die Achse 39 der Addierwerkreihe 34, d. h. der zum Aufsummen der Einkaufspreise dienenden Addierwerkreihe umfasst. Ein zweiter, längerer Arm 137 der Welle 135 wirkt mittels eines geschweiften Schlitzes 138 mit der Gleitrolle 139 eines Armes 140 zusammen, der um einen Zapfen 141 des benachbarten Maschinenrahmens drehbar ist. Eine zweite Gleitrolle 142 wirkt mit einem hohl gekrümmten Kantenteil 143 des Lenkers 117 zusammen.
Der Zeitpunkt des Kupplung des ausgewählten Addierwerkes ist so gewählt, dass der Schlitten 121 gesenkt wird, kurz bevor das Addierwerk mit den Schaltgliedern 43 gekuppelt wird. Bei dieser Abwärts-
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des Armes 140 an. Bei der nun folgenden Kupplung des ausgewählten Addierwerkes mit dem Schaltwerk schwingt die nach links gleitende Achse 39 den Gabelarm 136, die Welle 135 und den Arm 137 in Uhrzeigerrichtung aus, was zur Folge hat, dass infolge des Zusammenwirkens des Schlitzes 138 mit der Gleitrolle 139 der Arm 140 nach rechts gedrückt, d. h. aus der Lage nach Fig. 3 in die nach Fig. 4 bewegt wird. Hiebei wird der Lenker 117 unter Überwindung des von der Feder 128 und dem Winkelhebel 126 geleisteten Widerstandes in Gegenzeigerrichtung ausgeschwungen, so dass der Eingriff der Gleitrolle 116
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Unmittelbar darauf führen die Hubscheibe 110 den Hebelarm 112 wieder in die Ruhelage zurück, was bei Registrierung eines Verkaufspreises zur Folge haben würde, dass die neu eingestellten Anzeigetäfelchen M in die Schaustellung gehoben werden. Da aber, wie geschildert, durch die Kupplung der zum Aufsummen der Einkaufspreise dienenden Addierwerkreihe 34 der Lenker 117 von dem Hebelarm 112 entkuppelt worden ist, so bleibt die Rückkehr dieses Hebelarmes in die Ruhelage ohne Einfluss auf die Teile 117, 118, 120 und 121, d. h., die entsprechend der neuen Registrierung eingestellten Anzeigetäfelchen 98 werden nicht in die Schaustellung gehoben. Der zu registrierende Einkaufspreis wird also nicht angezeigt.
Wird gegen Ende des Kassenganges das Addierwerk wieder von den Schaltgliedern 43 entkuppelt, so führt die Achse 39 die Arme 136, 137 und 140 wieder in die Ruhelage (Fig. 3) zurück, während die Teile 117, 118, 120 und 121 die Lage nach Fig. 4 zunächst noch beibehalten, da sich ja die Gleitrolle 116 des Lenkers 117 noch im längeren Teile des Winkelschlitzes 114 befindet. Schwingt zu Beginn des nächsten Kassenganges der Hebelarm 112 in Gegenzeigerrichtung aus, so hat dies keinen Einfluss auf die Lage der Teile 117, 118, 120 und 121, d. h. der Schlitten 121 verbleibt zunächst in der Lage nach Fig. 4.
Wird jetzt ein Addierwerk der Addierwerkreihen 35 oder 36 mit dem Sehaltwerk gekuppelt, so behalten die Arme 136, 137, 140 ihre Ruhelage (Fig. 3) bei, so dass die Gleitrolle 116 unter dem Druck des federbelasteten Winkel-
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der Hebelarm 112 seine linke Grenage erreicht hat. Sobald dieser im weiteren Verlaufe des Kassenganges in seine Ruhelage zurückkehrt, führt er infolge seiner wieder hergestellten Kupplung mit dem Lenker 117 auch den Schlitten 121 in die Hublage zurück, wobei die neu eingestellten Anzeigetäfelchen in die Schaustellung bewegt werden.
Die vorstehend beschriebene Einrichtung wirkt also in der Weise, dass bei Registrierung eines Verkaufspreises dieser stets selbsttätig angezeigt wird, während bei Registrierung eines Einkaufspreises die Anzeigevorrichtung unwirksam bleibt.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Registrierkasse mit mehreren Addierwerken und ausrückbarer Anzeigevorrichtung zur Anzeige von Einzel-und (oder) Gesamtbeträgen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hemmung für das Triebwerk der Anzeigevorrichtung vorgesehen ist, welche von der Welle des entsprechenden Addierwerkes gesteuert wird.