WO2022167540A1

WO2022167540A1 - Behälterverschluss

Info

Publication number: WO2022167540A1
Application number: PCT/EP2022/052613
Authority: WO
Inventors: Klemens Bösch
Original assignee: Alpla Werke Alwin Lehner Gmbh & Co. Kg
Priority date: 2021-02-03
Filing date: 2022-02-03
Publication date: 2022-08-11
Also published as: MX2023008109A; EP4288348A1; CN116848050A; CH718322A1; US20240116680A1

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Behälterverschluss (11) zum Verschluss einer Behälteröffnung (13) eines Behälters (15) aufweisend einen Mantel (17), eine Deckelscheibe (19), welche an dem oberen Ende des Mantels (17) anschliesst, eine Entnahmeöffnung (21), welche an der Deckelscheibe (19) vorgesehen ist, ein erstes Dichtelement, welches an der Innenseite der Deckelscheibe (19) ausgebildet ist und dazu vorgesehen ist dichtend in die Behälteröffnung (13) zu ragen und eine Kappe (25), welche die Entnahmeöffnung (21) verschliesst oder freigibt. An dem Mantel (17) ist wenigstens eine Rastöffnung (31) vorgesehen, welche mit einem Rastelement (45) des Behälters (15) Zusammenwirken kann.

Description

Behälterverschluss

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft einen Behälterverschluss zum Verschluss einer Behälteröffnung eines Behälters gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1 einen Behälter gemäss Oberbegriff des Anspruchs 12 und ein Verschlusssystem mit einem Behälterverschluss und einem Behälter gemäss Oberbegriff des Anspruchs 18.

Stand der Technik

Aus dem Stand der Technik auf dem Gebiet von Kunststoff-Behälterverschlüssen mit einem Klapp- oder Schraubkappe sind Behälterverschlüsse bekannt, welche unverlierbar an einem Hals des Behälters gehalten sind und dessen Öffnung verschliessen. Dazu besitzt der Verschluss einen Doppelmantel mit einem Aussenmantel und einem Innenmantel. Die Oberseiten der beiden Mäntel sind durch eine Deckelscheibe verbunden, an welcher eine Entnahmeöffnung zur Entnahme von Füllgut vorgesehen ist. Der Innenmantel kann mit dem Behälterhals verrasten. Dazu sind an dem Innenmantel erste Halteelemente ausgebildet, welche mit zweiten Haltelementen ausgebildet an dem Behälterhals verrasten können. Wenn der Verschluss auf den Behälterhals aufgeprellt wird, dann verrastet er an diesem.

Innerhalb des Innenmantels ist ein erstes Dichtelement an der Deckelscheibe ausgebildet, welches in die Öffnung des Behälters ragt und diese füllgutdicht abdichtet, wenn der Verschluss auf den Behälter aufgesetzt ist.

Die Klappkappe kann gelenkig mit dem Aussenmantel verbunden sein. Die Klappkappe lässt sich zwischen einer Verschlussposition und einer Offenposition verschwenken, wobei die Klappkappe bevorzugt in beiden Positionen verrastet und in der Verschlussposition die Entnahmeöffnung und die Deckelscheibe abdeckt.

An der Deckelscheibe kann sich auch ein Kragen mit einem Aussengewinde nach oben erstrecken, wobei in diesem Fall die Entnahmeöffnung an dem Kragen vorgesehen ist. Durch Aufschrauben der Schraubkappe lässt sich die Entnahmeöffnung verschliessen.

Zur Herstellung des Behälterverschlusses wird viel Kunststoffmaterial benötigt und dementsprechend teuer ist ein solcher Behälterverschluss. Aus der WO 2016/188588 A1 eine Kunststoffflasche, insbesondere eine WC-Flasche, bekannt, welche einen Blasformbehälter mit einem Flaschenhals sowie einen abgewinkelten Aufsatz umfasst. Dieser ist auf den Flaschenhals in einer Aufsteckrichtung aufgeprellt. Der Flaschenhals weist dabei ein erstes Prellverbindungselement auf, welches an einem zweiten Prellverbindungselement des Aufsatzes verrasten kann. Der Aufsatz benötigt daher keinen Innenmantel, da der Mantel des Aufsatzes direkt an dem Flaschenhals gehalten ist. Der Aufsatz kann relativ kostengünstig hergestellt werden. Jedoch ist das zweite Prellverbindungselement in einem Spritzgusswerkzeug aufwendig herzustellen, da es sich dabei um eine Hinterschneidung handelt.

Aufgabe der Erfindung

Aus den Nachteilen des beschriebenen Stands der Technik resultiert die Aufgabe eine gattungsgemässen Behälterverschluss zu schaffen, der möglichst kostengünstig herstellbar ist.

Eine weitere Aufgabe besteht darin, dass beim Aufprellen des Verschlusses auf den Behälterhals der Stauchdruck möglichst gering ist, wodurch die Behälterschulterweniger stabil sein muss und dementsprechend materialschonend hergestellt werden kann.

Beschreibung

Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt bei einem Behälterverschluss durch die im kennzeichnenden Abschnitt des Patentanspruchs 1 angeführten Merkmale. Weiterbildungen und/oder vorteilhafte Ausführungsvarianten sind Gegenstand der abhängigen Patentansprüche.

Die Erfindung zeichnet sich bevorzugt dadurch aus, dass an dem Mantel wenigstens eine Rastöffnung vorgesehen ist, welche mit einem Rastelement des Behälters Zusammenwirken kann. Da die Verrastung mit dem Behälter an dem Mantel erfolgt, kann auf einen Innenmantel verzichtet werden, welcher nach dem Stand der Technik mit dem Behälter verrastet. Dadurch kann der Bedarf an Kunststoffmaterial signifikant reduziert werden, welcher beim Spritzgiessen des Behälterverschlusses eingesetzt wird. Das Gewicht des Behälterverschlusses kann so um bis zu 33 Prozent reduziert werden.

Zusätzlich ermöglicht es die Rastöffnung, dass das korrespondierende Rastelement möglichst tief an der Behälterschulter positioniert werden kann und nicht an dem Behäl- terhals ausgebildet sein muss. Dadurch kann der Mantel eine reduzierte Höhe aufweisen, was eine zusätzliche Materialeinsparung zur Herstellung des Behälterverschlusses ermöglicht. Die Höhe des Verschlusses kann um bis zu 5 mm reduziert werden.

Als zweckdienlich hat es sich erwiesen, wenn an dem Mantel zwei Rastöffnungen diametral gegenüberliegend vorgesehen sind. Dadurch lässt sich eine symmetrische und stabile Halterung des Verschlusses an dem Behälter realisieren. Auch kann der Mantel an von den Rastöffnungen nicht durchbrochenen gegenüberliegenden Flächen einfach gedrückt werden, um die Rastöffnungen aus den Rastelementen zu lösen. Denkbar ist ebenfalls ein Lösen des Verschlusses durch Verdrehen. Dadurch kann der Verschluss bei Bedarf einfach von dem Behälter abgezogen werden. Dies ist zum Beispiel dann von Vorteil, wenn der Behälter über die Behälteröffnung wieder befüllt werden soll. Denkbar ist auch, dass die Rastelemente mit den Rastöffnungen derart Zusammenwirken, dass deren Verbindung unlösbar ist.

Zweckmässigerweise weist der Mantel einen elliptischen Querschnitt auf, wobei die zwei Rastöffnungen an der Hauptachse oder der Nebenachse der Ellipse vorgesehen sind. Da auch die Behälterschulter einen elliptischen Querschnitt aufweisen kann, erweist es sich als einfach den Verschluss gegenüber dem Behälter auszurichten: Wenn sich die beiden Hauptachsen der Ellipsen decken, so sind die Rastelemente und die Rastöffnungen derart ausgerichtet, dass sie miteinander verschnappen können.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Rastöffnung eine erste Rastkante auf, welche parallel zu dem offenen Ende des Mantels orientiert ist und im Vergleich zu den übrigen Kanten der Rastöffnung den kürzesten Abstand zu dem offenen Ende des Mantels besitzt. Dadurch ist die Verbindung zwischen der Rastöffnung und dem Rastelement zuverlässig und löst sich auch bei einer erhöhten Belastung, zum Beispiel in Richtung der Mittelachse, nicht.

Als vorteilhaft erweist es sich, wenn der Abstand zwischen der ersten Rastkante und dem offenen Ende des Mantels zwischen 2 und 6 mm und bevorzugt zwischen 2 und 3 mm beträgt. Dadurch kann die Rastöffnung möglichst tief an dem Mantel angeordnet sein, was zu einem Behälter mit einer möglichst geringen Höhe führt. Bevorzugt ist es den Abstand möglichst klein auszuführen, um eine möglichst grosse Materialeinsparung zu erzielen.

Zweckmässigerweise besitzt die Rastöffnung die Form eines Rechteckes. Diese Form ermöglicht die Ausbildung einer langen stabilen Rastkante, da eine Längsseite des Rechteckes die Rastkante sein kann. Denkbar sind auch andere geometrischen Formen wie ein Dreieck oder ein Pfeil. Diese Möglichkeit der Ausgestaltung hat den Vorteil, dass die Rastöffnung und das Rastelement als Designelement dienen können. Dieser Effekt kann dadurch verstärkt werden, dass der Verschluss und der Behälter bzw. das Rastelement eine unterschiedliche Farbe haben.

Zweckmässigerweise ist die Kappe eine Klappkappe ist, welche gelenkig an dem Mantel befestigt ist. Diese Art des Verschlusses der Entnahmeöffnung ist praktisch, dem Benutzer bekannt und im Spritzgussverfahren herstellbar.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist die Kappe eine Schraubkappe, welche ein Innengewinde aufweist und auf einen an der Deckelscheibe sich nach oben erstreckenden Kragen mit einem Aussengewinde aufschraubbar ist. Die Schraubkappe kann zusätzlich mit einer Kindersicherung versehen sein. Diese Art des Verschlusses ist für giftige Flüssigkeiten wie WC-Reiniger usw. einsetzbar.

Zweckmässigerweise ist an der Innenseite der Kappe ein zweites Dichtelement ausgebildet, welches in die Entnahmeöffnung ragt, wenn die Kappe auf die Deckelscheibe aufgesetzt ist. Dadurch ist die Entnahmeöffnung füllgutdicht verschlossen.

Dadurch, dass der Mantel in vorteilhafter weise die Form eines Kegelstumpfes besitzt, ist die Mantelfläche schräg gestellt, wodurch das Aufsetzen des Verschlusses auf die Rastelemente mit weniger widerstand erfolgen kann. Ferner ist diese Ausgestaltung des Mantels ästhetisch ansprechend.

In einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Behälterverschluss frei von einem Innenmantel, welcher zwischen dem Mantel und dem ersten Dichtelement ausgebildet ist. Wie bereits weiter oben beschrieben lässt sich dadurch der Materialaufwand für den Behälterverschluss signifikant um bis zu 33 Gew% reduzieren.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft einen Behälter, insbesondere einen biasgeformter Kunststoffbehälter, auf welchen ein Behälterverschluss nach obiger Beschreibung aufsetzbar ist.

Die Erfindung zeichnet sich auch bevorzugt dadurch aus, dass an der Behälterschulter oder dem Behälterhals wenigstens ein Rastelement ausgeformt ist, welches in der Rastöffnung des Behälterverschlusses verrastbar ist. Das Rastelement ist an der hängenden Schulter vorgesehen, wodurch der Behälterhals möglichst kurz ausgebildet sein kann, oder an dem Hals ausgebildet, wodurch die Schulter gerade und flach ausgeformt sein kann. Dies spart Material beim Behälter und beim Behälterverschluss, da der Verschluss eine niedrige Höhe haben kann.

In einer ersten Ausführungsform der Erfindung ist der Behälter extrusionsbiasgeformt, wenn das wenigstens eine Rastelement an der Behälterschulter ausgeformt ist. Das wenigstens eine Rastelement lässt sich gut an der hängenden Schulter als Erhebung blas- formen. Dadurch kann der Behälterverschluss mit extrusionsbiasgeformten Behältern Zusammenwirken.

In einer zweiten Ausführungsform der Erfindung ist der Behälter streckblasgeformt, wenn das wenigstens eine Rastelement an dem Behälterhals ausgeformt ist. Das wenigstens eine Rastelement lässt sich gut an dem Hals Spritzgiessen, wodurch es bereits bei der Herstellung des Preforms ausgeformt wird. Dadurch kann der Behälterverschluss auch mit streckbiasgeformten Behältern Zusammenwirken.

Zweckmässigerweise ist an dem Behälterhals ein Supportring ausgeformt, an welchem das wenigstens eine Rastelement absteht. Dadurch lässt sich das Rastelement mit wenig Aufwand Spritzgiessen und entformen, da ein Supportring bei streckgeblasenen Behältern ohnedies zumeist benötigt wird.

Bevorzugt ist es, wenn die Schulter eine ebene in der Horizontalen liegende Form oder eine hängende Form als ein Kegelstumpf besitzt. Dadurch lässt sich die Schulter sowohl durch Extrusionsblasformen (die Neigung der Schulter erleichtert das Entformen) als auch durch Streckblasformen (die flache Schulter lässt sich gut streckblasformen) herstellbar ist. Dementsprechend flexibel ist das Verschlusssystem aus Behälterverschluss und Behälter.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist am Übergang von der Schulter zu dem Behälterkörper ein Absatz ausgebildet, an welchem das offene Ende des Mantels aufliegen kann. Dadurch sitzt der Behälterverschluss wackelfrei auf dem Behälter und wird durch die Formgebung des Absatzes automatisch in die richtige Position ausgerichtet.

Zusätzlich besitzt die Behälterschulter durch das ausgeformte Rastelement eine verbesserte Stabilität gegenüber einem Stauchdruck, welcher auftritt, wenn der Verschluss auf den Behälter aufgeprellt wird. Dadurch kann die Wandstärke der Schulter reduziert werden, da die Ausbildung der Schulter ausreichend Stabilität gegen eine Stauchung liefert. Zweckmässigerweise sind zwei Rastelemente diametral gegenüberliegend an der Behälterschulter oder dem Behälterhals ausgeformt. Dadurch sind die Rastelemente entsprechend den oben beschriebenen Rastöffnungen ausgerichtet und wirken exakt mit den Rastöffnungen zusammen.

Als vorteilhaft erweist es sich, wenn die hängende Schulter im Querschnitt die Form einer Ellipse besitzt. Dadurch lässt sich der Verschluss exakt auf der Schulter ausrichten und zentrieren.

Zweckmässigerweise besitzt die ebene in der Horizontalen liegende Schulter die Form einer Ellipse. Dadurch dient die Schulter auch bei streckgeblasenen Behältern als Ausrichthilfe für den aufzuprellenden Behälterverschluss.

In einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform besitzt der Absatz die Form einer Ellipse. Da der Absatz als Negativabdruck des offenen Endes des Mantels ausgeformt ist, lässt sich der Behälterverschluss nur in einer ausgerichteten Position auf den Behälter aufprellen.

Bevorzugt sind die zwei Rastelemente an der Hauptachse oder der Nebenachse der Ellipse ausgeformt, wodurch der Behälterverschluss fest und symmetrisch an dem Behälter gehalten ist.

Dadurch, dass das Rastelement mit Vorteil eine zweite Rastkante aufweist, welche mit der ersten Rastkante der Rastöffnung Zusammenwirken kann, ist der Verschluss fest an dem Behälter gehalten und lässt sich durch Ziehen nach oben nicht von diesem abnehmen, da die erste und zweite Rastkante aneinandergepresst werden.

In einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung stellt das Rastelement eine stufenförmige Erhebung an der Schulter dar, wobei die Frontfläche der Erhebung schräg in Richtung des Behälterhalses orientiert ist. Ein derart ausgeformtes Rastelement lässt sich in einer Blasform ausbilden, ohne dass die Blasform kompliziert mit Schiebern oder anderen Entformungshilfen ausgestattet sein muss. Durch die Schrägstellung der Frontfläche ist ein Aufprellen des Verschlusses mit geringer Kraft möglich, da der Mantel über die Erhebung gleiten kann. Der Verschluss ist trotzdem fest an dem Behälter gehalten, indem die erste Rastkante die zweite Rastkante untergreift.

In einem weiteren Aspekt der Erfindung ist ein Verschlusssystem aufweisend einen oben beschriebenen Behälterverschluss und Behälter gezeigt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Frontfläche des Rastelementes, welche die Rastöffnung durchdringt, flächenbündig mit der Aussenfläche des Mantels ist. Dieses Merkmal bewirkt, dass die Rastöffnung vollständig verschlossen ist, wenn der Verschluss auf den Behälter aufgesetzt ist. Der Verschluss besitzt demnach keine Ansatzpunkte für Verschmutzungen und zusätzlich ein ansprechendes Design.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform des Verschlusssystems ist die Aus- senfläche des Mantels flächenbündig mit der Aussenfläche des Behälterkörpers. Dies ist durch die spezielle Ausformung des Absatzes ermöglicht. Der Absatz hat keine Vorsprünge oder dergleichen, welche verschmutzungsanfällig sind oder in anderweitiger Form stören. Zudem besitzt das Verschlusssystem durch den vorsprungsfreien Übergang zwischen Verschluss und Behälter ein ästhetisches Erscheinungsbild und wirkt wie aus «einem Guss».

Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung unter Bezugnahme auf die schematischen Darstellungen. Es zeigen in nicht massstabsgetreuer Darstellung:

Figur 1 : eine erste perspektivische Ansicht eines Behälterverschlusses und eines Behälters, auf den der Verschluss aufsetzbar ist, in einer ersten Ausführungsform;

Figur 2: eine zweite perspektivische Ansicht des Verschlusses und des Behälters aus Figur 1 ;

Figur 3: eine perspektivische Unteransicht des Behälters;

Figur 4: eine perspektivische Ansicht des Verschlusses aufgesetzt auf den

Behälter;

Figur 5: eine perspektivische vollständige Ansicht des Behälters;

Figur 6: eine Unteransicht eines Ausschnitts eines Behälterverschlusses nach dem Stand der Technik mit einem Innenmantel;

Figur 7: eine perspektivische Ansicht des Behälters in einer zweiten Ausführungsform;

Figur 8: den Behälter aus Figur 7 mit einem aufgesetzten Behälterverschluss in einer Ansicht von schräg oben;

Figur 9: den Behälter aus Figur 7 mit dem aufgesetzten Behälterverschluss in einer Ansicht von schräg unten und Figur 10: einen Querschnitt durch den Behälter mit aufgesetztem und verrostetem Behälterverschluss entlang einer vertikalen Schnittebene.

In den Figuren 1 bis 4 und 8 bis 10 ist ein Behälterverschluss gezeigt, welcher gesamt- haft mit dem Bezugszeichen 11 bezeichnet ist. Der Verschluss 11 verschliesst die Behälteröffnung 13 eines Behälters 15a gemäss einer ersten Ausführungsform (Figuren 1 , 2, 4 und 5) bzw. eines eines Behälters 15b gemäss einer zweiten Ausführungsform (Figuren 7 bis 10). Die Behälteröffnung 13 dient der Befüllung des Behälters 15a, 15b mit Füllgut, bevor der Behälter 15a, 15b durch den Verschluss 11 verschlossen wird.

Der Behälterverschluss 11 weist einen Mantel 17 auf, welcher bevorzugt die Gestalt eines Kegelstumpfes besitzt. Am oberen Ende des Mantels 17 schliesst eine Deckelscheibe 19 an, welche den Mantel an der Oberseite abdeckt. In der Deckelscheibe 19 ist eine Entnahmeöffnung 21 vorgesehen, durch welche in dem Behälter 15a, 15b vorhandenes Füllgut entnehmbar ist.

An der Innenseite der Deckelscheibe 19 erhebt sich ein Dichtelement 23. Das Dichtelement 23 ragt dichtend in die Behälteröffnung 13, wenn der Verschluss 11 auf den Behälter 15a, 15b aufgesetzt ist. Dabei ist es bevorzugt, wenn es sich bei der Abdichtung um einen sogenannten „cone sealer“ handelt, d.h. das Dichtelement 23 erweitert sich kontinuierlich in Richtung der Deckelscheibe 19 in der Art eines Kegelstumpfes. Dadurch ist die Behälteröffnung 13 durch das Dichtelement 23 füllgutdicht abgedichtet.

Eine Kappe 25 ist über ein Scharnier 27, bevorzugt ein Filmscharnier, gelenkig mit dem Mantel 17 verbunden. Die Kappe ist in diesem Fall eine Klappkappe 25 welche sich aus einer Verschlussposition in eine Offenposition klappen lässt. In der Verschlussposition ragt ein zweites Dichtelement 29 füllgutdicht in die Entnahmeöffnung 21 .

An dem Mantel 17 sind eine erste und zweite Rastöffnung 31a, 31b bzw. ein erstes und zweites Fenster ausgenommen. Bevorzugt besitzt der Behälterverschluss 11 im Querschnitt die Form einer Ellipse mit einer Hauptachse 33a und einer Nebenachse 33b. Wie die Figuren zeigen, können die Rastöffnungen 31a, 31 b diametral gegenüberliegend auf der Hauptachse 33a vorgesehen sein. Das Scharnier 27 kann an der Nebenachse 33b des Mantels 17 ausgebildet sein.

Der Verschluss wird spritzgegossen und die Rastöffnungen lassen sich durch Abtuschie- ren oder Zwangsentformung in dem Spritzguss-Werkzeug realisieren. Für die zuverlässige Rastfunktion der Rastelemente 31a, 31b ist es wesentlich, dass diese eine erste Rastkante 35a, 35b aufweisen. Die erste Rastkante 35 liegt tiefer als alle anderen Kanten der Rastöffnung 31 , d.h. die erste Rastkante 35 hat den kürzesten Abstand zum offenen Ende 37 des Mantels 17. Bevorzugt ist die erste Rastkante 35 parallel zum offenen Ende 37 des Mantels, wodurch die erste Rastkante 35 senkrecht zur Abzugsrichtung des Verschlusses 11 orientiert ist und dadurch fest an dem Behälter gehalten ist. Die Rastöffnung 31 kann bevorzugt die Form eines Rechteckes aufweisen, wobei die erste Rastkante 35 eine Längsseite des Rechteckes ist.

Durch das Vorsehen der Rastöffnung 31 an dem Mantel 17 kann auf einen weiteren Innenmantel 53 (Figur 6) verzichtet werden, welcher gemäss dem Stand der Technik zwischen dem ersten Dichtelement 23 und dem Mantel 17 von der Deckelscheibe 19 abragt. Dadurch kann der Verschluss materialarm und dementsprechend kostengünstig realisiert sein. Der erfindungsgemässe Verschluss 11 benötigt um 33% weniger Kunststoffmaterial als ein Verschluss des Stands der Technik.

Der in den Figuren 1 ,2,4 und 5 in einer ersten Ausführungsform gezeigte Behälter weist einen Behälterkörper 39 auf. An den Körper 39 schliesst eine Behälterschulter 41 an, welche in einen zylindrischen Behälterhals 43 übergeht. Der Behälterhals 43 umgibt die Behälteröffnung 13. An dem Übergang von der Behälterschulter 41 zu dem Behälterkörper 39 ist ein ovaler bzw. elliptischer Absatz 44 ausgebildet. An diesem Absatz 44 kann der Mantel 17 mit seinem offenen Ende 37 aufliegen. Dabei ist die Aussenkontur des Absatzes 44 ein Negativabdruck des offenen Endes 37 bzw. des offenen Randes des Mantels 17. Dadurch ist es möglich, dass die Aussenfläche des Mantels 17 flächenbündig mit der Aussenfläche des Behälterkörpers 39 ist und der Behälterverschuss 11 auf dem Behälterkörper 39 zentriert wird. Der Übergang besitzt daher keine Vorsprünge, wodurch dieser für Verschmutzungen keine Ansätze bildet und ein gefälliges Äusseres besitzt. Da der Absatz und das offene Ende 37 die Form einer Ellipse besitzen wird der Behälterverschluss 11 auf dem Behälter 15a automatisch ausgerichtet. Positionierungsund Ausrichtelemente, welche die richtige Ausrichtung sicherstellen, sind daher überflüssig.

An der Behälterschulter 41 sind ein erstes und zweites Rastelement 45a, 45b ausgeformt, welche mit den Rastöffnungen 35a, 35b verrasten, wenn der Verschlussl 1 auf den Behälter 15a aufgesetzt wird. Die Behälterschulter 41 besitzt ebenfalls den Querschnitt einer Ellipse mit einer weiteren Haupt- und Nebenachse 47a, 47b, um mit dem Verschluss 11 zu korrelieren. Die Rastelemente 45a, 45b sind diametral an der Hauptachse 47a angeordnet bzw. aus der Schulter 41 ausgeformt. Das Rastelement 45 ist bevorzugt eine stufenförmige Erhebung bzw. eine Nocke, dessen tiefst gelegene Kante eine zweite Rastkante 49 ist. Die erste Rastkante 35 untergreift die zweite Rastkante 49, wodurch der Mantel 17 an der Schulter 41 gehalten ist. Die Frontfläche 51 des Rastelements 45 durchdringt die Rastöffnung 31 und ist demnach flächenbündig mit der Manteloberfläche.

In der ersten Ausführungsform ist die Schulter 41 bevorzugt hängend ausgebildet. D.h. die Schulter 41 besitzt die Gestalt eines Kegelstumpfes und liegt nicht in der Horizontalen. Die erste Ausführungsform des Behälters 15a ist extrusionsbiasgeformt. Die oben beschriebenen Rastelemente 45a, 45b mit den zweiten Rastkanten 49a, 49b, welche an der Schulter 41 ausgeformt sind, lassen sich nur durch Extrusionblasformen herstellen. Die Anordnung der Rastkanten an der Hauptachse 47a der Schulter und deren hängende Form erleichtern das Entformen des Behälters aus der Blasform.

Da in der ersten Ausführungsform die Rastelemente 45a, 45b durch die an dem (Aus- sen)mantel 17 vorgesehenen Rastöffnungen an der Schulter 41 ausgeformt werden können und nicht an dem Hals 43, kann der Hals im Vergleich zum Stand der Technik eine um 5mm geringere Höhe aufweisen. Dementsprechend niedriger kann auch der Verschluss 11 sein.

In der zweiten Ausführungsform gemäss der Figuren 7 bis 10 handelt es sich um einen streckgeblasenen Behälter 15b. Dementsprechend wird ein Preform spritzgegossen, an welchem der Behälterhals 43 bereits ausgeformt sind. Die Schulter 41 wird erst beim Streckblasen durch eine radiale Verstreckung ausgebildet. Denkbar ist es auch, dass die horizontale Schulter 41 bereits beim Spritzgiessen des Preforms ausgeformt wird. Wie insbesondere in den Figuren 8 und 10 gezeigt ist, sind die Rastelemente 45a, 45b an dem Hals 43 ausgeformt. An dem Hals 43 ist ein Supportring 55 spritzgegossen, an welchem die Rastelemente 45a, 45b abstehen. Die Rastelemente haben in der zweiten Ausführungsform die Gestalt von Vorsprüngen des Supportringes 55 und lassen sich wegen dieser Gestalt nur durch Spritzgiessen ausformen. Die zweiten Rastkanten 49a, 49b sind durch die Unterseiten der Vorsprünge gebildet.

Die Schulter 41 besitzt in der zweiten Ausführungsform eine ebene in der Horizontalen liegende Form, bevorzugt in Gestalt einer Ellipse. Die Rastelemente 45a, 45b liegen auf der Nebenachse 47b der Schulter 41 sich diametral gegenüberliegend. Auch die zweite Ausführungsform des Behälters ist materialschonend, da der Behälterhals 43 zwar höher ist als bei der ersten Ausführungsform, dafür die Behälterschulter 41 keine Höhe besitzt. Der Behälterverschluss 11 lässt sich sowohl an einem extrusionsbiasgeformten Behälter 15a gemäss der ersten Ausführungsform als auch an einem streckgeblasenen Behälter 15b gemäss der zweiten Ausführungsform verrasten. In beiden Fällen lässt sich das ellipsenförmige offene Ende 37 des Mantels 17 an dem Absatz 44 aufsetzen. Dadurch kann der Mantel 17 nur in einer einzigen Position auf den Absatz 44 aufgesetzt werden und ist ohne Positionierungshilfe auf dem Behälter 15a, 15b richtig ausgerichtet bzw. positioniert. Wenn der Querschnitt des Behälters 15a, 15b an allen Stellen oval, bzw. ellipsenförmig ist, dann besitzt das Verschlusssystem, bestehend aus dem Behälter 15a, 15b und dem aufgesetzten Behälterverschluss 11 , ein gleichmässiges Erscheinungsbild wie aus «einem Guss». Zudem treten an dem Verschlusssystem keine Vorsprünge auf, an welchen Schmutz erleichtert anhaftet oder welche eine Verletzungsgefahr in sich bergen. Diese Vorteile sind dem flächenbündigen Übergang zwischen dem Mantel 17 und dem Behälterkörper 39 zu verdanken.

Legende:

11 Behälterverschluss

13 Behälteröffnung

15a, 15b Behälter

17 Mantel

19 Deckelscheibe

21 Entnahmeöffnung

23 Erstes Dichtelement

25 Kappe, Klappkappe

27 Scharnier

29 Zweites Dichtelement

31a, 31b Erste und zweite Rastöffnung

33a, 33b Haupt- und Nebenachse des Verschlusses

35a, 35b Erste Rastkante

37 Offenes Ende des Mantels

39 Behälterkörper

41 Behälterschulter

43 Behälterhals

44 Absatz

45a, 45b Erstes und zweites Rastelement, Erhebung

47a, 47b Haupt- und Nebenachse der Schulter

49a, 49b Zweite Rastkante

51 Frontfläche

53 Innenmantel

55 Supportring

Claims

Patentansprüche

1. Behälterverschluss (11) zum Verschluss einer Behälteröffnung (13) eines Behälters (15a, 15b) aufweisend

- einen Mantel (17),

- eine Deckelscheibe (19), welche an dem oberen Ende des Mantels (17) anschliesst,

- eine Entnahmeöffnung (21), welche an der Deckelscheibe (19) vorgesehen ist,

- ein erstes Dichtelement (23), welches an der Innenseite der Deckelscheibe (19) ausgebildet ist und dazu vorgesehen ist dichtend in die Behälteröffnung (13) zu ragen und

- eine Kappe (25), welche die Entnahmeöffnung (21) verschliesst oder freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Mantel (17) wenigstens eine Rastöffnung (31) vorgesehen ist, welche mit einem Rastelement (45) des Behälters (15a, 15b) Zusammenwirken kann.

2. Behälterverschluss nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass an dem Mantel (17) zwei Rastöffnungen (31a, 31b) diametral gegenüberliegend vorgesehen sind.

3. Behälterverschluss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Mantel (17) einen elliptischen Querschnitt aufweist, wobei die zwei Rastöffnungen (31a, 31 b) an der Hauptachse (33a) oder der Nebenachse (33b) der Ellipse vorgesehen sind.

4. Behälterverschluss nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastöffnung (31) eine erste Rastkante (35) aufweist, welche parallel zu dem offenen Ende des Mantels (17) orientiert ist und im Vergleich zu den übrigen Kanten der Rastöffnung (31) den kürzesten Abstand zu dem offenen Ende (37) des Mantels (17) besitzt.

5. Behälterverschluss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen der ersten Rastkante (35) und dem offenen Ende (37) des Mantels (17) zwischen 2 und 6 mm und bevorzugt zwischen 2 und 3 mm beträgt.

6. Behälterverschluss nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastöffnung (31) die Form eines Rechteckes besitzt. Behälterverschluss nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe eine Klappkappe (25) ist, welche gelenkig an dem Mantel (17) befestigt ist. Behälterverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (25) eine Schraubkappe ist, welche ein Innengewinde aufweist und auf einen an der Deckelscheibe sich nach oben erstreckenden Kragen mit einem Aussengewinde aufschraubbar ist. Behälterverschluss nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite der Kappe (25) ein zweites Dichtelement (29) ausgebildet ist, welches in die Entnahmeöffnung (21) ragt, wenn die Kappe (25) auf die Deckelscheibe (19) aufgesetzt ist. Behälterverschluss nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mantel (17) die Form eines Kegelstumpfes besitzt. Behälterverschluss nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterverschluss (11) frei von einem Innenmantel (53) ist, welcher zwischen dem Mantel (17) und dem ersten Dichtelement (23) ausgebildet ist. Behälter (15a, 15b), insbesondere biasgeformter Kunststoffbehälter, auf welchen ein Behälterverschluss (11) nach einem der vorangehenden Ansprüche aufsetzbar ist aufweisend

- eine Behälteröffnung (13),

- einen Behälterkörper (39),

- einen Behälterhals (43), welcher die Behälteröffnung (13) umgibt und dadurch definiert, und

- eine Behälterschulter (41), welche den Hals (43) mit dem Behälterkörper (39) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass an der Behälterschulter (41) oder dem Behälterhals (43) wenigstens ein Rastelement (45) ausgeformt ist, welches in der Rastöffnung (31) des Behälterverschlusses (11) verrastbar ist. 15

13. Behälter nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (15a) extrusionsbiasgeformt ist, wenn das wenigstens eine Rastelement (45) an der Behälterschulter (41) ausgeformt ist.

14. Behälter nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (15b) streckbiasgeformt ist, wenn das wenigstens eine Rastelement (45) an dem Behälterhals (43) ausgeformt ist.

15. Behälter nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Behälterhals (43) ein Supportring (55) ausgeformt ist, an welchem das wenigstens eine Rastelement (45) absteht.

16. Behälter nach einem der Ansprüche 12 oder 14 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Schulter (41) eine ebene in der Horizontalen liegende Form oder eine hängende Form als ein Kegelstumpf besitzt.

17. Behälter nach einem der Ansprüche 12 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass am Übergang von der Schulter (41) zu dem Behälterkörper (39) ein Absatz (44) ausgebildet ist, an welchem das offene Ende (37) des Mantels (17) aufliegen kann.

18. Behälter nach einem der Ansprüche 12 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Rastelemente (45a, 45b) diametral gegenüberliegend an der Behälterschulter (41) oder dem Behälterhals (43) ausgeformt sind.

19. Behälter nach einem der Ansprüche 12, 13, 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass die hängende Schulter (41) im Querschnitt die Form einer Ellipse besitzt.

20. Behälter nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die ebene in der Horizontalen liegende Schulter (41) die Form einer Ellipse besitzt.

21. Behälter nach einem der Ansprüche 17 bis 21 , dadurch gekennzeichnet, dass der Absatz (44) die Form einer Ellipse besitzt.

22. Behälter nach einem der Ansprüche 19 bis 21 , dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Rastelemente (45a, 45b) an der Hauptachse (47a) oder der Nebenachse (47b) der Ellipse ausgeformt sind. 16 Behälter nach einem der Ansprüche 12 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (45) eine zweite Rastkante (49) aufweist, welche mit der ersten Rastkante (35) der Rastöffnung (31) Zusammenwirken kann. Behälter nach einem der Ansprüche 12, 13, oder 17 bis 23, dadurch gekenn- zeichnet, dass das Rastelement eine stufenförmige Erhebung (45) an der Schulter (41) darstellt, wobei die Frontfläche (51) der Erhebung schräg in Richtung des Behälterhalses (43) orientiert ist. Verschlusssystem mit einem Behälterverschluss (11) und einem Behälter (15a, 15b) gemäss den vorangehenden Ansprüchen, wobei der Behälterver- Schluss (11) beim Aufprellen auf den Behälter (15a, 15b) mit diesem verrastet, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontfläche (51) des Rastelementes (45), welche die Rastöffnung (31) durchdringt, flächenbündig mit der Aussenfläche des Mantels (17) ist. Verschlusssystem nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussen- fläche des Mantels (17) flächenbündig mit der Aussenfläche des Behälterkörpers

(39) ist.