Baugruppe eines Fahrzeugsitzes mit einer Befestigungseinrichtung
Beschreibung
Die Erfindung betrifft eine Baugruppe eines Fahrzeugsitzes nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Verfahren zum Montieren einer Baugruppe eines Fahrzeugsitzes.
Eine solche Baugruppe umfasst ein Bauelement, das eine durch einen Öffnungsrand begrenzte Öffnung aufweist. An dem Bauelement ist eine Befestigungseinrichtung festzulegen, die ein Klemmteil und ein mit dem Klemmteil schraubend zu verbindendes Schraubteil aufweist, wobei das Klemmteil zumindest einen Klemmabschnitt aufweist, in eine Einsetzrichtung in die Öffnung einsetzbar ist und durch Verschrauben des Schraubteils mit dem Klemmteil klemmend mit dem Bauelement verbindbar ist.
Eine solche Befestigungseinrichtung dient zum schraubenden Befestigen zweier Teile eines Fahrzeugsitzes aneinander. Beispielsweise kann über eine solche Befestigungseinrichtung ein Schwenkelement schwenkbar mit einem Bauelement, beispielsweise einem Sitzrahmen oder einer Führungsschiene, verbunden werden.
Generell besteht bei der Anbringung einer solchen Befestigungseinrichtung an einem zugeordneten Bauelement das Bedürfnis nach einer einfachen Montage, nach niedrigen Kosten und nach einer qualitativ hochwertigen, festen Verbindung. Herkömmlich ist beispielsweise vorgesehen worden, an einem Bauelement einen Gewindedurchzug vorzusehen, in den eine Schraube eingeschraubt werden kann, um auf diese Weise
beispielsweise ein Schwenkelement schwenkend mit dem Bauelement zu verbinden. Alternativ sind Schweiss-, Stanz- oder Nietmuttern vorgesehen worden, die jedoch Mehrkosten und einen höheren Montageaufwand aufgrund zusätzlicher Montageschritte (zum Beispiel zum Schweißen oder Nieten) nach sich ziehen können.
Außerhalb des Fahrzeugsitzbereichs ist bei einer an einer Schiene (beispielsweise einer Gardinenschiene) anzubringenden Befestigungseinrichtung bekannt, ein Klemmteil durch einen Schienenschlitz in die Schiene einzusetzen und durch Aufschrauben einer Mutter auf einen mit dem Klemmteil verbundenen Gewindeschaft eine klemmende Verbindung zwischen dem Klemmteil und der Schiene herzustellen. Bei solchen herkömmlichen, bekannten Befestigungseinrichtungen kann das Einsetzen des Klemmteils in die Schiene jedoch umständlich und unkomfortabel sein, was die Montage erschweren kann.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Baugruppe eines Fahrzeugsitzes sowie ein Verfahren zum Montieren einer solchen Baugruppe zur Verfügung zu stellen, die eine komfortable Montage einer einfachen, festen Befestigungseinrichtung zum Festlegen an einem Bauelement ermöglichen.
Diese Aufgabe wird durch einen Gegenstand mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
Demnach ist das Klemmteil in einer ersten Verdrehstellung in die Öffnung einsetzbar und ist zum Verklemmen mit dem Bauelement in eine Drehrichtung um die Einsetzrichtung aus der ersten Verdrehstellung in eine zweite Verdrehstellung, in der der zumindest eine Klemmabschnitt des Klemmteils in Anlage mit einem die Öffnung umgebenden Wandungsabschnitt des Bauelements bringbar ist, verdrehbar. Das Klemmteil weist zumindest einen Anschlagabschnitt auf, der in der zweiten Verdrehstellung in Anlage mit dem Öffnungsrand der Öffnung ist und ein Verdrehen des Klemmteils in die Verdrehrichtung über die zweite Drehstellung hinaus sperrt. Die vorliegende Erfindung geht von dem Gedanken aus, eine Befestigungseinrichtung zum Festlegen an einem Bauelement eines Fahrzeugsitzes zur Verfügung zu stellen, die eine klemmende Verbindung mit dem Bauelement schafft. Das Klemmteil der Befestigungseinrichtung kann in die an dem Bauelement gebildete Öffnung eingesetzt werden, indem das Klemmteil durch die Öffnung hindurchgesteckt wird. Dieses Einsetzen in die Öffnung ist (nur) in einer ersten Verdrehstellung des Klemmteils möglich. Zum klemmenden Verbinden des Klemmteils mit dem Bauelement kann das Klemmteil sodann aus der ersten Verdrehstellung in eine Drehrichtung um die Einsetzrichtung in die zweite
Verdrehstellung gebracht werden, in der ein Klemmabschnitt des Klemmteils nicht (mehr) in Deckung mit der Öffnung des Bauelements ist, sondern einen die Öffnung umgebenden Wandungsabschnitt des Bauelements überlappt, so dass das Klemmteil klemmend mit dem Wandungsabschnitt verbunden werden kann.
Die zweite Verdrehstellung ist durch mindestens einen Anschlagabschnitt des Klemmteils definiert, der bei einem Überführen in die zweite Verdrehstellung in Anlage mit dem Öffnungsrand der Öffnung gelangt und somit ein Verdrehen des Klemmteils über die zweite Drehstellung hinaus verhindert. Durch weiteres Verdrehen des Schraubteils in die Drehrichtung relativ zu dem Klemmteil kann das Schraubteil schraubend mit dem Klemmteil verbunden und dadurch eine Klemmverbindung zwischen der Befestigungseinrichtung und dem Bauelement hergestellt werden.
Dadurch, dass der mindestens eine Anlageabschnitt in Anlage mit dem Öffnungsrand gelangt, kann das Klemmteil in einer axialen Abmessung vergleichsweise klein ausgebildet sein. Insbesondere müssen keine Anschlagabschnitte zur Anlage mit anderen, beispielsweise senkrecht zu dem die Öffnung tragenden Wandungsabschnitt erstreckten Wandungen des Bauelements, beispielsweise einer Führungsschiene, bereitgestellt werden.
Zudem kann die Öffnung mit ihrem Öffnungsrand in exakter Weise in das Bauelement eingeformt werden. Es kann somit eine exakte Anlagekontur an dem Öffnungsrand bereitgestellt werden, der eine definierte Anlage des mindestens einen Anlageabschnitts in der zweiten Verdrehstellung ermöglicht, so dass die zweite Verdrehstellung exakt vorgegeben sein kann.
Das Abstützen des Anlageabschnitts an dem Öffnungsrand ermöglicht zudem eine unmittelbare Abstützung im Bereich der Öffnung des Bauelements, ohne dass der konkreten Form angrenzender Wandungen, beispielsweise Krümmungsradien und Toleranzen an anderen Wandungen Rechnung getragen werden muss.
Das Klemmteil wird zum Befestigen der Befestigungseinrichtung an dem Bauelement in die Öffnung des Bauelements eingesetzt und hierzu durch die Öffnung hindurchgesteckt. Die Öffnung ist hierbei vorzugsweise umfänglich durch den Öffnungsrand begrenzt, so dass der Öffnungsrand umfänglich geschlossen ist und die Öffnung einschließt.
Das Klemmteil weist vorzugsweise einen Kopf auf, dessen Form im Querschnitt quer zur Einsetzrichtung der Form der Öffnung des Bauelements entspricht. Die Form des Kopfes des Klemmteils genauso wie die Form der Öffnung weichen im Querschnitt quer zur Einsetzrichtung von einer kreisrunden Form ab. Dies gewährleistet, dass durch Verdrehen des Kopfes des Klemmteils relativ zu der Öffnung Abschnitte des Kopfes mit dem Öffnungsrand in Überlappung gebracht werden können, um auf diese Weise das Klemmteil mit den Bauelementen zu verbinden und insbesondere das Klemmteil entgegen der Einsetzrichtung an dem Bauelement zu halten. Beispielsweise kann der Kopf des Klemmteils genauso wie die Öffnung des Bauelements im Querschnitt quer zur Einsetzrichtung eine im Wesentlichen dreieckige Form aufweisen, wobei Ecken abgerundet sein können. Dadurch, dass die Form des Klemmteils an seinem Kopf und die Form der Öffnung im Querschnitt im Wesentlichen deckungsgleich sind, kann der Kopf des Klemmteils in der ersten Verdrehstellung, in der der Kopf und die Öffnung in Deckung gebracht sind, durch die Öffnung hindurchgesteckt werden.
Dadurch, dass die Form der Öffnung genauso wie die Form des Kopfes von einer kreisrunden Form abweichen, kann durch Verdrehen des Klemmteils in die Drehrichtung relativ zu der Öffnung der Kopf außer Deckung mit der Öffnung gebracht werden, so dass der Kopf abschnittsweise den die Öffnung begrenzenden Öffnungsrand überragt und dadurch ein Herausziehen des Klemmteils entgegen der Einsetzrichtung aus der Öffnung verhindert. An dem Kopf des Klemmteils sind beispielsweise ein oder mehrere Klemmabschnitte ausgebildet, die an einer Seite des Kopfes angeordnet sind, die bei in die Öffnung eingestecktem Klemmteil dem Wandungsabschnitt des Bauelements zugewandt ist. Die Klemmabschnitte können beispielsweise in Eckbereichen des im Querschnitt quer zur Einsetzrichtung von einer kreisrunden Form abweichenden Kopfes des Klemmteils ausgebildet sein. An den Klemmabschnitten gelangt das Klemmteil zur Herstellung einer klemmenden Verbindung mit dem Bauelement mit dem Wandungsabschnitt des Bauelements in Anlage, so dass über die Klemmabschnitte das Klemmteil an dem Wandungsabschnitt gehalten ist. In einer ersten Ausführungsform weist das Schraubteil einen Gewindeschaft auf, der zum schraubenden Verbinden in eine Gewindeöffnung des Klemmteils eingeschraubt werden
kann. Das Schraubteil ist in diesem Fall als Schraube ausgestaltet und kann in das nach Art einer Mutter ausgebildete Klemmteil eingeschraubt werden.
Alternativ kann - in kinematischer Umkehr - das Klemmteil in einer zweiten Ausführungsform einen Gewindeschaft aufweisen, der zum schraubenden Verbinden in eine Gewindeöffnung des Schraubteils eingeschraubt werden kann. In diesem Fall ist das Klemmteil nach Art einer Schraube und das Schraubteil nach Art einer Mutter ausgebildet, wobei das Schraubteil zur klemmenden Verbindung der Befestigungseinrichtung an dem Bauteil auf den Gewindeschaft des Klemmteils aufgeschraubt werden kann.
Zum Befestigen der Befestigungseinrichtung an dem Bauelement wird das Klemmteil in seiner ersten Verdrehstellung in die Öffnung eingesetzt. Sodann wird das Klemmteil in die Drehrichtung relativ zu der Öffnung verdreht und dadurch zumindest ein Klemmabschnitt in Überlappung mit dem Öffnungsrand der Öffnung des Bauelements gebracht. Das Schraubteil ist hierbei vorzugsweise bereits in vormontierter Stellung an das Klemmteil angesetzt, so dass die Verdrehung des Klemmteils aus der ersten Verdrehstellung in die zweite Verdrehstellung durch Einwirken auf das Schraubteil, beispielsweise mittels eines geeigneten Schraubwerkzeugs, bewirkt werden kann. Hat das Klemmteil seine zweite Verdrehstellung erreicht und liegt der mindestens eine Anschlagabschnitt des Klemmteils in definierter Anlage mit dem Öffnungsrand, so kann das Schraubteil relativ zu dem Klemmteil weiter in die Drehrichtung verdreht werden, um das Schraubteil und das Klemmteil schraubend miteinander zu verbinden und insbesondere eine Klemmung zwischen dem Klemmteil, dem Bauelement und dem Schraubteil herzustellen.
Um zu gewährleisten, dass bei einem Einwirken auf das Schraubteil zum Verdrehen des Klemmteils aus der ersten Verdrehstellung in die zweite Verdrehstellung (wenn das Klemmteil in die Öffnung eingesetzt ist) das Klemmteil mit dem Schraubteil (zunächst) mitbewegt wird, ist der Gewindeeingriff zwischen dem Schraubteil und dem Klemmteil hinreichend schwergängig auszugestalten. Jedenfalls muss der Gewindeeingriff zwischen dem Schraubteil und dem Klemmteil so schwergängig sein, dass das Klemmteil bei einem Verdrehen des Schraubteils bis in die zweite Verdrehstellung mitgenommen wird. Nach definierter Anlage des mindestens einen Anschlagabschnitts des Klemmteils an dem Öffnungsrand der Öffnung erfolgt bei weiterer Drehung des Schraubteils in die Drehrichtung dann eine Relativbewegung zwischen dem Schraubteil und dem Klemmteil, um eine klemmende Verbindung mit dem Bauelemente herzustellen.
Um eine hinreichende Schwergängigkeit zwischen dem Klemmteil und dem Schraubteil bereitzustellen, sind unterschiedliche Maßnahmen denkbar und möglich. Beispielsweise kann die Gewindeform eines Gewindes an dem Schraubteil (geringfügig) von einer Gewindeform eines Gewindes an dem Klemmteil abweichen. Oder ein Gewinde des Schraubteils und/oder des Klemmteils kann eine Beschichtung aufweisen, die eine Schwergängigkeit des Gewindeeingriffs zwischen dem Schraubteil und dem Klemmteil bereitstellt. In einer vorteilhaften Ausgestaltung weisen das Klemmteil und/oder das Schraubteil ein trilobulares Gewinde auf. Unter einem „Trilobular" wird eine geometrische Figur verstanden, die auch als „Dreieck-Rund" bezeichnet wird. Sie weist eine dreieckige Grundform mit konstantem Rolldurchmesser auf. Solche Gewinde sind selbsthemmend und sichern die Drehstellung des Schraubteils relativ zum Klemmteil (so genanntes „mechanisch selbstsicherndes Gewinde").
Vorzugsweise weist auch das Schraubteil einen Klemmabschnitt auf, der sich beispielsweise als ringförmige Klemmfläche an einem Kopf des Schraubteils oder auch an einem Lagerabschnitt zum Lagern eines Schwenkelements erstrecken kann. Bei in die Öffnung eingestecktem Klemmteil kommt der Klemmabschnitt des Schraubteils an einer ersten Seite des Wandungsabschnitts zu liegen, während der zumindest einen Klemmabschnitt des Klemmteils an eine der ersten Seite abgewandten, zweiten Seite des Wandungsabschnitts angeordnet ist. Der Wandungsabschnitt ist damit zwischen dem Klemmabschnitt des Schraubteils und dem zumindest einem Klemmabschnitt des Klemmteils aufgenommen, wenn sich das Klemmteil in seiner zweiten Verdrehstellung befindet und damit nicht in Deckung mit der Öffnung des Bauelements ist. Durch Einbzw. Aufschrauben des Schraubteils in bzw. auf das Klemmteil kann somit eine klemmende Verbindung zwischen dem Verbund aus Klemmteil und Schraubteil und dem Wandungsabschnitt geschaffen werden.
Das Klemmteil weist zumindest einen ersten Anschlagabschnitt auf, der die zweite Verdrehstellung definiert, indem er in der zweiten Verdrehstellung in Anlage mit dem Öffnungsrand der Öffnung ist und somit ein Verdrehen des Klemmteils in die Drehrichtung über die zweite Verdrehstellung hinaus verhindert. Zusätzlich weist das Klemmteil vorzugsweise zumindest einen weiteren, zweiten Anschlagabschnitt auf, der in der ersten Verdrehstellung in Anlage mit dem Öffnungsrand der Öffnung des Bauelements ist. Über den weiteren, zweiten Anschlagabschnitt wird somit die erste
Verdrehstellung definiert, indem der zweite Anschlagabschnitt ein Verdrehen des Klemmteils entgegen der Drehrichtung über die erste Verdrehstellung hinaus verhindert. Das Klemmteil kann somit ausschließlich zwischen seiner ersten Verdrehstellung und seiner zweiten Verdrehstellung verdreht werden, wobei in der ersten Verdrehstellung ein Hindurchbewegen des Klemmteils durch die Öffnung möglich ist, während in der zweiten Verdrehstellung eine klemmende Verbindung zwischen der Befestigungseinrichtung und dem Bauelement hergestellt werden kann.
Eine an dem Bauelement des Fahrzeugsitzes festgelegte Befestigungseinrichtung der vorangehend beschriebenen Art kann in unterschiedlicher Weise verwendet werden.
So ist in einer Variante denkbar und möglich, dass die Befestigungseinrichtung dazu dient, ein Schwenkelement schwenkbar an dem Bauelement zu lagern. Hierzu weist die Befestigungseinrichtung beispielsweise an dem Schraubteil einen zylindrischen Lagerabschnitt auf, der eine Öffnung des Schwenkelements durchgreift und dadurch eine schwenkbare Lagerung des Schwenkelements an dem Bauelement bereitstellt.
Alternativ oder zusätzlich kann ein solcher Lagerabschnitt auch an dem Klemmteil vorgesehen sein.
In einer zweiten Variante ist auch denkbar und möglich, dass eine solche Befestigungseinrichtung einen Anschlag zum Begrenzen eines Verstellwegs einer Versteileinrichtung, deren Bestandteil das Bauelement ist, bildet. Die Befestigungseinrichtung dient somit als Stopper und verhindert, dass ein Verstellteil über die Befestigungseinrichtung hinaus verstellt werden kann. Dadurch, dass die Befestigungseinrichtung beispielsweise in lösbarer Weise an unterschiedlichen Öffnungen des Bauelements befestigt werden kann, kann die Befestigungseinrichtung auf diese Weise einen variabel vorgebbaren Anschlag bereitstellen. Beispielsweise kann eine solche als Anschlag dienende Befestigungseinrichtung an eine Führungsschiene einer Längsverstelleinrichtung eines Fahrzeugsitzes angebracht sein, wobei die Befestigungseinrichtung beispielsweise an einen Boden einer Führungsschiene derart angesetzt ist, dass das Klemmteil oder das Schraubteil in den Verstellweg des Verstellteils hineinragt und somit ein Verstellen des Verstellteils entlang der Führungsschiene über die Befestigungseinrichtung hinaus verhindert.
Die Aufgabe wird auch durch ein Verfahren zum Montieren einer Baugruppe eines Fahrzeugsitzes gelöst. Die Baugruppe umfasst:
- ein Bauelement, das eine durch einen Öffnungsrand begrenzte Öffnung aufweist, und
- eine an dem Bauelement festzulegende Befestigungseinrichtung, die ein
Klemmteil und ein mit dem Klemmteil schraubend zu verbindendes Schraubteil aufweist.
Das Klemmteil weist zumindest einen Klemmabschnitt auf, wird in eine Einsetzrichtung in die Öffnung eingesetzt und wird durch Verschrauben des Schraubteils mit dem Klemmteil klemmend mit dem Bauelement verbunden.
Dabei ist vorgesehen, dass das Klemmteil in einer ersten Verdrehstellung in die Öffnung eingesetzt und zum Verklemmen mit dem Bauelement in eine Drehrichtung um die Einsetzrichtung aus der ersten Verdrehstellung in eine zweite Verdrehstellung, in der der zumindest eine Klemmabschnitt des Klemmteils in Anlage mit einem die Öffnung umgebenden Wandungsabschnitt des Bauelements bringbar ist, verdreht wird, wobei bei Verdrehen des Klemmteils in die zweiten Verdrehstellung zumindest ein Anschlagabschnitt des Klemmteils in Anlage mit dem Öffnungsrand der Öffnung gelangt und dadurch ein Verdrehen des Klemmteils in die Drehrichtung über die zweite Drehstellung hinaus sperrt.
Die vorangehend für die Baugruppe beschriebenen Vorteile und die vorteilhaften Ausgestaltungen finden analog auch auf das Verfahren Anwendung, so dass auf obige Ausführungen verwiesen werden soll.
Zum klemmenden Verbinden der Befestigungseinrichtung mit dem Bauelement wird das Klemmteil in die Einsetzrichtung in die Öffnung eingesetzt. Das Klemmteil befindet sich hierbei in seiner ersten Verdrehstellung und wird nach dem Einsetzen in die Öffnung aus der ersten Verdrehstellung in die Drehrichtung in die zweite Verdrehstellung verdreht. Hierzu wird an dem an das Klemmteil angesetzten Schraubteil angegriffen. Das Klemmteil wird bei einem Verdrehen des Schraubteils mitbewegt und somit in seine zweite Verdrehstellung überführt. Hat das Klemmteil seine zweite Verdrehstellung erreicht, so wird das Schraubteil weiter in die Drehrichtung bewegt und dadurch relativ zu dem Klemmteil verdreht, so dass das Schraubteil in oder auf das Klemmteil ein- bzw. aufgeschraubt wird, um eine klemmende Verbindung zwischen dem Klemmteil, dem Schraubteil und dem dazwischenliegenden Wandungsabschnitt herzustellen.
Der der Erfindung zugrunde liegende Gedanke soll nachfolgend anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert werden. Es zeigen: eine Ansicht einer Baugruppe umfassend ein Bauelement, eine daran festzulegende Befestigungseinrichtung und ein über die Befestigungseinrichtung an dem Bauelement gelagertes Schwenkelement; eine Ansicht der Baugruppe bei in eine Öffnung des Bauelements eingesetzter Befestigungseinrichtung, in einer ersten Verdrehstellung der Befestigungseinrichtung; die Ansicht gemäß Fig. 2A, jedoch in einer zweiten Verdrehstellung der Befestigungseinrichtung; eine Ansicht der Baugruppe ohne ein Schraubteil der Befestigungseinrichtung, mit einem Klemmteil der Befestigungseinrichtung in der ersten Verdrehstellung; die Ansicht gemäß Fig. 3A, jedoch mit dem Klemmteil in der zweiten Verdrehstellung; eine gesonderte Ansicht eines Klemmteils der Befestigungseinrichtung, nach einem ersten Ausführungsbeispiel; eine gesonderte Ansicht eines Schraubteils der Befestigungseinrichtung; eine Ansicht der Befestigungseinrichtung bei an dem Klemmteil vormontiertem Schraubteil; eine gesonderte Ansicht eines Klemmteils der Befestigungseinrichtung, nach einem zweiten Ausführungsbeispiel;
Fig. 5B eine gesonderte Ansicht eines Schraubteils der Befestigungseinrichtung; Fig. 5C einen Ansicht der Befestigungseinrichtung bei an dem Klemmteil vormontiertem Schraubteil;
Fig. 6A eine gesonderte Ansicht eines Schraubteils einer Befestigungseinrichtung, nach einem dritten Ausführungsbeispiel;
Fig. 6B eine gesonderte Ansicht eines Klemmteils der Befestigungseinrichtung;
Fig. 6C eine Ansicht der Befestigungseinrichtung bei an dem Klemmteil vormontiertem Schraubteil;
Fig. 7A-7C Ansichten beim Ansetzen der Befestigungseinrichtung des dritten
Ausführungsbeispiels an eine Führungsschiene einer
Längsverstelleinrichtung;
Fig. 8 eine Ansicht einer an eine Führungsschiene angesetzten
Befestigungseinrichtung bei einer manuell betätigbaren Längsverstelleinrichtung;
Fig. 9 eine Ansicht einer an eine Führungsschiene angesetzten
Befestigungseinrichtung bei motorisch zu verstellender Längsverstelleinrichtung;
Fig. 10 eine Ansicht einer im Vergleich zu der Anordnung gemäß Fig. 8 andersherum an die Führungsschiene angesetzten Befestigungseinrichtung; und Fig. 1 1 eine schematische Ansicht eines trilobularen Gewindes.
Fig. 1 bis 4A-4C zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel einer Baugruppe 1 umfassend ein Bauelement 10 eines Fahrzeugsitzes, eine Befestigungseinrichtung 2 sowie ein an dem Bauelement 10 des Fahrzeugsitzes schwenkbar zu lagerndes Schwenkelement 1 1 .
Das Bauelement 10 kann beispielsweise Bestandteil eines Sitzrahmens oder einer Führungsschiene des Fahrzeugsitzes sein und weist eine Öffnung 101 , die durch einen umfänglich geschlossenen Öffnungsrand 100 begrenzt ist, auf. An dem Bauelement 10 ist das Schwenkelement 1 1 , beispielsweise eine Schwinge einer Sitzhöhenverstellung, schwenkbar zu lagern.
Hierzu dient die Befestigungseinrichtung 2, die zweiteilig aus einem Klemmteil 20 und einem schraubend mit dem Klemmteil 20 zu verbindenden Schraubteil 21 ausgestaltetet ist. Die Befestigungseinrichtung 2 kann mit dem Klemmteil 20 in die Öffnung 101 des Bauelements 10 eingesetzt werden und durchgreift in montierter Stellung eine durch einen umfänglichen Öffnungsrand 1 10 umgebene Öffnung 1 1 1 des Schwenkelements 1 1 , so dass ein zylindrischer Lagerabschnitt 21 1 des Schraubteils 21 der Befestigungseinrichtung 2 in der Öffnung 1 1 1 des Schwenkelements 1 1 zu liegen kommt und das Schwenkelement 1 1 somit schwenkbar an dem Lagerabschnitt 21 1 gelagert ist. Wie aus der gesonderten Ansicht gemäß Fig. 4A ersichtlich, ist das Klemmteil 20 nach Art einer Mutter ausgebildet und weist einen Kopf 200 und eine darin eingeformte Gewindeöffnung 202 auf. Rückseitig des Kopfes 200 ist ein Eingriffsabschnitt 201 angeordnet, der bei bestimmungsgemäß in die Öffnung 101 des Bauelements 10 eingesetztem Klemmteil 20 (siehe Fig. 2A, 2B) in der Öffnung 101 angeordnet und abschnittsweise mit dem Öffnungsrand 100 der Öffnung 101 in Anlage ist.
Der Eingriffsabschnitt 201 trägt Anschlagabschnitte 204, 204'. Rückseitig des Kopfes 200 sind zudem Klemmabschnitte 203 ausgebildet. Das Schraubteil 21 weist einen Kopf 210 und einen zentral daran angeordneten Werkzeugeingriff 212 zum Eingriff für ein Werkzeug, beispielsweise einen Schraubendreher, auf. An den Kopf 210 schließt der Lagerabschnitt 21 1 an, von dem ein Gewindeschaft 213 vorsteht. Der Gewindeschaft 213 kann in die Gewindeöffnung 202 des Klemmteils 20 eingeschraubt werden, um das Schraubteil 21 mit dem Klemmteil 20 zu verbinden.
In vormontierter Stellung, dargestellt in Fig. 4C, ist das Schraubteil 21 mit seinem Gewindeschaft 213 teilweise in die Gewindeöffnung 202 des Klemmteils 20 eingeschraubt und somit an das Klemmteil 20 angesetzt. In dieser vormontierten Stellung wird die Befestigungseinrichtung 2 beispielsweise von einem Zulieferer hergestellt und ausgeliefert und kann am Orte eines Sitzherstellers mit einem Bauelement 10 eines Fahrzeugsitzes in bestimmungsgemäßer Weise verbunden werden.
Zur Montage an dem Bauelement 10 zur schwenkbaren Lagerung des Schwenkelements 1 1 wird die Befestigungseinrichtung 2 in eine Einsetzrichtung E durch die Öffnung 1 1 1 des Schwenkelements 1 1 und die Öffnung 101 des Bauelements 10 hindurchgesteckt derart, dass der Kopf 200 des Klemmteils 20 auf einer dem Schwenkelement 1 1
abgewandten Seite des Bauelements 10 zu liegen kommt, wie dies in Fig. 2A dargestellt ist. Zum Einsetzen der Befestigungseinrichtung 2 in die Öffnung 101 des Bauelements 10 befindet sich das Klemmteil 20 hierbei in einer ersten Verdrehstellung, in der der Kopf
200 des Klemmteils 20 in Deckung mit der Öffnung 101 des Bauelements 10 ist.
Wie beispielsweise aus Fig. 3A ersichtlich, weisen der Kopf 200 und die Öffnung 101 des Bauelements 10 im Querschnitt quer zur Einsetzrichtung E im Wesentlichen die gleiche Form auf. In der ersten Verdrehstellung des Klemmteils 20 sind der Kopf 200 des Klemmteils 20 und die Öffnung 101 des Bauelements 10 in Deckung miteinander, wie dies in Fig. 3A dargestellt ist, so dass das Klemmteil 20 mit seinem Kopf 200 durch die Öffnung 101 des Bauelements 10 hindurchgeführt werden kann.
Ist das Klemmteil 20 in die Öffnung 101 eingesetzt, so sind die Anschlagabschnitte 204' des Eingriffsabschnitts 201 des Klemmteils 20 in Anlage mit dem Öffnungsrand 100 der Öffnung 101 des Bauelements 10. Die Anschlagabschnitte 204' definieren somit die erste Verdrehstellung, in der (ausschließlich) ein Einsetzen des Klemmteils 20 in die Öffnung 101 möglich ist.
Zum Befestigen der Befestigungseinrichtung 2 an dem Bauelement 10 kann bei eingesetztem Klemmteil 20 über den Werkzeugeingriff 212 an dem Schraubteil 21 angegriffen werden, um das Schraubteil 21 in eine Drehrichtung S (siehe Fig. 2B und 3B) relativ zu dem Bauelement 10 zu verdrehen. Der Gewindeeingriff zwischen dem Schraubteil 21 und dem Klemmteil 20 ist derart schwergängig ausgestaltet, dass bei einem Verdrehen des Schraubteils 21 das Klemmteil 20 in die Drehrichtung S mitgenommen wird und somit in eine zweite Verdrehstellung, dargestellt in Fig. 2B und 3B, verdreht wird. In dieser zweiten Verdrehstellung ist der Kopf 200 des Klemmteils 20 nicht (mehr) in Deckung mit der Öffnung 101 des Bauelements 10, so dass die rückseitig des Kopfes 200 ausgebildeten Klemmabschnitte 203 den Öffnungsrand 100 der Öffnung 101 übergreifen, wie dies in Fig. 2B und 3B dargestellt ist (die Ansichten gemäß Fig. 3A und 3B zeigen eine Ansicht von Seiten des Schwenkelements 1 1 , wobei das Schraubteil 21 entfernt und zur vereinfachten Übersicht nicht dargestellt ist; die Ansichten gemäß Fig. 3A und 3B zeigen somit im Wesentlichen das Klemmteil 20 relativ zu der Öffnung 101 des Bauelements 10). In der zweiten Verdrehstellung sind die Anschlagabschnitte 204 des Eingriffsabschnitts
201 in Anlage mit dem Öffnungsrand 100 der Öffnung 101 . Die Anschlagabschnitte 204 definieren somit die zweite Verdrehstellung. Dadurch, dass die Anschlagabschnitte 204 in
Anlage mit der Öffnungsrand 100 sind, kann das Klemmteil 20 nicht über die zweite Verdrehstellung hinaus in die Drehrichtung S verdreht werden, sondern wird in seiner zweiten Verdrehstellung an dem Bauelement 10 gehalten, wenn das Schraubteil 21 weiter in die Drehrichtung S verdreht wird. Durch Verdrehen des Schraubteils 21 in die Drehrichtung S kann somit das Schraubteil 21 schraubend mit dem Klemmteil 20 verbunden werden, so dass die Klemmabschnitte 203 sowie ein an dem Lagerabschnitt 21 1 des Schraubteils 21 ausgebildeter, ringförmiger Klemmabschnitt 215 in klemmende Anlage mit dem Bauelement 10 gebracht werden und die Befestigungseinrichtung 2 somit an dem Bauelement 10 festgelegt wird.
In montierter Stellung nehmen das Schraubteil 21 und das Klemmteil 20 einen Wandungsabschnitt 102 des Bauelements 10 klemmend zwischen sich auf, so dass die Befestigungseinrichtung 2 verdrehsicher an dem Bauelement 10 gehalten ist. Zum Lösen der Befestigungseinrichtung 2 von dem Bauelement 10 kann das Schraubteil 21 entgegen der Drehrichtung S verdreht werden. Hierdurch wird zunächst die Klemmung zwischen dem Verbund aus Schraubteil 21 und Klemmteil 20 und dem Bauelement 10 aufgehoben, und sodann wird das Klemmteil 20 mit dem Schraubteil 21 entgegen der Drehrichtung S mitbewegt, so dass das Klemmteil 20 in die erste Verdrehstellung (Fig. 2A) gelangt. Dadurch gelangen die Anschlagabschnitte 204' in Anlage mit dem Öffnungsrand 100 und bewirken, dass das Klemmteil 20 nicht über die erste Verdrehstellung hinaus entgegen der Drehrichtung S bewegt werden kann. Der Kopf 200 des Klemmteils 20 ist somit wiederum in Deckung mit der Öffnung 101 des Bauelements 10, so dass die Befestigungseinrichtung 2 entgegen der Einsetzrichtung E von dem Bauelement 10 entnommen werden kann.
Um eine Befestigung des Klemmteils 20 an dem Bauelement 10 zu ermöglich, ist grundsätzlich erforderlich, dass die Form der Öffnung 101 des Bauelements 10 und die Form des Kopfes 200 des Klemmteils 20 von einem Kreisrund abweichen. Die Öffnung 101 und der Kopf 200 des Klemmteils 20 sind hierbei derart formgleich, dass das Klemmteil 20 mit seinem Kopf 200 in der ersten Verdrehstellung durch die Öffnung 101 hindurchgeführt werden kann. In der zweiten Verdrehstellung ist der Kopf 200 des Klemmteils 20 jedoch außer Deckung mit der Öffnung 101 und kann somit nicht entgegen der Einsetzrichtung E durch die Öffnung 101 hindurchgeführt werden.
Bei dem konkreten Ausführungsbeispiel weisen sowohl die Öffnung 101 als auch der Kopf 200 des Klemmteils 20 eine im Querschnitt quer zur Einsetzrichtung E im
Wesentlichen dreieckige Form (mit abgerundeten Ecken) auf. Entsprechend weist das Klemmteil 20 drei Klemmabschnitte 203 sowie drei erste Anschlagabschnitte 204 und drei zweite Anschlagabschnitte 204' zur Definition der ersten Verdrehstellung und der zweiten Verdrehstellung auf.
Damit das Klemmteil 20 bei einem Verdrehen des Schraubteils 21 in die Drehrichtung S mitgenommen wird, ist erforderlich, dass der Gewindeeingriff zwischen dem Schraubteil 21 und dem Klemmteil 20 hinreichend schwergängig ist. Hierzu können der Gewindeschaft 213 des Schraubteils 21 und/oder die Gewindeöffnung 202 des Klemmteils 20 jeweils ein trilobulares Gewinde G (siehe Fig. 1 1 ) aufweisen, das bei konstantem Rolldurchmesser D in seiner Kontur K von einer Kreisform abweicht. Die sogenannte Trilobularität wird hierbei durch das Verhältnis eines einhüllenden Außenkreises A zu einem Innenkreis I beschrieben. Bei einem trilobularen Gewinde handelt es sich um ein selbstsicherndes, selbsthemmendes Gewinde, das eine eingestellte Verdrehstellung zwischen dem Schraubteil 21 und dem Klemmteil 20 sichert.
Ein anderes Ausführungsbeispiel einer Befestigungseinrichtung 2 ist in Fig. 5A-5C dargestellt. Bei diesem Ausführungsbeispiel weist das Klemmteil 20 einen Gewindeschaft 205 auf, der schraubend mit einer Gewindeöffnung 214 des Schraubteils 21 in Eingriff zu bringen ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist somit das Klemmteil 20 nach Art einer Schraube ausgestaltet, während das Schraubteil 21 als Mutter ausgebildet ist. Ein Werkzeugeingriff an dem Schraubteil 21 ist hierbei durch eine Sechskantform des Kopfes 210 des Schraubteils 21 gebildet.
Ansonsten ist die Befestigungseinrichtung 2 dieses Ausführungsbeispiels in seiner Funktion gleich dem vorangehend beschriebenen Ausführungsbeispiel. Bei dem in Fig. 6A-6C dargestellten Ausführungsbeispiel einer Befestigungseinrichtung 2 weist das Klemmteil 20 an seinem Kopf 200 eine längliche, abgerundete Form auf. Der Kopf 200 trägt eine Gewindeöffnung 202, in die das Schraubteil 21 mit einem Gewindeschaft 213 eingeschraubt werden kann. An dem Kopf 200 ist ein Eingriffsabschnitt 201 angeordnet, der Anschlagabschnitte 204, 204' ausbildet und bei montierter Befestigungseinrichtung 2 (siehe Fig. 7C) in einer Öffnung 101 eines Bauelements 10 eines Fahrzeugsitzes zu liegen kommt.
Das Schraubteil 21 weist einen Kopf 210 und einen daran angeordneten Klemmabschnitt 215 in Form eines ringförmigen, umlaufenden Bundes auf. An dem Kopf 210 ist ein Werkzeugeingriff 212 zum Eingriff z.B. für einen Schraubendreher ausgebildet. Die Befestigungseinrichtung 2 des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 6A bis 6C dient als Anschlag für eine Längsverstelleinrichtung eines Fahrzeugsitzes und kann in eine Öffnung 101 an einem Boden einer das Bauelement verwirklichenden Führungsschiene 10 eingesetzt werden. Die Führungsschiene 10 weist in an sich bekannter Weise mehrere längs zueinander versetzte Öffnungen 101 auf, die als Eingriff für an einem Haltewinkel 12 angeordnete Verriegelungselemente dienen, so dass über die Verriegelungselemente der Haltewinkel 12 mit der Führungsschiene 10 verriegelt werden kann. Der Haltewinkel 12 ist an einer oberen, anderen Führungsschiene (nicht dargestellt) festgelegt, so dass über den Haltewinkel 12 die obere, andere Führungsschiene mit der unteren Führungsschiene 10 verriegelt werden kann.
Durch Einsetzen der Befestigungseinrichtung 2 in eine der Öffnungen 101 kann in variabler Weise ein Anschlag zur Begrenzung des Verstellwegs des Haltewinkels 12 relativ zur Führungsschiene 10 geschaffen werden. Hierzu wird die Befestigungseinrichtung 2 in eine Einsetzrichtung E in eine der Öffnungen 101 eingesetzt (Fig. 7A) und sodann durch Angreifen an dem Schraubteil 21 in eine Drehrichtung S relativ zu der Führungsschiene 10 verdreht, so dass das Klemmteil 20 in eine Verdrehstellung relativ zu der Öffnung 101 gelangt, in der die Klemmabschnitte 203 in Anlage mit der Führungsschiene 10 sind und das Klemmteil 20 somit entgegen der Einsetzrichtung E an der Führungsschiene 10 gehalten ist (Fig. 7B und 7C). Durch weiteres Einschrauben des Schraubteils 21 in das Klemmteil 20 kann sodann eine Klemmung zwischen dem Schraubteil 21 , dem Klemmteil 20 und einem zwischen dem Schraubteil 21 und dem Klemmteil 20 gelegenen Wandungsabschnitt 102 der Führungsschiene 10 hergestellt werden, um die Befestigungseinrichtung 2 klemmend mit der Führungsschiene 10 zu verbinden.
Wie in Fig. 8 ersichtlich, ragt bei an der Führungsschiene 10 befestigter Befestigungseinrichtung 2 das Klemmteil 20 in einen Verstellweg X des Haltewinkels 12 entlang der Führungsschiene 10 hinein. Der Haltewinkel 12 kann somit nicht über das Klemmteil 20 hinaus entlang seines Verstellwegs X bewegt werden, so dass durch die Befestigungseinrichtung 2 der Verstellweg X des Haltewinkels 12 und damit der mit dem Haltewinkel 12 verbundenen oberen Führungsschiene begrenzt ist.
Ist eine andere Wegstrecke gewünscht, kann die Befestigungseinrichtung 2 in eine andere Öffnung 101 eingesetzt werden.
Die Formgebung des Kopfes 200 des Klemmteils 20 ist vorzugsweise derart, dass bei einem Einwirken des Verstellteils (Haltewinkel 12, 13) auf den Kopf 200 kein Drehmoment entlang der Drehrichtung S oder ein Drehmoment in die Drehrichtung S erzeugt wird, nicht aber ein Drehmoment entgegen der Drehrichtung S. Hierdurch ist der Halt der Befestigungseinrichtung 2 an der Führungsschiene 10 durch ein Anschlagen des Verstellteils (Haltewinkel 12, 13) an dem Kopf 200 nicht beeinträchtigt oder ist gar selbst verstärkend, so dass sich die Befestigungseinrichtung 2 ohne Betätigung des Schraubteils 21 im Betrieb nicht lösen kann.
Die Längsverstelleinrichtung gemäß fig. 7A bis 7C und 8 ist als manuell betätigbare Längsverstelleinrichtung ausgestaltet. Ebenso ist die Befestigungseinrichtung 2 jedoch auch zur Wegbegrenzung bei einer motorisch antreibbaren Längsverstelleinrichtung verwendbar, bei der beispielsweise ein elektromotorisch angetriebenes Getriebe an einem in Fig. 9 dargestellten Haltewinkel 13 angeordnet und über den Haltewinkel 13 an einer oberen Führungsschiene festgelegt ist. Schließlich ist auch denkbar, die Befestigungseinrichtung 2 anders herum an die Führungsschiene 10 anzusetzen derart, dass das Schraubteil 21 in den Verstellweg X des zu verstellenden Teils (Haltewinkel 12, 13) hineinragt. Dies ist in Fig. 10 dargestellt. An der Funktion der Befestigungseinrichtung 2 ändert sich hierdurch nichts. Der der Erfindung zugrunde liegende Gedanke ist nicht auf die vorangehend geschilderten Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern lässt sich grundsätzlich auch bei gänzlich anders gearteten Ausführungsformen verwirklichen.
Insbesondere ist eine Befestigungseinrichtung der hier beschriebenen Art auch in gänzlich anders gearteter Weise an einem Fahrzeugsitz zum Verbinden zweier Teile, zur Bereitstellung eines Anschlags oder dergleichen einsetzbar.
Mittels der hier beschriebenen Befestigungseinrichtung wird ein Schnellbefestiger geschaffen und bereitgestellt, der ohne große Hilfsmittel in einfacher Weise an einem Bauelement festgelegt werden kann und in montierter Stellung einen sicheren Halt zur Verfügung stellt. Insbesondere wird eine „Ein-Hand-Montage" möglich. Eine solche
Befestigungseinrichtung kann kostengünstig hergestellt werden und erfordert keine Gewindedurchzüge, Schweiß- oder Nietmuttern.
Bezugszeichenliste
1 Baugruppe
10, 1 1 Bauelement
100, 1 10 Öffnungsrand
101 , 1 1 1 Öffnung
102 Wandungsabschnitt
1 1 Schwenkelement
1 10 Öffnungsrand
1 1 1 Öffnung
12, 13 Haltewinkel
2 Befestigungseinrichtung
20 Klemmteil
200 Kopf
201 Eingriffsabschnitt
202 Gewindeöffnung
203 Klemmabschnitt
204, 204' Anschlagabschnitt
205 Gewindeschaft
21 Schraubteil
210 Kopf
21 1 Lagerabschnitt
212 Werkzeugeingriff
213 Gewindeschaft
214 Gewindeöffnung
215 Klemmabschnitt
3 Längsverstelleinrichtung
A Außenkreis
D Durchmesser
G Gewinde
I Innenkreis
K Kontur
S Drehrichtung
X Verstellweg