Beschreibung description
Verschlugverschlug
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Verschluß, über den zumindest zwei Elemente miteinander verbindbar und voneinander trennbar sind. Derartige Ver- Schlüsse werden vorzugsweise in der Schmuck- und der Bekleidungsindustrie verwendet.The present invention relates to a closure, by means of which at least two elements can be connected and separated from one another. Such closures are preferably used in the jewelry and clothing industries.
Unter Verschluß soll nachfolgend nicht nur die Vorrichr tung bzw. der Gegenstand zum Verschließen bzw. Zumachen verstanden werden, sondern auch Verbindungsmechanismen und Verschlußmechanismen zur Verbindung von Elementen, die sowohl für Mode als auch für technische Lösungen einsetzbar sind.In the following, closure should not only be understood to mean the device or the object for closing or closing, but also connection mechanisms and closure mechanisms for connecting elements which can be used both for fashion and for technical solutions.
Aus der europäischen Patentanmeldung EP 0843976 ist ein Verschluß aus der Schmuckindustrie bekannt. Beim Einschieben eines Eingriffselements in ein Verriegelungselement gelangen Ausnehmungen an einem am Eingriffselement vorgesehenen Gleitelement mit Vorsprüngen des Verriegelungselemen- tes in Eingriff. Zum Lösen wird das Gleitelement niedergedrückt, um auf diese Weise den Eingriff zwischen den Ausnehmungen und den VorSprüngen zu lösen.A closure from the jewelry industry is known from European patent application EP 0843976. When an engagement element is inserted into a locking element, recesses on a sliding element provided on the engagement element engage with projections of the locking element. To release, the sliding element is depressed in order to release the engagement between the recesses and the projections.
Von Nachteil ist bei dem Verschluß entsprechend der- EP 0843976/ daß das Gleitelement eine bestimmte Mindestgröße haben muß, damit die Finger der Bedienungsperson den Verschluß öffnen können. Somit kan der Verschluß nicht beliebig verkleinert werden. Ferner kann es bei häufiger Betätigung auftreten, daß aufgrund einer zu niedrigen Spannnung des Gleitelements kein Eingriff der Vorsprünge mit den Ausnehmungen mehr vorliegt. In diesem Fall kann der Verschluß seine Funktion nicht mehr erfüllen.
Aus der DE 554189 ist ein Knopf für Hosenträger bekannt, bei dem an einem Hakenteil_ zwei scharf abgesetzte Schultern ausgebildet sind, hinter die eine bügelfδrmige Feder mit ihren Enden in einer solchen Weise faßt, daß die Knopfteile im Falle von übermäßiger Zugbeanspruchung durch Zurücktreten der Federenden voneinander gelöst werden können. Auf diese Weise sollen Beschädigungen der Kleidungstücke vermieden werden. Folglich ist ein Öffnen des Verschlusses erwünscht und sind die Federenden stark abgerundet ausgebildet.A disadvantage of the closure according to EP-EP 0843976 / is that the sliding element must have a certain minimum size so that the operator's fingers can open the closure. Thus, the closure can not be reduced arbitrarily. Furthermore, it can occur with frequent actuation that due to the tension of the sliding element being too low, the projections no longer engage with the recesses. In this case, the closure can no longer perform its function. From DE 554189 a button for braces is known, in which two sharply offset shoulders are formed on a hook part, behind which a bow-shaped spring grips with its ends in such a way that the button parts in the event of excessive tensile stress due to the spring ends receding from one another can be solved. In this way, damage to the clothes should be avoided. Consequently, an opening of the closure is desired and the spring ends are designed to be very rounded.
Aus der DE-PS 468 012 ist ein Schiebeverschluß bekannt, bei dem ein Eingriffsvorsprung an einem Eingriffsteil im verriegelten Zustand in eine Ausnehmung einer federnden Biegelasche eines Verriegelungselementes eintaucht. Zum Lösen des Eingriffs werden Verriegelungselement und Eingriffselement relativ zueinander verschwenkt, wobei eine Schulter des Eingriffselementes auf einen Drehanschlag aufläuft, so daß die Biegelasche gegen ihre Federkraft aufgehebelt und der Verschluß geöffnet wird. Nachteilig bei dieser Lösung ist, daß die maximale Haltekraft durch die Federkraft der Biegelasche beschränkt ist, so daß nur geringe Schließkräfte aufgebracht werden können.From DE-PS 468 012 a sliding closure is known, in which an engagement projection on an engagement part in the locked state plunges into a recess of a resilient bending tab of a locking element. To release the engagement, the locking element and the engagement element are pivoted relative to one another, a shoulder of the engagement element running onto a rotary stop, so that the bending tab is levered against its spring force and the closure is opened. A disadvantage of this solution is that the maximum holding force is limited by the spring force of the bending tab, so that only low closing forces can be applied.
Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Verschluß zu schaffen, der bei einfachem vorrichtungstechnischem Aufwand auch bei vergleichsweise hohen Belastungen zuverlässig schließt.In contrast, the invention has for its object to provide a closure that closes reliably with simple device engineering effort even at comparatively high loads.
Diese Aufgabe wird durch einen Verschluß mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.This object is achieved by a closure with the features of claim 1.
Bei dem erfindungsgemäßen Verschluß lassen sich das Verriegelungselement und das Eingriffselement zunächst kraftschlüssig, vorzugsweise durch Federwirkung in Eingriff miteinander bringen. Beim Aufbringen von Zugkräften läuft
ein verschiebbar gelagertes Verriegelungsteil des Verriegelungselementes auf einen Anschlag auf, über den das Verriegelungsteil in Richtung seiner Eingriffsposition reib- und/αder formschlüssig beaufschlagt ist. Bei diesem Verschluß ist auch bei hohen Belastungen ein zuverlässiges Schließen gewährleistet, wobei das Öffnen des Verschlusses auf einfache Weise durchführbar ist, indem das Verriegelungsteil während der Öffnungsbewegung zumindest teilweise vom Anschlag abgehoben wird.In the closure according to the invention, the locking element and the engagement element can first be brought into engagement with one another in a force-locking manner, preferably by spring action. Running when applying tensile forces a slidably mounted locking part of the locking element on a stop, via which the locking part is frictionally and / αder positively applied in the direction of its engagement position. With this closure, reliable closure is ensured even under high loads, the closure being able to be opened in a simple manner by at least partially lifting the locking part from the stop during the opening movement.
Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist der Anschlag in einem Gehäuse ausgebildet, in dem dasIn a preferred embodiment of the invention, the stop is formed in a housing in which the
Verriegelungsteil verschiebbar aufgenommen ist. Mit demLocking part is slidably received. With the
Begriff "Verschiebung" kann dabei eine Axial- und/oder Drehverschiebung verstanden werden.The term "displacement" can be understood to mean an axial and / or rotational displacement.
Bei einem besonders einfach aufgebauten Ausführungsbei- spiel ist das Verriegelungsteil etwa u-förmig ausgebildet und hat an seinen beiden U-Schenkeln zwei Eingriffsvor- sprünge, die Verriegelungsvorsprünge des Eingriffselementes in der Schließposition hintergreifen. An den Stirnseiten der beiden U-Schenkel sind Schrägflächen ausgebildet, die beim Aufbringen von Zugkräften oder bei geschlossenem Verschluß auf Keilflächen des Anschlags auflaufen, so daß die Eingriffsvorsprünge formschlüssig in ihre Verriegelungsposition vorgespannt sind. Anstelle der Schräg- oder Keilflächen können auch andere Geometrien, bspw. gekrümmte Flächen, Anschlagkanten in etc. vorgesehen werden.In a particularly simple embodiment, the locking part is approximately U-shaped and has two engagement projections on its two U legs, which engage behind the locking projections of the engagement element in the closed position. Oblique surfaces are formed on the end faces of the two U-legs, which run up on wedge surfaces of the stop when tensile forces are applied or when the closure is closed, so that the engagement projections are positively biased into their locking position. Instead of the inclined or wedge surfaces, other geometries, for example curved surfaces, stop edges in etc. can also be provided.
Der Eingriffsvorsprung des Eingriffselementes wird an seinen Flanken vorzugsweise mit zumindest einer Steuerfläche versehen, auf der zumindest einer der Eingriffsvorsprünge des Eingriffselementes während des Öffnungsvorganges abgleitet, so daß die Öffnungsbewegung durch die Geome- trie der Steuerfläche bestimmt ist.
Der Montageaufwand für den Verschluß läßt sich minimieren, wenn das Eingriffselement mit einem Rastkörper ausgeführt ist, der in eine Aufnahme eines Eingriffsgehäuses einsetzbar ist. Dieser Ra'stkörper wird bei einem bevorzug- ten Ausführungsbeispiel mit zumindest einem Federschenkel ausgeführt, der in eingerastetem Zustand an einem Rastvorsprung des Eingriffsgehäuses abgestützt ist. Der Rastkörper kann mit einem einzigen, asymetrischen Federschenkel oder mit zwei achsensymetrisch angeordneten Federschenkeln ausgebildet werden.The engagement projection of the engagement element is preferably provided on its flanks with at least one control surface on which at least one of the engagement projections of the engagement element slides during the opening process, so that the opening movement is determined by the geometry of the control surface. The assembly effort for the closure can be minimized if the engagement element is designed with a latching body which can be inserted into a receptacle of an engagement housing. This Ra 'stkörper is carried out at a preferred exemplary example with at least one spring leg which is supported in an engaged condition on a latching projection of the engagement housing. The locking body can be formed with a single, asymmetrical spring leg or with two axially symmetrically arranged spring legs.
Beim Verschwenken des Eingriffselementes gegenüber dem Verriegelungselement wirkt der Federweg des dabei auf Biegung beanspruchten Federschenkeis als "Totweg", der die Auslösekinematik gemeinsam mit der vorstehend genannten Steuerfläche bestimmt. Dieser Federweg des Federschenkels ist begrenzt, so daß bei Erreichen des maximalen Federwegs der Auslösevorgang im wesentlichen nur noch über die Steuerfläche gesteuert wird.When the engaging element is pivoted relative to the locking element, the spring travel of the spring leg, which is thereby subjected to bending, acts as a "dead travel" which determines the triggering kinematics together with the control surface mentioned above. This spring travel of the spring leg is limited, so that when the maximum spring travel is reached, the triggering process is essentially only controlled via the control surface.
Während der elastischen Verformung des Federschenkels ist ein Basisteil des Rastkörpers des Eingriffselementes mit einer Seitenkante stirnseitig oder seitlich am Gehäuse abgestützt .During the elastic deformation of the spring leg, a base part of the latching body of the engagement element is supported on the front or on the side of the housing with a side edge.
iDie Montage des erfindungsgemäßen Verschlusses läßt sich weiter vereinfachen, wenn im Gehäuse seitlich oder stirnseitig Montageschlitze vorgesehen sind, durch die hindurch das Verriegelungselement und das Eingriffselement in das Innere des Gehäuses bzw. des Eingriffsgehäuses einsetzbar sind.The assembly of the closure according to the invention can be further simplified if mounting slots are provided in the housing on the side or on the front, through which the locking element and the engagement element can be inserted into the interior of the housing or of the engagement housing.
Bei einem besonders einfach aufgebauten Ausführungsbei- spiel sind beide Gehäuse identisch ausgeführt, so daß in diese wahlweise das Verriegelungselement oder das Eingriffselement einsetzbar ist.
Durch ein Spiel zwischem einem Durchbruch der Gehäuse und dem jeweiligen Eingriffs- oder Verriegelungselement kann eine gewisse Relativbeweglichkeit des Verschlusses quer zur Schwenkbewegung beim Öffnen geschaffen werden. Diese Beweglichkeit kann auch durch entsprechendes konkaves Ausgestalten des gegenüberliegenden Gehäuses ermöglicht werden. Diese Funktion ist immer dann wichtig, wenn der Verschluss sich einer Krümmung anpassen soll, auf der er aufliegt (bspw. bei einem Gürtel oder einem Armband) .In a particularly simple embodiment, both housings are identical, so that either the locking element or the engagement element can be inserted into them. By playing between a breakthrough of the housing and the respective engagement or locking element, a certain relative mobility of the closure can be created transverse to the pivoting movement when opening. This mobility can also be made possible by appropriate concave design of the opposite housing. This function is always important when the clasp has to adapt to a curve on which it rests (e.g. with a belt or a bracelet).
Durch mehrere axial hintereinander liegende Eingriffsvorsprünge kann eine Längenanpassung ermöglicht werden. Der Verschluß wirkt dann aufgrund des hinterander erfolgenden Mehrfacheingriffs auch als Sicherheitsverschluß.A length adjustment can be made possible by several engagement projections lying axially one behind the other. The closure then also acts as a safety closure due to the multiple intervention taking place in series.
Das Verriegelungsteil und das Eingriffsteil können als achsensymmetrischer Körper - beispielsweise als Stanzteil - oder als rotationssymmetrischer Körper - beispielsweise als Gußteil- ausgeführt werden. Im letztgenannten Fall kann die Federwirkung des Verriegelungsteils durch Schlitzen in dem den Verriegelungsvorsprung umgreifenden Bereich ausgebildet werden.The locking part and the engagement part can be designed as an axially symmetrical body - for example as a stamped part - or as a rotationally symmetrical body - for example as a cast part. In the latter case, the spring action of the locking part can be formed by slots in the area surrounding the locking projection.
Sonstige vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der weiteren Unteransprüche.Other advantageous developments of the invention are the subject of the further subclaims.
Im folgenden werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:Preferred exemplary embodiments of the invention are explained in more detail below with the aid of schematic drawings. Show it:
Figur 1 eine Schnittdarstellung eines ersten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Verschlusses;Figure 1 is a sectional view of a first embodiment of a closure according to the invention;
Figur 2 unterschiedliche Relativpositionen eines Ver- riegelungselementes und eines Eingriffselementes des Verschlusses aus Figur l;
Figur 3 ein Ausführungsbeispiel mit identischen Gehäusen für das Verriegelungselement und das Eingriffselement undFIG. 2 shows different relative positions of a locking element and an engagement element of the closure from FIG. 1; Figure 3 shows an embodiment with identical housings for the locking element and the engaging element and
Figuren 4, 5 zwei weitere Varianten des Ausführungsbei- spiels aus Figur 3 mit unterschiedlichen Gehäusen.FIGS. 4, 5 two further variants of the exemplary embodiment from FIG. 3 with different housings.
In Figur 1 ist ein Schnitt durch einen Verschluß 1 mit einem Verriegelungselement 2 und einem Eingriffselement 4 im geöffneten Zustand dargestellt.1 shows a section through a closure 1 with a locking element 2 and an engagement element 4 in the open state.
Das Verriegelungselement 2 hat ein Gehäuse 6, das bspw. als Stanzbiegeteil oder aus Schleuderguß hergestellt sein kann. Am Gehäuse 6 ist eine Befestigungsöse 8 ausgebildet, über die das Verriegelungselement 2 an einem Kleidungstück, einem Schmuckstück oder einem sonstigen, zu verschließenden Element angebracht werden kann.The locking element 2 has a housing 6, which can be made, for example, as a stamped and bent part or by centrifugal casting. A fastening eyelet 8 is formed on the housing 6, by means of which the locking element 2 can be attached to a piece of clothing, a piece of jewelry or another element to be closed.
Das Gehäuse 6 hat einen Aufnahmeraum 10, in dem ein Verriegelungsteil 12 aufgenommen ist. Dieses Verriegelungs- teil 12 ist als u- oder v-förmige Feder ausgebildet und hat zwei U-Schenkel 14, 16, an deren Endabschnitten jeweils ein Verriegelungsvorsprung 18 bzw. 20 ausgebildet ist. Bei der in Figur 1 dargestellten Lösung ist das Verriegelungteil 12 als Stanzteil hergestellt.The housing 6 has a receiving space 10 in which a locking part 12 is received. This locking part 12 is designed as a U-shaped or V-shaped spring and has two U-legs 14, 16, at the end sections of which a locking projection 18 or 20 is formed. In the solution shown in Figure 1, the locking part 12 is made as a stamped part.
Die beiden Verriegelungsvorsprünge 18, 20 sind schräg zur Symmetrieachse 22 des Verschlusses 1 angestellt und haben stirnseitig zwei Schrägflächen 24 bzw. 26, die je- weils in eine gekrümmte Gleitfläche 28 übergehen.The two locking projections 18, 20 are set at an angle to the axis of symmetry 22 of the closure 1 and have two inclined surfaces 24 and 26 on the end faces, each of which merges into a curved sliding surface 28.
Gemäß Figur 1 ist der Aufnahmeraum 10 derart ausgebildet, daß das Verriegelungsteil 12 sowohl in Axialrichtung um die Strecke s verschiebbar als auch gegenüber der Symme- trieachse 22 verschwenkbar ist.
In einer Stirnwandung 30 des Gehäuses 6 ist ein Durchbruch 32 ausgebildet, durch den hindurch in der dargestellten Grundposition die beiden Verriegelungsvorsprünge 18, 20 teilweise erstrecken. In der Grundposition liegen die beiden Schrägflächen 24, 26 an Keilflächen 34, 36 des Gehäuses 6 an, über die die in' der Figur 1 rechte Stirnwandung des Aufnahmeraums 10 zum Durchbruch 32 hin verjüngt ist.According to FIG. 1, the receiving space 10 is designed such that the locking part 12 is both displaceable in the axial direction by the distance s and also pivotable with respect to the axis of symmetry 22. An opening 32 is formed in an end wall 30 of the housing 6, through which the two locking projections 18, 20 extend in part in the basic position shown. In the basic position, the two inclined surfaces 24, 26 on the wedge surfaces 34, 36 of the housing 6 to, on the right in 'of Figure 1 the end wall of the receiving space 10 is tapered towards the breakthrough 32nd
Das Eingriffselement 4 hat ein Eingriffsgehäuse 38, das wie das Gehäuse 6, bspw. als Stanzbiegeteil oder als Schleudergußteil ausgeführt sein kann. Im Eingriffsgehäuse 38 ist ein Eingriffsteil 40 aufgenommen, .das mit einem Eingriffsvorsprung 42 einen Stirndurchbruch 44 in einer Stirnwandung 46 des Eingriffsgehäuses 38 durchsetzt. Das Eingriffsteil 40 hat einen in einem Aufnahmeraum 50 des Eingriffsgehäuses 38 aufgenommenen Rastkörper 48, der im wesentlichen aus einem den Eingriffsvorsprung 42 tragenden Basisteil 51 und einem Federschenkel 52 besteht, der etwa u-förmig zum Bäsisteil 51 ausgebildet ist.The engagement element 4 has an engagement housing 38 which, like the housing 6, can be designed, for example, as a stamped and bent part or as a centrifugal casting. An engagement part 40 is received in the engagement housing 38, which penetrates an end opening 44 in an end wall 46 of the engagement housing 38 with an engagement projection 42. The engaging part 40 has a latching body 48 received in a receiving space 50 of the engaging housing 38, which essentially consists of a base part 51 carrying the engaging projection 42 and a spring leg 52 which is approximately U-shaped to the base part 51.
Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel hat der Aufnahmeraum 50 eine Stützkante 56, an der das Basisteil 51 mit einer entsprechend ausgebildeten schräg verlaufenden Seitenfläche 56 abgestützt ist. In dem in das Eingriffsge- häuse 38 eingesetzten Zustand liegt der Federschenkel 52 an einem Rastvorsprung 58 des Eingriffsgehäuses 38 an.In the illustrated embodiment, the receiving space 50 has a support edge 56 on which the base part 51 is supported with a correspondingly designed oblique side surface 56. In the state inserted into the engagement housing 38, the spring leg 52 bears against a latching projection 58 of the engagement housing 38.
Die Montage des Verriegelungselementes 2 und des Ein- griffselementes 4 erfolgt auf denkbar einfache Weise, indem das u-förmige Verriegelungsteil 12 durc den Durchbruch 32 des Gehäuses 6 hindurch und der hakenförmige Rastkörper 48 durch den Stirndurchbruch 44 des Verriegelungsgehäuses 38 hindurch in den Auf ahmeraum 10 bzw. 50 eingesetzt wird. Bei diesem Einsetzen schnappen die beiden U-Schenkel 14, 16 bzw. der Federschenkel 52 aus einer Einführposition in die dargestellte Grundposition, in der die Keilflächen 34, 36
eine Herausbewegung des Verriegelungsteils 14 aus dem Aufnahmeraum 10 und der Rastvorsprung 58 eine Verschiebung des Basisteils 51 im Auf ahmeraum 50 verhindern. In dieser Verriegelungsposition ist der Rastkörper 51 mit einer gekrümmten Rückfläche 60 am Gehäuseboden 62 abgestützt.The locking element 2 and the engagement element 4 are assembled in a very simple manner by the U-shaped locking part 12 passing through the opening 32 of the housing 6 and the hook-shaped locking body 48 through the front opening 44 of the locking housing 38 into the receiving space 10 or 50 is used. During this insertion, the two U-legs 14, 16 or the spring leg 52 snap from an insertion position into the basic position shown, in which the wedge surfaces 34, 36 an outward movement of the locking part 14 from the receiving space 10 and the latching projection 58 prevent displacement of the base part 51 in the receiving space 50. In this locking position, the latching body 51 is supported on the housing base 62 with a curved rear surface 60.
Am Verriegelungsgehäuse 38 ist ebenfalls eine Befesti- gungsδse 8 ausgebildet .A fastening eye 8 is likewise formed on the locking housing 38.
Der Verriegelungsvorsprung 42 hat an seinen Flanken Steuerkurven 64, 66, auf denen die Gleitflächen 28 beim Schließen und Öffnen des Verschlusses abgleiten bzw. abgestützt werden, so daß der Schließ- und Öffnungsvorgang durch Zusammenwirken der Steuerkurven 64, 66 und der Gleit- flächen 28 bestimmt ist.The locking projection 42 has on its flanks control cams 64, 66 on which the sliding surfaces 28 slide or are supported when the lock is being opened and closed, so that the closing and opening process is determined by the interaction of the control cams 64, 66 and the sliding surfaces 28 is.
Die Funktion des in Figur 1 dargestellten Verschlusses sei anhand der Prinzipdarstellung gemäß Figur 2 erläutert. Die mit a) bezeichnete Darstellung zeigt den geöffneten Zustand des Verschlusses gemäß Figur 1. D.h., das Verriegelungselement 2 ist vom Eingriffselement 4 getrennt.The function of the closure shown in FIG. 1 will be explained on the basis of the basic illustration according to FIG. 2. The illustration labeled a) shows the opened state of the closure according to FIG. 1. That is, the locking element 2 is separated from the engagement element 4.
Zum Schließen des Verschlusses 1 werden das Verriegelungselement 2 und das Eingriffselement 4 etwa in Richtung der Symmetrieachse 22 aufeinander zubewegt, so daß der Eingriffsvorsprung 42 mit Auflaufflächen 68, 70 auf die Gleitflächen 28 aufläuft. Dadurch wird das Verriegelungsteil 12 von den Keilflächen 34, 36 abgehoben und in Axialrichtung nach hinten bewegt, bis eine Basis 72 auf den Boden 74 des Gehäuses 6 aufläuft. Bei der weiteren Schließbewegung gleiten die Verriegelungsvorsprünge 18, 20 an den Steuerkurven 64, 66 ab, so daß die beiden U-Schenkel 14, 16 zunächst auseinander gebogen werden, so daß der Eingriffsvorsprung 42 in den Bereich zwischen den beiden Verriege- lungsvorsprüngen 18, 20 und damit in den Aufnahmeraum 10 des Gehäuses 6 eintauchen kann. Beim weiteren Einschieben schnappen die Verriegelungsvorspränge 18, 20 in eine tail-
lienartige Verjüngung 74 des Eingriffsvorsprungs 72 ein, so daß dieser Eingriffsvorsprung 42 gemäß der Darstellung c) durch die Verriegelungsvorsprünge 18, 20 hintergriffen ist.To close the closure 1, the locking element 2 and the engaging element 4 are moved toward one another approximately in the direction of the axis of symmetry 22, so that the engaging projection 42 runs onto the sliding surfaces 28 with run-up surfaces 68, 70. As a result, the locking part 12 is lifted off the wedge surfaces 34, 36 and moved backwards in the axial direction until a base 72 runs onto the bottom 74 of the housing 6. During the further closing movement, the locking projections 18, 20 slide off on the control cams 64, 66, so that the two U-legs 14, 16 are first bent apart, so that the engagement projection 42 extends into the area between the two locking projections 18, 20 and thus can dive into the receiving space 10 of the housing 6. When inserted further, the locking projections 18, 20 snap into a tail lien-like taper 74 of the engagement projection 72, so that this engagement projection 42 is engaged behind by the locking projections 18, 20 according to the illustration c).
Versucht man nun das Verriegelungselement 2 und das Eingriffselement 4 in Richtung der Symmetrieachse 22 auseinander zu ziehen, so wird das Verriegelungsteil 12 in der Darstellung gemäß Figur 2 nach rechts bewegt, so daß die Basis 72 vom Boden 73 abhebt und die beiden Schrägflächen 24, 26 der Verriegelungsvorsprünge 18 bzw. 20 auf die zugeordneten Keilflächen 34 bzw. 36 auflaufen. Über diese Keilflächen 34, 36 des Gehäuses 6 wird das Verriegelungs- teil 12 in Schließrichtung beaufschlagt, so daß ein Lösen des Verschlusses praktisch nur noch durch Zerstörung des Verriegelungsteils 12 oder des Eingriffsteils 40 ermöglicht. D.h., bei Anlagen an die Keilflächen 34, 36 erfolgt eine reib- und/oder formschlüssige Verriegelung des Verschlusses, so daß sehr hohe Schließkräfte aufbringbar sind.If you now try to pull the locking element 2 and the engagement element 4 apart in the direction of the axis of symmetry 22, the locking part 12 is moved to the right in the illustration according to FIG. 2, so that the base 72 lifts off the floor 73 and the two inclined surfaces 24, 26 the locking projections 18 and 20 run onto the associated wedge surfaces 34 and 36, respectively. The locking part 12 is acted upon in the closing direction via these wedge surfaces 34, 36 of the housing 6, so that the closure can only be released practically only by destroying the locking part 12 or the engagement part 40. In other words, in the case of systems on the wedge surfaces 34, 36, the closure is locked in a frictional and / or positive manner, so that very high closing forces can be applied.
Zum Lösen des Verschlusses muß gemäß der Darstellung d) das Eingriffselement 4 gegenüber dem Verriegelungselement 2 verschwenkt werden. Bei dieser Verschwenkung wird zunächst das Eingriffsteil 40 um einen Drehpunkt 76, d.h. den Aufla- gebereich zwischen der Keilfläche 34 und der Schrägfläche des Verriegelungsvorsprungs 18 herum verschwehkt, so daß der Verriegelungsvorsprung 20 von der Keilfläche 36 abhebt und der obere (Darstellung nach Figur 2) U-Schenkel 14 auf die benachbarte Seitenwandung des Gehäuses 6 aufläuft. Während dieser Schwenkbewegung berührt das Eingriffsgehäuse 38 mit seiner Stirnwandung 46 die benachbarte Stirnwandung 30 des Gehäuses 6, wobei diese Berührungs läche 78 während der weiteren Verschwenkung eine Art Drehpunkt für die Verschwenkung der beiden Gehäuse 38, 6 bildet.To release the closure, the engagement element 4 must be pivoted relative to the locking element 2 according to the illustration d). During this pivoting, the engagement part 40 is first rotated about a pivot point 76, i.e. the contact area between the wedge surface 34 and the inclined surface of the locking projection 18 is pivoted so that the locking projection 20 lifts off the wedge surface 36 and the upper (illustration according to FIG. 2) U-leg 14 runs onto the adjacent side wall of the housing 6. During this pivoting movement, the engaging housing 38 touches with its end wall 46 the adjacent end wall 30 of the housing 6, this contact surface 78 forming a kind of fulcrum for the pivoting of the two housings 38, 6 during the further pivoting.
Bei der weiteren Schwenkbewegung wird der untere U- Schenkel 16 ausgelenkt, so daß der Verriegelungsvorsprung 20 mit seiner Gleitfläche 28 an der Steuerkurve 66 des
Verriegelungsvorsprungs 42 abgleitet, während die Relativbewegung zwischen dem Verriegelungsvorsprung 18 des U- Schenkels 14 und der in Figur 2 oben liegenden Steuerkurve 64 minimal ist. Die Öffnungsbewegung des U-Schenkels 16 ist nicht durch die Keilfläche 36.behindert, da der Eingriffsvorsprung 20 von dieser abgehoben ist. Während dieser Verschwenkung werden die beiden U-Schenkel 14, 16 des Eingriffsteils 40 soweit auseinander gebogen, bis der Eingriff gelöst ist und der Verschluß geöffnet werden kann. Diese Öffnungsbewegung wird durch geeignete Ausgestaltung der Steuerkurven 64, 66 des Eingriffsvorsprungs 42 und der Ausgestaltung der Gleitflächen 28 sowie der Keilflächen 34, 36 und der Schrägflächen 24, 26 gesteuert, so daß die Kinematik durch geeignete Wahl der Krümmungsradien und Neigungswinkel veränderbar ist.With the further pivoting movement, the lower U-leg 16 is deflected, so that the locking projection 20 with its sliding surface 28 on the control cam 66 of the Locking projection 42 slides, while the relative movement between the locking projection 18 of the U-leg 14 and the control curve 64 located at the top in FIG. 2 is minimal. The opening movement of the U-leg 16 is not impeded by the wedge surface 36, since the engagement projection 20 is lifted off from it. During this pivoting, the two U-legs 14, 16 of the engagement part 40 are bent apart until the engagement is released and the closure can be opened. This opening movement is controlled by a suitable design of the control cams 64, 66 of the engagement projection 42 and the design of the sliding surfaces 28 as well as the wedge surfaces 34, 36 and the inclined surfaces 24, 26, so that the kinematics can be changed by a suitable choice of the radii of curvature and angle of inclination.
Selbstverständlich kann das Lösen des Verschlusses auch durch Verschwenken in der Gegenrichtung, d.h. durch Ver- schwenken des Eingriffselementes 4 in der Darstellung gemäß Figur 2 nach oben erfolgen.Of course, the closure can also be released by pivoting in the opposite direction, i.e. by pivoting the engaging element 4 in the illustration according to FIG. 2 upwards.
Die Lösebewegung kann bei geeigneter Ausgestaltung des Rastkörpers 48 auch durch die Federwirkung des Federschenkels 52 mitgesteuert werden. D.h., bei entsprechender Dimensionierung des Federschenkels 52 kann der Rastkörper 48 .so eingestellt werden, daß das Basisteil 51 bei der Verschwenkung gemäß Figur 2d) gegen die Federkraft von der Stützkante 54 abgehoben wird, so daß die Relativposition zwischen dem Eingriffsteil 40 und dem Verriegelungsteil 12 so lange etwa unverändert bleibt, bis das Basisteil 51 mit einem Vorsprung 80 auf einen Schwenkanschlag 82 aufläuft und somit die weitere Relativbewegung des Basisteils 51 mit Bezug zum Federschenkel 52 verhindert ist. Die weitere Öffnungsbewegung erfolgt dann analog zu den vorbeschriebe- nen Auslöseschritten.
Figur 3 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei dem das Gehäuse 6 den gleichen Aufbau wie das Eingriffsgehäuse 38 hat, so daß zur Herstellung der Gehäuse 6, 38 eine einzige Schleuderform bzw. Stanzform genügt.With a suitable design of the locking body 48, the release movement can also be controlled by the spring action of the spring leg 52. That is, with the spring leg 52 appropriately dimensioned, the latching body 48 can be adjusted so that the base part 51 is lifted against the spring force against the spring force 54 against the spring force, so that the relative position between the engaging part 40 and the locking part 12 remains approximately unchanged until the base part 51 runs onto a swivel stop 82 with a projection 80 and thus the further relative movement of the base part 51 with respect to the spring leg 52 is prevented. The further opening movement then takes place in analogy to the trigger steps described above. Figure 3 shows an embodiment in which the housing 6 has the same structure as the engagement housing 38, so that a single centrifugal shape or punching die is sufficient to produce the housings 6, 38.
Beide Gehäuse 6, 38 haben Keilflächen 34, 36, die allerdings im Unterschied zum vorbeschriebenen Ausführungs- beispiel über eine Vertikalstufe 84 bzw. 86 in die benachbarten, in Axialrichtung verlaufenden Umfangswandungen 88, 90 des Gehäuses 6 bzw. 38 übergehen.Both housings 6, 38 have wedge surfaces 34, 36 which, however, in contrast to the embodiment described above, merge into the adjacent circumferential walls 88, 90 of the housing 6 and 38 running in the axial direction via a vertical step 84 and 86, respectively.
Genau wie beim vorbeschriebenen Ausführungsbeispiel können die Verriegelungsvorsprünge 18, 20 des Verriegelungsteils 12 an den Keilflächen 34, 36 abgestützt werden. Der oder die Federschenkel 52 des Rastkörpers 51 werden dann in entsprechender Weise an den Vertikalstufen 84, 86 abgestützt, so daß beide Funktionen, d.h. die Funktion des Eingriffselementes 4 und des Verriegelungselementes 2 mit einem Gehäusetyp realisierbar sind.Just as in the exemplary embodiment described above, the locking projections 18, 20 of the locking part 12 can be supported on the wedge surfaces 34, 36. The spring leg or legs 52 of the latching body 51 are then supported in a corresponding manner on the vertical steps 84, 86, so that both functions, i.e. the function of the engaging element 4 and the locking element 2 can be realized with a housing type.
In das Gehäuse 38 ließe sich im Prinzip ein Eingriffsteil 40 gemäß Figur 1 einsetzen, wobei allerdings die schräg verlaufende Seitenfläche 56 durch eine in Axialrichtung verlaufende Seitenfläche ersetzt werden müßte.In principle, an engaging part 40 according to FIG. 1 could be inserted into the housing 38, although the oblique side surface 56 would have to be replaced by an axially extending side surface.
In Figur 3 ist desweiteren ein Ausführungsbeispiel eines symmetrisch aufgebauten Eingriffsteils 40 dargestellt. Dieses hat ein mittiges Basisteil 51, das in den Eingriffsvorsprung 42 übergeht. Das Basisteil 51 trägt zwei Feder- schenke! 52a, 52b, die in der Rastposition an den Vertikalflächen 86 bzw. 84 abgestützt sind. Die Rückfläche 60 liegt wie beim eingangs beschriebenen Ausführungsbeispiel am Gehäuseboden 62 an. Das Basisteil 51 hat zwei Vorsprünge 80a, 80b, die bei der Verschwenkung des Basisteils 51 mit Bezug zu den Federschenkeln 52a oder 52b auf die benachbarten Schwenkanschläge 82a bzw. 82b auflaufen. D.h., bei dieser Variante ist die Öffnungskinematik des Verschlusses
in beiden Schwenkrichtungen zunächst auch durch die Federwirkung des Eingriffsteils 40 bestimmt, während dies bei dem in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel nur bei der Verschwenkung nach unten der Fall war, bei der Ver- Schwenkung in die Gegenrichtung hat der Federschenkel 52 bei dem in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel keine Wirkung.FIG. 3 also shows an embodiment of a symmetrically constructed engagement part 40. This has a central base part 51 which merges into the engagement projection 42. The base part 51 carries two spring bars! 52a, 52b, which are supported in the latching position on the vertical surfaces 86 and 84, respectively. As in the exemplary embodiment described at the beginning, the rear surface 60 bears against the housing base 62. The base part 51 has two projections 80a, 80b which run onto the adjacent pivot stops 82a and 82b when the base part 51 is pivoted with respect to the spring legs 52a or 52b. Ie, with this variant, the opening kinematics of the closure in both swivel directions initially also determined by the spring action of the engaging part 40, while in the exemplary embodiment shown in FIG. 1 this was only the case when swiveling downward; when swiveling in the opposite direction, the spring leg 52 has the one shown in FIG. 1 Embodiment no effect.
In der Darstellung gemäß Figur 4 ist dieses symmetrisch aufgebaute Eingriffsteil 40 mit einem Basisteil 51 und zwei Federschenkeln 52a, 52b sowie zwei Vorsprüngen 80a, 80b in ein Eingriffsgehäuse 38 eingesetzt, das nicht mit Keilflächen, sondern mit zwei achsparallel verlaufenden Schwenkanschlägen 82a, 82b und zwei RastvorSprüngen 58a, 58b ausge- bildet ist. D.h., das Gehäuse gemäß Figur 4 ist eine ach- sensymetrische Ausgestaltung des unteren Gehäuseteils des Eingriffsgehäuses 38 in Figur 1.In the illustration according to FIG. 4, this symmetrically constructed engagement part 40 with a base part 51 and two spring legs 52a, 52b and two projections 80a, 80b is inserted into an engagement housing 38, which does not have wedge surfaces, but rather has two pivot stops 82a, 82b and two that run parallel to the axis Snap projections 58a, 58b is formed. That is, the housing according to FIG. 4 is an axisymmetric configuration of the lower housing part of the engagement housing 38 in FIG. 1.
Bei dieser Variante sind somit wieder zwei unterschied- liehe Gehäuse 6, 38 zur Realisierung des Verschlusses erforderlich, so daß vorrichtungstechnisch der Aufwand größer als bei dem in Figur 3 dargestellten Ausführungsbei- spiel ist.In this variant, two different housings 6, 38 are thus again required to implement the closure, so that, in terms of device technology, the outlay is greater than in the exemplary embodiment shown in FIG.
Figur 5 zeigt schließlich eine Variante, bei der eine Kippbewegung des symmetrisch aufgebauten Eingriffsteils 40 während des öffnens des Verschlusses auf ein Minimum beschränkt ist. Hierzu ist die Rückfläche 60 nicht wie bei den vorbeschriebenen Ausführungsbeispielen mit einem Ra- dius, sondern mit einer Abflachung 88 versehen, mit der das Eingriffsteil .40 am Gehäuseboden 62 abgestützt ist, so daß die Bewegungsfreiheit des Eingriffsteils 40 beim Öffnen des Verschlusses alleine durch die Federwirkung der Federschenkel und nicht durch ein Kippen des gesamten Bauteils be- stimmt ist. Im übrigen entspricht dieses Ausführungsbei- spiel dem Ausführungsbeispiel aus Figur 3, so daß weitere Erläuterungen entbehrlich sind.
Zum Einsetzen des u-förmigen Verriegelungsteils 12 kann - wie in Figur 5 angedeutet - im Gehäuse 6 ein seitlicher Montageschlitz 90 vorgesehen werden, so daß das Einsetzen des Verriegelungsteils 12 erleichtert ist.FIG. 5 finally shows a variant in which a tilting movement of the symmetrically constructed engagement part 40 during opening of the closure is limited to a minimum. For this purpose, the rear surface 60 is not provided with a radius as in the previously described exemplary embodiments, but with a flattened area 88 with which the engaging part .40 is supported on the housing base 62, so that the freedom of movement of the engaging part 40 when opening the closure solely by the Spring action of the spring legs and is not determined by a tilting of the entire component. Otherwise, this exemplary embodiment corresponds to the exemplary embodiment from FIG. 3, so that further explanations are unnecessary. To insert the U-shaped locking part 12, a lateral mounting slot 90 can be provided in the housing 6, as indicated in FIG. 5, so that the insertion of the locking part 12 is facilitated.
Der erfindungsgemäße Verschluß ist für eine Vielzahl von Lösungen einsetzbar und ist keinesfalls auf Verwendungen in der Schmuckbranche oder in der Bekleidungsbranche begrenzt.The closure according to the invention can be used for a large number of solutions and is in no way limited to uses in the jewelry industry or in the clothing industry.
Bei den vorbeschriebenen Ausführungsbeispielen sind das Verriegelungs- und das Eingriffselement als achsensymmetrische Teile, bspw. durch Stanzen ausgebildet. Der Schutzbe- reich der vorliegenden Anmeldung deckt jedoch auch rotationssymmetrische Bauteile, die bspw. durch Giessen hergestellt sind ab.In the exemplary embodiments described above, the locking and the engaging element are designed as axially symmetrical parts, for example by stamping. The protection area of the present application, however, also covers rotationally symmetrical components which are produced, for example, by casting.
Offenbart ist ein Verschluß mit einem Verriegelungsele- ment, das mit einem Eingriffselement in Eingriff bringbar ist. Zum Lösen des Eingriffs kann das Verriegelungselement mit Bezug zum Eingriffselement verschwenkt werden. Das Verriegelungselement hat ein verschiebbares Verriegelungs- teil, das mit einem Eingriffsteil des Eingriffselementes zusammenwirkt. Dem Verriegelungsteil ist ein Anschlag zugeordnet, über den dieses reib- und/oder formschlüssig in Richtung seiner Eingriffsposition vorspannbar ist.
What is disclosed is a closure with a locking element which can be brought into engagement with an engagement element. To release the engagement, the locking element can be pivoted with respect to the engagement element. The locking element has a displaceable locking part which interacts with an engagement part of the engagement element. A stop is assigned to the locking part, by means of which it can be pretensioned in a frictional and / or positive manner in the direction of its engagement position.
Verschluß 68 AuflaufflächeClosure 68 ramp surface
Ver iegelungselement 70Locking element 70
Eingriffselement 72 BasisEngagement element 72 base
Gehäuse 73 BodenHousing 73 bottom
Befestigungsöse 74 VerjüngungFastening eyelet 74 taper
Aufnahmeraum 76 DrehpunktRecording room 76 fulcrum
Verriegelungs eil 78 Berührungsfl cheInterlocking hurry 78 contact surface
U-Schenkel 80 VorsprungU-leg 80 lead
82 Schwenkanschlag82 swing stop
Verriegelungsvorsprung 84 VertikalstufeLocking projection 84 vertical step
8686
Symmetrieachse 88 AbflachungAxis of symmetry 88 flattening
Schrägfläche 90 Mont geschlitzSloping surface 90 Mont slotted
- ,-,
Gleitfläche - .Sliding surface -.
Stirnwandungend wall
Durchbruchbreakthrough
Keilflächewedge surface
»»
Eingriffsgehäuseengagement housing
Eingriffsteilengaging part
Eing iffs orsprungEntry iffs or
StirndurchbruchForehead breakthrough
Stirnwandungend wall
Rastkörperlatching body
Auf ahmeraumIn ahmeraum
Basisteilbase
Federschenkelspring leg
Stützkantesupporting edge
Seitenflächeside surface
Rastvorsprungcatch projection
Rückflächerear surface
Gehäusebodencaseback
' Steuerkurven
' Control curves