Ultraschallzerstäuber für Haarlacke
Die Erfindung bezieht sich auf einen Ultraschallzerstäuber für Haarlacke mit einem Gehäuse, einem im Gehäuse eingebauten Lüf- ter, einer Luftaustrittsöffnung, einem piezoelektrischen Schwing¬ system in der Luftaustrittsöffnung des Gehäuses, einer Anre¬ gungselektronik für das piezoelektrische Schwingsystem, einem Flüssigkeitsbehälter für die zu zerstäubende Flüssigkeit, einer Fördereinrichtung für die Flüssigkeit zum piezoelektrischen Schwingsystem, einer Stromversorgung und einem Schalter.
Die Zerstäubung von Kos etika, Haarfestiger und dergleichen erfolgt zur Zeit mit Spraydosen. Diese enthalten ein unter Druck stehendes Treibgas. Beim Betätigen eines Ventils ver- sprüht das Treibgas die Flüssigkeit und trägt das sich bilden¬ de Aerosol mit sich fort. Solche Spraydosen belasten durch das freiwerdende Treibgas die Umwelt. Insbesondere schädigen die meisten der hierfür geeigneten Treibgase die Ozonhülle der Er¬ de. Darüber hinaus belasten die versprühten Kosmetika die Ate - wege insbesondere der berufsmäßig damit befaßten Personen. Zwar haben die meisten Tröpfchen des auf diese Weise erstellten Aero¬ sols einen Durchmesser, der nicht lungengängig ist, dennoch ent¬ steht dabei ein, wenn auch geringer, Anteil lungengängiger Tröpf¬ chen, den man gerne vermeiden würde.
Durch die DE-OS 32 02 597 ist bereits ein Flüssigkeitszerstäuber bekannt, bei dem eine in einem Flüssigkeitsvorratsbehälter be¬ findliche Flüssigkeit einem piezoelektrischen Schwingsystem zu¬ geführt und dort zerstäubt wird. Das sich dabei bildende Aero- sol wird von dem Luftstrom eines eingebauten Gebläses fortge¬ tragen. Dieses Gerät ist jedoch nicht für die Zerstäubung von Haarlacken und anderen an der Luft trocknender, aushärtender oder verharzender Flüssigkeiten geeignet. Bei der Verwendung
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Solcher, an der Luft trocknender oder aushärtender Flüssigkei¬ ten würde sich bei diesem Flüssigkeitszerstäuber innerhalb kur¬ zer Zeit Krusten an allen von Flüssigkeit benetzten Oberflächen bilden, die diesen Flüssigkeitszerstäuber außer Betrieb setzen würden. Auch ist es eine Eigenart dieses Flüssigkeitszerstäubers, daß er nicht lageunabhängig betrieben werden kann.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Ultra¬ schallzerstäuber zu entwickeln, mit dem auch an der Luft trock- nende bzw. aushärtende oder verharzende Flüssigkeiten, wie zum Beispiel Haarlacke, zerstäubt werden können. Insbesondere soll das Verkleben von Auslaßöffnungen, Förderleitungen und derglei¬ chen zuverlässig vermieden werden. Auch soll der Betrieb lage¬ unabhängig möglich sein. In keinem Fall dürfen Haarlacke bzw. sonstige zu versprühende Flüssigkeiten auslaufen können. Aus Gründen des Schutzes der berufsmäßig damit befaßten Personen soll ein nicht-lungengängiges Aerosol erzeugt werden.
Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind den Ansprüchen 2 bis 21 zu entnehmen.
Dadurch, daß die mit der zu zerstäubenden Flüssigkeit in Be¬ rührung kommenden inneren Oberflächen erfindungsgemäß bei abge- schalteten Ultraschallzerstäuber über mindestens ein Ventil her¬ metisch von der Außenluft abschließbar sind, wird eine Grund¬ voraussetzung geschaffen, um ein Verstopfen, Zusetzen oder Ver¬ harzen der inneren Teile des Ultraschallzerstäubers zu vermei¬ den. Außer dem verhinderten Luftzutritt wird so auch ein Aus- laufen von Flüssigkeit verhindert.
In besonders vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung kann der Flüssigkeitsbehälter als ein sein Volumen bei Flüssigkeitsent¬ nahme verkleinernder Behälter ausgebildet sein. Dies hat zur Folge, daß bei der Entnahme von Flüssigkeit keine Luft in αen Flüssigkeitsbehälter gelangt und so ein allmähliches eindicken
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der Flüssigkeit vermieden wird. Auch wird so lageunabhängig verhindert, daß über den Flüssigkeitsbehälter Luft in die in¬ neren Leitungswege des Ultraschallzerstäubers gelangen kann._
In Ausgestaltung der Erfindung kann der Flüssigkeitsbehälter als Zylinder mit frei beweglichen Kolben ausgebildet sein. Dies ermöglicht es, aus dem Flüssigkeitsbehälter Flüssigkeit zu ent¬ nehmen, ohne in den Behälter Luft anzusaugen. Vielmehr wird stattdessen der Kolben vom äußeren Luftdruck in den Zylinder entsprechend dem entnommenen Volumen hineingedrückt.
In besonders vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung kann der Flüssigkeitsbehälter als Faltsack ausgebildet sein. Bei dieser Bauweise kollabiert der Faltsack mit zunehmender Flüssigkeits- entnähme immer mehr. Auch existiert so, außer an der Entnahme- Öffnung, keine weitere Dichtstelle, durch die Lösungsmittel¬ dämpfe oder gar Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsbehälter austre¬ ten oder Luft in den Flüssigkeitsbehälter eindringen könnten.
Als besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn das pie¬ zoelektrische Schwingsystem in zweckmäßiger Weiterbildung der Erfindung einen Zerstäuberteller mit einer zentralen Durchgangs¬ bohrung für die Zuführung des zu zerstäubenden Mediums enthält, in der ein Ventilschaft mit einer veritiltellerartigen, über der Durchgangsbohrung auf dem Zerstäuberteller zur Anlage bringba¬ ren Zerstäubertellerdichtung geführt ist. Durch solch eine An¬ ordnung wird das Rohrleitungssystem, das zum Zerstäuberteller führt, beim Abschalten recht wirkungsvoll vor Lufteintritt und somit vor Verkrustungen, Verstopfungen und Verharzungen ge- schützt.
In zweckmäßiger Ausgestaltung der Erfindung kann der Ventil¬ schaft der Zerstäubertellerdichtung mechanisch mit dem Schalter betätigbar sein. Dies hat zur Folge, daß beim Betätigen des Schalters etwaige im Spalt zwischen Zerstäuberteller und Zer-
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stäubertellerdichtung gebildete Verkrustungen mechanisch auf¬ gebrochen werden.
In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung kann die Förder- einrichtung für die Flüssigkeit ansaugseitig über ein Rück¬ schlagventil verschließbar sein. Dieses Rückschlagventil ver¬ hindert zugleich auch, daß bei Wechseln des Vorratsbehälters für die Flüssigkeit Luft über die Ansaugleitung in die inneren flüssigkeitsführenden Bereiche des Ultraschallzerstäubers ge- langt.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung werden an¬ hand dreier in den Figuren dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:
FIG 1 einen Querschnitt durch einen erfindungsgemäßen Ultra¬ schallzerstäuber für Haarlacke, FIG 2 einen Querschnitt durch dessen Fördereinrichtung für das zu zerstäubende Medium, FIG 3 einen Schnitt längs der Linie III-III der Figur 2,
FIG 4 einen Querschnitt durch den in der Figur 1 angedeuteten
Lüfter, FIG 5 einen Schnitt längs der Linie V-V der Figur 4, FIG 6 ein Diagramm des zeitlichen Ablaufs der Ein- und Aus- schaltzeitpunkte der verschiedenen Bausteine des erfin¬ dungsgemäßen Ultraschallzerstäubers, FIG 7 einen Querschnitt durch den unteren Gehäuseteil eines erfindungsgemäßen Ultraschallzerstäubers mit einer an¬ deren Fördereinrichtung für das zu zerstäubende Medium und
FIG 8 einen Querschnitt durch den unteren Gehäuseteil eines erfindungsgemäßen Ultraschallzerstäubers mit mechanischer Fördereinrichtung für die Flüssigkeit.
Der in der Figur 1 gezeigte Querschnitt durch den Ultraschall¬ zerstäuber 1 läßt den Aufbau desselben gut erkennen. Im unteren
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zylindrischen Teil des Gehäuses 2 des Ultraschallzerstäubers 1 ist ein zylindrischer Flüssigkeitsbehälter 4 von unten einge¬ schoben. Dieser Flüssigkeitsbehälter 4 ist als auswechselbare Patrone ausgebildet. Er enthält einen Faltsack 6 mit der zu zerstäubenden Flüssigkeit 8. Im unteren Teil des Gehäuses 2 oberhalb des Kunststoffbehälters 4 sind mehrere Akkus 10, 12 (nur zwei dargestellt) sowie eine Induktionsspule 14 für die Wiederaufladung der Akkus zu erkennen. Zentrisch unmittelbar über dem Kunststoffbehälter 4 ist eine mit ihrem Ansaugstutzen 16 in den Kunststoffbehälter 4 hineinragende, in den Figuren 2 und 3 im einzelnen dargestellte Fördervorrichtung 18 für die Flüssigkeit angeordnet. Über der Fördervorrichtung 18 für die Flüssigkeit erkennt man einen Lüfter 20 mit einem Luftaustritts¬ kanal 22. Zentrisch in diesem Luftaustrittskanal 22 ist ein piezoelektrisches Schwiπgsyste 24 eingebaut. An seiner der
Luftaustrittsöffnung 26 zugewandten Seite trägt das piezoelek¬ trische Schwingsystem 24 einen in einem Zerstäuberteller 28 übergehenden Zerstäuberkegel 30. Der Zerstäuberkegel 30 und der Zerstäuberteller 28 haben eine zentrale Durchgangsbohrung 32, welche an der Förderleitung 34 der Fördervorrichtung 18 ange¬ schlossen ist. Die Öffnung der Durchgangsbohrung 32 auf dem Zerstäuberteller 28 ist bei abgeschaltetem Ultraschallzerstäu¬ ber 1 durch eine Zerstäubertellerdichtung 36 verschlossen. Letz¬ tere ist über einen Ventilschaft (nicht dargestellt) in der Durchgangsbohrung 32 geführt. Der Ventilschaft befindet sich mit einem Hebelarm 38 des Geräteschalters 40 in Eingriff. In dem Zwischenraum zwischen dem Lüfter 20 und der Fördervorrich¬ tung 18 ist ein vom Geräteschalter 40 betätigbare Elektronik¬ schalter 42 und eine am Elektronikschalter angeschlossene An- steuerungselektronik 44 für das piezoelektrische Schwingsystem 24 untergebracht. Auf das Ende des Luftaustrittskanals 22 ist eine den Zerstäuberteller 28 im Abstand von wenigen Millimetern umschließende Luftaustrittsdüse 26 aufsteckbar.
Die Figur 2 zeigt einen Querschnitt durch die Fördervorrichtung 18 für die Flüssigkeit. Sie umfaßt einen Elektromotor 46 mit
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einer auf der Motorwelle 48 aufgeflanschten, selbst-ansaugenden Flüssigkeitspumpe 50. Der Ansaugstutzen 16 für die Flüssigkeits¬ pumpe wird im Ruhezustand von einem federbelasteten Kugelventil 54 geschlossen gehalten.
In der Schnittdarstellung der Figur 3 erkennt man einen Quer¬ schnitt durch das Pumpenrad 56. Das Pumpenrad 56 ist geringfü¬ gig exzentrisch zu dem ihn umgebenden Gehäusering gelagert und trägt je eine Dichtwalze 58, 59, 60, 61 in vier an seinem Um- fang eingelassenen Vertiefungen 62, 63, 64, 65. Die Anschlüsse 66, 68 des Ansaugstutzens 16 und der Förderleitung 34 sind ge¬ strichelt angedeutet.
Die Figur 4 zeigt einen Längsschnitt und die Figur 5 einen Quer- schnitt durch den Lüfter 20. Man erkennt darin, daß der Motor 72 mitsamt dem Radiallüfterrad 74 des Lüfters über eine Gummi¬ hülse 76 im Lüftergehäuse 78 elastisch gelagert ist. Auch er¬ kennt man, daß das Lüftergehäuse 78 an seiner seitlichen ring¬ förmigen Luftansaugöffnung 80 einen ringförmigen Luftfilter 82 trägt, der die Luftansaugöffnung 80 vollständig abdeckt.
Während des Betriebes des Ultraschallzerstäubers 1 wird Luft vom Radiallüfterrad 74 des Lüfters 20 durch den ringförmigen Luftfilter 82 hindurch angesaugt und durch den Luftaustritts- kanal 22 des Lüftergehäuses an dem piezoelektrischen Schwing¬ system 24 vorbei durch die abnehmbare Luftaustrittsdüse 45 hin¬ durch nach außen geblasen. Zugleich wird von dem Pumpenrad 56 der Flüssigkeitspumpe 50 Flüssigkeit aus dem Faltsack 6 im Flüssigkeitsbehälter 4 gesaugt. Dabei wird das federbelastete Kugelventil 54 durch den von der Flüssigkeitspumpe erzeugten Unterdruck geöffnet. Die so geförderte Flüssigkeit wird durch die Förderleitung 34 und die Durchgangsbohrung 32 durch den Zer¬ stäuberkegel 30 und Zerstäuberteller 28 hindurch an den bei niedergedrücktem Geräteschalter 40 mittels des Hebelarms 38 vom Zerstäuberteller 28 abgedrückten Zerstäubertellerdichtung 36
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auf den Zerstäuberteller befördert. Dort wird die Flüssigkeit durch die schwingende Oberfläche des Zerstäubertellers zerstäubt und von dem vorbeistreichenden Luftstrom mitgerissen und zum Applikationsort bzw. den Haaren des Kunden befördert. Durch ent- sprechende Wahl der Schwingfrequenz im Bereich von 50 bis 200 KHz wird dabei ein feines aber noch nicht lungengängiges Aerosol er¬ zeugt.
Bei Entnahme der Flüssigkeit 8 aus dem Faltsack 6 kollabiert dieser allmählich im Kunststoffbehälter. Dabei strömt Luft in den Flüssigkeitsbehälter 4 zwischen diesem und dem Faltsack 6 ein. Zu diesem Zweck hat der Flüssigkeitsbehälter einige feine (hier nicht weiter dargestellte) Luftzuführungsbohrungen. Der in den Faltsack 6 reichende Ansaugstutzen 16 für die Flüssig- keit trägt ein federbelastetes Kugelventil 54, welches beim
Stillstand der Flüssigkeitspumpe schließt und eine Rückströmung bereits geförderter Flüssigkeit in den Faltsack und damit ein Ansaugen von Luft durch die Zerstäubertellerdichtung 36 in die Durchgangsbohrung 32 des Zerstäubertellers 28 und Zerstäuber- kegeis 30 verhindert. Darüber hinaus verhindert dieses feder¬ belastete Kugelventil 54 ein Eindringen von Luft in den Ansaug¬ stutzen 16 der Flüssigkeitspumpe 50, wenn - beim Wechseln des Flüssigkeitsbehälters 4 - das untere Ende des Ansaugstutzens mit Luft in Berührung kommt. Zu diesem Zweck befindet sich dieses Kugelventil 54 auch am unteren Ende des Ansaugstutzens.
Durch diese Maßnahmen wird insgesamt ein Austrocknen oder Ver¬ harzen der mit der zu versprühenden Flüssigkeit benetzten Ober¬ flächen verhindert. Darüber hinaus wird durch die mechanische Kupplung des Hebelarms 38 des Geräteschalters 40 mit dem Ven¬ tilschaft für die Zerstäubertellerdichtung 36 bei der Inbetrieb¬ nahme ein zwangsweises Aufdrücken der Zerstäubertellerdichtung bewirkt, durch das im Randbereich der Zerstäubertellerdichtuπg und des Zerstäubertellers 28 eventuell angetrocknete Flüssig- keitsreste aufgebrochen werden. Zugleich wird durch diese her-
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metische Abdichtung aller mit der Flüssigkeit benetzten Ober¬ flächen gewährleistet, daß der Ultraschallzerstäuber 1 in allen Lagen betriebsfähig ist, ohne daß Flüssigkeit auslaufen kann.
Durch diesen hermetischen Verschluß aller mit der zu zerstäu¬ benden Flüssigkeit in Berührung kommenden Oberflächen einer¬ seits und durch den Luftfilter an der Ansaugseite des Lüfters 20 andererseits wird gewährleistet, daß das Aerosol durch keine Fremdkörper, wie Staub oder Haare, verunreinigt wird. Die am vorderen Ende des Luftaustrittskanals 22 des Lüfters aufsetzba¬ re Luftaustrittsdüse 45 ist das einzige Bauelement des Ultra¬ schallzerstäubers 1, welches gleichzeitig sowohl mit der zu versprühenden Flüssigkeit als auch mit Luft in Berührung kommt. Durch die Abnehmbarkeit dieser Luftaustrittsdüse 45 wird nicht nur eine separate und damit einfache Reinigung dieses Bauteils ermöglicht, sondern auch die weitere Möglichkeit eröffnet, die Strömungsgeschwindigkeit des erzeugten Luftstrahls je nach dem Durchmesser der verwendeten Luftaustrittsdüse den jeweiligen Anwendungsfällen anzupassen.
Wie das Diagramm der Figur 6 zeigt, werden beim Betätigen des Geräteschalters 40 sofort die an den Geräteschalter mechanisch angekuppelten Ventile, das ist im Ausführungsbeispiel der Fi¬ gur 1 nur die Zerstäubertellerdichtung 36, geöffnet. In einer Variation des Ausführungsbeispiels der Figur 1 könnte aber auch das Kugelventil 54 mechanisch mit dem Geräteschalter 40 ähnlich der Zerstäubertellerdichtung 36 gekuppelt sein. In einem Zeit¬ intervall von einigen zehntel Sekunden wird sodann infolge ei¬ nes kleinen Spielabstandes der Elektronikschalter 42 betätigt. Von diesem werden die Ansteuerungselektronik 44 für das piezo¬ elektrische Schwingsystem 24 und der Lüfter 20 unmittelbar ein¬ geschaltet. Erst danach - in einem zeitlichen Abstand von ca. 1 bis 3 Sekunden - wird über ein Zeitverzögerungsglied (nicht dar¬ gestellt) die Flüssigkeitspumpe 50 eingeschaltet und damit die zu zerstäubende Flüssigkeit auf den Zerstäuberteller 28 beför¬ dert. Durch diese zeitliche Abstufung wird erreicht, daß beim
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Betätigen des Geräteschalters 40 gegebenenfalls vorhandene Ver¬ klebungen zwischen dem Zerstäuberteller 28 und der Zerstäuber¬ tellerdichtung 36 aufgebrochen werden und sodann durch Aktivie¬ ren des piezoelektrischen Schwingsystems 24 und des Lüfters 20 gegebenenfalls am Zerstäuberteller noch hängende verfestigte
Partikel abgestoßen und weggeblasen werden, bevor über die Flüs¬ sigkeitspumpe 50 die zu zerstäubende Flüssigkeit 8 nachgeför¬ dert wird.
Umgekehrt wird, wie ebenfalls aus der Figur 6 zu erkennen ist, beim Loslassen des Geräteschalters 40 wegen des Spiels zwischen dem Geräteschalter und dem Elektronikschalter 42 zunächst der Elektronikschalter und über den Elektronikschalter unmittelbar sofort die Flüssigkeitspumpe 50 abgeschaltet. Wohingegen der Lüfter 20 und die Ansteuerelektronik für das piezoelektrische Schwingsystem 24 vom Elektronikschalter 42 über ein Zeitglied (nicht dargestellt) noch ca. 1 bis 2 Sekunden lang eingeschal¬ tet bleiben. In diesem Zeitintervall werden die mechanisch an¬ gekuppelten Ventile von dem Geräteschalter geschlossen. Diese zeitliche Abstufung ist so ausgelegt, daß zunächst die Flüssig¬ keitspumpe mit dem Elektronikschalter abgeschaltet, sodann das Verschlußsystem mit den Ventilen geschlossen und erst danach mit einiger Verzögerung das piezoelektrische Schwingsyεtem 24 und der Lüfter abgeschaltet werden, wobei der Lüfter infolge seiner mechanischen Trägheit noch etwas länger nachläuft. Durch diese Reihenfolge wird gewährleistet, daß beim Abschalten zu¬ nächst die Flüssigkeitszufuhr zum Zerstäuberteller unterbro¬ chen, sodann die Zerstäubertellerdichtung schließt, darüber hinaus dann aber das piezoelektrische Schwiπgsystem noch einige Sekunden lang über die Ansteuerungselektronik eingeschaltet bleibt, um alle Flüssigkeitsreste auf dem Zerstäuberteller ab¬ zuschütteln. Diese abgeschüttelten Aerosolreste können sodann von dem Luftstrom des noch eingeschalteten Lüfters 20 weggetra¬ gen werden, bevor auch diese beiden Bausteine inaktiviert wer- den. Auf dem nunmehr sauberen Zerstäuberteller befindet sich somit nichts mehr, was Verkrustungen erzeugen könnte.
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Bei Nichtgebrauch des Ultraschallzerstäubers können die irr, un¬ teren zylindrischen Teil oes Gehäuses 2 eingebauten Akkus 10, 12 über die Induktionsspule 14 indirekt wieαer aufgeladen wer¬ den. Infolge der Verwendung eines gummigelagerten Axiallüfterε wird ein ruhiger und leiser Betrieb des Ultraschallzerstäubers 1 gewährleistet.
Abweichend vom Ausführungsbeispiel der Figuren 1 und 3 wäre es auch denkbar, anstelle der Flüssigkeitspumpe 50 eine Luftpumpe 90 zu verwenden und die zu zerstäubende Flüssigkeit 92 entweαer durch direktes Eindrücken von Luft über den Flüssigkeitsspiegel selbst oder, wie das im Ausführungsbeispiel der Figur 7 anhand eines abgewandelten Ultraschallzerstäubers 88 dargestellt ist, durch Eindrücken von Luft in den Zwischenraum zwischen den Flüs- sigkeitsbehälter 94 und den Faltsack 96 zu fördern. In diesem letztgenannten Fall muß der Flüssigkeitsbehälter den Faltsack, abweichend vom Ausführungsbeispiel der Figur 1, luftdicht um¬ schließen.
Entsprechend einer weiteren, im Ausführungsbeispiel der Figur 8 gezeigten, Variante des Ultraschallzerstäubers 100 wäre es auch denkbar, statt einer Flüssigkeitspumpe 50 einen Faltsack 102 zu verwenden, der durch eine federbelastete Andruckplatte 104 be¬ lastet wird. In diesem Fall würde beim Öffnen der Ventile bzw. der Zerstäubertellerdichtung sofort Flüssigkeit auf den Zerstäu¬ berteller befördert werden. Der größeren Einfachheit dieser letzt¬ genannten Variante steht jedoch der Nachteil gegenüber, daß die Zerstäubertellerdichtung ständig unter Flüssigkeitsdruck steht.
Es ist auch möglich, abweichend vom Ausführungsbeispiel der Fi¬ gur 2, das federbelastete Rückschlagventil 5 über einen Stift des Flüssigkeitsbehälters 4 zwangsweise beim Entkuppeln dessel¬ ben zu öffnen.
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